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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Redneragentur CSA Celebrity Speakers feiert 25jähriges Bestehen mit Genscher & von DohnanyiBild: Redneragentur CSA Celebrity Speakers feiert 25jähriges Bestehen mit Genscher & von Dohnanyi
CSA Celebrity Speakers GmbH

Redneragentur CSA Celebrity Speakers feiert 25jähriges Bestehen mit Genscher & von Dohnanyi

Düsseldorf, 27 November 2009 - Die internationale Redneragentur CSA Celebrity Speakers feierte ihr 25. Agenturjubiläum in einem exklusiven Kunden- und Rednerkreis mit einem Abend der Extra-Klasse: Hans-Dietrich Genscher und Klaus von Dohnanyi diskutieren im Gespräch mit Klaus Schweinsberg über „60 Jahre Bundesrepublik – Herausforderungen & Perspektiven“. Rund 100 hochrangige Gäste aus dem In-und Ausland und der Agentur nahe stehende Redner feierten in Düsseldorf das Jubiläum; zu den Gratulanten zählten neben Ex-Außenminister Hans-Dietrich Ge…
27.11.2009
17:17
Bundesbürger attestieren am ehesten der CDU Wirtschaftskompetenz
YouGov

Bundesbürger attestieren am ehesten der CDU Wirtschaftskompetenz

Die Frage nach der Wirtschaftskompetenz der aktuell im Bundestag vertretenen Parteien beantworten die Bundesdeutschen eher zurückhaltend. Die beste Bewertung erhält die CDU, vor allem von den eigenen Wählern. Dahinter folgen CSU und FDP. Die drei Oppositionsparteien werden bezüglich ihrer Wirtschaftskompetenz dagegen ausnahmslos negativ bewertet. Dies zeigt die tägliche Befragung "YouGov 12nach12" des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov. 1000 wahlberechtigte Bundesbürger wurden im YouGov Panel Deutschland befragt. Innerhalb der e…
27.11.2009
17:15
Bild: Vergaberecht | Kommunen - Neues zur Ausschreibungspflicht bei grundstücksbezogenen InvestorenprojektenBild: Vergaberecht | Kommunen - Neues zur Ausschreibungspflicht bei grundstücksbezogenen Investorenprojekten
AULINGER Rechtsanwälte

Vergaberecht | Kommunen - Neues zur Ausschreibungspflicht bei grundstücksbezogenen Investorenprojekten

Es gibt möglicherweise bald Neuerungen zur Frage der Ausschreibungspflicht kommunaler Grundstücksveräußerungen. Das deutet sich jedenfalls aufgrund der Schlussanträge des Generalanwaltes des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), Paolo Mengozzi, in der Rechtssache Helmut Müller GmbH ./. BIMA (Rs. C-451/08) an. Bochum / Essen, 27. November 2009 +++ Bisher ging man davon aus, dass öffentliche Bauaufträge im Sinne der EG-Richtlinien auch in denjenigen Fällen vorlägen, in denen das Bauwerk der öffentlichen Hand bloß einen mittelbaren wirtschaftlichen…
27.11.2009
17:14
Bild: Bundesgerichtshof baut Bürgenschutz (und Mitdarlehensnehmer) ausBild: Bundesgerichtshof baut Bürgenschutz (und Mitdarlehensnehmer) aus
Sozietät Wedekind Bankrecht Insolvenzrecht

Bundesgerichtshof baut Bürgenschutz (und Mitdarlehensnehmer) aus

In schwierigen Zeiten scheitern immer mehr Bau- und Immobilienfinanzierungen. Oft hat ein Ehepartner oder ein Familienmitglied für die Kredite gebürgt oder Kreditverträge mit unterschrieben, ohne Miteigentümer der Immobilie zu werden. Die Verwertung von Immobilien kann einige Zeit dauern, die Bank nimmt meist den Bürgen oder Mitdarlehensnehmer sofort in Anspruch - auf den gesamten Betrag. Viele Bürgschaften waren schon nach der bisherigen Rechtsprechung unwirksam. Dieser Bürgenschutz ist nunmehr stark ausgeweitet worden: Klare Worte findet d…
27.11.2009
17:07
Bild: wheel-it mit VorlesefunktionBild: wheel-it mit Vorlesefunktion
wheel-it AG

wheel-it mit Vorlesefunktion

Walldorf, 27. November 2009 – Menschen mit einer Einschränkung ihrer visuellen Fähigkeiten können sich ab sofort die Informationen auf dem Portal von wheel-it unter wheel-it.de vorlesen lassen. Nicht nur für Sehbehinderte ist diese Funktion eine komfortable Möglichkeit, Meldungen über den Ton zu erhalten. Die Besucher des Portals können sich beispielsweise ausführliche Berichte aus der Redaktion vorlesen lassen und währenddessen weiter auf wheel-it.de surfen. Mit der Vorlesefunktion hat wheel-it sein Angebot an Menschen mit Behinderung weiter…
27.11.2009
16:55
Bild: FSC gewinnt Oscar für Nachhaltigkeit - Verleihung der Utopia Awards 2009Bild: FSC gewinnt Oscar für Nachhaltigkeit - Verleihung der Utopia Awards 2009
FSC Arbeitsgruppe Deutschland e.V.

FSC gewinnt Oscar für Nachhaltigkeit - Verleihung der Utopia Awards 2009

Freiburg, 27.11.09: Der Forest Stewardship Council (FSC) wurde gestern auf der Utopia Konferenz 2009 in Berlin mit dem Utopia Award für sein Engagement für nachhaltige Forstwirtschaft ausgezeichnet. Deutschlands größte Community für strategischen Konsum hat ihre Nachhaltigkeitshelden des Jahres 2009 gekürt. Die Gewinner wurden von einer Jury bestehend aus Experten aus Wissenschaft, Medien und Unternehmen gekürt. In der Kategorie Organisationen gab es laut den Laudatoren keine Zweifel innerhalb der Jury, dass der FSC einer der wichtigsten Imp…
27.11.2009
16:39
Zweites deutsches Bürgermeistertreffen der Jerusalem Foundation
Aktion Zivilcourage e.V.

Zweites deutsches Bürgermeistertreffen der Jerusalem Foundation

Aktion Zivilcourage e.V. bereitet deutsch-israelischen Jugendaustausche vor Auf Einladung der Jerusalem Foundation nahmen die Aktion Zivilcourage e.V. am Donnerstag am zweiten deutschlandweiten Bürgermeistertreffen, im Roten Rathaus in Berlin, teil. Neben Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus ganz Deutschland kamen weiter SpitzenvertreterInnen aus Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik, der EU, sowie aus Gesellschaft, Sport und Kultur der Einladung nach. Offiziell eröffnet wurde das Treffen von Frau Staatssekretärin Monika Helbig. Als Bev…
27.11.2009
16:35
Bundesregierung rüttelt am Mietrecht - Mieterbund lehnt Änderungen zum Nachteil der Mieter strikt ab
Deutscher Mieterbund

Bundesregierung rüttelt am Mietrecht - Mieterbund lehnt Änderungen zum Nachteil der Mieter strikt ab

(dmb) „Die im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP vereinbarten Mietrechtsänderungen zum Nachteil der Mieter sind falsch, überflüssig und unakzeptabel“, erklärte der Präsident des Deutschen Mieterbundes (DMB), Dr. Franz-Georg Rips, auf einer Pressekonferenz in Hamburg. „Einen Abbau des Kündigungsschutzes, beispielsweise durch kürzere Kündigungsfristen für Vermieter, oder die Abschaffung des Mietminderungsrechts bei Baumaßnahmen des Vermieters zur energetischen Sanierung darf es nicht geben. Auch Weichenstellungen hin zu noch höheren Betrieb…
27.11.2009
16:29
Bild: Stiftung hilft Steppkes in DüsseldorfBild: Stiftung hilft Steppkes in Düsseldorf
Euroweb Stiftung

Stiftung hilft Steppkes in Düsseldorf

Mit „Spende ein Geschenk“ ruft die Euroweb Stiftung zur Weihnachtszeit eine Aktion für bedürftige Kinder ins Leben. Ab sofort bis Heiligabend können auf der Website www.spende-ein-geschenk.org Geschenke für Kinder aus der Region Düsseldorf ausgesucht und gespendet werden. Die Kinder stammen aus Düsseldorfer Kinderheimen und Tagesstätten. Das gespendete Geld kommt im vollen Umfang den Kindern zu Gute. Im Vorfeld haben 500 Kinder ihren ganz persönlichen Weihnachtswunsch auf einem Wunschzettel notiert. Lediglich eine Beschränkung gab es für den …
27.11.2009
11:59
Wirtschaftsrat Baden-Württemberg richtet neue Kompetenz-Kommission „Wirtschaft & Bildung“ ein
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

Wirtschaftsrat Baden-Württemberg richtet neue Kompetenz-Kommission „Wirtschaft & Bildung“ ein

Stuttgart. Der Landesverband Baden-Württemberg des Wirtschaftsrates will aktiv mit dazu beitragen, dass in naher Zukunft landesweit alle Schüler und Studenten die bestmögliche Bildung erhalten. Hierzu wurde eine entsprechende Landesfachkommission gebildet, die das Ziel hat, die Bildungspolitik in Baden-Württemberg aus unternehmerischer Perspektive aktiv mitzugestalten. „Unser Wissensvorsprung ist die Basis unseres Wohlstandes. Das Kernanliegen des Wirtschaftsrates lautet dabei: ‚Jedem eine Chance – Bildung, Innovation, Aufstieg‘. Denn Bildung…
27.11.2009
11:50
Prominente SOS-Botschafter verraten ihre guten Vorsätze fürs neue Jahr
SOS Kinderdörfer

Prominente SOS-Botschafter verraten ihre guten Vorsätze fürs neue Jahr

Holger Stromberg freut sich auf die Fußball-WM in Südafrika und hofft auf mehr Hilfe für die Kinder weltweit - Nicola Tiggeler wünscht sich Zeit für die Familie und eine sichere Zukunft für die Kinder München, 27. November 2009 – Spätestens am letzten Tag des Jahres denken viele in Deutschland über gute Vorsätze für das neue Kalenderjahr nach. Schon jetzt haben die SOS-Kinderdörfer einige ihrer SOS-Botschafter gefragt, was sie sich für 2010 wünschen. Fernsehkoch Holger Stromberg (37), Tatort-Schauspieler Oliver Mommsen (40), Modedesignerin …
27.11.2009
11:33
Bild: Kultureller Genozid in Tibet: Allmähliche Auslöschung von Sprache und KulturBild: Kultureller Genozid in Tibet: Allmähliche Auslöschung von Sprache und Kultur
IGFM München

Kultureller Genozid in Tibet: Allmähliche Auslöschung von Sprache und Kultur

Am 27. September 2009 veröffentliche die chinesische Regierung ein Weißbuch über ihre Minderheiten-Politik. Es ist dies das dritte Weißbuch über die nationalen Minderheiten. Das erste kam 1999 heraus und das zweite 2005. Außerdem brachte die chinesische Regierung am 25. September 2008 ein Weißbuch über den Schutz und die Förderung der tibetischen Kultur heraus. Das jüngste vom Informationsbüro des Staatsrates, dem chinesischen Kabinett, herausgebrachte Weißbuch kann als Reaktion auf die landesweiten Protestaktionen in Tibet 2008 und diejenig…
27.11.2009
08:27
Bild: WDR Fernsehen - west.art am Sonntag: »Was können wir tun? – Wege aus der Klimakatastrophe«Bild: WDR Fernsehen - west.art am Sonntag: »Was können wir tun? – Wege aus der Klimakatastrophe«
EUROPAS HOHER NORDEN

WDR Fernsehen - west.art am Sonntag: »Was können wir tun? – Wege aus der Klimakatastrophe«

Am kommenden Sonntag, 29. November 2009 (11.00 - 12.25 Uhr) diskutieren Experten das Thema: Was können wir tun? – Wege aus der Klimakatastrophe. Spätestens seit dem letzten Weltklimabericht der UN 2007 ist unstrittig: Die globale Erwärmung kommt – mit all ihren drama-tischen Folgen für Mensch und Natur. Wie dieser Prozess zumindest verlangsamt werden kann, ist Thema der Weltklima-konferenz, die vom 7. bis 18. Dezember 2009 in Kopenhagen tagt. Doch scheint es mehr als fraglich, ob das Treffen der Politiker aus 192 Staaten von Erfolg gekrönt se…
27.11.2009
08:21
Bild: Projekt "Soziale Jungs MULTIKULTI" in Frankfurt bietet noch Plätze für engagierte SchülerBild: Projekt "Soziale Jungs MULTIKULTI" in Frankfurt bietet noch Plätze für engagierte Schüler
Paritätisches Bildungswerk Bundesverband e.V.

Projekt "Soziale Jungs MULTIKULTI" in Frankfurt bietet noch Plätze für engagierte Schüler

Etwa 20 Schüler im Alter von 14 - 16 Jahren machen mit beim Freiwilligendienst "Soziale Jungs MULTIKULTI" in Frankfurt. Sie lesen Kindern in den Kitas vor, bringen Patienten in Kliniken Getränke ans Krankenbett, spielen mit alten Menschen "Mensch-Ärger-Dich-Nicht" oder helfen mit im Nachbarschaftszentrum. Etwa einmal die Woche besuchen die Jungs ihre Einrichtung, insgesamt 200 Stunden dauert der Freiwilligendienst. Die Schüler geben einen Teil ihrer Zeit für andere - Zeit, die Mitarbeitende in Einrichtungen aufgrund der oft hohen Auslastung …
26.11.2009
17:25
Bild: Hälfte der männlichen Migrantenkinder ohne SchulabschlussBild: Hälfte der männlichen Migrantenkinder ohne Schulabschluss
imap Institut

Hälfte der männlichen Migrantenkinder ohne Schulabschluss

Verschiedene Studien belegen, dass der Bildungserfolg in Deutschland stark durch die soziale Herkunft begünstigt wird. Besonders schlecht steht es um Jugendliche mit Migrationshintergrund. Jugendliche Migrantinnen stehen zwar schlechter da als ihre deutschen Mitschülerinnen, doch das Hauptproblem liegt bei den Jungs. Etwa 40 Prozent der jungen männlichen Migranten zwischen 20 und 29 Jahren haben keinen Schulabschluss. Das sind laut Bildungsbericht ca. 1,32 Millionen. Bei ihren deutschen Altersgenossen ist der Anteil der Schulabbrecher mit 15 …
26.11.2009
17:21
Bild: GRÜNE: Kulturinstitutionen an Konsolidierung beteiligenBild: GRÜNE: Kulturinstitutionen an Konsolidierung beteiligen
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

GRÜNE: Kulturinstitutionen an Konsolidierung beteiligen

Vor dem Hintergrund der von der Verwaltung vorgelegten „Strategie kommunaler Kulturförderung“ und seinen Handlungsszenarien warnen die GRÜNEN eindringlich vor Einsparungen, die irreparable Schäden im kulturellen Angebot der Stadt bedeuten. „Etliche der im Kulturausschuss vorgeschlagenen Einsparmaßnahmen im Kulturetat sehen vor, ausschließlich kleinere freie Kulturträger auf ihre Förderwürdigkeit hin zu überprüfen und ihnen die Zuschüsse zu entziehen. Dies ist in der vorgelegten Form nicht hinnehmbar“, so der Fraktionsvorsitzende Michael Haged…
26.11.2009
17:21
Bild: Deutsche Seemannsmission trauert um toten Seemann der CANCALE STAR-CrewBild: Deutsche Seemannsmission trauert um toten Seemann der CANCALE STAR-Crew
Deutsche Seemannsmission e.V.

Deutsche Seemannsmission trauert um toten Seemann der CANCALE STAR-Crew

(Bremen) Die Nachricht vom Tod eines Seemannes nach einem Piratenüberfall auf die CANCALE Star vor der Küste des westafrikanischen Benin löst Trauer und Mitgefühl bei der Deutschen Seemannsmission (DSM) in Bremen aus. "Wir sind in Gedanken und mit Gebeten bei der Familie des getöteten Seemanns und bei den anderen Crew-Mitgliedern, die zum Teil auch verletzt wurden. Hoffentlich können alle aus der Mannschaft bald zu ihren Familien nach Hause ", sagte Heike Proske, Generalsekretärin der in Bremen ansässigen diakonischen Einrichtung. Neben der …
26.11.2009
17:16
Türkische Imame lernen Deutsch
Auslandsgesellschaft NRW e.V.

Türkische Imame lernen Deutsch

Was von Experten und Politikern seit Jahren gefordert wird, soll jetzt in Dortmund Wirklichkeit werden: deutscher Sprachunterricht für türkische Imame. Seit dem 2. November 2009 lernen erstmalig 17 Imame an türkischen Moscheen aus Dortmund und Umgebung (von Hamm bis Essen) in einem Intensivkurs die deutsche Sprache. Die meisten von ihnen sind erst vor kurzem aus der Türkei gekommen und haben dort noch keinen Deutschunterricht erhalten. Das Modellprojekt wird gemeinsam getragen von der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (DIT…
26.11.2009
17:12
Bild: BvD erwartet Startsignal für besseren DatenschutzBild: BvD erwartet Startsignal für besseren Datenschutz
Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V.

BvD erwartet Startsignal für besseren Datenschutz

Der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten (BvD) e.V. erhofft sich deutliche Signale vom angekündigten Vier-Augen-Gespräch zwischen dem neuen Bundesinnenminister Thomas de Maiziére und dem Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar. Die Aussagen im Koalitionsvertrag und erste Äußerungen de Maiziéres zum Datenschutz klingen vielversprechend, müssen aber zügig in Recht und Praxis umgesetzt werden. Der BvD-Vorstand teilt die Ansicht des Bundesdatenschutzbeauftragten, dass die Auslegungsspielräume des veralteten Datenschutzrechts und die unge…
26.11.2009
16:48
Betreuungsgeld: Betreuung oder Bildung? – Das ist nicht die Frage
SJD- Die Falken Bundesvorstand

Betreuungsgeld: Betreuung oder Bildung? – Das ist nicht die Frage

Weder Betreuungsgeld noch Bildungsgutscheine –wir brauchen stabile und nachhaltige Infrastrukturen, die das Aufwachsen in öffentliche Verantwortung stärken. Das von CDU/CSU und FDP diskutierte Betreuungsgeld fördert Familien, in denen ein Elternteil –in der Regel die Mutter - zu hause bleibt. Das hilft niemandem: Neben der Exklusion der Kinder ist es auch ein Rückschritt für die Emanzipation. „Auch die Auszahlung der Prämie in Form von Bildungsgutscheinen ist nur eine Notfall-Lösung!“ kritisiert Nico Runge, jugend- und bildungspolitischer Re…
26.11.2009
16:46
Bild: Vom Papiergeld zur Krise- ödp Kreisrat Eckhardt hielt seine erste HaushaltsredeBild: Vom Papiergeld zur Krise- ödp Kreisrat Eckhardt hielt seine erste Haushaltsrede
ödp Kreisverband Heidenheim

Vom Papiergeld zur Krise- ödp Kreisrat Eckhardt hielt seine erste Haushaltsrede

HEIDENHEIM / GERSTETTEN, 26.11.2009. 448 Seiten umfasste allein das Planwerk für den Kreishaushalt 2010 über das der Kreistag am vergangenen Montag in Gerstetten öffentlich beratschlagte. Für ödp-Kreisrat Gerd Eckhardt war es seine erste Haushaltsrede, nachdem er im Juni neu in das Kommunalparlament gewählt wurde. Zu Beginn seiner Ausführungen erinnerte er an das im Jahr 1909 verabschiedete Reichsbankgesetz, mit dem Papiergeld zum gesetzlichen Zahlungsmittel erhoben wurde und die bis dahin verwendete Goldmarkstücke verdrängte. Diese Umstellu…
26.11.2009
16:34
Dezentrale Software-Unterstützung für Option oder Getrennte Trägerschaft
LÄMMERZAHL GnbH

Dezentrale Software-Unterstützung für Option oder Getrennte Trägerschaft

Mit dem Beschluss des Koalitionsvertrags haben sowohl die Getrennte Trägerschaft und als auch die bestehenden Optionskommunen als Formen der SGB II- Leistungsträgerschaft eine Zukunft. Ob sich allerdings die Argen und Jobcenter, die sich jetzt auflösen müssen, auch für die Option entscheiden dürfen oder ausschließlich auf die Getrennte Trägerschaft festgelegt sind, besteht noch keine endgültige Klarheit. Die Stimmen der Landräte, die lieber optieren als auf das angekündigte BA-Angebot einer „freiwilligen Zusammenarbeit“ eingehen wollen, werde…
26.11.2009
16:24
Bild: Hohe Steuerbelastung und Sozialabgaben treiben Führungskräfte ins AuslandBild: Hohe Steuerbelastung und Sozialabgaben treiben Führungskräfte ins Ausland
Placement24

Hohe Steuerbelastung und Sozialabgaben treiben Führungskräfte ins Ausland

Die Mehrheit deutscher Fach- und Führungskräfte empfindet die Belastung durch Steuern und Sozialversicherung als zu hoch. Jeder Dritte denkt daher ans Auswandern. Aber eine Umfrage, ob Steuersenkungen trotz der gegenwärtig hohen Staatsverschuldung sinnvoll sind, offenbart auch, wie gespalten die Meinungen zu diesem Thema sind. Düsseldorf, 26. November 2009 - „Auswandern ist für viele Führungskräfte mit denen wir täglich sprechen eine ernsthafte Option, um der hohen Abgabenlast zu entkommen“, berichtet Tonio Riederer von Paar, Geschäftsführer…
26.11.2009
16:22
Bild: Tag der offenen Tür im Kinder- und Jugendhospiz Balthasar in OlpeBild: Tag der offenen Tür im Kinder- und Jugendhospiz Balthasar in Olpe
Kinder- und Jugendhospiz Balthasar

Tag der offenen Tür im Kinder- und Jugendhospiz Balthasar in Olpe

Olpe. Am 5. Dezember von 11-17 Uhr lädt das Kinder- und Jugendhospiz Balthasar zu einem Tag der offenen Tür ein. Balthasar-Mitarbeiter stehen bereit, um die hellen Räume zu zeigen und die besonderen Angebote zu erläutern. Erstmals kann dabei nicht nur das Kinderhospiz, sondern auch das Jugendhospiz besichtigt werden. Ein Film sowie Vorträge zu der Idee des bundesweit ersten Ju-gendhospizes und über die Trauerarbeit mit Kindern und Jugendlichen veranschauli-chen die Arbeit in Balthasar. Für die kleinen Besucher gibt es ab 13 Uhr Kinderschmi…
26.11.2009
11:37
Bild: Anti-Mobbing-Award Verleihung 2009Bild: Anti-Mobbing-Award Verleihung 2009
mobbing-web.de

Anti-Mobbing-Award Verleihung 2009

Am 2. Dezember 2009 findet in Bremen - wie in den Jahren zuvor vor dem Gebäude der Akademie für Arbeit und Politik der Universität Bremen, Am Barkhof / Parkallee 39, ab 11.55 Uhr - eine öffentliche Aktion statt, in einer Bremer Aktion auch für Kinder. Bereits am 16. November 2009 erhielt Präsident Barack Obama anlässlich des 6. Anti-Mobbing-Tages den Anti-Mobbing-Award 2009 aus Berlin: Sehr verehrter Herr Präsident, schon Ihre Amtsantrittsrede hat uns so beeindruckt, dass wir beschlossen haben, Ihnen, sehr verehrter Herr Präsident, anlässl…
26.11.2009
11:30
Tierrechtler fordern Änderung des Schächt-Paragrafen vor Inkrafttreten der neuen EU-Schlachtverordnung
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Tierrechtler fordern Änderung des Schächt-Paragrafen vor Inkrafttreten der neuen EU-Schlachtverordnung

Zum Islamischen Opferfest: Tierrechtler fordern Änderung des Schächt-Paragrafen vor Inkrafttreten der neuen EU-Schlachtverordnung Anlässlich des bevorstehenden islamischen Opferfestes ab dem 27. November fordert der Bundesverband Menschen für Tierrechte nun die neue Bundesregierung auf, den Schächt-Paragrafen im Tierschutzgesetz umgehend zu ändern und damit den Bundesratsbeschluss von 2007 umzusetzen. Dies sei jetzt zwingend vor Inkrafttreten der neuen EU-Schlachtverordnung erforderlich. Die EU-Kommission hat zur EU-weiten Vereinheitlichun…
26.11.2009
11:28
Mietrecht: Kündigungsausschluss des Mieters manchmal wirksam
Immowelt AG

Mietrecht: Kündigungsausschluss des Mieters manchmal wirksam

In Staffelmietverträgen kann vereinbart werden, dass der Mieter einseitig eine Zeit lang auf sein Recht zur Kündigung verzichtet. Ansonsten sind solche Klauseln unwirksam. Nürnberg, 26.11.2009. Unterschreibt ein Mieter einen Mietvertrag, wonach er für einen bestimmten Zeitraum einseitig auf sein Kündigungsrecht verzichtet, so ist eine solche Regelung unter bestimmten Voraussetzungen wirksam. Dies hat nach Angaben des Immobilienportals Immowelt.de der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden (Az.: VIII ZR 270/07). Im verhandelten Fall schlossen M…
26.11.2009
11:26
HOWOGE unterstützt Carl-von-Linné-Schule für Körperbehinderte
HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH

HOWOGE unterstützt Carl-von-Linné-Schule für Körperbehinderte

Die HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH hat im Rahmen eines Kooperationsvertrages mit der Carl-von-Linné-Schule für Körperbehinderte die Einrichtung eines Einzeltherapieraumes unterstützt. Zur Einweihung des Raumes im Rahmen des Tages der offenen Tür am 11. Dezember 2009 um 11 Uhr laden wir Sie herzlich in die Carl-von-Linné-Schule für Körperbehinderte, Paul-Junius-Straße 15, 10367 Berlin, ein. In der Carl-von-Linné-Schule werden bereits seit über 30 Jahren körperbehinderte Schüler betreut. Das Sonderpädagogische Förderzentrum gilt als eines…
26.11.2009
11:23
Bild: Kinderreport 2010: KatHO-Professorin präsentiert Kinderreport zusammen mit dem DKHWBild: Kinderreport 2010: KatHO-Professorin präsentiert Kinderreport zusammen mit dem DKHW
Katholische Hochschule NRW Aachen

Kinderreport 2010: KatHO-Professorin präsentiert Kinderreport zusammen mit dem DKHW

Berlin/ Aachen. Das in der Kinderrechtskonvention festgeschriebene Recht auf Bildung wird in Deutschland immer noch unzureichend verwirklicht, sagte Prof. Dr. Nadia Kutscher von der Katholischen Hochschule NRW Aachen bei der Pressekonferenz zur Vorstellung des Kinderreport Deutschland 2010 des Deutschen Kinderhilfswerks in Berlin. Kinder aus sozial benachteiligten Familien haben nach wie vor geringere Chancen auf erfolgreiche Bildung, so die Aachener Erziehungswissenschaftlerin. Zentrale Frage sei, wie der Ausgleich zwischen den ungleichen …
26.11.2009
08:34
Bild: Neuerscheinung: Mindestlohn in der Zeitarbeitsbranche – Überblick, Chancen, BedingungenBild: Neuerscheinung: Mindestlohn in der Zeitarbeitsbranche – Überblick, Chancen, Bedingungen
VPRM - Verlag Personal, Recht, Management

Neuerscheinung: Mindestlohn in der Zeitarbeitsbranche – Überblick, Chancen, Bedingungen

Troisdorf, 25. November 2009. Zeitarbeit und Mindestlöhne sind Chance und Herausforderung. Die Publikation „Hosenberg/Mindestlohn in der Zeitarbeitsbranche“ setzt sich mit diesem zunehmend kontrovers diskutierten Themenkomplex objektiv und praxisnah auseinander. Die seit 1972 durch das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz geregelte Zeitarbeit hat sich eine feste Position in der deutschen Wirtschaft gesichert. Dabei gehen die Meinungen über Zeitarbeit weit auseinander. Für die einen stellt sich Zeitarbeit als „moderne Sklaverei“ dar, andere sehen …
25.11.2009
17:34
Bild: LAND OHNE ANGST - Jugendliche engagieren sich gegen sexuelle GewaltBild: LAND OHNE ANGST - Jugendliche engagieren sich gegen sexuelle Gewalt
Aktion Weißes Friedensband e.V.

LAND OHNE ANGST - Jugendliche engagieren sich gegen sexuelle Gewalt

Wir möchten Sie herzlich zur ersten Pressekonferenz von LAND OHNE ANGST einladen am 2.12.2009 um 13.00 Uhr auf der Aussichtsplattform des Rheinturmes Düsseldorf LAND OHNE ANGST ist eine Aktionsplattform von Jugendlichen, die sich vor allem gegen sexuelle Gewalt in unserer Gesellschaft wenden. LAND OHNE ANGST wird den Dialog mit den Medien und mit der Politik suchen. Die Jugendlichen wollen sie dafür gewinnen, ein LAND zu bauen, in dem Kinder und Jugendliche geschützt sind vor sexueller Gewalt. Im Januar beginnt bereits der Dialog mit den…
25.11.2009
17:25
Bild: Jede Privatisierung ist Hehlerei mit dem Eigentum des Volkes, Herr ChristmannBild: Jede Privatisierung ist Hehlerei mit dem Eigentum des Volkes, Herr Christmann
DIE LINKE Kreisverband Dachau

Jede Privatisierung ist Hehlerei mit dem Eigentum des Volkes, Herr Christmann

Amperkliniken rekommunalisieren, nicht privatisieren Im Zusammenhang mit dem Verkauf öffentlicher Anteile der Amperkliniken erklären Eva Bernardi, Vorsitzende des Kreisverbandes Dachau der Partei DIE LINKE und Ralph Eisermann, zuständig für den Schwerpunkt Gesundheitspolitik im Kreisverband Dachau: „Landrat Christmann hat den Knall nicht gehört. Die Krise wird sich weiter vertiefen, während der Landkreis die Grundversorgung seiner Bürger zu Spottpreisen zu Markte trägt. Hehlerei mit der Grundversorgung der Menschen vor Ort wird immer unsere…
25.11.2009
17:24
Gutachten und Urheberrecht in Verkehrssachen
Kanzlei SIMON und PARTNER

Gutachten und Urheberrecht in Verkehrssachen

Gutachten und Urheberrecht in Verkehrssachen Während die gutachterlichen Feststellungen eines Schadensgutachtens im Verkehrsrecht mangels Individualität nicht dem Urheberschutz unterliegen, sind die stets beigefügten Fotos urheberrechtlich geschützt. Nutzen und verwerten darf die Fotos damit nur der Sachverständige, der sie angefertigt hat. Aber auch Versicherer haben großes Interesse daran, die Gutachten einschließlich der Fotografien an Dritte weiterzugeben, sei es um das Unfallfahrzeug in eine Restwertbörse einzustellen, sei es um einen a…
25.11.2009
17:07
LIBERALE SENIOREN: Neue Partnerschaft von Alt und Jung statt verschärfter Gesetze
Bundesverband Liberale Senioren

LIBERALE SENIOREN: Neue Partnerschaft von Alt und Jung statt verschärfter Gesetze

Zur zunehmenden Gewalt jugendlicher Straftäter erklärt der Bundesvorsitzende der LIBERALEN SENIOREN Detlef Parr (MdB): „Die Gefühlskälte und Brutalität jugendlicher Straftäter ist alarmierend. Die Ursache liegt weniger im sozialen Umfeld als an der fehlenden Zuwendung im Familien- und Freundeskreis. Oft sind diese Kinder und Jugendlichen so vernachlässigt worden, dass sie zwar materiell alles haben, es ihnen aber an emotionaler Wärme und Erziehung mangelt.“ „Wenn wir diese Verrohung stoppen wollen, müssen wir offensichtlich überforderten od…
25.11.2009
14:54
Haushalt: Merkel muss breite Unterstützung für Entwicklungspolitik nutzen
ONE

Haushalt: Merkel muss breite Unterstützung für Entwicklungspolitik nutzen

Der Deutschlanddirektor der entwicklungspolitischen Organisation ONE, Tobias Kahler, fordert Bundeskanzlerin Merkel auf, die breite politische Unterstützung für Entwicklungspolitik in den laufenden Haushaltsverhandlungen zu nutzen. Deutschland hat sich im Rahmen der Europäischen Union verpflichtet, bis 2010 mindestens 0,51 Prozent seiner Wirtschaftsleistung in Entwicklung zu investieren. Angela Merkel hatte seit Beginn ihrer Amtszeit als Bundeskanzlerin 2005 die Einhaltung dieser Zusage wiederholt zugesichert. Nach gegenwärtigen Berechnunge…
25.11.2009
14:53
Bild: Piraten gründen ersten Kreisverband in Baden-WürttembergBild: Piraten gründen ersten Kreisverband in Baden-Württemberg
Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis PIRATEN

Piraten gründen ersten Kreisverband in Baden-Württemberg

Der erste Kreisverband Baden-Württembergs konnte am vergangenen Sonntag in Ettenkirch gegründet werden. In entspannter Atmosphäre gründeten 16 akkreditierte Piraten aus den Landkreisen Ravensburg und Bodenseekreis in Anwesenheit zahlreicher Gästen und Presse den Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis. Nach der einstimmigen Verabschiedung der Satzung wurde der Vorstand gewählt. Vorsitzender ist Richard Holderied, stellvertretender Vorsitzender Andreas Larisch und zum Schatzmeister wurde Steffen Michel gewählt. Der Kreisverband freut sich auf di…
25.11.2009
11:43
Senat muss Forderung nach Rundem Tisch in Sachen Schulhelfer nachkommen und Finanzielle Mittel aufstocken
Matthias Brauner MdA

Senat muss Forderung nach Rundem Tisch in Sachen Schulhelfer nachkommen und Finanzielle Mittel aufstocken

Brauner: Senat muss Forderung nach Rundem Tisch in Sachen Schulhelfer nachkommen und Finanzielle Mittel aufstocken - erste erfolgreiche Klagen untermauern das Der Haushaltsexperte der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklärt anlässlich des gestrigen Expertengesprächs zum Thema Schulhelfer - an dem der Landesbeirat für Behinderte, der Landeselternausschuss, der Verband Sonderpädagogik e.V. und Tandem BQG, zahlreiche Betroffene teilgenommen haben: „Auch in der neuen Verwaltungsvorschrift ist verankert, dass die Schulhelfermaßnahmen innerhalb d…
25.11.2009
08:33
Kompetenzfrage: FDP kann in Sachen Außenpolitik nicht punkten
YouGov

Kompetenzfrage: FDP kann in Sachen Außenpolitik nicht punkten

Bittet man die Bundesbürger darum, die außenpolitische Kompetenz der aktuell im Bundestag vertretenen Parteien einzuschätzen, erhält keine der Parteien eine besonders positive Bewertung. Am vergleichsweise besten schneidet noch die CDU ab, gefolgt von ihrer Schwesterpartei CSU. Die FDP, zu deren traditionellem Selbstverständnis eine herausragende außenpolitische Expertise gehört, landet dagegen im Mittelfeld. Am schlechtesten schneiden Bündnis 90/Die Grünen und die Linke ab. Beide Parteien werden von den befragten Bundesbürgern im Negativbere…
25.11.2009
08:20
Bild: Prominente Utopisten beim Utopia Award 2009Bild: Prominente Utopisten beim Utopia Award 2009
Medienarbeiten.de

Prominente Utopisten beim Utopia Award 2009

Am Abend der Utopia Konferenz werden am kommenden Donnerstag, den 26. November, im Rahmen einer Gala-Veranstaltung die Utopia Awards verliehen. Die Moderation übernimmt Sandra Maischberger, Kuratoriumsmitglied der Utopia Stiftung. Es werden Vorbilder, Unternehmen, Organisationen und Produkte ausgezeichnet, die wirklich etwas verändern. Wer sind die Impulsgeber des nächsten Jahres? Es werden pro Kategorie zwei Preise vergeben - der erste von einer Expertenjury, welcher die Kuratoriumsmitglieder der Utopia Stiftung vorsitzen. Für den zweiten …
24.11.2009
17:38
Bild: Barack Obama - Change - Die Botschaft des FriedensnobelpreisträgersBild: Barack Obama - Change - Die Botschaft des Friedensnobelpreisträgers
Verlag Herder GmbH

Barack Obama - Change - Die Botschaft des Friedensnobelpreisträgers

Yes, we can! Kein Slogan könnte Barack Obama treffender charakterisieren und gleichzeitig die Hoffnungen der Amerikaner und der ganzen Welt widerspiegeln. Barack Obama hat gezeigt, dass er es kann: als erster farbiger Präsident im Weißen Haus veränderte der Demokrat mit amerikanisch-kenianischer Abstammung das weltpolitische Klima quasi über Nacht. Die Weltgemeinschaft sieht in ihm den Hoffnungsträger für eine bessere Zukunft, seine Politik steht für Frieden, diplomatische Entspannung und sozialpolitische Reformen, seine Vision ist eine atomw…
24.11.2009
16:59