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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

„Woche des Grundeinkommens“ vom 15.-21.9.08 in Deutschland, Österreich und der Schweiz
Netzwerk Grundeinkommen

„Woche des Grundeinkommens“ vom 15.-21.9.08 in Deutschland, Österreich und der Schweiz

Vielfalt an Diskussionen, Vorträgen und Aktionen zeigt Breite der Grundeinkommensbewegung Köln/Berlin, 25.8.2008 - Die Grundeinkommensbewegung kommt voran. Vier Jahre nach der Gründung des Netzwerks Grundeinkommen bilden sich in zahlreichen Städten neue Initiativen, die sich für die Idee stark machen. Die „Woche des Grundeinkommens“ setzt im September mit über 60 Veranstaltungen in drei Ländern ein Ausrufezeichen. Nur ein Grundeinkommen sichert allen Bürgern faire Startbedingungen - jeder Einzelne benötigt einen Rechtsanspruch auf ein existe…
25.08.2008
18:37
Der "Idiotentest-Killer"
Idee- Verlag i.G.

Der "Idiotentest-Killer"

Was gäben diejenigen, die schon ihren Führerschein verloren oder erst gar nicht bekommen haben, wüssten sie, wie man diese Schmach verhindern könnte? Der Ebook-Autor Markus Bender hat erneut ein Ebook verfasst, in dem er den Lesern haarklein und exakt, dabei völlig auf der juristisch korrekten Seite, erklärt, wie man diese Situation meistert. Dabei verliert Bender nicht den Blick für die Realität, geschweige denn für die Sachlichkeit. Ihm sind diejenigen wichtig, die im Leben auf den Führerschein angewiesen sind und sich gegen staatliche Will…
25.08.2008
17:57
Bild: Michael Panse wirft der LINKEN unseriöse Versprechungen im Kita-Bereich vorBild: Michael Panse wirft der LINKEN unseriöse Versprechungen im Kita-Bereich vor
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Michael Panse wirft der LINKEN unseriöse Versprechungen im Kita-Bereich vor

„Die Forderungen der LINKEN nach 2800 zusätzlichen Erzieherinnenstellen für die Kitas gehen entweder zu Lasten der Personalqualität oder zu Lasten der Kommunen.“ Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, heute in Erfurt gesagt. Abstriche an der Qualität der Erzieherinnen oder Geschenke auf Kosten der Gemeinden werde es mit der CDU jedoch nicht geben. Laut Panse liegt Thüringen mit den Betreuungsschlüsseln für die Drei- bis Sechsjährige im europäischen Durchschnitt. Für die Jüngsten werde geprüft, ob die Be…
25.08.2008
15:58
Bild: BGH ENTSCHEIDET ÜBER SCHADENSERSATZANSPRÜCHE EINES ANLEGERS IN EINEN FILMFONDSBild: BGH ENTSCHEIDET ÜBER SCHADENSERSATZANSPRÜCHE EINES ANLEGERS IN EINEN FILMFONDS
Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

BGH ENTSCHEIDET ÜBER SCHADENSERSATZANSPRÜCHE EINES ANLEGERS IN EINEN FILMFONDS

BGH ENTSCHEIDET ÜBER SCHADENSERSATZANSPRÜCHE EINES ANLEGERS IN EINEN FILMFONDS Der Kläger und Prozessführer beteiligte sich im Jahre 1999 über die Beklagte, eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, als Treuhandkommanditistin an der CINERENTA Gesellschaft für internationale Filmproduktion mbH & Co. Dritte Medienbeteiligungs KG in Höhe vom 50.000 DM zuzüglich 5% Agio. Um das wirtschaftliche Risiko so gering wie möglich zu erhalten war im Emissionsprospekt vorgesehen, dass ein Anteil in Höhe von 80 % der entstehenden Produktionskosten durch eine …
25.08.2008
15:53
Nominierungsparteitag der Republikaner - Stefan Prystawik nimmt als geschäftsführender Vizevorsitzender teil
Republicans Abroad Germany

Nominierungsparteitag der Republikaner - Stefan Prystawik nimmt als geschäftsführender Vizevorsitzender teil

August 25, 2008 - Nominierungsparteitag der Republikaner vom 1. bis 4. September 2008 in Minneapolis/St. Paul – Stefan Prystawik, geschäftsführender Vizevorsitzender in Deutschland nimmt als Repräsentant an der Nominierung von Präsidentschaftskandidat John McCain teil Frankfurt am Main / Minneapolis/St. Paul – Stefan Prystawik, langjähriger Pressesprecher und geschäftsführender Vizevorsitzender wird Republicans Abroad Germany (die Auslandsorganisation der U.S. Republikaner in Deutschland) in der kommenden Woche bei der Republican National C…
25.08.2008
13:07
Nochmalige Verlängerung des Doppelbesteuerungsabkommens mit den Vereinigten Arabischen Emiraten möglich ?
Balance AG Dubai FZ-LLC

Nochmalige Verlängerung des Doppelbesteuerungsabkommens mit den Vereinigten Arabischen Emiraten möglich ?

Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) haben sich für tausende ausländischer Unternehmen, darunter auch viele deutsche Investoren, zu einem interessanten Absatz- und Produktionsstandort entwickelt. Als besonderer Investitionsanreiz wurde bislang das Doppelbesteuerungsabkommen gesehen, das deutschen Unternehmen zahlreiche Steuervergünstigungen bescherte. Nachdem die deutsche Finanzverwaltung im Jahre 2006 überraschenderweise beschlossen hatte, dieses Abkommen nur um 2 Jahre bis August 2008 zu verlängern, warten alle Betroffenen nun mit Spann…
25.08.2008
12:57
Bild: Datenskandal zeigt GesetzeslückenBild: Datenskandal zeigt Gesetzeslücken
yasni GmbH

Datenskandal zeigt Gesetzeslücken

Nach Datenskandal Politiker im kopflosen Aktivismus Frankfurt, 25. August 2008 – Weit über 300.000 Bürger forschen täglich auf yasni.de, welche Daten über sie im Internet für jedermann sichtbar sind. Auslöser für diesen Boom ist der neuerliche Datenskandal. Nach Einschätzung verschiedener Datenschutzexperten sind weit über 10 Millionen Personendaten im öffentlichen Handel, die Auskunft über Bankverbindungen, Geburtsdaten, Wohnorte und aller Wahrscheinlichkeit nach sogar über Krankheitsbilder und Gewohnheiten geben. „Der aktuelle Skandal lenk…
25.08.2008
11:35
Bild: Arbeitsrecht - AGG - Ungleichbehandlung wegen des Lebensalters bei StellenausschreibungenBild: Arbeitsrecht - AGG - Ungleichbehandlung wegen des Lebensalters bei Stellenausschreibungen
RA Martin J. Warm, Rechtsanwalt in Paderborn, Fachanwalt // rechtsanwalts-TEAM.de // Warm & Kanzlsperger

Arbeitsrecht - AGG - Ungleichbehandlung wegen des Lebensalters bei Stellenausschreibungen

Das LAG Hessen hat in einer jüngeren Entscheidung festgestellt, dass dem Betriebsrat im Falle der Ungleichbehandlung wegen des Lebensalters bei Stellenausschreibungen ein Unterlassungsanspruch zusteht. In seinem Beschluss stellt das LAG Hessen fest, dass der Betriebsrat bei groben Verstößen gegen die §§ 11, 7, 1 AGG gemäß §§ 17 II AGG, 23 III BetrVG einen Unterlassungsanspruch gegen den Arbeitgeber hat. Ein grober Verstoß kann sich wegen mittelbarer Benachteiligung älterer Bewerber/innen auf Stellenausschreibungen ergeben, in denen Mitarbeit…
25.08.2008
09:29
Bild: Piratenpartei unterstützt MusikaktivistenBild: Piratenpartei unterstützt Musikaktivisten
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei unterstützt Musikaktivisten

Johannes Kreidler ist ein Name, den man sich merken sollte. Der junge Künstler fordert eine Institution heraus: Am 12. September 2008 wird er in Berlin bei der "Musikverwertungsgesellschaft" GEMA ein Musikstück anmelden, das er aus 70.200 Samples anderer Stücke komponiert hat. Christian Hufgard, stellvertretender Vorsitzender der hessischen PIRATEN, findet diese Kunstaktion großartig: "Ein Musikstück aus 70.200 Samples zu kreieren und dies anzumelden hinterfragt auf sehr anschauliche Art und Weise das Konstrukt der 'Schöpfungshöhe', ab der e…
24.08.2008
23:48
Bild: 380 Jugendliche machen in Schönstatt mit Gebet und Party die Nacht zum TagBild: 380 Jugendliche machen in Schönstatt mit Gebet und Party die Nacht zum Tag
Schönstatt-Bewegung

380 Jugendliche machen in Schönstatt mit Gebet und Party die Nacht zum Tag

"Du musst da einfach mit deiner ganzes Existenz da sei, im Cockpit und in der Familie. Adsum sagen, ich bin ganz da, ganz dabei. Und du darfst das nicht getrennt von einander sehen, da der Beruf und da die Familie und da vielleicht noch die Musik oder ein Hobby. Das muss zusammen gehören, das darf einander nicht weh tun, eins muss mit dem anderen wachsen..." Und so wie er beim Abheben von der Landebahn "demütig sehe, wie viele da miteinander wirken müssen, dass so eine Maschine jetzt abhebt, und dass die Naturkräfte so wirken, dass die Luft a…
24.08.2008
20:17
Gesundheitsfonds schwächt Wirtschaft und Konjunktur
bayern-nachrichten.de

Gesundheitsfonds schwächt Wirtschaft und Konjunktur

Mittelstands- und Gesundheitsexperte Dr. Wolfgang Heubisch hat vor der geplanten Einführung des Gesundheitsfonds zum 1. Januar kommenden Jahres gewarnt: „Sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber werden höhere Krankenkassenbeiträge zu zahlen haben, ohne dass die Patienten eine bessere Versorgung erhalten“, sagte der in München niedergelassene Zahnarzt, FDP-Landtagskandidat und Präsident des Verbandes Freier Berufe in Bayern (VFB). Durch den Gesundheitsfonds werde keines der Probleme im Gesundheitswesen gelöst. Stattdessen würde die Bürokratie …
23.08.2008
22:24
Bild: Immer noch Proteste gefolgt von FestnahmenBild: Immer noch Proteste gefolgt von Festnahmen
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Immer noch Proteste gefolgt von Festnahmen

Verläßlichen Quellen zufolge ersuchten am 2. August 2008 zwei Tibeterinnen, Dechen Wangmo, 38, und Tseten Wangmo, 25, beide aus dem Dorf Linglha im Bezirk Rongpa im Distrikt Kardze, Kham (Provinz Sichuan), um Erlaubnis bei der zuständigen Behörde, um zur Bezirksstadt Kardze zu reisen. Nachdem ihnen dies verweigert worden war, verließen sie dennoch trotz der extremen Kontrollmaßnahmen am selben Abend ihr Dorf und trafen um Mitternacht in der Stadt Kardze ein. Sie versteckten sich irgendwo bis zum Morgen und begannen dann zu protestieren, indem…
23.08.2008
19:33
Bild: Beamtenrecht - Zuweisung eins Beamten der Besoldungsgruppe A9 zu einem Call Center der Deutschen TelekomBild: Beamtenrecht - Zuweisung eins Beamten der Besoldungsgruppe A9 zu einem Call Center der Deutschen Telekom
Baiker & Richter Rechtsanwälte, PartG

Beamtenrecht - Zuweisung eins Beamten der Besoldungsgruppe A9 zu einem Call Center der Deutschen Telekom

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat am 07.07.2008 den durch die Kanzlei Baiker & Richter eingelegten Eilantrag auf vorläufigen Rechtsschutz stattgegeben. Demnach ist die Zuweisung eines bei der Deutschen Telekom beschäftigten Beamten zu einem Tochterunternehmen (hier: Vivento Customer Services GmbH) nur rechtmässig, wenn die zugewiesene Tätigkeit amtsangemessen ist. Aus den Entscheidungsgründen: Durch die angefochtene Verfügung wird der Antragsteller dem Unternehmen Vivento Customer Services GmbH zugewiesen. Dort soll er als Service Ce…
23.08.2008
14:20
Bild: BVG weitet Fahrplanangebot in Spandau ausBild: BVG weitet Fahrplanangebot in Spandau aus
CDU Spandau

BVG weitet Fahrplanangebot in Spandau aus

Buslinie X33 fährt künftig die ganze Woche über bis 22.30 Uhr BVG gibt damit jahrelangen Forderungen von CDU und Stadtteilkonferenz nach Zum Fahrplanwechsel im Dezember 2008 wird es auch bei der Buslinie X33 und der U-Bahnlinie U7 Veränderungen geben. Dies teilte die BVG dem Spandauer CDU-Abgeordneten Matthias Brauner heute mit. Die Buslinie X33 fährt künftig die ganze Woche (montags bis sonntags) bis 22.30 Uhr. Das bedeutet im Zeitraum Montag bis Freitag eine Ausweitung des Angebots um 1,5 Stunden, am Samstag um 2,5 und am Sonntag sogar um…
23.08.2008
12:18
Bild: Reha für Ältere wird häufig gestrichenBild: Reha für Ältere wird häufig gestrichen
Geriatrisches Zentrum im Kreis Ahrweiler

Reha für Ältere wird häufig gestrichen

Aktiv am Leben teilnehmen, fit werden für den Alltag zu Hause: Dazu beitragen soll die geriatrische Rehabilitation, zugeschnitten auf ältere Patienten. Die Bundesregierung prahlt mit einer "eindeutigen Rechtslage", Reha vor Pflege. Die Kostenübernahme ist Pflicht der Krankenkassen - doch die drücken sich. Was das für ältere Krankenversicherte bedeuten kann, musste Irene Schmidt am eigenen Leib erfahren. Nur durch Glück kam sie nach einem Herz-Kreislauf-Stillstand mit anschließender Wiederbelebung zur maßgeschneiderten Reha. Als Notfall wurde…
22.08.2008
21:24
Bild: DIE LINKE. - Nicht zu eigenen Konzepten fähigBild: DIE LINKE. - Nicht zu eigenen Konzepten fähig
Soziale Alternative für Gerechtigkeit (SAG)

DIE LINKE. - Nicht zu eigenen Konzepten fähig

Dass DIE LINKE. Nicht in der Lage ist, eigene Gedanken zu fassen, war spätestens zu dem Zeitpunkt klar, als Gregor Gysi und Oskar Lafontaine die Fusion von PDS und WASG beschlossen. Dass aber inzwischen fremdes Gedankengut nahezu wörtlich abgeschrieben wird, ist neu. Bereits vor vier Wochen äußerte sich die Soziale Alternative für Gerechtigkeit (SAG) in einer Pressemitteilung kritisch zur gegenwärtigen Privatisierungswelle der etablierten Parteien und hält die großen Energiekonzerne u.a. nach Art. 27 der Landesverfassung NRW für verfassungswi…
22.08.2008
18:23
Bild: Was bin ich? Was will ich? Wegweiser für BerufsstarterBild: Was bin ich? Was will ich? Wegweiser für Berufsstarter
alma mater GmbH

Was bin ich? Was will ich? Wegweiser für Berufsstarter

Stellen gibt es viele, Bewerber noch mehr. Aber weiß auch jeder von ihnen, wohin ihn seine berufliche Reise führen wird? Ist sich jeder darüber im Klaren, welche persönlichen Neigungen er für seinen Berufsstart mitbringt? Was ist mit denen, deren Zuversicht mit jedem Tag mehr abnimmt, den sie in Ungewissheit über ihre berufliche Zukunft verbringen? Was können sich Unentschlossene von Entschlossenen unter Umständen abschauen? Und ist es nicht so, dass die vielen Informationen zum späteren Berufsstart den eigenen Menschenverstand und die ureige…
22.08.2008
17:01
Bild: China zwingt über 73.700 Nomaden in Osttibet zur festen NiederlassungBild: China zwingt über 73.700 Nomaden in Osttibet zur festen Niederlassung
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

China zwingt über 73.700 Nomaden in Osttibet zur festen Niederlassung

Dharamsala - Staatliche Medien kündigten am Freitag an, daß die chinesische Regierung in den nächsten fünf Jahren über 73.700 tibetische Nomaden in der TAP Kanlho (chin. Gannan) in permanenten Ziegelhäusern anzusiedeln plant. Menschenrechtsgruppen wie Human Rights Watch zufolge geht dieses Umsiedelungsprogramm mit grobem Machtmißbrauch einher. Nach Aussage des von Xinhua zitierten chinesisch-kommunistischen Funktionärs Wang Hongwei werden unter diesem Programm über 73.700 tibetische Nomaden in der Präfektur Gannan (Provinz Gansu) ihre Lebens…
22.08.2008
16:46
Markenrechtliche Besonderheiten im Internet
Rechtsanwalt Mittelstaedt - Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz

Markenrechtliche Besonderheiten im Internet

Das Internet ist gut für manche Überraschung. Kaum ein Unternehmen stellt sich vor, vor welche Gerichte es wegen eines behaupteten Rechts-verstoßes im Internet zitiert und welches Recht darauf angewandt werden kann. Vor kurzem hat das höchste französische Gericht, die Cour de Cassation (Urteil vom 20.3.2007), entschieden, dass französische Gerichte bei an-geblichen Wettbewerbsverstößen von deutschen Internetanbietern zu-ständig sind, und zwar bereits dann, wenn die behauptete Vermarktung nachgeahmter Produkte eine Rechtsverletzung auf franzö…
22.08.2008
16:41
Tibet Initiative Deutschland fordert sofortige Freilassung eines in Peking verhafteten Deutsch-Tibeters
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibet Initiative Deutschland fordert sofortige Freilassung eines in Peking verhafteten Deutsch-Tibeters

Berlin, 22.08.2008 – Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) protestiert gegen die Verhängung einer zehntägigen Haftstrafe gegen den deutsch-tibetischen Aktivisten Florian Norbu Gyanatshang. Gyanatshang hatte in der Nacht zum 21. August in der Nähe des Olympiastadions gemeinsam mit drei anderen Aktivisten die tibetische Flagge gehisst. "Die Festsetzung unseres Tibet-Aktivisten Florian Norbu Gyanatshang für 10 Tage zeigt eine neue und willkürliche Form des Umgangs mit Demonstranten“, erklärt Wolfgang Grader, Vorsitzender der TID. „Während…
22.08.2008
15:34
Bild: Datensparsamkeit ist bester DatenschutzBild: Datensparsamkeit ist bester Datenschutz
Piratenpartei Deutschland

Datensparsamkeit ist bester Datenschutz

Die Piratenpartei schließt sich den Forderungen nach möglichst schnell umgesetzten, neuen Datenschutzbestimmungen ausdrücklich nicht an. Stattdessen fordert sie, bestehende Gesetze und Bestimmungen konsequent umzusetzen und zu stärken - vor allem das vom Bundesverfassungsgericht bestätigte Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Der Bundesvorstand Sebastian Schäfer dazu: "Was derzeit seitens der Politik gefordert wird, ist an Phrasendrescherei kaum zu überbieten. Die Forderungen beziehen sich auf Regelungen, die seit langem bereits per G…
22.08.2008
15:12
Bild: ödp Aktion zur Landesgartenschau in Bad RappenauBild: ödp Aktion zur Landesgartenschau in Bad Rappenau
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp Aktion zur Landesgartenschau in Bad Rappenau

HEIDENHEIM, 22.08.2008. Noch immer erinnert man sich in Heidenheim gerne zurück an die Zeit der Landesgartenschau in Heidenheim. Auch in Bad Rappenau stößt das Pflanzen- und Blumenfestival auf eine ähnlich große Begeisterung. Eine ganze besondere Attraktion hat sich dazu die ödp vor Ort einfallen lassen. Seit 9. Juli steht nur wenige Schritte vom Rathaus entfernt eine „Hütte“ im Passivhausstandart, gefüllt mit 1000 Liter gefrorenem Wasser, also Eis. Das allein an sich wäre vielleicht nicht besonders erwähnenswert. Doch das ganze Spektakel lä…
22.08.2008
13:19
Mehr Lehrer für Bayerns Schulen
DIE LINKE Kreisverband Dachau

Mehr Lehrer für Bayerns Schulen

Die Elterninitiative für "Mehr Lehrer für Bayerns Schulen!" übergab Anfang Juli 2008 an Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein und Kultusminister Siegfried Schneider 140.000 Unterschriften, die an mehr als 500 Schulen gesammelt wurden. Bereits im letzten Jahr hatte die Elterninitiative 180.000 Unterschriften übergeben. Der Ministerpräsident zeigte wenig Interesse. Er meinte, dass kein Angebot für Lehrkräfte am Stellenmarkt mehr vorhanden wäre. Dies gelte auch für die Grundschullehrer. Beckstein bekräftigte das mit den Worten: „Wir wollen j…
22.08.2008
12:30
Elterngeld - Ungleichbehandlung bei der Auszahlung/ Nachteile für Selbständige/ Neuer Antragsservice
Ecovis AG Steuerberatungsgesellschaft

Elterngeld - Ungleichbehandlung bei der Auszahlung/ Nachteile für Selbständige/ Neuer Antragsservice

Seit dem 1. Januar 2007 gilt das neue Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz. Es wurde eingeführt, um die Einkommensverluste von Eltern, die sich um ihren Nachwuchs kümmern, zu verringern. Das Elterngeld berechnet sich für Arbeitnehmer aus dem Gesamtnettoeinkommen der letzten zwölf Monate vor der Geburt. Davon werden 12 bis maximal 14 Monate lang 67 Prozent, höchstens aber 1.800 Euro, ausgezahlt. Das klingt gut, denken sich viele Eltern. Die Enttäuschung ist dann aber groß, wenn das Elterngeld doch weniger hoch ist als angenommen. Denn was vi…
22.08.2008
10:58
Bild: LAG Mainz - Kirchenaustritt einer Pflegemitarbeiterin rechtfertigt KündigungBild: LAG Mainz - Kirchenaustritt einer Pflegemitarbeiterin rechtfertigt Kündigung
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

LAG Mainz - Kirchenaustritt einer Pflegemitarbeiterin rechtfertigt Kündigung

Nach dem Selbstverständnis der Kirche gehört zu einem loyalen Verhalten einer bei ihr beschäftigten Arbeitnehmerin oder eines bei ihr beschäftigten Arbeitnehmers, dass sie oder er während des Arbeitsverhältnisses nicht aus der Kirche austritt. Der Kirchenaustritt gehört im Übrigen nach dem Kirchenrecht (Codex juris canonicus = CIC can. 2314) zu den schwersten Vergehen gegen den Glauben und die Einheit der Kirche. Die Kirche betrachtet den Ausgetretenen als Abtrünnigen und dem Kirchenbann verfallen (CIC can. 2314 § 1 n. 1). Von daher ersche…
22.08.2008
10:31
Bild: Wissen rettet Leben - Risk Assessment Trainings für Journalisten in Kriegs- und KrisengebietenBild: Wissen rettet Leben - Risk Assessment Trainings für Journalisten in Kriegs- und Krisengebieten
PAS-TEAM

Wissen rettet Leben - Risk Assessment Trainings für Journalisten in Kriegs- und Krisengebieten

Bad Kissingen, 22. August 2008 – Georgien, Afghanistan, Irak, Somalia, Simbabwe, Pakistan, Kaschmir, Israel, Palästina - die Liste der aktuellen Kriegs- und Krisenregionen ist lang. Jeden Tag werden Journalisten in diesen Gebieten verletzt, verschleppt oder sogar getötet. Durch eine umfassende Vorbereitung auf den Einsatz in den Brennpunkten können Reporter, Kameraleute und Fotografen, aber auch Fahrer, Dolmetscher, Techniker und Sicherheitsleute lernen, wie sie sich vor Gefahren schützen. Richtiges Verhalten in Konfliktsituationen, detaillie…
22.08.2008
09:55
Bild: Kanzlei für Arbeitsrecht Mudter & Collegen in Frankfurt - Betriebsübergang ordnungsgemäße UnterrichtungBild: Kanzlei für Arbeitsrecht Mudter & Collegen in Frankfurt - Betriebsübergang ordnungsgemäße Unterrichtung
Kanzlei für Arbeitsrecht Mudter & Collegen

Kanzlei für Arbeitsrecht Mudter & Collegen in Frankfurt - Betriebsübergang ordnungsgemäße Unterrichtung

Das Bundesarbeitsgericht hat in dem Urteil vom 21. August 2008 (Az. 8 AZR 407/07) einige wichtige Punkte zu Fragen des Betriebsübergangs beleuchtet. Das BAG führt aus: Der Betriebsveräußerer oder der Erwerber muss gem. § 613a Abs. 5 BGB im Falle eines Betriebsübergangs auch über die Identität des Betriebserwerbers informieren. Eine nicht den gesetzlichen Vorgaben genügende Unterrichtung setzt für den vom Betriebsübergang betroffenen Arbeitnehmer die einmonatige Frist zur Ausübung seines Widerspruchsrechtes gegen den Übergang seines Arbeitsve…
22.08.2008
09:35
Bild: Abgeltungssteuer trifft MittelschichtBild: Abgeltungssteuer trifft Mittelschicht
Liberaler Mittelstand Göttingen

Abgeltungssteuer trifft Mittelschicht

Auf einer Informationsveranstaltung übte der Liberale Mittelstand Göttingen (LIM) scharfe Kritik an der Einführung der Abgeltungssteuer in dieser Form. Die Pläne des Bundesfinanzministers, Kapitaleinkünfte von 2008 an pauschal mit einer Abgeltungssteuer in Höhe von knapp 30 Prozent zu belegen, würden besonders Geringverdiener und die Mittelschicht treffen. Nicolò Martin, Sprecher des Regionalverbandes LIM Göttingen, sieht mit der Einführung am 01.01.2009 eine weitere Welle der Kapitalflucht aus Deutschland. „Mit diesem Modell steht Deutschlan…
22.08.2008
00:08
Tibet Initiative Deutschland zieht Bilanz - Trauerspiele für die Freiheit
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibet Initiative Deutschland zieht Bilanz - Trauerspiele für die Freiheit

Berlin, 22.08.2008 – Zum Ende der Olympischen Spiele in Peking blickt die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) kritisch auf die Zeit vor und während des Großereignisses zurück. Sie zeigt sich empört über den Umgang mit Protestierenden und Journalisten in Peking, vor allem aber über die unverminderte Unterdrückung der Tibeter. "Die chinesische Führung hat entgegen aller Hoffnungen die Olympische Idee schamlos verraten. Entsetzt mussten wir mit ansehen, wie während der Spiele alle internationalen Standards der Presse- und Meinungsfreiheit m…
21.08.2008
20:08
Bild: Fehlerhafte Belehrung über Betriebsübergang löst Widerspruchsfrist nicht ausBild: Fehlerhafte Belehrung über Betriebsübergang löst Widerspruchsfrist nicht aus
MÜLLER . ULRICI Rechtsanwälte

Fehlerhafte Belehrung über Betriebsübergang löst Widerspruchsfrist nicht aus

Veräußert ein Unternehmen einen Betrieb oder Betriebsteil, können die betroffenen Arbeitnehmer dem Betriebsübergang nach § 613 a Abs. 6 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) widersprechen. Der Widerspruch muss innerhalb eines Monats nach Zugang einer i.S.v. § 613 a Abs. 5 BGB ordnungsgemäßen Unterrichtung über den Betriebsübergang erklärt werden. Eine fehlende oder nicht ordnungsgemäße Unterrichtung löst die Widerspruchsfrist nicht aus. Dies bestätigte der 8. Senat des Bundesarbeitsgeicht (BAG) in einem am 21. August 2008 gefällten Urteil. Sachverha…
21.08.2008
15:19
Bild: Überlebensstrategien im Haifischbecken Arbeitswelt oder wie man sich wirksam gegen Mobbing wehrtBild: Überlebensstrategien im Haifischbecken Arbeitswelt oder wie man sich wirksam gegen Mobbing wehrt
MobbingHilfeRecht

Überlebensstrategien im Haifischbecken Arbeitswelt oder wie man sich wirksam gegen Mobbing wehrt

Rezension des Buches „Wie die lieben Kollegen ticken, 111 Fakten fürs Überleben im Haifischbecken“ von Hauke Brost, Schwarzkopf & Schwarzkopf 2008, 230 Seiten, zum Preis von 9,90 Euro, von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert: Nach den drei Bestsellern „Wie Männer ticken“, „Wie Frauen ticken“ und wie „Wie Teenies ticken“ legt der Hamburger Journalist und BILD-Chefreporter Hauke Brost nun ein Werk über die vielfach schockierenden und ungerechten Gepflogenheiten in der bundesdeutschen Berufswelt vor. Dabei geht der Autor mit den „Haien“, die ei…
21.08.2008
14:57
VIP-Medienfond
Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

VIP-Medienfond

VIP-Medienfond-Anleger Schadensersatzforderung aus fehlerhafter Beratung bis spätestens 31.12.2008 geltend machen. Ca. 11.000 Anleger sind betroffen. Sie hatten in den Jahren 2003 und 2004 eine Gesamtsumme von 650.000.000,00 € in die Fonds VIP 3 und VIP 4 investiert. Die Fondanteile wurden als Steuersparmodel mit Kapitalgarantie verkauft, dies traf leider nicht zu, was die Investoren nun durch hohe Steuernachforderung teuer bezahlen müssen. Eine Vielzahl von Anlegern prüft im Moment über Anwaltskanzleien die Möglichkeit von Schadensersatzans…
21.08.2008
14:04
Bild: Deutsche Kinderhilfe begrüßt Ankündigung der Staatsanwaltschaft, Revision im Fall Florian einzulegenBild: Deutsche Kinderhilfe begrüßt Ankündigung der Staatsanwaltschaft, Revision im Fall Florian einzulegen
Deutsche Kinderhilfe e. V.

Deutsche Kinderhilfe begrüßt Ankündigung der Staatsanwaltschaft, Revision im Fall Florian einzulegen

Es ist ein wichtiges und richtiges Signal über Frankfurt / Oder hinaus, dass die dortige Staat-sanwaltschaft heute angekündigt hat, Revision gegen die Verurteilung der Eltern des kleinen Florian einzulegen. Florian war im Alter von sechs Monaten nach Aussagen des Gutachters qualvoll unter starken Schmerzen verhungert. Die Hungerschreie des Jungen ignorierten die Eltern. Das Gericht sah dennoch das Mordmerkmal der Grausamkeit nicht erfüllt und verurteilte die Eltern nur wegen Totschlags. Die Deutsche Kinderhilfe kritisierte dieses Urteil schar…
21.08.2008
13:41
Positive Entscheidung des Landgericht Waldshut i.S. Phoenix-Scheingewinne
LSS LEONHARDT SPÄNLE SCHRÖDER Rechtsanwälte

Positive Entscheidung des Landgericht Waldshut i.S. Phoenix-Scheingewinne

Das Landgericht Waldshut-Tiengen gesteht einem von LSS LEONHARDT SPÄNLE SCHRÖDER Rechtsanwälte vertretenen Anleger eine Aufrechnung in Höhe von rund 9.000,00 EUR gegen den Anfechtungsanspruch des Insolvenzververwalters von Phoenix zu. Der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Anlegers resultiert dabei aus dem sog. "entgangenen Gewinn" zzgl. Agio. Das Landgericht folgte zudem der Argumentation des sachbearbeitenden Rechtsanwaltes Matthias Schröder, wonach für den Anleger zum einen die Beweiserleichterung nach § 287 ZPO greift und auf den gese…
21.08.2008
13:09
Melzer/Brauner - Ansiedlung von Sitel gute Nachricht für Berlin und Spandau
CDU Spandau

Melzer/Brauner - Ansiedlung von Sitel gute Nachricht für Berlin und Spandau

Der Wirtschaftsexperte der CDU-Fraktion, Heiko MELZER, und der CDU-Wahlkreisabgeordnete für Siemensstadt, Matthias BRAUNER, erklären: "Wir freuen uns, dass sich das Dienstleistungsunternehmen Sitel in Berlin niederlassen wird und 1.000 neue Arbeitsplätze schaffen möchte. Die Ansiedlung zeigt, dass das Siemens-Konzept, im Spandauer Technopark Industrie und Dienstleistung zu vernetzen, zukunftsfähig ist. Sie gibt dem Bezirk Spandau Auftrieb, der in den vergangenen Jahren einige Rückschläge bei produzierenden Unternehmen verkraften musste, z.B.…
21.08.2008
12:53
Bild: Räumung einer Mietwohnung - Gegen wen muss die Klage gerichtet werden?Bild: Räumung einer Mietwohnung - Gegen wen muss die Klage gerichtet werden?
Duchstein & Partner Kommunikationsagentur

Räumung einer Mietwohnung - Gegen wen muss die Klage gerichtet werden?

Stuttgart, 21. August 2008. Mit Beschluss vom 19.03.2008 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden: Wenn ein Mieter einen nichtehelichen Lebensgefährten in die Mietwohnung aufgenommen hat, so kann eine Räumungsklage auch gegen den Lebensgefährten erforderlich sein. Auf Vermieterseite wird häufig angenommen, dass eine Räumungsklage allein gegen den Mieter ausreichend sei. "Doch das ist ein Irrglaube. Sobald weitere Personen in der Wohnung leben", klärt Simone Scholz auf, "muss stets geprüft werden, ob die Räumungsklage auch gegen diese zu r…
21.08.2008
12:10
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21.08.2008
11:48
Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008 beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung in Berlin
Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008

Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008 beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung in Berlin

Berlin, 21. August 2008. Drei der Botschafter des Europäischen Jahres des interkulturellen Dialogs 2008 in Deutschland werden beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung am 23. und 24. August in Berlin dabei sein und über ihre Arbeit für den interkulturellen Dialog in Deutschland berichten. Die deutsch-koreanische Sopranistin und Schauspielerin Moon Suk und der deutsch-koreanische Ex-Eishockeynationalspieler Martin Hyun stehen den Moderatoren bei Interviews am Sonntag, dem 24. August auf der Bühne im Bundespresseamt und auf der Bühne im Kanz…
21.08.2008
11:31
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Feil Rechtsanwälte

Erster deutscher Onlineshop für Anwalts-Dienstleistungen - shopwanwalt.de

Feil Rechtsanwälte aus Hannover stellen unter shopanwalt.de den ersten deutschen Onlineshop für Anwalts-Dienstleistungen ins Netz. Den Nutzern steht damit ein umfangreiches Angebot an Anwalts-Dienstleistungen zu Festpreisen zur Verfügung. Die Vergütung für die Rechtsberatung bei Anwälten ist bisher für viele Kunden und Man-danten undurchschaubar und nicht vergleichbar. Die Anwaltsvergütung soll aber kein Mysterium sein, sondern eine Größe, mit der Mandant und Anwalt bewusst, gleichberech-tigt und mit einem kaufmännischen Blick umgehen. „Wi…
21.08.2008
11:27
Plädoyer für unternehmerisch geführte Unternehmen
medienbüro.sohn

Plädoyer für unternehmerisch geführte Unternehmen

Managementberater Malik: Wirtschaft muss den Deal-Makern entzogen werden Berlin/St. Gallen, 21. August 2008, ne-na.de - Bei Konzernen in Deutschland gibt es nach einem Bericht der Zeitschrift „Wirtschaftsbild“ wirtschaftsbild.de nicht nur Licht, sondern auch sehr viel Schatten. „Ende Februar 2008 verkündeten der Autobauer BMW und der Düsseldorfer Konsumgüter- und Markenartikel-Konzern Henkel, sie wollten 8.000 beziehungsweise 3.000 abbauen. Kurz zuvor hatte Siemens erklärt, fast 7.000 Stellen in der Kommunikationssparte zu streichen. Zuglei…
21.08.2008
10:09