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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Mit Zusammengehörigkeitsgefühl für Wohlstand des LandesBild: Mit Zusammengehörigkeitsgefühl für Wohlstand des Landes
Botschaft Usbekistan

Mit Zusammengehörigkeitsgefühl für Wohlstand des Landes

Unter diesem Motto fand das 4. jährliche Nationale Forum der Nichtregierungsorganisationen Usbekistans statt. Die Veranstaltung wurde von der Nationalen Assoziation der NGOs Usbekistans (NANGOUz), der Öffentlichen Stiftung für Förderung der nichtstaatlichen Organisationen und anderen zivilgesellschaftlichen Institutionen des Oliy Majlis der Republik Usbekistan und dem Unabhängigen Institut zum Monitoring der Gestaltung der Zivilgesellschaft (NIMFOGO) organisiert. Das Frauenkomitee der Republik Usbekistan, die Umweltbewegung Usbekistans, d…
22.12.2015
17:40
Grebiner Gemeinderat lehnt Antrag auf Baumschutzsatzung ab
Bündnis90/DIE GRÜNEN (KV-Plön / OV-Grebin) [2]

Grebiner Gemeinderat lehnt Antrag auf Baumschutzsatzung ab

22.12.2015 Bumschutz ist ein wichtiger Klimaschutz! Aus gegebenem Anlass, besonders aufgrund von Anfagen Grebiner Bürger, beantragte der OV-Grebin Bündnis 90/DIE GRÜNEN mit Schreiben vom 19.05.2015 an die Gemeindevertretung Grebin eine Baumschutzsatzung für die Gemeinde Grebin zu beschließen. Der Gemenderat Grebin hat in seiner Sitzung am 14.12.2015 folgenen Beschluss gefasst: [...] Die Gemeinde Grebin erlässt keine Baumschutzsatzung, sondern es wird in den gemeindlichen Gremien darüber beraten, bevor Baumfällarbeiten durchgeführt werden…
22.12.2015
15:00
Bild: Unternehmensgründung: Wahl der passenden GesellschaftsformBild: Unternehmensgründung: Wahl der passenden Gesellschaftsform
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Unternehmensgründung: Wahl der passenden Gesellschaftsform

Unternehmensgründer müssen entscheiden, welche Gesellschaftsform sie wählen. Favorit ist oft die Gesellschaft mit beschränkter Haftung - GmbH. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wer sich selbstständig machen und ein Unternehmen gründen möchte, muss die passende Gesellschaftsform finden. Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung, kurz GmbH (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/gmbh.html), zählt zu den beliebtesten Formen bei Unter…
22.12.2015
14:40
Bild: Freiheitsstrafen bei Steuerhinterziehung in sechsstelliger Höhe - SelbstanzeigeBild: Freiheitsstrafen bei Steuerhinterziehung in sechsstelliger Höhe - Selbstanzeige
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Freiheitsstrafen bei Steuerhinterziehung in sechsstelliger Höhe - Selbstanzeige

Ab einer Steuerhinterziehung in Höhe von 100.000 Euro kann Betroffenen schon die Verurteilung zu einer Haftstrafe drohen. Ausweg bleibt die Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wer Steuern hinterzieht oder Schwarzgeld vor dem Fiskus verbirgt, treibt ein riskantes Spiel. Wird die Steuerhinterziehung entdeckt, drohen drastische Strafen. Das Spektrum reicht von Geldstraf…
22.12.2015
11:38
Bild: Erfahrung zählt: Mehr als 26.000 Arbeitslose über 50 in Arbeit gebrachtBild: Erfahrung zählt: Mehr als 26.000 Arbeitslose über 50 in Arbeit gebracht
Jobcenter team.arbeit.hamburg Projekt mitnmang - Initiative für Arbeit 50plus

Erfahrung zählt: Mehr als 26.000 Arbeitslose über 50 in Arbeit gebracht

Norddeutsches Beschäftigungsprojekt mitnmang geht nach 10 Jahren mit positiver Bilanz zu Ende Die 2005 gestartete Jobcenter-Initiative mitnmang steht nach 10 Jahren Laufzeit im Dezember kurz vor dem Abschluss. Die Zahlen können sich sehen lassen: Über 26.000 arbeitslose SGB II-Kundinnen und -Kunden ab 50 konnten von den Arbeitsvermittler der Jobcenter wieder in Arbeit gebracht werden. Die Initiative ist als einer von 77 regionalen Pakten des bundesweiten Programmes Perspektive 50plus gestartet, welches sich zum Ziel gesetzt hat, verstärkt …
22.12.2015
11:37
Bild: Berufseinstiegsbegleiter der Kolping Akademie halfen 200 Schülern, erfolgreich in die Ausbildung zu startenBild: Berufseinstiegsbegleiter der Kolping Akademie halfen 200 Schülern, erfolgreich in die Ausbildung zu starten
Die Kolping Akademie

Berufseinstiegsbegleiter der Kolping Akademie halfen 200 Schülern, erfolgreich in die Ausbildung zu starten

Viele Jugendliche sind auf außerfamiliäre Hilfe angewiesen, um erfolgreich ins Berufsleben zu starten: auf Berufseinstiegsbegleiter. Diese müssen stets auf dem Laufenden sein, was aktuelle Prioritäten der Ausbildungsbetriebe, Testverfahren und Erwartungen sowie neue Ausbildungsmöglichkeiten anbelangt. Die Berufseinstiegsbegleiter der Kolping Akademie in Landsberg informierten sich auf der Messe „Berufsbildung 2015“ des bayrischen Zukunftsministeriums in Nürnberg, um ihre Schützlinge auch weiterhin in zukunftsträchtige Bereiche vermitteln zu …
22.12.2015
11:18
Bild: Agentur für Arbeit holt die Kolping Akademie für Modellprojekte zur Integration von Asylsuchenden ins BootBild: Agentur für Arbeit holt die Kolping Akademie für Modellprojekte zur Integration von Asylsuchenden ins Boot
Die Kolping Akademie

Agentur für Arbeit holt die Kolping Akademie für Modellprojekte zur Integration von Asylsuchenden ins Boot

Die Kolping Akademie führt als Partner der Agentur für Arbeit die inhaltsgleichen Modellprojekte start.de in Donauwörth und Via Spera in Memmingen und Kaufbeuren durch. Die Modellprojekte dienen der Integration von Asylbewerbern in die Arbeitswelt. Augsburg. Die Kolping Akademie arbeitet seit vielen Jahren erfolgreich mit der Agentur für Arbeit zusammen. Deshalb baut die Agentur für Arbeit auch bei den aktuellen Modellprojekten zur beruflichen Eingliederung von volljährigen Asylbewerbern auf ihren bewährten Partner. Die Kolping Akademie in …
22.12.2015
11:13
Bild: Widerruf einer Lebensversicherung auch nach vorheriger Kündigung möglichBild: Widerruf einer Lebensversicherung auch nach vorheriger Kündigung möglich
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Widerruf einer Lebensversicherung auch nach vorheriger Kündigung möglich

Der Widerruf einer Lebensversicherung ist auch dann noch möglich, wenn die Police bereits gekündigt ist. Das geht aus einer Entscheidung des OLG Hamm hervor (Az.: 20 U 56/14). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Rückabwicklung von Lebensversicherungen (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/rueckabwicklung-von-lebensversicherungen-und-rentenversicherungen.html)oder Rentenversicherungen ist auch dann noch möglich, wenn die Police v…
22.12.2015
11:12
Bild: Grüße und Wünsche an die 'Elite' zum JahreswechselBild: Grüße und Wünsche an die 'Elite' zum Jahreswechsel
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Grüße und Wünsche an die 'Elite' zum Jahreswechsel

Europas Vereinigungsprojekt steht auf Messers Schneide. Der Flüchtlingszustrom nach Europa hat in vielen Mitgliedsstaaten der EU atavistische Ängste und nationalistische Egoismen aktiviert, die von den dortigen Politikern nach Kräften verstärkt werden. Daß dabei Länder in vorderster Reihe stehen, die am meisten vom (deutschen) europäischen Geld profitiert haben, ist beschämend. Es hat überhaupt keinen Sinn, die Rosinenpicker des Europäischen Projekts zu belohnen, indem man ihnen Zugeständnisse macht. Deutschland ist das einzige Land, das auc…
22.12.2015
11:11
Bild: Jahresende – Höchste Zeit für den Hartz-IV-Überprüfungsantrag für 2014Bild: Jahresende – Höchste Zeit für den Hartz-IV-Überprüfungsantrag für 2014
Deutscher Schutzverband gegen Diskriminierung e. V.

Jahresende – Höchste Zeit für den Hartz-IV-Überprüfungsantrag für 2014

Wer Hartz IV beziehen muss, hat nicht viel zu lachen. Monat für Monat geht es um jeden Cent und gerade jetzt in der Weihnachtszeit bekommen Hartz-IV-Empfänger deutlich zu spüren, dass das reale Leben wesentlich teurer ist, als der Regelsatz dies vorgaukeln. Uwe Hoffmann, der Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD), rät deshalb allen Hartz-IV-Empfänger noch rechtzeitig einen Überprüfungsantrag für 2014 zu stellen. Die Frist endet am 31. Dezember 2015. „Jeder, der irgendwie Bedenken hat, dass er vom Jobc…
22.12.2015
11:09
Bild: Vorratsdatenspeicherung – sie ist wieder daBild: Vorratsdatenspeicherung – sie ist wieder da
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Vorratsdatenspeicherung – sie ist wieder da

Die neue Vorratsdatenspeicherung ist da. Das Gesetz ist in Kraft getreten. Es sieht vor, dass sämtliche Verkehrsdaten (höchstens) zehn Wochen gespeichert werden müssen. Was bedeutet das genau? Gespeichert werden nach dem Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten die Rufnummern beteiligter Anschlüsse und der genaue Zeitpunkt sowie die Dauer des Anrufs. Bei Mobilfunkverbindungen werden auch die Standortdaten der beteiligten Handys gespeichert. Auch IP-Adressen einschließlich Zeitpunkt und Daue…
22.12.2015
09:59
Bild: Schweiz sucht Kontoinhaber bzw. deren ErbenBild: Schweiz sucht Kontoinhaber bzw. deren Erben
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Schweiz sucht Kontoinhaber bzw. deren Erben

Die Schweiz macht sich auf die Suche verschollener Kontoinhaber bzw. deren Erben. Der Erbfall kann sich lohnen. Es geht um mehrere Millionen Franken, die "herrenlos" auf Schweizer Konten lagern. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Schweizer Banken sind auf der Suche nach Kontoinhabern bzw. deren Erben, die sich seit 60 Jahren oder länger nicht mehr gemeldet haben. Auf diesen Konten sollen nach Medienberichten insgesamt mehr als 44 Millionen Schweize…
21.12.2015
14:07
Bild: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung: Zeit zum HandelnBild: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung: Zeit zum Handeln
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung: Zeit zum Handeln

Bei Steuerhinterziehung drohen nicht nur strafrechtliche Konsequenzen. Auch der Verlust des Arbeitsplatzes oder Entziehung des Gewerbescheins können drohen. Einziger Ausweg ist die Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wer Steuern hinterzogen hat und erwischt wird, muss mit harten Sanktionen rechnen. Es drohen hohe Geldstrafen oder auch Haftstrafen. Für Steuerhinterzie…
21.12.2015
14:06
Bild: König & Cie. Renditefonds 63: MS Stadt Köln insolventBild: König & Cie. Renditefonds 63: MS Stadt Köln insolvent
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

König & Cie. Renditefonds 63: MS Stadt Köln insolvent

Unter dem Aktenzeichen 67c IN 458/15 hat das Amtsgericht Hamburg Ende November das vorläufige Insolvenzverfahren über die Schiffsgesellschaft des Vollcontainerschiffs MS Stadt Köln eröffnet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Mit einer Mindestsumme von 15.000 Euro konnten sich Anleger an dem 2007 aufgelegten Schiffsfonds König & Cie (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/koenig-cie-schiffsfonds.html). MS Stadt Köln beteiligen…
21.12.2015
13:48
Bild: Erbschaftsteuer: Junge Unternehmer sind schlecht informiert – aber optimistischBild: Erbschaftsteuer: Junge Unternehmer sind schlecht informiert – aber optimistisch
RSM Deutschland GmbH

Erbschaftsteuer: Junge Unternehmer sind schlecht informiert – aber optimistisch

RSM-Studie zeigt deutliche Unterschiede zwischen den Generationen Familienunternehmer zu sein ist besonders für junge Geschäftsführer und Firmeninhaber attraktiv. Der aktuelle Gesetzentwurf zur Erbschaft- und Schenkungsteuer setzt jedoch Kriterien für Familienunternehmen voraus, die nur in wenigen Gesellschaftsverträgen enthalten sind. Grund dafür: Vor allem junge Unternehmer kennen die neuen Regelungen nur unzureichend. „Die Studie zeigt, dass viele befragte Unternehmer wenig über den aktuellen Gesetzentwurf informiert sind. Zudem hat jede…
21.12.2015
13:47
Bild: Vergütung: Untersuchungsergebnisse des BMJV bereits im November 2016Bild: Vergütung: Untersuchungsergebnisse des BMJV bereits im November 2016
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Vergütung: Untersuchungsergebnisse des BMJV bereits im November 2016

Hamburg/Berlin, 21. Dezember 2015 – Das Bundesjustizministerium wird den Aspekt der Vergütung in der rechtstatsächlichen Untersuchung zur Qualität in der rechtlichen Betreuung prioritär behandeln. Die Ergebnisse zur Zeitbudgetforschung und Einkommensentwicklung sollen bereits im November 2016 vorliegen. Dies kündigte die Regierungsdirektorin im BMJV Annette Schnellenbach auf der jüngsten Sitzung des BdB-Qualitätsbeirates in Hamburg an. Schnellenbach ist seit Sommer 2015 Leiterin des Referats Betreuungsrecht. „Es ist für mich nachvollziehbar…
21.12.2015
13:47
Bild: Ist der Mensch ein Schaf, ein Affe oder ein Huhn?Bild: Ist der Mensch ein Schaf, ein Affe oder ein Huhn?
AG STG - Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner

Ist der Mensch ein Schaf, ein Affe oder ein Huhn?

(Aarau) Engel verteilen vergiftetes Weihnachtsgebäck «Möchten Sie gerne einen Arsen-Weihnachtskringel oder einen Zyankali-Spekulatius probieren?» fragten heute Engel in der Aarauer Altstadt. Viele Passanten blieben daraufhin irritiert, teils schockiert stehen, wurden dann aber gleich über den Hintergrund dieser Aktion aufgeklärt. Die AG STG (Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner) zeigte mit der Aktion «Vergiftetes Weihnachtsgebäck» auf, dass die Ergebnisse von Tierversuchen nicht auf Menschen übertragbar sind. Jährlich werden in …
21.12.2015
09:42
Bild: Agenda 2011-2012: Juncker - Krisen bleiben, neue kommen dazuBild: Agenda 2011-2012: Juncker - Krisen bleiben, neue kommen dazu
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Juncker - Krisen bleiben, neue kommen dazu

(Agenda 2011-2012) Kein geringerer als Jean-Claude Juncker, dienstälteste Regierungschef eines EU-Landes, spricht das aus was alle wissen, aber keiner wahrhaben will. Er hätte hinzufügen sollen, dass alle Staaten das gleiche Problem haben - fehlende Einnahmen. Dem widersprechen Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Experten und Unternehmer vehement. Politiker meinen die Krise mit sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren lösen zu können, die anderen weisen darauf hin, dass genug …
21.12.2015
09:36
Bild: Keine Kapitalertragsteuerpflicht auf Erstattung von BearbeitungsentgeltenBild: Keine Kapitalertragsteuerpflicht auf Erstattung von Bearbeitungsentgelten
stallmeyer - Wirtschaftsprüfung - Steuerberatung - Rechtsberatung - Unternehmensberatung

Keine Kapitalertragsteuerpflicht auf Erstattung von Bearbeitungsentgelten

Stallmeyer widerspricht BMF-Verfügung zur Kapitalertragsteuerpflicht von Bearbeitungsentgelten und negativen Anlagezinsen – Verschärfung Kapitalertragsteuerabzug Krefeld/Köln. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Stallmeyer widerspricht einem kürzlich veröffentlichten Erlass des Bundesministeriums für Finanzen vom 27.05.2015 (Az. IV C1-S-2210/15/10001:2 und IV C1-S- 2252/10/10006:7) nach dem die Rückerstattung von Kreditbearbeitungsgebühren kapitalertragssteuer- pflichtig sei. In diesem Erlass stuft die Finanzverwaltung in Folge einer geände…
21.12.2015
09:30
Bild: Agenda 2011-2012 zeigt Wege aus der Krise - Teil 2Bild: Agenda 2011-2012 zeigt Wege aus der Krise - Teil 2
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 zeigt Wege aus der Krise - Teil 2

Agenda 2011-2012, die Initiative von Bürgern für Bürger, stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht. Teil 2 knüpft an die finanzpolitische Entwicklung Deutschlands nach 2009 an, die durch die Schuldenkrise geprägt ist und an eine außenpolitische Entwicklung die mehr Fragen aufwirft als sie beantwortet. Die Gründe sind vielschichtig. Die Handelspartner Deutschlands leiden unter Rezession, hoher Arbeitslosigkeit, hohen Schulden und hohen Energiekoste…
18.12.2015
19:14
Grebiner Gemeinderat beschließt eine Resolution gegen TTIP
Bündnis90/DIE GRÜNEN (KV-Plön / OV-Grebin) [1]

Grebiner Gemeinderat beschließt eine Resolution gegen TTIP

ZIEL erreicht! In der Sitzung der Gemeindevertretung Grebin vom 14.12.2015 wurde der einstimmige Beschluss gefasst, eine schriftliche Resolution mit den Bedenken und Forderungen der kleinen Holsteiner Gemeinde an das Bundeskanzleramt, Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel, zu senden. Der OV-Grebin Bündnis 90/DIE GRÜNEN hatte sich schon seit August 2014 öffentlich u.a. gegen die wenig transparente Verhandlungsform zwischen der EU und den USA und Kanada, insbesondere gegen die geplanten umfangreichen Handelsabkommen TTIP = Transatlantic Trade and In…
18.12.2015
14:51
Bild: BDÜ engagiert sich für Flüchtlinge mit zwei ProjektenBild: BDÜ engagiert sich für Flüchtlinge mit zwei Projekten
Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e. V. (BDÜ)

BDÜ engagiert sich für Flüchtlinge mit zwei Projekten

Der Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) hat auf seiner Website eine Linkliste veröffentlicht, die sprachliche Unterstützungsangebote für Flüchtlinge und Helfer aufzeigt. Gleichzeitig ruft der Verband seine Mitglieder dazu auf, sich an dem Projekt „Refugee Phrasebook“ – ein kostenloses mehrsprachiges Wörterbuch mit Unterstützung der Open Knowledge Foundation – zu beteiligen. „Der Verband sieht die Notwendigkeit zu helfen, ebenso wie unsere Mitglieder diese Notwendigkeit sehen“, sagt BDÜ-Vizepräsident Ralf Lemster. „Viele vo…
18.12.2015
14:50
Bild: Mailwerbung: Neues Urteil vom BGHBild: Mailwerbung: Neues Urteil vom BGH
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Mailwerbung: Neues Urteil vom BGH

E-Mail-Werbung ist billig, aber kann unfassbar nerven. Daher hat das Gesetz der E-Mail-Werbung eigentlich auch recht hohe Hürden vorgeschaltet: Bei Werbung an Verbrauchern muss der Verbraucher vorher ausdrücklich zugestimmt haben. Bei Werbung an Unternehmer muss es entweder auch vorher eine ausdrückliche Zustimmung gegeben haben, mindestens aber eine mutmaßliche Zustimmung – und zwar konkret an der beworbenen Dienstleistung und an der Kontaktaufnahme per E-Mail; das muss der Werbende beweisen. Dabei reicht es nicht aus, dass der Beworbene t…
18.12.2015
14:46
Bild: Unternehmensnachfolge: Stärkere Belastung durch Reform der ErbschaftssteuerBild: Unternehmensnachfolge: Stärkere Belastung durch Reform der Erbschaftssteuer
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Unternehmensnachfolge: Stärkere Belastung durch Reform der Erbschaftssteuer

Die Reform der Erbschaftssteuer könnte Firmenerben bei der Unternehmensnachfolge (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/unternehmensnachfolge.html)stärker belasten als bislang gedacht. Die Pläne der Regierung stehen in der Kritik. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Thema Unternehmensnachfolge steht bei vielen Familienbetrieben weit oben auf der Agenda. Die ältere Generation möchte sich langsam in den Ruhestand verabschieden, di…
18.12.2015
14:46
Bild: Vorweggenommene Erbfolge und SchenkungBild: Vorweggenommene Erbfolge und Schenkung
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Vorweggenommene Erbfolge und Schenkung

Vermögen kann auch schon zu Lebzeiten an die künftigen Erben übertragen werden. Die Rede ist dann von der vorweggenommenen Erbfolge. Häufig geschieht dies durch Schenkungen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: In den kommenden Jahren rollt eine Erbschaftswelle auf Deutschland zu. Nach Schätzungen wird dabei Vermögen in Billionen-Höhe übertragen. Bei der Übertragung des Vermögens muss nicht der Todesfall abgewartet werden. Unter Umständen kann es sinnvol…
18.12.2015
14:45
Bild: Euro Grundinvest: Hartwieg-Skandal weitet sich ausBild: Euro Grundinvest: Hartwieg-Skandal weitet sich aus
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Euro Grundinvest: Hartwieg-Skandal weitet sich aus

Nach den Anlegern der Hartwieg-Emissionshäuser New Capital Invest und Selfmade Capital (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/selfmade-capital.html) müssen nun offenbar auch die Euro Grundinvest Anleger um ihr Geld fürchten. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Zum Firmengeflecht des Malte Hartwieg gehörten u.a. die Emissionshäuser New Capital Invest, Selfmade Capital und Euro Grundinvest. Letzteres hat Hartwieg inzwischen verk…
18.12.2015
14:44
Bild: Bekannter Menschenrechtsverteidiger wird verhaftet und wegen 'Propaganda gegen den Staat' angeklagtBild: Bekannter Menschenrechtsverteidiger wird verhaftet und wegen 'Propaganda gegen den Staat' angeklagt
Forum Vietnam 21

Bekannter Menschenrechtsverteidiger wird verhaftet und wegen 'Propaganda gegen den Staat' angeklagt

17.12.2015 (Forum Vietnam 21) - Während die ganze Welt empört über das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte in Vietnam gegenüber dem Rechtsanwalt Nguyen Van Dai protestiert, wurde der Menschenrechtsaktivist gestern morgen, am 16. Dezember, von der Polizei in seinem Haus in Hanoi festgenommen und abgeführt bevor er sich mit der EU-Menschenrechtsdelegation treffen konnte, die zuvor einen Dialog mit der Vertretung der vietnamesischen Regierung in Hanoi über Menschenrechtsfragen geführt hatte. Ausgerechnet am selben Tag wollte sich die EU-Deleg…
18.12.2015
14:02
Bild: Mit Wirtschaftsrecht in die Wirtschaftskanzlei?Bild: Mit Wirtschaftsrecht in die Wirtschaftskanzlei?
ROSE & PARTNER LLP.

Mit Wirtschaftsrecht in die Wirtschaftskanzlei?

Wirtschaftskanzleien haben nach wie vor eine große Anziehungskraft auf junge Juristen. Anspruchsvolle Tätigkeiten, internationale Ausrichtung und gute Verdienstmöglichkeiten sind die Gründe dafür. Die Weichen für eine spätere Tätigkeit in einer Kanzlei für Wirtschaftsrecht werden meist schon in der Ausbildung gestellt. Neben dem klassischen Jurastudium gibt es seit einigen Jahren auch den Studiengang Wirtschaftsrecht. Eine straffe zielgerichtete Ausbildung sowie der Bedarf in Unternehmen und Rechtsanwaltskanzleien sprechen für den Diplom-Wirt…
18.12.2015
13:58
Geblitzt.de erweitert sein Serviceangebot
CODUKA UG (haftungsbeschränkt)

Geblitzt.de erweitert sein Serviceangebot

Berlin, 17. Dezember 2015 – Geblitzt.de, führender Prozessfinanzierer zur Prüfung von Bußgeldbescheiden, gibt die Erweiterung seines Serviceangebotes bekannt. Dieses deckt jetzt auch Fälle ab, bei denen Betroffenen die Nutzung eines Mobiltelefons während der Fahrt oder der Einsatz von Radarwarnern in Form sogenannter Blitzer-Apps vorgeworfen wird. Betroffene Verkehrsteilnehmer können sich ab sofort an Geblitzt.de wenden. Das Oberlandesgericht Celle hat mit Urteil (OLG Celle, Aktenzeichen 2 Ss (OWi) 313/15) vom 03.11.2015 die Nutzung sogenann…
18.12.2015
13:49
Bild: PR-Experte Michael Oehme: EU-Beitritt der Türkei?Bild: PR-Experte Michael Oehme: EU-Beitritt der Türkei?
Michael Oehme

PR-Experte Michael Oehme: EU-Beitritt der Türkei?

Warum die EU wieder über einen Beitritt der Türkei nachdenkt St. Gallen, 17.12.2015. PR-Experte Michael Oehme macht darauf aufmerksam, dass die EU-Mitgliedschaft der Türkei nun wieder thematisiert wird. „Obwohl die Diskussion über einen EU-Beitritt der Türkei jahrelang ruhte, wird dieses Vorhaben nun wieder in Brüssel diskutiert“, weiß PR-Experte Michael Oehme. Obwohl der Türkei von Zeit zu Zeit immer wieder Verstöße gegen die Menschen- und Grundrechte vorgeworfen werden, wollen die EU-Staaten über die Eröffnung des Beitrittskapitels zur Wirt…
17.12.2015
17:25
Bild: Interessengemeinschaft – Falsches Spiel mit Anlegern?Bild: Interessengemeinschaft – Falsches Spiel mit Anlegern?
Dr. Klüver Dr. Klass Zimpel & Kollegen

Interessengemeinschaft – Falsches Spiel mit Anlegern?

Das Wort "Anlegeranwalt" bekommt in diesen Tagen ein seltsames Geschmäckle. Einige schnell aus dem Boden gestampfte Interessengemeinschaften - aufgestellt durch Anlegerschutz-Rechtsanwälte oder bestehende Vermittlergruppen - geraten zunehmend in den Verdacht, einem nicht ganz sauberen Ziel zu dienen. Dr. Jürgen Klass, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht aus München, ist der Meinung, dass ein Großteil der aktuellen Schutzgemeinschaften auf Basis "krummer Deals" zwischen Vermittlern und angeblichen Verbraucheranwälten zusammen kommt. Dr.…
17.12.2015
17:01
Bild: Aufklärung bei subjektiv überhöhtem Sicherheitsbedürfnis?Bild: Aufklärung bei subjektiv überhöhtem Sicherheitsbedürfnis?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Aufklärung bei subjektiv überhöhtem Sicherheitsbedürfnis?

Was tun, wenn die Erforderlichkeit einer Sicherheitsmaßnahme vom subjektiven Sicherheitsbedürfnis des Kunden abhängt – der Berater bzw. die Agentur aber erkennt, dass die Maßnahme objektiv nicht notwendig ist? Nun, man könnte nun einfach sagen: Wenn der Kunde das eben haben will, bekommt er es auch = dann verdiene ich ja auch mehr, aber der Kunde will es ja so. Ganz so einfach ist es aber nicht: Der fachmännische Berater muss den Kunden nämlich grundsätzlich trotzdem aufklären, dass die Maßnahme eigentlich nicht notwendig ist – zumindest da…
17.12.2015
17:01
Bild: Einblenden von Filmausschnitten bei YouTubeBild: Einblenden von Filmausschnitten bei YouTube
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Einblenden von Filmausschnitten bei YouTube

Von Kölner Richtern hört man zur Zeit meistens im Zusammenhang mit der Redtube-Abmahnwelle. Während die Richter des LG Köln langsam zurück rudern, machen die Kollegen vom Oberlandesgericht mit einer weiteren interessanten Entscheidung in Sachen Urheberrecht auf sich aufmerksam. Dem Gericht in Köln lag ein Fall vor, in dem der Antragsteller behauptete, in einem Video des Antragsgegners („Sara’s Show - 46 - Perbindeshi qe keqtrajton artistet”), das auf dem YouTube-Kanal „Nitro Shqip” veröffentlicht worden ist, seien Ausschnitte aus einem Dokum…
17.12.2015
16:50
Bild: Neitzel & Cie.: MS Cornelia insolventBild: Neitzel & Cie.: MS Cornelia insolvent
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Neitzel & Cie.: MS Cornelia insolvent

Das Amtsgericht Bremen hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Schiffsfonds Neitzel & Cie. MS Cornelia am 30. November eröffnet (Az. 504 IN 16/15). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Emissionshaus Neitzel & Cie. hatte den Schiffsfonds (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html)MS Cornelia Ende Dezember 2007 aufgelegt. Anleger konnten sich mit einer Mindestbeteiligung von 15.000 Euro beteilig…
17.12.2015
15:45
Bild: BGH zur Ausfallhaftung der GmbH-GesellschafterBild: BGH zur Ausfallhaftung der GmbH-Gesellschafter
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

BGH zur Ausfallhaftung der GmbH-Gesellschafter

Verkauft ein Mitgesellschafter einer GmbH seine Anteile, scheidet er damit aus der Ausfallhaftung aus und haftet nicht für die nicht vollständig eingezahlte Einlage der anderen Gesellschafter. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung haftet mit dem Stammkapital. Dies wird bei Gründung der GmbH (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/gmbh.html)nicht immer vollständig eingezahlt. Sollte die Gesells…
17.12.2015
15:45
Bild: Rechtswissen für Assistenz und Sekretariat, 9./10. Juni 2016, MannheimBild: Rechtswissen für Assistenz und Sekretariat, 9./10. Juni 2016, Mannheim
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Rechtswissen für Assistenz und Sekretariat, 9./10. Juni 2016, Mannheim

"Schweigen ist Zustimmung" - dieser Satz aus dem Kaufvertragsrecht ist beispielhaft dafür, wie schnell man in ein Rechtsgeschäft verwickelt werden kann, ohne es zu wollen. In den Unternehmen haben alle unternehmensinternen und -externen Vorgänge einen rechtlichen Hintergrund. Selbst ein einfacher Werbebrief oder ein Antwortschreiben auf eine Bewerbung enthält Stolperfallen, deren Unkenntnis hohe Folgekosten verursachen können. Zusätzlich sorgen die vielen Fachbegriffe für Verwirrung – und das ganz ohne Grund, denn oft verbergen sich hinter d…
17.12.2015
15:36
Hartz-IV-Erhöhung: Deshalb wird sie so niedrig gehalten
Deutscher Schutzverband gegen Diskriminierung e. V.

Hartz-IV-Erhöhung: Deshalb wird sie so niedrig gehalten

17. Dezember 2015. Mit der Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze verstößt der Gesetzgeber gegen sein eigenes Gesetz und gegen den Auftrag des Bundesverfassungsgerichts. Die eigentlichen Gründe, warum ALG-II-Empfänger zu wenig Geld bekommen, lägen woanders, erklärt Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD). Schon im September 2015 hat das Statistische Bundesamt die Zahlen der Einkommens- und Verbrauchsstatistik (EVS) veröffentlicht. Anhand dieser Zahlen muss die Regierung die Hartz-IV-Regelsätze …
17.12.2015
15:35
Bild: Von der Lust am Spiel mit dem FeuerBild: Von der Lust am Spiel mit dem Feuer
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Von der Lust am Spiel mit dem Feuer

Daß es Menschen mit sechs- und siebenstelligem Jahreseinkommen nicht peinlich ist, immer wieder die Senkung oder gar Abschaffung des Mindestlohns zu fordern, eines Einkommens, von dem sowieso niemand (im Sinne einer angemessenen Teilnahme am sozial-kulturellen Leben der Gesellschaft) leben kann. Glauben diese Zeitgenossen wirklich, daß eine Gesellschaft mit Millionen Arbeitssklaven – vielleicht nach dem zweifewlhaften Vorbild der USA – in Europa auf Dauer friedlich machbar ist? Es gibt Dinge, die sollte man lieber gar nicht erst versuchen. …
17.12.2015
15:34
Bild: Dr. Kathrin Meß, Julian Theiß: LINKE solidarisch mit streikenden StudierendenBild: Dr. Kathrin Meß, Julian Theiß: LINKE solidarisch mit streikenden Studierenden
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Dr. Kathrin Meß, Julian Theiß: LINKE solidarisch mit streikenden Studierenden

Am Tag der Haushaltsdebatte im rheinland-pfälzischen Landtag haben Studierende aus allen Landesteilen in Mainz ein klares Zeichen gegen die verfehlte Bildungspolitik von Rot-Grün gesetzt: Mehr als 1.500 Studierende aus sämtlichen Hochschulstandorten waren am 16. 12. einem Aufruf ihrer Kommilitonen von der Landauer Universität zum großen Bildungsstreik gefolgt. Prominente Unterstützung erhielten sie auch „von links“ - Dr. Kathrin Meß, Spitzenkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl und selbst als Hochschuldozentin tätig, sowie Julian Theiß, …
17.12.2015
15:24
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Weihnachten feiern nach einer Trennung – 10 Tipps von Scheidung.de

Added Life Value® AG, Düsseldorf, den 16. Dezember 2015. Weihnachten feiern nach einer Trennung ist eine große Herausforderung für alle. Jedes Jahr werden weitere 135.000 Kinder unter 18 Jahren mit dieser Situation konfrontiert. Es muss entschieden werden, wie, wann, wo und mit wem die Feiertage verbracht werden sollen. Scheidung.de gibt 10 Tipps, wie Weihnachten trotz Trennung gelingen kann – vor allem für die Kinder. 1. Frühzeitig planen Für Trennungskinder ist es am besten, wenn sie sich frühzeitig darauf einstellen können, was Sie an de…
17.12.2015
13:25