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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Telefonische Rechtsberatung von Beratungsflat plus 31%Bild: Telefonische Rechtsberatung von Beratungsflat plus 31%
Etta GmbH

Telefonische Rechtsberatung von Beratungsflat plus 31%

Hamburg, den 24.02.2011 - Immer mehr Menschen vertrauen ihre rechtlichen Probleme Beratungsflat an. Die Anzahl der Mitglieder hat sich von 2009 auf 2010 um 31,3% erhöht. Für die Zukunft wird mit weiter steigenden Mitgliedszahlen gerechnet. Die vorhandenen Kunden würden Beratungsflat nach unten stehender Befragung zu 96,3% weiterempfehlen. Die Kunden, die durch einen Rechtsanwalt aus dem Kooperationsnetzwerk eine Rechtsberatung erhalten haben, haben in 19,9% aller Fälle davon Gebrauch gemacht, die Rechtsberatung im Anschluss auch zu beurteile…
24.02.2011
14:17
Bild: LiMAarena frei: GRENZENlos – Grenzüberschreitungen und Regeln der digitalen MediengesellschaftBild: LiMAarena frei: GRENZENlos – Grenzüberschreitungen und Regeln der digitalen Mediengesellschaft
Linke Medienakademie

LiMAarena frei: GRENZENlos – Grenzüberschreitungen und Regeln der digitalen Mediengesellschaft

Debatten und Vorträge beim größten linksalternativen Medienkongress in Berlin beschäftigen sich mit Internet, Lobbyismus, Aktionen gegen Rechts und dem 140. Geburtstag Rosa Luxemburgs. Das aktuelle Programm zum Format der Köpfe beim linksalternativen Medienkongress ist da. Die Linke Medienakademie [LiMA] vom 9. bis 13. März 2011 auf dem Campus Wilhelminenhofstraße der HTW in Berlin bietet Weiterbildung mit Eventcharakter. Die LiMAarena ist das Format der Köpfe und Themen auf der Linken Medienakademie, bei der man den besonderen politisc…
24.02.2011
14:16
Bild: ROLAND Rechtsschutz informiert: Alaaf und Helau - Elf Rechtstipps für die jecken TageBild: ROLAND Rechtsschutz informiert: Alaaf und Helau - Elf Rechtstipps für die jecken Tage
ROLAND Rechtsschutz

ROLAND Rechtsschutz informiert: Alaaf und Helau - Elf Rechtstipps für die jecken Tage

Köln, 24. Februar 2011. Der Straßenkarneval steht vor der Tür – bald herrscht an Rhein und Main wieder eine Woche lang der Ausnahmezustand. Doch auch im bunten Treiben sind einige Regeln zu beachten, damit der Frohsinn regieren kann. Die ROLAND-Partneranwältin Pamela Klein von der Remscheider Kanzlei Dr. Bürgel & Kollegen gibt elf Tipps für die jecken Tage. 1. Verkleiden, aber richtig! Ohne Kostüme kein Karneval – beim Verkleiden sind der Fantasie keine Grenzen gesetzt. Allerdings sollte die Verkleidung alltagstauglich sein und kein öffentli…
24.02.2011
14:11
Bild: CHIP zeichnet Vizepräsidentin der EU-Kommission aus: Neelie Kroes ist IT-Persönlichkeit des JahresBild: CHIP zeichnet Vizepräsidentin der EU-Kommission aus: Neelie Kroes ist IT-Persönlichkeit des Jahres
CHIP Communications GmbH

CHIP zeichnet Vizepräsidentin der EU-Kommission aus: Neelie Kroes ist IT-Persönlichkeit des Jahres

München, 24. Februar 2011 – Mit den CHIP AWARDS prämiert das Technikmagazin CHIP jährlich herausragende Leistungen der digitalen Welt. In diesem Jahr geht die Auszeichnung in der Kategorie „IT-Persönlichkeit des Jahres“ an eine Frau, die sich seit Jahren für Fairness im IT-Markt einsetzt: Neelie Kroes, die Vizepräsidentin der EU-Kommission und Kommissarin für die Digitale Agenda. „Neelie Kroes ist seit Jahren die starke Frau im Hintergrund, wenn es um Fairness im IT-Markt geht. In ihrer Zeit als EU-Wettbewerbskommissarin nahm sie es mit den …
24.02.2011
12:00
„Erstes Kindergartenjahr muss beitragsfrei sein"
Caritasverband Rottenburg-Stuttgart

„Erstes Kindergartenjahr muss beitragsfrei sein"

Stuttgart, 24. Februar – Die Caritas der Diözese Rottenburg-Stuttgart spricht sich gegen ein kostenfreies, verpflichtendes Kindergartenjahr für Kinder ab fünf Jahren aus, wie es die CDU Baden-Württemberg in ihrem Wahlprogramm für die Landtagswahl festschreibt. „Bereits das erste Kindergartenjahr muss beitragsfrei sein“, erklärt Johannes Böcker, Caritasdirektor der Diözese Rottenburg-Stuttgart. „So können Kinder bereits ab drei Jahren ihre sprachlichen Fähigkeiten gezielt erweitern und in ihrer gesamten Entwicklung vorwärts kommen.“ Gerade für…
24.02.2011
11:54
Bild: Die Höhe der Abfindung im Zusammenhang mit der Kündigung von ArbeitsverhältnissenBild: Die Höhe der Abfindung im Zusammenhang mit der Kündigung von Arbeitsverhältnissen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Höhe der Abfindung im Zusammenhang mit der Kündigung von Arbeitsverhältnissen

Nach einer Umfrage des Sozio-ökonomischen Panels (SOEP) über die Höhe von Abfindungen erhielten die meisten Befragten eine Abfindung in Höhe von 5.000,00 € bis 10.000,00 €. Es kann sich also für Sie lohnen, um eine Abfindung zu kämpfen. Leider hat man nicht automatisch mit einer Kündigung einen Anspruch darauf, eine Abfindung zu bekommen. Zwar hat der Gesetzgeber geregelt, dass ein Arbeitgeber im Kündigungsschreiben gleich eine Abfindung anbieten kann, wenn der gekündigte Arbeitnehmer dafür auf eine Kündigungsschutzklage verzichtet. Davon m…
24.02.2011
11:53
Klöcknerteam-Mitglied Klaus Hofmann (CDU): „Mittelstand auch international unterstützen“
Klaus Hofmann

Klöcknerteam-Mitglied Klaus Hofmann (CDU): „Mittelstand auch international unterstützen“

Die Europäische Kommission hat ihre Mitteilung zur Überarbeitung des Small Business Act veröffentlicht. Damit verleiht sie dem Prinzip "Vorfahrt für kleine und mittelständische Unternehmen" neuen Schwung und unterstreicht die Notwendigkeit, fast drei Jahre nach Veröffentlichung des Small Business Act, kleine und mittlere Unternehmen (KMU) ins Zentrum der politischen Entscheidungen zu rücken. „Es ist hohe Zeit, dass die europäische Kommission sich für eine KMU-freundliche Politik in Europa einsetzt“, so Klaus Hofmann, für Wirtschaft zuständi…
24.02.2011
11:28
Bild: NRW-Chefin Kraft stärkt Auszubildendenvertreter zu wenigBild: NRW-Chefin Kraft stärkt Auszubildendenvertreter zu wenig
dbb jugend nrw

NRW-Chefin Kraft stärkt Auszubildendenvertreter zu wenig

Die Ankündigung der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, das Land NRW zum „Mitbestimmungsland Nr. 1“ zu machen, betrifft bisher leider nur die Arbeit der Personalräte. Die Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) hingegen wird, so stellt die dbb jugend nrw fest, im aktuellen Gesetzesentwurf zum Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) nicht gestärkt. „Dabei ist die Arbeit der JAVen als eigenständiger Teil der Personalvertretung von besonderer Bedeutung“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der dbb jugend nrw Jano Hillnhütter. „Sie vert…
24.02.2011
10:33
Bild: Sozialrecht: Gefahren eigenmächtiger ArbeitspausenBild: Sozialrecht: Gefahren eigenmächtiger Arbeitspausen
Rechtsanwälte Blankenburg, Frank, Weidenthaler

Sozialrecht: Gefahren eigenmächtiger Arbeitspausen

Der Frühstücksstopp auf dem Weg zur Arbeitsstelle kann erhebliche Folgen haben. Die Rechtsanwälte Blankenburg, Frank und Weidenthaler vermelden dies entsprechende Beispielfälle auf ihrer Website. Drastische Auswirkungen können eigenmächtige Handlungen eines Arbeitnehmers auf dem Weg zur Arbeit haben. Entscheidet sich dieser aus freien Stücken zu einem Zwischenstopp während seiner Frühstückspause und wird er dabei zum Unfallopfer, dann kann es teuer werden. Auf der Website der Anwälte Blankenburg, Frank und Weidenthaler ist das Beispiel eine…
24.02.2011
10:31
Auch unter 0,5 Promille fährt das Risiko des Führerscheinverlustes mit
Christian Demuth, Rechtsanwalt

Auch unter 0,5 Promille fährt das Risiko des Führerscheinverlustes mit

(Düsseldorf, den 24.01.2011) Ein Autofahrer, dem ab 0,3 Promille Alkohol im Blut ein Fahrfehler unterläuft oder der Ausfallerscheinungen zeigt, kann sich wegen Trunkenheit im Verkehr strafbar machen. „Diese Strafbarkeit der relativen Fahrunsicherheit ist vielen Autofahrern nicht bekannt“, warnt Rechtsanwalt Christian Demuth aus Düsseldorf. „Bei einer Kontrolle verhalten sie sich dann schnell falsch und der Führerschein gerät dadurch erst richtig in Gefahr.“ Verkehrsteilnehmer vertrauen in der Regel auf die allgemein bekannten Promillegrenzen…
24.02.2011
10:31
KommunalVersicherungDeutschland - Ein neues Unternehmen der Ax Schneider Gruppe
Ax Schneider Gruppe

KommunalVersicherungDeutschland - Ein neues Unternehmen der Ax Schneider Gruppe

Die Ax Schneider Gruppe bietet seit Kurzem mit KommunalVersicherungDeutschland eine umfassende insbesondere vergaberechtliche Unterstützung bei der Vergabe von Versicherungsleistungen. KommunalVersicherungDeutschland übernimmt die zielorientierte Bearbeitung der kommunalen Versicherungsangelegenheiten. KommunalVersicherungDeutschland unterstützt öffentliche Auftraggeber (Bund, Land, Kommunen, andere öffentliche Einrichtungen) darüber hinaus sowohl bei der Überprüfung bestehender Versicherungsverträge als auch bei der Neuordnung ihrer Risiken.…
24.02.2011
10:28
Angeklagter erhebt Verfassungsbeschwerde gegen Einstellung seines Strafverfahrens
Tom Sack, freischaffender Künstler

Angeklagter erhebt Verfassungsbeschwerde gegen Einstellung seines Strafverfahrens

Ende Januar ging vor dem Landgericht Bückeburg (Niedersachsen) ein kurioser Kunstfälscherprozess ohne Urteil zu Ende. Nachdem die sowieso schon wacklige Anklage restlos in sich zusammengebrochen war, wurde das Verfahren im Gerichtssaal gegen den Willen des Angeklagten eingestellt. Die Justiz wollte offenbar einen Freispruch um jeden Preis vermeiden. Dagegen hat der Betroffene jetzt Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe erhoben. Nach mehreren Hausdurchsuchungen und der Beschlagnahme unzähliger Kunstgegenstände hatte die Staatsanwaltschaft Bückeb…
24.02.2011
08:30
Dieburgs Bürgermeister tritt auf die Schuldenbremse – Werner Thomas verspricht – „Dieburg –2021 schuldenfrei!“
TeamThomas

Dieburgs Bürgermeister tritt auf die Schuldenbremse – Werner Thomas verspricht – „Dieburg –2021 schuldenfrei!“

Dieburgs Bürgermeister Werner Thomas (parteilos) will noch einen Schritt weiter gehen, als Hessens Landespolitiker. Er will die Verschuldung seiner Stadt künftig nicht nur begrenzen, er will die Verschuldung innerhalb von zehn Jahren sogar auf null herunterfahren. „So wie bisher können wir nicht weitermachen, wir berauben uns aller Gestaltungsspielräume“, so Thomas. Der Schuldendienst der Stadt Dieburg betrage derzeit 3,92 Prozent des Haushalts. Die Stadt müsse sich zwangsläufig auf die notwendigsten Ausgaben beschränken, so Thomas. „Wenn es …
24.02.2011
08:21
Neuer Seminarkalender 2011 der Ax Schneider Gruppe
Ax Schneider Gruppe

Neuer Seminarkalender 2011 der Ax Schneider Gruppe

Das Private Institut für Deutsches und Internationales Vergaberecht (IDIV) hat in Zusammenarbeit mit der Akademie für Baurecht (AfB) den Seminarkalender 2011 mit gegenwärtig interessanten Themen erweitert. Bereits seit Jahren werden praxisnahe Seminare zu den Themenbereichen des Vergabe- und Baurechts sowie vielen anderen Rechtsgebieten veranstaltet. Sowohl Führungskräfte als auch Mitarbeiter in den Unternehmen, öffentlichen Einrichtungen und anderen Organisationen können sich mit den fachspezifischen Seminaren weiterbilden. Die Lehrmethoden…
24.02.2011
08:19
Bild: Insolvenzrecht Leipzig-Erwerbspflicht Selbständiger für Restschuldbefreiung-Rechtsanwalt HorrionBild: Insolvenzrecht Leipzig-Erwerbspflicht Selbständiger für Restschuldbefreiung-Rechtsanwalt Horrion
Insolvenzrecht Leipzig

Insolvenzrecht Leipzig-Erwerbspflicht Selbständiger für Restschuldbefreiung-Rechtsanwalt Horrion

Insolvenzrecht Leipzig- Ein selbständiger Schuldner sollte für die Restschuldbefreiung vergleichen, ob sein Einkommen als Angestellter höher wäre. Rechtsanwalt Leipzig Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Leipzig Wenn der Schuldner während der Wohlverhaltensperiode eine selbständige Tätigkeit ausübt und er weniger verdient als in Anstellung, so muss er die Selbständigkeit nicht sofort aufgeben. Er muss sich jedoch um eine Anstellung mit besserem Verdienst bemühen. Ansonsten läuft er Gefahr, seine Restschuldbefreiung wegen Verstoßes gegen § 295 Abs…
24.02.2011
07:55
Bild: Insolvenzrecht Dortmund-Erwerbspflicht Selbständiger für Restschuldbefreiung kann notwendig sein - RA HorrionBild: Insolvenzrecht Dortmund-Erwerbspflicht Selbständiger für Restschuldbefreiung kann notwendig sein - RA Horrion
Insolvenzrecht Dortmund

Insolvenzrecht Dortmund-Erwerbspflicht Selbständiger für Restschuldbefreiung kann notwendig sein - RA Horrion

Insolvenzrecht Dortmund- Ein selbständiger Schuldner sollte für die Restschuldbefreiung vergleichen, ob sein Einkommen als Angestellter höher wäre. Rechtsanwalt Dortmund Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Dortmund Wenn der Schuldner während der Wohlverhaltensperiode eine selbständige Tätigkeit ausübt und er weniger verdient als in Anstellung, so muss er die Selbständigkeit nicht sofort aufgeben. Er muss sich jedoch um eine Anstellung mit besserem Verdienst bemühen. Ansonsten läuft er Gefahr, seine Restschuldbefreiung wegen Verstoßes gegen § 295 …
24.02.2011
07:55
Bild: Urteil: Pauschale Überstundenabgeltung nicht möglichBild: Urteil: Pauschale Überstundenabgeltung nicht möglich
Rechtsanwälte Blankenburg, Frank, Weidenthaler

Urteil: Pauschale Überstundenabgeltung nicht möglich

Die Klausel aus Arbeitsverträgen, dass "Überstunden mit Zahlung des monatlichen Bruttogehaltes abgegolten” seien, ist unzulässig. So entschied das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil Aktenzeichen 5-AZR-517/09. Nicht mehr zulässig sind pauschale Abgeltungsklauseln für arbeitnehmer hinsichtlich der Entlohnung von Überstunden. So ist es jetzt der Website der Kanzlei Blankenburg, Frank und Weidenthaler zu entnehmen. Demnach entschied das Bundesarbeitsgericht,dass solche Klauseln den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligten daher gemäß § 307-I…
23.02.2011
17:53
Pflegestützpunkte: Schleppender Ausbau, mauernde Politik
Bundesinitiative Daheim statt Heim e.V.

Pflegestützpunkte: Schleppender Ausbau, mauernde Politik

Mehr als zweieinhalb Jahre nach Inkrafttreten des entsprechenden Gesetzes kommt der Ausbau von Pflegestützpunkte zur unabhängigen Beratung nur schleppend und vor allem regional sehr unterschiedlich voran. Während Hamburg, das Saarland, Brandenburg und Berlin schon sehr weit sind auf diesem Gebiet, wollen drei Länder – abgesehen von Piloteinrichten – gar keine unabhängigen Stützpunkte einrichten. Andere schieben die Umsetzung auf die lange Bank. Christoph Lixenfeld von der Bundesinitiative Daheim statt Heim: „Völlig unverständlich ist uns vor…
23.02.2011
17:49
Bild: "Rückkehr nach Lhasa, um die aktuelle Lage in Augenschein zu nehmen",von Tsering WoeserBild: "Rückkehr nach Lhasa, um die aktuelle Lage in Augenschein zu nehmen",von Tsering Woeser
IGFM München

"Rückkehr nach Lhasa, um die aktuelle Lage in Augenschein zu nehmen",von Tsering Woeser

High Peaks Pure Earth übersetzte einen von Tsering Woeser verfassten Blogbeitrag, der ursprünglich zur Aussendung am 17. November 2010 auf Radio Free Asia erstellt worden war und am 25. November auf ihrem Blog veröffentlicht wurde. Dieser Beitrag stellt eine Reflexion über ihren Aufenthalt in Lhasa dar und zeichnet ein lebendiges Bild der Militärpräsenz und der Veränderungen im Gesicht der Stadt nach (1). Nach einem koordinierten Cyber-Angriff auf Woesers Blog und ihre Profilseiten bei Twitter, Facebook und ihre Gmail-Adresse am 23. November…
23.02.2011
17:25
Superwahljahr 2011 - Politische Veränderungen wahrscheinlich
news.de GmbH

Superwahljahr 2011 - Politische Veränderungen wahrscheinlich

Seit ihrem Beginn im Herbst 2009 wurde der schwarz-gelben Regierung wiederholt ein schnelles Ende vorhergesagt – bislang zu Unrecht. Zwar wurde die Koalition oft kritisiert, doch vor allem das noch junge Jahr 2011 dürfte zu einer großen Herausforderung für die Regierungsparteien werden. Das Nachrichtenportal news.de erklärt den Hintergrund. Das Jahr 2011 gilt als Superwahljahr, denn in sieben Bundesländern wird ein neuer Landtag gewählt. Hamburg machte am Wochenende den Vorreiter und die SPD erreichte die absolute Mehrheit. Die endgültigen W…
23.02.2011
16:58
Bild: Politik handelt gegen VerbraucherwillenBild: Politik handelt gegen Verbraucherwillen
Naturland - Verband für ökologischen Landbau e.V.

Politik handelt gegen Verbraucherwillen

EU knickt ein – Gentechnikspuren in Futtermitteln erlaubt Gräfelfing – Gestern verabschiedete sich die EU vom Prinzip der Nulltoleranz. In Zukunft dürfen nach Wunsch der EU-Kommission Futtermittel gentechnisch veränderte Anteile bis zu 0,1 Prozent enthalten. Dies gilt auch für nicht in der EU zugelassene Gentechnik-Pflanzen. „Diese Entscheidung der EU ist ein herber Rückschlag für die nachhaltige, ökologische und gentechnikfreie Landwirtschaft. Durch die Hintertür wird mit Schwellenwerten eine schleichende Verunreinigung mit gentechnisch verä…
23.02.2011
16:46
Bild: Männer und Frauen leben immer noch in unterschiedlichen KommunikationsweltenBild: Männer und Frauen leben immer noch in unterschiedlichen Kommunikationswelten
Kraft Foods Deutschland GmbH

Männer und Frauen leben immer noch in unterschiedlichen Kommunikationswelten

Neue Studie von Jacobs Krönung untersucht Kommunikationsstile zwischen Klischee und Wirklichkeit / Junge Männer verlieren Interesse an Gesprächen und Themen / Stereotypen bleiben präsent / Rollenbilder männlicher und weiblicher Chefs überholt Berlin, 23. Februar 2011. Die Gesprächswelten unserer Jugend klaffen auseinander: Während junge Frauen heute kommunikativ und aufgeschlossen sind, verengt sich das Themenspektrum bei den unter 30-jährigen Männern deutlich und auch ihre Motivation zum Austausch ist geringer. Nur 21 Prozent der männlichen…
23.02.2011
16:36
Scheidung durch Standesbeamte?
Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer

Scheidung durch Standesbeamte?

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. In Deutschland werden laut Statistischem Bundesamt in Wiesbaden knapp 40 % der Ehen wieder geschieden. Die Standesbeamten fordern nun, künftig nicht mehr nur die Ehen zu trauen, sondern auch einvernehmliche Scheidungen vornehmen zu dürfen. Das sei nicht nur schneller, sondern auch billiger. Doch aufgepasst: Auch bei einer „einvernehmlichen Ehescheidung“ kann ein Standesbeamter einen Rechtsanwalt nicht ersetzen. Denn dieser kennt kaum die rechtlichen Auswirkungen einer Scheidung. Ehepartner sollten…
23.02.2011
14:47
Verliebt, verlobt,… Sechs Irrtümer über das Leben ohne Trauschein
Rechtsanwaltskammer Celle

Verliebt, verlobt,… Sechs Irrtümer über das Leben ohne Trauschein

Rechtsanwaltskammer Celle. Immer mehr Paare leben ohne Trauschein zusammen. Über die Rechte in einer Lebensgemeinschaft ohne Trauschein, bestehen viele Irrtümer in der Bevölkerung. Kaum jemand kennt die Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht und Erbrecht. Die Rechtsanwaltskammer Celle klärt im Folgenden über die häufigsten Irrtümer auf. Wenn wir uns trennen, kann ich Unterhalt verlangen! Ein wichtiger Unterschied von Paaren ohne Trauschein gegenüber Ehepaaren ist, dass bei Trennung kein Unterhaltsanspruch besteht. Ist das Paar nicht verheiratet…
23.02.2011
14:45
Bild: Vorbild Niederlande: Mega-Mastställe stoppenBild: Vorbild Niederlande: Mega-Mastställe stoppen
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

Vorbild Niederlande: Mega-Mastställe stoppen

Die Zweite Kammer des Niederländischen Parlaments beschloss am 17. Februar auf Antrag der „Partei für Tiere“ (Partij voor de Dieren) ein Moratorium für den Bau weiterer Mega-Tierhaltungsanlagen. Damit soll dem wachsenden Unmut der Bevölkerung entsprochen werden. Staatssekretär Bleker vom Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Innovation (Ministerium voor Economische Zaken, Landbouw en Innovatie) kündigte einen breiten, öffentlichen Dialog über Massentierhaltung und Massenproduktion an. Der Parlamentsbeschluss beinhaltet auch ein Mor…
23.02.2011
14:41
Aktuelle BGH-Urteile zum „Schrottimmobilienvertrieb“
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Aktuelle BGH-Urteile zum „Schrottimmobilienvertrieb“

Seriösen Schätzungen zufolge fielen zwischen 300.000 und 1,0 Mio. Menschen in Deutschland, vor allem seit Beginn der 90-iger Jahre des letzten Jahrhunderts, Immobilienkäufen zum Opfer, deren Renditen in der Folgezeit weit hinter den versprochenen Erwartungen zurückblieben – den sogenannten „Schrottimmobilien“. Unter diesen Begriff fallen nicht nur in erster Linie Immobilien, die vielleicht sanierungsbedürftig oder baufällig sind, sondern es geht vielmehr um Immobilien (z. B. Eigentumswohnungen), aber auch um Immobilienfonds, die an Anleger …
23.02.2011
14:28
Pflege zu Hause: 43 Prozent der Deutschen würden eine ausländische Pflegekraft einstellen
Immowelt AG

Pflege zu Hause: 43 Prozent der Deutschen würden eine ausländische Pflegekraft einstellen

Beinahe die Hälfte der Deutschen wäre bereit, für die Pflege ihrer Angehörigen eine ausländische Pflegekraft ins Haus zu holen / Repräsentative Studie von immowelt.de, eines der führenden Immobilienportale: Besonders Eigentümer von dieser Betreuungs-Variante überzeugt Nürnberg, 23. Februar 2011. In Deutschland werden mehr als eine Million pflegebedürftige Menschen zu Hause versorgt. Das bedeutet für die Angehörigen meist sehr hohen Aufwand. Laut einer repräsentativen Umfrage von immowelt.de, eines der führenden Immobilienportale, wären 43 Pr…
23.02.2011
11:14
Bild: Versagung der Restschuldbefreiung unter Umständen unverhältnismäßigBild: Versagung der Restschuldbefreiung unter Umständen unverhältnismäßig
Wähnert Pillokat Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Versagung der Restschuldbefreiung unter Umständen unverhältnismäßig

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jüngst einen wegweisenden Beschluss zur Versagung der Restschuldbefreiung in Regelinsolvenzverfahren bei Obliegenheitsverletzungen gefasst. Nach dem Beschluss (BGH, 16.12.2010 - IX ZB 63/09) ist im Regelinsolvenzverfahren die Versagung der Restschuldbefreiung wegen Verletzung einer Auskunftspflicht regelmäßig als unverhältnismäßig anzusehen, wenn der Schuldner die gebotene Auskunft von sich aus nachgeholt hat, bevor der Sachverhalt aufgedeckt und ein hierauf gestützter Versagungsantrag gestellt worden ist. In …
23.02.2011
08:33
Bild: Insolvenzrecht Berlin-Kanzlei Horrion berät und betreut Firmen und PrivatpersonenBild: Insolvenzrecht Berlin-Kanzlei Horrion berät und betreut Firmen und Privatpersonen
Insolvenzrecht Berlin

Insolvenzrecht Berlin-Kanzlei Horrion berät und betreut Firmen und Privatpersonen

Insolvenzrecht Berlin-Kanzlei Horrion berät und betreut Firmen und Privatpersonen aus Berlin und dem gesamten Umland zum Thema Insolvenzrecht Grundsätzliches über die Kanzlei Ulrich Horrion Insolvenzrecht Berlin - Rechtsanwalt Berlin Der gebürtige Dortmunder, Rechtsanwalt Ulrich Horrion, betreibt in Sachsen mehrere Büros. Sein Hauptsitz befindet sich in der Landeshauptstadt Dresden. Weitere Büros befinden sich in den Städten Chemnitz, Glashütte und Oschatz. Seine Kanzlei hat sich in den letzten Jahren auf dem Gebiet des Insolvenzrechtes spe…
22.02.2011
18:08
Bild: Überprüfung der Gesellschafter-GeschäftsführerbezügeBild: Überprüfung der Gesellschafter-Geschäftsführerbezüge
RTS • Steuerberater • Wirtschaftsprüfer • Unternehmensberater

Überprüfung der Gesellschafter-Geschäftsführerbezüge

Stuttgart, 22. Februar 2011 - Die Bezüge eines Gesellschafter-Geschäftsführers bestehen häufig aus einem Festgehalt und zusätzlich aus einer gewinnabhängigen Tantieme. Zu beachten ist hierbei, dass der Anteil der Tantieme am Geschäftsführergehalt grundsätzlich 25 % der Jahresgesamtbezüge des Geschäftsführers nicht überschreiten sollte. Dies geht aus einem Urteil des Bundesfinanzhofs aus dem Jahre 1994 hervor. In begründeten Ausnahmefällen (z. B. in der Gründungsphase oder bei vorübergehenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten) kann die gewinnab…
22.02.2011
17:58
Internetrecht: Stalking im Netz – Wie die Täter vorgehen und was Opfer hiergegen machen können
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Internetrecht: Stalking im Netz – Wie die Täter vorgehen und was Opfer hiergegen machen können

Das so genannte Cyber-Salking treibt immer bizarrere Blüten. Das Internet bietet vielfältige Möglichkeiten, Personen nachzustellen. Leicht kann man die Identität eines anderen annehmen und so das Opfer täuschen. Die Rechtsanwälte von ilex beraten Opfer von Cyber-Stalkingattacken und setzen deren Ansprüche durch. Der Artikel führt in die Problematik ein und zeigt Handlungsmöglichkeiten auf. 1. Wie die Täter vorgehen Unter Stalking versteht man das willentliche und wiederholte (beharrliche) Verfolgen oder Belästigen einer Person, deren physis…
22.02.2011
17:48
OLG München: Fehlerhafte Abwägung bei Negativeintrag der Schufa
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

OLG München: Fehlerhafte Abwägung bei Negativeintrag der Schufa

Der 5. Zivilsenat des OLG München hat mit Urteil vom 22.06.2010 (Az. 5 U 2020/10, WM 2010, 1901) eine Entscheidung des Landgerichtes München I (Urt. v. 11.01.2010) aufgehoben und einem Betroffenen einen Anspruch auf Wideruf eines Negativeintrages im Datenbestand der Schufa Holding AG zuerkannt. Grund war, dass die datenmeldende Stelle die gesetzlich erforderliche Interessenabwägung zu Lasten des von der Datenmeldung Betroffenen nicht richtig durchgeführt hatte. Die Beklagte übermittelte der Schufa Holding AG eine angeblich fällige und unbez…
22.02.2011
17:47
Bild: OK Rechtsanwälte: BVwG: Kinderwunschkostenerstattung BeihilfeBild: OK Rechtsanwälte: BVwG: Kinderwunschkostenerstattung Beihilfe
OK Recht

OK Rechtsanwälte: BVwG: Kinderwunschkostenerstattung Beihilfe

Kinderwunschbehandlungskosten – Zusammentreffen Beihilfe Bund/Land Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG 2 C 40.09 (OVG Koblenz 10 A 10309/09.OVG, VG Mainz 6 K 142/08.MZ)) wird am 24.2.2011 über eine der Klagen der Rechtsanwälte Ostheim & Klaus (Kinderwunschrechtsanwalt) entscheiden. Die amtliche Vorankündigung des Bundesverwaltungsgerichtes lautet: „Der Kläger möchte für die Kosten einer künstlichen Befruchtung eine Beihilfe erhalten, behandelt wurde seine Ehefrau, die selbst beihilfeberechtigt ist. Nach den für sie maßgeblichen Vorschrifte…
22.02.2011
14:55
Steuern: Altersheim-Aufenthalt wegen akuter Krankheit ist absetzbar
Guter Rat, das unabhängige Verbrauchermagazin

Steuern: Altersheim-Aufenthalt wegen akuter Krankheit ist absetzbar

Berlin, 15. Februar – Die Kosten für einen vorübergehenden krankheitsbedingten Aufenthalt in einem Seniorenheim können von der Steuer abgesetzt werden. Nach am Dienstag vorab veröffentlichten Informationen der Verbraucherzeitschrift „Guter Rat“ (März-Ausgabe, Heft 3/2011) gilt das auch, wenn keine ständige Pflegebedürftigkeit vorliegt. Im Gegensatz zum altersbedingten Aufenthalt in einem Seniorenheim führe die dortige Unterbringung wegen einer akuten Erkrankung zu einer außergewöhnlichen finanziellen Belastung, die vom Finanzamt berücksichtig…
22.02.2011
14:54
Trotz Ablehnung zum Wunschstudium
Birnbaum Rechtsanwälte

Trotz Ablehnung zum Wunschstudium

– Auswahlverfahren der Hochschulen für das Sommersemester läuft – – Frist für Antrag auf Zuweisung eines Studienplatzes endet am 1. April 2011 – Köln, 22.02.2011 In vier Wochen ist es wieder soweit: Dann werden die Ablehnungsbescheide im Auswahlverfahren der Hochschulen versandt. Wieder müssen viele Bewerber mit einer Absage rechnen. Die Auswirkungen der doppelten Abiturjahrgänge sind bereits jetzt deutlich zu spüren. „Dennoch ist auch für das kommende Sommersemester davon auszugehen, dass es zahlreiche weitere, ‚verdeckte’ Studienplätze gib…
22.02.2011
13:42
Bild: Kammergericht zur Lesbarkeit von Pflichtangaben.Bild: Kammergericht zur Lesbarkeit von Pflichtangaben.
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Kammergericht zur Lesbarkeit von Pflichtangaben.

Nach einer Entscheidung des Kammergericht (KG) sind nicht ausreichend deutlich lesbare Pflichtangaben, hier die Angabe von Fundstellen bei der Werbung mit Testergebnissen, mit gänzlich fehlenden Angabe gleichzusetzen. Die Antragsgegnerin hatte in einem Prospekt für Dispersions-Innenfarbe „Polarweiss“ mit der Wiedergabe von Testurteilen geworben und wurde von einem Wettbewerbsverband auf Unterlassung in Anspruch genommen, weil die jeweiligen Angaben zur Fundstelle der Testberichte nur in sehr kleiner Schrift abgedruckt wurden. Das Kammergeri…
22.02.2011
13:37
Berlin Atlantic Capital (BAC): Anlegern droht Totalverlust
CLLB Rechtsanwälte

Berlin Atlantic Capital (BAC): Anlegern droht Totalverlust

CLLB Rechtsanwälte empfehlen rasches Handeln Berlin, 21.02.2011 Über 8000 Anleger vertrauten der Berlin Atlantic Capital und ihrem Fondsmanagement. Nun stehen sie vor einem Scherbenhaufen: das Manager Magazin berichtete im Internet am 17.02.2011, dass es zu einem Totalverlust der Anlegereinlagen kommen kann. Was ist passiert? Idee der betroffenen BAC Fonds ist die Investition in Lebensversicherungspolicen in den USA. Anstelle der ursprünglichen Versicherungsnehmer, denen der Fonds die Policen abkauft, zahlt der Fonds die Prämien weiter und …
22.02.2011
13:30
Bild: Abfindungszahlungen im Rahmen eines AufhebungsvertragsBild: Abfindungszahlungen im Rahmen eines Aufhebungsvertrags
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Abfindungszahlungen im Rahmen eines Aufhebungsvertrags

Zahlt ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer für den Verlust des Arbeitsplatzes eine Abfindung im Rahmen eines außergerichtlichen Aufhebungsvertrags, geht der Arbeitnehmer regelmäßig das Risiko ein, von der Bundesagentur für Arbeit eine Sperrzeit zu erhalten. Keine Sperrzeit wird verhängt, wenn der Arbeitnehmer nach einer Kündigung des Arbeitgebers Kündigungsschutzklage erhebt und der Aufhebungsvertrag über die zu zahlende Abfindung dann vor Gericht geschlossen wird. Es muss unbedingt darauf geachtet werden, dass sowohl die gesetzlichen als auch…
22.02.2011
11:52
Bild: Hartz IV-Kompromiss: Bildungspaket: Zugang zur Lernförderung muss vereinfacht werdenBild: Hartz IV-Kompromiss: Bildungspaket: Zugang zur Lernförderung muss vereinfacht werden
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

Hartz IV-Kompromiss: Bildungspaket: Zugang zur Lernförderung muss vereinfacht werden

Berlin, 22. Februar 2011 – Der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) sieht dringend Nachbesserungsbedarf bei dem grundsätzlich begrüßenswerten Bildungspaket für Kinder aus einkommensschwachen Haushalten. Nach Ansicht des VDP sind die Voraussetzungen zur Inanspruchnahme der Lernförderung viel zu eng gefasst. Damit könne das Ziel, die Bildungsteilhabe für benachteiligte Kinder und Jugendliche zu erhöhen, kaum erreicht werden. Derzeit sieht der Gesetzentwurf unter anderem vor, dass Kinder nur dann Anspruch auf Lernförderung haben, we…
22.02.2011
11:36
Bild: „Ich kann helfen, Dir zu helfen“: Erfolgsautor und Motivationstrainer Nick Vujicic kommt nach DeutschlandBild: „Ich kann helfen, Dir zu helfen“: Erfolgsautor und Motivationstrainer Nick Vujicic kommt nach Deutschland
Eduka K.G. des Frick Raimund & Co.

„Ich kann helfen, Dir zu helfen“: Erfolgsautor und Motivationstrainer Nick Vujicic kommt nach Deutschland

Lana, Italien – Jüngst teilte das Statistische Bundesamt mit, dass 2009 in Deutschland 185.800 Ehen geschieden wurden, die Arbeitslosenzahl stetig um die drei Millionen-Marke schwankt und rund 35.000 Deutsche im ersten Quartal 2010 die Privatinsolvenz anmelden mussten. Weitere tausende Menschen leben durch Arbeitslosigkeit oder einen schlecht bezahlten Job am Existenzminimum, über 5.000 Schulabgänger sind bereits seit dem letzten Jahr auf der Suche nach einem Ausbildungsplatz und täglich schlucken mehr als zwei Millionen Deutsche Psychopharma…
22.02.2011
11:28