openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: 05.11. 2015: Alltagshelden – der Preis für PflegekräfteBild: 05.11. 2015: Alltagshelden – der Preis für Pflegekräfte
maxQ. im bfw - Unternehmen für Bildung

05.11. 2015: Alltagshelden – der Preis für Pflegekräfte

Am 05. November werden in der Philharmonie Essen Pflegekräfte als “Alltagshelden“ feierlich geehrt. Seit 2011 vom gemeinnützigen Bildungsträger maxQ.-Nordrhein-Westfalen verliehen, geht die diesjährige Auszeichnung an das Team des Heinrich-Held-Hauses in Essen. „Was die in den Pflegeberufen beschäftigten Menschen tagtäglich sowohl für die unmittelbar Betroffenen als auch für unsere gesamte Gesellschaft leisten, wird viel zu selten wahrgenommen und gewürdigt. Daher möchte maxQ. mit der Auszeichnung dazu beitragen, die verdienstvolle Arbeit de…
03.11.2015
16:00
Die Stunde der 'Übriggebliebenen' schlägt
Ecovis AG Steuerberatungsgesellschaft

Die Stunde der 'Übriggebliebenen' schlägt

Eine Änderung hat es bereits gegeben: Aus dem „Gesetz zur Umsetzung der Protokollerklärung zum Gesetz zur Anpassung der Abgabenordnung an den Zollkodex der Union und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften“ – kurz: GzUdPe-ZollkodexAnpG, wird das Steueränderungsgesetz (StÄndG) 2015. An der Vielzahl der eingebrachten Vorschläge ändert der einfache Name allerdings nichts. Wie auch in den vergangenen Jahren wurden aus dem Vorjahr übriggebliebene Vorschläge und Klarstellungen für die verschiedenen Steuerarten wie Grunderwerbsteuer, Erbsch…
03.11.2015
14:40
18. Peira-Matinee: Anarchie. Gelebte Utopie im 21. Jahrhundert
Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis e.V.

18. Peira-Matinee: Anarchie. Gelebte Utopie im 21. Jahrhundert

Ein Gespräch am 8. November 2015 in Berlin über die Vielfalt des Anarchismus mit Dr. Bernd Drücke, Soziologe und Redakteur der Graswurzelrevolution – Monatszeitung für eine gewaltfreie, herrschaftslose Gesellschaft und Rainer Thiem vom Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V. Anarchie ist Chaos und Terror? Unsinn! Anarchie ist eine egalitäre, solidarische Gesellschaft ohne Chef und Staat. Anarchistinnen und Anarchisten wollen den freiheitlichen Sozialismus realisieren. Die Vielfalt des Anarchismus auch in Deutschland lässt sich gut a…
03.11.2015
14:02
Bild: Brigitte Zypries, MdB: 'Fundament für Techniker und Technikerinnen stärken und sichern'Bild: Brigitte Zypries, MdB: 'Fundament für Techniker und Technikerinnen stärken und sichern'
Bundesverband höherer Berufe der Technik, Wirtschaft und Gestaltung e.V. (BVT)

Brigitte Zypries, MdB: 'Fundament für Techniker und Technikerinnen stärken und sichern'

Die parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Brigitte Zypries, begrüßt in ihrem Artikel „Fundament für Techniker und Technikerinnen stärken und sichern“ das Engagement des Bundesverbandes höherer Berufe der Technik, Wirtschaft und Gestaltung e.V. (BVT). Der BVT setzt sich mit den Themen Fachkräftemangel und Nachwuchsgewinnung und der Bedeutung dualer Ausbildung als Fundament für die Weiterbildung für Staatlich geprüfte Technikerinnen und Techniker auseinander. Laut Zypries „wird es für Wirtschaft und P…
03.11.2015
14:02
Bild: Konzertabbruch nach einem SongBild: Konzertabbruch nach einem Song
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Konzertabbruch nach einem Song

Der US-Sänger Justin Bieber hat sein Konzert in Oslo (Norwegen) schon nach einem Song beendet. Auf Instagram versucht er sich nun in einer Erklärung… Angeblich habe die erste Reihe nicht zugehört. Das geht natürlich gar nicht: Auf ein Justin Bieber-Konzert gehen, in die erste Reihe drängeln und dann nicht zuhören! Hoffentlich hat die Polizei die Personaldaten dieser Krawallmacher aufgenommen und sie werden zur Verantwortung gezogen… Weniger emotional betrachtet ergeben sich aus diesem Vorfall einige Rechtsfragen: Sind die Besucher verpflic…
03.11.2015
11:45
Dr. Kristina Schröder, MdB zu Gast bei Klaus-Dieter Gröhler, MdB
Klaus-Dieter Gröhler, MdB

Dr. Kristina Schröder, MdB zu Gast bei Klaus-Dieter Gröhler, MdB

Am Mittwoch, den 11.11.2015 um 17:30 Uhr, ist Dr. Kristina Schröder, Mitglied des Deutschen Bundestages und ehemalige Bundesministerin für Familie, Frauen, Senioren und Jugend zu Gast bei Klaus-Dieter Gröhler im Café Wahlkreis, Fredericiastr. 9a, 14050 Berlin. Gemeinsam diskutieren sie zu dem Thema: „Was ist ein würdevoller Abschied? Sterbehilfe oder Sterbebegleitung?“. „Sie sind herzlich eingeladen, mitzudiskutieren. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich!“, sagt Klaus-Dieter Gröhler (CDU), Abgeordneter des Wahlkreises Charlottenburg-Wilmers…
03.11.2015
11:42
Bild: Verlosung: 3 Stipendien für Fernkurs 'Dozent in der Erwachsenenbildung' für angehende DaF-DozentenBild: Verlosung: 3 Stipendien für Fernkurs 'Dozent in der Erwachsenenbildung' für angehende DaF-Dozenten
Fernstudienakademie

Verlosung: 3 Stipendien für Fernkurs 'Dozent in der Erwachsenenbildung' für angehende DaF-Dozenten

Münster. Die Fernstudienakademie aus Münster (fernstudienakademie.de/) verlost drei Stipendien für angehende Dozenten, die auf ehrenamtlicher Basis Deutschkurse für Flüchtlinge anbieten möchten. Im Moment kommen viele Flüchtlinge etwa aus Syrien, Albanien, Irak, Eritrea oder aus anderen Ländern nach Deutschland. Sehr viele Menschen wollen den Flüchtlingen in dieser Situation zur Seite stehen – die Hilfsbereitschaft ist enorm! Ein wichtiges Element zur Eingliederung der Flüchtlinge sind Deutschkurse. Damit die Geflohenen eine echte Chance auf…
03.11.2015
11:36
Bonner Klimakonferenz als letzter Wegbereiter für Pariser Gipfel
Energieverbraucherportal

Bonner Klimakonferenz als letzter Wegbereiter für Pariser Gipfel

Die letzte vorbereitende Verhandlung für der UN-Klimakonferenz in Paris hat in Bonn ein Schriftstück zutage gebracht, das vor allem lang, schwammig und unkonkret ist. Dennoch besteht Hoffnung, dass die Delegierten in fünf Wochen wichtige Beschlüsse für den Klimaschutz treffen werden. In fünf Wochen findet die 21. UN-Klimakonferenz in Paris statt. Nach mehreren gescheiterten Konferenzen in den letzten Jahren lastet auf dieser anstehenden Tagung gesteigerter Druck, sich endlich auf verbindliche Vereinbarungen und Ziele zu einigen, um den Klima…
02.11.2015
18:56
Bild: Persönliche Haftung des GeschäftsführersBild: Persönliche Haftung des Geschäftsführers
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Persönliche Haftung des Geschäftsführers

Viele GmbH-Geschäftsführer wissen oft nicht, dass sie persönlich verantwortlich gemacht werden können, wenn ein Mitarbeiter Fehler macht. Dies gilt bspw. auch für das Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht usw., wo es schnell zu hohen Schäden kommen kann: Verletzt ein Mitarbeiter fremde Rechte, kann der Verletzte nicht nur die GmbH, sondern oft auch den Geschäftsführer persönlich in Anspruch (nicht nur strafrechtlich, sondern auch zivilrechtlich auf Schadenersatz!) nehmen. Schutz vor persönlicher Haftung Unternimmt der Geschäftsführer …
02.11.2015
16:48
Bild: Solartechnik-Kurse für Flüchtlinge in DresdenBild: Solartechnik-Kurse für Flüchtlinge in Dresden
BibeZu Bildung für eine bessere Zukunft gemeinnützige GmbH

Solartechnik-Kurse für Flüchtlinge in Dresden

So geht Willkommenskultur auf Sächsisch: Die BibeZu, Bildung für eine bessere Zukunft gemeinnützige GmbH, bietet derzeit in Dresden Flüchtlingen Qualifizierungsmaßnahmen für verschiedene technische Berufe rund um den Bereich der Sonnenenergie an. Möglich macht dies die Zusammenarbeit mit der ebenfalls in Dresden sitzenden Firma lexSolar sowie mit den deutschen Solarexperten Voltpool, Phaesun und weiteren Technologiespezialisten. Für die Kurse stellen die Kooperationspartner z.B. Dozenten und Demonstrations-Koffer. Zusätzliches Schulungsmater…
02.11.2015
16:45
Bild: Solartechnik-Kurse für Flüchtlinge in DresdenBild: Solartechnik-Kurse für Flüchtlinge in Dresden
BibeZu Bildung für eine bessere Zukunft gemeinnützige GmbH

Solartechnik-Kurse für Flüchtlinge in Dresden

So geht Willkommenskultur auf Sächsisch: Die BibeZu, Bildung für eine bessere Zukunft gemeinnützige GmbH, bietet derzeit in Dresden Flüchtlingen Qualifizierungsmaßnahmen für verschiedene technische Berufe rund um den Bereich der Sonnenenergie an. Möglich macht dies die Zusammenarbeit mit der ebenfalls in Dresden sitzenden Firma lexSolar sowie mit den deutschen Solarexperten Voltpool, Phaesun und weiteren Technologiespezialisten. Für die Kurse stellen die Kooperationspartner z.B. Dozenten und Demonstrations-Koffer. Zusätzliches Schulungsmater…
02.11.2015
16:42
OLG Düsseldorf: Vor Operation errichtetes Testament behält seine Gültigkeit
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

OLG Düsseldorf: Vor Operation errichtetes Testament behält seine Gültigkeit

OLG Düsseldorf: Vor Operation errichtetes Testament behält seine Gültigkeit Ein kurz vor einer Operation errichtetes Testament, behält auch nach der OP seine Gültigkeit. Das hat das OLG Düsseldorf mit Urteil vom 19. August 2015 entschieden (Az.: I-3 Wx 191/14). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Vor einer riskanten Operation kann es sinnvoll sein, noch ein Testament (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html)zu verfassen, um sein…
02.11.2015
16:42
Bild: Petition für Änderung und Neufassung des Artikels 16 a, Recht auf Asyl veröffentlichtBild: Petition für Änderung und Neufassung des Artikels 16 a, Recht auf Asyl veröffentlicht
Andreas Klamm Sabaot Journalist, Autor, Schritftsteller

Petition für Änderung und Neufassung des Artikels 16 a, Recht auf Asyl veröffentlicht

Berlin / Ludwigshafen am Rhein. 1. November 2015. (oterapro). Aufgrund der aktuellen Probleme bei der Aufnahme und Versorgung von Menschen in Not und auf der Flucht vor Krieg, Terror, Gewalt, aus politischen Gründen und möglicherweise weiteren Fluchtgründen wurde am Samstag, 31. Oktober 2015 eine öffentliche Petition für die Änderung und Neufassung des Artikel 16 a, Recht auf Asyl des Grundgesetzes (Deutschland) veröffentlicht. Die Petition kann öffentlich eingesehen und mitgezeichnet werden bei folgender web-Adresse im Internet: www.change.…
02.11.2015
16:17
Bild: Wann sind Veräußerungsgewinne bei Immobilien steuerfrei?Bild: Wann sind Veräußerungsgewinne bei Immobilien steuerfrei?
M&E Books, Inh. Vu Dinh

Wann sind Veräußerungsgewinne bei Immobilien steuerfrei?

Der Verfasser dieses Artikels ist Finanzexperte und Autor des Buches "Geld verdienen mit Wohnimmobilien" und diverser weiterer Bücher. Verkäufer von Immobilien haben derzeit hervorragende Chancen, hohe Veräußerungsgewinne zu erzielen. Dabei wird natürlich angestrebt, die Gewinne steuerfrei zu realisieren. Insbesondere wenn es sich um mehrere Immobilien handelt, stellt sich die Frage nach der Bedeutung der sogenannten „Drei-Objekt-Grenze“, mit der die Finanzverwaltung arbeitet. Vor diesem Hintergrund möchte ich Ihnen die Essentials wie folg…
02.11.2015
11:17
VW-Skandal – Schadenersatz für VW Aktionäre möglich
baum reiter & collegen

VW-Skandal – Schadenersatz für VW Aktionäre möglich

Der größte europäische Automobilkonzern räumte am 20. September 2015 öffentlich ein, Fahrzeugtests zur Ermittlung von Diesel-Abgaswerten manipuliert zu haben. Der DAX-Konzern soll in mehreren Modellen der Volkswagen-Familie zur Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Abgaswerte eine manipulierte Software installiert haben: Diese kann erkennen, ob ein Test- oder Normalbetrieb vorliegt, und initiiert entsprechende Prozesseingriffe. Nach bisherigen Erkenntnissen dürften rd. 11 Millionen Fahrzeuge betroffen sein, die mit so genannten „Abschalt…
30.10.2015
13:22
Bild: Safe Harbour: Jetzt handeln – Galgenfrist bis 31.01.2016Bild: Safe Harbour: Jetzt handeln – Galgenfrist bis 31.01.2016
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Safe Harbour: Jetzt handeln – Galgenfrist bis 31.01.2016

Die Datenschützer in Deutschland haben sich beraten. Und sie sind sich einig: Nach dem Safe Harbour-Urteil des EuGH ist nichts mehr wie es war. Insbesondere besteht Einigkeit darüber, dass alleine auf Basis von Safe Harbour erfolgende Datenübermittlungen in die USA mit dem Urteil vom 06.10.2015 unverzüglich rechtswidrig geworden sind. Geprüft wird jetzt bis Ende Januar 2016, ob auch die Verwendung der so genannten Standardvertragsklauseln unzulässig geworden ist, die bislang bei wörtlicher Übernahme eine sichere Datenübermittlung ermöglicht …
30.10.2015
13:22
Faktum Finance GmbH: Amtsgericht Offenbach eröffnet Insolvenzverfahren
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Faktum Finance GmbH: Amtsgericht Offenbach eröffnet Insolvenzverfahren

Faktum Finance GmbH: Amtsgericht Offenbach eröffnet Insolvenzverfahren Das Amtsgericht Offenbach hat am 1. Oktober 2015 das Insolvenzverfahren über die Faktum Finance GmbH eröffnet (Az.: 8 IN 320/15). Gläubiger müssen ihre Forderungen bis zum 17. November 2015 anmelden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Faktum Finance GmbH ist zahlungsunfähig. Nachdem das Amtsgericht Offenbach das Insolvenzverfahren eröffnet hat, müssen die Gläubiger ihre Forderu…
30.10.2015
13:18
IPM auf Kommunalmesse in Thüringen
IPM Berlin

IPM auf Kommunalmesse in Thüringen

Berlin, 30.10.2015. Am 21. Oktober 2015 fand die 7. Kommunale Informationsbörse Thüringen (KIBT) in Erfurt statt. Das Institut für Public Management (IPM) war mit dem Institutsleiter Dr. Christian Müller-Elmau sowie vier weiteren Mitarbeitern vertreten. Messebesucher hatten Gelegenheit das Institut am eigenen Messestand kennenzulernen und sich über das Leistungsangebot und die Produkte des IPM zu informieren. Im Mittelpunkt standen dabei die Themen strategische Führung von Kommunen, Wirtschaftlichkeitsbetrachtung kommunaler Baumaßnahmen sowi…
30.10.2015
13:17
SPD will Zwangsarbeit ohne Entschädigung für Hartz-4-Bezieher einführen
Kanzlei see

SPD will Zwangsarbeit ohne Entschädigung für Hartz-4-Bezieher einführen

Hamburgs Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) will in Hamburg 500 Stellen schaffen, für die es nicht einmal die sowieso schon fraglichen 1,- Euro Entschädigungen gibt berichtet die Kanzlei Seeland (www.mediator-niedersachsen.com). Galt bisher der § 16 d SGB II für die Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs) wird nun versucht mit dem allgemeinen § 16 Abs. 1 SGB II iVm § 45 SGB III fuße die Schutzvorschriften zu umgehen. Damit fällt der bereits mickrige Stundenlohn von 1,- Euro weg. Urlaubstage und Arbeitsschutz werden bei dieser Gelegenheit gleich …
30.10.2015
13:16
Bild: 13 Millionen Arme plus Migranten – Eine erschreckende BilanzBild: 13 Millionen Arme plus Migranten – Eine erschreckende Bilanz
Agenda 2011 - 2012

13 Millionen Arme plus Migranten – Eine erschreckende Bilanz

(Agenda News) In Deutschland liegt die Armutsgrenze bei netto 979 Euro. 13 Millionen Arme werden um die Anpassung ihrer Einkommen an die Armutsgrenze betrogen. In Deutschland leben über 2,5 Mio. Kinder in Einkommensarmut. Das sind rund 19,4 Prozent aller Personen unter 18 Jahren. Andrea Nahles zeigt wie in Deutschland gerechnet wird. Sie ist überzeugt, dass die Flüchtlingskrise Tausende Jobs schaffen werde. Sie verschweigt, dass nach Experten erst einmal 1.5 Mio. Migranten Regelsatz-Leistungen in Anspruch nehmen. 2,7 Mio. Arbeitslose, 4,3 Mi…
30.10.2015
08:48
Bild: TRIER LÄUFT für SolidaritätBild: TRIER LÄUFT für Solidarität
Agenturhaus GmbH

TRIER LÄUFT für Solidarität

Viele Menschen waren der Einladung gefolgt und setzten am Sonntag auf dem Domfreihof ein deutliches Zeichen für Integration. Über 600 Läufer liefen 5.726 Runden um den Dom, angefeuert vom Ap-plaus der zahlreichen Zuschauer an der 700 Meter langen Strecke durch die Innenstadt. 15.400 Euro ist der aktuelle Zwischenstand der Spendensumme, mit der die Kinder- und Jugendpflege im Palais und der Caritasverband Trier sprachliche Bildung und Integration von Flüchtlingen weiter ausbauen können. Bischofsvikar Dompropst Werner Rössel zählte morgens um…
30.10.2015
08:35
Sicherheitstipps: Mohamed (4) tot – in Brandenburg gefunden
Steffen Meltzer, Buchautor

Sicherheitstipps: Mohamed (4) tot – in Brandenburg gefunden

Der Verdächtige wurde inzwischen gefasst. Die Leiche des Jungen wurde im Kofferraum des PKW aufgefunden. Nach Elias, Inga und Mohammed: Wie kann ich mein Kind schützen? Der Buchautor ("Ratgeber Gefahrenabwehr-Wie Sie Gewalt- und Alltagskriminalität in der Gesellschaft begegnen", Ibidem-Verlag 2015 und Verfasser vieler Fachartikel, Steffen Meltzer, weist auf Folgendes hin: - Unsichere Kinder sind bevorzugte Opfer von Tätern. - Erziehen Sie Ihr Kind zu einer selbstbewussten Persönlichkeit. - Lernen Sie Ihrem Kind, keiner darf es ungenehmig…
29.10.2015
16:25
Bild: 'Denk ich an Deutschland - Konferenz' auf bedrucktem Teppich von Alpha MedienBild: 'Denk ich an Deutschland - Konferenz' auf bedrucktem Teppich von Alpha Medien
Alpha Medien UG (haftungsbeschränkt) Dreikönigenstraße 10, 47799 Krefeld

'Denk ich an Deutschland - Konferenz' auf bedrucktem Teppich von Alpha Medien

Am 18. September 2015 fand die Konferenz "Denk ich an Deutschland" in Berlin statt. Unter dem Motto " Die Welt aus den Fugen - Auf der Suche nach neuen Gewissheiten" trafen sich in der Deutschen Bank - Unter den Linden, mehr als 300 geladene Gäste, aus Wirtschaft, Medien und Politik, um den Vorträgen namhafter Redner zu folgen und über Europa und dessen geopolitischen Veränderungen zu diskutieren. Inhalt und Schwerpunkt der Gespräche war die Bedeutung der europäischen Wertegemeinschaft und die Rolle der Bundesrepublik Deutschland in einem Eur…
29.10.2015
13:58
Bild: Festwirte wegen verschleiertem Trinkgeld abgemahntBild: Festwirte wegen verschleiertem Trinkgeld abgemahnt
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Festwirte wegen verschleiertem Trinkgeld abgemahnt

Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg hat sechs Festwirte des Cannstatter Wasen abgemahnt, weil sie Verzehrmarken verkauft haben, ohne dabei den Gesamtpreis anzugeben: Die Festwirte forderten neben dem Entgelt für die Verzehrmarken noch ein “Bedienungsgeld” in Höhe von 70 Cent pro Bier und halbem Hähnchen bzw. 10% vom Verzehr. Nach Auffassung der Verbraucherzentrale ist das aber ein Verstoß gegen die Preistransparenzvorschriften: “Verbraucher müssen sich auf Preisangaben verlassen können – egal ob im Festzelt, bei der Buchung einer Reserv…
29.10.2015
13:57
Drohende Verjährung von Schadensersatzansprüchen zum Jahresende
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Drohende Verjährung von Schadensersatzansprüchen zum Jahresende

Drohende Verjährung von Schadensersatzansprüchen zum Jahresende Geschädigte Kapitalanleger müssen aufpassen: Zum Jahresende können mögliche Ansprüche auf Schadensersatz verjähren. Daher sollte rechtzeitig gehandelt und Forderungen jetzt geltend gemacht werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Geschädigte Anleger, die in Kapitalanlagen, z.B. Immobilienfonds, Schiffsfonds, Medienfonds, etc., investiert haben und Schadensersatzansprüche geltend machen …
29.10.2015
12:11
Bild: LeaseTrend AG fordert Anleger zur Zahlung negativer Auseinandersetzungsguthaben bis 05.11.2015 aufBild: LeaseTrend AG fordert Anleger zur Zahlung negativer Auseinandersetzungsguthaben bis 05.11.2015 auf
CLLB Rechtsanwälte

LeaseTrend AG fordert Anleger zur Zahlung negativer Auseinandersetzungsguthaben bis 05.11.2015 auf

LeaseTrend AG verliert einen Prozess gegen einen von CLLB Rechtsanwälte vertretenen Anleger auf Zahlung des angeblich negativen Auseinandersetzungsguthabens München, 28.10.2015: Anleger der LeaseTrend AG, welche ihre Beteiligung bereits wirksam gekündigt haben, werden nunmehr durch diese zur Zahlung eines sich in diesen Fällen errechneten negativen Auseinandersetzungsguthabens mit Fristsetzung zum 05.11.2015 aufgefordert. „Anleger der LeaseTrend AG sollten dieser Zahlungsaufforderung nicht ungeprüft nachgekommen, sondern gegebenenfalls du…
29.10.2015
12:03
Bild: Leinen zieht Leine: Willkür-Hürde vorerst gescheitertBild: Leinen zieht Leine: Willkür-Hürde vorerst gescheitert
Europäisches Parlament

Leinen zieht Leine: Willkür-Hürde vorerst gescheitert

STRASSBURG. Vorerst gescheitert sind Pläne von CDU, CSU und SPD, durch die europäische Hintertür für eine Wiedereinführung der in Deutschland verfassungsgerichtlich gestoppten Sperrklausel bei Europawahlen zu verlangen. Einen entsprechenden Bericht des Saarländer SPD-Abgeordneten hat das Plenum des Europaparlaments heute - nach konträrer Debatte gestern - von der Agenda genommen und in den Ausschuss zurückverwiesen. Ein Schritt, den der Europaabgeordnete Arne Gericke (Familien-Partei) als Erfolg wertet: "Leinen hat sich mit seiner als 'lex ge…
29.10.2015
08:10
Bild: Erfolg für Gericke: Europa stoppt den Luft-Angriff auf Weide-KüheBild: Erfolg für Gericke: Europa stoppt den Luft-Angriff auf Weide-Kühe
Europäisches Parlament

Erfolg für Gericke: Europa stoppt den Luft-Angriff auf Weide-Kühe

STRASSBURG. Eigentlich geht es um die gesetzliche Reduzierung gesundheitsschädlicher Luftschadstoffe. Durch Anträge der Grünen im Umweltausschuss des Europaparlaments wurde Methan als Gas nachträglich aufgenommen - zu Lasten der deutschen Landwirte: Die nämlich zählen mit ihren Rindern zu den größten Methan-Produzenten im Land. "Hätten sich die grünen Fachidioten durchgesetzt", so der Europaabgeordnete Arne Gericke (Familien-Partei), "hätten wir in Deutschland jede zweite Kuh schlachten müssen - oder aber das Weide-Vieh zurück in den Stall pr…
29.10.2015
08:10
Bild: BGH: Hinwirken auf Löschung rechtswidriger TatsachenbehauptungenBild: BGH: Hinwirken auf Löschung rechtswidriger Tatsachenbehauptungen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

BGH: Hinwirken auf Löschung rechtswidriger Tatsachenbehauptungen

Werde ich im Internet mit unwahren Tatsachenbehauptungen in meiner Persönlichkeit verletzt, habe ich gegen den Täter, aber auch gegen den Störer, bspw. den Betreiber eines Meinungsforums, einen Anspruch auf Beseitigung, also Löschung des Beitrags, ggf. auch auf Berichtigung der Behauptung. Doch was, wenn sich die rechtswidrige Behauptung vorher bereits selbständig gemacht hat, also weitere Kreise zieht und nicht nur auf der Ursprungsquelle zu finden ist? Wie weit geht die Verantwortung des Täters oder Störers bzw. anders herum, wie weit geht…
28.10.2015
13:54
Deutsche Biofonds AG: Gerüchte beunruhigen Anleger
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Deutsche Biofonds AG: Gerüchte beunruhigen Anleger

Deutsche Biofonds AG: Gerüchte beunruhigen Anleger Rund um die Deutsche Biofonds AG brodelt die Gerüchteküche weiter. Anleger zeigen sich zunehmend verunsichert und fürchten angesichts der aktuellen Entwicklungen um ihr Geld. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Spekulationen um die Deutsche Biofonds AG reißen nicht ab. Telefonisch ist das Unternehmen mit Sitz in Hamburg nicht mehr zu erreichen. Der Firmensitz soll inzwischen verwaist sein. Im Inter…
28.10.2015
12:06
Religiöse Vielfalt als Herausforderung für die Demokratie?
Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE)

Religiöse Vielfalt als Herausforderung für die Demokratie?

Welche Herausforderungen stellt eine religiöse Vielfalt für eine Demokratie dar? Kann das nötige Sozialkapital zivilgesellschaftlicher AkteurInnen nur mit Hilfe des Glaubens aufgebracht werden? Die komplexe Beziehung zwischen Demokratie und Religion in Europa ist im kommenden BBE-Newsletter vom 29. Oktober 2015 das Thema des Gastbeitrages von Dr. Oliver Hidalgo, Sprecher des Arbeitskreises Politik und Religion der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft (DVPW). »Zur Stärkung der Demokratie sind […] die zivilgesellschaftlichen Akteur…
28.10.2015
10:28
Fehler bei Beerdigung und Trauer vermeiden
Deutsche Friedhofsgesellschaft

Fehler bei Beerdigung und Trauer vermeiden

Anlässlich der kommenden Gedenkfeiertage wie Allerheiligen oder Totensonntag wünscht sich die Deutsche Friedhofsgesellschaft einen offeneren Blick auf das Thema Tod. „Natürlich sehen auch wir die gesellschaftliche Realität, dass in der heutigen Zeit die Themen Sterben und Tod weit weggeschoben werden“, so Judith Könsgen von der Deutschen Friedhofsgesellschaft. „Allerdings sind wir tagtäglich auch mit viel Leid konfrontiert, das vermeidbar gewesen wäre, hätte man sich im Familien- und Freundeskreis einfach einmal ein wenig ausgetauscht.“ Desh…
28.10.2015
10:28
30 Mio. Euro Projekt von Hausfeld und Burford Capital für den deutschen Markt
Hausfeld

30 Mio. Euro Projekt von Hausfeld und Burford Capital für den deutschen Markt

Kanzlei Hausfeld expandiert in Europa mit einem neuen deutschen Standort in Berlin und wird dabei vom Prozessfinanzierer Burford Capital unterstützt Hausfeld und Burford werden den Schwerpunkt auf Kartellschadensersatzklagen und komplexe wirtschaftsrechtliche Prozesse legen 28. Oktober 2015 (Berlin/Brüssel/London/New York/Washington, DC) Hausfeld, eine führende internationale Kanzlei bei Kartellschadensersatzprozessen und anderen komplexen Verfahren sowie Burford Capital („Burford”), der weltweit führende Anbieter von Finanzdienstleistunge…
28.10.2015
09:23
Bild: Ausstellungseröffnung 'Verlorene Heimat' am 3. November 2015Bild: Ausstellungseröffnung 'Verlorene Heimat' am 3. November 2015
Arbeitskreis Alltagsleben/Kultur der Flüchtlingshilfe Preetz

Ausstellungseröffnung 'Verlorene Heimat' am 3. November 2015

"Verlorene Heimat", so lautet der Titel einer Fotoausstellung der Flüchtlingshilfe Preetz, die vom 3.November bis 8.Dezember 2015 im Haus der Diakonie Preetz gezeigt wird. Im Mittelpunkt der Ausstellung stehen 20 Bilder aus Eritrea, Irak und Syrien. Die Bandbreite der Aufnahmen reicht von idyllischen Landschaften bis zu Ruinen, teilweise sind die Kriegsschäden erst auf einen zweiten Blick hin zu erkennen. Mit der Ausstellung soll jenseits der anonymen Bilder- und Nachrichtenflut aus den Krisenländern private Fotos von Menschen gezeigt werden,…
27.10.2015
15:38
Wirtschaftsinitiative fordert Platz für kritische Unternehmensstimmen in der TTIP-Debatte
KMU gegen TTIP DE

Wirtschaftsinitiative fordert Platz für kritische Unternehmensstimmen in der TTIP-Debatte

Die Unternehmens-Initiative „KMU gegen TTIP“ protestiert gegen die einseitige Ausrichtung der TTIP-Debatte in den IHKs und von Seiten des DIHK. Diese zeige sich u.a. an der einseitigen Zusammensetzung der sogenannten „Roadshow TTIP“, die beispielsweise von der bayerischen IHK organisiert wird. „Die IHK übergeht damit die abweichenden Meinungen gerade von kleinen und mittleren Unternehmen und auch von anderen IHKs“, sagt Gottfried Härle, Brauer und Mitinitiator von „KMU gegen TTIP“. Bundesweit sehen die Industrie- und Handelskammern (IHK) das…
27.10.2015
15:37
Berichtsprüfung für Finanzberater nach § 24 FinVermV
Anwaltskanzlei Arnold

Berichtsprüfung für Finanzberater nach § 24 FinVermV

Viele Finanzberater wissen nicht, dass sie ihre eigenen Beratungsprotokolle aus dem Jahr 2014 bis zum Jahresende prüfen lassen müssen. Finanzanlagenvermittler sind dazu verpflichtet, jedes Jahr die Einhaltung der sich aus ihrer Tätigkeit ergebenden Pflichten durch einen geeigneten Fachmann prüfen zu lassen. Der daraus resultierende Prüfungsbericht ist der für die Erlaubniserteilung zuständigen Behörde bis spätestens zum 31. Dezember des darauf folgenden Jahres zu übermitteln. In der Finanzanlagenvermittlerverordnung (FinVermV) sind sämtlich…
27.10.2015
15:36
Der Mietaufhebungsvertrag und die Berliner Kündigungssperrfristen
Anwaltskanzlei Arnold

Der Mietaufhebungsvertrag und die Berliner Kündigungssperrfristen

Wer eine Immobilie - sei es Eigentumswohnung in zentraler Lage, Doppelhaushälfte am Stadtrand oder Einfamilienhaus im Grünen – zur Selbstnutzung erworben hat, der hat ein berechtigtes Interesse daran, dort auch zu einem selbst gewählten Zeitpunkt einzuziehen. Eine Kündigung aus Eigenbedarf mag zwar schnell erstellt und ausgesprochen sein, es bedeutet jedoch nicht, dass man hier auch umgehend zu seinem Recht kommt. Gerade in Berlin kann dies mit einigen Problemen verbunden sein. Denn wenn man seine Traumwohnung gefunden hat, bedeutet dies noc…
27.10.2015
15:36
Doppeljubiläum bei TERRE DES FEMMES: 25 Jahre Engagement für Frauenrechte
TERRE DES FEMMES e.V.

Doppeljubiläum bei TERRE DES FEMMES: 25 Jahre Engagement für Frauenrechte

Bundesgeschäftsführerin Christa Stolle fordert mehr Mut Menschenrechte für Frauen durchzusetzen Berlin, 27.10.2015. Christa Stolle, Bundesgeschäftsführerin von TERRE DES FEMMES, schreckt vor Tabuthemen nicht zurück: Anlässlich der Gründung der Bundesgeschäftsstelle vor 25 Jahren fordert die 55-Jährige von den Vereinten Nationen (UN) mehr Mut Menschenrechte für Frauen weltweit durchzusetzen. „Wo diese dauerhaft verletzt werden, kommt es zu Konflikten und Kriegen, vor denen Menschen sich genötigt sehen, in andere Länder zu fliehen“, erklärt si…
27.10.2015
15:34
Bild: Over-Compliance und Übersicherung verhindern AkzeptanzBild: Over-Compliance und Übersicherung verhindern Akzeptanz
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Over-Compliance und Übersicherung verhindern Akzeptanz

Nicht alles, was wünschenswert, machbar und sinnvoll ist, ist rechtlich auch erforderlich. Das Risiko: Macht man etwas, was man rechtlich nicht machen muss, geht man ein zusätzliches Risiko ein. Im schlimmsten Fall ist dieses zusätzliche Risiko nicht vom bisherigen Versicherungsumfang erfasst und/oder wird vom Kunden nicht bezahlt. Vorsicht Dienstleister! Insbesondere beratende Dienstleister müssen aufpassen, dass sie ihrem Kunden nichts aufschwatzen, was der eigentlich gar nicht braucht: Ist eine Maßnahme nur wünschenswert oder sinnvoll, …
27.10.2015
15:31
Bild: Bundeswehr trifft DesignBild: Bundeswehr trifft Design
nullsieben design

Bundeswehr trifft Design

Ausgedient? Noch lange nicht! Manchmal ist das zweite Leben das schönere. Und manchmal lohnt es sich, den Staub abzuklopfen, die Waschmaschine anzuwerfen und aus abgelegter Massenware individuelle Design-Produkte herzustellen. Die Gründerin und Designerin des Hamburger Labels nullsieben design, Marlene Schlund, schenkt ausgedienten Bundeswehr-Textilien ein zweites Leben: Luftwaffen-Schiffchen werden zu Handtaschen, Rangschlaufen zu Smartphone-Hüllen ... Jedes Produkt hat vor seinem zweiten Leben lange gedient, eine eigene Geschichte und w…
27.10.2015
15:31