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Fraktion Freie Bürger Bochum
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Fraktion Freie Bürger Bochum
Fraktion Freie Bürger Bochum
Rathaus, Zi. 49
Willy-Brandt-Platz 2-8
44777 Bochum
Fon: (0234) 910-19 14
Fax: (0234) 910-19 86
Mail: fraktion-freie-buerger@bochum.de
www.freiebürgerbochum.de
Über das Unternehmen
Die Ratsmitglieder Jens Lücking, Sascha Merz, Hans-Friedel Donschen und Dr. Axel Riemann haben am Montag, den 27. Februar 2012 den Grundstein für eine neue politische Kraft in Bochum gelegt. Unter dem Namen: "Freie Bürger im Rat der Stadt Bochum" wollen sie künftig die Interessen der Bochumer Bürger in den politischen Gremien vertreten.
Die Freien Bürger entscheiden über ihre Politik im Rat der Stadt Bochum auf der Grundlage von Freiheit, Verantwortung, wirtschaftlicher Vernunft, sozialer Gerechtigkeit, Transparenz und Bürgernähe im liberalen Geist.
Die Freien Bürger entscheiden über ihre Politik im Rat der Stadt Bochum auf der Grundlage von Freiheit, Verantwortung, wirtschaftlicher Vernunft, sozialer Gerechtigkeit, Transparenz und Bürgernähe im liberalen Geist.
Aktuelle Pressemitteilungen von Fraktion Freie Bürger Bochum
Fraktion Freie Bürger Bochum
Menschen mit Handicaps sind qualifiziert fürs Arbeitsleben
"Es ist schon erstaunlich, was Menschen mit Behinderungen leisten können". Hans-Friedel Donschen (70), Ratsmitglied der Freien Bürger und Mitglied der Bezirksvertretung Bochum-Nord, war sichtlich beeindruckt von den Arbeitsabläufen, den Arbeitsfeldern und letztlich von der Vielfalt des Produkt- und Dienstleistungsangebotes, das die Constantin-Werkstätten bereithalten. Ob Stahlblech-Kabeltrommeln, Design-Müllboxen oder Kreativartikel – die Profis an der Hiltroper Straße verstehen ihr Geschäft. Moderne Fertigungsanlagen machen's möglich, und da…
Fraktion Freie Bürger Bochum
IKEA: "Wir sind politisch in Bochum nicht erwünscht"
"Wir sind in Bochum politisch nicht erwünscht!" - Mit Befremden haben die Freien Bürger bei einem Gedankenaustausch mit dem schwedischen Möbelhersteller feststellen müssen, dass IKEA nicht die notwendige Unterstützung aus der Kommune erhält. "So suchen wir in den benachbarten Städten weiter und treffen dort auf mehr Wohlwollen", so das Unternehmen. "Weitere Aktivitäten bei IKEA für den Standort Bochum gibt es derzeit nicht und sind zukünftig auch nicht geplant". Für die Freien Bürger ist klar: "Bochums ablehnendes Verhalten führt dazu, dass d…
Fraktion Freie Bürger Bochum
Sponsoring des TV Wattenscheid 01 muss unberührt bleiben
Am morgigen Dienstag entscheidet der Aufsichtsrat der Stadtwerke über die Neuaufstellung und Neuausrichtung des Sponsoring-Konzeptes des Energieversorgers. Insbesondere die Sportvereine befürchten erhebliche Kürzungen.
"Die Reduzierung des Sponsoring-Etats ist ohne Frage notwendig, da es deutlich über dem liegt, was möglich ist", erläutert Jens Lücking (49), Vorsitzender der Fraktion Freie Bürger Bochum und Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke. "Allerdings kann ich einer 'Rasenmähermethode' bei den Kürzungen für Sportvereine gar nichts ab…
Fraktion Freie Bürger Bochum
Freie Bürger und UWG schlagen Ansiedlung von Ikea in Wattenscheid vor
Der schwedische Möbel-Gigant sucht nach einem neuen Standort im Ruhrgebiet. Zur engeren Auswahl des Einrichtungshauses gehören die Städte Bottrop, Castrop-Rauxel, Gelsenkirchen und Herne. In Bochum betonte die Wirtschaftsförderung stets, der Masterplan Einzelhandel stehe einer Ansiedlung des Unternehmens in Bochum im Weg. "Die Stadt geht davon aus, dass dem Einzelhandel in der Innenstadt ein wirtschaftlicher Schaden entstehen könne, da Ikea nicht nur Möbel, sondern auch Haushaltsartikel anbietet", erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsi…
Fraktion Freie Bürger Bochum
Freie Bürger sind bestürzt über mögliches Opel-Aus in 2014
Mit großer Bestürzung haben die Freien Bürger die Meldung zur überraschend geplanten Beendigung der Opel-Produktion zum Jahresende 2014 aufgenommen. "Diese Entscheidung aus der GM-Zentrale bildet keine konstruktive Basis für die angestrebte sachliche Auseinandersetzung im Rahmen der 'Bochum Perspektive 2022'", sagt Fraktionschef Jens Lücking (48). "Die Stadt Bochum hat nun deutlich weniger Zeit, um auf diesen Strukturwandel zu reagieren." Und er fügt hinzu: "Verlässlichkeit und unternehmerische Verantwortung sehen anders aus."
Der Opel-Vorst…
Fraktion Freie Bürger Bochum
Freie Bürger im Gespräch mit Opel-Betriebsratschef Rainer Einenkel
Einmal um die ganze Welt – und das in 90 Minuten. Mit Rainer Einenkel geht das. Der Bochumer Betriebsratschef von Opel hatte Zeit und Lust auf eine informative Gesprächsreise und nahm Sascha Merz und Jens Lücking von den Freien Bürgern Bochum gerne mit zu den Produktionsstandorten des GM-Konzerns. Was passiert wo und warum und wieso konnte es soweit kommen, dass Opel-Bochum 2016 geschlossen werden soll. Es ging um Hintergründe, Fakten, Spekulationen, Entscheidungen, Ideen, Marken-Konkurrenz und so fort. "Es war ein inhaltlich detailreicher Au…
Fraktion Freie Bürger Bochum
Haushalt 2013: Freie Bürger sind für pauschale Kürzungen
"Bei den diesjährigen Haushaltsberatungen ergeben sich in den einzelnen Haushaltspositionen nur noch sehr enge Spielräume", stellt Jens Lücking (48), Fraktionsvorsitzender der Freien Bürger, im Hinblick auf die Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanzausschuss, fest. "Dies ist bedingt durch gesetzliche Vorgaben und Rückstellungen, wie z.B. Pensionen. Deswegen lassen sich kaum noch effektive Möglichkeiten finden, um sich kreativ und gestalterisch in den Sparprozess einbringen zu können."
Die Freien Bürger unterstützen daher die Anregung der V…
Fraktion Freie Bürger Bochum
Freie Bürger bedauern Opel-Aus in Bochum
"Mit der gestrigen Meldung, dass nach 2016 im Bochumer Opelwerk keine Autos mehr produziert werden sollen, hat es nun Priorität, den betroffenen Beschäftigten gleichwertige Alternativen aufzuzeigen", sagt Sascha Merz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Bürger Bochum. "Mitte dieses Jahres hatten wir bereits vorsorglich einen Plan B im Falle einer möglichen Schließung des Werkes gefordert, nun ist es traurige Gewissheit, dass dieser dringend benötigt wird."
Nach Ansicht der Freien Bürger sollte die Stadt jedoch nicht in blinden…
Fraktion Freie Bürger Bochum
Bebauungsplanverfahren zum 'Lennershofquartier' stoppen
"Wir werden in der kommenden Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 28.11.2012 einen Änderungsantrag stellen, um das Bebauungsplanverfahren zum 'Lennershofquartier' zu stoppen", erläutert Sascha Merz (43), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Bürger Bochum. "Wir möchten, dass das Verfahren neu aufgerollt wird, damit dort ein reines Wohngebiet umgesetzt werden kann." Die Schwerpunkte "Familienfreundlichkeit" und "ökologiebewusstes Bauen" könne man in dem Plangebiet nur so verwirklichen.
"Das aktuelle Planungskonzept für ein 'Camp…
Fraktion Freie Bürger Bochum
Stadtwerke-Affäre sorgt für Image-Schaden und verärgerte Bürger
Nach drei Sitzungen des Aufsichtsrates und der gestrigen Sitzung des Ältestenrates resümiert Jens Lücking (48), Vorsitzender der Fraktion Freien Bürger Bochum und Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke: "Die politische Diskussion über die Vorgänge beim Atrium-Talk muss weiter geführt werden. Der Image-Schaden für die Stadt ist immens, die Bürger sind verärgert." Bochum komme nicht aus den bundesweiten negativen Schlagzeilen heraus, so lange die Oberbürgermeisterin mangelnden Willen zur Aufklärung und zur Transparenz zeigt.
Ein großes Versäu…
Fraktion Freie Bürger Bochum
Gewerbe statt Familien im Lennershof?
"Offensichtlich hat es sich die halbstädtische VBW Bauen und Wohnen GmbH zum Ziel gesetzt, im 'Lennershofquartier' das Wohnidyll für Familien zu zerstören", mutmaßt Sascha Merz (43), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Bürger Bochum. "Anders kann ich es mir nicht erklären, dass im Bebauungsplan eine weitreichende Ansiedlung von Gewerbe im jetzigen Wohngebiet vorgesehen ist." In der heutigen Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Süd steht der Bebauungsplan auf der Tagesordnung, bevor der Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur- u…
Fraktion Freie Bürger Bochum
"Genossenklüngel" beim Atrium-Talk
Sascha Merz findet nur ein Wort: "Genossenklüngel". Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion der Freien Bürger bezieht sich dabei auf die Honorarzahlung der Bochumer Stadtwerke an den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück für dessen Teilname an dem Atrium-Talk. Es sei höchst unanständig, wenn "ein SPD-Kollege einem weiteren SPD-Kollegen so viel Geld zur Verfügung stellt", sagt Merz und spielt dabei auf die Tatsache an, dass an der Spitze des Energieversorgers mit Bernd Wilmert ein SPD-Mitglied steht. "Für mich ist das ein klarer Fall: In…
Fraktion Freie Bürger Bochum
Mehr Platz in Bussen für Rollatoren
Es wird enger in Bochums öffentlichen Verkehrsmitteln, denn immer mehr Rollatoren-Fahrer nutzen Busse und Bahnen. Ein Medienbericht wies darauf hin, dass es bereits ein Linienbus-Modellprojekt in Bremerhaven gäbe, der weniger Sitzflächen, dafür mehr Stellflächen für die Fahrgäste mit den mobilen Hilfsmitteln bereithält. In den Revierstädten sei man schon am Ball, sich um den Einsatz von platzerweiterten Bussen und Bahnen zu kümmern. So soll es auch in Bochum sein. Und zwar ab Herbst.
Grund genug für die Freien Bürger, im vergangenen Ausschus…
Fraktion Freie Bürger Bochum
Freie Bürger für die Fertigstellung des "Platz des Europäischen Versprechens"
In einem Brief an die Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz kritisiert der Superintendent des Evangelischen Kirchenkreises Bochum, Peter Scheffler, das Vorgehen und Verhalten der Stadt Bochum bezüglich der Fertigstellung des "Platz des Europäischen Versprechens" an der Christuskirche. Scheffler stützt sich dabei auf eine an ihn gerichtete Mitteilung von Stadtbaurat Dr. Ernst Kratzsch: "Die jüngsten Beratungen in den Gremien hätten gezeigt, dass eine Bereitschaft der Politik, das Projekt 'Platz des Europäischen Versprechens' weiter zu vervoll…
Fraktion Freie Bürger Bochum
Übergangsheime müssen bleiben
Die Zahl der Flüchtlinge nimmt derzeit sprunghaft zu. Viele NRW-Städte haben bereits erhebliche Probleme, die Menschen unterzubringen, da die Übergangsheime zum Teil ihre Aufnahmekapazitäten erreicht haben. Auch für Bochum wachse die Herausforderung und die Stadt müsse jetzt zügig und mit Augenmaß nach sinnvollen Lösungen suchen.
"Wir haben Sorge, ob es in der jetzigen Situation eine durchdachte Strategie ist, die Übergangsheime zu schließen", sagt Jens Lücking, Fraktionsvorsitzender der Freien Bürger. Bochum unterhält Häuser in der Krachts…
Fraktion Freie Bürger Bochum
Innenstadt-Schwimmbad macht endgültig zu
"Wir sind grundsätzlich sehr enttäuscht", so lautet der Tenor in der Ratsfraktion der Freien Bürger. Der Grund dafür: Das Schwimmbad in der Bochumer Stadtbadgalerie wird nicht wieder öffnen. Das haben die Betreibergesellschaft "sport und freizeit management gmbh" sfm und der Eigentümer DIC entschieden. Ausschlaggebend dafür seien die hohen Instandsetzungskosten, die der Wasserschaden nach dem Rohrbruch verursacht habe.
"Wir nehmen nicht hin, dass den Bürgern damit die letzte Möglichkeit genommen wird, in der Innenstadt ihre Schwimmfreizeit z…
Fraktion Freie Bürger Bochum
Ausbau der Linie 310 wird teurer als geplant
Die Bauarbeiten zum Ausbau der Straßenbahnlinie 310 beginnen bereits Anfang Oktober. Bisher rechnete die Bogestra für die Erweiterung mit Kosten in Höhe von 35,3 Millionen Euro, jetzt aber soll das Großprojekt mit 64,1 Millionen Euro zu Buche schlagen.
"In der Summe sollen nun auch Steuern, zusätzliche Baunebenkosten von rund 7,4 Millionen Euro sowie weitere Kosten für Verkehrslenkungsmaßnahmen enthalten sein", sagt Jens Lücking, Vorsitzender der Fraktion Freie Bürger Bochum. "Hier zeigt sich wieder einmal, dass bei der Verwaltung die Kosten…
Fraktion Freie Bürger Bochum
EGR: Abberufung von Müller ist die beste Lösung
Der Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Ruhr (EGR) löste gestern den Vertrag des Geschäftsführers Michael Müller auf und berief ihn mit sofortiger Wirkung ab. "Wir halten dies für eine gute Entscheidung des Aufsichtsrates", so Jens Lücking, Vorsitzender der Fraktion Freie Bürger Bochum.
"Dies ist keine Vorverurteilung von Müller. Jedoch kann eine Anklage nicht ganz ohne Hintergründe und entsprechende Substanz erhoben werden", erläutert Lücking. Nach Ansicht der Freien Bürger ist es gerade in Anbetracht der zahlreichen Projekte der EGR …
Fraktion Freie Bürger Bochum
Freie Bürger: Musikzentrum Bochum trifft den Nerv der Zeit
Eine Studie des Nürnberger Marktforschungsinstituts für den Bundesverband der Veranstaltungswirtschaft stellt fest, dass sich die Verkaufszahlen der Konzerttickets für klassische Musik im Jahr 2011 um 32 Prozent gesteigert haben. "Ein solcher Trend kommt uns für das Musikzentrum gerade recht. Die Studie zeigt, dass die Stadt Bochum mit der Entscheidung für das Musikzentrum den Nerv der Zeit getroffen hat", so Jens Lücking, Vorsitzender der Fraktion Freie Bürger Bochum.
"Die Studie hat ebenfalls belegt, dass klassische Musik immer mehr Bürger…
Fraktion Freie Bürger Bochum
Freie Bürger: Zahlen für das Musikzentrum sind belastbar
Die Fraktionsmitglieder der Freien Bürger Bochum berieten während ihrer gestrigen Fraktionssitzung abschließend über die Beschlussvorlage der Verwaltung zum Musikzentrum, welche am Donnerstag im Rat beschlossen werden soll.
"Wir stehen nach wie vor geschlossen hinter der Beschlussvorlage der Verwaltung zum Musikzentrum Bochum", betont der Fraktionsvorsitzende der Freien Bürger, Jens Lücking. "Die Gegner des Projektes bemängeln, dass die gelieferten Zahlen nicht detailliert genug seien, um zu beurteilen, ob sich das Musikzentrum im vorgegeben…
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