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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Wegweisendes Urteil aus Magdeburg verurteilt Verbraucherin und bestätigt Wirksamkeit von Internet-Abo-VertragBild: Wegweisendes Urteil aus Magdeburg verurteilt Verbraucherin und bestätigt Wirksamkeit von Internet-Abo-Vertrag
OPM Media GmbH

Wegweisendes Urteil aus Magdeburg verurteilt Verbraucherin und bestätigt Wirksamkeit von Internet-Abo-Vertrag

Unter dem Aktenzeichen 140 C 3125/10 (140) hat das Amtsgericht Magdeburg eine Kundin der Online-Mitfahrzentrale drive2u.de zur Zahlung des vereinbarten Jahresbetrags verurteilt und bestätigt damit, dass nicht jedes Internet-Abo gleich eine Abofalle ist. Im Urteil heißt es wörtlich: „Ein Hinweis auf die Entgeltlichkeit ist in ausreichender Weise erfolgt. Die Beklagte hat zudem durch die von ihr abgegebene Erklärung auch bestätigt, von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Klägerin Kenntnis genommen zu haben. Soweit sie diese tatsächlich n…
02.03.2011
11:06
Bild: 12./13.3.2011: Piraten aus aller Herren Länder am BodenseeBild: 12./13.3.2011: Piraten aus aller Herren Länder am Bodensee
Piratenpartei Baden-Württemberg

12./13.3.2011: Piraten aus aller Herren Länder am Bodensee

Am 12./13.3.2011 findet in Friedrichshafen (Messegelände, Foyer Ost, Räume Berlin, Paris & Madrid) die jährliche Konferenz der Pirate Parties International statt (täglich ab 8:00 Uhr). Hierbei sind Internationale Deligierte, Personen des Bundesvorstands, des Landesvorstands BW und die Direktkandidaten der Wahlkreise Ravensburg (1), Bodensee(2) und Wangen(3) anwesend. Pressevertreter sind hierzu herzlich eingeladen, um mehr über die Piratenbewegung auf internationaler und nationaler Ebene sowie zur Landtagswahl BW 2011 zu erfahren. (1) www.pi…
02.03.2011
08:13
Bild: Ignoranz und Unwissen bestimmen Änderungen des Hessischen JagdgesetzesBild: Ignoranz und Unwissen bestimmen Änderungen des Hessischen Jagdgesetzes
JagdAberFair

Ignoranz und Unwissen bestimmen Änderungen des Hessischen Jagdgesetzes

Im Hessischen Jagdgesetz heißt es unter anderem: "Die Jagd ist so auszuüben, dass dem Wild keine vermeidbaren Schmerzen oder Leid zugeführt werden". Die zuständige Ministerin Puttrich setzt sich in ihrem eigenen Entwurf zur Novellierung des Hessischen Jagdgesetzes jedoch genau darüber hinweg, wenn Sie zum einen die Jagdzeit des Dachses von derzeit 3 auf 7 Monate verlängert und zum anderen eine Jagd auf Rotwild während der Nachtzeit ermöglicht. Schon bei Tageslicht wird ein Großteil des Wildes während der Jagd lediglich angeschossen. Sogenan…
02.03.2011
07:37
Bild: MCT Südafrika 3 – Geld der Anleger verschwundenBild: MCT Südafrika 3 – Geld der Anleger verschwunden
LIPPKE Rechtsanwälte

MCT Südafrika 3 – Geld der Anleger verschwunden

Wie gegenwärtig durch die Presse geht, droht den Anlegern des Immobilienfonds MCT Südafrika 3 ein Totalverlust. Der Fonds plante, ein Hotel in Kapstadt zu erwerben. Der Kauf ist nicht erfolgt. Der Plan scheint nach der Insolvenz des südafrikanischen Hotelbetreibers Queensgate Holdings Ltd., der den Kaufpreis hätte vorstrecken sollen, endgültig geplatzt. In dem Kurzprospekt des MCT ist die Queensgate Holdings Ltd. noch über den grünen Klee gelobt worden. Warum durch die Insolvenz aber auch die Anlegergelder verschwunden sein sollen, ist sehr …
01.03.2011
17:56
Bild: Wo findet die Frauenbewegung heute statt?Bild: Wo findet die Frauenbewegung heute statt?
dialog-arbeit

Wo findet die Frauenbewegung heute statt?

Der März gehört den Frauen! Köln, den 01.03.2011 Am 8. März jährt sich der Internationale Frauentag zum 100. Mal. Welche Bedeutung hat dieser Tag für Frauen von heute? Und an welchen wichtigen Frauenentwicklungen kommt „Mann“ einfach nicht vorbei? Antworten auf diese Fragen gibt die Kölner Autorin und Fotografin Eva Hehemann in ihrem Buch „frauengesellschaft(en) in Deutschland – von der privaten Feier bis zum Berufsverband“. Ein Jahr lang ist sie durch Deutschlands Frauengesellschaft gereist, um nicht nur historische Entwicklungen, sondern v…
01.03.2011
17:14
Bild: RCDS Bremen wählt neuen Landesvor­stand und Gruppenvorstand an der UniversitätBild: RCDS Bremen wählt neuen Landesvor­stand und Gruppenvorstand an der Universität
RCDS Bremen e.V.

RCDS Bremen wählt neuen Landesvor­stand und Gruppenvorstand an der Universität

Auf der Landesmitgliederversammlung am Donnerstag, den 17.02.2011 hat der Landesverband Bremen turnusgemäß einen neuen Landesvorstand gewählt. Alexander Feldmann übergab sein Amt an den neugewählten Landesvorsitzenden René Mit­telstädt aus Bremerhaven. Desweiteren wurden von der Lan­desmitgliederversammlung Moritz Ewert (Schatz­meister) und Helge Staff (Pressespre­cher/Schriftführung) als Stellvertreter in ihren Ämtern bestätigt. Davor wurden bereits auch Patrick Heeg und Moritz Ewert nach ei­nem besonders erfolgreichen Jahr als Gruppenvorsi…
01.03.2011
17:07
BGH-Urteil konkretisiert Mietrecht: „Wei? als Vorgabe bei Auszug ist unwirksam
Mieterschutzbund e.V.

BGH-Urteil konkretisiert Mietrecht: „Wei? als Vorgabe bei Auszug ist unwirksam

In einem aktuellen Urteil (BGH VIII ZR 198/10) hat der Bundesgerichtshof die Rechtsprechung zu Farbwahlklauseln in Bezug auf Schönheitsreparaturen konkretisiert. Das Urteil legt fest, dass die Vorgabe im Mietvertrag, eine Wohnung beim Auszug zwingend weiß zu streichen, unwirksam ist. „Zum Zeitpunkt des Auszugs muss die Wohnung weiß gestrichen übergeben werden.“ So oder so ähnlich steht es in vielen deutschen Mietverträgen. Doch die Richter des BGH entschieden in ihrem aktuellen Urteil, dass diese Klausel ungültig und eine derartige Einengun…
01.03.2011
15:33
Bild: Treffpunkt Finanzen berät Schwule und LesbenBild: Treffpunkt Finanzen berät Schwule und Lesben
Treffpunkt Finanzen

Treffpunkt Finanzen berät Schwule und Lesben

Essen, 01.03.2011, Schwule und Lesben sichern sich oft in der Partnerschaft nicht richtig ab. Der unabhängige Vermögensberater Markus Feistle von Treffpunkt Finanzen weist darauf hin, dass gerade bei schwul/ -lesbischen Beziehungen eine besondere Absicherung notwendig sei. Deshalb lege er bei der Beratung besonderen Wert auf die Themen Vorsorgevollmacht und die Patientenverfügung. In Partnerschaften ohne Kinder sei die Verantwortung füreinander viel größer als bei Paaren mit Kindern. Darüber seien sich viele, gerade jüngere Paare nicht bewuss…
01.03.2011
15:19
OB Werner Spec bei der MIT Ludwigsburg: Rückendeckung für die Innenstadt
Werbeagentur Gerhard Baumann

OB Werner Spec bei der MIT Ludwigsburg: Rückendeckung für die Innenstadt

Ludwigsburg, im Februar 2011. Die aktuelle Stadtentwicklung war Top-Thema auf der Vorstandssitzung der Sektion Ludwigsburg der CDU-Mittelstandsvereinigung. Zu Gast war Oberbürgermeister Werner Spec, der sich unter anderem für den Einzelhandel in der Innenstadt stark machte. Aus Sicht des OB ist Ludwigsburg eine der attraktivsten Städte in Baden-Württemberg. Film- und Theater-Akademie sorgen für junges Flair und einen reizvollen Gegensatz zur barocken Stadtkultur. Für solche Äußerungen erntete Spec Zustimmung im Kreis der Zuhörer. Etwa von MI…
01.03.2011
15:10
Regelsatzänderung - Wie viel ALG II steht mir zu?
Versicherungsbote Verlag UG (haftungsbeschränkt)

Regelsatzänderung - Wie viel ALG II steht mir zu?

Das neue „Hartz-IV-Gesetz“ wurde am 25.02.2011 durch Bundestag und Bundesrat beschlossen. Neben einer Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes für Erwachsene um fünf Euro im Jahr 2011 und einer weiteren Erhöhung um drei Euro ab 2012 wurde ein Bildungspaket für Kinder berücksichtigt. Nach zähen Vorverhandlungen konnte sich die „Schwarz-Gelbe“ Koalition mit der Opposition auf einen Kompromiss in der Hartz-IV-Debatte einigen. Eine Schrittweise Erhöhung des Regelsatzes auf monatlich 364 Euro, die rückwirkend für das Jahr 2011 gezahlt wird und im Jahr 2…
01.03.2011
15:02
Bild: Ministerwechsel darf Streitkräftereform nicht gefährden.Bild: Ministerwechsel darf Streitkräftereform nicht gefährden.
Studentischer Konvent an der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg

Ministerwechsel darf Streitkräftereform nicht gefährden.

Der Studentische Konvent an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg fordert konsequentes Weiterdenken und Umsetzung der Bundeswehrreform von der neuen Führung im Verteidigungsministerium. Nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg als Verteidigungsminister müsse die Reform der deutschen Streitkräfte konsequent weitergeführt und umgesetzt werden. Gerade im Sinne der Universitäten der Bundeswehr müsse hier nun zügig Klarheit hergestellt werden. "Der konsequente Schritt von zu Guttenberg darf nicht zu Stillstand führen"…
01.03.2011
14:42
Bild: Schöne Aussichten für Unternehmerinnen aus BrandenburgBild: Schöne Aussichten für Unternehmerinnen aus Brandenburg
Schöne Aussichten - Verband selbständiger Frauen

Schöne Aussichten für Unternehmerinnen aus Brandenburg

Berlin, 1. März 2011. Schöne Aussichten Berlin hat sich in Berlin-Brandenburg umgenannt. Somit ist der Regionalverband nun auch für Unternehmerinnen aus Brandenburg zuständig. „Viele unserer Mitglieder arbeiten überregional, einige haben ihren Sitz auch nach Brandenburg verlegt. Die enge Verflechtung des Wirtschaftsraums Berlin-Brandenburg greifen wir auf, indem wir Veranstaltungen in Brandenburg anbieten“, sagt Daniela Himburg, Mitglied im Regionalvorstand. Events in Brandenburg: Lunching Ladys – Geschäftskontakte zum Nachtisch Im März un…
01.03.2011
14:35
Bild: Kündigung während der Krankheit des Arbeitnehmers – Ist das zulässig?Bild: Kündigung während der Krankheit des Arbeitnehmers – Ist das zulässig?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Kündigung während der Krankheit des Arbeitnehmers – Ist das zulässig?

Einer der häufigsten Irrtümer im Arbeitsrecht ist der, dass der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis während einer Krankheit nicht kündigen darf. Auch wenn der Arbeitnehmer krankgeschrieben ist, kann der Arbeitgeber kündigen. Die Kündigung ist nicht allein wegen der Krankheit unwirksam. Es gelten vielmehr die allgemeinen Voraussetzungen, unter denen eine Kündigung wirksam ist. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Kündigungen per Mail, Fax oder mit fehlender Unterschrift sind immer unwirksam. Die Unwirksamkeit der Kündigung kann sich auch…
01.03.2011
11:33
Handelsvertreter Frankreich
Bastian, Manciet & Associés

Handelsvertreter Frankreich

Handelsvertreter in Frankreich Nach französischem Recht bestehen hauptsächlich vier unterschiedliche Formen von Vertriebssystemen. 1.) Der freie Handelsvertreter: Der freie Handelsvertreter verkauft die Waren im Namen und für Rechnung des Auftraggebers, wodurch er sich vom Kommissionär und vom bloßen Handelsmakler unterscheidet. Letzterer vermittelt ausschließlich und überlasst Dritten den Vertragsabschluss. Des Weiteren ist er dadurch vom Handelsmakler zu entscheiden, dass er überwiegend für einen Auftraggeber, den so genannten Prinzipal, …
01.03.2011
11:12
Kurz beäugt: 8. März – 100 Jahre Weltfrauentag
Kur + Reha GmbH

Kurz beäugt: 8. März – 100 Jahre Weltfrauentag

Freiburg i. Br. – Für so manchen Mann – aber auch für so manche Frau – wird der Weltfrauentag Jahr für Jahr als „verkniffener“ und „verkrampfter“ Tag wahrgenommen. Und in diesem Jahr „feiern“ wir ihn doch tatsächlich zum 100ten Mal. Er entstand in der Zeit um den Ersten Weltkrieg im Kampf um die Gleichberechtigung und das Wahlrecht für Frauen. Dass die Realität längst eine andere ist, zeigt sich heute in vielen Bereichen. Besonders deutlich allerdings, wenn es um das Thema Gesundheit geht. Heute gibt es in Deutschland eine Vielzahl frauenspe…
01.03.2011
10:57
Auch phantasievolle Verwendungspläne lassen die Rechtsmissbräuchlichkeit von Sperrmarken nicht entfallen
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Auch phantasievolle Verwendungspläne lassen die Rechtsmissbräuchlichkeit von Sperrmarken nicht entfallen

Das Markenrecht bietet Unternehmen eine sehr effektive Möglichkeit, sich vor Nachahmern zu schützen. Allerdings besteht so auch für viele der Anreiz, Marken eintragen zu lassen, die sie selbst nie zu nutzen planen, sondern auf diesem Weg nur für andere Unternehmen sperren wollen, sog. Sperrmarken. Eine solche Eintragung, die nur erfolgt, um anschließend gegenüber Nutzern dieser Marke Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend zu machen, ist rechtsmissbräuchlich. Um den Vorwurf der Rechtsmissbräuchlichkeit der Eintragung abzuwehren, b…
01.03.2011
09:16
Bild: „Junge Beschäftigte im Öffentlichen Dienst brauchen eine klare Perspektive“Bild: „Junge Beschäftigte im Öffentlichen Dienst brauchen eine klare Perspektive“
dbb jugend nrw

„Junge Beschäftigte im Öffentlichen Dienst brauchen eine klare Perspektive“

Für die Jugend sieht es nach bestandener Ausbildung im Öffentlichen Dienst alles andere als rosig aus. Sie fordert deshalb bei den derzeit laufenden Tarifverhandlungen nur eins: einen unbefristeten Job nach der Ausbildung. Der Vorsitzende der dbb jugend nrw, Markus Schallenberg, steht im Interview Rede und Antwort zu diesen Vorstellungen. Die Forderung für die Jugend ist: Übernahme aller Auszubildenden im Länderbereich. Zielt diese Forderung auf eine unbefristete Übernahme oder ist die dbb jugend nrw auch einverstanden, wenn eine befristete …
01.03.2011
09:15
Werbung mit Echtheitsgarantie nicht als Werbung mit Selbstverständlichkeiten wettbewerbswidrig?
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Werbung mit Echtheitsgarantie nicht als Werbung mit Selbstverständlichkeiten wettbewerbswidrig?

Unternehmen streben stets danach, ihre Produkte möglichst öffentlichkeitswirksam und ansprechend zu bewerben, um so große Käuferkreise zu erschließen. Welche Möglichkeiten dabei zur Verfügung stehen, wird durch das Wettbewerbsrecht streng reglementiert. Beispielsweise darf nicht mit Eigenschaften eines Produktes geworben werden, die als selbstverständlich gelten, wie z.B. der Originalität, da bei Kunden sonst fälschlicherweise der Eindruck entsteht, das beworbene Produkt biete Vorteile gegenüber vergleichbaren Produkten. Der Handel mit Fäls…
01.03.2011
09:13
kinderschutz-report.de ab sofort Online
kinderschutz-report.de

kinderschutz-report.de ab sofort Online

Seit dem 28. Februar 2011 ist mit kinderschutz-report.de eine neue Art von Kinderschutz im Internet Online. Auf kinderschutz-report.de hat ab sofort jeder die Möglichkeit sich über das Thema Kinderschutz im Internet zu informieren. Das junge Team von kinderschutz-report.de bietet nach Erwerb des Kinderschutz Reportes einen Support für Fragen aller Art an den es so nirgendwo gibt. Mit modernen technischen Hilfsmitteln wie Videoanleitungen und dem Teamviewer Programm wird allen Eltern, Lehrern, Pädagogen etc. geholfen Kinder im Internet besse…
01.03.2011
08:32
Bild: DPMA weist Widerspruch des Focus Magazin Verlag gegen die Marke Licht-Focus zurückBild: DPMA weist Widerspruch des Focus Magazin Verlag gegen die Marke Licht-Focus zurück
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

DPMA weist Widerspruch des Focus Magazin Verlag gegen die Marke Licht-Focus zurück

Die Wortmarke „Licht-Focus“ war unter dem 13.02.2009 unter anderem für die Dienstleistungen Coaching, Fernkurse, Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften, Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen, Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops, Veranstaltung und Leitung von Kolloquien sowie Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke in das Markenregister des DPMA eingetragen worden. Hiergegen richtete sich e…
28.02.2011
17:48
Bild: Verwaltungsgericht sorgt für Chancengerechtigkeit im WahlkampfBild: Verwaltungsgericht sorgt für Chancengerechtigkeit im Wahlkampf
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Verwaltungsgericht sorgt für Chancengerechtigkeit im Wahlkampf

Mit seiner heutigen Entscheidung stärkt der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Demokratie und den Pluralismus im Land. Das Urteil schränkt einen undemokratischen Erlass des schwarz-gelben Kultusministeriums ein, durch den „nicht im Landtag vertretene Parteien“ von Podiumsdiskussionen ausgeschlossen wurden. Im nicht anfechtbaren Urteil (Az.9 S499/11) hob das Gericht „das verfassungsrechtlich verankerte Recht der politischen Parteien auf Chancengleichheit im Wahlkampf“ hervor. So wurde auch deutlich gemacht, dass eine Abgrenzung der …
28.02.2011
17:47
Bild: Hamburg: 1000 Obdachlose - 1000 freie Wohnungen  »Tu-was-dagegen« appelliert an Senat und UnternehmerBild: Hamburg: 1000 Obdachlose - 1000 freie Wohnungen  »Tu-was-dagegen« appelliert an Senat und Unternehmer
PRC

Hamburg: 1000 Obdachlose - 1000 freie Wohnungen »Tu-was-dagegen« appelliert an Senat und Unternehmer

Hamburg - Eisige Kälte und 8 Grad Minus. Der Winter hat Deutschlands Norden wieder fest im Griff und immer noch leben mehr als 1000 Obdachlose in Hamburgs Stadtstaat auf der Straße. Bei Minusgraden weit unter Null kämpfen viele von ihnen auch gegen Unterkühlung und Kältetod. Ein Hamburger Barkassenbetreiber brach nun erstmals ein Tabu und erlaubte einem Obdachlosen auf seinem Boot an den Landungsbrücken zu überwintern. Ein Schlafplatz für die Nacht, ein heißer Tee, Boris B. hat sein eigenes und damit auch privates Winternotprogramm gegründet…
28.02.2011
17:44
Bild: Jugend und Alkohol: RTL berichtet über Buchvorstellung "3,7 Promille oder so ..."Bild: Jugend und Alkohol: RTL berichtet über Buchvorstellung "3,7 Promille oder so ..."
Robert Schäfer Verlag

Jugend und Alkohol: RTL berichtet über Buchvorstellung "3,7 Promille oder so ..."

Sogar das Fernsehen hat sich angekündigt. Die Medienresonanz auf die Vorstellung eines neuen Buches zum Thema Jugend und Alkohol ist enorm. Das Buch trägt den Titel „3,7 Promille oder so …“ und erscheint im Robert Schäfer Verlag, Viernheim. Bei der Pressekonferenz am Mittwoch wollen die wichtigen regionalen Zeitungen genauso berichten wie Radiosender und das Fernsehen. RTL plant einen Beitrag für die Nachrichtensendung „Guten Abend Hessen“, der am Mittwoch, 2. März, ab 18 Uhr ausgestrahlt werden soll. Christina Adler-Schäfer – Sabine Lang (H…
28.02.2011
17:24
Baurecht Frankreich - das Zurückbehaltungsrecht der Bauherrn
Bastian, Manciet & Associés

Baurecht Frankreich - das Zurückbehaltungsrecht der Bauherrn

Sicherheitseinbehalt (retenue de garantie) Das Recht französischer Bauherrn, bei Werkverträgen vertraglich maximal 5 % der Höhe der Bausumme von jeder Abschlagszahlung einzubehalten, fusst auf dem Gesetz n° 71-584 vom 16. Juli 1971. Dieses Zurückbehaltungsrecht besteht ebenfalls für den Hauptunternehmer seinem Subunternehmer gegenüber. Dieses Gesetz schützt vor allem die französischen Baunternehmer, um eine unverhältnismässig hohe Einbahaltung eines (Teil-) Geldbetrages durch den Bauherrn während der Baumassnahme zu verhindern (ordre publi…
28.02.2011
17:22
Bild: Die versicherungspflichtige Beschäftigung von FamilienangehörigenBild: Die versicherungspflichtige Beschäftigung von Familienangehörigen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die versicherungspflichtige Beschäftigung von Familienangehörigen

Arbeitet der Ehegatte oder Lebenspartner im Betrieb mit, ist die versicherungsrechtliche Beurteilung dieser Tätigkeit oft nicht ganz einfach. Die Arbeitsleistung wird nämlich häufig anders erbracht, als wenn Fremde beschäftigt werden. Familiäre Rücksichtnahme überdeckt den für ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis typischen Gegensatz zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Vor diesem Hintergrund muss genau unterschieden werden, ob wirklich ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis vorliegt, oder ob die Leistung des Ehegatten oder Lebenspartn…
28.02.2011
14:51
Bild: Neue Internetplattform für ungewollt Schwangere: vorabtreibung.netBild: Neue Internetplattform für ungewollt Schwangere: vorabtreibung.net
Pro Femina e.V.

Neue Internetplattform für ungewollt Schwangere: vorabtreibung.net

Pro Femina e.V. informiert und berät schwangere Frauen im World Wide Web Heidelberg, den 28. Februar 2011. - Der Verein Pro Femina betreibt seit wenigen Tagen unter der Adresse www.vorabtreibung.net eine neue Internetplattform nur für Frauen im Schwangerschaftskonflikt. Mit allen wichtigen Informationen rund um Schwangerschaft und Abtreibung sowie einem eigenen Forum will der Verein Frauen dabei helfen, ihre eigene, freie Entscheidung zu treffen. Die im deutschen Internet bisher einzigartige Plattform ist eine Reaktion auf den enormen Inform…
28.02.2011
14:24
Life Trust Fonds der Berlin Atlantic Capital (BAC) geht die Luft aus: Chancen auf Schadensersatz nutzen
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

Life Trust Fonds der Berlin Atlantic Capital (BAC) geht die Luft aus: Chancen auf Schadensersatz nutzen

Zahlreiche Anleger bangen derzeit um ihr vermeintlich sicher angelegtes Geld. Anstelle einer lukrativen Rendite aus dem Handel mit Lebensversicherungspolicen kommen auf die Anleger nun Nachschussforderungen und ein Totalverlustrisiko zu. Kapitalanlagen in den US-Lebensversicherungsfonds „Life Trust“ waren und sind doch nicht so sicher, wie es die Berater zahlreicher Banken und Finanzdienstleister im Rahmen der Beratungsgespräche versprochen hatten. Auslöser dieser aktuellen Misere ist der Lebensversicherungspolicenpool „Life Trust Asset Poo…
28.02.2011
14:22
Bild: Hartz-IV-Neuregelung benachteiligt BehinderteBild: Hartz-IV-Neuregelung benachteiligt Behinderte
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Hartz-IV-Neuregelung benachteiligt Behinderte

In den vergangenen Wochen haben CDU, SPD und Grüne über eine Neuregelung der Hartz-IV-Sätze gestritten. Deren Berechnungsgrundlage war zuvor vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt worden und eine Neuberechnung bis zum Ende vergangenen Jahres angeordnet. Dabei ist auffällig, dass die Bundestagsparteien den höchstrichterlich festgesetzten Termin nicht nur einfach ignoriert haben. Sie haben stattdessen die Verhandlungen jeweils zu ihrer eigenen Profilierung und nicht zu einer sozial gerechten Reform genutzt. So konnte ein wid…
28.02.2011
14:17
Bild: Baurecht Frankreich- das französische GewährleistungsrechtBild: Baurecht Frankreich- das französische Gewährleistungsrecht
Bastian, Manciet & Associés

Baurecht Frankreich- das französische Gewährleistungsrecht

Gewärleistung in Frankreich Die vertragliche Haftung kann nur während der Vertragslaufzeit geltend gemacht werden. Hiervon sind die nachvertraglichen Pflichten abzugrenzen. Letztere werden durch das französische Gewährleistungsrecht geregelt. Regelungen hierzu werden in den Artikel 1792 ff. und Artikel 2270 Code Civil getroffen. Der Verwaltungsrichter wendet diese Regelungen bei öffentlichen Aufträgen analog an. Während diese Regelungen im Privatrecht verbindlich sind und ordre public Vorschriften darstellen, können bei Verwaltungsverträgen…
28.02.2011
13:58
EU-Tierversuchsrichtlinie: ÄgT startet Briefaktion und legt Forderungskatalog vor
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

EU-Tierversuchsrichtlinie: ÄgT startet Briefaktion und legt Forderungskatalog vor

Die neue EU-Tierversuchsrichtlinie, die im November 2010 in Kraft trat, muss von der Bundesregierung in den nächsten zwei Jahren in deutsches Recht überführt werden. Um dabei eine Abschwächung der ohnehin unzureichenden EU-Tierversuchsregelungen zu verhindern, startet der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche (ÄgT) heute eine Briefaktion mit konkreten Vorgaben an die Politik. So sollen nach Ansicht der ÄgT tierversuchsrechtliche Regelungen in einem eigenen Gesetz verankert werden, dessen letztendliches Ziel die vollständige Abschaffung …
28.02.2011
12:08
Bild: Koch-Ansiedlung wirft noch viele Fragen aufBild: Koch-Ansiedlung wirft noch viele Fragen auf
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Koch-Ansiedlung wirft noch viele Fragen auf

Die geplante Ansiedlung der Firma Koch am Fürstenauer Weg macht Bewohnern der benachbarten Stadtteile Eversburg und Haste Sorgen. Sie befürchten massive Lärmprobleme durch die Zunahme des LKW-Verkehrs. Die Grünen erwarten von der Verwaltung deswegen ein schlüssiges Verkehrskonzept. "Koch bringt natürlich viel LKW-Verkehr mit sich. Das ist schließlich Zweck eines Logistikunternehmens. Für uns ist aber noch nicht geklärt, wie dieser Verkehr organisiert werden soll. Das muss die Verwaltung nun beantworten", fordern der Grünen-Verkehrspolitiker J…
28.02.2011
12:03
Bild: Billigfliegern droht Schadenersatzwelle wegen verspäteter FlügeBild: Billigfliegern droht Schadenersatzwelle wegen verspäteter Flüge
AnwaltOnline GbR

Billigfliegern droht Schadenersatzwelle wegen verspäteter Flüge

„Flugpassagiere können 250 Euro Schadenersatz verlangen, wenn die Landung mehr als drei Stunden verspätet ist und die Airline hierfür verantwortlich gemacht werden kann. Verantwortlich ist dabei schon derjenige, der so schlecht organisiert ist, dass er kein Ersatzflugzeug beschaffen kann. Dies hat das Amtsgericht Königs Wusterhausen, das für am Flughafen Berlin-Schönefeld startende oder landende „Billigflieger“ zuständig ist, in zwei aktuellen, rechtskräftigen Urteilen (Az. 9 C 552/10 vom 14.01.2011, Az. 9 C 560/10 vom 15.02.2011) entschieden…
28.02.2011
11:53
Arbeitsgruppe und Anwaltsnetzwerk Beweissicherung für Lehman-Geschädigte informiert
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Arbeitsgruppe und Anwaltsnetzwerk Beweissicherung für Lehman-Geschädigte informiert

Geschädigte Lehman-Anleger sollten gerade aus verjährungsrechtlichen Gesichtspunkten nicht zögern, ihre Ansprüche gegen das beratende Kreditinstitut geltend zu machen. Hierüber wurde mehrfach berichtet. Der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. begrüßt in diesem Zusammenhang die Initiative der „Beweisinitiative Rosenheimer Sammelbericht“ um deren Sammelbericht zur „typischen“ Beratung der CitiBank AG bei Lehman-Zertifikaten. Der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. weist ebenso wie die Arbeitsgruppe und Anwaltsnetzwerk Beweissi…
28.02.2011
11:48
Bild: Elternzeit, Dauer der Elternzeit, Kündigungsschutz und Einkommen während der ElternzeitBild: Elternzeit, Dauer der Elternzeit, Kündigungsschutz und Einkommen während der Elternzeit
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Elternzeit, Dauer der Elternzeit, Kündigungsschutz und Einkommen während der Elternzeit

1. Dauer der Elternzeit Nach der Mutterschutzfrist kann Elternzeit genommen werden. Die beträgt für jeden Elternteil höchstens drei Jahre und endet grundsätzlich mit der Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes. Mit Zustimmung des Arbeitgebers kann ein Anteil von bis zu zwölf Monaten der insgesamt dreijährigen Elternzeit aber auch noch über den dritten Geburtstag des Kindes hinaus bis zur Vollendung des achten Lebensjahres genommen werden. 2. Kündigungsschutz Während der Gesamtdauer der Elternzeit ist man in zusätzlicher Weise vor e…
28.02.2011
11:13
CDU Sozialausschüsse warnen vor politischen Sektierern
CDA Baden-Württemberg

CDU Sozialausschüsse warnen vor politischen Sektierern

Heidelberg. Die CDU Sozialausschüsse (CDA) warnen vor politischen Sektierern aus dem Wirtschaftsflügel der Union. Der stellvertretende CDA Bundesvorsitzende Christian Bäumler sprach sich gegen einen Kurswechsel der CDU aus. "Wenn über 80 Prozent der Wähler für Mindestlöhne und den Grundsatz "gleicher Lohn für gleiche Arbeit" sind, begeben sich die Gegner dieses Kurses ins politische Abseits. Die Prekarisierung der Arbeitswelt hat die Kinder und Enkel der CDU Mitglieder längst erreicht. Wir brauchen überall, wo die Tarifpartner keinen tariflic…
28.02.2011
08:57
Guttenberg und die üble Nachrede
Pater Lingen

Guttenberg und die üble Nachrede

"Ein Plagiat setzt voraus, wie Sie wissen und wie viele wissen, dass man bewusst und vorsätzlich getäuscht haben sollte. Und ich habe in all meinen Stellungnahmen deutlich gemacht, dass ich weder bewusst noch vorsätzlich getäuscht habe, aber gravierende Fehler gemacht habe. Und diese Unterscheidung ist eine, die man auch anlegen sollte, wenn man Urteile über andere bildet. Weil es ein Urteil ist, dass natürlich in sich eine strafrechtliche Relevanz in sich tragen könnte. Und da muss man aufpassen, dass man nicht in den Bereich kommt, dass man…
28.02.2011
08:53
Kindergarten-Leitung muss freigestellt werden
Caritasverband Rottenburg-Stuttgart

Kindergarten-Leitung muss freigestellt werden

Stuttgart, 27. Februar – Der Caritasverband der Diözese Rottenburg-Stuttgart begrüßt die Ankündigung von Kultusministerin Marion Schick, den Orientierungsplan als verbindliche Grundlage festzuschreiben. Positiv bewertet der Verband Schicks Eckpunkte ihrer Handlungsstrategie 2020, die die Freistellung der Kindergartenleitungen für die Aufgabe als Führungskraft und des pädagogischen Personals für Weiterqualifizierung vorsehen. „Diese Freistellung halten wir für eine dringende Voraussetzung dafür, dass die Umsetzung des Orientierungsplans in den…
28.02.2011
08:46
Bild: Spende für Kinderfreizeit in RheinlandpfalzBild: Spende für Kinderfreizeit in Rheinlandpfalz
teamEXPERTE

Spende für Kinderfreizeit in Rheinlandpfalz

Die IFBE-Klassenfahrten führt diese Maßnahme seit 11 Jahren für das Umweltministerium Rheinland-Pfalz durch Der Globus Handelshof in Simmern veranstaltet jedes Jahr ein Betriebsfest mit Tombola. Die Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter sowie die Geschäftsleitung beschlossen, den diesjährigen Erlös der Tombola für die naturnahe Kinderfreizeit in der Wald-Jugendherberge Sargenroth zu spenden. Natur erleben, gemeinsam spielen und eine Woche fernab vom Alltag die Seele baumeln lassen, dies ist das Ziel der Freizeit. Je 30 Kinder im Alter zwischen ach…
28.02.2011
08:31
Bild: Hessen forciert die FallenjagdBild: Hessen forciert die Fallenjagd
JagdAberFair

Hessen forciert die Fallenjagd

Lucia Puttrich (CDU), von ihrem ersten Jagderlebnis gemeinsam mit rund 100 Gästen im Reinhardswald noch immer tief beeindruckt ("Das war eine große Bereicherung für mich"), nutzt die Novellierung des hessischen Landesjagdgesetzes um die Fallenjagd zu forcieren. Die Jagdzeit des Dachses soll von derzeit 3 auf 7 Monate ausgeweitet werden. Meister Grimbart, der im vergangenen Jahr durch die Schutzgemeinschaft Deutsches Wild zum Wildtier des Jahres gekürt wurde, ist nachtaktiv. Mit der herkömmlichen Ansitzjagd ist ihm kaum beizukommen. Deshalb …
28.02.2011
08:28
Affe beißt Pauschalreisenden - Kein Reisemangel
conjus GmbH

Affe beißt Pauschalreisenden - Kein Reisemangel

Einen Reisemangel der besonderen Art hatte Ende 2010 das Amtsgericht Köln (Az.:138 C 379/10) zu begutachten. Ein Kenia-Urlauber war in seinem Hotel von einem wilden Affen in den Finger gebissen worden. Nach Urlaubsrückkehr strengte der so verletzte Urlauber eine Klage gegen den Reiseveranstalter auf Schadensersatz und Schmerzensgeld an. Bitte nicht füttern Der Urlauber konnte nicht behaupten, dass er nicht gewarnt worden wäre. Auf dem Gelände des bei Mombasa befindlichen Hotels lebten wilde Affen. Auf diesen Umstand war der Reisende bei An…
28.02.2011
08:11