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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Hessische Humanisten enttäuscht über KoalitionsvertragBild: Hessische Humanisten enttäuscht über Koalitionsvertrag
HVD Hessen

Hessische Humanisten enttäuscht über Koalitionsvertrag

Der über hundert Seiten starke Koalitionsvertrag muss von beiden Parteien noch abgesegnet werden, doch schon jetzt steht fest: säkulare Positionen finden im Vertrag keine Beachtung. Der HVD Hessen äußert sich enttäuscht über die einseitige Bevorzugung der Kirchen und die komplette Ausblendung der säkularen Szene. Die Regierungsbildung in Wiesbaden scheint sich für die Belange der säkularen Szene nur wenig zu interessieren. Dass ein Viertel der hessischen Bevölkerung konfessionslos ist, merkt man dem schwarz-grünen Koalitionsvertrag zumindest…
23.12.2013
08:00
Geldentschädigung für ein Cybermobbing – Opfer
ilex Rechtsanwälte – Berlin & Potsdam

Geldentschädigung für ein Cybermobbing – Opfer

Obwohl das deutsche Schadenersatzrecht grds. nur dann Entschädigungen vorsieht, wenn auch ein in Geld messbarer Schaden entstanden ist, konnten ilex Rechtsanwälte für ein Cybermobbing-Opfer eine Geldentschädigung als Genugtuung für die erlittene Persönlichkeitsrechtsverletzung erwirken. Der Fall hat - auch in der jüngeren deutschen Rechtsgeschichte - Seltenheitswert. 1. Sachverhalt Die Bewerberin um ein kommunalpolitisches Amt meldete sich bei den ilex Rechtsanwälten und schilderte, dass eine Person aus ihrem Umfeld im Internet eine Kampagn…
23.12.2013
08:00
Bild: LHG Bayern bestätigt Bagus einmütig im AmtBild: LHG Bayern bestätigt Bagus einmütig im Amt
LHG Bayern

LHG Bayern bestätigt Bagus einmütig im Amt

Die Liberalen Hochschulgruppen Bayern haben einen neuen Landesvorstand gewählt Nürnberg. Die Liberalen Hochschulgruppen (LHG) Bayern haben am vergangenen Wochenende einen neuen Landesvorstand gewählt. Zu Beginn der Versammlung äußerte sich der Landesvorsitzende Alexander Bagus erfreut über die vergangene Arbeit der LHG. „Liberale Hochschulpolitik ist erfolgreich, was gute Wahlergebnisse und unsere aktiven Ortsgruppen unter Beweis stellen. Unsere breite Themenaufstellung hat sich bewährt und so blicken wir zuversichtlich in das kommende Jahr…
23.12.2013
07:58
Bild: LOH Rechtsanwälte holt zwei neue PartnerBild: LOH Rechtsanwälte holt zwei neue Partner
LOH Rechtsanwälte

LOH Rechtsanwälte holt zwei neue Partner

Zum 1. Januar 2014 holt LOH Rechtsanwälte zwei neue Partner in die Kanzlei und stärkt damit zwei ihrer traditionellen Kernbereiche, das Arbeitsrecht und das Öffentliche Recht. Einer der neuen Partner ist der renommierte Arbeitsrechtler Dr. Alexander Wiencke (60). Er wechselt von Gronak-Wiencke-Jensen zur Kanzlei am Gendarmenmarkt. Dr. Wiencke ist seit 1980 als Rechtsanwalt zugelassen und seit 1990 auch Notar. Er ist Vorsitzender des Fachanwaltsausschusses „Arbeitsrecht“ der Rechtsanwaltskammer Berlin. Dr. Wiencke vertritt Arbeitgeber und Arb…
23.12.2013
07:52
Bild: Zuschauer wird von Puck getroffen: Verein muss Schmerzensgeld zahlenBild: Zuschauer wird von Puck getroffen: Verein muss Schmerzensgeld zahlen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Zuschauer wird von Puck getroffen: Verein muss Schmerzensgeld zahlen

Das Bezirksgericht Klagenfurt (Österreich) hat einen Eishockeyverein auf Zahlung von Schmerzensgeld verurteilt und damit der Klage eines verletzten Zuschauers in zweiter Instanz Recht gegeben. Dem Zuschauer war bei einem Eishockeyspiel ein Puck ins Gesicht geflogen. Der Verein als Veranstalter hatte die internationale geltenden Sicherheitsvorschriften mit Blick auf die Fangnetze und Schutzgläser zwar eingehalten; aber: Das seien nur die Mindeststandards, so das Gericht. Der Zuschauer sei in einem Bereich gesessen, in dem öfter ein Puck über …
23.12.2013
07:52
Der notwendige Ausbau der betrieblichen Altersvorsorge
CI Vertriebsservice

Der notwendige Ausbau der betrieblichen Altersvorsorge

Der notwendige Ausbau der betrieblichen Altersvorsorge kann nur beschleunigt werden, sofern seitens der Bundesregierung weitere Anreize im Zuge der Gehaltsumwandlung realisiert werden. Beispielsweise könnten Überstunden steuerschonend in die zweite und dritte Säule eingebracht werden, da diese Besteuerung ohne dies bei der Rentenzahlung erfolgt. Solange wir uns in diesem Thema seitlich bewegen wird es schwierig sein hier eine Sensibilisierung voranzutreiben. Es ist klar, dass wir die betriebliche Altersvorsorge brauchen. Wir brauchen aber au…
20.12.2013
16:48
Die Recyclingpolitik der Republik China (Taiwan) zieht weltweite Aufmerksamkeit auf sich
Taipeh Vertretung in der BRD, Büro Hamburg

Die Recyclingpolitik der Republik China (Taiwan) zieht weltweite Aufmerksamkeit auf sich

Die Republik China (Taiwan) hat weltweit eine der höchsten Recyclingquoten. Die Bemühungen Taiwans haben dank einer effektiven Kombination von Regierungspolitik und Beteiligung von Herstellern und Bürgern weltweit Anerkennung gefunden. "Null-Abfall-Recycling ist eine der fünf Hauptstrategien der Environmental Protection Administration (EPA)", sagte EPA Vize-Minister Chang Tzi-Kinn im Dezember bei der Internationalen Konferenz über Ressourcen-Recycling in Taipei City. Das Vier-in-eins-Programm umfasst Ressourcenschonung, Wiederverwendung, R…
20.12.2013
16:36
New Taipei City gewinnt APEC Anerkennung
Taipeh Presseabteilung Hamburg

New Taipei City gewinnt APEC Anerkennung

Ein grünes Stadterneuerungsprojekt in New Taipei City wurde vor kurzem von dem „Asia Pacific Economic Cooperation“ (APEC) Forum anerkannt und unterstreicht Taiwans Engagement für eine nachhaltige Entwicklung. Die „Yingge“ Hafenkulturstadt in New Taipei City hat in dem Wettbewerb des „Energy Smart Communities Initiative Best Practices Awards“ (ESCI), welcher bei dem 2013 APEC Energy Working Group Treffen vom 18. November in Vietnam stattfand, Silber in der Kategorie der individuellen Beiträge gewonnen. Das Yingge Projekt umfasst acht Aktions…
20.12.2013
16:30
Bild: Fachgruppe für IT-Sicherheit geht an den StartBild: Fachgruppe für IT-Sicherheit geht an den Start
Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi)

Fachgruppe für IT-Sicherheit geht an den Start

Aachen / Berlin, 20. Dezember 2013 – Die Fachgruppe IT-Sicherheit, die der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) in diesem Jahr ins Leben gerufen hat, hat ihre inhaltliche Arbeit aufgenommen. Mit der Fachgruppensprecherin Michaela Merz, geschäftsführende Gesellschafterin der Hermetos Datendienste, und dem stellvertretenden Sprecher Ulrich Emmert, IT-Fachanwalt und stellvertretender Vorstandsvorsitzender des VOI – Organisations- und Informationssysteme e.V., hat die BITMi-Fachgruppe zwei starke Experten gewinnen können. Die Fachgruppe bri…
20.12.2013
12:32
Bild: Agenda News: Bild will als APO den Regierenden auf die Finger schlagenBild: Agenda News: Bild will als APO den Regierenden auf die Finger schlagen
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Bild will als APO den Regierenden auf die Finger schlagen

Lehrte, 20. Dezember 2013 Die Aufgabe einer außerparlamentarischen Opposition (APO) ist es, die Regierung zu kontrollieren, zu kritisieren und Vorschläge zu unterbreiten, die zu mehr sozialer Gerechtigkeit führen und dem Gemeinwohl dienen. Die APO ist insofern ein wesentliches Element einer modernen Demokratie und Bestandteil der Politik. Bild steigt nun mit seinem Titel, „Liebe Große Koalition, wir sind jetzt eure APO“ vom 17. 12. 2013 in das Tagesgeschäft der Politik ein. Weiter: Ab heute haut Bild der Regierung munter auf die Finger. „Ch…
20.12.2013
12:32
Bild: Serie „Die rechtssichere Homepage“ – Das ImpressumBild: Serie „Die rechtssichere Homepage“ – Das Impressum
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Serie „Die rechtssichere Homepage“ – Das Impressum

Unter dem Stichwort „Die rechtssichere Homepage“ soll in den nächsten Wochen in loser Folge auf verschiedene typische Haftungsfallen und Rechtsprobleme von Webseitenbetreibern eingegangen werden. Wer alle Teile der Serie verfolgt und vor allem auch die Hinweise befolgt, sollte am Ende über eine rechtssichere Homepage verfügen. Beginnen wollen wir mit einem Standardthema: Dem Impressum. Es dürfte sich herumgesprochen haben, dass nahezu jede Website ein Impressum braucht. Nur tatsächlich rein private Websites sind ausgenommen, dann aber darf …
19.12.2013
18:07
Bild: Grenzenlose Freude – Stiftung Kinderzukunft überbringt WeihnachtspäckchenBild: Grenzenlose Freude – Stiftung Kinderzukunft überbringt Weihnachtspäckchen
Stiftung Kinderzukunft

Grenzenlose Freude – Stiftung Kinderzukunft überbringt Weihnachtspäckchen

Gut 3.000 Kilometer liegen hinter ihnen, bittere Kälte und wenig Schlaf waren Teil des Programms und dennoch, die Teilnehmer der Rumänien-Reise wirken kein bisschen erschöpft. Die Freude und das Glück der Kinder, die sie beschenken durften, entschädigt für alle Strapazen. In der vergangenen Woche wurden die ersten 2.000 Geschenke der Aktion „Weihnachtspäckchen für Kinder in Not“ in Rumänien verteilt. Mit Aktionen wie den „Weihnachtspäckchen für Kinder in Not“, hilft die Kinderzukunft auch denjenigen, die nicht direkt in einem ihrer Projekte…
19.12.2013
15:57
Bild: 82 Kilo Essen kloppt jeder jährlich in die TonneBild: 82 Kilo Essen kloppt jeder jährlich in die Tonne
dbb jugend nrw

82 Kilo Essen kloppt jeder jährlich in die Tonne

Lust auf einen frisch gepressten Orangensaft für lau? Einen Martini als Aperitif? Gurkensalat oder Hähnchen süß-sauer für "umme"? Nur abholen muss man es selbst. Wo, erfährt man über das Umsonst-Essen-Portal "foodsharing.de". Das Weihnachtsfest naht in Riesenschritten und damit auch die Lust auf Einkaufen und Schlemmen. Wir legen in den Einkaufswagen, was uns lecker erscheint und verlieren manches Mal im Kaufwahn den Überblick über das, was vielleicht noch im Kühlschrank steht und erst gegessen werden will. Das Resultat: Jedes achte Lebensmi…
19.12.2013
15:51
Bild: Regierung steht: Jetzt digitales Deutschland realisierenBild: Regierung steht: Jetzt digitales Deutschland realisieren
Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi)

Regierung steht: Jetzt digitales Deutschland realisieren

Aachen / Berlin, 19. Dezember 2013 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) freut sich, dass Deutschland eine neue Regierung hat: „Herzlich gratuliere ich Bundeskanzlerin Merkel, den neuen Bundesministern und den Koalitionspartnern von CDU/CSU und SPD. Jetzt kann die Arbeit endlich beginnen“, so BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün. Der BITMi begrüßt insbesondere das Vorhaben der neuen Regierung, im Bundestag einen neuen vollwertigen Ausschuss für digitale Angelegenheiten einzurichten. „Der Ausschuss bietet eine gute Chance, dem Kompetenz…
19.12.2013
15:34
Bild: Fördermittel für Rabanus-Maurus-Schule in WinkelBild: Fördermittel für Rabanus-Maurus-Schule in Winkel
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

Fördermittel für Rabanus-Maurus-Schule in Winkel

Satzungsgemäß engagiert sich die Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch in Oestrich-Winkel und im Rheingau. So kommt vor allem auch die Winkeler Grundschule Rabanus-Maurus in den Genuss der Förderung der Stiftung. Im November überreichte Anja Behm, Mitglied im Freundeskreis der Stiftung, Fördermittel im Gesamtwert von 3.500 €uro an die beiden Schulleiterinnen Renate Stettler und Andrea Terfoort, sowie an das Team der Schülerbibliothek Nicole Scheidecker, Kerstin Berg, Birgit Kubiak und Michaela Bischof. Seit drei Jahren ermöglicht „Z…
19.12.2013
15:23
Bild: Michael Oehme: Besserer Sparer-Schutz in der EU?Bild: Michael Oehme: Besserer Sparer-Schutz in der EU?
CapitalPR AG

Michael Oehme: Besserer Sparer-Schutz in der EU?

St. Gallen, 19.12.2013. Die Europäische Union (EU) will zukünftig die Spareinlagen von Privatleuten besser schützen. Guthaben bis 100.000 Euro sollen unberührt bleiben. EU-Staaten, Europaparlament und EU-Kommission einigten sich gestern auf die neuen Regelungen in Brüssel. Ziel sei, dass Bankkunden im Krisenfall schneller als bisher auf ihr Erspartes zurückgreifen können und vor einem Totalverlust bewahrt werden. Die neuen Regelungen sind ein weiteres Produkt der Finanzkrise. Aktionäre und Gläubiger sollen finanziell stärker herangezogen wer…
19.12.2013
15:17
Bild: Rundfunkbeitrag: Vorschläge der KEF sind MogelpackungBild: Rundfunkbeitrag: Vorschläge der KEF sind Mogelpackung
Sixt SE

Rundfunkbeitrag: Vorschläge der KEF sind Mogelpackung

• Gebühreneinnahmen müssen bei konsequentem Vollzug der Reform wesentlich höher sein als KEF angibt • Mobilitätsdienstleister fordert Abschaffung der Abgaben für Betriebsstätten und für gewerblich genutzte Fahrzeuge • Erich Sixt: „Die Politik muss endlich die handwerklichen Fehler der Reform beseitigen“ Pullach, 19. Dezember 2013 – Sixt bewertet den jüngsten Vorschlag der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), den Rundfunkbeitrag ab 2015 von monatlich 17,98 Euro um 73 Cent zu senken, als Mogelpackung. Die KE…
19.12.2013
15:17
Bild: Petitionsübergabe an den Grossen Rat von FreiburgBild: Petitionsübergabe an den Grossen Rat von Freiburg
AG STG - Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner

Petitionsübergabe an den Grossen Rat von Freiburg

Schluss mit der illegalen Tierversuchs-Kommission Im Dezember 2012 ernannte der Freiburger Staatsrat illegal einen Veterinär als «Tierschutzvertreter» in die Kommission für Tierversuche. Der kompetente und eigentliche Tierschutzvertreter Dr. med. vet. André Ménache wurde übergangen. Die LSCV deckte diesen klaren Gesetzesverstoss auf und machte ihn Public. Anstatt dies nun zu korrigieren, wurde infolge des Public machens der Veterinär im Nachhinein in einem undurchsichtigen und inoffiziellen Verfahren vom Freiburger Tierschutzverein SPA legit…
19.12.2013
08:12
Bild: Erbschaftssteuer bei Unternehmensnachfolge sparenBild: Erbschaftssteuer bei Unternehmensnachfolge sparen
Rechtsanwalt Hermann-Josef Piepenbrock

Erbschaftssteuer bei Unternehmensnachfolge sparen

Bevor das BVerfG das Erbschaftssteuergesetz evtl. teilweise für unwirksam erklärt, können bei Unternehmensnachfolgen und größeren Vermögen noch erhebliche Erbschaftssteuern gespart werden. Das Bundesverfassungsgericht überprüft das Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz auf seine Verfassungsmäßigkeit. Noch kann Betriebsvermögen u.U. durch lebzeitige Übertragungen nahezu steuerfrei auf die nächste Generation übertragen werden. Das könnte sich jedoch schon bald ändern. Eine Entscheidung war bereits für Ende 2013 erwartet worden. Nun wird damit…
19.12.2013
08:12
Bild: Andere Rechtslage bei Kleinveranstaltungen?Bild: Andere Rechtslage bei Kleinveranstaltungen?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Andere Rechtslage bei Kleinveranstaltungen?

Veranstalter kleiner Veranstaltungen meinen oftmals, dass für Sie andere Anforderungen gelten würden als für große Veranstaltungen. Natürlich sind die Anforderungen unterschiedlich, aber oftmals ist diese Vorstellung mit dem Irrglauben verbunden, dass auch die gesetzlichen Anforderungen unterschiedlich seien – dem ist aber nicht so. Für einen Kleinveranstalter, oder nicht professionellen Veranstalter, gelten grundsätzlich dieselben Regeln wie für den kommerziellen Veranstalter (von wenigen Sonderausnahmen abgesehen, wie bspw. die Gewerbesteu…
18.12.2013
16:48
Bild: Whistleblowing-Skandal, Jahrhundertflut, Parteikrise – Krisenkommunikationsgipfel 2014 an der TU BerlinBild: Whistleblowing-Skandal, Jahrhundertflut, Parteikrise – Krisenkommunikationsgipfel 2014 an der TU Berlin
Krisennavigator - Institut für Krisenforschung, Kiel

Whistleblowing-Skandal, Jahrhundertflut, Parteikrise – Krisenkommunikationsgipfel 2014 an der TU Berlin

Berlin / Kiel – Der Geheimdienstskandal um den Whistleblower Edward Snowden, der „historische“ Absturz der FDP bei der Bundestagswahl, das „Jahrhunderthochwasser“ im Sommer 2013, die Legionellen-Epidemie in Warstein oder die Diskussion um Großprojekte wie den Hauptstadtflughafen BER und die Elbphilharmonie in Hamburg – Anlässe für Ad-hoc-Krisenkommunikation und langfristiges Reputationsmanagement gibt es genug. Wie Unternehmen, Behörden, Verbände und die Politik Krisen, Skandale und Compliance-Fälle frühzeitig erkennen und erfolgreich bewälti…
18.12.2013
16:47
Markentool - Rund um die Marke - der RVR GmbH
RVR Rechtsanwälte Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Markentool - Rund um die Marke - der RVR GmbH

Das erfolgreiche Markenwiki der RVR Rechtsanwälte GmbH Das Online Markenwiki der RVR Rechtsanwält GmbH versteht sich als professionelles Komplettangebot rund um alle Themen Marken und Markenrecht. Ob man also als professioneller Markenberater, Unternehmensberater, Rechtsberater, Wirtschaftsprüfer, sowie Steuerberater tätig ist, oder sich auch in eigener Sache als Unternehmer, Gesellschafter oder Existenzgründer mit dem Thema befassen will. Das Tool "Rund um die Marke" bietet einen hervorragenden Einstieg in die Welt der immateriellen Schutzre…
18.12.2013
16:42
Bild: Anwaltskanzlei Scharf und WolterBild: Anwaltskanzlei Scharf und Wolter
Rechtsanwälte Scharf und Wolter

Anwaltskanzlei Scharf und Wolter

Dienstleistungen der Rechtsanwaltskanzlei Scharf und Wolter in Hamburg Die Anwaltskanzlei Scharf und Wolter gibt es an zwei Standorten in Hamburg. In den Büros in Eppendorf und Barmbek findet der Mandant verständlich geschriebene Broschüren zu mehreren Rechtsfragen in verschiedenen Sprachen. Kostenlose Broschüren für die Mandanten Je mehr man Informationen man hat, desto effektiver kann man seine eigenen Rechte durchsetzen. Deshalb bieten wir für alle Mandanten wie auch Interessierte kostenlose Broschüren an zur ersten Information an. Diese…
18.12.2013
16:41
Bild: Selbstständige benoten grün-rote Landespolitik zunehmend schlechterBild: Selbstständige benoten grün-rote Landespolitik zunehmend schlechter
Bund der Selbständigen Baden-Württemberg e.V.

Selbstständige benoten grün-rote Landespolitik zunehmend schlechter

Die Mittelständler in Baden-Württemberg bewerten die Arbeit der grün-roten Landesregierung zunehmend kritischer. Mit einer Schulnote von 3,7 schneidet sie im Urteil der Unternehmer um drei Zehntel Notenpunkte schlechter ab als noch im Sommer. Insgesamt stellt das Ergebnis die schlechteste Benotung einer baden-württembergischen Landesregierung in den vergangenen Jahren dar. „Die Halbzeitbilanz der Landesregierung war für viele Unternehmer sehr ernüchternd“, stellt BDS-Präsident Günther Hieber fest. Allein mit dem positiven Erscheinungsbild de…
18.12.2013
16:27
Präsident Ma preist Friedensstifter-Rolle der Republik China (Taiwan) an
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Präsident Ma preist Friedensstifter-Rolle der Republik China (Taiwan) an

Präsident Ma Ying-jeou ließ verlauten, dass sich Taiwan in der Rolle des Friedensstifters auf dem richtigen Weg befinde, um internationale Streitigkeiten durch friedliche Mittel zu lösen - basierend auf Dialog und einhergehend mit dem geltenden Völkerrecht. Nimmt man die Diaoyutai-Inseln als Beispiel, so habe die Republik China (Taiwan) laut Präsident Ma ihre Souveränität über die Inselgruppe stets beibehalten. Angesichts der Streitigkeiten hat Präsident Ma am 5. August 2012 die Friedensinitiative im Ostchinesischen Meer vorgeschlagen, in de…
18.12.2013
12:32
Debatte der Sozialbranche II
die reha e.v. Soziale Dienste mit Kontur

Debatte der Sozialbranche II

Unbekanntes Wirtschaftswunder: Mit verlässlicher Planung Sozialausgaben steuern – aber wie? Mittwoch, 22. Januar 2014, 13-18 Uhr Bank für Sozialwirtschaft, Berlin Anmeldung und Programm: www.diereha.de/debatte-sozialbranche.html Veranstalter: Der PARITÄTISCHE Berlin, Bank für Sozialwirtschaft Berlin und die reha e.v. in Zusammenarbeit mit Berliner Wirtschaftsgespräche e.V. Öffentliche Ausgaben für soziale Aufgaben müssen gesteuert und kontrolliert werden, das ist mittlerweile unbestritten. Deshalb fragen wir in unserer zweiten Debatte der …
18.12.2013
12:25
Bild: Das Fell ist verteilt – und nun?Bild: Das Fell ist verteilt – und nun?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Das Fell ist verteilt – und nun?

Die große Koalition ist etabliert, die Posten sind verteilt. Die alte Kanzlerin ist auch die neue Kanzlerin und die alten Probleme sind auch die neuen Probleme. Können die Deutschen jetzt beruhigt in die Zukunft sehen? Wenn wir auf den Rat Kanzlerin Merkels die künftige Regierungsarbeit daran messen sollen, ob es uns am Ende der Legislaturperiode besser geht als heute, ist das sicherlich ein vernünftiger Maßstab. Allerdings enthält der Koalitionsvertrag keine Vorhaben, die uns Hoffnung machen können, jedenfalls der großen Mehrheit nicht. Die…
18.12.2013
12:24
Zu viele Lücken im Koalitionsvertrag
DIE FÜHRUNGSKRÄFTE - DFK

Zu viele Lücken im Koalitionsvertrag

DIE FÜHRUNGSKRÄFTE zum Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD Essen, 16. Dezember 2013 Die große Koalition verpasst mit ihren Beschlüssen die Chance, Zukunftsthemen anzugehen: Die Lücken im Vertrag sind größer als die Anerkennung für Einzelpunkte. „Bedauerlich ist, dass weder in den wichtigen Bereichen Steuern, Bildung, Renten, Gesundheit noch beim Gesellschafts- oder Arbeitsrecht die wirklich großen Projekte angegangen werden“, so Bernhard von Rothkirch, Vorsitzender des Berufsverbands DIE FÜHRUNGSKRÄFTE - DFK. Gerade in dem Bereich Ar…
18.12.2013
07:16
Bild: Europe, mon amour: Kampagne zur Europawahl 2014 startetBild: Europe, mon amour: Kampagne zur Europawahl 2014 startet
Europäische Föderalistische Partei

Europe, mon amour: Kampagne zur Europawahl 2014 startet

JA zu Europa! Gegen Nationalismus! + + + Die EFP Deutschland startet die überparteiliche Kampagne „Europe, mon amour“ und ruft europaweit zum Mitmachen auf + + + Im Hinblick auf die Europawahl 2014 startet die Europäische Föderalistische Partei (EFP) die europaweite Kampagne „EUROPE, MON AMOUR“. Hier werden alle Europäer dazu aufgerufen, sich leidenschaftlich, überparteilich, abseits der Politik und unabhängig von Institutionen und Verwaltungsapparaten mit ihrer symbolischen Stimme zu Europa zu bekennen. Damit soll ein klares Zeichen für Euro…
18.12.2013
07:16
Zu viele offene Fragen bei Whistleblowing
DIE FÜHRUNGSKRÄFTE - DFK

Zu viele offene Fragen bei Whistleblowing

Anlässlich des weltweiten UN-Anti-Korruptionstages am 9. Dezember 2013 weist der Berufsverband DIE FÜHRUNGSKRÄFTE – DFK auf die ungeklärte Rechtslage im Zusammenhang mit Whistleblowing in den deutschen Unternehmen hin. Wer als Arbeitnehmer auf Rechtsverstöße seines Unternehmens aufmerksam machen möchte, kann die Rechtsfolgen seines Tuns oft überhaupt nicht abschätzen. „Von Rechtssicherheit sind wir hier weit entfernt“, kritisiert DFK-Hauptgeschäftsführer Dr. Ulrich Goldschmidt die aktuelle Rechtslage. Ein gut funktionierendes Whistleblowing-S…
18.12.2013
07:15
Bild: Faire Arbeit statt moderner Sklaverei – PersonalDock verzichtet auf lukrative GeschäftsfelderBild: Faire Arbeit statt moderner Sklaverei – PersonalDock verzichtet auf lukrative Geschäftsfelder
PersonalDock GmbH

Faire Arbeit statt moderner Sklaverei – PersonalDock verzichtet auf lukrative Geschäftsfelder

„Wir holen Mitarbeiter für Unternehmen an Bord, die menschliche Werte voranbringen“ lautet das Credo von Volker Schlicht, Gründer und Geschäftsführer von PersonalDock. Fairer Handel, Erneuerbare Energien, die Bio-Branche, Gesundheit und Bildung sind „Herzensangelegenheiten“ des gebürtigen Rheinländers. Um das gesunde Wachstum von Firmen besonders aus diesen Branchen zu fördern gründete er im Spätsommer 2012 die PersonalDock GmbH, bei der Firmen und Kandidaten „andocken“ können. "Wir beschaffen paßgenaue Mitarbeiter für Firmen, die faire Ge…
17.12.2013
18:43
Bild: Wie die Geschenkideen von Chido's Mushrooms zur nachhaltigen Selbstversorgung in Westkenia beitragenBild: Wie die Geschenkideen von Chido's Mushrooms zur nachhaltigen Selbstversorgung in Westkenia beitragen
Oppidum Underground Farming GmbH

Wie die Geschenkideen von Chido's Mushrooms zur nachhaltigen Selbstversorgung in Westkenia beitragen

Chido's Mushrooms ist ein Start-Up, das den Kaffeesatz von Berliner Cafés täglich entsorgt und diesen organischen Abfall nutzt, um proteinreiche Edelpilze herzustellen und im Online-Handel zu verkaufen - etwa an Kunden, die sichere und gesunde Lebensmittel wertschätzen. Um Menschen zu befähigen, Edelpilze zuhause zu züchten und selbst zu ernten, hat Chido's Mushrooms zum Beispiel den 'kleinen Pilzgarten' entwickelt. Der Clou daran ist: Die Abnehmer essen Gutes - und tun Gutes. Denn bis Silvester 2013 spendet Chido's Mushrooms für jeden online…
17.12.2013
18:40
Bild: Janukowitsch verkauft die Ukraine zum Machterhalt an PutinBild: Janukowitsch verkauft die Ukraine zum Machterhalt an Putin
Berliner Tageszeitung

Janukowitsch verkauft die Ukraine zum Machterhalt an Putin

Jedwede Proteste der ukrainische Opposition lassen Machthaber Viktor Janukowitsch komplett unbeeindruckt. Mit Kaltschnäuzigkeit steuert Staatschef Janukowitsch das Land weiter und weiter in Richtung Russland, dass er aktuell besucht, um mit Präsident Putin offenbar mehrere Abkommen zu unterzeichnen. Janukowitsch hofft offenbar nach seiner Abkehr von der Europäischen Union dringend auf Finanzhilfen sowie Rabatte für russische Gaslieferungen, dies das die Janukowitsch Administration die Ukraine nahe an den Bankrott gesteuert hat. Oppositionsfüh…
17.12.2013
18:36
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: „Bundestag nicht repräsentativ für Bevölkerung“ – 25 Mio Deutsche nicht vertretenBild: FREIE WÄHLER Hamburg: „Bundestag nicht repräsentativ für Bevölkerung“ – 25 Mio Deutsche nicht vertreten
FREIE WÄHLER Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: „Bundestag nicht repräsentativ für Bevölkerung“ – 25 Mio Deutsche nicht vertreten

Hamburg, 17. 12. 2013 – „Die große Koalition startet ihre Amtszeit unter einer beispiellosen Nichtteilnahme der Bevölkerung!“ So kommentiert die Landesvereinigung Hamburg der Bürgerpartei FREIE WÄHLER den Amtsbeginn der neuen schwarz-roten Bundesregierung unter Angela Merkel (CDU). Landesvorsitzender Wolf Achim Wiegand in einer Stellungnahme: „Keine andere Bundesregierung war je so unrepräsentativ für das deutsche Volk, wie die jetzt amtierende Große Koalition. Laut amtlicher Statistik sind inklusive Nichtwählern rund 25 Millionen Wahlbere…
17.12.2013
18:35
Bild: Redtube Skandal: Mit beispiellosem Zynismus... - Sichtbare Auswirkungen der VorratsspeicherungBild: Redtube Skandal: Mit beispiellosem Zynismus... - Sichtbare Auswirkungen der Vorratsspeicherung
Chronicle Pressemitteilungen

Redtube Skandal: Mit beispiellosem Zynismus... - Sichtbare Auswirkungen der Vorratsspeicherung

von Michael Zimmermann In einem Gespräch mit der WELT stellt der einschlägig bekannte Hamburger Anwalt Thomas Urmann, Geschäftsführer von Rae. Urmann + Collegen, Regensburg, sinngemäß und unmissverständlich klar, dass er das Abmahnen der User von Videoportalen als lukrative Einnahmequelle für Abmahnindustrie betrachtet – und zwar auf Jahre hinaus. Bei der aktuellen Massenabmahnung von REDTUBE Usern habe es sich lediglich um einen Testballon gehandelt. Keine Frage: Der Mann hat Größeres vor. Steht am Ende sogar das Ziel YOUTUBE? Größenwahn …
17.12.2013
18:26
Bild: Loveparade-Katastrophe: Anklage-Entwurf fertigBild: Loveparade-Katastrophe: Anklage-Entwurf fertig
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Loveparade-Katastrophe: Anklage-Entwurf fertig

Einem Bericht des „Focus“ zufolge hat dreieinhalb Jahren nach der Katastrophe auf der Loveparade in Duisburg die Staatsanwaltschaft nun die Anklageschrift gegen 10 oder 11 Beschuldigte fertig gestellt, denen fahrlässige Tötung vorgeworfen wird. Die Anklageschrift würde nun bis Januar 2014 von der Generalstaatsanwaltschaft geprüft werden, heißt es weiter. Konkret seien Mitarbeiter des Veranstalters und der Stadt Duisburg beschuldigt, das Ermittlungsverfahren gegen einen leitenden Polizeibeamten würde eingestellt werden; die genauen Gründe daf…
17.12.2013
18:21
Bild: Mit Tempo 30 am Hubland auf dem richtigen WegBild: Mit Tempo 30 am Hubland auf dem richtigen Weg
LHG Würzburg

Mit Tempo 30 am Hubland auf dem richtigen Weg

Liberale Hochschulgruppe sieht noch Nachbesserungsbedarf Würzburg. Die vor kurzem erfolgt Einrichtung einer Tempo-30-Zone am Hubland begrüßt die Liberale Hochschulgruppe (LHG) Würzburg nachdrücklich. „Hier musste nach den teilweise schweren Unfällen in den letzten Monaten dringend etwas passieren. Allerdings waren diese Unfälle vorhersehbar und vermeidbar. Es ist erschreckend, dass immer erst Menschen zu Schaden kommen müssen, bevor gehandelt wird. Wir sind jedoch froh, dass wir zusammen mit der Fachschaft der Philosophischen Fakultät I üb…
17.12.2013
18:18
Bild: Gründungssitzung CHINA FORUM BERLlN am 12.11.13 bei RU ARKONABild: Gründungssitzung CHINA FORUM BERLlN am 12.11.13 bei RU ARKONA
German Global Trade Forum Berlin

Gründungssitzung CHINA FORUM BERLlN am 12.11.13 bei RU ARKONA

Berlin-Beijing, 12.11.2013 - An historischem Ort und mit erheblichen historischen Bezügen fand am 12. November in den Klubräumen der Ruder Union Arkona von 1879 e.V. an der Scharfe Lanke 71 -73 in der Zitadellenstadt Berlin-Spandau die Gründungssitzung des China Forum Berlin statt. Initiiert von den Bezirksbürgermeistern von Berlin Helmut Kleebank (Zitadellenstadt Berlin-Spandau) und Reinhard Naumann (Charlottenburg-Wilmersdorf), Werner Stahr, Präsident des Deutsch-Chinesischen Kultur- und Wirtschaftsforum Berlin und Beijing e.V. und RA Eber…
17.12.2013
16:09
Damit wir künftig nicht schwarz-rot sehen
pro familia Bundesverband

Damit wir künftig nicht schwarz-rot sehen

pro familia wünscht sich von der neuen Regierung eine bessere Versorgung mit Verhütungsmitteln und die Abschaffung des Betreuungsgeldes Die große Koalition steht und hat angekündigt, schnell durchzustarten und viele Vorhaben umgehend in Angriff zu nehmen. pro familia nimmt dies zum Anlass, an die Forderungen aus den Wahlprüfsteinen zu erinnern, von denen sich keine im Koalitionsvertrag niedergeschlagen hat. • Kostenlose Verhütungsmittel „Wir bedauern, dass wichtige Forderungen wie die Kostenerstattung für Verhütungsmittel für SGB II Empfäng…
17.12.2013
16:07
Bild: Equal Pay Day 2014: Minijobs als EinkommensfalleBild: Equal Pay Day 2014: Minijobs als Einkommensfalle
dbb jugend nrw

Equal Pay Day 2014: Minijobs als Einkommensfalle

Noch immer verdienen Frauen in Deutschland 22 Prozent weniger als Männer. Mit dem jährlich stattfindenden Equal Pay Day soll auf die Entgeltungleichheit, deren Ursachen und Folgen hingewiesen werden. Aktuelles zum kommenden Equal Pay Day 2014 gab es auf einer Informationsveranstaltung am 29. November in Düsseldorf. Unter dem Motto "… und raus bist du? Minijobs und Teilzeit nach Erwerbspausen" fand am 29. November in der Villa Horion in Düsseldorf eine Informationsveranstaltung im Rahmen des anstehenden Equal Pay Days 2014 statt. Der sog. Equ…
17.12.2013
16:03