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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Tibetorganisationen fordern Änderung der Olympischen Fackelroute und freie Berichterstattung in Tibet
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibetorganisationen fordern Änderung der Olympischen Fackelroute und freie Berichterstattung in Tibet

Athen, 3. Juni 2008 - Tibetorganisationen aus Nordamerika, Deutschland und der Schweiz haben heute anlässlich der bevorstehenden Tagung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) eine Pressekonferenz in Athen abgehalten. Students for a Free Tibet (SFT), die Tibet Initiative Deutschland (TID) und der Verein Tibeter Jugend in Europa (VTJE) kritisieren die Nichtumsetzung der im Vorfeld der Spielvergabe zugesagten Pressefreiheit in China und Tibet. Des weiteren fordern sie vom IOC, die Fackel nicht wie geplant durch Tibet tragen zu lassen. S…
03.06.2008
19:08
Bild: Aufruf zu Selbstverpflichtungen - Ministerpräsident Platzeck - Toleranzedikt lebt von intensiver DiskussionBild: Aufruf zu Selbstverpflichtungen - Ministerpräsident Platzeck - Toleranzedikt lebt von intensiver Diskussion
medienlabor Potsdam

Aufruf zu Selbstverpflichtungen - Ministerpräsident Platzeck - Toleranzedikt lebt von intensiver Diskussion

Die Initiatoren des Potsdamer Toleranzediktes rufen die Bürgerschaft zu weiteren Selbstverpflichtungen auf. Diese sollen beispielsweise von Vereinen, Verbänden, Kirchengemeinden oder Firmen erstellt werden. Unter dem Begriff „Selbstverpflichtungen“ verstehen die Initiatoren zu allererst eine Bestandsaufnahme. Dabei meint der Begriff nicht Selbstverpflichtungen wie zu DDR-Zeiten. Es geht viel mehr um die Beschreibung des eigenen Selbstverständnisses und der eigenen Aktivitäten. Ergänzt werden sollte dies durch eine Erklärung, was man in Zukunf…
03.06.2008
18:41
Bild: Wirksamkeit von Kundenschutz-, Wettbewerbs- und Vertragsstrafenklauseln im Transport- und SpeditionswesenBild: Wirksamkeit von Kundenschutz-, Wettbewerbs- und Vertragsstrafenklauseln im Transport- und Speditionswesen
Trempel & Associates Berlin

Wirksamkeit von Kundenschutz-, Wettbewerbs- und Vertragsstrafenklauseln im Transport- und Speditionswesen

Berlin (trem/LG Berlin): Die Sicherung der Kundenbeziehungen durch sog. Kundenschutz- und Wettbewerbsklauseln mit denen auftraggebende Speditions- und Transportunternehmen ihre Kundenbeziehungen vor einer Abwerbung durch Subunternehmer schützen wollen ist immer wieder Gegenstand heftiger rechtlicher Auseinandersetzungen. Jüngst hat das Landgericht Berlin in seiner Entscheidung vom 06.02.2008 (97 O. 240/07) hierzu die Wirksamkeit folgender Regelungen dem Grunde nach festgestellt: „§ 9 Kundenschutzklausel - 1. Für die Dauer des Vertragsverhältn…
03.06.2008
17:43
Bild: Eine neue Kinder-Erziehung braucht die High-Tech WeltBild: Eine neue Kinder-Erziehung braucht die High-Tech Welt
PiAni

Eine neue Kinder-Erziehung braucht die High-Tech Welt

Der unverstandene Zusammenhang zwischen vermeintlichen Schulproblemen und dem übermäßigen und unkontrollierten Internet-Gebrauch unserer Kinder und Schüler ist immens dafür verantwortlich, um innerfamiliäre Probleme entgleisen zu lassen und unsere Jugendlichen geradewegs in die Misere zu schicken. Eltern und Lehrer müssen erkennen, daß die zunehmend entpersonalisierte Veränderung der Welt, die der Gebrauch des Internets mit sich bringt, einen anderen Umgang mit unseren Kindern erfordert. Nur so lässt sich die tiefe Kluft zwischen Jung und Alt…
03.06.2008
17:07
Grillen auf dem Balkon - nicht Jedermanns Geschmack - Für den entspannten Grillspaß gibt es einiges zu beachten
Mieterschutzbund e.V.

Grillen auf dem Balkon - nicht Jedermanns Geschmack - Für den entspannten Grillspaß gibt es einiges zu beachten

Grillen gehört für die meisten Deutschen zum Sommer wie Sonnencreme und Erdbeereis. Doch was tun, wenn kein eigener Garten zur Verfügung steht und der Nachbar im Mehrfamilienhaus kein Verständnis für die knisternde Holzkohle oder den Geruch von Steaks hat? Wie oft darf man sich den Grillspaß gönnen, ohne Angst zu haben, gemahnt oder sogar verklagt zu werden? Sobald die Tage länger werden und die Temperaturen die 15 Grad-Marke knacken, werden die Elektro- und Holzkohlegrills auf Hochglanz gebracht und mit Leckereien belegt. Dazu ein paar nett…
03.06.2008
16:40
Bild: PERU - BILDER UNKONTAKTIERTER INDIGENER BRINGEN REGIERUNG IN AKTIONBild: PERU - BILDER UNKONTAKTIERTER INDIGENER BRINGEN REGIERUNG IN AKTION
Survival International Deutschland e.V.

PERU - BILDER UNKONTAKTIERTER INDIGENER BRINGEN REGIERUNG IN AKTION

Die peruanische Regierung hat angekündigt, dass sie die Notlage unkontaktierter Indianer, die im abgelegenen peruanischen Amazonasgebiet leben, untersuchen will. Diese Pläne folgen der Veröffentlichung einzigartiger Bilder einer unkontaktierten indigenen Gruppe in Brasilien nahe der peruanischen Grenze, die weltweit für Schlagzeilen sorgten. Dieses indigene Volk ist eines von insgesamt geschätzten 500 unkontaktierten Indianern, die in dieser Region leben und von denen einige wahrscheinlich gefährdet sind, in einen Konflikt mit anderen unk…
03.06.2008
16:07
Stellungnahme von udis zum Datenschutz-Skandal bei der Deutschen Telekom
udis

Stellungnahme von udis zum Datenschutz-Skandal bei der Deutschen Telekom

Es ist unglaublich: Die Deutsche Telekom gilt als eines der Unternehmen in Deutschland mit dem bestorganisierten Datenschutz. Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind dort in verschiedenen Ebenen und Regionen mit dem Thema Datenschutz und IT-Sicherheit befasst. Wir kennen sie fast alle persönlich als engagierte und gewissenhafte Datenschützer, denn die meisten von ihnen sind bei udis ausgebildet worden. Von allen diesen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist uns immer vermittelt worden, dass die Deutsche Telekom den Datenschutz im Unternehm…
03.06.2008
16:06
Integrationsfaktoren Sprache, Bildung, soziale Teilhabe
imap Institut

Integrationsfaktoren Sprache, Bildung, soziale Teilhabe

Die Folgen der versäumten Integration von Zuwanderern kosten den deutschen Staat jährlich 16 Mrd. Euro an Einkommensteuern und Beiträgen für Renten- und Sozialversicherung. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Untersuchung des Büros für Arbeits- und Sozialpolitische Studien (BASS) im Auftrag der Bertelsmann Stiftung. Indikatoren der versäumten Integration sind hierbei mangelnde Sprachkenntnisse, fehlende soziale Netzwerke, geringe Bildungsabschlüsse und eine unzureichende Integration von Zuwanderern in den Arbeitsmarkt, so die wenig überrasch…
03.06.2008
14:27
Beratung bei ungewollter Schwangerschaft muss umfassend und vertraulich sein
pro familia-Bundesverband

Beratung bei ungewollter Schwangerschaft muss umfassend und vertraulich sein

pro familia-Bundesverband fordert das Sächsische Staatsministeriums für Soziales auf, sich an die rechtlichen Bestimmungen zur Beratung nach §219 zu halten Frankfurt, 3. Juni 2008. Frauen, die wegen einer ungewollten Schwangerschaft in eine anerkannte Beratungsstelle kommen, haben das Recht anonym zu bleiben. Dies regelt §6 Abs.2 „Schwangeren- und Familienhilfeänderungsgesetz“, in dem alle 1995 beschlossenen gesetzlichen Änderungen zum Schwangerschaftsabbruch zusammengefasst sind. Dennoch sind in Sachsen BeraterInnen angewiesen, sich von Fra…
03.06.2008
13:25
Bild: Deutsche Kinderhilfe fordert effektiven Schutz in Chatrooms vor PädokriminellenBild: Deutsche Kinderhilfe fordert effektiven Schutz in Chatrooms vor Pädokriminellen
Deutsche Kinderhilfe

Deutsche Kinderhilfe fordert effektiven Schutz in Chatrooms vor Pädokriminellen

Nach der Veröffentlichung der Rechercheergebnisse einer dänischen Journalistin, die monatelang als 13-jährige in einem bei Jugendlichen beliebten Chatroom verdeckt kom-munizierte und mehr als 300 sexuelle Annäherungen von Pädokriminellen erfahren musste, muss auch in Deutschland auf die Gefahren für unsere Kinder in Internet-Chatrooms reagiert werden. Wir beobachten in Deutschland eine massive Zunahme von sexuellen Übergriffen auf Kinder und Jugendliche im Internet. Darauf sind weder unsere Gesetze eingestellt, die erst dann greifen, wenn es…
03.06.2008
13:20
Bild: Tibet / VR China - Gewalt gegen friedliche DemonstrantenBild: Tibet / VR China - Gewalt gegen friedliche Demonstranten
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Tibet / VR China - Gewalt gegen friedliche Demonstranten

Misshandlungen und Verschleppen von Tibetern, die für den Dalai Lama eintreten Lhasa – Kardze – Frankfurt am Main (3. Juni 2008): Bei der Verhaftung einer Studentin in der chinesisch-tibetischen Provinz Sichuan haben Sicherheitskräfte am vergangenen Mittwoch Schüsse abgegeben. Drei Nonnen des Klosters Dragkar und die Studentin wurden von Polizisten des Büros für Staatliche Sicherheit verhaftet, obwohl sie friedlich demonstriert hatten. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) verurteilt das Vorgehen gegen friedlich protestie…
03.06.2008
12:41
Diskriminierungsschutz ist nicht teilbar
Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd)

Diskriminierungsschutz ist nicht teilbar

Der Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd) spricht sich für eine zielgruppenübergreifende EG-Gleichbehandlungsrichtlinie im Zivilrecht aus Ausdrücklich begrüßt der Antidiskriminierungsverband Deutschland den Entwurf der EU-Kommission für eine Richtlinie, die nun auch Menschen, die wegen ihres Alters, ihrer Religion, ihres Geschlechts, wegen einer Behinderung oder ihrer sexuellen Identität im privaten Geschäftsverkehr diskriminiert werden, schützen soll. Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Frau Dr. Köppen, warnte …
03.06.2008
12:27
Bild: Deutscher Manager-Verband e.V. setzt sich mit Sicher-Stark für Kinder einBild: Deutscher Manager-Verband e.V. setzt sich mit Sicher-Stark für Kinder ein
Sicher-Stark-Team

Deutscher Manager-Verband e.V. setzt sich mit Sicher-Stark für Kinder ein

Interview: Olaf Jastrob (Pressesprecher Deutscher Manager-Verband e.V.) Ralf Schmitz ist Hörbuchautor sowie eine Koryphäe auf dem Gebiet der Gewaltprävention und gehört zu den führenden Experten. Ziel der Sicher-Stark-Organisation ist es, alle 17.500 Grundschulen in Deutschland zu fördern. Dabei wurden in den vergangenen Jahren immer wieder Fördergelder für Grundschulen zur Verfügung gestellt, um die Grundschulkinder vor Gewalt nicht nur auf der Straße, sondern auch auf dem Schulhof und in der Familie zu schützen. Spenden zu sammeln und Förd…
03.06.2008
09:26
Work-Life-Balance für Mütter
mumatwork

Work-Life-Balance für Mütter

Dieser englische Begriff meint nichts anderes als die Vereinbarkeit von Familien-, Berufs- und Privatleben. Frauen und Männern soll vor allem durch betriebliche Anreize ermöglicht werden, ein individuelles Gleichgewicht zwischen ihren unterschiedlichen Aufgabenbereichen herzustellen. Eine ausgewogenen Work-Life-Balance erhöht die Motivation und Zufriedenheit der Beschäftigten und verbessert damit deren Leistungsfähigkeit im Betrieb. Leider sieht die Realität in Deutschland so aus: Es ist hauptsächlich Aufgabe der Frau, sich um die Kinder zu …
03.06.2008
09:14
Textildiscounter KIK verurteilt einen höheren Lohn zu zahlen
CLLB Rechtsanwälte

Textildiscounter KIK verurteilt einen höheren Lohn zu zahlen

Arbeitsgericht Dortmund verurteilt Textildiscounter Kik zur Gehaltsnachzahlung von rund € 9.000,00. Stundenlohnvereinbarung von € 5,20 nach Auffassung des Gerichts sittenwidrig. Stundenlohn in Höhe von € 8,21 angemessen München/Dortmund 02.06.2008 – Nach einem Urteil des Arbeitsgerichts Dortmund, wurde der Textildiscounter Kik nun verpflichtet, den Stundenlohn einer 58jährigen Teilzeitangestellten um rund € 3,00 zu erhöhen. (Az.: 4 Ca274/08) Das Gericht bewertete den zwischen der Angestellten und Kik vereinbarten Stundenlohn in Höhe von € 5,…
02.06.2008
17:14
Thielert AG - Prospekthaftungsansprüche der Aktionäre gegen Banken und Wirtschaftsprüfer möglich
CLLB Rechtsanwälte

Thielert AG - Prospekthaftungsansprüche der Aktionäre gegen Banken und Wirtschaftsprüfer möglich

Bereits vor dem Börsengang könnten Zweifel an der Werthaltigkeit des Forderungsbestands angebracht gewesen sein. Banken hatten insoweit wohl auch bereits eine Sonderprüfung veranlasst München/Berlin, 30.05.2008 – Nach dem Ergebnis der Prüfungen der Rechtsanwaltskanzlei CLLB können Aktionäre der mittlerweile insolventen Thielert AG unter Umständen Ersatz für die massiven Kursverluste verlangen. Den Aktionären, die zwischen dem 17. November 2005 und dem 17. Mai 2006 Aktien der Thielert AG erworben haben, stehen nach Auffassung der Anwälte Pro…
02.06.2008
16:43
Info-Nachmittag - Patientenverfügung – Vorsorgevollmacht – Betreuungsverfügung
Otto Berg Bestattungen GmbH & Co. KG

Info-Nachmittag - Patientenverfügung – Vorsorgevollmacht – Betreuungsverfügung

Einladung zu einer Informationsveranstaltung in Kooperation mit der der Stephanus-Stiftung Berlin-Weißensee und dem „Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.“ zum Thema Patientenverfügung – Vorsorgevollmacht – Betreuungsverfügung. Wann: Dienstag, 3. Juni 2008, um 17.00 Uhr Wo: Friedenskirche (auf dem Gelände der Stephanus-Stiftung Am Weißen See, Albertinenstraße 20 – 23, 13086 Berlin) Wir möchten Sie einladen zum Vortrag „Gut vorgesorgt: Vollmachten & Testament“. Sterben, Tod, Krankheit und Pflege sind Themen, die keiner gerne ansprich…
02.06.2008
16:38
Bild: Opferperspektive veröffentlicht Selbstverpflichtung – „Diesem Beispiel sollen noch viele weitere folgen.“Bild: Opferperspektive veröffentlicht Selbstverpflichtung – „Diesem Beispiel sollen noch viele weitere folgen.“
medienlabor Potsdam

Opferperspektive veröffentlicht Selbstverpflichtung – „Diesem Beispiel sollen noch viele weitere folgen.“

Mit dem Verein Opferperspektive hat sich eine landesweit bekannte Initiative mit einer Selbstverpflichtung am Potsdamer Toleranzedikt beteiligt. „Als Verein Opferperspektive verpflichten wir uns, für eine offene Stadt einzutreten und dazu beizutragen, dass sich in ihr alle Menschen ohne Angst zu jeder Zeit bewegen können“, heißt es in der Veröffentlichung der Opferperspektive Brandenburg. Die Initiatoren des Potsdamer Toleranzediktes erhoffen sich neben den Diskussionen der Bürger im Online-Forum, auf den Postkarten und auf den Tafeln im ges…
02.06.2008
16:18
Bild: Woolworth verharmlost Symbole der DDR-DiktaturBild: Woolworth verharmlost Symbole der DDR-Diktatur
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Woolworth verharmlost Symbole der DDR-Diktatur

IGFM: Erich’s Duschbad aus den Regalen verbannen Frankfurt/M. (02. Juni 2008) Als erschreckend unsensibel gegenüber den Opfern der DDR-Diktatur verurteilt die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) die Angebote der Woolworth-Kette, die als „Erich’s Luxus Duschbad“ oder „Harry’s Afterschäf“ „mit lustiger Gebrauchsanweisung“ als „Gag zum Verschenken“ in dieser Woche in Hauswurf-Prospekten zum Verkauf angeboten werden. Die IGFM hat Woolworth gebeten, aus Respekt vor den Opfern der DDR-Diktatur und wegen der persönlichen Schuld de…
02.06.2008
15:40
Bild: Neuerscheinung - Diskriminierungsfälle 2007Bild: Neuerscheinung - Diskriminierungsfälle 2007
AntiDiskriminierungsBüro (ADB) Köln/Öffentlichkeit gegen Gewalt e.V.

Neuerscheinung - Diskriminierungsfälle 2007

Seit 2001 hat sich das AntiDiskriminierungsBüro (ADB) Köln/Öffentlichkeit gegen Gewalt (ÖgG) e.V. beständig zu einer zentralen Anlaufstelle für von Diskriminierung Betroffene entwickelt. Als zivilgesellschaftlich tätige Organisation leistet das ADB Köln/ÖgG durch seine Arbeit einen wichtigen Beitrag zur Förderung von Gleichbehandlung und zur zielgerichteten Umsetzung von Präventions- und Interventionsmaßnahmen gegen Diskriminierung. Zu den spezifischen Aufgaben und Zielsetzungen des ADB Köln/ÖgG gehört auch die umfassende Auswertung und D…
02.06.2008
15:18
Heuschrecke zeigt wahres Gesicht
Deutscher Mieterbund

Heuschrecke zeigt wahres Gesicht

Berlin, 02. Juni 2008 - Mieterbund-Präsident Dr. Franz-Georg Rips: Gagfah–Flatrent ein unmoralisches Angebot (dmb) Bundesweit macht die Gagfah, das größte börsennotierte Wohnungsunternehmen Deutschlands mit 180.000 Wohnungen, jetzt ihren Mietern ein unmoralisches Angebot: Die Flatrent. Wer monatlich 10 Euro mehr Miete zahlt, soll in den nächsten beiden Jahren keine Mieterhöhung mehr bekommen. „Die Heuschrecke zeigt ihr wahres Gesicht. Sie will Millionen Euro an Mieterhöhungen abkassieren, ohne einen Anspruch darauf zu haben. Mit der Auffor…
02.06.2008
13:51
Deutscher Mieterbund appelliert an Vermittlungsausschuss - Wohngeld mit Heizkostenkomponente beschließen
Deutscher Mieterbund

Deutscher Mieterbund appelliert an Vermittlungsausschuss - Wohngeld mit Heizkostenkomponente beschließen

Berlin, 02. Juni 2008 -(dmb) „Ich appelliere an den Vermittlungsausschuss, die Wohngeldreform mit der Heizkostenkomponente ohne irgend welche Abstriche zu beschließen“, erklärte der Präsident des Deutschen Mieterbundes (DMB) Dr. Franz-Georg Rips im Vorfeld der Beratung des Vermittlungsausschusses am 4. Juni. „800.000 einkommensschwache Haushalte warten darauf, dass die Politik ihnen angesichts immer weiter steigender Wohn- insbesondere Heizkosten hilft. Wir haben kein Verständnis dafür, dass Bund und Länder eine Auseinandersetzung über die Fi…
02.06.2008
13:49
ödp - Für Hotelneubau am U-Bahnhof Oberwiesenfeld statt am U-Bahnhof Olympiazentrum
ödp München

ödp - Für Hotelneubau am U-Bahnhof Oberwiesenfeld statt am U-Bahnhof Olympiazentrum

München, 02.06.2008 - Die aktuelle Planung eines Hotelneubaus am U-Bahnhof Olympiazentrum wird bekanntlich in der öffentlichen Diskussion aus Gründen der Stadtgestaltung und der Denkmalpflege vehement abgelehnt. Die ödp fordert daher den Hotelneubau auf dem ehemaligen Knorr-Bremse-Areal nahe des U-Bahnhofs Oberwiesenfeld zu verwirklichen und sich bei der Umgestaltung der Umgebung des U-Bahnhofs Olympiazentrum mit einer niedrigen Randbebauung zur Lerchenauer Straße zu begnügen. Der wuchtige und dominierende Baukörper des geplanten Hotels würd…
02.06.2008
12:31
Bild: Neues Informationsportal im Internet - berufliche-anerkennung.deBild: Neues Informationsportal im Internet - berufliche-anerkennung.de
Tür an Tür Integrationsprojekte gGmbH, Augsburg

Neues Informationsportal im Internet - berufliche-anerkennung.de

Bundesweiter Überblick zu Anerkennungsmöglichkeiten für ausländische Berufsabschlüsse Rund 400 unterschiedliche Stellen befassen sich in Deutschland mit der Anerkennung von ausländischen Qualifikationen. Hinzu kommt, dass sich die Verfahren von Bundesland zu Bundesland unterscheiden können. Der Anerkennungsprozess ist also nicht nur für Migranten/innen, sondern auch für Berater/innen und Arbeitsvermittler/innen schwer zu durchschauen. Das neu eingerichtete Online-Portal www.berufliche-anerkennung.de will hier Abhilfe schaffen. „Berufliche I…
02.06.2008
12:28
Bild: Sven Höppner beim A.B.C. - Netzwerke sind für den Mittelstand überlebenswichtigBild: Sven Höppner beim A.B.C. - Netzwerke sind für den Mittelstand überlebenswichtig
ALSTER BUSINESS CLUB

Sven Höppner beim A.B.C. - Netzwerke sind für den Mittelstand überlebenswichtig

Metropolregion Hamburg. In seiner Unternehmensholding verwaltet er zig Millionen Umsatz. Er hat mehr als 100 Angestellte. In Hamburg wurde er 2005 zum "Mutmacher der Nation" gewählt. A.B.C.-Mitglied Sven Höppner diskutierte am vergangenen Donnerstag im wie immer sehr gut besuchten ALSTER BUSINESS CLUB seine Erfolgsstrategie. Sein Credo: Netzwerke seien für mittelständische Betriebe überlebenswichtig geworden. Wenn man als Automotive Hersteller die Automobilindustrie zukünftig beliefern will, wird man dies an allen Produktionsstandorten weltwe…
02.06.2008
12:04
Afganistan stellt NATO-Bündnis vor neue Herausforderungen
Euroforum

Afganistan stellt NATO-Bündnis vor neue Herausforderungen

Presseinformation zur 5. Handelsblatt Jahrestagung Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie (9. und 10. September 2008, Berlin) Berlin/Düsseldorf. Juni 2008. Die seit fünf Jahren in Afghanistan stationierten ISAF-Schutztruppen der NATO blicken auf eine immer unübersichtlichere Situation. Der jüngste Anschlag auf den afghanischen Präsidenten Hamid Karsai und der Anstieg der Gewalt auf den höchsten Stand seit dem Sturz der islamistischen Taliban lässt den Ruf nach einer Erhöhung und Konzentration der Streitkräfte am Hindukusch lauter wer…
02.06.2008
11:09
Bild: Quo vadis, Europa – Bilanz der EU-RatspräsidentschaftBild: Quo vadis, Europa – Bilanz der EU-Ratspräsidentschaft
KKV Landesverband Bayern e.V.

Quo vadis, Europa – Bilanz der EU-Ratspräsidentschaft

Generalkonsul Killer: Gemeinsam ein Europa der Werte schaffen Slowenischer Diplomat zu Gast / Gemeinsam positiver global player sein „Wir müssen europäisch denken und ein Europa der Werte schaffen“ – mit diesem ganz persönlichen Anliegen hat der slowenische Generalkonsul Alfred Killer seinen Vortrag zu Themen und Ergebnissen der im Juni endenden EU-Ratspräsidentschaft Sloweniens im ersten Europäischen Kamingespräch des Münchner Juniorenkreises geschlossen. Über 30 Netzwerkerinnen und Netzwerker diskutierten dabei mit dem Diplomaten. Entst…
02.06.2008
10:12
Bild: Datenschutzgesetze sind ausreichend, die Umsetzung muss konsequenter werdenBild: Datenschutzgesetze sind ausreichend, die Umsetzung muss konsequenter werden
Filges IT-Beratung

Datenschutzgesetze sind ausreichend, die Umsetzung muss konsequenter werden

Aufgrund der Steilvorlage eines großen, deutschen Telekommunikationsunternehmens ist der Datenschutz aktuell wieder Tagesthema. Fast stündlich werden neue, brisante Details bekannt. Wie schon bei dem vorherigen Datenschutz-Skandal, bei einem Lebensmitteldiscounter, werden Forderungen zur Verschärfung der Datenschutz-Gesetze laut. Sicherlich gibt es in den bestehenden Gesetzen Defizite, aber sind neue Gesetze wirklich das Mittel der Wahl, um den Datenschutz sicher zu stellen? "Nicht unbedingt", meint Datenschutz-Experte Holger Filges, "sinnvo…
02.06.2008
10:08
Bild: Heimliche Online-Durchsuchungen - Bayern schwingt die "Kinderporno-Keule"Bild: Heimliche Online-Durchsuchungen - Bayern schwingt die "Kinderporno-Keule"
naiin - no abuse in internet e.V.

Heimliche Online-Durchsuchungen - Bayern schwingt die "Kinderporno-Keule"

Berlin - War zunächst nur von der Gefahrenabwehr die Rede, sollen heimliche Online-Durchsuchungen künftig auch bei der Verfolgung von schweren Straftaten zum Einsatz kommen. Das fordert zumindest das Bundesland Bayern und will eine entsprechende Gesetzesinitiative im Bundesrat auf den Weg bringen. Einmal mehr wird dabei der Kampf gegen Kinderpornografie als „Killer-Argument“ ins Feld geführt, was bei der Wirtschaftsinitiative "no abuse in internet" (naiin) auf Kritik stößt. "In Anbetracht der Tatsache, dass es in Deutschland derzeit nicht e…
02.06.2008
09:39
Web 2.0 - Bewertungsportale in der Kritik - Zu Recht?
Rechtsanwalt Ulrich Schulte am Hülse

Web 2.0 - Bewertungsportale in der Kritik - Zu Recht?

Wer heute das Internet als „Web 2.0“ bezeichnet, möchte auf ein verändertes Nutzverhalten hinweisen, bei dem Inhalte im Internet in einem quantitativ und qualitativ größeren Maß von Einzelpersonen selbst erstellt und nicht mehr von reinen Medienunternehmen verbreitet werden. Was die einen als „Demokratisierung des Internet“ feiern, sehen Kritiker schlichtweg als „Plebejisierung“ und „Verflachung des Niveaus“. Der Befund ist dennoch eindeutig: Ein Ausdruck dieser Veränderung ist die Existenz zahlreicher Internetseiten, die eine öffentlich abru…
02.06.2008
08:17
Berlin - Erneuter Prozeß ab Dienstag zu Neonaziangriff nach Pankower Antimoscheedemo
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen Pankow (VVN-BdA Berlin-Pankow e.V.)

Berlin - Erneuter Prozeß ab Dienstag zu Neonaziangriff nach Pankower Antimoscheedemo

Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, ab Dienstag stehen in Berlin mehrere stadtbekannte Neonazis vor Gericht, denen ein brutaler Übergriff auf nichtrechte Jugendliche im Anschluß an eine Antimoscheedemo im Juli 2007 im Berliner Stadtteil Pankow vorgeworfen wird. Bereits im Oktober 2007 war es in dieser Sache zu einer Gerichtsverhandlung gekommen, in deren Verlauf die Angreifer - unter anderem Führungskader der Pankower NPD - zu Haftstrafen zwischen fünf und 16 Monaten verurteilt worden waren. Das Gericht zeigte sich damal…
02.06.2008
00:59
Sicherheitskräfte schießen auf friedlich in Kardze demonstrierende Tibeterin
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Sicherheitskräfte schießen auf friedlich in Kardze demonstrierende Tibeterin

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD), tchrd.org, hat in den vergangenen Wochen eine Vielzahl von Protestdemonstrationen - überwiegend angeführt von Nonnen verschiedener Klöster - im Bezirk Kardze dokumentiert. Laut einer dem TCHRD zugegangenen Mitteilung aus zuverlässiger Quelle wurden gestern drei Nonnen des Klosters Dragkar und eine Studentin von Polizisten des Büros für Öffentliche Sicherheit (PSB) von Kardze verhaftet, weil sie friedlich demonstriert hatten. Am 28. Mai um 09:00 Uhr bekundeten die drei Nonnen …
02.06.2008
00:50
Bild: Otmar Bernhard auf Platz 3 der CSU-ListeBild: Otmar Bernhard auf Platz 3 der CSU-Liste
CSU Allach-Untermenzing

Otmar Bernhard auf Platz 3 der CSU-Liste

München, 01.06.2008 – Am Wochenende nominierten die beiden CSU Bezirksverbände München und Oberbayern die gemeinsame Liste zur Landtags- und Bezirkstagswahl am 28. September. Die beiden Kandidaten aus dem Münchner Westen, Landtagsabgeordneter Dr. Otmar Bernhard, Staatsminister für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, und Bezirksrätin Barbara Kuhn, freuten sich dabei über die guten Ergebnisse, die Geschlossenheit der CSU und das Aufbruchssignal für den bevorstehenden Wahlkampf. Otmar Bernhard wurde von den Delegierten in das Führungstrio …
01.06.2008
23:10
Neue Webplattform fuer die rechts-, steuer- und wirtschaftsberatdenden Berufe - Markt Kanzleien
Weise & Partner KG

Neue Webplattform fuer die rechts-, steuer- und wirtschaftsberatdenden Berufe - Markt Kanzleien

Seit 25. Mai ist das neue Webprojekt des BusinessForum markt-kanzleien.de mit Spezialisierung auf Rechtswaelte, Steuerberater, Wirtschaftpruefer gestartet. Es bietet fuer diese Berufsgruppen schnell und zielgerichtet Geschaeftskontakte in den Bereichen Kanzleikauf, Beteiligung an Sozietaeten und Partnerschaften, Jobbsuche fuer Fachangestellte, Praktikanten und Referendare zu finden. Markt Kanzleien ist ein Spin Off der seit 2002 am Markt erfolgreichen Plattform 4-deal.de. In der Einfuehrungsphase bietet Markt Kanzleien attraktive Sonderkondit…
01.06.2008
11:56
Tibeter aus Ngaba an den Folgen der Folter gestorben
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Tibeter aus Ngaba an den Folgen der Folter gestorben

Der 58jährige Paltsel Kyab aus dem Bezirk Ngaba, TAP Ngaba, Qinghai (früher Amdo), starb am 24. Mai in chinesischem Polizeigewahrsam, wo er in unvorstellbarer Weise gefoltert wurde. Ende April wurde er festgenommen, weil er gegen die chinesische Regierung protestierte. Ein weiterer Tibeter namens Takho erlitt schwere Verletzungen und mußte mit Knochenbrüchen an beiden Beinen ins Krankenhaus gebracht werden. Sein Bruder Choephel ist gänzlich verschwunden. Takho und Choephel sind zwei der vier Söhne von Nechung aus dem Dorf Charupa im Bezirk N…
31.05.2008
16:34
Deutsche Kinderhilfe zur Transparenzdebatte im Deutschen Spendenrat
Deutsche Kinderhilfe

Deutsche Kinderhilfe zur Transparenzdebatte im Deutschen Spendenrat

Deutsche Kinderhilfe betont Wichtigkeit und Notwendigkeit der Selbstverpflichtungserklärung des Deutschen Spendenrats als Garant der Transparenz im Spendenwesen Ein Neuanfang ist notwendig Hintergrund zum Expertengespräch zum Download unter kinderhilfe.de Unter Moderation und Mediation von Carmen Thomas fand heute am 30.05.2008 im Haus der Bundespressekonferenz ein Expertengespräch zur Selbstverpflichtungserklärung des Deutschen Spendenrats als Instrument der Transparenzgewährleistung statt. Die Vereinsrechtspezialisten Rechtsanwalt Bernd …
31.05.2008
15:07
Bild: Muskeln für Kurt Beck - Erlanger Chris Sander (23) überreicht KarikaturBild: Muskeln für Kurt Beck - Erlanger Chris Sander (23) überreicht Karikatur
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Muskeln für Kurt Beck - Erlanger Chris Sander (23) überreicht Karikatur

NÜRNBERG. – Mittelfränkischen Zuwachs könnte schon bald die Bildergalerie in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei erhalten. Der erst 23 Jahre junge Erlanger Chris Sander überreichte am Samstag, 31. Mai 2008 im Rahmen des SPD-Zukunftskonvent als Teil der bundesweiten Kampagne "Deutschland Dialog - Nah bei den Menschen" eine handbemalte Karikatur an den SPD-Bundesvorsitzenden und rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck. Dieser zeigte sich überrascht und angetan von den zwei darauf abgebildeten, muskelbepackten Politikern und …
31.05.2008
13:00
Scharfer Protest wegen Übergriffen der österreichischen Polizeigruppe WEGA gegen Tierrechtler
animal 2000

Scharfer Protest wegen Übergriffen der österreichischen Polizeigruppe WEGA gegen Tierrechtler

30.05.08 - animal 2ooo protestiert schärfstens wegen der Übergriffe der Polizeigruppe "Wiener Einsatzgruppe Alarmabteilung" (WEGA) gegen österreichische Tierrechtler und fordert auch alle Bürgerrechtler auf zur Solidaritätsbekundung bei den österreichischen diplomatischen Vertretungen. Seit nunmehr 10 Tagen sitzen 10 Tierrechtler in Haft ohne, dass die gegen sie erhobenen Vorwürfe konkretisiert worden wären. Die meisten sind in den Hungerstreik getreten, den sie solange fortsetzen wollen, bis sie entweder freigelassen oder ihnen konkrete St…
30.05.2008
21:37
Bild: CDU-Studenten wollen demokratisches Wahlrecht für Rentner einschränkenBild: CDU-Studenten wollen demokratisches Wahlrecht für Rentner einschränken
Bundesverband 50 Plus e.V.

CDU-Studenten wollen demokratisches Wahlrecht für Rentner einschränken

Bundesverband 50 Plus stemmt sich gegen skurrilen Vorschlag des RCDS Augsburg, 29. Mai 2008. Der Vorsitzende des CDU-nahen Studentenverbands RCDS, Gottfried Ludewig, will die Stimmrechte von Rentnern und Arbeitslosen bei Bundestags- und Landtagswahlen einschränken. Er habe ein Thesenpapier an sämtliche Vereinigungen der CDU geschickt, bestätigte Ludewig am Freitag einen Bericht der "Bild"-Zeitung. "Wieder mehr Einfluss" für Leistungsträger In dem Papier mit dem Titel "Drei Thesen zur Stärkung der Leistungsträger" heißt es: "Diejenigen, die d…
30.05.2008
17:40
Bild: kirche.tv überträgt erfolgreich vom 97. Katholikentag auf zaplive.tvBild: kirche.tv überträgt erfolgreich vom 97. Katholikentag auf zaplive.tv
Zaplive Media GmbH

kirche.tv überträgt erfolgreich vom 97. Katholikentag auf zaplive.tv

4067 Aufrufe zählte das von kirche.tv gestreamte Programm vom 97. Katholikentag in Osnabrück. kirche.tv sendete am 22.5., 23.5 und 24.5. jeweils bis zu 10 Stunden. Das TV- und Videoportal für Kirchenprogramme ließ das Publikum an dem Geschehen auf der traditionellen Kirchenmeile teilhaben. Diese zog sich durch die Osnabrücker Innenstadt und beherbergte 240 kirchliche Organisationen. Neben einem bunten Unterhaltungsprogramm waren die Interviews am Stand von kirche.tv ein Garant für den Erfolg der Übertragung. Zu den prominenten Gästen zählte…
30.05.2008
16:31