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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Sondersendung zum Wahlsonntag: mephisto 97.6 und Radio Blau senden live aus dem Rathaus
mephisto 97.6

Sondersendung zum Wahlsonntag: mephisto 97.6 und Radio Blau senden live aus dem Rathaus

Leipzig. Am 27.01.2013 von 17 bis 20 Uhr senden Radio Blau und Radio mephisto 97.6 auf der Frequenz von Radio Blau (99,2 MHz) live aus dem Rathaus. In Kooperation mit Radio Blau sendet mephisto 97.6 am Wahlsonntag live aus dem Rathaus. Die Hörer beider Radiosender erwartet ein vielfältiges Programm zum Wahltag. Vor Ort führen Reporter Interviews mit den Kandidaten, geben einen Rückblick auf die vergangenen Jahre und stellen eine Analyse der Wahlergebnisse an. Aber auch Außenreporter berichten aus den Wahllokalen sowie den Parteizentralen.
24.01.2013
20:41
Mit Familie und Soft Skills die Veränderungen in der Arbeitswelt meistern
Randstad Stiftung

Mit Familie und Soft Skills die Veränderungen in der Arbeitswelt meistern

(ddp direct) Eschborn, 24.01.2013 /In der heutigen Arbeitswelt werden Flexibilität und Mobilität als selbstverständlich vorausgesetzt. Immer seltener gibt es Erwerbsbiographien, die nicht von Veränderungen wie Arbeitsplatz- oder Berufswechsel und Phasen der Arbeitslosigkeit geprägt sind. Wie Menschen mit diesen oft von Unsicherheiten geprägten Veränderungen gut umgehen hat eine forsa-Umfrage im Auftrag der randstad stiftung beleuchtet. Der Rückhalt in der eigenen Familie ist am wichtigsten, um mit Veränderungen in der heutigen Arbeitswelt zu…
24.01.2013
20:37
Bild: Naturwissenschaftliche Förderkompetenz von ElementarpädagogenBild: Naturwissenschaftliche Förderkompetenz von Elementarpädagogen
Optimus Verlag

Naturwissenschaftliche Förderkompetenz von Elementarpädagogen

von Gesche Gerdes – OPTIMUS Redaktion In den letzten Tagen wurde von CDU und FDP ein viel umstrittenes Gesetz beschlossen, das ein Betreuungsgeld für Elternteile vorsieht, die ihr Kind nicht in einer Betreuungseinrichtung unterbringen, sondern bis zur Einschulung zuhause erziehen möchten. Die darüber entbrannte Debatte rückt auch Kinderbetreuungseinrichtungen verstärkt ins mediale Licht – schließlich spielen Kitas eine wichtige Rolle in der elementarpädagogischen Bildung und können früh wichtige (Bildungs-)Weichen stellen. Während Sprache und…
24.01.2013
13:02
Bild: BETVICTOR sichert sich auch Casino-Lizenz in Schleswig-HolsteinBild: BETVICTOR sichert sich auch Casino-Lizenz in Schleswig-Holstein
audio media group

BETVICTOR sichert sich auch Casino-Lizenz in Schleswig-Holstein

Nach der Sportwetten-Lizenz in Schleswig-Holstein erhält Victor Chandler auch die Lizenz für Online-Casinospiele „Rien ne va plus“? Von wegen: BETVICTOR, das Portal des renommierten Wettanbieters Victor Chandler, hat vom Kieler Innenministerium die offizielle Lizenz für Online-Casino- und Pokerspiele erhalten. Damit komplettiert BETVICTOR nach der Vergabe der Sportwettenlizenz im Dezember 2012 sein umfangreiches Angebot im Internet. Bis Ende 2018 darf der Wettanbieter seine Angebote online im norddeutschen Bundesland präsentieren. „Die Verg…
24.01.2013
12:59
Gegen das Vergessen: Literatur zum Holocaust Gedenktag
Verlag Barbara Budrich

Gegen das Vergessen: Literatur zum Holocaust Gedenktag

Erinnerung und Gedenken Am 27. Januar wird in Deutschland der Holocaust Gedenktag begangen. Dieses Jahr spricht Inge Deutschkron als Zeitzeugin, die den Holocaust im Berliner Untergrund überlebte, vor dem deutschen Bundestag. Die Erinnerung und das Gedenken sollen Orientierung für die Zukunft schaffen. Einen wertvollen Beitrag dazu können die Veröffentlichungen aus den Verlagen Barbara Budrich und Budrich UniPress leisten. Die Autorinnen und Autoren beschäftigen sich mit Biografien von Zeitzeuginnen und Zeitzeugen, insbesondere im familiären …
24.01.2013
12:57
Anerkennung von Assistenzhunden als Hilfsmittel – Öffentliche Petition ID 37489
Assistenzhundewelt n.e.V.

Anerkennung von Assistenzhunden als Hilfsmittel – Öffentliche Petition ID 37489

Pressemitteilung vom 23.01.2013 Anerkennung von Assistenzhunden als Hilfsmittel – Öffentliche Petition ID 37489 Assistenzhunde ermöglichen die selbstbestimmte Teilhabe am allgemeinen sozialen gesellschaftlichen Leben und sind unabhängig von ihrem spezifischen Aufgabengebiet generell als Hilfsmittel anzuerkennen. Bis zum 20.2.2012 kann dieses Anliegen auf der Homepage des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages, https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2012/_10/_31/Petition_37489.html, gelesen, diskutiert und unterstützt …
24.01.2013
09:39
Friendly Fire mit Gedankensplitterbomben
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Friendly Fire mit Gedankensplitterbomben

Ob eine Mehrheit der Bevölkerung in den Industrieländern auch in Zukunft noch den gegenwärtigen Wohlstand genießen wird, ist eine Frage, an deren Antwort wir heute arbeiten. Allerdings scheint das den wenigsten bewußt zu sein und am wenigsten denen, die dafür hauptsächlich die Verantwortung tragen, nämlich die Politiker, unsere sogenannten Volksvertreter. Sie scheinen nach dem, was sie gegenwärtig tun, sogar die Antwort bereits gegeben zu haben. Sie lautet: Nein. Den heutigen und sogar noch gesteigerten Wohlstand wird nur noch eine Minderheit…
24.01.2013
09:36
Wahl unter Versagern?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wahl unter Versagern?

Was können die Bürgerinnen und Bürger von Ihren Politikern erwarten? Fünf Jahre nach Ausbruch der von den internationalen Groß- und Schattenbanken verursachten Finanzkrise blockiert die Bankenlobby mit Unterstützung neoliberaler Extremisten aus der politischen Szene immer noch erfolgreich alle wirklichen Reformen. Die Politiker hatten etwas anderes versprochen. Schluß sollte sein mit den Zocker-Privilegien, die Gewinne in die Taschen der Spekulanten lenken, die Verluste aber den Steuerzahlern aufbürden. Geändert hat sich trotz der verheeren…
24.01.2013
09:34
Bild: Fernbusmarkt entfaltet sich: Angebote für Göttingen nehmen zuBild: Fernbusmarkt entfaltet sich: Angebote für Göttingen nehmen zu
Dr. Lutz Knopek, MdB

Fernbusmarkt entfaltet sich: Angebote für Göttingen nehmen zu

Seit dem 01. Januar 2013 dürfen private Anbieter Fernbusfahrten offerieren. Auf Initiative der Liberalen hatten sich FDP, Union, SPD und Grüne im letzten Jahr auf einen Gesetzentwurf zur Reform des Personenbeförderungsgesetzes geeinigt. „Mit der Gesetzesänderung wird der Wettbewerb im Personenfernverkehr gestärkt. Die seit den 1930er Jahren existente Schutzklausel für die Schiene entfällt. Damit sind Chancen für etablierte Unternehmen und junge, innovative Verkehrsunternehmen verbunden. Für Reisende ergeben sich durch die Liberalisierung ne…
24.01.2013
09:33
Bild: Keine GEZ-Steuer für das StaatsfernsehenBild: Keine GEZ-Steuer für das Staatsfernsehen
Partei Die Freiheit

Keine GEZ-Steuer für das Staatsfernsehen

23. Januar 2013. Der Widerstand gegen die GEZ-Zwangsgebühr hat eine politische Dimension, finanziert der Bürger damit doch auch Propaganda und Meinungsmanipulation. „Das ist ungefähr das gleiche, als wenn der Bürger mit seinen Steuergeldern linke Blätter wie „Das Neue Deutschland“ oder die „Junge Welt“ subventioniert, obwohl er mit den Inhalten dieser Medien überhaupt nicht konform geht“, sagt Philipp Wolfgang Beyer, Mitglied im Vorstand der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT. Beyer weiter: „Wenn der Bürger pauschal zur Kasse gebeten wird, müsse…
24.01.2013
09:33
Bild: Freie Bürger sind bestürzt über mögliches Opel-Aus in 2014Bild: Freie Bürger sind bestürzt über mögliches Opel-Aus in 2014
Fraktion Freie Bürger Bochum

Freie Bürger sind bestürzt über mögliches Opel-Aus in 2014

Mit großer Bestürzung haben die Freien Bürger die Meldung zur überraschend geplanten Beendigung der Opel-Produktion zum Jahresende 2014 aufgenommen. "Diese Entscheidung aus der GM-Zentrale bildet keine konstruktive Basis für die angestrebte sachliche Auseinandersetzung im Rahmen der 'Bochum Perspektive 2022'", sagt Fraktionschef Jens Lücking (48). "Die Stadt Bochum hat nun deutlich weniger Zeit, um auf diesen Strukturwandel zu reagieren." Und er fügt hinzu: "Verlässlichkeit und unternehmerische Verantwortung sehen anders aus." Der Opel-Vorst…
23.01.2013
22:55
Bild: Mediatoren im Handwerk / BauBild: Mediatoren im Handwerk / Bau
Mediatoren im Handwerk / Bau

Mediatoren im Handwerk / Bau

Wozu braucht es Mediation? Spätestens seit Stuttgart 21 ist Mediation in den Vordergrund gerückt. Sie wird eingesetzt bei Großprojekten und erfüllt hier ihren Zweck. Doch auch im mittleren und kleinen Bereich kann Mediation durchaus sinnvoll sein. So kann beim privaten Häuslebauer schnell die Finanzierung ans Limit gehen, wenn es zu Differenzen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer kommt. Für beide Seiten keine schöne Situation. Oftmals ist die vermeintliche Lösung der Gang zum Anwalt und anschließend zum Gericht. Wird dieser Weg erst ein…
23.01.2013
22:39
Bild: Scherben auf dem Boden: Glück oder Haftung?Bild: Scherben auf dem Boden: Glück oder Haftung?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Scherben auf dem Boden: Glück oder Haftung?

Das ähnliche Sachverhalte bei Gericht durchaus unterschiedlich beurteilt werden, liegt in der Natur der Sache: Dies musste nun auch eine verletzte Diskobesucherin erfahren, deren Klage auf Schadenersatz abgewiesen wurde, nachdem sie in Glasscherben getreten war. Was war passiert: Die Tanzfläche der Diskothek war mit Diskonebel zugenebelt. Eine Besucherin tanzte auf der Tanzfläche und trat dabei in Glasscherben, durch die sie sich schwer verletzte. Sie verklagte daraufhin den Diskobetreiber, weil er hätte dafür sorgen müssen, dass die Tanzflä…
23.01.2013
22:38
Bild: Laura Wamprecht wiedergewähltBild: Laura Wamprecht wiedergewählt
LHG Würzburg

Laura Wamprecht wiedergewählt

Würzburger Studentin prägt weiterhin Programmatik des Bundesverbandes Liberaler Hochschulgruppen Würzburg/Bonn. Die Bundesmitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppen (LHG) in Bonn hat entschieden: Laura Wamprecht von der LHG Würzburg bleibt stellvertretende Bundesvorsitzende für Programmatik. Die 22-jährige Master-Studentin wird ihr Engagement noch ein weiteres Jahr fortsetzen: „Auch im Wahlkampfjahr 2013 werde ich mich für mehr Freiheit der Hochschulen einsetzen und den Bundesverband programmatisch weiter voranbringen. Mit dem in W…
23.01.2013
22:28
Wieder in Mode: Privatsekretäre
Rechtsanwaltskammer Koblenz KdöR

Wieder in Mode: Privatsekretäre

Was sie dürfen und was nicht… Rechtsanwaltskammer Koblenz. Personal Assistents haben Konjunktur. Immer mehr Menschen, die beruflich stark eingespannt sind, beauftragen einen Privatsekretär oder eine Privatsekretärin für die Erledigung ganz persönlicher Dinge, um mehr Zeit für die Freizeitplanung und Hobbies zu haben. Die Assistenten gewinnen Einblicke in die Finanzsituation ihrer Kunden, geben Tipps für die Vermögensbildung und beraten in Rechtsdingen wie das Formulieren eines Testaments oder die Regelung von Schadensfällen. Doch Vorsicht! H…
23.01.2013
22:25
SELBSTANZEIGE WIDER WILLEN
G&P Gloeckner.Fuhrmann.Nentwich. Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

SELBSTANZEIGE WIDER WILLEN

Nachdem das geplante Steuerabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz nunmehr auch im Vermittlungsausschuss gescheitert ist, sind die Hoffnungen deutscher Anleger, welche unversteuerte Gelder in der Schweiz haben, auf eine Steueramnestie (vorerst) zunichte gemacht. Was nach den monatelangen Diskussionen bleibt, ist die Unsicherheit für die betroffenen Anleger, wie nun weiter zu verfahren ist. Der Entscheidungsdruck für unentschlossene Steuersünder nimmt bereits aufgrund der Entwicklungen auf nationaler Ebene immer mehr zu. Durch die mon…
23.01.2013
22:21
Bild: Ausbildungskosten an Arbeitgeber zurück?Bild: Ausbildungskosten an Arbeitgeber zurück?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

Ausbildungskosten an Arbeitgeber zurück?

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: Sind die Ausbildungskosten an den Arbeitgeber zurückzuzahlen? Torsten ist fast drei Jahre bei der X-Maschinenbau GmbH beschäftigt gewesen. Obwohl er nie aus Thüringen wegziehen wollte, hat er sein Arbeitsverhältnis gekündigt, weil er kürzlich geheiratet hat und seine Frau auf Grund eines ererbten Eigenheimes und einer gut bezahlten leitenden Stellung bei einem bekannten Handelshaus in Hamburg ortsgebunden ist. Die X-Maschinenbau GmbH akzeptierte die Kündigung, fordert von Torsten jedoch 5.000,00 EUR Ausbild…
23.01.2013
22:16
Bild: EURO CIRC begrüßt Beschneidungsgesetz: “Beschneidung von Jungen erlaubt – weltweiter Standard in Deutschland”Bild: EURO CIRC begrüßt Beschneidungsgesetz: “Beschneidung von Jungen erlaubt – weltweiter Standard in Deutschland”
EURO CIRC

EURO CIRC begrüßt Beschneidungsgesetz: “Beschneidung von Jungen erlaubt – weltweiter Standard in Deutschland”

Die Interessengemeinschaft EURO CIRC begrüßt die Rechtssicherheit durch das Gesetz über die Beschneidung von Jungen. Mit der Annahme des Entwurfs der Bundesregierung am 12./14.12.2012 ist klar, dass Deutschland sich nicht isoliert: Nirgends auf der Welt ist die Jungenbeschneidung verboten. Der öffentliche Streit nach dem Kölner Verbotsurteil vom Mai 2012 flaute mit der Verabschiedung des Gesetzes ab. Weil die Diskussion zur Bekanntheit des Themas beigetragen hat, kann den verbreiteten Vorurteilen, Irrtümern und Unwahrheiten über die Vorhautbe…
23.01.2013
22:13
Bild: Sterbehilfe-Debatte: Ärzte für das Leben e.V. bekräftigen Forderung nach generellem Suizidbeihilfe-VerbotBild: Sterbehilfe-Debatte: Ärzte für das Leben e.V. bekräftigen Forderung nach generellem Suizidbeihilfe-Verbot
Ärzte für das Leben e. V.

Sterbehilfe-Debatte: Ärzte für das Leben e.V. bekräftigen Forderung nach generellem Suizidbeihilfe-Verbot

Münster (22.01.13). Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um ein Verbot der Suizidbeihilfe haben die Vorsitzenden des Vereins „Ärzte für das Leben e.V.“ (ÄfdL) noch einmal klar Position bezogen und sich gegen den vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung ausgesprochen. „Als Ärzte für das Leben e.V., die sich in der Verantwortung für den konsequenten Schutz des Menschenlebens von seiner Zeugung bis zum natürlichen Tod und der Unantastbarkeit der Menschenwürde verpflichtet wissen, lehnen wir den von Justizministerin Sabine Leutheusser…
23.01.2013
22:08
Bild: Die Freiheit: Mit dem Gender-Mainstreaming sollen jetzt alle Bürger geschlechtsgenormt werden.Bild: Die Freiheit: Mit dem Gender-Mainstreaming sollen jetzt alle Bürger geschlechtsgenormt werden.
Partei Die Freiheit

Die Freiheit: Mit dem Gender-Mainstreaming sollen jetzt alle Bürger geschlechtsgenormt werden.

22. Januar 2013. Im Schatten der aktuellen Staatsschuldenkrise findet derzeit eine gewaltige ideologisch gewollte Umwandlung der Gesellschaft statt. Hin zu den geschlechtslosen EU-Bürgern. Was bei den Kommunisten gescheitert ist, soll in einigen Jahren in Europa Wirklichkeit werden. Der sozial geschlechtslose, gleichgeschaltete Mensch. Angetrieben von EU-Bürokraten und unterstützt durch die Bundesregierung und die Grünen: der Gender-Mainstream, der die vollständige soziale und psychologische Aufhebung der natürlichen Geschlechtsunterschiede u…
23.01.2013
22:05
Programmangebote zur mephisto 97.6 Themenwoche „OBM-Wahl 2013“
mephisto 97.6

Programmangebote zur mephisto 97.6 Themenwoche „OBM-Wahl 2013“

Leipzig. mephisto 97.6 widmet sich der Oberbürgermeisterwahl vom 21. bis 27.01.2013 im Programm. Die Ressorts Direkt, Faustschlag und M19 greifen das Thema aus unterschiedlichen Perspektiven auf. Im Mittelpunkt stehen die Kandidaten der Oberbürgermeisterwahl, aber auch das Stimmungsbild der Leipziger Bevölkerung. In den Sondersendungen zur Wahl erwartet die Hörer ein attraktives Programm. „Kandidatenporträts: Burkhard Jung (SPD) und René Hobusch (FDP)“ 21.01.2013, ab 10.30 Uhr Für die Themenwoche hat der FAUSTSCHLAG, das Vormittagsmagazin…
23.01.2013
22:00
Bild: Piraten in Cham wählen Direktkandidaten für Land- und Bezirkstagswahl 2013Bild: Piraten in Cham wählen Direktkandidaten für Land- und Bezirkstagswahl 2013
Piratenpartei - Bezirksverband Oberpfalz

Piraten in Cham wählen Direktkandidaten für Land- und Bezirkstagswahl 2013

Bei den angetretenen Kandidaten für den Landtag entschieden sich die Chamer Piraten für Markus Schütz (27) aus Neukirchen b. hl. Blut. Der selbstständige Elektrotechniker ist einer der wenigen, der seit dem Ursprungsjahr 2006 Mitglied der Piratenpartei Deutschland ist. Mit seinen Themenschwerpunkten Infrastruktur, Drogenpolitik und Bürgerrechte konnte er sich gegen seine Mitbewerber durchsetzen. Direktkandidatin für den Bezirkstag wurde die in Windischeschenbach wohnhafte, 21-jährige Alexandra Rückerl. Die gebürtige Chamerin überzeugte die a…
23.01.2013
22:00
Abrechnung eines Internet-System-Vertrags: Weiteres Gericht positioniert sich zum Thema Personalkosten
BERGER LAW LLP

Abrechnung eines Internet-System-Vertrags: Weiteres Gericht positioniert sich zum Thema Personalkosten

LG Chemnitz 1 O 375/12 (nicht rechtskräftig): Internet-System-Vertrag nicht wegen vermeintlicher arglistiger Täuschung anfechtbar. Kündigung nach § 649 Satz 2 BGB ist zu berechnen aus Vergütungsanspruch (netto) abzüglich ersparter Aufwendungen; Personalkosten werden immer dann keine erspart, wenn Leistungen zumindest mittelbar durch Festangestellte erbracht werden. Ein Unternehmer aus Sachsen ist mit dem Versuch gescheitert, einen mehrjährigen Internet-System-Vertrag mit der Berliner Firma Webstyle wegen vermeintlicher arglistiger Täuschung…
23.01.2013
21:59
Bild: Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für unter Dreijährige ab dem 01.08.2013?Bild: Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für unter Dreijährige ab dem 01.08.2013?
Baiker & Richter Rechtsanwälte, PartG

Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für unter Dreijährige ab dem 01.08.2013?

Gegenwärtig hat jedes Kind vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt einen Rechtsanspruch auf den Besuch einer Tageseinrichtung. Der Rechtsanspruch ist gesetzlich in § 24 des Achten Sozialgesetzbuches (SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfegesetz) verankert, wel-ches am 01.01.1996 in Kraft getreten ist. Der Rechtsanspruch dient dazu, die Entwicklung des Kindes zu fördern, Erziehung und Bildung des Kindes zu unterstützen und den Eltern dabei zu helfen, ihre Erwerbsfähigkeit mit der Erzie-hung des Kindes besser miteinander zu verei…
23.01.2013
21:26
Bild: Ein Diamant aus der Asche des VerstorbenenBild: Ein Diamant aus der Asche des Verstorbenen
Bestattungen Baumann

Ein Diamant aus der Asche des Verstorbenen

Duisburger Bestatter bietet neue Art der Bestattung an / Bis zu 12000 Euro Kosten Was vor kurzer Zeit noch unmöglich schien, hat sich als echte Alternative zu den bestehenden Bestattungsarten etabliert. Bestattungen Baumann, ein Duisburger Unternehmen , hat es sich zur Aufgabe gemacht, das Andenken an einen lieben Verstorbenen auf ganz persönliche Weise auszudrücken. Aus der Kremationsasche eines Menschen werden echte Diamanten in höchster Qualität gefertigt, um Hinterbliebenen eine besondere Art des Gedenkens zu ermöglichen. Gerade in der he…
23.01.2013
21:23
Bild: Schnee und Glatteis sorgen für Verkehrschaos jetzt sind Winterreifen PflichtBild: Schnee und Glatteis sorgen für Verkehrschaos jetzt sind Winterreifen Pflicht
LF legal Rechtsanwälte

Schnee und Glatteis sorgen für Verkehrschaos jetzt sind Winterreifen Pflicht

Deutschland steckt im Winter fest. Neuschnee und Eisregen sorgen auf den Straßen für ein Verkehrschaos. Autobahnen sind teilweise gesperrt. Auch zahlreiche Flüge wurden gestrichen. „Wer jetzt mit dem Auto ohne Winterreifen unterwegs ist, ist nicht nur leichtsinnig, sondern riskiert auch satte Bußgelder“, warnt Rechtsanwalt Henning Lüdecke von der Kanzlei LF legal Rechtsanwälte, die u.a. auf das Verkehrsrecht spezialisiert ist. Wer bei Eis- und Schneeglätte mit dem Auto unterwegs ist, muss die entsprechende Bereifung aufgezogen haben. Dazu zä…
23.01.2013
21:19
Bild: Trunkenheitsfahrt: Schon ab 0,3 Promille kann relative Fahruntüchtigkeit erreicht seinBild: Trunkenheitsfahrt: Schon ab 0,3 Promille kann relative Fahruntüchtigkeit erreicht sein
LF legal Rechtsanwälte

Trunkenheitsfahrt: Schon ab 0,3 Promille kann relative Fahruntüchtigkeit erreicht sein

„Ein Bierchen geht schon“, denken viele Verkehrsteilnehmer und setzen sich ans Steuer. Rechtsanwalt Roland Fritzsch von der Kanzlei LF legal Rechtsanwälte warnt jedoch: „Der strafrechtlich relevante Bereich kann schnell erreicht sein. Die relative Fahruntüchtigkeit kann bereits bei 0,3 Promille beginnen.“ 0,3 Promille Blutalkoholkonzentration alleine reichen aber noch nicht aus, um die relative Fahruntüchtigkeit zu begründen. „Dazu müssen noch weitere so genannte Ausfallerscheinungen vorliegen“, erklärt Rechtsanwalt Fritzsch. Zu diesen Ausf…
23.01.2013
21:15
Bild: Unzulässiger Download geschützter Video-StreamsBild: Unzulässiger Download geschützter Video-Streams
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Unzulässiger Download geschützter Video-Streams

Mediatheken und alle Arten von Livestreams o.ä. erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Die meisten Anbieter, insbesondere die TV-Sender haben ihre Streams geschützt, um den Download der Inhalte zu verhindern. Zum Großteil geschieht dies auch aus rechtlichen Gründen, da es sich ansonsten um das Angebot zur Herstellung von digitalen Vervielfältigungsstücken (auf Normaldeutsch: Kopien) handeln würde, was nach den Lizenzverträgen der Sender wohl zum Großteil unzulässig wäre. Aber natürlich gibt es auch Software, die in der Lage ist, diese Sperren…
23.01.2013
21:13
Bild: ALBIS Capital AG & Co. KG wird mit Wirkung zum 31.12.2012 liquidiertBild: ALBIS Capital AG & Co. KG wird mit Wirkung zum 31.12.2012 liquidiert
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

ALBIS Capital AG & Co. KG wird mit Wirkung zum 31.12.2012 liquidiert

Nachdem der erste Versuch, einen Beschluss zur Liquidation der Albis Capital AG & Co. KG herbeizuführen, knapp an der hierfür erforderlichen 75%-Hürde gescheitert ist, kann die Albis Capital nun den Erfolg der Abstimmungswiederholung verkünden: 80,48% der abgegebenen Stimmen votierten im zweiten Anlauf für eine Liquidation der Gesellschaft. Anleger, die im Rahmen der Liquidation zur Rückzahlung bereits erhaltener Ausschüttungen oder zur Zahlung von noch ausstehenden Raten aufgefordert werden, sollten diesen Forderungen nicht ungeprüft nachk…
23.01.2013
21:05
Polizei - Beamtenrechtliche Konkurrentennebenklage
Christoph Gaudecki

Polizei - Beamtenrechtliche Konkurrentennebenklage

Mit Beschluss vom 9. Januar 2013 hat der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen die vom Verwaltungsgericht Köln erlassene einstweilige Anordnung bestätigt, wonach das Land Nordrhein-Westfalen die Stelle des Leiters der Polizeiwache Wermelskirchen vorerst nicht mit dem im Stellenbesetzungsverfahren ausgewählten Bewerber besetzen darf. Die Besetzung war bereits zum 1. August 2012 vorgesehen. Der Antragsteller des gerichtlichen Verfahrens ist einer der im Stellenbesetzungsverfahren unterlegenen Konkurrenten. Das V…
23.01.2013
20:59
Zukunftsstandorte.de - Suchmaschine ab Februar online
Michael Schulze Online Marketing

Zukunftsstandorte.de - Suchmaschine ab Februar online

Ab 1. Februar 2013 startet auf Zukunftsstandorte.de eine neue und spezialisierte Suchmaschine für die bereits jetzt mehr als 630 Anmeldungen vorliegen. Dazu wird lediglich eine Webadresse (URL) benötigt die man an das Redaktionsteam senden muß. Die eigentliche Arbeit erledigt eine neu entwickelte Suchtechnologie. Die entsprechenden Webseiten sollten also inhaltlich und thematisch aussagekräftig aufbereitet sein um später von der Usern auch gefunden zu werden. Wirtschaftsförderungsabteilungen, -agenturen und -gesellschaften sowie alle Organi…
23.01.2013
20:58
Verwaltungsrecht - Entgeltlichkeit einer Leistung - Personenbeförderungsgesetz
Christoph Gaudecki

Verwaltungsrecht - Entgeltlichkeit einer Leistung - Personenbeförderungsgesetz

Die Personenbeförderung von einem Parkhaus zum Flughafen Berlin-Tegel erfordert eine Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden. Der Antragsteller betreibt zwei Parkhäuser in der Nähe des Flughafens Berlin-Tegel. Er bietet seinen Kunden im Rahmen eines so genannten „Park & Fly“-Tarifs an, ihre Kraftfahrzeuge im Parkhaus abzustellen, mit einem Fahrzeug zum Flughafen transportiert und nach ihrer Landung in Berlin wieder dorthin zurückbefördert zu werden. Für die Pers…
23.01.2013
20:57
Bild: Veranstaltungshinweis: Bürgersprechstunde der Freien Wähler Freiburg am 4. März 2013Bild: Veranstaltungshinweis: Bürgersprechstunde der Freien Wähler Freiburg am 4. März 2013
Freie Wähler Freiburg

Veranstaltungshinweis: Bürgersprechstunde der Freien Wähler Freiburg am 4. März 2013

Wieso werde ich eigentlich nie gefragt? - Bürgersprechstunde der Freien Wähler am 4. März 2013 Freiburg, Januar 2013 - Für alle Freiburgerinnen und Freiburger, die schon immer mal ihre Fragen an den Stadtrat bzw. die Stadt Freiburg loswerden wollten, gibt´s am 4. März 2013 um 17 Uhr die Möglichkeit: Dann bieten die Freien Wähler Freiburg eine Bürgersprechstunde an, dieses Mal mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Anke Dallmann. Die Fraktion der Freien Wähler steht für Bürgernähe und Transparenz. „Deshalb bieten wir Bürgersprechstu…
23.01.2013
20:49
Bild: Altersvorsorge betrifft nicht nur GeldBild: Altersvorsorge betrifft nicht nur Geld
Supress

Altersvorsorge betrifft nicht nur Geld

Wer soll im Fall der Fälle entscheiden? sup.- Eigenverantwortlich zu handeln - das ist eine der wichtigsten Fähigkeiten, die Eltern ihren Kindern im Laufe der Erziehung mitgeben können. Wer gelernt hat, sich Entscheidungen aktiv zu stellen, der hat das beste Rüstzeug für anhaltende Lebensqualität und wird seinen Weg voraussichtlich machen. Aber was ist, wenn dieser Weg nach einem erfolgreichen, selbstbestimmten Leben plötzlich eine unerwartete Wendung nimmt? Eine Krankheit, ein Unfall oder die Folgen des Alterns können dazu führen, dass Eig…
23.01.2013
20:45
Bild: Know-how für die erfolgreiche BüromanagerinBild: Know-how für die erfolgreiche Büromanagerin
WEKA MEDIA GmbH & Co. KG

Know-how für die erfolgreiche Büromanagerin

Kissing, 15. Januar 2013. Die Office Akademie von GWI veranstaltet im Februar 2013 in Stuttgart eine Seminarreihe für Assistentinnen und Sekretärinnen. Dabei geht es um betriebswirtschaftliches Basiswissen, Fragen des Veranstaltungsmanagements und Methoden der effizienten Chefentlastung. Die Seminare vermitteln das Wissen, das die Assistentin bzw. Sekretärin heute braucht, um die Anforderungen eines modernen Chefbüros zu erfüllen. Die Schulungen finden zwischen dem 20. und 28. Februar 2013 statt und werden von praxiserfahrenen Referent/innen…
23.01.2013
20:23
Erste Piraten zur Ständigen Mitgliederversammlung in MV akkreditiert
Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern

Erste Piraten zur Ständigen Mitgliederversammlung in MV akkreditiert

Auf der letzten Landesmitgliederversammlung in Groß-Laasch der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern wurden die letzten Anträge zum Start der "Ständigen Mitgliederversammlung" angenommen. In den letzten Monaten hat sich im Hintergrund viel getan und auch die letzten rechtlichen Fragen bzgl. der sogenannten SMV wurden geklärt. Am Sonntagabend wurde nun ein weiter Schritt hin zum offiziellen Start der SMV vollzogen. Ungefähr 20 der 50 benötigten Akkreditierungen fanden bereits zu diesem Zeitpunkt statt. Niels Lohmann, Beauftragter für die SMV…
23.01.2013
14:15
Bild: AULINGER Rechtsanwälte: Juristischen Nachwuchs für die Region begeisternBild: AULINGER Rechtsanwälte: Juristischen Nachwuchs für die Region begeistern
AULINGER Rechtsanwälte

AULINGER Rechtsanwälte: Juristischen Nachwuchs für die Region begeistern

Nachwuchsförderung | Karrieremesse am 25. Januar 2013 Juristischen Nachwuchs für die Region begeistern Bochum / Essen, 21. Januar 2013 +++ Qualifizierten juristischen Nachwuchs im Ruhrgebiet halten – hierzu möchten AULINGER Rechtsanwälte beitragen. Auch aus diesem Grund beteiligt sich die mittelständische Kanzlei erneut beim „Career Center“, der Karrieremesse der Juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum. Jurastudenten können sich hier am Freitag, 25. Januar 2013 über ihre beruflichen Möglichkeiten informieren und erste Kontakte mit…
23.01.2013
14:14
Bild: Elterliche StellvertreterentscheidungenBild: Elterliche Stellvertreterentscheidungen
Optimus Verlag

Elterliche Stellvertreterentscheidungen

„Faire Chancen für Kinder sind eng mit der frühen Förderung durch die Eltern verknüpft.“, so beginnt die Vorstellung des neuen Projekts des Bundesfamilienministeriums „Elternchance ist Kinderchance“. Dieses Projekt, das im Sommer 2012 auf den Weg gebracht wurde, soll zukünftig Eltern stärker durch ausgebildete Elternbegleiter unterstützen. Denn das familiäre Umfeld, insbesondere aber die Erziehung durch die Eltern, prägt maßgeblich die Entwicklung und Bildung eines Kindes. Gerade in den ersten Jahren sind die Kinder noch nicht in der Lage, ei…
23.01.2013
14:10
Ethik und Unternehmenskultur
BERA GmbH

Ethik und Unternehmenskultur

Am kommenden Wochenende treffen beim 3. Europäischen Präventionstag in Berlin Wissenschaft und Wirtschaft aufeinander. Während namhafte Referenten wie der Rektor der Deutschen Sporthochschule Prof. Dr. Walter Tokarski oder Präventionsmediziner Prof. Dr. Alfred Wolf von der DIU Dresden über Präventionsmaßnahmen aus medizinischer Sicht sprechen werden, referiert BERA Geschäftsführer Bernd Rath über ethische Richtlinien und eine gelebte Kultur im Unternehmen. Zudem wird Dr. Sebastian Spörer zum ganzheitlichen Leistungsmanagement sprechen. Rath …
23.01.2013
14:08
Bild: Loriot muss richtig zitiert werdenBild: Loriot muss richtig zitiert werden
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Loriot muss richtig zitiert werden

Die Biographie über „Loriot“ muss vom Verlag wieder vom Markt genommen werden. Das Landgericht Braunschweig hat der Klage einer Erbin teilweise stattgegeben: Die Erbin, eine Tochter von Vicco von Bülow alias Loriot, hatte 68 Zitate ihres Vaters in der Biographie als Urheberrechtsverletzung beanstandet. Das Landgericht Braunschweig sah in zumindest 35 Fällen tatsächlich eine Rechtsverletzung, weshalb der Verlag diese Passagen nun ändern muss. Bei der Auseinandersetzung ging es um die Frage, wann ein Zitat ein Zitat ist: Urheberrechtlich gesch…
23.01.2013
13:55