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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Mexikanisches und australisches WM-Quartier ist tolles Signal für GöttingenBild: Mexikanisches und australisches WM-Quartier ist tolles Signal für Göttingen
Dr. Lutz Knopek, MdB

Mexikanisches und australisches WM-Quartier ist tolles Signal für Göttingen

Mit Begeisterung hat Dr. Lutz Knopek, Obmann der FDP-Fraktion im Sportausschuss des Deutschen Bundestages, auf die Nachricht reagiert, dass Göttingen nun doch bei der Fußballweltmeisterschaft der Frauen in Deutschland in diesem Jahr Mannschaftsquartier wird. „Für die Region ist das ein tolles Signal. Ich freue mich auf die mexikanische und die australische Nationalmannschaft, auf öffentliche Trainings, die Vorbereitungsspiele, die vielen Gäste unserer Stadt und auf ein harmonisches und friedvolles Göttinger WM-Fest. Auch 2011 ist die Welt wi…
25.02.2011
14:15
Bild: Französisches ArbeitsrechtBild: Französisches Arbeitsrecht
Bastian, Manciet & Associés

Französisches Arbeitsrecht

Einstellungsversprechen (promesse d’embauche) In Frankreich gibt es neben dem Arbeitsvertrag (CDI, CDD), dem arbeitsrechtlichen Vorvertrag (lettre d’embauche) noch das Einstellungsversprechen (promesse d’embauche). Dieses kann sowohl schriftlich als auch mündlich erfolgen. Die französischen Arbeitsgerichte gehen bei Vorliegen eines Einstellungsversprechens von einem (Vor-) Arbeitsverhältnis aus, welches unter die französischen Arbeitnehmerschutzrechte fällt und somit nur unter Einhaltung der formellen Voraussetzungen aufgekündigt werden kan…
25.02.2011
14:14
Niebel: EU muss in Ägypten und Tunesien Perspektiven schaffen
SUPERillu Verlag GmbH & Co. KG

Niebel: EU muss in Ägypten und Tunesien Perspektiven schaffen

- Entwicklungsminister zeigt Bereitschaft zur Aufstockung der Finanzhilfe - - Übergangsregierung in Kairo kann „hohes Maß an Stabilität“ garantieren - Berlin, 20. Februar – Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat die EU-Länder aufgerufen, ihre finanziellen Hilfen für Ägypten und Tunesien zu verstärken. „Jetzt haben wir innerhalb der Europäischen Union die Aufgabe, zur Schaffung von Perspektiven gerade für junge Leute in ihrem Heimatland beizutragen. Wer dort gute Aussichten auf Bildung, Ausbildung und Arbeit hat, wird sein Glück kau…
25.02.2011
14:14
Weltweit gestiegener GVO-Anbau führt Nulltoleranz ad absurdum
Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e.V.

Weltweit gestiegener GVO-Anbau führt Nulltoleranz ad absurdum

Bonn, 25. Februar 2011. Der Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e. V. (BDP) bewertet die Zustimmung der Mitgliedstaaten zum Vorschlag der EU-Kommission, eine technische Lösung für noch nicht genehmigte GVO-Spuren in Futtermittelimporten einzuführen, als längst überfälliges Signal zur Abkehr von der Nulltoleranz. Eine entsprechende Regelung für Saatgut muss jetzt ebenfalls schnellstmöglich umgesetzt werden. Aktuelle Zahlen zum welt-weit steigenden kommerziellen Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen (gv) bekräftigen, dass die Wahrscheinli…
25.02.2011
12:09
ONE: „Große Koalition der Vernunft und Menschlichkeit“
ONE

ONE: „Große Koalition der Vernunft und Menschlichkeit“

Heute haben Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen von Union bis Linkspartei die Bundesregierung aufgefordert, sich an ihre internationale Zusage zu halten und das Budget für Entwicklungszusammenarbeit erheblich anzuheben. Die entwicklungspolitische Organisation ONE begrüßt den „Entwicklungspolitischen Konsens“ der Parlamentarier. „Hier haben sich verantwortungsbewusste Politiker im Dienst der Sache zu einer Großen Koalition der Vernunft und Menschlichkeit zusammengetan. Man ist sich über Parteigrenzen hinweg einig. Das zeigt, wie glasklar …
25.02.2011
12:06
Bild: Welt-Down-Syndrom-Tag am 21.03.2011Bild: Welt-Down-Syndrom-Tag am 21.03.2011
Lebenshilfe NRW für Menschen mit geistiger Behinderung

Welt-Down-Syndrom-Tag am 21.03.2011

Am 21.03.2010 ist Welt-Down-Syndrom-Tag. Ein Datum, welches ganz bewusst gewählt wurde. Denn: Jedes 700te Kind in Deutschland wird mit der Chromosomenstörung Trisomie 21, besser bekannt als Down- Syndrom, geboren. „Wir als Lebenshilfe NRW halten diesen Tag für wichtig, um die Belange von Menschen mit Trisomie 21 und ihrer Angehörigen wieder mehr ins Interesse der Bevölkerung zu rücken und weiter aufklären zu können“, meint Hans Jürgen Wagner, Landesgeschäftsführer der Lebenshilfe NRW. „Denn es gibt bis heute noch immer tief verankerte Vorurt…
25.02.2011
11:59
Anleger der Alpina GmbH & Co. Vermögensaufbauplan 4 KG erhält Schadensersatz
Rechtsanwälte Engelhard, Busch & Partner

Anleger der Alpina GmbH & Co. Vermögensaufbauplan 4 KG erhält Schadensersatz

München, den 25.02.2011 - Mit Beschluss vom 18.02.2011 hat das Oberlandesgericht München die Berufung einer Anlageberatungsgesellschaft aus Gräfelfing gegen ein Urteil des Landgerichts München vom 04.10.2010 zurückgewiesen. Der Anleger hatte auf den Rat der Beratungsfirma eine Anlage in Form einer Beteiligung an der zur Icon-Gruppe, Oberhaching, gehörenden Alpina GmbH & Co. Vermögensaufbauplan 4 KG abgeschlossen. Nachdem er seine Forderungen an seine Ehefrau abgetreten hatte, hatte diese die Beraterin auf Schadensersatz verklagt. Bereits da…
25.02.2011
11:56
Bild: KV Ravensburg-Bodenseekreis PIRATEN lädt zum offenen Stammtisch am 1.3.2011Bild: KV Ravensburg-Bodenseekreis PIRATEN lädt zum offenen Stammtisch am 1.3.2011
Piratenpartei Baden-Württemberg

KV Ravensburg-Bodenseekreis PIRATEN lädt zum offenen Stammtisch am 1.3.2011

In ganz Baden-Württemberg findet am 1.3.2011 die Aktion "Open-Ship", also der offene Piraten-Stammtisch in ganz BW, statt: piratenpartei-bw.de/openship Die Piraten des Kreisverbands Ravensburg-Bodenseekreis laden alle Bürger aus den Kreisen Ravensburg und Friedrichshafen am 1.3.2011 ab 20 Uhr zum offenen Stammtisch ein. Treffpunkt ist der Nebenraum des Gasthof Ochsen, Eichelstr. 17 in Ravensburg (Parkmöglichkeit im Parkhaus Marienplatz). Unsere Direktkandidaten der Wahlkreise Wangen, Ravensburg und Friedrichshafen der Landtagswahl BW 2011 w…
25.02.2011
11:41
Deutscher Franchise-Nehmer Verband errichtet Geschäftsstelle in Essen
juraXX Rechtsanwälte Essen

Deutscher Franchise-Nehmer Verband errichtet Geschäftsstelle in Essen

Persönliches Beratungsangebot in der Region Rhein/Ruhr Essen, 25.02.2011. Mit einer neuen Geschäftsstelle in Essen weitet der Deutsche Franchise-Nehmer Verband e.V. (DFNV) sein Beratungsangebot weiter aus. Die neue Regionalgeschäftstelle bietet Franchisenehmern aus dem Ruhrgebiet sowie der Region Köln/Düsseldorf Hilfestellung bei allen fachspezifischen rechtlichen Fragen rund um das Franchising. Der Sitz der Geschäftsstelle ist die Essener Rechtsanwaltskanzlei Niklas, Piegsa & Rimrott unter der Marke „juraXX Rechtsanwälte“, Geschäftsstellen…
25.02.2011
11:40
LG Essen: Prospektübergabe an Lebensgefährtin-/gefährten reicht nicht aus
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

LG Essen: Prospektübergabe an Lebensgefährtin-/gefährten reicht nicht aus

Die Frage der Prospektüberlassung spielt in Schadensersatzklagen um vorwerfbare Falschberatungen gegen einen Anlageberater eine immer größere Rolle, kann ein Anleger letztendlich aus einem Emissionsprospekt über die Risiken der geworbenen Anlage nicht in Kenntnis gesetzt werden, wenn das Fondsprospekt ihm nicht „rechtzeitig“ vom Anlagevermittler/-berater überreicht wird. So ist der BGH der Rechtsauffassung, dass eine Übergabe zum Zeitpunkt der Zeichnung zur umfassenden Information des Anlegers um alle Risiken aus einer Kapitalanlage nicht aus…
25.02.2011
11:28
Bild: Baden-Württemberg führt – bei der KorruptionBild: Baden-Württemberg führt – bei der Korruption
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Baden-Württemberg führt – bei der Korruption

Erstmals wurde die Korruption in Behörden bundesweit einheitlich untersucht. Das Wirtschaftsprüfungsunternehmen PricewaterhouseCoopers (PwC) nahm solche Verhaltensweisen systematisch unter die Lupe, und das Ergebnis ist für unser „Musterländle“ ernüchternd: In Baden-Württemberg ist der finanzielle Schaden durch Vorteilnahmen, Tricksereien bei der Auftragsvergabe, Urkundenfälschung und vielen anderen Delikten mehr als doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt. „Verstärkt wird dieses Problem durch das nur wenig vorhandene Unrechtsbewusstsein g…
25.02.2011
08:49
Bild: Höchste Zeit zu handeln - Ergebnisse des Forums „Demographischer Wandel im Alpenraum“Bild: Höchste Zeit zu handeln - Ergebnisse des Forums „Demographischer Wandel im Alpenraum“
EU-Alpenraumprogramm / GTS

Höchste Zeit zu handeln - Ergebnisse des Forums „Demographischer Wandel im Alpenraum“

Die Bevölkerungsentwicklung stellt gerade die Alpen vor große Herausforderungen. Worin diese genau bestehen und womit man ihnen begegnen kann, wurde im Forum „Demographischer Wandel im Alpenraum“ von 22. bis 23. Februar in Innsbruck deutlich. Dazu versammelte das EU-Alpenraumprogramm gemeinsam mit dem österreichischen Bundeskanzleramt und dem Land Tirol rund 120 Fachleute aus sieben Ländern sowie von der Europäischen Kommission. Die Organisatoren wollen EntscheidungsträgerInnen im Alpenraum mit Fakten und lebhaftem Austausch von Praxisbeispie…
25.02.2011
08:06
Bild: AGfaN begrüßt Kommissar Dallis harte Haltung im Streit um LegebatterienBild: AGfaN begrüßt Kommissar Dallis harte Haltung im Streit um Legebatterien
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

AGfaN begrüßt Kommissar Dallis harte Haltung im Streit um Legebatterien

EU-Gesundheits- und Verbraucherschutzkommissar John Dalli hat dieser Tage die Forderung von sechs EU-Ländern nach Verlängerung der Übergangsfrist für das endgültige Verbot der Legekäfige alten Typs energisch zurückgewiesen. Diese konsequente Haltung wird vom Tierschutzfachverband Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung ausdrücklich unterstützt. Der Vorsitzende des Vereins, Eckard Wendt, bedankte sich hierfür schriftlich bei Kommissar Dalli. Die Haltung von Legehennen in Käfigen sei eine Kulturschande, die endlich beendet werden mü…
24.02.2011
17:46
Bild: BVerwG, 2 C 40.09: Kosten einer künstlichen Befruchtung nur teilweise beihilfefähigBild: BVerwG, 2 C 40.09: Kosten einer künstlichen Befruchtung nur teilweise beihilfefähig
Ostheim & Klaus Rechtsanwälte Partnerschaft

BVerwG, 2 C 40.09: Kosten einer künstlichen Befruchtung nur teilweise beihilfefähig

Das Bundesverwaltungsgericht hat unsere Klage mit Urteil vom 24.2.2011, Az. 2 C 40.09, abgewiesen. Die Versorgungslücke bzgl. der Kostenerstattung der Kinderwunschbehandlung zwischen den verschiedenen Beihilfe-Systemen Bund/Land (Hessen) sei nicht zu beanstanden. Die amtliche Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichtes lautet: „Bundesbeamte können nicht für sämtliche Kosten einer künstlichen Befruchtung eine Beihilfe beanspruchen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden. Der Kläger, ein Bundesbeamter, beantra…
24.02.2011
17:42
Bild: Forschung im Patienten-CheckBild: Forschung im Patienten-Check
ScienceDialogue

Forschung im Patienten-Check

Interview mit Dr. Katharina Zöller zum neuen Wissenschaftsdialog In München werden Bürger und Patienten nach ihrer Meinung zu aktueller Forschung rund um die Arthrose gefragt und gehört. Dr. Katharina Zöller (45) von ScienceDialogue lädt zum Mitmachen ein. Frau Zöller, Sie wollen wissen, was der ganz normale Bürger von neuen Arthrose-Therapien hält, die ein großes EU-Forschungsprojekt entwickeln will. Wozu? Zöller: Die Forscher des Projektes GAMBA wollen die Bürger und auch die letztendlich Betroffenen, nämlich die Patienten, so früh wie nu…
24.02.2011
17:29
ZeMiKo Inkasso - Eine neue Leistung der Ax Schneider Gruppe
Ax, Schneider & Kollegen

ZeMiKo Inkasso - Eine neue Leistung der Ax Schneider Gruppe

Die Zahl der Unternehmen, die von Forderungsausfällen betroffen sind, ist alarmierend! Und sie wächst stetig weiter an! Wie kann es Unternehmen auch zukünftig gelingen, Liquidität zu sichern? Die Empfehlung des Zentrums für Mittelstandkompetenz (ZeMiKo) unter dem Dach der Ax Schneider Gruppe lautet: Nutzen Sie professionelles Forderungsmanagement! ZeMiKo bietet lösungsorientierte und maßgeschneiderte Pakete! Unser Leistungsspektrum umfasst die „Early Collection“, den Inkassoservice (vorgerichtlich und gerichtlich) und einen zielgerichteten Üb…
24.02.2011
17:22
Bild: Kündigungsschutz während der Schwangerschaft und MutterschaftsgeldBild: Kündigungsschutz während der Schwangerschaft und Mutterschaftsgeld
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Kündigungsschutz während der Schwangerschaft und Mutterschaftsgeld

Das Mutterschutzgesetz räumt schwangeren Arbeitnehmerinnen und jungen Müttern besondere Schutzrechte ein. Der finanzielle Nachteil durch den Arbeitsausfall vor und nach der Geburt wird durch das Mutterschaftsgeld abgefedert. 1. Besonderer Kündigungsschutz für die Arbeitnehmerin Während der gesamten Schwangerschaft bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung sind Sie in zusätzlicher Weise vor einer Kündigung des Arbeitgebers geschützt. Dies gilt auch in kleinen Betrieben mit zehn oder weniger Mitarbeitern. Jede Kündigung ist unwirk…
24.02.2011
14:50
Bild: Telefonische Rechtsberatung von Beratungsflat plus 31%Bild: Telefonische Rechtsberatung von Beratungsflat plus 31%
Etta GmbH

Telefonische Rechtsberatung von Beratungsflat plus 31%

Hamburg, den 24.02.2011 - Immer mehr Menschen vertrauen ihre rechtlichen Probleme Beratungsflat an. Die Anzahl der Mitglieder hat sich von 2009 auf 2010 um 31,3% erhöht. Für die Zukunft wird mit weiter steigenden Mitgliedszahlen gerechnet. Die vorhandenen Kunden würden Beratungsflat nach unten stehender Befragung zu 96,3% weiterempfehlen. Die Kunden, die durch einen Rechtsanwalt aus dem Kooperationsnetzwerk eine Rechtsberatung erhalten haben, haben in 19,9% aller Fälle davon Gebrauch gemacht, die Rechtsberatung im Anschluss auch zu beurteile…
24.02.2011
14:17
Bild: LiMAarena frei: GRENZENlos – Grenzüberschreitungen und Regeln der digitalen MediengesellschaftBild: LiMAarena frei: GRENZENlos – Grenzüberschreitungen und Regeln der digitalen Mediengesellschaft
Linke Medienakademie

LiMAarena frei: GRENZENlos – Grenzüberschreitungen und Regeln der digitalen Mediengesellschaft

Debatten und Vorträge beim größten linksalternativen Medienkongress in Berlin beschäftigen sich mit Internet, Lobbyismus, Aktionen gegen Rechts und dem 140. Geburtstag Rosa Luxemburgs. Das aktuelle Programm zum Format der Köpfe beim linksalternativen Medienkongress ist da. Die Linke Medienakademie [LiMA] vom 9. bis 13. März 2011 auf dem Campus Wilhelminenhofstraße der HTW in Berlin bietet Weiterbildung mit Eventcharakter. Die LiMAarena ist das Format der Köpfe und Themen auf der Linken Medienakademie, bei der man den besonderen politisc…
24.02.2011
14:16
Bild: ROLAND Rechtsschutz informiert: Alaaf und Helau - Elf Rechtstipps für die jecken TageBild: ROLAND Rechtsschutz informiert: Alaaf und Helau - Elf Rechtstipps für die jecken Tage
ROLAND Rechtsschutz

ROLAND Rechtsschutz informiert: Alaaf und Helau - Elf Rechtstipps für die jecken Tage

Köln, 24. Februar 2011. Der Straßenkarneval steht vor der Tür – bald herrscht an Rhein und Main wieder eine Woche lang der Ausnahmezustand. Doch auch im bunten Treiben sind einige Regeln zu beachten, damit der Frohsinn regieren kann. Die ROLAND-Partneranwältin Pamela Klein von der Remscheider Kanzlei Dr. Bürgel & Kollegen gibt elf Tipps für die jecken Tage. 1. Verkleiden, aber richtig! Ohne Kostüme kein Karneval – beim Verkleiden sind der Fantasie keine Grenzen gesetzt. Allerdings sollte die Verkleidung alltagstauglich sein und kein öffentli…
24.02.2011
14:11
Bild: CHIP zeichnet Vizepräsidentin der EU-Kommission aus: Neelie Kroes ist IT-Persönlichkeit des JahresBild: CHIP zeichnet Vizepräsidentin der EU-Kommission aus: Neelie Kroes ist IT-Persönlichkeit des Jahres
CHIP Communications GmbH

CHIP zeichnet Vizepräsidentin der EU-Kommission aus: Neelie Kroes ist IT-Persönlichkeit des Jahres

München, 24. Februar 2011 – Mit den CHIP AWARDS prämiert das Technikmagazin CHIP jährlich herausragende Leistungen der digitalen Welt. In diesem Jahr geht die Auszeichnung in der Kategorie „IT-Persönlichkeit des Jahres“ an eine Frau, die sich seit Jahren für Fairness im IT-Markt einsetzt: Neelie Kroes, die Vizepräsidentin der EU-Kommission und Kommissarin für die Digitale Agenda. „Neelie Kroes ist seit Jahren die starke Frau im Hintergrund, wenn es um Fairness im IT-Markt geht. In ihrer Zeit als EU-Wettbewerbskommissarin nahm sie es mit den …
24.02.2011
12:00
„Erstes Kindergartenjahr muss beitragsfrei sein"
Caritasverband Rottenburg-Stuttgart

„Erstes Kindergartenjahr muss beitragsfrei sein"

Stuttgart, 24. Februar – Die Caritas der Diözese Rottenburg-Stuttgart spricht sich gegen ein kostenfreies, verpflichtendes Kindergartenjahr für Kinder ab fünf Jahren aus, wie es die CDU Baden-Württemberg in ihrem Wahlprogramm für die Landtagswahl festschreibt. „Bereits das erste Kindergartenjahr muss beitragsfrei sein“, erklärt Johannes Böcker, Caritasdirektor der Diözese Rottenburg-Stuttgart. „So können Kinder bereits ab drei Jahren ihre sprachlichen Fähigkeiten gezielt erweitern und in ihrer gesamten Entwicklung vorwärts kommen.“ Gerade für…
24.02.2011
11:54
Bild: Die Höhe der Abfindung im Zusammenhang mit der Kündigung von ArbeitsverhältnissenBild: Die Höhe der Abfindung im Zusammenhang mit der Kündigung von Arbeitsverhältnissen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Höhe der Abfindung im Zusammenhang mit der Kündigung von Arbeitsverhältnissen

Nach einer Umfrage des Sozio-ökonomischen Panels (SOEP) über die Höhe von Abfindungen erhielten die meisten Befragten eine Abfindung in Höhe von 5.000,00 € bis 10.000,00 €. Es kann sich also für Sie lohnen, um eine Abfindung zu kämpfen. Leider hat man nicht automatisch mit einer Kündigung einen Anspruch darauf, eine Abfindung zu bekommen. Zwar hat der Gesetzgeber geregelt, dass ein Arbeitgeber im Kündigungsschreiben gleich eine Abfindung anbieten kann, wenn der gekündigte Arbeitnehmer dafür auf eine Kündigungsschutzklage verzichtet. Davon m…
24.02.2011
11:53
Klöcknerteam-Mitglied Klaus Hofmann (CDU): „Mittelstand auch international unterstützen“
Klaus Hofmann

Klöcknerteam-Mitglied Klaus Hofmann (CDU): „Mittelstand auch international unterstützen“

Die Europäische Kommission hat ihre Mitteilung zur Überarbeitung des Small Business Act veröffentlicht. Damit verleiht sie dem Prinzip "Vorfahrt für kleine und mittelständische Unternehmen" neuen Schwung und unterstreicht die Notwendigkeit, fast drei Jahre nach Veröffentlichung des Small Business Act, kleine und mittlere Unternehmen (KMU) ins Zentrum der politischen Entscheidungen zu rücken. „Es ist hohe Zeit, dass die europäische Kommission sich für eine KMU-freundliche Politik in Europa einsetzt“, so Klaus Hofmann, für Wirtschaft zuständi…
24.02.2011
11:28
Bild: NRW-Chefin Kraft stärkt Auszubildendenvertreter zu wenigBild: NRW-Chefin Kraft stärkt Auszubildendenvertreter zu wenig
dbb jugend nrw

NRW-Chefin Kraft stärkt Auszubildendenvertreter zu wenig

Die Ankündigung der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, das Land NRW zum „Mitbestimmungsland Nr. 1“ zu machen, betrifft bisher leider nur die Arbeit der Personalräte. Die Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) hingegen wird, so stellt die dbb jugend nrw fest, im aktuellen Gesetzesentwurf zum Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) nicht gestärkt. „Dabei ist die Arbeit der JAVen als eigenständiger Teil der Personalvertretung von besonderer Bedeutung“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der dbb jugend nrw Jano Hillnhütter. „Sie vert…
24.02.2011
10:33
Bild: Sozialrecht: Gefahren eigenmächtiger ArbeitspausenBild: Sozialrecht: Gefahren eigenmächtiger Arbeitspausen
Rechtsanwälte Blankenburg, Frank, Weidenthaler

Sozialrecht: Gefahren eigenmächtiger Arbeitspausen

Der Frühstücksstopp auf dem Weg zur Arbeitsstelle kann erhebliche Folgen haben. Die Rechtsanwälte Blankenburg, Frank und Weidenthaler vermelden dies entsprechende Beispielfälle auf ihrer Website. Drastische Auswirkungen können eigenmächtige Handlungen eines Arbeitnehmers auf dem Weg zur Arbeit haben. Entscheidet sich dieser aus freien Stücken zu einem Zwischenstopp während seiner Frühstückspause und wird er dabei zum Unfallopfer, dann kann es teuer werden. Auf der Website der Anwälte Blankenburg, Frank und Weidenthaler ist das Beispiel eine…
24.02.2011
10:31
Auch unter 0,5 Promille fährt das Risiko des Führerscheinverlustes mit
Christian Demuth, Rechtsanwalt

Auch unter 0,5 Promille fährt das Risiko des Führerscheinverlustes mit

(Düsseldorf, den 24.01.2011) Ein Autofahrer, dem ab 0,3 Promille Alkohol im Blut ein Fahrfehler unterläuft oder der Ausfallerscheinungen zeigt, kann sich wegen Trunkenheit im Verkehr strafbar machen. „Diese Strafbarkeit der relativen Fahrunsicherheit ist vielen Autofahrern nicht bekannt“, warnt Rechtsanwalt Christian Demuth aus Düsseldorf. „Bei einer Kontrolle verhalten sie sich dann schnell falsch und der Führerschein gerät dadurch erst richtig in Gefahr.“ Verkehrsteilnehmer vertrauen in der Regel auf die allgemein bekannten Promillegrenzen…
24.02.2011
10:31
KommunalVersicherungDeutschland - Ein neues Unternehmen der Ax Schneider Gruppe
Ax Schneider Gruppe

KommunalVersicherungDeutschland - Ein neues Unternehmen der Ax Schneider Gruppe

Die Ax Schneider Gruppe bietet seit Kurzem mit KommunalVersicherungDeutschland eine umfassende insbesondere vergaberechtliche Unterstützung bei der Vergabe von Versicherungsleistungen. KommunalVersicherungDeutschland übernimmt die zielorientierte Bearbeitung der kommunalen Versicherungsangelegenheiten. KommunalVersicherungDeutschland unterstützt öffentliche Auftraggeber (Bund, Land, Kommunen, andere öffentliche Einrichtungen) darüber hinaus sowohl bei der Überprüfung bestehender Versicherungsverträge als auch bei der Neuordnung ihrer Risiken.…
24.02.2011
10:28
Angeklagter erhebt Verfassungsbeschwerde gegen Einstellung seines Strafverfahrens
Tom Sack, freischaffender Künstler

Angeklagter erhebt Verfassungsbeschwerde gegen Einstellung seines Strafverfahrens

Ende Januar ging vor dem Landgericht Bückeburg (Niedersachsen) ein kurioser Kunstfälscherprozess ohne Urteil zu Ende. Nachdem die sowieso schon wacklige Anklage restlos in sich zusammengebrochen war, wurde das Verfahren im Gerichtssaal gegen den Willen des Angeklagten eingestellt. Die Justiz wollte offenbar einen Freispruch um jeden Preis vermeiden. Dagegen hat der Betroffene jetzt Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe erhoben. Nach mehreren Hausdurchsuchungen und der Beschlagnahme unzähliger Kunstgegenstände hatte die Staatsanwaltschaft Bückeb…
24.02.2011
08:30
Dieburgs Bürgermeister tritt auf die Schuldenbremse – Werner Thomas verspricht – „Dieburg –2021 schuldenfrei!“
TeamThomas

Dieburgs Bürgermeister tritt auf die Schuldenbremse – Werner Thomas verspricht – „Dieburg –2021 schuldenfrei!“

Dieburgs Bürgermeister Werner Thomas (parteilos) will noch einen Schritt weiter gehen, als Hessens Landespolitiker. Er will die Verschuldung seiner Stadt künftig nicht nur begrenzen, er will die Verschuldung innerhalb von zehn Jahren sogar auf null herunterfahren. „So wie bisher können wir nicht weitermachen, wir berauben uns aller Gestaltungsspielräume“, so Thomas. Der Schuldendienst der Stadt Dieburg betrage derzeit 3,92 Prozent des Haushalts. Die Stadt müsse sich zwangsläufig auf die notwendigsten Ausgaben beschränken, so Thomas. „Wenn es …
24.02.2011
08:21
Neuer Seminarkalender 2011 der Ax Schneider Gruppe
Ax Schneider Gruppe

Neuer Seminarkalender 2011 der Ax Schneider Gruppe

Das Private Institut für Deutsches und Internationales Vergaberecht (IDIV) hat in Zusammenarbeit mit der Akademie für Baurecht (AfB) den Seminarkalender 2011 mit gegenwärtig interessanten Themen erweitert. Bereits seit Jahren werden praxisnahe Seminare zu den Themenbereichen des Vergabe- und Baurechts sowie vielen anderen Rechtsgebieten veranstaltet. Sowohl Führungskräfte als auch Mitarbeiter in den Unternehmen, öffentlichen Einrichtungen und anderen Organisationen können sich mit den fachspezifischen Seminaren weiterbilden. Die Lehrmethoden…
24.02.2011
08:19
Bild: Insolvenzrecht Leipzig-Erwerbspflicht Selbständiger für Restschuldbefreiung-Rechtsanwalt HorrionBild: Insolvenzrecht Leipzig-Erwerbspflicht Selbständiger für Restschuldbefreiung-Rechtsanwalt Horrion
Insolvenzrecht Leipzig

Insolvenzrecht Leipzig-Erwerbspflicht Selbständiger für Restschuldbefreiung-Rechtsanwalt Horrion

Insolvenzrecht Leipzig- Ein selbständiger Schuldner sollte für die Restschuldbefreiung vergleichen, ob sein Einkommen als Angestellter höher wäre. Rechtsanwalt Leipzig Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Leipzig Wenn der Schuldner während der Wohlverhaltensperiode eine selbständige Tätigkeit ausübt und er weniger verdient als in Anstellung, so muss er die Selbständigkeit nicht sofort aufgeben. Er muss sich jedoch um eine Anstellung mit besserem Verdienst bemühen. Ansonsten läuft er Gefahr, seine Restschuldbefreiung wegen Verstoßes gegen § 295 Abs…
24.02.2011
07:55
Bild: Insolvenzrecht Dortmund-Erwerbspflicht Selbständiger für Restschuldbefreiung kann notwendig sein - RA HorrionBild: Insolvenzrecht Dortmund-Erwerbspflicht Selbständiger für Restschuldbefreiung kann notwendig sein - RA Horrion
Insolvenzrecht Dortmund

Insolvenzrecht Dortmund-Erwerbspflicht Selbständiger für Restschuldbefreiung kann notwendig sein - RA Horrion

Insolvenzrecht Dortmund- Ein selbständiger Schuldner sollte für die Restschuldbefreiung vergleichen, ob sein Einkommen als Angestellter höher wäre. Rechtsanwalt Dortmund Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Dortmund Wenn der Schuldner während der Wohlverhaltensperiode eine selbständige Tätigkeit ausübt und er weniger verdient als in Anstellung, so muss er die Selbständigkeit nicht sofort aufgeben. Er muss sich jedoch um eine Anstellung mit besserem Verdienst bemühen. Ansonsten läuft er Gefahr, seine Restschuldbefreiung wegen Verstoßes gegen § 295 …
24.02.2011
07:55
Bild: Urteil: Pauschale Überstundenabgeltung nicht möglichBild: Urteil: Pauschale Überstundenabgeltung nicht möglich
Rechtsanwälte Blankenburg, Frank, Weidenthaler

Urteil: Pauschale Überstundenabgeltung nicht möglich

Die Klausel aus Arbeitsverträgen, dass "Überstunden mit Zahlung des monatlichen Bruttogehaltes abgegolten” seien, ist unzulässig. So entschied das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil Aktenzeichen 5-AZR-517/09. Nicht mehr zulässig sind pauschale Abgeltungsklauseln für arbeitnehmer hinsichtlich der Entlohnung von Überstunden. So ist es jetzt der Website der Kanzlei Blankenburg, Frank und Weidenthaler zu entnehmen. Demnach entschied das Bundesarbeitsgericht,dass solche Klauseln den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligten daher gemäß § 307-I…
23.02.2011
17:53
Pflegestützpunkte: Schleppender Ausbau, mauernde Politik
Bundesinitiative Daheim statt Heim e.V.

Pflegestützpunkte: Schleppender Ausbau, mauernde Politik

Mehr als zweieinhalb Jahre nach Inkrafttreten des entsprechenden Gesetzes kommt der Ausbau von Pflegestützpunkte zur unabhängigen Beratung nur schleppend und vor allem regional sehr unterschiedlich voran. Während Hamburg, das Saarland, Brandenburg und Berlin schon sehr weit sind auf diesem Gebiet, wollen drei Länder – abgesehen von Piloteinrichten – gar keine unabhängigen Stützpunkte einrichten. Andere schieben die Umsetzung auf die lange Bank. Christoph Lixenfeld von der Bundesinitiative Daheim statt Heim: „Völlig unverständlich ist uns vor…
23.02.2011
17:49
Bild: "Rückkehr nach Lhasa, um die aktuelle Lage in Augenschein zu nehmen",von Tsering WoeserBild: "Rückkehr nach Lhasa, um die aktuelle Lage in Augenschein zu nehmen",von Tsering Woeser
IGFM München

"Rückkehr nach Lhasa, um die aktuelle Lage in Augenschein zu nehmen",von Tsering Woeser

High Peaks Pure Earth übersetzte einen von Tsering Woeser verfassten Blogbeitrag, der ursprünglich zur Aussendung am 17. November 2010 auf Radio Free Asia erstellt worden war und am 25. November auf ihrem Blog veröffentlicht wurde. Dieser Beitrag stellt eine Reflexion über ihren Aufenthalt in Lhasa dar und zeichnet ein lebendiges Bild der Militärpräsenz und der Veränderungen im Gesicht der Stadt nach (1). Nach einem koordinierten Cyber-Angriff auf Woesers Blog und ihre Profilseiten bei Twitter, Facebook und ihre Gmail-Adresse am 23. November…
23.02.2011
17:25
Superwahljahr 2011 - Politische Veränderungen wahrscheinlich
news.de GmbH

Superwahljahr 2011 - Politische Veränderungen wahrscheinlich

Seit ihrem Beginn im Herbst 2009 wurde der schwarz-gelben Regierung wiederholt ein schnelles Ende vorhergesagt – bislang zu Unrecht. Zwar wurde die Koalition oft kritisiert, doch vor allem das noch junge Jahr 2011 dürfte zu einer großen Herausforderung für die Regierungsparteien werden. Das Nachrichtenportal news.de erklärt den Hintergrund. Das Jahr 2011 gilt als Superwahljahr, denn in sieben Bundesländern wird ein neuer Landtag gewählt. Hamburg machte am Wochenende den Vorreiter und die SPD erreichte die absolute Mehrheit. Die endgültigen W…
23.02.2011
16:58
Bild: Politik handelt gegen VerbraucherwillenBild: Politik handelt gegen Verbraucherwillen
Naturland - Verband für ökologischen Landbau e.V.

Politik handelt gegen Verbraucherwillen

EU knickt ein – Gentechnikspuren in Futtermitteln erlaubt Gräfelfing – Gestern verabschiedete sich die EU vom Prinzip der Nulltoleranz. In Zukunft dürfen nach Wunsch der EU-Kommission Futtermittel gentechnisch veränderte Anteile bis zu 0,1 Prozent enthalten. Dies gilt auch für nicht in der EU zugelassene Gentechnik-Pflanzen. „Diese Entscheidung der EU ist ein herber Rückschlag für die nachhaltige, ökologische und gentechnikfreie Landwirtschaft. Durch die Hintertür wird mit Schwellenwerten eine schleichende Verunreinigung mit gentechnisch verä…
23.02.2011
16:46
Bild: Männer und Frauen leben immer noch in unterschiedlichen KommunikationsweltenBild: Männer und Frauen leben immer noch in unterschiedlichen Kommunikationswelten
Kraft Foods Deutschland GmbH

Männer und Frauen leben immer noch in unterschiedlichen Kommunikationswelten

Neue Studie von Jacobs Krönung untersucht Kommunikationsstile zwischen Klischee und Wirklichkeit / Junge Männer verlieren Interesse an Gesprächen und Themen / Stereotypen bleiben präsent / Rollenbilder männlicher und weiblicher Chefs überholt Berlin, 23. Februar 2011. Die Gesprächswelten unserer Jugend klaffen auseinander: Während junge Frauen heute kommunikativ und aufgeschlossen sind, verengt sich das Themenspektrum bei den unter 30-jährigen Männern deutlich und auch ihre Motivation zum Austausch ist geringer. Nur 21 Prozent der männlichen…
23.02.2011
16:36
Scheidung durch Standesbeamte?
Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer

Scheidung durch Standesbeamte?

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. In Deutschland werden laut Statistischem Bundesamt in Wiesbaden knapp 40 % der Ehen wieder geschieden. Die Standesbeamten fordern nun, künftig nicht mehr nur die Ehen zu trauen, sondern auch einvernehmliche Scheidungen vornehmen zu dürfen. Das sei nicht nur schneller, sondern auch billiger. Doch aufgepasst: Auch bei einer „einvernehmlichen Ehescheidung“ kann ein Standesbeamter einen Rechtsanwalt nicht ersetzen. Denn dieser kennt kaum die rechtlichen Auswirkungen einer Scheidung. Ehepartner sollten…
23.02.2011
14:47