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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Schlechte Neuigkeiten: Für Jugend bleibt die Übernahme befristetBild: Schlechte Neuigkeiten: Für Jugend bleibt die Übernahme befristet
dbb jugend nrw

Schlechte Neuigkeiten: Für Jugend bleibt die Übernahme befristet

Der Tarifstreit im Öffentlichen Dienst ist beigelegt. Die zentralen Gewerkschaftsforderungen durchgesetzt: Drei Prozent lineare Erhöhung rückwirkend zum 1. März und nochmals 2,4 Prozent mehr im nächsten Jahr. Die Verhandlungsführer zeigen sich zufrieden. Ernüchterung macht sich jedoch bei den Nachwuchskräften breit. Die Forderung nach einer unbefristeten Übernahme fiel hinten über. Alles bleibt beim Alten. Für viele junge Auszubildende in den Kommunalverwaltungen Nordrhein-Westfalens geht das Bangen um eine unbefristete Übernahme weiter. Der…
02.04.2014
12:21
Bild: Bürgermeisterwahl Kelsterbach: LINKE schickt Pirat ins RennenBild: Bürgermeisterwahl Kelsterbach: LINKE schickt Pirat ins Rennen
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

Bürgermeisterwahl Kelsterbach: LINKE schickt Pirat ins Rennen

In die Mitte Juni anstehende Bürgermeisterwahl kommt Bewegung: Die Linke Kelsterbach schickt mit Christian Hufgard von der Piratenpartei einen eigenen Kandidaten ins Rennen. Leo Spahn, Mitgied des Kreisvorstands der Linken und ehemaliger Kelsterbacher Stadtverordneter ist erfreut über den Kandidaten: "Es ist gut, dass wir Christian Hufgard davon überzeugen konnten, für uns als Kandidat anzutreten. Ich halte es für sehr wichtig, dass die Kelsterbacherinnen und Kelsterbacher eine Alternative zu den Kandidaten von CDU und SPD haben." "PIRATEN u…
02.04.2014
12:19
Bild: Das 21. Jahrhundert im Zeichen von Armut, Überschuldung und UmweltschutzBild: Das 21. Jahrhundert im Zeichen von Armut, Überschuldung und Umweltschutz
Agenda 2011 - 2012

Das 21. Jahrhundert im Zeichen von Armut, Überschuldung und Umweltschutz

Lehrt, 2. April 2014 In der Zeit von Anfang des 15. bis Ende des Ende des18. Jahrhunderts erhoben sich die Menschen in Europa gegen die Vorherrschaft des Adels und der Päpste. Über 400 Jahre finanzierten der Finanzadel und der Adel kriegerische Auseinandersetzungen, die sich in Folge von Bürgeraufständen und Glaubenskriegen ergaben. Das 19. Jahrhundert war geprägt durch den Wiederaufbau, Vollbeschäftigung, dem „Kalten Krieg“ mit Abschreckung durch Atomwaffen und den Studentenunruhen 1968. Es war aber auch ein Jahrhundert der Migration: Millio…
02.04.2014
12:10
Bild: Doppelte Haushaltsführung: Ab 2014 fließt Stellplatz- und Garagenmiete in 1.000 €-Kappung einBild: Doppelte Haushaltsführung: Ab 2014 fließt Stellplatz- und Garagenmiete in 1.000 €-Kappung ein
Steuerkanzlei Bauerfeind

Doppelte Haushaltsführung: Ab 2014 fließt Stellplatz- und Garagenmiete in 1.000 €-Kappung ein

Seit dem 1.1.2014 können Arbeitnehmer die tatsächlichen Kosten ihrer steuerlichen Zweitwohnung im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung mit maximal 1.000 € pro Monat als Werbungskosten abrechnen (auf der Anlage N). Nach einem neuen Schreiben des Bundesfinanzministeriums müssen künftig auch Stellplatz- und Garagenmieten, die der Arbeitnehmer für das Ab- bzw. Unterstellen seines PKW am Beschäftigungsort zahlt (z.B. für einen Parkplatz vor der steuerlichen Zweitwohnung), in die Gesamtkosten eingerechnet werden. Hinweis: In vielen Fällen wird …
01.04.2014
18:19
Bild: Taschenpfändung bei Schlagerstar nach seinem AuftrittBild: Taschenpfändung bei Schlagerstar nach seinem Auftritt
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Taschenpfändung bei Schlagerstar nach seinem Auftritt

Im bayerischen Mainburg erschien vor dem Hotel nach einem Auftritt des Schlagersängers Roberto Blanoc der Gerichtsvollzieher: Blanco schuldet seiner Ex-Frau Unterhalt in Höhe von ca. 150.000 Euro. Der Gerichtsvollzieher nahm eine so genannte Taschenpfändung vor: Der Sänger musste das Geld abgeben, was er bei sich trug – das waren aber gerade mal ca. 60 Euro. Einen vollstreckbaren Titel (z.B. ein Gerichtsurteil) benötigt der Gläubiger bei der Taschenpfändung. Anstelle in ein Bankkonto zu pfänden, kann man auch eine Taschenpfändung vornehmen. …
01.04.2014
18:15
Bild: Neues Punktesystem: Führerschein wird schon bei acht Punkten entzogenBild: Neues Punktesystem: Führerschein wird schon bei acht Punkten entzogen
Kanzlei Fenderl & Dietrich

Neues Punktesystem: Führerschein wird schon bei acht Punkten entzogen

Schon beim Erreichen von acht Punkten in Flensburg wird der Führerschein entzogen, wenn am 1. Mai 2014 die Reform des Punktesystems in Kraft tritt. Im Gegenzug führen dann auch nur noch Delikte, die die Sicherheit im Straßenverkehr gefährden, zu einem Eintrag und für einen Verstoß werden nur noch maximal drei Punkte verhängt. Dennoch kann es schneller zum Entzug des Führerscheins kommen, als noch nach dem alten System. Bisher galt die Grenze von 18 Punkten im Verkehrszentralregister in Flensburg, ehe die Fahrerlaubnis entzogen wurde. Ab dem …
01.04.2014
18:14
Bild: Rena-Anleihen – Was bleibt vom investierten Kapital der Anleger übrig?Bild: Rena-Anleihen – Was bleibt vom investierten Kapital der Anleger übrig?
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

Rena-Anleihen – Was bleibt vom investierten Kapital der Anleger übrig?

München, 01.04.2014 - Seit Bekanntwerden des Insolvenzantrags der Rena GmbH vom 26.03.2014 beschäftigt eine einzige Frage die zahlreichen Anleihegläubiger: Welche Möglichkeiten habe ich im Fall einer Insolvenz, mein investiertes Kapital vor einem Totalverlust zu schützen? Soll ich meine Anleihe verkaufen und das Invest abschreiben? Da die Rena GmbH unter ein sogenanntes Schutzschirmverfahren geflüchtet ist, hat die Geschäftsführung zusammen mit dem Sachwalter nunmehr drei Monate Zeit, einen Sanierungsplan zu erarbeiten. Dieser Plan soll geme…
01.04.2014
15:54
Europa-Plakatwettbewerb 2014: Einladung zur Preisverleihung
Euro-Informationen

Europa-Plakatwettbewerb 2014: Einladung zur Preisverleihung

Im Vorfeld der Europawahl 2014 veranstalteten die Bundesregierung, das Europäische Parlament und die Europäische Kommission gemeinsam einen Plakatwettbewerb. Am Montag, den 7. April 2014 um 18.00 Uhr werden bei einer feierlichen Preisverleihung im Museum für Kommunikation in Berlin die Gewinner des Europa-Plakatwettbewerbs 2014 bekannt gegeben. Studierende aus den Studiengängen Kunst, Grafik und Design an deutschen Hochschulen waren aufgerufen, ihre Ideen und Entwürfe zur Europawahl einzureichen. Bunt, witzig, informativ…auf jeden Fall einfa…
01.04.2014
15:53
Bild: MS Alexander Sibum – Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnetBild: MS Alexander Sibum – Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
CLLB Rechtsanwälte

MS Alexander Sibum – Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet

München, den 01.04.2014: Wie nun bekannt wurde, wurde über den Schiffsfonds MS Alexander Sibum GmbH & Co. KG das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet. Am 28. Januar 2014 wurde die vorläufige Verwaltung des Vermögens der Gesellschaft angeordnet, zum vorläufigen Insolvenzverwalter wurde Rechtsanwalt Edgar Grönda bestellt. Überraschend ist die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die Alexander Sibum aber keineswegs. Zahlreiche Schiffsfonds haben in den letzten Monaten und Jahren mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu kämpfen. Auch die Anle…
01.04.2014
15:47
„Baltische Tafelrunde“ ausgebucht
Forum Baltikum - Dittchenbühne

„Baltische Tafelrunde“ ausgebucht

Für die 7. Baltische Tafelrunde am 9. April gibt es keine Plätze mehr. „Wir sind vollständig ausgebucht!“ erklärte Raimar Neufeldt, 1. Vorsitzender vom „Forum Baltikum – Dittchenbühne“. Referent auf der Veranstaltung ist in diesem Jahr der russische Generalkonsul in Hamburg, Ivan Khotulev, der zum Thema „russisch-deutsche Partnerschaft“ sprechen wird.
01.04.2014
11:59
Bild: Können künftig nur noch Beamte und Edelrentner ruhig schlafen?Bild: Können künftig nur noch Beamte und Edelrentner ruhig schlafen?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Können künftig nur noch Beamte und Edelrentner ruhig schlafen?

Diese Frage ist kein Aprilscherz! Denn mit der Altersversorgung der Deutschen steht es nicht zum besten. Viele kommen schon jetzt nicht mehr ohne zusätzliche Sozialleistungen aus und ihre Zahl wird infolge politisch geförderten Lohndumpings künftig stark steigen. Auch denen, die es eigentlich besser hätten haben sollen, weil sie die Mittel hatten, gekürzte Renten durch private Vorsorge aufzubessern, droht künftig zunehmend Ungemach. Ersparnisse und Kapitallebensversicherungen bringen keine oder nur noch stark geminderte Erträge. Eine Versorgu…
01.04.2014
11:45
Bild: Verurteilung wegen Volksverhetzung in Liedtext bestätigtBild: Verurteilung wegen Volksverhetzung in Liedtext bestätigt
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Verurteilung wegen Volksverhetzung in Liedtext bestätigt

Geschrieben von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt aus Papenburg/Ems Das Oberlandesgericht Oldenburg (Aktenzeichen 1 Ss 170/13), welches auch für das Amtsgericht Papenburg zuständig ist, so Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte hat die Revision eines wegen Volksverhetzung verurteilten Musikers aus dem Emsland verworfen. Ein Nazi-"Künstler" wurde zunächst vom Amtsgericht Meppen zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Der Verurteile hatte mit der CD "Adolf Hitler lebt!" drei Lieder mit den Titeln "Döner-Killer", "Bis nach Istanbul" und "Geschwür am Aft…
31.03.2014
18:25
Bild: Novo Ass AG – Was gibt es Neues rund um die Abzocke mit Lebensversicherungen?Bild: Novo Ass AG – Was gibt es Neues rund um die Abzocke mit Lebensversicherungen?
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Novo Ass AG – Was gibt es Neues rund um die Abzocke mit Lebensversicherungen?

Viele Anleger nahmen ihr Geld aus der Versicherung, um es durch den Verkauf ihrer Versicherungspolice und eine erneute Anlage besser anzulegen oder für sich selbst zu nutzen. Die Novo Ass AG, Hansaring 61, 50670 Köln (Homepage: www.xzins.de) ist offensichtlich immer noch am Markt aktiv. Wir berichteten mehrfach für die Praxis des Unternehmens. „Die Gesellschaft oder ihr Vorstand Joachim Barth hat sich gegen die negative Berichterstattung weder rechtlich noch anderweitig zur Wehr gesetzt, sodass wir davon ausgehen müssen, dass unsere Darstel…
31.03.2014
18:18
Bild: Arbeitsschutzrechtliche Verantwortung beim Tod eines AuszubildendenBild: Arbeitsschutzrechtliche Verantwortung beim Tod eines Auszubildenden
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Arbeitsschutzrechtliche Verantwortung beim Tod eines Auszubildenden

Allzu oft wird der Arbeitsschutz auf die leichte Schulter genommen. Ein trauriges berühmtes Beispiel ist die Arbeitszeit: Wenn es um die höchstzulässige Arbeitszeit geht, wird höchstens milde gelächelt und darauf verwiesen, dass Überstunden in der Veranstaltungsbranche eben normal seien. „Normal“ müssen die Verantwortlichen auch damit rechnen, dass sie zur Verantwortung gezogen werden, wie ein Urteil des Landgerichts Osnabrück zeigt. Eine Veranstaltung ist nicht nur immer hipp und lustig, sondern mit ihr geht eine hohe Verantwortung einher. …
31.03.2014
18:12
Bild: Interview mit Jano Hillnhütter: Teilzeit ist auch keine LösungBild: Interview mit Jano Hillnhütter: Teilzeit ist auch keine Lösung
dbb jugend nrw

Interview mit Jano Hillnhütter: Teilzeit ist auch keine Lösung

Heute gehen die Tarifverhandlungen in Potsdam in die dritte Runde. Der Druck auf die Arbeitgeber ist gewachsen, denn die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes haben in zahlreichen Streiks in den letzten Wochen ihre Wut darüber zum Ausdruck gebracht, dass sie zum Sparopfer werden sollen. Lest hier, was die dbb jugend nrw neben den bekannten Forderungen auf der Agenda sieht. Frage: Im Forderungskatalog der Gewerkschaften taucht auch die Übernahme als zentrale Forderung auf. Wo drückt der Schuh in Sachen Befristung am meisten? J. Hillnhütter…
31.03.2014
17:38
Bild: job.at feiert sein 2-jähriges BestehenBild: job.at feiert sein 2-jähriges Bestehen
Job.at - Erfolg macht Spaß GmbH

job.at feiert sein 2-jähriges Bestehen

Die Online-Jobbörse job.at wurde vor zwei Jahren als junges, heimisches Unternehmen in der Südsteiermark gegründet und kann heute auf eine Erfolgsgeschichte zurückblicken. Hier ein paar wesentliche Kennzahlen: • über eine Million Jobsuchende haben im Jahr 2013 auf www.job.at nach einer geeigneten Stelle gesucht • über 14.000 Bewerbungen wurden im Jahr 2013 versandt • über 1.400 off ene Stellen werden auf der Jobbörse angeboten • über 430 Firmen haben bisher freie Stellen inseriert Auf www.job.at können sich Jobsuchende über off ene Stellen …
31.03.2014
17:34
Ein Blogbeitrag bei Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis e.V.
Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis e.V.

Ein Blogbeitrag bei Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis e.V.

Berlin, 31.03.2014: Im November 2013 beschloss die Philosophische Fakultät der Universität Rostock in der Sitzung ihres Fakultätsrates auf Antrag des Dekans Prof. Hans-Jürgen von Wensierski und der beiden Prodekaninnen Prof. Gesa Mackenthun und Prof. Elizabeth Prommer, ein Verfahren in Gang zu setzen, in dem die Möglichkeit geprüft wird, dem US-amerikanischen Staatsbürger Edward Snowden die Ehrendoktorwürde der Fakultät zu verleihen. Wie einer Presseerklärung der Universität Rostock von 15.12.2013 zu entnehmen ist, begründeten die Dekane ihr…
31.03.2014
12:47
Lebensgärten - Wüstentäler
Der Hospiz Verlag Caro & Cie oHg

Lebensgärten - Wüstentäler

Lebensgärten-Wüstentäler Schriftenreihe Trauer Praxis Elvira Pfleiderer Ein Praxisbuch, um Kinder und Jugendliche in ihrer Trauer besser verstehen und hilfreich begleiten zu können. Die Anlässe der Trauer sind unterschiedlich, dass Alter und damit das Todesverständnis der Kinder und Jugendlichen ist altersabhängig. Besonders schwierig ist es für Kinder und Jugendliche, einen Ort für ihre Trauer zu finden. Die Kinder und Jugendlichen fühlen sich häufig schuldig und ziehen sich in sich zurück oder sie wollen das Leid wegschieben und wie die …
31.03.2014
12:45
Bild: Besuchsverbote sind MenschenrechtsverletzungenBild: Besuchsverbote sind Menschenrechtsverletzungen
Stiftung für Erbrecht

Besuchsverbote sind Menschenrechtsverletzungen

In letzter Zeit häufen sich Besuchsverbote durch Betreuer, Vorsorgebevollmächtigte aber auch ehrenamtlichen Betreuer. Hintergrund der Besuchsverbote sind oftmals gewünschte Isolierung von älteren und kranken Menschen um Erbschaften zu sichern, um Isolierung durchzusetzen oder auch um Pflegemissstände zu kaschieren. Ein krasser Fall wurde gerade aus Königsbrunn bei Augsburg bekannt. Eine alte Dame kam auf Anordnung des vom Gericht eingesetzten Betreuers in ein Pflegeheim. Aus dem Grundstück der alten Dame wurden alle Bäume und Sträucher herau…
31.03.2014
12:42
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: „Einzug ins Europaparlament greifbar" - "freie demokratische Alternative für Europa"Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: „Einzug ins Europaparlament greifbar" - "freie demokratische Alternative für Europa"
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: „Einzug ins Europaparlament greifbar" - "freie demokratische Alternative für Europa"

Hamburg/Brüssel, 31. März 2014 – Der norddeutsche Kandidat der Partei FREIE WÄHLER, Wolf Achim Wiegand (Hamburg), rechnet mit dem Einzug seiner Bürgerbewegung in das Europaparlament. Nach dem Bundesparteitag vom Wochenende (Samstag, 29. März 2014) in Roth bei Nürnberg unterstrich Wiegand: „Die große Geschlossenheit der FREIEN WÄHLER und ihr überzeugendes Programm sind Garanten dafür, dass wir mit unserer sympathischen Spitzenkandidatin Ulrike Müller (MdL Bayern) weitere Abgeordnete in die EU-Volksvertretung entsenden können“. Der 60jährige …
31.03.2014
12:41
Bild: Betriebsratswahl – Hilfe ich bin gewählt und nun?Bild: Betriebsratswahl – Hilfe ich bin gewählt und nun?
mdmentoring Betriebsratsfortbildung Marion Dietrich

Betriebsratswahl – Hilfe ich bin gewählt und nun?

Auf einmal soll eine Gruppe von Menschen, die sich oft kaum kennen, miteinander die tollsten Projekte stemmen und Arbeitsplätze sichern. Wie kann das funktionieren? Viele werden jetzt nach der Wahl das erste Mal im Betriebsrat sein. Das sich Arbeitnehmer zur Wahl stellen hat die verschiedensten Gründe, z.B. Unzufriedenheit mit dem alten Betriebsrat, mitreden wollen, oder auch Kündigungsschutz. Dann passiert das spannende, man ist Betriebsratsmitglied. Dass ist aber nicht gleich bedeutend mit „Ich bin der Betriebsrat“. Der Betriebsrat sind all…
31.03.2014
12:41
Bild: Haftungsdach aus juristischer Sicht – Was bedeutet das für den Vertrieb?Bild: Haftungsdach aus juristischer Sicht – Was bedeutet das für den Vertrieb?
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Haftungsdach aus juristischer Sicht – Was bedeutet das für den Vertrieb?

Sicherheit und Schutz für den Vertrieb und die Vertriebsmitarbeiter. Was wenn ein Haftungsfall eintritt, ist der Vermittler in der Haftung? Wieviel Schutz kann das Haftungsdach bieten? Haftungsdächer sind eine bildhafte Formulierung für den Schutz von Vertriebsmitarbeitern, wenn sie für Rechnung eines Dritten tätig werden. Das Haftungsdach soll dann Schutz bieten, wenn wegen fehlerhafter Kapitalanlageberatung und/oder Kapitalanlagenvermittlung eine Haftung droht. Im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung in den Räumen der Rechtsanwälte Dr. …
31.03.2014
12:40
Bild: Gute Beteiligung bei Müllsamelaktion in StelingenBild: Gute Beteiligung bei Müllsamelaktion in Stelingen
CDU Ortsverband Stelingen

Gute Beteiligung bei Müllsamelaktion in Stelingen

Zu der mittlerweile traditionellen Müllsammelaktion "Stelingen räumt auf" konnten der TSV Stelingen sowie die Freiwillige Feuerwehr am Samstag bei gutem Wetter mehr als 50 freiwillige Helfer begrüßen. Bereits am frühen Morgen hatten die Organisatoren belegte Brötchen vorbereitet, so dass der Vorsitzende des TSV Stelingen, Frank Martin, die gestärkten Helfer kurz vor zehn Uhr auf die verschiedenen Strecken schicken konnte. Zu den Helfern gehörte diesmal auch Christian Grahl, der Bürgermeisterkandiat der Garbsener CDU. "Für Christian Grahl is…
31.03.2014
12:40
Bild: Internetrecht - Reputationsfragen des InternetrechtsBild: Internetrecht - Reputationsfragen des Internetrechts
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Internetrecht - Reputationsfragen des Internetrechts

Ändert die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes die Freiheit des Internets und das Providerprivilegs deutscher Art? - von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt Das Internet kann man mit einem Kiosk vergleichen. Die Internetseiten (Zeitschriften) werden nicht direkt geliefert, sondern wie über einen Kiosk (also Provider wie die deutsche Telekom geliefert). Während der Kioskbetreiber strafrechtlich und gewerberechtlich für die Zeitschriften haftet und bestraft werden kann, wenn er beispielsweise "Nazizeitungen" oder harte Pornografie anbi…
31.03.2014
12:30
Die CDU Neckarsulm lädt ein: Persönliche Ortsbegehung durch Amorbach und Dahenfeld
CDU Stadtverband Neckarsulm

Die CDU Neckarsulm lädt ein: Persönliche Ortsbegehung durch Amorbach und Dahenfeld

Die CDU Neckarsulm lädt ein: Amorbach und Dahenfeld ganz persönlich – Ortsbegehung mit Informationen aus erster Hand Die CDU Neckarsulm lädt am Samstag, den 3. Mai 2014 zu einer Ortsbegehung von Amorbach und Dahenfeld der ganz besonderen Art ein: Die beiden Ortsvorsteher Andreas Gastgeb und Johann Habla sowie die Kandidatinnen und Kandidaten der CDU Neckarsulm Sarah Christ, Bernhard Zartmann und Ralf Wache führen interessierte Bürgerinnen und Bürger ganz persönlich durch ihre Stadtteile. Sie zeigen die schönsten Ecken, manche unbekannte Seite…
28.03.2014
17:43
Bernhard Bauer spricht über das Thema „Was hat mir der Sport im Leben gebracht?“
CDU Stadtverband Neckarsulm

Bernhard Bauer spricht über das Thema „Was hat mir der Sport im Leben gebracht?“

Die CDU Neckarsulm lädt ein: Der Präsident des Deutschen Handballbundes Bernhard Bauer spricht über das Thema „Was hat mir der Sport im Leben gebracht?“ Die CDU Neckarsulm lädt am Mittwoch, den 07. Mai 2014 um 19.30 Uhr in die Gaststätte Hitzfelder in die Rathausstraße 26 nach Neckarsulm ein. Bernhard Bauer, Präsident des Deutschen Handballbundes und gebürtiger Neckarsulmer, spricht über das Thema: „Was hat mir der Sport in meinem Leben gebracht?“ Seine Liebe zum Handball begann als kleiner Junge bei den Sportfreunden Neckarsulm, er besuchte…
28.03.2014
17:40
Bild: Politische Wahrheit auf der KrimBild: Politische Wahrheit auf der Krim
akellner

Politische Wahrheit auf der Krim

Die Krim wird russisch. Eine Erinnerung zur politischen Wahrheit Politische Wahrheit auf der Krim Die Krim wird russisch, nein, sie ist es schon. Auf der Krim werden nicht nur bereits russische Pässe verteilt, auch die Uhren gehen auf der Halbinsel bald anders: Ab 1. April gilt dort Moskauer Zeit, 2 Stunden früher ist es dann als bisher. Soweit die politische Wahrheit nach dem bestens choreographierten Referendum des letzten Wochenendes, das Vladimir Putins präzise orchestrierten Staatsstreich in seinen Worten zur "Wiedervereinigung" werden…
28.03.2014
17:31
Bild: EuGH: Netzsperren zu rechtsverletzenden Websites sind zulässigBild: EuGH: Netzsperren zu rechtsverletzenden Websites sind zulässig
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

EuGH: Netzsperren zu rechtsverletzenden Websites sind zulässig

Access-Provider können verpflichtet werden, ihren Kunden den Zugang zu Websites zu sperren, auf denen illegal urheberrechtlich geschützte Werke verbreitet werden. Das hat jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 27.03.2014 entschieden. Jedoch müsse dabei ein angemessenes Gleichgewicht zwischen der unternehmerischen Freiheit der Provider und der Informationsfreiheit der Internetnutzer gewährleistet werden. In dem Fall ging es darum, dass zwei Filmfirmen das Zugänglichmachen ihrer urheberrechtlich geschützten Filme ohne ihre Zu…
28.03.2014
17:29
Bild: Mögliche Sonderkündigungsrechte für Anleihegläubiger der MIFA-AnleiheBild: Mögliche Sonderkündigungsrechte für Anleihegläubiger der MIFA-Anleihe
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

Mögliche Sonderkündigungsrechte für Anleihegläubiger der MIFA-Anleihe

Die 7,500 % MIFA Mitteldeutsche Fahrradwerke-Anleihe (WKN: A1X25B) wurde erst letztes Jahr emittiert und rund sieben Monate später stehen den Anleihegläubigern möglicherweise bereits ordentliche Sonderkündigungsrechte der Anleihe zu, da die Gefahr besteht, dass sogenannte Schutzklauseln gebrochen werden bzw. diese möglicherweise bereits gebrochen wurden. Grund hierfür ist die mit der ad-hoc Mitteilung vom 20.03.2014 bekannt gemachte nachträgliche Korrektur von Quartalabschlüssen des Geschäftsjahres 2013, die dazu führt, dass das Unternehmen …
28.03.2014
17:29
Bild: Hansa-Bavaria-Wohnungsbaugenossenschaft eG – Wie sicher sind die angelegten Gelder?Bild: Hansa-Bavaria-Wohnungsbaugenossenschaft eG – Wie sicher sind die angelegten Gelder?
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Hansa-Bavaria-Wohnungsbaugenossenschaft eG – Wie sicher sind die angelegten Gelder?

Vorortüberprüfung ergab am 20.03.2014 Büro ist Parkhotel Rödermark ein schöner Briefkasten – mehr nicht. geschrieben von Dipl.-Ing. Oliver Mikus Genossenschaften gelten landläufig als eine alte und biedere Rechtsform. Gilt das auch für die Hansa-Bavaria-Wohnungsbaugenossenschaft eG in Rödermark? In den letzten Jahren wurden Mitgliedschaften an Genossenschaften vermehrt als Geldanlage vertrieben. Genossen wurden geködert mit Wohnungsbauprämie ohne Wohnungseigentum. Die früher gewährte Wohnungsbauprämie sollte ursprünglich jungen Familien zu …
28.03.2014
17:29
Exekutiv-Yuan der ROC reagiert auf Kritik an Polizeiaktion
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Exekutiv-Yuan der ROC reagiert auf Kritik an Polizeiaktion

Vorwürfe, dass Taiwans Polizei bei der Räumung des unrechtmäßig besetzten Sitz des Exekutiv-Yuan in den frühen Morgenstunden des 24. März exzessive Gewalt benutzt hat, wurden von Regierungssprecher Sun Lih-Chyun am 26. März zurückgewiesen. Nach der Räumung zirkulierte eine Reihe von Berichten, die im Widerspruch zu den Tatsachen stünden, sagte Sun. Die Vorwürfe von Personen, Medien und politischen Parteien sind eine schwerwiegende Verzerrungen von Tatsachen, die die amtierende Regierung defamieren sollen, fügte er hinzu. Der Sprecher machte…
28.03.2014
17:29
Bild: Insolvenzantrag der RENA GmbH: Was kommt jetzt auf die Anleihegläubiger zu?Bild: Insolvenzantrag der RENA GmbH: Was kommt jetzt auf die Anleihegläubiger zu?
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

Insolvenzantrag der RENA GmbH: Was kommt jetzt auf die Anleihegläubiger zu?

Nun ging doch alles schneller als erwartet: Die Geschäftsführung der Rena GmbH hat am 26.03.2014 einen Insolvenzantrag beim Amtsgericht Villingen-Schwenningen gestellt. Ausweislich einer Pressemitteilung wurde dieser Schritt deswegen notwendig, weil die angestrebte Finanzierungslösung an Mithaftungsfragen für Verbindlichkeiten der insolventen Tochtergesellschaft SH+E gescheitert war. Betroffen hiervon sind auch die folgenden Anleihen, die das Unternehmen 2010 und 2013 ausgegeben hat: - 7,000 %-Anleihe (WKN: A1E8W9), emittiert am 15.12.2010…
28.03.2014
17:28
Bild: Merkel, Gabriel, Unternehmen und Gewerkschaften wollen keinen gleichen Lohn für gleiche ArbeitBild: Merkel, Gabriel, Unternehmen und Gewerkschaften wollen keinen gleichen Lohn für gleiche Arbeit
Agenda 2011 - 2012

Merkel, Gabriel, Unternehmen und Gewerkschaften wollen keinen gleichen Lohn für gleiche Arbeit

Lehrte, 28. März 2014 Zum 1. Januar 2015 wird der gesetzliche Mindestlohn, Dank der SPD, in 22 EU-Ländern längst eingeführt, Realität. Die Union, Gewerkschaften und Unternehmer haben dem Druck der Straße nicht standgehalten und nachgegeben. Das Quartett wehrt sich weiter, Frauen die für die gleiche Arbeit, die ihre männlichen Kollegen leisten und 23 Prozent weniger verdienen, den gleichen Lohn zu zahlen. In höheren Positionen verdienen Frauen zwischen 28 und 36 Prozent weniger (ARD). Die Lohnpolitik stand in den letzten 20 Jahren unter dem Mo…
28.03.2014
08:57
Bild: "Genderwahn - Gender Mainstreaming in der Kritk" als Buch in 2. Auflage erschienenBild: "Genderwahn - Gender Mainstreaming in der Kritk" als Buch in 2. Auflage erschienen
Harry Stahl

"Genderwahn - Gender Mainstreaming in der Kritk" als Buch in 2. Auflage erschienen

"Genderwahn - Gender Mainstreaming in der Kritik" so lautet der Buchtitel des Autors Harry Stahl in der nun aktualisierten 2. Auflage. Die Politik hat sich in Parteiprogrammen, Gesetzen und Verordnungen mit dem "Gender Mainstreaming" ein Leitbild gewählt, das die meisten Menschen nicht kennen oder erklären könnten. Mit den Jahren ist eine in Deutschland geschichtlich bislang einmalige Gender Mainstreaming Maschinerie entstanden, die zu gesellschaftlich fragwürdigen Entwicklungen führt, was das Geschlechter-Verständnis betrifft. Durch die u…
28.03.2014
08:52
Bewerbungen - Auf die Grundlagen kommt es an
Scheidle-Design

Bewerbungen - Auf die Grundlagen kommt es an

Der Arbeitsmarkt hat sich in den jüngsten Jahren stabilisiert, aber eine wirkliche Entspannung ist nicht zu spüren. Umso wichtiger ist es bei der Jobsuche, den Fokus auf eine gründliche Bewerbung zu legen, um die Erfolgschancen nicht zu mindern. Und schon wieder kommt eine der zahllosen abgeschickten Bewerbungen zurück, ohne dass sich ein Erfolg eingestellt hätte. Die Suche nach einem Arbeitsplatz kann äußerst frustrierend wirken, denn mit jeder Absage gibt es einen potenziellen Job weniger auf dem Markt. Dabei gibt es grundsätzlich auch nur…
28.03.2014
08:51
Bild: Wir trinken nicht euer WasserBild: Wir trinken nicht euer Wasser
dbb jugend nrw

Wir trinken nicht euer Wasser

Das Ringen um bessere Löhne für die Beschäftigten der Kommunen und des Bundes wird zum Kräftemessen. In unvorhergesehener Stärke zeigten sich die Gewerkschafter heute in Bochum. Der DBB NRW hatte dort zum Warnstreik aufgerufen. Statt der erwarteten 3.000 Menschen waren 8.000 dbb-ler aus ganz Nordrhein-Westfalen in die alte Zechenstadt gekommen. Sternförmig verstopfen die Reisebusse schon vormittags die Autobahnen. Über facebook posteten viele die Uhrzeiten, zu denen sie voraussichtlich eintreffen würden. Die Unverzichtbaren zu Tausenden in …
27.03.2014
17:24
Staatsbesuch von Präsident Xi Jinping / ICT: „Chinas Menschenrechtsbilanz nicht schönreden“
International Campaign for Tibet

Staatsbesuch von Präsident Xi Jinping / ICT: „Chinas Menschenrechtsbilanz nicht schönreden“

Berlin, 27. März 2014. Die International Campaign for Tibet (ICT) hat aus Anlass des Besuches des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in Deutschland die anhaltend schlechte Menschenrechtslage in Tibet kritisiert und den chinesischen Staatspräsidenten zu Gesprächen mit Vertretern des Dalai Lama aufgefordert. ICT-Geschäftsführer Kai Müller sagte: „Xi Jinpings Menschenrechtsbilanz ist besorgniserregend, daran gibt es nichts schönzureden. Zahlreiche Menschenrechtsverteidiger wurden verhaftet, zivilgesellschaftliches Engagement in China wird…
27.03.2014
17:08
„Stadtplanung hautnah“ – Schüler gestalten in einem Planspiel „Das Dörnberg“
Valentum Kommunikation GmbH

„Stadtplanung hautnah“ – Schüler gestalten in einem Planspiel „Das Dörnberg“

Planungen, Diskussionen, Änderungsanträge – Valentum Kommunikation konzipiert, organisiert und realisiert für die Dörnberg-Viertel Projekt GmbH ein Kommual-Planspiel zum Thema Stadtplanung Regensburg, 26. März 2014 – Was muss bei der Erarbeitung eines Bebauungsplans beachtet werden? Wie sieht das Zusammenspiel zwischen Bauherr und Stadtverwaltung aus? Ein Kommunal-Planspiel zum Thema Stadtplanung liefert Antworten auf solche und weitere Fragen. An insgesamt drei Terminen haben Regensburger Schülerinnen und Schüler die Chance, einen Tag lang…
27.03.2014
17:05
Deutschland erneut Schlusslicht bei der Tabakkontrolle
Deutsche Krebshilfe e.V.

Deutschland erneut Schlusslicht bei der Tabakkontrolle

Bonn/Istanbul – Am 27. März 2014 präsentierte die Vereinigung der europäischen Krebsorganisationen (ECL) auf der „Europäischen Konferenz zu Tabak oder Gesundheit“ (ECToH) in Istanbul aktuelle Ergebnisse zur Tabakkontrolle in Europa. Deutschland rangiert in der aktuellen Tabak-Kontroll-Skala auf einem traurigen 33. Platz unter den insgesamt 34 untersuchten Ländern. Schlechter schneidet nur noch Österreich ab. Dies stellt sogar noch eine Verschlechterung zum Jahr 2010 dar, als Deutschland Rang 26 von 31 Staaten einnahm. Die Beurteilung der ein…
27.03.2014
17:02
Bild: Millennium Project veröffentlicht Bericht „2014 State of the Future“Bild: Millennium Project veröffentlicht Bericht „2014 State of the Future“
Z_punkt GmbH - The Foresight Company

Millennium Project veröffentlicht Bericht „2014 State of the Future“

Die Lage der Menschheit verbessert sich, aktuell allerdings zu Lasten der Umwelt. Mit dieser Bilanz hat das Millennium Project, ein unabhängiger inter-nationaler Think Tank, jetzt seinen 17. Bericht zu den globalen Zukunftsper-spektiven veröffentlicht. Die Menschen rund um den Globus werden in Zukunft länger, gesünder und mehr in Frieden leben, wohlhabender, gebildeter und vernetzter sein. Doch ohne ein Umsteuern gehen diese Verbesserungen zu Lasten unserer Umwelt, warnt der 2014 State of the Future Report, der u. a. von der UNESCO, der Roc…
27.03.2014
17:01