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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Presseeinladung: SOKA Run e.V.– Demonstration für Hunde&Menschen
SOKA Run e.V.

Presseeinladung: SOKA Run e.V.– Demonstration für Hunde&Menschen

Offenbach – Der Verein „SOKA Run e.V.“ veranstaltet auch dieses Jahr wieder unter dem Motto „Halterkunde statt Rasselisten“ bundesweit friedliche Demonstrationen für Hunde und Menschen, sogenannte SOKA Runs ( SOKA steht hier für „sogenannter Kampfhund“). Halter und Hunde gelisteter Rassen können kennengelernt werden und Vorurteile hierbei abgebaut werden. Es wird interessante Reden geben, die das Thema aus unterschiedlicher Sicht darstellen und an den Infoständen besteht die Gelegenheit zum Informationsaustausch. Termine sind bislang festgel…
08.02.2013
12:57
Vortragsreihe der ÖDP (Ökologisch Demokratische Partei) München
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Kreisverband München

Vortragsreihe der ÖDP (Ökologisch Demokratische Partei) München

1. Halbjahr 2013 Dienstag, 19.02.2013, Beginn 19:30 Uhr – Der Eintritt ist frei Der Irrweg der Euro-Rettungsschirme- Logik und Folgen der permanenten System-Rettungen Referent: Peter Boehringer (Wirtschaftspublizist) Ort: Hansa Haus, Briennerstr. 39, Rückgebäude, Großer Saal MVV-Haltestellen: U2/Königsplatz oder U1/ Tram 20 u. 21 Stiglmaierplatz ----- Freitag, 22.03.2013, Beginn 19:00 – Der Eintritt ist frei Immer schneller, immer höher, immer mehr? - Fünf Lösungen jenseits der Wachstumsfalle - Referent: Bernhard Suttner (Vordenker und …
08.02.2013
12:54
München-Land: Das Personaltableau der Freien Wähler steht für das Wahljahr 2013
Freie Wähler München Landkreis

München-Land: Das Personaltableau der Freien Wähler steht für das Wahljahr 2013

Freie Wähler nominieren einstimmig ihre Kandidaten für die Bezirks-, Landtags- und Bundestagswahl Ismaning, 04.02.2013 --- Für das Wahljahr 2013 bringen die Delegierten der Freien Wähler im Landkreis München ihr neues Team in den Stimmkreisen 122 und 123 in Stellung. Ruth Busl und Nikolaus Kraus ziehen als Direktkandidaten für den Bayerischen Landtag in den Wahlkampf , für den Bezirkstag sind Erika Aulenbach und Jens Wöhler nominiert. Erstmals treten die Freien Wähler auch bei der Bundestagswahl an: Kurs auf Berlin nimmt die Tierärztin Dr. I…
08.02.2013
12:50
Bild: Keine Toleranz der IntoleranzBild: Keine Toleranz der Intoleranz
LHG Würzburg

Keine Toleranz der Intoleranz

Liberale Hochschulgruppe verurteilt Anschläge auf Studentenstein und Würzburger Studentenverbindung Würzburg. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) Würzburg verurteilt die Anschläge auf den Würzburger Studentenstein sowie auf verschiedene Studentenverbindungen auf das Schärfste. „Diese Gewalt gegen vermeintlich Andersdenkende sowie gegen Sachen lehnen wir als liberale Studenten rigoros ab. Die Täter, die aus dem linksextremistischen Milieu kommen, stehen außerhalb unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und haben damit keinen Platz in …
08.02.2013
12:49
Bild: Kostenlose Broschüre über Vorsorgevollmacht mit Betreuungsverfügung und PatientenverfügungBild: Kostenlose Broschüre über Vorsorgevollmacht mit Betreuungsverfügung und Patientenverfügung
ratio-books

Kostenlose Broschüre über Vorsorgevollmacht mit Betreuungsverfügung und Patientenverfügung

Angesichts der Fortschritte in der Medizin und angesichts der rechtlichen Veränderungen ist Vorsorge für den Fall eigener Entscheidungs- und Handlungsunfähigkeit dringend geboten. Dabei geht es um die Vorsorgevollmacht, mit der persönlich ausgesuchte Vertrauenspersonen im Vorsorgefall die Vorstellungen und Wünsche des Verfügenden umsetzen sollen, und zwar nicht nur in medizinischen, sondern in allen rechtlich relevanten Angelegenheiten. Zusätzlich gewinnt die Vorsorgevollmacht dadurch an Bedeutung, dass mit der Bestellung von Bevollmächtigten…
08.02.2013
12:46
Bild: Katastrophale Versorgung der Borreliose Patienten - offener Brief an Gesundheitsminister BahrBild: Katastrophale Versorgung der Borreliose Patienten - offener Brief an Gesundheitsminister Bahr
OnLyme-Aktion.org, Aktionsbündnis gegen zeckenübertragene Infektionen Deutschland e. V.

Katastrophale Versorgung der Borreliose Patienten - offener Brief an Gesundheitsminister Bahr

Leverkusen. In einem offenen Brief fordert das Aktionsbündnis gegen zeckenübertragene Erkrankungen Deutschland e.V. (OnLyme-Aktion.org) die Verbesserung der katastrophalen Versorgungslage von Borreliose-Patienten. Lyme-Borreliose ist die häufigste durch Zecken übertragene Infektionskrankheit, aber auch eine der am meisten unterschätzten und verharmlosten Erkrankungen. Je nach Datenlage erkranken jedes Jahr zwischen 214.000 und über 800.000 Menschen neu an der komplexen Multi-Organ-Krankheit. Durch unzuverlässige Tests und unzureichende Beha…
07.02.2013
17:30
Bild: "Man wollte weg von richterlicher Bevormundung" - Die deutsche AnwaltsgerichtsbarkeitBild: "Man wollte weg von richterlicher Bevormundung" - Die deutsche Anwaltsgerichtsbarkeit
christian noe - publikationen

"Man wollte weg von richterlicher Bevormundung" - Die deutsche Anwaltsgerichtsbarkeit

Leipzig, 07. Februar 2013. Seit fast 200 Jahren ruht eine Eisentruhe im Gebäude des nordrhein-westfälischen Oberlandesgerichts Hamm. Die Geschichte, wie sie dorthin gelangte und eine vergleichsweise kleine Stadt wie Hamm zum Sitz des größten Oberlandesgerichts Deutschlands wurde, ist nur mit einem Blick in die Geschichte zu verstehen. Gleiches gilt für die Anwaltsgerichtsbarkeit in Deutschland. "Man wollte weg von der richterlichen Bevormundung", erklärt Rechtsanwalt und Notar Dr. Klaus Saerbeck, Präsident des Anwaltsgerichtshofes des Lan…
07.02.2013
17:29
Bild: Survival und Indigene kritisieren Jared Diamonds neues Buch “Vermächtnis”Bild: Survival und Indigene kritisieren Jared Diamonds neues Buch “Vermächtnis”
Survival International Deutschland e.V.

Survival und Indigene kritisieren Jared Diamonds neues Buch “Vermächtnis”

In einer vernichtenden Kritik attackiert die Menschenrechtsorganisation Survival International, die sich weltweit für die Rechte indigener Völker einsetzt, das kürzlich erschienene Buch des Pulitzer-Preisträgers Jared Diamond. In den USA und in Großbritannien hat das Buch bereits eine heftige Kontroverse ausgelöst. Survival warnt, dass die Thesen, die Diamond in Vermächtnis: Was wir von traditionellen Gesellschaften lernen können aufstellt, “gefährlicher Unsinn” sind, die den Kampf indigener Völker um die Achtung ihrer Rechte um Jahrzehnte zu…
07.02.2013
17:29
Bild: Betrunkenen Radfahrern droht die MPUBild: Betrunkenen Radfahrern droht die MPU
LF legal Rechtsanwälte

Betrunkenen Radfahrern droht die MPU

Der Karneval geht in die ganz heiße Phase. In vielen Teilen des Landes wird Altweiberfastnacht und Rosenmontag ausgiebig gefeiert. Dabei fließt in der Regel auch Alkohol. Wer beim närrischen Frohsinn mitmachen möchte, sollte das Auto stehen lassen. „Aber auch nicht unbedingt aufs Fahrrad steigen“, warnt Rechtsanwalt Henning Lüdecke von der Kanzlei LF legal Rechtsanwälte. „Wer betrunken Fahrrad fährt, gefährdet nicht nur sich selbst und andere, sondern kann auch schnell seinen Führerschein verlieren“, erklärt der Jurist. Auch bei Radfahrern w…
07.02.2013
17:23
Bild: Notorische Verkehrssünder riskieren ihren FührerscheinBild: Notorische Verkehrssünder riskieren ihren Führerschein
LF legal Rechtsanwälte

Notorische Verkehrssünder riskieren ihren Führerschein

„Notorische Verkehrssünder müssen damit rechnen, ihren Führerschein zu verlieren. Selbst wenn es sich immer nur um kleinere Delikte wie Falschparken handelt“, erklärt Rechtsanwalt Roland Fritzsch von der Kanzlei LF legal Rechtsanwälte. „Irgendwann summieren sich einfach die Verstöße – unabhängig davon, wie viele Punkte der Betroffene bereits im Verkehrszentralregister in Flensburg gesammelt hat“, so der Jurist. Zwar sieht das Straßenverkehrsgesetz vor, dass der Führerschein erst bei 18 Punkten in Flensburg entzogen wird, doch unter bestimmte…
07.02.2013
17:22
Bild: Nur mit Hilfe schulischer Ausbildungen ist Ausbildungsvielfalt sicherBild: Nur mit Hilfe schulischer Ausbildungen ist Ausbildungsvielfalt sicher
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

Nur mit Hilfe schulischer Ausbildungen ist Ausbildungsvielfalt sicher

Zahl der Jugendlichen ohne Ausbildungsplatz steigt Berlin, 07. Februar 2013 – Laut Berechnungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) liegt der Anteil an Jugendlichen ohne Ausbildung seit zehn Jahren konstant bei 15 Prozent. Auch die Zahl der unversorgten Ausbildungsplatzbewerber sei um ein vielfaches höher, als offiziell dargestellt. Des Weiteren stehen in wichtigen Wirtschaftssektoren immer weniger duale Ausbildungsplätze zur Verfügung. Der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) fordert deshalb, die schulische Ausbildung zu stä…
07.02.2013
17:22
Bild: Änderungen beim Unterhaltsrecht für geschiedene EhegattenBild: Änderungen beim Unterhaltsrecht für geschiedene Ehegatten
Rechtsanwalt Alexander Heumann

Änderungen beim Unterhaltsrecht für geschiedene Ehegatten

Bei der Scheidung einer so genannten Altehe sollen bedürftige Ehegatten geschützt werden. Das Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts passierte jetzt den Bundesrat und tritt voraussichtlich am 1. März 2013 in Kraft. Hintergrund ist, dass der Ehepartner, der sich vorwiegend um die Ehe, in der Regel damit um den Haushalt und / oder die Erziehung der Kinder gekümmert und auf eine eigene Erwerbsbiographie verzichtet hat, finanziell abgesichert sein soll. „Knackpunkt ist aber, dass die Änderung des § 1578 b BGB auch für Ehen gilt, die nach der Un…
07.02.2013
17:14
Bild: DER TRENDBEOBACHTER Mathias Haas: Auch die Politik muss einen Beitrag zur europäischen Zukunftsfitness leistenBild: DER TRENDBEOBACHTER Mathias Haas: Auch die Politik muss einen Beitrag zur europäischen Zukunftsfitness leisten
Mathias Haas

DER TRENDBEOBACHTER Mathias Haas: Auch die Politik muss einen Beitrag zur europäischen Zukunftsfitness leisten

Deutschland und Europa verlieren an Boden – politische Akteure müssen endlich ihre Verantwortung realisieren Stuttgart. Die europäische, und vor allem die deutsche Politik sind zu langsam. Der Politik fehlen das Management-Know-how, der Weitblick und die strukturelle Entscheidungskompetenz. Das politische Personal in Kombination mit den langwierigen etablierten Strukturen ist nach Meinung von Trendbeobachter Mathias Hass in weiten Teilen nicht mehr zeitgemäß. Wer nach China, Mexiko, Brasilien, Indien und die anderen sogenannten BRIG- und MIS…
07.02.2013
17:12
Bild: Aufgepasst bei der Fanpage auf FacebookBild: Aufgepasst bei der Fanpage auf Facebook
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Aufgepasst bei der Fanpage auf Facebook

Das Landgericht Regensburg hat ein Unternehmen verurteilt, das kein Impressum auf seiner Unternehmensseite auf Facebook hatte. Dies hatten zuvor bereits andere Gerichte so entschieden: Wer nicht ausschließlich privat eine Seite betreibt, braucht ein Impressum (siehe § 5 Telemediengesetz). Dabei spielt es keine Rolle, ob die Seite auf Facebook, einer anderen Plattform oder dem Mond betrieben wird. Das Urteil hatte ein Wettbewerber des Unternehmens erwirkt. Das Fehlen eines Impressums ist eine Frage aus dem Wettbewerbsrecht, und dort kann imme…
07.02.2013
11:38
Bild: Die neue Gesamtschule ist ein wichtiger Schritt für die Bildungslandschaft in Bergisch GladbachBild: Die neue Gesamtschule ist ein wichtiger Schritt für die Bildungslandschaft in Bergisch Gladbach
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Die neue Gesamtschule ist ein wichtiger Schritt für die Bildungslandschaft in Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach: Die sehr guten Anmeldezahlen deutlich über 100 Schülerinnen und Schüler an der neuen Gesamtschule Gronau/Ahornweg werden von der LINKEN sehr erfreut zur Kenntnis genommen. Peter Tschorny, Sprecher der Partei und Sachkundiger Bürger in der LINKSFRAKTION im Stadtrat freut sich: „Die neue Gesamtschule ist ein wichtiger Schritt für mehr Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit in Bergisch Gladbach. Mit dieser Schülerzahl kann die neue Gesamtschule in eine solide Zukunft schauen. Wir haben nie daran gezweifelt, dass es genug …
07.02.2013
11:23
Prof. Querulix‘ Aphorismen – Quelle aktueller und zeitkritischer Zitate
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Prof. Querulix‘ Aphorismen – Quelle aktueller und zeitkritischer Zitate

Niemals in der Geschichte der Menschheit wurde soviel geschrieben und geredet wie heute. Ob genau soviel gelesen und zugehört wird, ist eine andere Sache. Wem es wichtig ist oder wer darauf angewiesen ist, gelesen oder gehört zu werden, muß sich anstrengen. Wer seine Mitmenschen von sich und seinen Ideen überzeugen möchte, noch viel mehr. Das gilt vornehmlich im Beruf und in der Öffentlichkeit, ist aber auch im Privatleben ganz gewiß nicht unwichtig. Man braucht keine öffentliche Person zu sein, um zu merken, daß die Fähigkeit überzeugenden R…
06.02.2013
17:39
Bild: Bauer: Mehrgenerationenkonzepte statt AltenhilfepolitikBild: Bauer: Mehrgenerationenkonzepte statt Altenhilfepolitik
FRANKENSPRECHER Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, MdL

Bauer: Mehrgenerationenkonzepte statt Altenhilfepolitik

Bauer: Zeitgemäße Mehrgenerationenkonzepte statt überholter Altenhilfepolitik – ambulante Wohngemeinschaften beispielhaft Ansbach | München (cf) 06.02.2013. Immer mehr Menschen erreichen ein hohes Lebensalter, die Gesellschaftsstrukturen verändern sich zusehends. Vor diesem Hintergrund haben die FREIEN WÄHLER am Dienstag mit Experten und Gästen im Bayerischen Landtag über das Thema „Selbstbestimmtes Wohnen im Alter“ diskutiert – eine der entscheidenden Herausforderungen der demographischen Entwicklung. Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, Spr…
06.02.2013
17:38
Bild: Müller: Mehrgenerationenkonzepte statt AltenhilfepolitikBild: Müller: Mehrgenerationenkonzepte statt Altenhilfepolitik
Ulrike Müller, MDL

Müller: Mehrgenerationenkonzepte statt Altenhilfepolitik

Müller: Zeitgemäße Mehrgenerationenkonzepte statt überholter Altenhilfepolitik – ambulante Wohngemeinschaften beispielhaft Missen | München (cf) 06.02.2013. Immer mehr Menschen erreichen ein hohes Lebensalter, die Gesellschaftsstrukturen verändern sich zusehends. Vor diesem Hintergrund haben die FREIEN WÄHLER am Dienstag mit Experten und Gästen im Bayerischen Landtag über das Thema „Selbstbestimmtes Wohnen im Alter“ diskutiert – eine der entscheidenden Herausforderungen der demographischen Entwicklung. Ulrike Müller, MdL, betonte in ihren Ei…
06.02.2013
17:37
Bild: „Krieg gegen die Familie“ Initiative Familienschutz zur umstrittenen FamilienstudieBild: „Krieg gegen die Familie“ Initiative Familienschutz zur umstrittenen Familienstudie
Initiative Familienschutz

„Krieg gegen die Familie“ Initiative Familienschutz zur umstrittenen Familienstudie

Berlin, den 06.02.2013 Ungenannte „Experten“ arbeiten derzeit im Auftrag des Finanzministeriums sowie des Familienministeriums an einer Studie zur Bewertung der Wirksamkeit familienpolitischer Leistungen. Vor wenigen Tagen hat das Magazin DER SPIEGEL einen „internen Zwischenbericht“ der Studie veröffentlicht. Aus der sicheren Deckung vermeintlicher Wissenschaftlichkeit heraus wird darin die finanzielle Basis der Familien in Deutschland unter Beschuß genommen. Die Studie basiert allerdings auf Grundlagen, die so grob fehlerhaft sind, daß man …
06.02.2013
17:36
Bild: Berliner Rogate-Abende zur Bundestagswahl 2013: “Warum wählen?Bild: Berliner Rogate-Abende zur Bundestagswahl 2013: “Warum wählen?
Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin

Berliner Rogate-Abende zur Bundestagswahl 2013: “Warum wählen?

Am 22. September 2013 wird voraussichtlich der 18. Deutsche Bundestag gewählt. Das Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin hat die Direktkandidaten des Wahlkreises Tempelhof-Schöneberg eingeladen, deren Parteien im Bundestag vertreten sind, um mit ihnen in Rogate-Abenden über deren Politik und Anliegen zu sprechen. Rogate hatte in den vergangenen Jahren verschiedene innovative Projekte insbesondere im Bereich der politischen Bildung durchgeführt. Die Termine zur Wahl 2013 in der Übersicht: - Dienstag, 19. März, 19.oo Uhr, Vesper, anschließend R…
06.02.2013
17:31
Bild: Jetzt durch Ehevertrag Rechtssicherheit schaffenBild: Jetzt durch Ehevertrag Rechtssicherheit schaffen
RVR Rechtsanwälte Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Jetzt durch Ehevertrag Rechtssicherheit schaffen

Internationales Familienrecht durch EU-Verordnung ROM III geändert Die Verordnung regelt nur das für Ehescheidung anzuwendende Recht, also keine Folgen der Ehescheidung wie die elterliche Sorge, Unterhalt und Vermögensauseinandersetzung. Welches Gericht für die Durchführung der Scheidung zuständig ist, regelt die Brüssel II a Verordnung. Diese Vorschriften sind immer dann anzuwenden, wenn eine Verbindung zum Recht verschiedener Staaten vorliegt. Im Interesse der Harmonisierung des europäischen Rechts bricht die Neuregelung mit dem bisher in …
06.02.2013
17:24
Bild: Zum Hintergrund der Strompreisbremse: Das fordert der Bundesumweltminister im EinzelnenBild: Zum Hintergrund der Strompreisbremse: Das fordert der Bundesumweltminister im Einzelnen
TARIFCHECK24 AG

Zum Hintergrund der Strompreisbremse: Das fordert der Bundesumweltminister im Einzelnen

Verbraucherschutz: Maßnahmenpaket des Bundesumweltministers soll weitere Strompreiserhöhungen verhindern / Kritikern gehen Altmaiers Vorschläge nicht weit genug / Individueller Strompreisvergleich kann Energiekostenexplosion zumindest kurz- und mittelfristig abbremsen, rät das Onlinevergleichsportal TARIFCHECK24 Hamburg / Wentorf, 6. Februar 2013 – Nach dem Vorstoß von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU), die kostentreibende EEG-Umlage einzufrieren, hagelt es Kritik von allen Seiten. Während Vertreter der Oppositionsparteien die damit …
06.02.2013
11:38
Bild: Der Internetpranger am PrangerBild: Der Internetpranger am Pranger
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Der Internetpranger am Pranger

Mit viel Tamtam hat die Bundesregierung den Internetpranger für Gastronomiebetriebe angekündigt, in dem solche Betriebe öffentlich genannt werden sollen, die bei einer Kontrolle negativ aufgefallen waren (siehe § 40 Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch – das Ding heißt wirklich so. Kurz: LBFG). Mit nicht ganz so viel Tamtam aber sehr effektiv hat nun der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg dem Internetpranger vorerst den Garaus gemacht: Es sei fraglich, ob die neuen Regelungen mit dem Verfassungsrecht und dem Eu…
06.02.2013
11:29
Bild: Gegen Gewalt an Frauen: Literatur zum weltweiten AktionstagBild: Gegen Gewalt an Frauen: Literatur zum weltweiten Aktionstag
Verlag Barbara Budrich

Gegen Gewalt an Frauen: Literatur zum weltweiten Aktionstag

Am 14. Februar werden wieder viele Aktionen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen stattfinden. Jede dritte Frau weltweit wird laut Statistik in ihrem Leben Opfer von körperlicher Gewalt. Der internationale Aktionstag gegen Gewalt an Frauen soll mobilisieren, informieren und die Forderung nach einem Ende dieser Gewalt verbreiten. Einen wertvollen Beitrag dazu können die Veröffentlichungen aus dem Verlag Barbara Budrich leisten. Die Autorinnen und Autoren beschäftigen sich mit mit dem Recht gegen Gewalt im Sinne der UN-Menschenrechte, Gewalt gegen…
06.02.2013
11:13
Liberale Hochschulgruppen fordern Politiker zur freiwilligen Überprüfung ihrer Dissertationen auf
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

Liberale Hochschulgruppen fordern Politiker zur freiwilligen Überprüfung ihrer Dissertationen auf

Angesichts der anhaltenden „Promotionsskandale“ in der deutschen Politik fordern die Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg aktive Politiker zur Überprüfung ihrer Dissertationen auf. Der Landesvorsitzende Alexander Schopf dazu: „Die anhaltenden Enthüllungen schaden dem Ansehen der Wissenschaft. Wer einen Doktortitel trägt, muss die damit verbundene Verantwortung übernehmen und seine Dissertation auf mögliche Plagiate überprüfen lassen.“ Selbst unbegründete Vorwürfe reichen oft schon aus, Personen zu diskreditieren. Die Liberalen Hochs…
06.02.2013
11:06
Bild: Neuer Umsatzsteuer-Infodienst schafft KlarheitBild: Neuer Umsatzsteuer-Infodienst schafft Klarheit
NWB Verlag

Neuer Umsatzsteuer-Infodienst schafft Klarheit

Die Umsatzsteuer wird durch eine immer komplexere Rechtsprechung des EuGH zunehmend unübersichtlicher. Im Steuerrecht tätige Praktiker müssen sich daher regelmäßig mit den aktuellen Entwicklungen auseinandersetzen und geplante Gesetzesänderungen im Auge behalten. Klipp und klar sagt der neue, schnelle PDF-Infodienst "Umsatzsteuer direkt digital" den Kunden, worauf es ankommt. Die Autoren setzen auf leicht verständliche Formulierungen, die durch Beispiele, Praxistipps und Schaubilder ergänzt werden. Ideal für den Berufsalltag. Mit dem neuen di…
05.02.2013
19:09
Bild: FDP: Bürgertipps per Internet und Smartphone-App entgegennehmenBild: FDP: Bürgertipps per Internet und Smartphone-App entgegennehmen
FDP im Rat der Stadt Bochum

FDP: Bürgertipps per Internet und Smartphone-App entgegennehmen

Die FDP im Rat macht sich dafür stark, dass die Stadt Bochum einen neuen elektronischen Bürgerservice anbietet. Dadurch sollen die Bürger die Möglichkeit haben, schnell und unbürokratisch ihre Ideen der Stadtverwaltung zu melden. Aber auch Schäden an der städtischen Infrastruktur sollen so per Smartphone oder Webformular gemeldet werden können. Dies erlaubt, dass die Bürger sich mehr für ihre Stadt engagieren und gleichzeitig die Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürgern verbessert wird. "Es steht außer Frage, dass wir ein effizientes Sy…
05.02.2013
18:54
Bild: Warum sich junge Leute vor dem Rentenalter fürchtenBild: Warum sich junge Leute vor dem Rentenalter fürchten
dbb jugend nrw

Warum sich junge Leute vor dem Rentenalter fürchten

Im Schaukelstuhl in der Sonne auf der Veranda sitzen, die müden, alten Beine hochlegen und das Leben genießen. So oder so ähnlich stellen wir uns in schönen Träumen die Zeit nach dem Erwerbsleben vor. Nicht mehr die tägliche Arbeit soll dann unser Leben bestimmen. Stattdessen dürfen wir die Früchte unseres Erwerbslebens ernten. Doch spätestens jetzt kommt der Filmriss. Denn nach den Plänen der Bundesregierung erntet nur der etwas, der fleißig in die Rentenversicherung eingezahlt hat und zusätzlich auch noch privat ausreichend vorgesorgt hat. …
05.02.2013
18:53
Bild: Bundestag stärkt Ehrenamt und SportvereineBild: Bundestag stärkt Ehrenamt und Sportvereine
Dr. Lutz Knopek, MdB

Bundestag stärkt Ehrenamt und Sportvereine

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag einige wesentliche Verbesserungen für ehrenamtlich Engagierte in Sportvereinen auf den Weg gebracht. Mit dem „Gesetz zur Stärkung des Ehrenamts“ wurde mehr Rechtssicherheit für Ehrenamtliche in den Vereinen geschaffen. Ehrenamtlich tätige Vereins- und Vorstandsmitglieder haften im Rahmen ihres Engagements künftig nur noch bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. „Damit werden die Risiken für Freiwillige begrenzt. Gerade in Zeiten, wo sich leider weniger Bürger ehrenamtlich engagieren, brauchen wir einen …
05.02.2013
13:02
Bild: Autobahnen und Bundesstraßen: Neue Landesregierung soll sich zu Projekten in Südniedersachsen bekennenBild: Autobahnen und Bundesstraßen: Neue Landesregierung soll sich zu Projekten in Südniedersachsen bekennen
Dr. Lutz Knopek, MdB

Autobahnen und Bundesstraßen: Neue Landesregierung soll sich zu Projekten in Südniedersachsen bekennen

Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek fordert von der neuen Niedersächsischen Landesregierung ein klares Bekenntnis zu den wesentlichen Infrastrukturprojekten in Südniedersachsen. „Sowohl von den Koalitionsverhandlungen als auch von der neuen rot-grünen Landesregierung erwarte ich grünes Licht für wichtige Verkehrsprojekte in der Region wie den Weiterbau der Autobahn 7, die Ortumgehungen Gerblingerode, Obernfeld/Mingerode (beide B 247), Gieboldehausen (B 27), Uslar (B 241), Herzberg (B 243) und Lütgenrode (B 446) sowie die Verl…
05.02.2013
12:59
Bild: Nordseepipeline ist kein Allheilmittel: Grüne machen es sich zu leichtBild: Nordseepipeline ist kein Allheilmittel: Grüne machen es sich zu leicht
Dr. Lutz Knopek, MdB

Nordseepipeline ist kein Allheilmittel: Grüne machen es sich zu leicht

Zu der Forderung der Grünen, Niedersachsen müsse sich unter ihrer Regierungsbeteiligung für eine Salzabwasser-Pipeline zur Nordsee aussprechen, erklärt der FDP-Umweltpolitiker Dr. Lutz Knopek: „Die Einleitung von Salzabwässern in das UNESCO-Weltnaturerbe Wattenmeer ist sicherlich nicht der goldene Weg. Niedersachsen hat in den letzten Jahren zurecht erhebliche Bedenken gegen diese Variante erhoben. Zugleich würde damit der Druck auf K+S abnehmen, sich am hessischen Entstehungsort für eine weitere Minderung von Salzlauge stark zu machen. E…
05.02.2013
12:59
Bild: Krebsfälle in Groß Schneen: Wenzel muss sich erklärenBild: Krebsfälle in Groß Schneen: Wenzel muss sich erklären
Dr. Lutz Knopek, MdB

Krebsfälle in Groß Schneen: Wenzel muss sich erklären

Zu der Vorstellung der Untersuchungsergebnisse von Landes- und Kreisgesundheitsamt über die Anzahl der Krebsfälle in Groß Schneen und den eingestellten Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Göttingen gegen eine ortsansässige Schilderfabrik erklärt der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Parlamentarischen Gruppe „Leben&Krebs“ im Deutschen Bundestag, Dr. Lutz Knopek: „Die Untersuchungen haben gezeigt, dass die Vorwürfe gegen das Unternehmen haltlos waren. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Stefan Wenzel, rudert seit Wochen im…
05.02.2013
12:58
Bild: Angriffe auf Polizisten: Knopek lehnt Sonderstrafrecht abBild: Angriffe auf Polizisten: Knopek lehnt Sonderstrafrecht ab
Dr. Lutz Knopek, MdB

Angriffe auf Polizisten: Knopek lehnt Sonderstrafrecht ab

Zu der Zunahme von Gewalttaten gegen Polizisten in Stadt und Landkreis Göttingen erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek: „Gewalt ist verabscheuungswürdig, egal gegen wen sie gerichtet ist. Eine aufgeklärte Gesellschaft sollte Konflikte mit Argumenten und nicht mit Gewalt lösen. Die Arbeit unserer Polizisten erfährt leider nicht immer die Wertschätzung, die den Beamten gebührt. Steigende und – das kann ich als Obmann der FDP-Fraktion im Sportausschuss aus dem Bereich des Fußballs sagen– in ihrer Intensität zunehmende Gewalt …
05.02.2013
12:57
Bild: Neue Herausforderungen für Journalisten und TexterBild: Neue Herausforderungen für Journalisten und Texter
mitp-Verlag

Neue Herausforderungen für Journalisten und Texter

mitp zeigt alternative Möglichkeiten, vom Schreiben zu leben In Deutschland sterben die Zeitungen: die Frankfurter Rundschau ist insolvent, die FTD wurde eingestellt, immer mehr Redaktionen reduzieren ihre Mitarbeiterzahl. Gleichzeitig steigt aber in vielen Branchen der Bedarf nach guten Inhalten und Texten. Mit „Die Macht der Worte – Schreiben als Beruf“ veröffentlicht der mitp-Verlag ein Buch, dass sich ganz den neuen Schreibberufen widmet, die in den letzten Jahren online und offline entstanden sind. Die Autoren Susanne Diehm und Michae…
05.02.2013
12:53
Bild: Werbeprospekt: Firma und Anschrift des Anbieters müssen aufgeführt seinBild: Werbeprospekt: Firma und Anschrift des Anbieters müssen aufgeführt sein
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Werbeprospekt: Firma und Anschrift des Anbieters müssen aufgeführt sein

Der Werbeprospekt eines Unternehmens muss seinen im Handelsregister eingetragenen Firmennamen und die Firmenanschrift richtig und vollständig wiedergeben. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschieden. Das beklagte Unternehmen ist Betreiberin einer bundesweit tätigen Baumarktkette. Sie hatte in einem Werbeprospekt zwar Post-Adresse, E-Mail-Adresse und Telefonnummern der beworbenen Baumarktfilialen aufgeführt, es aber versäumt, auf ihren im Handelsregister eingetragenen Firmennamen und die Adresse ihrer Verwaltung hinzuweisen. Dies ha…
05.02.2013
12:52
Bild: Oberpfälzer Piraten erweitern ihr ProgrammBild: Oberpfälzer Piraten erweitern ihr Programm
Piratenpartei - Bezirksverband Oberpfalz

Oberpfälzer Piraten erweitern ihr Programm

Schwandorf. Am Sonntag trafen sich die Piraten der Oberpfalz im Schützenheim Schwandorf, um auf einem Bezirksparteitag ihr Programm zu erweitern. "Der Parteitag hat gezeigt, dass es auch auf Bezirksebene viele Punkte gibt, an denen Anpassungen notwendig sind", so Thoralf Will, Vorsitzender des Bezirksverbands Oberpfalz. Die Piraten setzen sich für mehr Transparenz in der Politik ein. Dazu soll ein Paradigmenwechsel erfolgen von der Nicht-Öffentlichkeit hin zu grundsätzlich öffentlichen Prozessen. Diese öffentlichen Prozesse sollen so gestal…
05.02.2013
11:52
Martin Papapol: Vom Chaos zu einer Struktur in der Basisdemokratie - die Verwandlung des klassischen Subjekts
Wachstumstrend Forschungsinstitut und Verlags-GmbH

Martin Papapol: Vom Chaos zu einer Struktur in der Basisdemokratie - die Verwandlung des klassischen Subjekts

Die Piratenpartei ist in die Krise gekommen. Die Journalisten des altbürgerlichen Denkens versuchen, die Partei mit den üblichen Schuldzuweisungen zu kritisieren. In der individuellen Entwicklung ist der Übergang vom klassisch-altbürgerlichen Subjekt zum lebendigen Subjekt eines zukünftigen Bürgertums ohne Chaos nicht möglich. Nicht zufällig ist die postmoderne Zeit, unser Chaoslieferant Nr.1. Um die Strukturen der Basisdemokratie zu entwickeln und damit das Chaos zu überwinden, ist eine andere Strategie notwendig, als jene, die von den eta…
05.02.2013
11:51
Götterdämmerung der Formaldemokratien?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Götterdämmerung der Formaldemokratien?

In den Südstaaten der Europäischen Währungsunion, insbesondere in Griechenland, kocht die Volksseele. Man nimmt wahr wie die Verursacher und Profiteure des finanziellen Desasters mit Billigung der mitverantwortlichen Politiker sich weiter ihrer unverdienten Beute erfreuen dürfen, während die Volksmehrheit – nicht selten unter Verlust ihrer wirtschaftlichen Existenz - die Zeche zahlen muß. Der schon tot geglaubte Klassenkampf lebt in neuer Verkleidung wieder auf und wir dürfen gespannt auf seine längerfristigen politischen Folgen sein. „Wer P…
05.02.2013
11:24
Bild: Ulrike Müller: Ländlichen Raum stützen – allen Waldbesitzern Marktteilnahme sichernBild: Ulrike Müller: Ländlichen Raum stützen – allen Waldbesitzern Marktteilnahme sichern
Ulrike Müller MdL

Ulrike Müller: Ländlichen Raum stützen – allen Waldbesitzern Marktteilnahme sichern

Parlamentarischer Frühschoppen „Unser Wald zwischen traditioneller Holzwirtschaft und energetischer Nutzung“ im Bayerischen Landtag Missen | München (cf) 02.02.2013. Der Wald im Wandel: wie können die Interessen von Waldbauern und Holzindustrie im Spannungsfeld zwischen traditioneller Holzwirtschaft und energetischer Nutzung wieder in Einklang gebracht werden? Darum ging es am vergangenen Samstag beim Parlamentarischen Frühschoppen der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag. Dr. Leopold Herz, MdL und forstpolitischer Fraktionssprecher, begrüßt…
05.02.2013
11:12
Bild: Schlüsseldienst–Überfall: Ein gefährlicher BerufBild: Schlüsseldienst–Überfall: Ein gefährlicher Beruf
Schlossermeister Michael Bübl

Schlüsseldienst–Überfall: Ein gefährlicher Beruf

Jeder Schlüsseldienst Einsatz ist ein Risiko und birgt eine grosse Gefahr für den Schlosser. Jeder Anruf kann bedeuten, dass man von feigen Verbrechern in einen Hinterhalt gelockt wird. Immer öfter werden Schlosser Opfer von gewalttätigen Räubern. Die Schlüsselmänner werden überfallen und ausgeraubt, manches Mal wird sogar geschossen. Die Mitarbeiter der Schlüsselfirmen sind permanent und täglich mit dieser Art von Gefahren ausgesetzt. Kaum ein anderer Beruf birgt dieses Risiko. Von gänzlich anonymen Anrufern in unbekannte Häuser und Gegenden…
05.02.2013
11:06