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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: „Added Life Value® AG organisiert die erste Scheidungsmesse in Polen“Bild: „Added Life Value® AG organisiert die erste Scheidungsmesse in Polen“
iurFRIEND® AG

„Added Life Value® AG organisiert die erste Scheidungsmesse in Polen“

Deutsche Verhältnisse: Auch jede dritte polnische Ehe scheitert Düsseldorf / Breslau. Die Zahlen sind identisch. Wie in Deutschland scheitert auch im Nachbarland Polen fast jede dritte Ehe, Tendenz steigend. Grund genug für das Düsseldorfer Internet-Portal www.scheidung.de in Polen die erste Scheidungs-Messe des Landes zusammen mit „Centrum Slubne BARTI“ zu organisieren. „Unsere Veranstaltung am 7. September in Breslau / Wroclaw sehen wir aber auch als einen letzten Test für unsere erste bundesdeutsche Scheidungsmesse im Mai kommenden Jahres …
11.08.2008
12:22
Bild: Denk-mal50plus - »Spätsommer 1989«Bild: Denk-mal50plus - »Spätsommer 1989«
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus - »Spätsommer 1989«

Spätsommer 1989, Ferien am Balaton — plötzlich öffnet Ungarn die Grenze, und der verbotene Westen mit all seinen Verlockungen ist zum Greifen nah. In dieser Situation entdeckt Ingo Schulze den Mythos von Adam und Eva. Entstanden ist mit der Erzählung »Adam und Evelyn«, erschienen im Berlin Verlag eine große Tragikomödie über Verbot und Erkenntnis und die Suche nach dem wahren Paradies. Die Frauen lieben Adam, weil er ihnen Kleider schneidert, die sie schön und begehrenswert machen. Adam liebt schöne Frauen. Wenn sie erst seine Kleider tragen…
11.08.2008
11:29
Bild: Arbeitslosigkeit – die Hartz IV-Prozesswelle rolltBild: Arbeitslosigkeit – die Hartz IV-Prozesswelle rollt
Sylvia Wenig-Karasch

Arbeitslosigkeit – die Hartz IV-Prozesswelle rollt

3,21 Millionen Menschen in Deutschland sind nach aktuellen Angaben der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg arbeitslos, mehr als 7 Millionen leben im Rahmen ihrer Bedarfsgemeinschaften vom Arbeitslosengeld II. Höchstsatz für Erwachsene: 351 Euro im Monat. Das Geld ist eh schon knapp bemessen - obendrein kommt es seitens der ARGEN und Jobcenter immer häufiger zu Fehlberechnungen zu Ungunsten der Betroffenen! Die Folge: Die Klagewelle von Hartz-IV-Empfängern gegen Bescheide der ARGEN und Jobcenter rollt: Allein in den ersten sechs Monaten diese…
11.08.2008
11:01
Presseeinladung - Smarter Fuhrpark für die Landesverwaltung in Brandenburg
Brandenburgischer Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen

Presseeinladung - Smarter Fuhrpark für die Landesverwaltung in Brandenburg

Ökologisch und ökonomisch - der BLB-Fuhrpark setzt auf kleinere Fahrzeuge und Erdgasantrieb Der Brandenburgische Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen (BLB) managet auch den Fuhrpark der Landesverwaltung in Brandenburg. Über drei Millionen Kilometer legen die fast 200 Fahrzeuge im Jahr zurück. Nun kommen fünf neue Autos hinzu – Zweisitzer von smart®. Die sind ökonomisch und ökologisch, denn sie verbrauchen wenig Benzin und haben einen sehr niedrigen CO2-Ausstoß. Das ist erst der Anfang eines umweltfreundlicheren Landesfuhrparks. Am End…
11.08.2008
10:39
Bild: EU Führerschein & RechtsanwälteBild: EU Führerschein & Rechtsanwälte
EU Fahrschulservice EU Führerschein

EU Führerschein & Rechtsanwälte

Wer in Deutschland seine Fahrerlaubnis nach einer Alkoholfahrt verloren hat, doch nun eine Rechtsberatung zur Gültigkeit des Führerscheins aus einem EU-Mitgliedsstaat sucht wird schnell selbst als Laie feststellen, das es zu dieser Thematik keineswegs nur kompetente Aussagen von Anwälten gibt. Die Möglichkeiten sachgerecht und kompetent beraten zu werden, scheitern in erster Linie daran das es es in Deutschland keine einheitliche Rechtsprechung zur Gültigkeit des EU Führerscheins gibt. So wird weiter auf ungewisse Urteile von Oberverwaltungsg…
11.08.2008
09:18
Bild: Rechtsexperte sieht Karlsruher Tendenz zu strengem RauchverbotBild: Rechtsexperte sieht Karlsruher Tendenz zu strengem Rauchverbot
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Rechtsexperte sieht Karlsruher Tendenz zu strengem Rauchverbot

„Der Staatsrechtler Christian Pestalozza sieht im Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Tendenz zu einem strengen Rauchverbot in Gaststätten. „Wenn das Gericht sich länger auslässt über einen strikten Schutz vor dem Passivrauchen ohne Ausnahmen, ist das für mich die Andeutung, dass es dem Gericht lieber wäre“, sagte der emeritierte Professor der Freien Universität Berlin am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur dpa. „Es war nicht notwendig, für die beiden Gesetze in Berlin und Baden-Württemberg, auf die Zulässigkeit eines ausnahmslosen…
11.08.2008
08:00
Bild: Ein weiteres Zeichen gegen Missbrauch von Kindern im Weltkulturerbe Völklinger Hütte gesetztBild: Ein weiteres Zeichen gegen Missbrauch von Kindern im Weltkulturerbe Völklinger Hütte gesetzt
Serie-X e.V.

Ein weiteres Zeichen gegen Missbrauch von Kindern im Weltkulturerbe Völklinger Hütte gesetzt

Ein kleines x vor großem Kulturerbe (Völklingen) Sie reisen quer durch die Republik, um Zeichen gegen Missbrauch von Kindern zu setzen. Jetzt sind die Familienväter von serie-x.de auch in Völklingen (Saarland) angekommen. Das Dach der 1986 still gelegten Eisenhütte war am Donnerstag, 7. August, Schauplatz des neuesten Motivs eines einzigartigen Kalenderprojekts. Im kommenden Jahr soll das Ergebnis auf dem Markt sein: die Reinerlöse aus dem Kalenderverkauf kommen zu hundert Prozent ausnahmslos Organisationen zu Gute, die sich um missbrauchte …
10.08.2008
19:44
Bild: Attac Vortrag "Ernährung, Hunger und Überfluss" mit Marianne Hürten - 25.8.2008 in SiegburgBild: Attac Vortrag "Ernährung, Hunger und Überfluss" mit Marianne Hürten - 25.8.2008 in Siegburg
Attac Rhein-Sieg

Attac Vortrag "Ernährung, Hunger und Überfluss" mit Marianne Hürten - 25.8.2008 in Siegburg

Attac-Rhein-Sieg lädt ein zu einem Vortrag mit Marianne Hürten: "Ernährung, Hunger und Überfluss?!" - Auswirkungen der internationalen Agrarpolitik auf die Versorgung in den Ländern der "Dritten Welt". In diesem Vortrag geht es um die Agrarpolitik der EU und der WTO und deren Auswirkungen auf die Verteilung und Preise von Lebensmitteln auf dem globalisierten Agrarmarkt. Im Rückblick wird deutlich gemacht, wie die stark subventionierte "Entsorgung" der landwirtschaftlichen Überschüsse der EU und der USA zu Armut, Hunger und Landflucht in der …
10.08.2008
19:10
Steuergeplagte gründen „Bündnis für mehr Netto“
HMA

Steuergeplagte gründen „Bündnis für mehr Netto“

München. Steuergeplagte aus München und Oberbayern haben das „Bündnis für mehr Netto“ gegründet. Die Initiatoren und rund 80 Gäste feierten am Freitagabend in München den Start des Bündnisses und der gleichnamigen Internetplattform: buendnis-fuer-mehr-netto.de. Gründer sind der Zahnarzt Dr. Wolfgang Heubisch und der Werbeunternehmer Andreas Keck. Die beiden Münchner fordern von den verantwortlichen Politikern der Bundes- und bayerischen Landesregierung niedrigere Steuern, einen Bürokratieabbau und einen Stopp der Subventionen. Heubisch und Ke…
10.08.2008
18:32
Bild: Denk-mal50plus - »Woher rührt eigentlich unsere Politikverdrossenheit?«Bild: Denk-mal50plus - »Woher rührt eigentlich unsere Politikverdrossenheit?«
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus - »Woher rührt eigentlich unsere Politikverdrossenheit?«

Wenn wir in unserem Lande über Politikverdrossenheit, Sozialabbau und Privatisierung nachdenken, hilft uns das Buch »Postdemokratie« des Politikwissenschaftlers Colin Crouch politische und wirtschaftspolitische Entwicklungen in der viel zitierten globalen Welt zu verstehen. Dieser Begriff des Politikwissenschaftlers Colin Crouch wurde nach dem Erscheinen der Originalausgabe seines Buches zum Kristallisationspunkt der Debatte um Politikverdrossenheit, Sozialabbau und Privatisierung. Crouch hat dabei ein politisches System im Auge, dessen dem…
10.08.2008
15:00
Bild: Tibet unterm StiefelBild: Tibet unterm Stiefel
Internationale Gesellschaft fuer Menschenrechte (IGFM)

Tibet unterm Stiefel

„Man redet nicht mehr, außer mit Freunden, deren man sich wirklich sicher ist“ Ursula Gauthier, Le Nouvel Observateur, 24. Juli 2008 Unablässige Patrouillen, jeden Augenblick Ausweiskontrollen, überall Spitzel, Überwachungskameras, verdeckte Mikrophone in den Straßen: vier Monate nach den Unruhen in Tibet herrscht auf Betreiben der chinesischen Zentralgewalt in Lhasa, aus dem die Journalisten verbannt sind, ein paranoides System, das an die schlimmsten stalinistischen Verfolgungen erinnert, wie unsere Sonderberichterstatterin Ursula Gauthier…
10.08.2008
11:00
Gleiches Geld für Gleiche Arbeit
Linksjugend['solid]

Gleiches Geld für Gleiche Arbeit

Der so genannte Wirtschaftsforscher Hans-Werner Sinn aus München plädiert gegen eine Angleichung der Ost-Löhne an West-Niveau. Dazu erklären Benjamin Brusniak, Bundesprecher von Linksjugend ['solid], und Christoph Ozasek, Landessprecher der Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg: „Hans-Werner Sinn gehört zu den profiliertesten Meinungsmachern des deutschen Neoliberalismus. Sein Plädoyer für die Zersetzung sozialer Standards, die weitere Schwächung der Gewerkschaften als Interessenvertretung abhängig Beschäftigter und die Subventionierung men…
09.08.2008
14:40
Bild: Begriffs des Effektengeschäfts im Kreditwesengesetz – kommt jetzt das Verbot von Treuhandmodellen?Bild: Begriffs des Effektengeschäfts im Kreditwesengesetz – kommt jetzt das Verbot von Treuhandmodellen?
Rechtsanwalt Sven Tintemann

Begriffs des Effektengeschäfts im Kreditwesengesetz – kommt jetzt das Verbot von Treuhandmodellen?

Nach neuen Informationen aus der Presse beabsichtigt die Bundesregierung eine Änderung des Kreditwesengesetzes (KWG). Betroffen wäre die Regelung des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 KWG, in der das so genannte Finanzkommissionsgeschäft geregelt ist. Dieses ist definiert als „die Anschaffung und Veräußerung von Finanzinstrumenten im eigenen Namen für fremde Rechnung.“ Zurzeit denkt der Gesetzgeber wohl darüber nach, die Regelung dahingehend zu verändern, dass künftig das Wort Finanzkommissionsgeschäft durch den Begriff Effektengeschäft ersetzt werde …
08.08.2008
22:49
Bild: Mittelfristige Gewinnziele bestätigt - Entlassungen sind Teil der Gewinnmaximierungs-StrategieBild: Mittelfristige Gewinnziele bestätigt - Entlassungen sind Teil der Gewinnmaximierungs-Strategie
DIE LINKE Kreisverband Dachau

Mittelfristige Gewinnziele bestätigt - Entlassungen sind Teil der Gewinnmaximierungs-Strategie

Die Münchener Rückversicherung firmiert zwar als ERGO in Düsseldorf, doch seinen Hauptsitz hat das ca. 50.000 Mitarbeiter beschäftigende Unternehmen in München. Zum Konzern gehören z.B. DKV, Hamburg-Mannheimer, Victoria, VVB Bausparen, KarstadtQuelle Versicherungen (mehrheitlich), Neckermann Versicherungen (zu 75 Prozent). Laut ihrer Pressemeldung vom 06.08.08 hat die Münchener-Rück-Gruppe im ersten Halbjahr 2008 einen Gewinn von 1,4 Mrd. €uro erzielt (Vorjahreszeitraum: 2,1 Mrd.). Der Jahresgewinn soll 2008 bei strenger Handhabung der IFRS…
08.08.2008
20:08
Bild: Wochenendpatenschaften zum Weltkindertag am 20. September 2008Bild: Wochenendpatenschaften zum Weltkindertag am 20. September 2008
PINNOW & Partner GmbH

Wochenendpatenschaften zum Weltkindertag am 20. September 2008

ARCHE-Vorstand Lindloff spricht im Berlin Capital Club Berlin, 08.08.2008. Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe Werte schöpfen - Vermögen sichern im Berlin Capital Club am Gendarmenmarkt widmen sich Carsten Pinnow und Dirk Pinnow aus immer wieder neuen Blickwinkeln sowohl materiellen wie immateriellen (ideellen) Werten, deren innovativer bzw. traditioneller Schöpfung und der nachhaltigen Sicherung von Vermögen im weiteren Sinne. So spricht nach der Sommerpause Kai-Uwe Lindloff, Geschäftsführender Vorstand Die ARCHE e.V., am Donnerstag, dem …
08.08.2008
17:29
Senioren müssen bei Verkehrsstraftaten immer um die Fahrerlaubnis bangen
Christian Demuth, Rechtsanwalt

Senioren müssen bei Verkehrsstraftaten immer um die Fahrerlaubnis bangen

Menschen jenseits des 60. Lebensjahres müssen im Straßenverkehr besonders aufpassen. Geschieht etwas, das ihnen als Verkehrsstraftat angelastet werden kann, ist schnell die Fahrerlaubnis gefährdet. „Ungemach droht immer, wenn die Fahrerlaubnisbehörde von dem Vorfall erfährt“, warnt Strafverteidiger Christian Demuth aus Düsseldorf, „sie kann nämlich völlig unabhängig vom Strafverfahren Zweifel an der Fahreignung geltend machen und anordnen, dass eine medizinisch-psychologische Untersuchung, die gefürchtete MPU, beizubringen ist.“ Gerade für äl…
08.08.2008
16:23
Bild: Deutsche Kinderhilfe fordert erneut eine Verschärfung der Strafen gegen Pädo-verbrecher im InternetBild: Deutsche Kinderhilfe fordert erneut eine Verschärfung der Strafen gegen Pädo-verbrecher im Internet
Deutsche Kinderhilfe e.V.

Deutsche Kinderhilfe fordert erneut eine Verschärfung der Strafen gegen Pädo-verbrecher im Internet

Zur längst überfälligen Entscheidung des hessischen Richterdienstgerichtes, den ehemaligen Präsidenten des VG Kassel seines Amtes wg. des Besitzes kinderpor-nographischer Dateien zu entheben: Deutsche Kinderhilfe fordert erneut eine Verschärfung der Strafen gegen Pädo-verbrecher im Internet Das hessische Richterdienstgericht hat heute entschieden, den – wegen des Besitzes kinderpornografischer Dateien bereits suspendierten – 54-jährigen ehemaligen Präsi-denten des VG Kassel vom Richterdienst zu entheben. Zur Erinnerung: Auf dem PC des Ric…
08.08.2008
15:10
Landgericht München verureteilt VR Bank München Land in Rentadomo - Fällen
Resch Rechtsanwälte

Landgericht München verureteilt VR Bank München Land in Rentadomo - Fällen

Das Landgericht München in hat die VR Bank München Land in zwei Rentadomo Fällen vom 15.07.2008 (28 O 24671/07 und 28 O 1424/08) zur Leistung von Schadensersatz und Freistellung aus den Darlehensverträgen verurteilt. Die Raiffeisenbank Feldkirchen hatte im Umfang von nahezu € 80 Mio. Beteiligungen für Anleger von Rentadomo- Immobilienfonds finanziert. Die VR Bank München Land ist die Rechtsnachfolgerin der Raiffeisenbank Feldkirchen. Die VR Bank hat dann später die Kredite an die Bank Aktiengesellsellschaft (BAG) in Hamm weitergereicht. Das…
08.08.2008
15:10
JuLis NRW - Rüttgers muss Bildung weiter vorantreiben
NRW_Julis

JuLis NRW - Rüttgers muss Bildung weiter vorantreiben

Die Jungen Liberalen NRW (JuLis) fordern Ministerpräsident Jürgen Rüttgers auf, mit großen Schritten die NRW-Bildungspolitik weiter voranzubringen. Da der Ministerpräsident die Bildung zur Chefsache erklärt hat, fordern die JuLis NRW nun weitere Reformen. „Als erste Reform sollte der Ministerpräsident den Beamtenstatus bei Lehrern abschaffen. Von einem Angestelltenverhältnis zwischen Schule und Lehrer kann die Qualität der Bildung nur profitieren. Lehrer müssen sich an ihrer Lehre messen lassen und die Schule muss auch die Kompetenz erhalten…
08.08.2008
15:05
Internationales Ministertreffen zur Sicherheitslage in Afghanistan und Pakistan
Euroforum

Internationales Ministertreffen zur Sicherheitslage in Afghanistan und Pakistan

Presseinformation zur 5. Handelsblatt Jahrestagung Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie (9. und 10. September 2008, Sofitel Schweizerhof, Berlin) Internationales Ministertreffen zur Sicherheitslage in Afghanistan und Pakistan Berlin/Düsseldorf. August 2008. Der afghanische Außenminister, Dr. Rangin Dadfar-Spanta und der pakistanische Secretary of Defence, Kamran Rasool, nehmen auf der 5. Handelsblatt Jahrestagung "Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie", am 9. und 10. September 2008 in Berlin (http://www.defence-conference…
08.08.2008
13:11
2000. Unterschrift für tolerantes Potsdam von Hubertus Heil
medienlabor Potsdam

2000. Unterschrift für tolerantes Potsdam von Hubertus Heil

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil unterstützt mit seiner Unterschrift die Forderung nach einem weltoffenen und toleranten Potsdam. Seit Beginn der Unterschriften-Aktion „Für ein weltoffenes und tolerantes Potsdam“ Ende März diesen Jahres unterschrieben bereits über 2000 Potsdamer, Gäste und Freunde unserer Stadt diese Forderung. Damit soll ein gemeinsames Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz und Rechtsextremismus gesetzt werden. Darunter finden sich auch mehrere Prominente, u.a. der Schauspieler Ralf Herforth, die Schauspielerin N…
08.08.2008
12:36
Der Unsinn des Hans-Werner Sinn im wahren Leben
DIE LINKE im Bundestag

Der Unsinn des Hans-Werner Sinn im wahren Leben

Der so genannte Wirtschaftsforscher Hans-Werner Sinn aus München plädiert gegen eine Angleichung der Ost-Löhne an West-Niveau. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE: Mit 18 Jahren wird man volljährig. Die deutsche Einheit wird es nicht. Sie wird es so lange nicht, wie Leute a lá Sinn den Osten arrogant klein halten. Noch immer müssen Ossis für weniger Geld länger arbeiten als Wessis. Noch immer ist ein in Afghanistan zerschossenes Soldatenbein-Ost weniger wert, als ein dort zerfetztes Soldatenbein-West. Und…
08.08.2008
11:41
UN Tag der indigenen Völker - Survival kührt die „frevelhaften Drei“
Survival International Deutschland e.V.

UN Tag der indigenen Völker - Survival kührt die „frevelhaften Drei“

Zum UN Tag für indigene Völker am 9. August kührte Survival International heute die „frevelhaften Drei“- die drei Unternehmen, die die Rechte indigener Völker am schlimmsten missbrauchen. Dies sind: 1. VEDANTA. Dieses FTSE-100 Unternehmen hat beschlossen eine Bauxitmine auf einem heiligen Berg des Dongria Kondh Volkes in Orissa, Indien, zu errichten. Das Unternehmen hat bereits eine für eine Milliarde Dollar eine Aluminiumraffinerie am Fuße des Berges gebaut, obwohl es bis jetzt noch keine Erlaubnis für den Abbau gibt. Die Dongria Kondh, ein…
08.08.2008
11:36
Bild: Tibet ist zu einem einzigen militärischen Übungsgebiet gewordenBild: Tibet ist zu einem einzigen militärischen Übungsgebiet geworden
Internationale Gesellschaft fuer Menschenrechte (IGFM)

Tibet ist zu einem einzigen militärischen Übungsgebiet geworden

Einer zuverlässigen Quelle zufolge drehte die chinesische Regierung am 31. Juli ein Video auf einer Gras bewachsenen Ebene in der Nähe des Klosters Totsig, Distrikt Ngaba, in der Provinz Amdo. In dem Video sind Nachbildungen von tibetischen Klöstern und kleinen Läden zu sehen, sowie chinesische Soldaten, die üben, gegen gewalttätige tibetische Demonstranten vorzugehen. Ein Demonstrationszug dieser angeblichen Tibeter, die unter heftigem Protestieren die tibetische Nationalflagge schwenken, wird zuvor gezeigt. In Wirklichkeit handelt es sich d…
08.08.2008
11:13
Bild: Ogiek - Die letzten Jäger und Sammler Kenias vor der AuslöschungBild: Ogiek - Die letzten Jäger und Sammler Kenias vor der Auslöschung
Freunde der Naturvölker e.V.

Ogiek - Die letzten Jäger und Sammler Kenias vor der Auslöschung

Die endgültige Auslöschung eines der letzten Jäger- und Sammlervölker in Kenia steht kurz bevor. Samstag den 09.08.08, ist der internationale Tag der indigenen Völker, ausgerufen durch die Vereinten Nationen. Ein eher symbolischer Tag, der mancherorts mit Freuden und traditionellen Tänzen gefeiert wird. Nicht aber bei den Ogiek in Kenia. Bei ihnen geht es in diesen Tagen um Alles oder Nichts und sie brauchen dringend Unterstützung um ihren Lebensraum aber auch um sich selbst und ihre Kultur erhalten zu können. Hintergrund der besorgten Miene…
08.08.2008
09:53
Unzulässige Äußerungen gegen Mitbewerber gestoppt - OLG Brandenburg bestätigt Einstweilige Verfügung
Rechtsanwalt Ulrich Schulte am Hülse

Unzulässige Äußerungen gegen Mitbewerber gestoppt - OLG Brandenburg bestätigt Einstweilige Verfügung

Ein Mitbewerber und eine dahinter stehende Vertriebsgesellschaft eines bundesweit tätigen privaten Krankenversicherungsunternehmens, hat sich zu Lasten eines Versicherungsfachmannes mit unwahren und rufschädigenden Äußerungen hervorgetan, um ihm Kunden abspenstig zu machen. Per einstweiliger Verfügung untersagte bereits das Landgericht Potsdam die inkriminierten Äußerungen. Diese Entscheidung konnten die Rechtsanwälte Dr. Thomas Schulte (Kapitalmarktrecht) und Ulrich Schulte am Hülse (Wettbewerbsrecht) nun vor dem Brandenburgischen Oberlandes…
08.08.2008
08:24
Bild: Piratenpartei mit Gütesiegel für Datensparsamkeit ausgezeichnetBild: Piratenpartei mit Gütesiegel für Datensparsamkeit ausgezeichnet
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei mit Gütesiegel für Datensparsamkeit ausgezeichnet

Die Piratenpartei hat das Webseiten-Gütesiegel für Datensparsamkeit "Wir speichern nicht!" vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung erhalten. Damit erfüllen die Piraten nun auch offiziell die Kriterien, die ihrem Grundsatz der Datensparsamkeit entsprechen. Nach dem Umzug ihrer Internetpräsenz auf eine neue Hardware konnten die Piraten in den letzten Tagen alle notwendigen technischen Änderungen vollziehen, um die notwendigen Anforderungen für die Auszeichnung zu erfüllen. "Wir haben das 'Wir speichern nicht'-Siegel jetzt für die Webseite, da…
08.08.2008
00:23
Bild: VR China -  Menschenrechtlerin am Vorabend der Olympischen Spiele vor GerichtBild: VR China -  Menschenrechtlerin am Vorabend der Olympischen Spiele vor Gericht
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

VR China - Menschenrechtlerin am Vorabend der Olympischen Spiele vor Gericht

Vier Tage vor den Olympischen Spielen beginnt der Prozess gegen die Wohnrecht-Aktivistin Ni Yulan Peking – Frankfurt am Main (7. August 2008) – Gegen die chinesische Wohnrecht-Aktivistin und Ex-Rechtsanwältin Ni Yulan wurde am 4. August ein Gerichtsverfahren eröffnet. Sie war Mitte April festgenommen worden, als sie versuchte, ihr Haus vor dem Abriss durch die Behörden zu bewahren. Ihr wird vorgeworfen, staatliche Angelegenheiten behindert zu haben. Seit Jahren schon kämpft Ni Yulan (47 J.) für die Rechte der Pekinger Bürger, die ihre Wohnu…
07.08.2008
16:48
Bild: Helios-Verlag K.-H. Pröhuber - Neue Doku - "Felsennest - Das vergessene Führerhauptquartier in der Eifel"Bild: Helios-Verlag K.-H. Pröhuber - Neue Doku - "Felsennest - Das vergessene Führerhauptquartier in der Eifel"
Helios Verlags- und Buchvertriebsgesellschaft

Helios-Verlag K.-H. Pröhuber - Neue Doku - "Felsennest - Das vergessene Führerhauptquartier in der Eifel"

Aufgrund der großen Resonanz bringt der Helios Verlag in wenigen Wochen eine stark erweiterte und überarbeitete Neuauflage der Dokumentation "Felsennest - Das vergessene Führerhauptquartier in der Eifel" heraus. Erweitert wurde diese Dokumentation durch die Zeitzeugenberichte und historischen Aufnahmen eines Soldaten, der zur damaligen Zeit im Führerhauptquartier "Felsennest" als Gefreiter stationiert war. Am 1. September 1939 fiel die deutsche Wehrmacht ohne Kriegserklärung in Polen ein. Paris und London forderten die sofortige Einstellung …
07.08.2008
16:22
Bild: Papuas - ermordet - vergewaltigt - vertriebenBild: Papuas - ermordet - vergewaltigt - vertrieben
Freunde der Naturvölker e.V.

Papuas - ermordet - vergewaltigt - vertrieben

Augenzeugen und Betroffene berichten von unvorstellbarer Gewalt durch das indonesische Militär an der indigenen Bevölkerung West Papuas. Kirchen und Menschenrechtsorganisationen schlagen Alarm, Politiker aber schweigen. Erzbischof Desmond Tutu: „Dem Volk West Papuas werden die Menschenrechte verweigert, auch das Recht auf Selbstbestimmung. Ihre Schreie für Gerechtigkeit und Freiheit stoßen auf taube Ohren. Ich werde sie in mein Gebet mit einschließen!“ Keulig, 1. Vorsitzender von Freunde der Naturvölker e.V.: „Die Situation in West Papua ist…
07.08.2008
16:22
Bild: Internationaler Kongress „Globalisierung und Identität“ am 04./05. Oktober 2008 in BerlinBild: Internationaler Kongress „Globalisierung und Identität“ am 04./05. Oktober 2008 in Berlin
Calumed e.V.

Internationaler Kongress „Globalisierung und Identität“ am 04./05. Oktober 2008 in Berlin

Mit einem Grußwort von Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt und Berlins regierender Bürgermeister Klaus Wowereit lädt Calumed zu seinem diesjährigen Kongress ein. Globalisierung ist in aller Munde, - meistens aber im Zusammenhang mit ökologischen, ökonomischen und sozialen Fragen. Die Globalisierung schleift die Zäune zwischen den Ethnien und Kulturen, schafft damit auch neue Differenzen und Konkurrenzen. Immer mehr Menschen unterschiedlicher Herkunft arbeiten, lernen, kommunizieren und leben miteinander. In einer zunehmend vernetzten Welt mit d…
07.08.2008
15:54
Bild: Verantwortung übernehmen, Mensch und Kultur fördernBild: Verantwortung übernehmen, Mensch und Kultur fördern
WILA Lichttechnik GmbH

Verantwortung übernehmen, Mensch und Kultur fördern

WILA Lichttechnik GmbH integriert Gruppe der Iserlohner Werkstätten ins Unternehmen – Mitgliedschaft im Förderverein des Parktheaters Iserlohn. – Geschäftig fertigen Arbeiter in der Produktionshalle Betriebsmodule für Leuchten, schneiden Kabel zu und kommissionieren Ware. Ihr Arbeitsplatz: die WILA Lichttechnik GmbH. Sie sind aber nicht typische Mitarbeiter, sondern sie gehören zu einer Gruppe der Iserlohner Werkstätten, eine Berufsbildungseinrichtung für behinderte Menschen. Anfang des Jahres wurden 12 der insgesamt 100 Mitarbeiter, die an …
07.08.2008
15:39
150 Jahre Frankfurter Zoo – kein Grund zum Feiern
Bundesverband Menschen für Tierrechte

150 Jahre Frankfurter Zoo – kein Grund zum Feiern

Ab dem 08. August feiert der Zoo Frankfurt als zweitältester Tierpark Deutschlands seinen 150. Geburtstag. Für den Bundesverband Menschen für Tierrechte und die auf Wildtierschutz ausgerichtete Organisation Animal Public ist dies kein freudiges Ereignis. Vieles habe sich zwar im Laufe der 150 Jahre verbessert, doch die Haltung von zumeist exotischen Wildtieren mit ihren unterschiedlichen, komplexen Bedürfnissen und Verhaltensweisen könne in Gefangenschaft niemals artgerecht sein. Außerdem erinnert der Verband daran, dass die Staatsanwaltschaf…
07.08.2008
15:25
Neues Handbuch der Hamburgischen Bürgerschaft erscheint
NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt

Neues Handbuch der Hamburgischen Bürgerschaft erscheint

Umfangreiche Informationen über die 121 Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft bietet ein neues zweibändiges Handbuch, das in der kommenden Woche erscheint. Der erste Band des Buches enthält neben Bildern und Biografien der Abgeordneten auch Angaben zu deren Verhaltensregeln. Listen von Ausschüssen und Gremien zeigen zudem die Arbeitsschwerpunkte der Parlamentarier. Die rechtlichen Grundlagen für die Arbeit der Abgeordneten, der Fraktionen und des Parlaments sind in Band 2 des Titels enthalten. Das Handbuch der Hamburgischen Bürgerschaf…
07.08.2008
15:21
Ausländische Studenten erhalten höhere Praktikumsvergütung
Der Praktikant

Ausländische Studenten erhalten höhere Praktikumsvergütung

Unternehmen, die Studenten aus dem Ausland einen Praktikumsplatz zur Verfügung stellen, müssen diesen künftig eine höhere Vergütung zahlen. Der Mindestsatz steigt von bisher 585 € auf insgesamt 643 € monatlich. Darauf weist die international tätige Praktikantenvermittlung Der Praktikant aus Willich hin. Der neue Satz gilt für alle Praktika in Deutschland, die ab dem 1. Oktober 2008 angetreten werden. Die Praktikumsvergütung richtet sich nach dem Regelsatz für Studierende gemäß Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG). Dieser wurde mit Wirku…
07.08.2008
15:05
Bild: BPW Germany kündigt Equal Pay Day 2009 an - Am 20. März 2009 geht es um gleiche Löhne für Männer und FrauenBild: BPW Germany kündigt Equal Pay Day 2009 an - Am 20. März 2009 geht es um gleiche Löhne für Männer und Frauen
BPW Germany e.V.

BPW Germany kündigt Equal Pay Day 2009 an - Am 20. März 2009 geht es um gleiche Löhne für Männer und Frauen

Der Equal Pay Day 2009 findet am 20. März statt. Das kündigte das Netzwerk der Business and Professional Women (BPW) Germany heute in Berlin an. Bundesweit werde es wieder vielfältige Aktionen und Veranstaltungen zu Lohngerechtigkeit zwischen Männern und Frauen geben. Neben dem BPW wollen sich zahlreiche andere Verbände und Organisationen an dem internationalen Aktionstag engagieren. Hintergrund ist die geringere Entlohnung von Frauen, die in Deutschland im Schnitt 22 Prozent weniger verdienen als Männer. Das Datum des Equal Pay Day markiert …
07.08.2008
14:55
Der Wirtschaftsstandort BRD ist durch die außergewöhnliche Rechtstprechung in Hessen in Frage zu stellen
Cornelia Stöhr

Der Wirtschaftsstandort BRD ist durch die außergewöhnliche Rechtstprechung in Hessen in Frage zu stellen

Eine bis heute weitgehend unbekannte Rechtssprechung der Landgerichte und des Oberlandesgerichts Frankfurt/Main bewegt sich im Bereich der greifbaren Gesetzwidrigkeit. Die Folgen dieser, über einen Zeitraum von zwölf Jahren praktizierten Urteilsfindung fern der geltenden Rechtsordnung, kann den Wirtschaftsstandort BRD nachhaltig gefährden und das soziale Gefüge unserer Gesellschaft aufbrechen. Natürlich ist es im Sinne des Gesetzgebers, dass die Rechtsvorschriften durch die täglichen Bekanntmachungen der ordentlichen Gerichtsbarkeit weiter en…
07.08.2008
14:30
Bild: SPD nicht koalitionsfähigBild: SPD nicht koalitionsfähig
DIE LINKE Kreisverband Dachau

SPD nicht koalitionsfähig

„Eine Koalition mit der SPD in ihrem jetzigen Zustand oder eine Wahl von Franz Maget zum Ministerpräsidenten kommt für mich nicht in Frage“, erklärt Axel Mende, der Direktkandidat der Partei DIE LINKE im Landkreis Dachau. „In Hessen ist klar ersichtlich, dass die SPD ihr Wahlprogramm nicht ernst nimmt. Eine Mehrheit links von der Union wurde vom Volk gewünscht, dennoch ist die SPD nicht Willens, diese Mehrheit wirklich zu nutzen um die nicht wenigen Gemeinsamkeiten des Wahlprogramms in reale Politik umzusetzen. Die Situation in Bayern ist …
07.08.2008
14:11
Bild: TIBET IST NICHT CHINA - Solidaritätsaktion der SÜD-TIROLER FREIHEITBild: TIBET IST NICHT CHINA - Solidaritätsaktion der SÜD-TIROLER FREIHEIT
SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol

TIBET IST NICHT CHINA - Solidaritätsaktion der SÜD-TIROLER FREIHEIT

Vor etwa einem Jahr hat die SÜD-TIROLER FREIHEIT mit der Plakataktion „SÜD-TIROL IST NICHT ITALIEN" für Furore gesorgt. Mit dieser simplen Aussage, die lediglich der historischen, sowie sprachlich-kulturellen Realität in Süd-Tirol entspricht, wurde binnen kürzester Zeit ein neues Identitätsbewusstsein in Süd-Tirol erweckt und weit über die Grenzen Süd-Tirols hinaus das Bewusstsein für das Süd-Tirol-Problem geschärft. In Anlehnung an diese gelungene Aktion hat der Süd-Tiroler Extrembergsteiger (und Tibet-Kenner) Hans Kammerlander auf eigene K…
07.08.2008
12:30
Mauerbau ließ die Flüchtlingszahlen erheblich sinken
Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde

Mauerbau ließ die Flüchtlingszahlen erheblich sinken

Berlin, 07. August 2008 – Vor dem Mauerbau war die Zahl der DDR-Flüchtlinge stetig gestiegen. 1954 waren 184.198 Menschen in das Notaufnahmelager Marienfelde geflohen, 1960 waren es 199.188 Menschen und allein im Jahr 1961 reisten bis zum Mauerbau 133.574 DDR-Bürger nach Berlin aus. Im Jahr 1962 konnten nur noch 21.400 Menschen über Mauer und Stacheldraht entfliehen. „Der Bau der Mauer am 13. August 1961 zerriss Familien und schottete auf skrupellose Weise die DDR-Bürger von der BRD ab. Er dämmte die Flüchtlingswelle merklich ein. Das brutal…
07.08.2008
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