Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Nach 14-monatiger Bauzeit wird das Kurt-Scharf-Haus am 30. Mai als letztes der modernisierten Pflegewohnhäuser wieder eingeweiht. "Die Modernisierung war für alle Beteiligten ein langer Weg, gerade auch für unsere Bewohnerinnen und Bewohner", so Wilfried Wesemann, Geschäftsführer der Altenhilfe des Johannesstifts. "Am Ende dieses Weges steht nun eine spürbare Anhebung der Lebensqualität für die bei uns wohnenden Menschen. Darüber sind wir sehr glücklich", so Wesemann weiter. In den fünf verschiedenen Pflegewohnhäusern stehen nun 250 Pflege…

Mit der neuen Themenwelt „Arbeitswelt 50plus“ auf dem Internetportal wie-ich-will.de, die alles Wissenswerte rund um das Arbeitsleben fundiert und kompakt darstellt, beweist die Redaktion Aktualität und ein Gespür für Themen, die die Generation 50plus bewegen. Die neue Themenwelt lädt Userinnen und User ein, sich über Wissenswertes rund um das Thema „Arbeitswelt 50plus“ zu informieren. Neben Tipps und Strategien zu Arbeitssuche, Bewerbung und Vorstellungsgespräch liegt ein Schwerpunkt auf den Besonderheiten des Arbeitsmarkts 50plus. Dabei g…

Köln, 29. Mai 2008: Die Videoüberwachung bei Lidl und anderen Einzelhändlern war der Beginn; die Fortsetzung folgt nun mit der Abhöraktion der Telekom. Das Thema Arbeitnehmerdatenschutz rückt immer stärker in den Vordergrund des öffentlichen Interesses. Vor allem Telefon-, Internet- und Videoüberwachungen verunsichern Arbeitnehmer. Arbeitgeber möchten hingegen alle möglichen Mittel einsetzen, um eine Kontrollen der Mitarbeiter durchzuführen. Doch wo setzt der Gesetzgeber die Grenzen? Im Grundgesetz ist der Schutz des höchstpersönlichen Leben…

In Zeiten von steigenden Lebensmittelpreisen sind Biokraftstoffe zuletzt in die öffentliche Kritik geraten. Die Denkfabrik berlinpolis hat das Meinungsforschungsinstitut forsa mit einer repräsentativen Umfrage beauftragt: Was denken die Deutschen über die Konkurrenz zwischen Nahrungsmittelversorgung und Biokraftstoffen? Die Hälfte der Bevölkerung (49 Prozent) glaubt, dass die Nutzung von Bioenergie mit einer ausreichenden Nahrungsmittelversorgung vereinbar ist. Für die derzeitigen Preissteigerungen bei Grundnahrungsmittel machen mehr als zw…

Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 29.05.2008 - Zum Tag der Milch am 1. Juni: Milchkühe – weder lila noch glücklich Milch und Milchprodukte sowie deren Preise sind zurzeit in aller Munde. Sie stellen einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar, denn Deutschland ist mit 28 Millionen Tonnen pro Jahr größter Milcherzeuger der EU. Anlässlich des internationalen Tages der Milch macht der Bundesverband Menschen für Tierrechte auf das weitgehend unbekannte Leid der „Milchkühe“ aufmerksam. „Viele Verbraucher wissen ni…

"Wahlfreiheit und die Anerkennung häuslicher Betreuung und Erziehung sind in Finnland in einer Weise verwirklicht, wie wir uns das für Deutschland nur wünschen können." So lautet das Fazit des sozialpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, zur gestern zu Ende gegangenen Informationsreise des Landtagsbildungsausschusses nach Finnland. Den Eltern wird nach seinen Worten Vertrauen entgegengebracht, statt ihnen, wie bei Thüringens Oppositionsfraktionen verbreitet, Fürsorglichkeit und Kompetenz abzusprechen. Panse hält es fü…

Bernau / Eberswalde, 28.05.2008 – Heute wurde in Eberswalde am Standort der Existenzgründerwerkstatt „young companies“, im Schwappachweg 2 sowie im Betreuungsstützpunkt in Bernau in der Brauerstraße 16-18 die Ehrentafel für ihr zukunftsorientierte Engagement als Preisträger des bundesweit ausgetragenen Innovationswettbewerbs „365 Orte im Land der Ideen“ von Herrn Wolfgang Spreu, Leiter des Investemt & FinanzCenter der Deutschen Bank Bernau, sowie Herrn Thomas Seibt, Projektleiter „young companies“ und Herrn Mike Marschke, Standortleiter „youn…

Am 23. Mai 2008 jährte sich zum 57. Male die Unterzeichnung des berüchtigten 17-Punkte-Abkommens, das Tibet von der VR China aufgezwungen wurde. Obwohl die Tibeter diese unter Nötigung unterzeichnete Vereinbarung bereits 1959 für ungültig erklärten, sollte man sich dennoch Gedanken machen, wie es zu der heutigen Entwicklung überhaupt gekommen ist. Vor 1951 war Tibet ein de facto unabhängiger Staat, der alle international anerkannten Attribute für Eigenstaatlichkeit besaß: Tibet hatte sein eigenes Justizsystem, seine eigene Regierung, seine e…

Braunschweig - Im gesamten Bundesgebiet werden Bürger und Bürgerinnen unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!" an diesem Samstag, dam 31.05.2008, erneut auf die Straße gehen und für den Erhalt ihrer Rechte demonstrieren. Nach der großen Demonstration gegen einen "Big Brother Staat" in Berlin, und den bundesweiten dezentralen Demonstrationen in vielen Städten im letzen Jahr, wird nun auch in Braunschweig, wie in über 30 anderen Städten, protestiert. Zusammen mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und dem Ak…

Das Oberlandesgericht Celle hat mit Urteil vom 14.5.2008 ein weiteres Mal die BHW Bank auf Schadensersatz verurteilt. Auch in diesem Fall handelt es sich um eine Beteiligung an der Dritten Grundbesitz KG Rentadomo Fondsverwaltung GmbH & Co. KG. Wie in dem Parallelurteil sah es das Gericht auch hier als erwiesen an, dass die BHW Bank die erhebliche Differenz zwischen der prognostizierten und der tatsächlichen Mieteinnahme positiv kannte. Zudem hat das OLG Celle die Grundsätze des neuen Rechtsinstituts des institutionalisierten Zusammenwir…

Bestsellerautor Jürgen Roth zeigt in seinem bereits 2006 erschienenen Buch, wie ein engmaschiges Netzwerk aus hochrangigen Politikern, führenden Konzernchefs und toleranten Justizbehörden die Deutschland AG mit Methoden beherrscht, die eines Rechtsstaats unwürdig sind. Wer wen erpresst, wer die Drahtzieher anrüchiger Deals sind und warum die Justiz nicht ermittelt – dieses Buch enthüllt anhand bisher unbekannter Dokumente Gaunerkartelle, Korruptionsaffären und Verstrickungen von Ministern, Top-Managern und Staatsanwälten. Jürgen Roth enthüllt…

Bonn, 20. Mai 2008 - Sanieren per Insolvenzplan: Mit dieser selten angewandten Maßnahme gelang es DHPG-Rechtsanwalt Dr. Ralf Bornemann, die krisengeschüttelte Beck GmbH aus Andernach vor dem wirtschaftlichen Ruin zu bewahren. Die Gläubiger haben jetzt den Insolvenzplan mit großer Mehrheit angenommen. Damit ist die Sanierung des inhabergeführten Familienunternehmens sowie der Fortbestand von 74 Arbeitsplätzen gesichert. Im Jahr 2005 geriet die auf die Herstellung und den Verkauf von Wurstwaren spezialisierte Beck GmbH in eine schwere finanzi…

Berlin, 28. Mai 2008 - Mieterbund-Präsident Dr. Franz-Georg Rips: Widersprüchliche Flächenangaben in Abrechnungen BGH: Betriebskostenabrechnung formell ordnungsgemäß (dmb) Obwohl die Betriebskostenabrechnungen eines Berliner Vermieters jährlich wechselnde Flächenangaben auswiesen, entschied der Bundesgerichtshof, die Abrechnungen seien formell in Ordnung. Sie müssten auf ihre inhaltliche Richtigkeit überprüft werden (BGH VIII ZR 261/07). „Sehr problematisch“, kommentierte Dr. Franz-Georg Rips, Präsident des Deutschen Mieterbundes (DMB), in …

Bremen, den 28.05.2008. Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) hatte bereits im vergangenen Jahr darüber berichtet, für einen Anleger des DG-Fonds Nr. 26 einen sehr akzeptablen Vergleich mit einer norddeutschen Volksbank erzielt zu haben. Hrp ist es jetzt gelungen, einen weiteren Vergleich mit einer süddeutschen Volks- und Raiffeisenbank auszuhandeln, der einen Schadensausgleich in Höhe von 65% der Beteiligungssumme bzw. 38% des Gesamtschadens (ohne Anrechnung der Steuervorteile) vorsieht. "Es handelt sich", so Anlegeranwältin Dr. Petra Brock…

Die Aktivgruppe Beeping Hearts sagt dazu: Es ist für uns unfassbar, dass in der Welt immer noch über 250.000 Kinder in den Kriegen der Erwachsenen ausgenutzt werden, obwohl die UN-Kinderrechtskonvention den Missbrauch von Kindern als Soldaten verbietet. Als Aktivgruppe Beeping Hearts haben wir beschlossen, den Kindern im Norden von Uganda zu helfen. Diese müssen Nacht für Nacht Angst haben, von den Rebellen dort verschleppt und zu Kindersoldaten gemacht, um für den Krieg gegen die Regierung missbraucht oder getötet zu werden. Wir rufen dah…

Verbesserter Kündigungsschutz bei Grundstücksverkauf (dmb) Will der Eigentümer und Vermieter ein Gesamtgrundstück in Einzelgrundstücke aufteilen und diese mit den dort stehenden Reihenhäusern verkaufen, haben die dort wohnenden Mieter ein Vorkaufsrecht und einen besonderen Kündigungsschutz. „Der BGH stärkt hier die Mieterrechte und schließt eine Gesetzeslücke“, kommentierte der Präsident des Deutschen Mieterbundes (DMB) Dr. Franz-Georg Rips die heutige Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH VIII ZR 126/07). „Es spielt keine Rolle, ob der …

Der Totalverweigerer Silvio Walther wird durch die Bundeswehr weiterhin verfolgt. Nach dem Ende der dritten Militärhaftstrafe am Freitag - insgesamt saß er bereits 31 Tage in Haft - hat die Führung der Gebirgsjägerbrigade 23 gestern angekündigt, ihn ein viertes Mal in Haft nehmen zu wollen. Die Truppe habe weitere 21 Tage so genannten Disziplinararrest beantragt. Eine Entscheidung des zuständigen Truppendienstgerichts Süd in München steht noch aus. Das militärinterne Gericht hat bislang alle Beschwerden Silvio Walthers gegen seine Haft abge…

Immer mehr Arme in Deutschland. Die Kluft zwischen arm und reich wird immer größer. Die Schere zwischen arm und reich hat sich weiter geöffnet. 13 Prozent der Bundesbürger gelten als arm. Solche Meldungen und noch einige mehr verunsichern uns. Wer als Einzelperson weniger als € 781 Euro, somit weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens, zur Verfügung hat, gilt nach der neusten EU-Definition als arm. Reich darf sich bezeichnen, wer als Einzelperson mehr als € 3.418 oder als Familie mit zwei Kindern mehr als € 7.178 verdient. Mittlerwei…

Karlsruhe, 28.05.08. Integrationsleitlinien, interkulturelle Öffnung, Diversity Management, Cultural Mainstreaming - in den letzten Jahren beschäftigen sich Migrations-Experten mit immer neuen Konzepten. Die interkulturelle Öffnung aller Institutionen beinhaltet allerdings mehr als das Verbot der Diskriminierung von Minderheiten. Es handelt sich um eine Querschnittsaufgabe, deren Umsetzung die Abkehr von der bestehenden deutschen Dominanzkultur bedeuten würde. Das Kulturmagazin nah & fern hat einige Konzepte auf den Prüfstand gestellt. Außerd…

Nachdem die willfährige Luftfahrtsbehörde Brandenburg/Berlin ihre offensichtlich rechtswidrige Genehmigung für die militärischen und andere Flugvorführungen auf der ILA aufgrund einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Cottbus (27.05.05) zurückgezogen hat, geht der BVBB davon aus, dass die Gerichtsentscheidung unterlaufen wird. Schon wird vom Veranstalter, der Messegesellschaft angekündigt, dass sie über nicht dicht besiedeltem Gebiet weiter bis zu einer Flughöhe von 150 Metern über Grund fliegen lassen will und die Gerichtsentscheidung zu…

Rechtzeitig zum Vatertag entflammt wieder die Diskussion um flexible Karenzzeiten, Väterkarenz und die Gleichstellung von Mann und Frau in Kindererziehung und Beruf. Viele Männer wünschen sich – gerade in den ersten Jahren – Zeit mit ihren Kindern zu verbringen, scheitern aber oft an ökonomischen, sozialen und praktischen Hürden. Während es für (werdende) Mütter unzählige Ratgeber und Anlaufstellen gibt, ist die Unterstützung für Väter noch kaum vorhanden. Um die wirtschaftliche und soziale Gleichstellung von Mann und Frau zu erlangen setzt s…

Zwei Nonnen des Klosters Dargay Hardu festgenommen und mißhandelt Einer zuverlässigen Quelle aus Tibet zufolge nahmen die chinesischen Sicherheitskräfte am 23. Mai zwei Nonnen des Klosters Dargay Hardu fest, als diese friedlich vor dem Verwaltungsgebäude der Präfektur Kardze protestierten. In der letzten Zeit machte der Bezirk Kardze häufiger von sich reden, weil dort immer wieder Nonnen ihre Meinung öffentlich durch friedliche Proteste bekundeten, woraufhin sie sofort festgenommen wurden. Nach und nach kommen immer mehr derartige Fälle ans …

Einladung zu einer Informationsveranstaltung in Kooperation mit der der Stephanus-Stiftung Berlin-Weißensee und dem „Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.“ zum Thema Patientenverfügung – Vorsorgevollmacht – Betreuungsverfügung. Wann: Dienstag, 3. Juni 2008, um 17.00 Uhr Wo: Friedenskirche (auf dem Gelände der Stephanus-Stiftung Am Weißen See, Albertinenstraße 20 – 23, 13086 Berlin) Wir möchten Sie einladen zum Vortrag „Gut vorgesorgt: Vollmachten & Testament“. Sterben, Tod, Krankheit und Pflege sind Themen, die keiner gerne ansprich…

Mehr Schulautonomie für eine noch bessere Bildung Düsseldorf. Zum Ergebnis des Politik-Check Schule erklären die Jungen Liberalen (JuLis) NRW: „NRW ist auf dem richtigen Weg zu einem sehr guten Bildungssystem. Die JuLis NRW haben viele bildungspolitische Inhalte innerhalb der FDP zu verantworten, unser Modell ist vollkommen aufgenommen worden. Die erfolgreiche Arbeit der FDP in der Bildungspolitik haben wir JuLis mitzuverantworten“, so der Landesvorsitzende der JuLis NRW, Marcel Hafke. Das Ergebnis des Instituts der deutschen Wirtschaft Köl…

Einer Mitteilung im Ärzteblatt.de v. 26.05.08 können wir entnehmen, dass Kardinal Lehmann einen „Riss“ zwischen den Kirchen bei der Bioethik mit Blick auf die zuletzt geführte Debatte um das Stammzellgesetz beklage. Gleichwohl komme man in den nächsten Wochen wieder zu Gesprächen zusammen. Nach Lehmann seien die verbliebenen Gemeinsamkeiten ein „kostbarer Schatz, der gehütet und weiter entfaltet werden muss“. Das gelte gerade bei den wichtigen Fragen wie Patientenverfügungen oder Spätabtreibungen. Nun – ob die Vorstellungen von der Heiligkei…

Der im Herbst 2008 in Beijing stattfindende China-EU-Gipfel wird die ernsthaft angegriffenen Beziehungen zwischen China und Deutschland kaum retten können. China richtet sich bereits heute auf die Zeit nach den amtierenden Regierungs-Chefs in Europa ein und wartet. In den Zentren der Weltwirtschaft der Zukunft in Asien treffen europäische Haltungen zunehmend auf Unverständnis. Grund genug für China, sich stärker mit den wichtigen Fragen zu beschäftigen. Soweit erforderlich werden Termine im europäischen Ausland nicht mehr durch die erste Rieg…

Das Institut für Blutgruppenserologie und Genetik (IBSG) informiert über DNA-Tests für den Familiennachzug. Immer wieder kommt es vor, dass ein Immigrant oder Familienangehörige bereits in Deutschland lebender Personen vor einer Genehmigung für den Familiennachzug ihre Verwandtschaftsverhältnisse nachweisen sollen. In diesen Fällen kann z.B. durch ein DNA-Gutachten bestätigt werden, dass es sich bei den genannten Personen tatsächlich um deren Angehörige - in der Regel deren leibliche Kinder - handelt. Da das Abstammungsgutachten zur Vorlage …

Augsburg/Düsseldorf, 27. Mai 2008, ne-na.de - „Kritik meint heute ganz allgemein eine prüfende Beurteilung nach begründetem Maßstab, die mit der Abwägung von Wert und Unwert einer Sache einhergeht“, belehrt uns ein Artikel der Online-Enzyklopädie Wikipedia. Er schneidet dem Lexikon mit dieser Definition ins eigene Fleisch. Denn einer prüfenden, wissenschaftlichen Beurteilung entzieht sich der Inhalt eines Wikipedia-Artikels von Grund auf. Das ist bereits durch das Wesen des Formats vorherbestimmt. So gilt die Formel: Jeder Benutzer darf Artik…

Ethische Alternative zur Tierausbeutung: Soja-, Reis-, Hafermilch und Co. Am 1. Juni ist der "Tag der Milch". "Milch, Käs' und Butter kommen von einer Mutter." - "Wenn die Kuh nimmer Milch gibt, gehört sie unter den Schlegel." Diese beiden fast vergessenen Sprichwörter bringen es auf den Punkt: Weibliche Tiere, Mütter (ob Menschen, Rinder, Schweine, Mäuse, Rener, Skunks, Maulwürfe, Ratten, Schakale, Meerschweinchen, Rhinozerosse, Schnabeltiere, Makis, Robben oder Schafe) produzieren in ihren Milchdrüsen ein Sekret zur Ernährung ihrer Kinder…

Siegburg. Das Städteportal meinestadt.de lädt alle deutschen Städte und Gemeinden ein, sich an der Lehrstellenaktion „Perspektive Jugend 2008“ zu beteiligen. Auf dem diesjährigen Forum der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) in Bremen, wo fast 4000 kommunale Vertreter erwartet werden, stellt meinestadt.de von Mittwoch bis Freitag die Erweiterung seiner Aktion unter dem Titel „Städte schaffen Perspektive“ den Städten und Gemeinden vor. Seit Jahresbeginn haben bereits über 3000 Firmen aus ganz Deutschland über 14.000…

Zur morgigen Stadtratssitzung wird die CDU-Fraktion einen Alternativantrag zum SPD-Antrag „Kinderarmut bekämpfen“ einbringen, der die mögliche Verfahrensweise konkret beschreibt. Grundsätzlich unterstützt die CDU darin das Anliegen den Eltern, deren Kinder aus finanziellen Gründen nicht an der Mittagsessensversorgung in Kitas und Horten teilnehmen, einen Zuschuss zu gewähren bzw. die Kosten analog den Vorgaben des Sozialgesetzbuch VIII zu übernehmen. Stadtrat Michael Panse (CDU) erläutert dazu: „Während nahezu 100 Prozent der Kinder, die in …

Berlin 27. Mai 2008 – Der Berliner Unternehmer Thomas Dehler überreicht am 29.05.2008 einen Spenden-Scheck in Höhe von 2.750 € an die Kinderkrebsstation des Berliner Virchow Klinikums. Die Übergabe des Schecks wird um 12 Uhr am VALUE5-Stand auf der IT-Business-Messe IT Profits (Messe Berlin, Messegelände unterm Funkturm, Halle 7.2c / Stand 84) stattfinden. Thomas Dehler, Geschäftsführer von VALUE5Games und zweifacher Familienvater, löst sein Versprechen ein und spendet einen Teil seiner Einnahmen an KINDerLEBEN – Verein zur Förderung der Kl…

München, 27.05.2008 - Am 31. Mai ist Weltnichtrauchertag. Das von der CSU eingeführte Nichtraucherschutz weist erhebliche Lücken auf, und nun will die bayerische Landesregierung dieses Gesetz noch weiter verwässern. Deshalb unterstützt die Münchner ödp die Popularklage der Nichtraucher-Initiative München (NIM) mit dem Ziel einer Abschaffung der so genannten Raucherclubs. Markus Hollemann, stellvertretender Vorsitzender des ödp-Stadtverbands: „Ziel der Klage ist, dass die Ausnahme vom Rauchverbot für Gaststätten, die nicht öffentlich zugängl…

Karlsruhe-Durlach, 26.05.2008 - Die bekannte Medien- und Urheberrechtskanzlei Schutt, Waetke Rechtsanwälte aus Karlsruhe berichtet über aktuelle gerichtliche Erfolge der von ihr vertretenen Rechteinhaber. Im Rahmen der im März von Schutt, Waetke Rechtsanwälte angekündigten verschärften gerichtlichen Verfolgung von Urheberrechtsverletzern in Internettauschbörsen, erwirkt die Kanzlei mehrere positive Gerichtsentscheidungen für ihre Mandanten. Die Streitwerte liegen danach im Einzelfall in der Regel bei EUR 30.000,00. Die Karlsruher Anwaltskanz…

Gegen die Zensur der Medien richtet sich die neue Webseite zensurwatch.de . Es geht den Betreibern hierbei nicht um gerechtfertige Zensur, die aufgrund rassistischer oder sonstig diskriminierender Äußerungen erfolgt. Vielmehr geht es um manipulative Zensur, welche Betreiber von Internetforen und sonstigen Medien, durch gesteuertes Zensieren von Berichten und Informationen anwenden, um den Anforderungen Ihrer Investoren gerecht zu werden. Der Internetauftritt, wurde von MB-Internet einem Geschäftsbereich der MB-Mediabox gestaltet. Die Schirmhe…

Thema: Telekom / Datenschutz / Vorratsspeicherung Datum: 27. 05. 2008 - Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) will die auf Vorrat gespeicherten Kommunikationsdaten beim Datenschutzbeauftragten deponieren. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Aktueller Anlass des BDK-Vorschlags ist die Spitzelaffäre bei der Telekom. Die hatte Zigtausende Verbindungsdaten abgeglichen, um Kontakte ihrer Mitarbeiter mit Medienvertretern aufzudecken. Das ist ein klarer Verstoß gegen den Datenschutz und geg…

Berlin, 27. Mai 2008 - Mieterbund-Präsident Dr. Franz-Georg Rips: Hartz-IV-Kritik des Arbeitsministers an Bundesländern Deutscher Mieterbund macht Lösungsvorschlag – Millionen einzusparen (dmb) Bundesarbeitsminister Olaf Scholz sieht Zeitungsberichten zur Folge ein riesiges Einsparpotential bei Hartz-IV-Ausgaben für Miete und Heizung. Hierzu müssten die Länder ihre bisherige Prüftätigkeit ausweiten. Der Deutsche Mieterbund bestätigte heute den Minister und bot mietrechtliche Überprüfungen vor Ort an. „Jede zweite Betriebskostenabrechnung…

(Berlin, 27.05.2008) Der AMP, Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleister, hat beim Landgericht Frankfurt/Main gegen die IG Metall eine mit 250.000 € strafbewehrte einstweilige Verfügung erwirkt. "Es erfüllt mich mit Befriedigung, dass das Frankfurter Landgericht unsere Rechtsauffassung teilt, dass die IG Metall nicht über dem Gesetz steht", sagte Peter Mumme, Präsident des AMP, am 27. Mai 2008 in Berlin. "Die Entscheidung des Landgerichts zeigt, dass sich die Personaldienstleister nicht alles von der IG Metall gefallen lassen…

Suedafrika: Mehr als 50 Tote, mehr als 20.000 interne Fluechtlinge, und nun auch 10.000 Menschen, die in Kapstadt Zuflucht in Lagern suchten, das ist die Schreckensbilanz von zwei Wochen brutaler Gewalt gegen Auslaender in den Townships Suedafrikas. Insbesondere Mosambikaner verlassen zu Tausenden das Land. Allein vor drei Tagen kehrten 2000 Mosambikaner, die oftmals seit Jahren in Suedafrika wohnen und arbeiten, vorwiegend als Arbeiter in den Goldminen, in einem von der Regierung in Maputo gecharterten Zug Suedafrika den Ruecken. Die Regier…

Trunkenheit am Fahrradlenker kann für Fahrerlaubnisinhaber böse Folgen haben. Denn solches Verhalten erlaubt Zweifel an der Eignung, ein Kraftfahrzeug führen zu können. „Bei einem Alkoholpegel eines Radfahrers von 1,6 Promille und mehr ist mit Hilfe eines medizinisch-psychologischen Gutachtens, der so genannten MPU, zu klären, ob die Gefahr besteht, dass der Betroffene künftig auch ein Kraftfahrzeug unter unzulässigem Alkoholeinfluss führen wird“, erläutert Rechtsanwalt Christian Demuth aus Düsseldorf. Der auf Verkehrsrecht spezialisierte Str…