Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Holger Stromberg freut sich auf die Fußball-WM in Südafrika und hofft auf mehr Hilfe für die Kinder weltweit - Nicola Tiggeler wünscht sich Zeit für die Familie und eine sichere Zukunft für die Kinder München, 27. November 2009 – Spätestens am letzten Tag des Jahres denken viele in Deutschland über gute Vorsätze für das neue Kalenderjahr nach. Schon jetzt haben die SOS-Kinderdörfer einige ihrer SOS-Botschafter gefragt, was sie sich für 2010 wünschen. Fernsehkoch Holger Stromberg (37), Tatort-Schauspieler Oliver Mommsen (40), Modedesignerin …

Am 27. September 2009 veröffentliche die chinesische Regierung ein Weißbuch über ihre Minderheiten-Politik. Es ist dies das dritte Weißbuch über die nationalen Minderheiten. Das erste kam 1999 heraus und das zweite 2005. Außerdem brachte die chinesische Regierung am 25. September 2008 ein Weißbuch über den Schutz und die Förderung der tibetischen Kultur heraus. Das jüngste vom Informationsbüro des Staatsrates, dem chinesischen Kabinett, herausgebrachte Weißbuch kann als Reaktion auf die landesweiten Protestaktionen in Tibet 2008 und diejenig…

Am kommenden Sonntag, 29. November 2009 (11.00 - 12.25 Uhr) diskutieren Experten das Thema: Was können wir tun? – Wege aus der Klimakatastrophe. Spätestens seit dem letzten Weltklimabericht der UN 2007 ist unstrittig: Die globale Erwärmung kommt – mit all ihren drama-tischen Folgen für Mensch und Natur. Wie dieser Prozess zumindest verlangsamt werden kann, ist Thema der Weltklima-konferenz, die vom 7. bis 18. Dezember 2009 in Kopenhagen tagt. Doch scheint es mehr als fraglich, ob das Treffen der Politiker aus 192 Staaten von Erfolg gekrönt se…

Etwa 20 Schüler im Alter von 14 - 16 Jahren machen mit beim Freiwilligendienst "Soziale Jungs MULTIKULTI" in Frankfurt. Sie lesen Kindern in den Kitas vor, bringen Patienten in Kliniken Getränke ans Krankenbett, spielen mit alten Menschen "Mensch-Ärger-Dich-Nicht" oder helfen mit im Nachbarschaftszentrum. Etwa einmal die Woche besuchen die Jungs ihre Einrichtung, insgesamt 200 Stunden dauert der Freiwilligendienst. Die Schüler geben einen Teil ihrer Zeit für andere - Zeit, die Mitarbeitende in Einrichtungen aufgrund der oft hohen Auslastung …

Verschiedene Studien belegen, dass der Bildungserfolg in Deutschland stark durch die soziale Herkunft begünstigt wird. Besonders schlecht steht es um Jugendliche mit Migrationshintergrund. Jugendliche Migrantinnen stehen zwar schlechter da als ihre deutschen Mitschülerinnen, doch das Hauptproblem liegt bei den Jungs. Etwa 40 Prozent der jungen männlichen Migranten zwischen 20 und 29 Jahren haben keinen Schulabschluss. Das sind laut Bildungsbericht ca. 1,32 Millionen. Bei ihren deutschen Altersgenossen ist der Anteil der Schulabbrecher mit 15 …

Vor dem Hintergrund der von der Verwaltung vorgelegten „Strategie kommunaler Kulturförderung“ und seinen Handlungsszenarien warnen die GRÜNEN eindringlich vor Einsparungen, die irreparable Schäden im kulturellen Angebot der Stadt bedeuten. „Etliche der im Kulturausschuss vorgeschlagenen Einsparmaßnahmen im Kulturetat sehen vor, ausschließlich kleinere freie Kulturträger auf ihre Förderwürdigkeit hin zu überprüfen und ihnen die Zuschüsse zu entziehen. Dies ist in der vorgelegten Form nicht hinnehmbar“, so der Fraktionsvorsitzende Michael Haged…

(Bremen) Die Nachricht vom Tod eines Seemannes nach einem Piratenüberfall auf die CANCALE Star vor der Küste des westafrikanischen Benin löst Trauer und Mitgefühl bei der Deutschen Seemannsmission (DSM) in Bremen aus. "Wir sind in Gedanken und mit Gebeten bei der Familie des getöteten Seemanns und bei den anderen Crew-Mitgliedern, die zum Teil auch verletzt wurden. Hoffentlich können alle aus der Mannschaft bald zu ihren Familien nach Hause ", sagte Heike Proske, Generalsekretärin der in Bremen ansässigen diakonischen Einrichtung. Neben der …

Was von Experten und Politikern seit Jahren gefordert wird, soll jetzt in Dortmund Wirklichkeit werden: deutscher Sprachunterricht für türkische Imame. Seit dem 2. November 2009 lernen erstmalig 17 Imame an türkischen Moscheen aus Dortmund und Umgebung (von Hamm bis Essen) in einem Intensivkurs die deutsche Sprache. Die meisten von ihnen sind erst vor kurzem aus der Türkei gekommen und haben dort noch keinen Deutschunterricht erhalten. Das Modellprojekt wird gemeinsam getragen von der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (DIT…

Der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten (BvD) e.V. erhofft sich deutliche Signale vom angekündigten Vier-Augen-Gespräch zwischen dem neuen Bundesinnenminister Thomas de Maiziére und dem Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar. Die Aussagen im Koalitionsvertrag und erste Äußerungen de Maiziéres zum Datenschutz klingen vielversprechend, müssen aber zügig in Recht und Praxis umgesetzt werden. Der BvD-Vorstand teilt die Ansicht des Bundesdatenschutzbeauftragten, dass die Auslegungsspielräume des veralteten Datenschutzrechts und die unge…

Weder Betreuungsgeld noch Bildungsgutscheine –wir brauchen stabile und nachhaltige Infrastrukturen, die das Aufwachsen in öffentliche Verantwortung stärken. Das von CDU/CSU und FDP diskutierte Betreuungsgeld fördert Familien, in denen ein Elternteil –in der Regel die Mutter - zu hause bleibt. Das hilft niemandem: Neben der Exklusion der Kinder ist es auch ein Rückschritt für die Emanzipation. „Auch die Auszahlung der Prämie in Form von Bildungsgutscheinen ist nur eine Notfall-Lösung!“ kritisiert Nico Runge, jugend- und bildungspolitischer Re…

HEIDENHEIM / GERSTETTEN, 26.11.2009. 448 Seiten umfasste allein das Planwerk für den Kreishaushalt 2010 über das der Kreistag am vergangenen Montag in Gerstetten öffentlich beratschlagte. Für ödp-Kreisrat Gerd Eckhardt war es seine erste Haushaltsrede, nachdem er im Juni neu in das Kommunalparlament gewählt wurde. Zu Beginn seiner Ausführungen erinnerte er an das im Jahr 1909 verabschiedete Reichsbankgesetz, mit dem Papiergeld zum gesetzlichen Zahlungsmittel erhoben wurde und die bis dahin verwendete Goldmarkstücke verdrängte. Diese Umstellu…

Mit dem Beschluss des Koalitionsvertrags haben sowohl die Getrennte Trägerschaft und als auch die bestehenden Optionskommunen als Formen der SGB II- Leistungsträgerschaft eine Zukunft. Ob sich allerdings die Argen und Jobcenter, die sich jetzt auflösen müssen, auch für die Option entscheiden dürfen oder ausschließlich auf die Getrennte Trägerschaft festgelegt sind, besteht noch keine endgültige Klarheit. Die Stimmen der Landräte, die lieber optieren als auf das angekündigte BA-Angebot einer „freiwilligen Zusammenarbeit“ eingehen wollen, werde…

Die Mehrheit deutscher Fach- und Führungskräfte empfindet die Belastung durch Steuern und Sozialversicherung als zu hoch. Jeder Dritte denkt daher ans Auswandern. Aber eine Umfrage, ob Steuersenkungen trotz der gegenwärtig hohen Staatsverschuldung sinnvoll sind, offenbart auch, wie gespalten die Meinungen zu diesem Thema sind. Düsseldorf, 26. November 2009 - „Auswandern ist für viele Führungskräfte mit denen wir täglich sprechen eine ernsthafte Option, um der hohen Abgabenlast zu entkommen“, berichtet Tonio Riederer von Paar, Geschäftsführer…

Olpe. Am 5. Dezember von 11-17 Uhr lädt das Kinder- und Jugendhospiz Balthasar zu einem Tag der offenen Tür ein. Balthasar-Mitarbeiter stehen bereit, um die hellen Räume zu zeigen und die besonderen Angebote zu erläutern. Erstmals kann dabei nicht nur das Kinderhospiz, sondern auch das Jugendhospiz besichtigt werden. Ein Film sowie Vorträge zu der Idee des bundesweit ersten Ju-gendhospizes und über die Trauerarbeit mit Kindern und Jugendlichen veranschauli-chen die Arbeit in Balthasar. Für die kleinen Besucher gibt es ab 13 Uhr Kinderschmi…

Am 2. Dezember 2009 findet in Bremen - wie in den Jahren zuvor vor dem Gebäude der Akademie für Arbeit und Politik der Universität Bremen, Am Barkhof / Parkallee 39, ab 11.55 Uhr - eine öffentliche Aktion statt, in einer Bremer Aktion auch für Kinder. Bereits am 16. November 2009 erhielt Präsident Barack Obama anlässlich des 6. Anti-Mobbing-Tages den Anti-Mobbing-Award 2009 aus Berlin: Sehr verehrter Herr Präsident, schon Ihre Amtsantrittsrede hat uns so beeindruckt, dass wir beschlossen haben, Ihnen, sehr verehrter Herr Präsident, anlässl…

Zum Islamischen Opferfest: Tierrechtler fordern Änderung des Schächt-Paragrafen vor Inkrafttreten der neuen EU-Schlachtverordnung Anlässlich des bevorstehenden islamischen Opferfestes ab dem 27. November fordert der Bundesverband Menschen für Tierrechte nun die neue Bundesregierung auf, den Schächt-Paragrafen im Tierschutzgesetz umgehend zu ändern und damit den Bundesratsbeschluss von 2007 umzusetzen. Dies sei jetzt zwingend vor Inkrafttreten der neuen EU-Schlachtverordnung erforderlich. Die EU-Kommission hat zur EU-weiten Vereinheitlichun…

In Staffelmietverträgen kann vereinbart werden, dass der Mieter einseitig eine Zeit lang auf sein Recht zur Kündigung verzichtet. Ansonsten sind solche Klauseln unwirksam. Nürnberg, 26.11.2009. Unterschreibt ein Mieter einen Mietvertrag, wonach er für einen bestimmten Zeitraum einseitig auf sein Kündigungsrecht verzichtet, so ist eine solche Regelung unter bestimmten Voraussetzungen wirksam. Dies hat nach Angaben des Immobilienportals Immowelt.de der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden (Az.: VIII ZR 270/07). Im verhandelten Fall schlossen M…

Die HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH hat im Rahmen eines Kooperationsvertrages mit der Carl-von-Linné-Schule für Körperbehinderte die Einrichtung eines Einzeltherapieraumes unterstützt. Zur Einweihung des Raumes im Rahmen des Tages der offenen Tür am 11. Dezember 2009 um 11 Uhr laden wir Sie herzlich in die Carl-von-Linné-Schule für Körperbehinderte, Paul-Junius-Straße 15, 10367 Berlin, ein. In der Carl-von-Linné-Schule werden bereits seit über 30 Jahren körperbehinderte Schüler betreut. Das Sonderpädagogische Förderzentrum gilt als eines…

Berlin/ Aachen. Das in der Kinderrechtskonvention festgeschriebene Recht auf Bildung wird in Deutschland immer noch unzureichend verwirklicht, sagte Prof. Dr. Nadia Kutscher von der Katholischen Hochschule NRW Aachen bei der Pressekonferenz zur Vorstellung des Kinderreport Deutschland 2010 des Deutschen Kinderhilfswerks in Berlin. Kinder aus sozial benachteiligten Familien haben nach wie vor geringere Chancen auf erfolgreiche Bildung, so die Aachener Erziehungswissenschaftlerin. Zentrale Frage sei, wie der Ausgleich zwischen den ungleichen …

Troisdorf, 25. November 2009. Zeitarbeit und Mindestlöhne sind Chance und Herausforderung. Die Publikation „Hosenberg/Mindestlohn in der Zeitarbeitsbranche“ setzt sich mit diesem zunehmend kontrovers diskutierten Themenkomplex objektiv und praxisnah auseinander. Die seit 1972 durch das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz geregelte Zeitarbeit hat sich eine feste Position in der deutschen Wirtschaft gesichert. Dabei gehen die Meinungen über Zeitarbeit weit auseinander. Für die einen stellt sich Zeitarbeit als „moderne Sklaverei“ dar, andere sehen …

Wir möchten Sie herzlich zur ersten Pressekonferenz von LAND OHNE ANGST einladen am 2.12.2009 um 13.00 Uhr auf der Aussichtsplattform des Rheinturmes Düsseldorf LAND OHNE ANGST ist eine Aktionsplattform von Jugendlichen, die sich vor allem gegen sexuelle Gewalt in unserer Gesellschaft wenden. LAND OHNE ANGST wird den Dialog mit den Medien und mit der Politik suchen. Die Jugendlichen wollen sie dafür gewinnen, ein LAND zu bauen, in dem Kinder und Jugendliche geschützt sind vor sexueller Gewalt. Im Januar beginnt bereits der Dialog mit den…

Amperkliniken rekommunalisieren, nicht privatisieren Im Zusammenhang mit dem Verkauf öffentlicher Anteile der Amperkliniken erklären Eva Bernardi, Vorsitzende des Kreisverbandes Dachau der Partei DIE LINKE und Ralph Eisermann, zuständig für den Schwerpunkt Gesundheitspolitik im Kreisverband Dachau: „Landrat Christmann hat den Knall nicht gehört. Die Krise wird sich weiter vertiefen, während der Landkreis die Grundversorgung seiner Bürger zu Spottpreisen zu Markte trägt. Hehlerei mit der Grundversorgung der Menschen vor Ort wird immer unsere…

Gutachten und Urheberrecht in Verkehrssachen Während die gutachterlichen Feststellungen eines Schadensgutachtens im Verkehrsrecht mangels Individualität nicht dem Urheberschutz unterliegen, sind die stets beigefügten Fotos urheberrechtlich geschützt. Nutzen und verwerten darf die Fotos damit nur der Sachverständige, der sie angefertigt hat. Aber auch Versicherer haben großes Interesse daran, die Gutachten einschließlich der Fotografien an Dritte weiterzugeben, sei es um das Unfallfahrzeug in eine Restwertbörse einzustellen, sei es um einen a…

Zur zunehmenden Gewalt jugendlicher Straftäter erklärt der Bundesvorsitzende der LIBERALEN SENIOREN Detlef Parr (MdB): „Die Gefühlskälte und Brutalität jugendlicher Straftäter ist alarmierend. Die Ursache liegt weniger im sozialen Umfeld als an der fehlenden Zuwendung im Familien- und Freundeskreis. Oft sind diese Kinder und Jugendlichen so vernachlässigt worden, dass sie zwar materiell alles haben, es ihnen aber an emotionaler Wärme und Erziehung mangelt.“ „Wenn wir diese Verrohung stoppen wollen, müssen wir offensichtlich überforderten od…

Der Deutschlanddirektor der entwicklungspolitischen Organisation ONE, Tobias Kahler, fordert Bundeskanzlerin Merkel auf, die breite politische Unterstützung für Entwicklungspolitik in den laufenden Haushaltsverhandlungen zu nutzen. Deutschland hat sich im Rahmen der Europäischen Union verpflichtet, bis 2010 mindestens 0,51 Prozent seiner Wirtschaftsleistung in Entwicklung zu investieren. Angela Merkel hatte seit Beginn ihrer Amtszeit als Bundeskanzlerin 2005 die Einhaltung dieser Zusage wiederholt zugesichert. Nach gegenwärtigen Berechnunge…

Der erste Kreisverband Baden-Württembergs konnte am vergangenen Sonntag in Ettenkirch gegründet werden. In entspannter Atmosphäre gründeten 16 akkreditierte Piraten aus den Landkreisen Ravensburg und Bodenseekreis in Anwesenheit zahlreicher Gästen und Presse den Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis. Nach der einstimmigen Verabschiedung der Satzung wurde der Vorstand gewählt. Vorsitzender ist Richard Holderied, stellvertretender Vorsitzender Andreas Larisch und zum Schatzmeister wurde Steffen Michel gewählt. Der Kreisverband freut sich auf di…

Brauner: Senat muss Forderung nach Rundem Tisch in Sachen Schulhelfer nachkommen und Finanzielle Mittel aufstocken - erste erfolgreiche Klagen untermauern das Der Haushaltsexperte der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklärt anlässlich des gestrigen Expertengesprächs zum Thema Schulhelfer - an dem der Landesbeirat für Behinderte, der Landeselternausschuss, der Verband Sonderpädagogik e.V. und Tandem BQG, zahlreiche Betroffene teilgenommen haben: „Auch in der neuen Verwaltungsvorschrift ist verankert, dass die Schulhelfermaßnahmen innerhalb d…

Bittet man die Bundesbürger darum, die außenpolitische Kompetenz der aktuell im Bundestag vertretenen Parteien einzuschätzen, erhält keine der Parteien eine besonders positive Bewertung. Am vergleichsweise besten schneidet noch die CDU ab, gefolgt von ihrer Schwesterpartei CSU. Die FDP, zu deren traditionellem Selbstverständnis eine herausragende außenpolitische Expertise gehört, landet dagegen im Mittelfeld. Am schlechtesten schneiden Bündnis 90/Die Grünen und die Linke ab. Beide Parteien werden von den befragten Bundesbürgern im Negativbere…

Am Abend der Utopia Konferenz werden am kommenden Donnerstag, den 26. November, im Rahmen einer Gala-Veranstaltung die Utopia Awards verliehen. Die Moderation übernimmt Sandra Maischberger, Kuratoriumsmitglied der Utopia Stiftung. Es werden Vorbilder, Unternehmen, Organisationen und Produkte ausgezeichnet, die wirklich etwas verändern. Wer sind die Impulsgeber des nächsten Jahres? Es werden pro Kategorie zwei Preise vergeben - der erste von einer Expertenjury, welcher die Kuratoriumsmitglieder der Utopia Stiftung vorsitzen. Für den zweiten …

Yes, we can! Kein Slogan könnte Barack Obama treffender charakterisieren und gleichzeitig die Hoffnungen der Amerikaner und der ganzen Welt widerspiegeln. Barack Obama hat gezeigt, dass er es kann: als erster farbiger Präsident im Weißen Haus veränderte der Demokrat mit amerikanisch-kenianischer Abstammung das weltpolitische Klima quasi über Nacht. Die Weltgemeinschaft sieht in ihm den Hoffnungsträger für eine bessere Zukunft, seine Politik steht für Frieden, diplomatische Entspannung und sozialpolitische Reformen, seine Vision ist eine atomw…

"Aus der Wüste Afrikas auf die Laufstege der Welt". In der Verfilmung des autobiographischen Buches "Wüstenblume" von Waris Dirie wird dieser Traum wahr. Als Tochter einer Nomadenfamilie flüchtet sie mit 13 Jahren vor der Zwangsverheiratung mit einem großväterlichen Mann mit Harem aus Somalia. In einem Londoner Fastfood Restaurant, wo sie den Boden wischt, wird sie von einem berühmten Fotografen entdeckt und gehört bald zu den begehrten Topmodels dieser Welt. Die Weltöffentlichkeit ist schockiert, als Waris in einem Interview Einblick in ihr…

Referent: Walter Neubert, Regionalbeauftragter des REGIO in München und Mitinitiator der Münchner Alternativwährung Dienstag, 8. Dezember 2009, 19.30 Uhr - Einlass 19:00 Uhr – Der Eintritt ist frei In den Räumen des Hansa-Hauses , Brienner Str. 39, Rgb., (Rahnstüberl) MVV-Haltestellen: Königsplatz (U2) oder Stiglmaierplatz (U1/Tram 20+21). Der Vortrag zeigt Alternativen zum herkömmlichen Geldsystem auf. Wir stecken mitten in einer riesigen Finanzkrise und kein Mensch kann vorhersagen, wie es mit den Finanzsystemen dieser Welt weitergehen w…

Jede vierte Frau in Deutschland erlebt im Laufe ihres Lebens körperliche Gewalt durch einen Beziehungspartner. Dies ist kein Problem „sozialer Brennpunkte“, sondern findet in allen gesellschaftlichen Schichten statt. Häusliche Gewalt gilt als eines der größten Gesundheitsrisiken für Frauen und Kinder. Folgen dieser Gewalt sind nicht nur sichtbare Verletzungen, sondern oft auch schwer heilende seelische Verwundungen. „Betroffenen müssen flächendeckend Beratungsangebote zur Verfügung stehen. Sie müssen sich darauf verlassen können, schnell Hilf…

Das Landesarbeitsgericht hat in seiner Berufungsentscheidung vom 14.08.2009 (9 Sa 199/09) das in seiner Darstellung der Mobbing Problematik ausführliche Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 06.11.2008 (9 Ca 777/08) bestätigt und sich der erstinstanzlichen Begründung angeschlossen. Nachfolgend werden beide Entscheidungen kurz dargestellt und wichtige Positionen verdeutlicht. Die Beklagte ist Betreiber einer Spielbank, der Kläger ist dort seit 1988 als Kassierer angestellt. Seit dem Jahr 2005 führte der Kläger ein sog. Mobbing-Tagebuch. Der K…

In der vergangen Woche hat Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) ein Maßnahmenprogramm der Bundesregierung zur Bewältigung der Krise in der Landwirtschaft vorgestellt. Der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger erklärt dazu: „Die Bundesministerin hat Recht, wenn sie die Aufrechterhaltung einer flächendeckenden Landbewirtschaftung sowie die Erhaltung gleichwertiger Lebensverhältnisse als zentrales Ziel der Agrarpolitik der Bundesregierung nennt. Nur eine flächendeckende Landwirtschaft sichert regionale Wertschöpfung u…

Osnabrück, 24.11.2009: “Alte Frauen als Opfer von Gewalt werden weltweit übersehen”, beklagt der Geschäftsführer von HelpAge Deutschland, Michael Bünte, aus Anlass des 1999 von den Vereinten Nationen beschlossenen Welttages für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Nach Informationen der UN wird gegenwärtig weltweit eine von drei Frauen Opfer von physischer Gewalt, von Entführungen oder Vergewaltigungen. Mehr als 80 Prozent der Opfer von Menschenhandel sind Frauen und bis zu 130 Millionen Frauen wurden Opfer von Genitalverstümmelung. Diese…

Stuttgart. Der Landesverband Baden-Württemberg des Wirtschaftsrates der CDU sieht, nach der jüngsten Tagung der Verkehrsminister der Länder in Heidelberg, bei der Verkehrsinfrastruktur im eigenen Land weiterhin deutlichen Nachholbedarf. Dazu erklärte Dr. Ulrich Zeitel, der Landesvorsitzende des Wirtschaftsrates: "Die Diskussion um einen ‚Aufbau West‘ gegen ‚Aufbau Ost‘ geht am Ziel vorbei. Stattdessen muss man sich einfach anschauen wo die Verkehrsströme in Deutschland fließen und kommt dann zu den notwendigen Ausbaumaßnahmen. Dabei ist Baden…

Im Walhalla Fachverlag erscheint jetzt das „Parlamentarium 2010“ mit den Ergebnissen der Bundestagswahl sowie der fünf Landtagswahlen in Brandenburg, Saarland, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen. Seit 22 Jahren informiert der parlamentarische Kalender Vertreter aus Politik, Medien und Wirtschaft zuverlässig über wichtige Ansprechpartner aus allen Bereichen des politischen Lebens. Die enthaltenen Angaben werden Jahr für Jahr aktuell recherchiert: • vollständiges Verzeichnis der Mitglieder des 17. Deutschen Bundestages mit Name, Adress…

Tsephel wurde zur Last gelegt, er habe Artikel und Bilder auf seiner Website veröffentlicht, die nicht im Einklang mit der offiziellen Linie der Regierung stehen. Außerdem habe er Bilder von den friedlichen Protesten der Tibeter 2008 in seiner Kamera und seinem Computer gespeichert. In den frühen Morgenstunden des 26. Februar 2009 drangen Sicherheitskräfte in seine Wohnung ein, konfiszierten seinen Computer, seine Foto-Ausrüstung und sein Mobiltelefon und führten ihn ab. Seine Angehörigen hatten keine Ahnung, wo er sich seitdem befand. Erst l…

Die Osnabrücker GRÜNEN zeigen sich erfreut darüber, dass die niedersächsische Landesregierung vor kurzem ein Projekt beschlossen hat, um die Seniorenfreundlichkeit im Einzelhandel zu verbessern. „Wir sehen darin eine Bestätigung für unsere Bemühungen vor Ort. Die Osnabrücker Seniorenpolitik ist der Landesregierung allerdings eine Nasenlänge voraus.“ Dies erklärt Anke Jacobsen, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion. Bereits im Juli 2008 haben die Osnabrücker GRÜNEN „Seniorenfreundlichkeit“ im Rat thematisiert und die Initiative „Sen…