Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Arbeitsverhältnisse können aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden. Ob ein schwerwiegender Grund die Kündigung (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html)rechtfertigt, ist letztlich eine Frage des Einzelfalls. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Arbeitsrecht sieht vor, dass der Arbeitgeber bei Vorliegen eines wichtigen Grundes die fristlose Kündigung des Arbeitsvertrags aussprechen kann. Ein wichtiger Gr…

Mit kurzer Frist bis zum 30. November werden die Anleger der Euro Grundinvest Fonds offenbar aufgefordert, ihre bereits erhaltenen Ausschüttungen zurückzuzahlen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die wirtschaftliche Lage bei den Euro Grundinvest Fonds ist ernst, wie aus einem Rundschreiben u.a. an die Anleger des Euro Grundinvest 18 hervorgeht. Von drohender Zahlungsunfähigkeit ist die Rede. Die Ausschüttungen an die Anleger seien nie aus Gewinnern e…

Angaben zum Energieverbrauch bei leeren Staubsaugern verstoßen nicht gegen das Wettbewerbsrecht. Das entschied das Gericht der Europäischen Union (EuG) mit Urteil vom 11. November (Az.: T-544/13). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Bei vielen Elektro-Geräten sind Angaben zum Energieverbrauch Pflicht. So werden seit einem guten Jahr auch alle in der EU verkauften Staubsauger einer Energieverbrauchskennzeichnung unterzogen. Die Angaben sollen die Verbrau…

Beim automatischen Informationsaustausch werden die wesentlichen Bankdaten übermittelt. Unversteuerte Einkünfte bleiben dann kaum noch verborgen. Steuersündern bleibt nur noch die Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der automatische Informationsaustausch von Finanzdaten ab 2017 ist eine Meilenstein im internationalen Kampf gegen Steuerhinterziehung. Steuerfahnder er…

Freudebarometer 2015 – Fähigkeit zur Freude und Vorbild sein 60% der befragten Führungskräfte meinen, dass Freude zur Hälfte von inneren Faktoren beeinflusst wird. Das deckt sich mit dem Forschungsergebnis von Richard Esterlin, der 1974 als einer ersten darauf hinwies, dass Freude stark von der inneren Einstellung abhängt. D. h. es gibt eine Fähigkeit zur Freude und die können wir steuern. Bei der Frage, welche Möglichkeiten Sie im Topmanagement haben, die Freude in Ihrem Unternehmen zu steigern fällt auf: Es ist am wichtigsten, Mitarbeitende…

Oft bekomme ich die Frage gestellt: Herr Waetke, brauchen wir ein Sicherheitskonzept? Es gibt dazu vereinzelte Vorgaben aus verschiedenen Normen, aber: Ein Sicherheitskonzept ist letztlich eine gesammelte, ggf. etwas fundiertere und detaillierte Planung für den Gefahrenfall bzw. Notfall. Letztlich aber ist jeder (!) Veranstalter verpflichtet, grundsätzlich das zu tun, was erforderlich und zumutbar ist, um die Sicherheit der Veranstaltung zu gewährleisten. Ob er das nun in einzelne Dokumente schreibt oder ein zusammenhängendes Dokument und “S…

dbb jugend nrw beklagt zunehmende Gewalt gegen Beschäftigte im Öffentlichen Dienst Im Burscheider Rathaus hat ein Mann heute Morgen eine Mitarbeiterin der Stadtwerke mit einem Messer bedroht und verletzt. Das berichtet die Rheinische Post auf ihrer Website. Die dbb jugend nrw sieht eine Zunahme der Gewalt gegen öffentlich Beschäftigte. Gegen 8:50 Uhr soll der Mann das Rathaus mit der Tatwaffe betreten und die Mitarbeiterin der Stadtwerke Belkaw bedroht und verletzt haben. Nach Informationen der Rheinischen Post sollen Zeugen den Mann "überw…

Bremen. Die Residenz Kirchhuchting verstärkt ihr Team mit der Pflege-Expertin Karla Kämmer. Die renommierte Beraterin wird die Prozesse im Bereich der Dokumentation und Personalentwicklung intensiv begleiten. Dazu zählen die Optimierung der Ablauforganisation, die Entbürokratisierung der Dokumentation und Schulungen im Bereich Software. Die Zusammenarbeit beginnt ab sofort. Karla Kämmer begutachtete am 28. November 2015 die Residenz Kirchhuchting. Dabei konnte sie keine pflegerischen Mängel feststellen. Der Bericht fasst zusammen: „Soweit d…

Mit kurzer Frist bis zum 30. November werden die Anleger der Euro Grundinvest Fonds offenbar aufgefordert, ihre bereits erhaltenen Ausschüttungen zurückzuzahlen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die wirtschaftliche Lage bei den Euro Grundinvest Fonds ist ernst, wie aus einem Rundschreiben u.a. an die Anleger des Euro Grundinvest 18 hervorgeht. Von drohender Zahlungsunfähigkeit ist die Rede. Die Ausschüttungen an die Anleger seien nie aus Gewinnern e…

EuG: Testverfahren für Staubsauger führt Verbraucher nicht in die Irre http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Angaben zum Energieverbrauch bei leeren Staubsaugern verstoßen nicht gegen das Wettbewerbsrecht. Das entschied das Gericht der Europäischen Union (EuG) mit Urteil vom 11. November (Az.: T-544/13). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Bei vielen Elektro-Geräten sind Angaben zum Ener…

Die ECOVIS AG Steuerberatungsgesellschaft hat auch in diesem Jahr die beiden Broschüren „Jugend & Steuern“ sowie „Erben und Vererben“ aktualisiert und an die neuen gesetzlichen Vorgaben angepasst. Steuern für Einsteiger Neben dem aktualisierten Basiswissen über die verschiedenen Steuerarten, was das Jugendschutzgesetz erlaubt oder wann Sozialversicherungspflicht besteht, wurden in der jetzt vorliegenden Ausgabe von Jugend & Steuern die Themenbereiche Praktikum und Mindestlohn aufgenommen, denn seit Jahresbeginn muss dieser auch für Praktika…

EuG: Testverfahren für Staubsauger führt Verbraucher nicht in die Irre http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Angaben zum Energieverbrauch bei leeren Staubsaugern verstoßen nicht gegen das Wettbewerbsrecht. Das entschied das Gericht der Europäischen Union (EuG) mit Urteil vom 11. November (Az.: T-544/13). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Bei vielen Elektro-Geräten sind Angaben zum Ener…

Der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD) kritisiert, dass die Bundesagentur für Arbeit (BA) zu eng mit Leiharbeitsfirmen zusammenarbeitet. Wie Geschäftsführer Uwe Hoffmann betonte, würden sich Unternehmen beklagen, keine Beschäftigten zu finden, da ihre Annoncen nur auf den letzten Seiten der Online-Jobbörse zu finden seien. Die ersten Seiten besetzen stets die Leiharbeitsfirmen. Und das aus gutem Grund. Wer sich auf Jobsuche auf der Online-Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit macht, entdeckt bei „normalen Jobs“ auf den …

Jeder, der schon einmal eine Klage im Ausland zustellen wollte, weiß, wie langwierig ein solches Verfahren sein kann. Die zuständigen Abteilungen bei den Gerichten sind häufig überlastet und ein solches Verfahren kostet Zeit und Nerven. Die Europäische Zustellungsverordnung (EuZVO) hat die Zustellung von gerichtlichen Schriftstücken innerhalb der EU dennoch deutlich vereinfacht und vereinheitlicht. Nun hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass Gerichte auch außergerichtliche Schriftstücke im Rahmen der EuZVO zustellen müssen …

PRESSEMITTEILUNG Berlin, den 30. November 2015 WHISTLEBLOWER | Freedom of Speech Art & Rights Event WHISTLEBLOWER | Freedom of Speech ist ein ART & RIGHTS Event aus der FUTURE VOICE Serie VOICE OF ART. Jedes einzelne Event der Serie widmet sich einem besonderen Rechte-Thema. Wir laden Künstler verschiedener Kunstsparten und Nationalitäten ein ihre Stimme, durch ihr künstlerisches Schaffen, zu ausgewählten Artikeln der Rechte eines jeden Menschen auf dieser Welt laut zu machen. Damit möchten wir die Bedeutung der Kunst für elementare gesel…

Nach dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen LINKEN am vergangenen Wochenende in Trier äußert sich Spitzenkandidat Jochen Bülow zu dem dort beschlossenen Wahlprogramm und den weiteren Perspektiven im Wahlkampf für die Landtagswahl am 13. März 2016. Frage: Jochen, unsere derzeitige Ministerpräsidentin scheint sich in ihrer Rolle als Landesmutter zu gefallen, kaum jemand kennt die Kabinettsmitglieder und die grünen Juniorpartner in der Regierung scheinen alles zu tun, um möglichst unsichtbar zu bleiben. Wie hast Du als Spitzenkandidat de…

Pressemitteilung MdEP Stefan B. Eck: Am 26.11.2015 wurde über die Resolution für eine neue Tierschutzstrategie 2016-2020 im Europäischen Parlament abgestimmt. Die alte Tierschutz-Strategie 2012-2015 der Europäischen Kommission, die am 31.12.2015 ausläuft, wurde unzureichend umgesetzt, denn weniger als die Hälfte der Punkte auf der Agenda wurden bearbeitet. Umso mehr ist es zu begrüßen, dass heute in Straßburg dank der Initiative der beiden Abgeordneten Stefan Bernhard Eck und Anja Hazekamp (GUE/NGL) über eine neue Tierschutz-Strategie abg…

Eine Matinée von Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis mit der Politikwissenschaftlerin Dr. Ulrike Guérot Berlin, 30.11.2015 Europa schaut spätestens seit der Ukraine-, Griechenland- und nun auch noch Flüchtlingskrise in einen immer tiefer werdenden Abgrund. Ein solidarisches Europa der Gleichheit und Demokratie rückt immer weiter in die Ferne. Ein Ende des vereinigten Europas mit gravierenden Erschütterungen des wirtschaftlichen und politischen Gleichgewichts des gesamten Westens, scheint nicht mehr ausgeschlossen. Es zeigt sich imme…

Schon vor Beginn der offiziellen Preisverleihung war der Erfurter Kaisersaal am Freitagabend von gespannter Erwartung erfüllt. Rund 220 Gäste aus ganz Deutschland waren angereist, um sich über ehrenamtliches Engagement auszutauschen, aber auch um die Preisträger des diesjährigen Stiftungspreises der Town & Country Stiftung zu ehren. Stiftungsgründer Jürgen Dawo begrüßte die Anwesenden und bedankte sich bei den ehrenamtlichen Botschaftern: „Sie alle ermöglichen durch Ihren Einsatz vor Ort unsere Arbeit und ich freue mich sehr, dass wir inzwisc…

Eine Firma, die Kondome vertreibt, wirbt auf ihren Packungen mit der Angabe „1 Tüte à 7 Stück entspricht bis zu 21 Orgasmen“. Ein Wettbewerber hat die Firma abgemahnt mit der Begründung, dass man ein Kondom ja nur einmal verwenden könne und daher auch nur ein Orgasmus pro Kondom möglich sei. Also sei die Werbung irreführend und damit unlauter. Das sah jetzt auch das Landgericht in Düsseldorf so und bestätigte seine zuvor erlassene einstweilige Verfügung gegen den Beklagten. Kondome seien Medizinprodukte, so die Richter. Diese dürften, wie s…

Kinderaugen strahlen, Kassen klingeln und Schüler, Studenten und andere Nebenjobber schlüpfen wie jedes Jahr zur Adventszeit in die unterschiedlichsten Rollen. „Spaß an der Arbeit“ ist vor allem für Rentner die Devise, die sich eine Kleinigkeit zur Rente hinzuverdienen wollen. Unter Ihnen findet man viele, die am 5./6. Dezember grinsend im Auftrag des Nikolaus oder seines Knechtes Ruprecht deren Pflicht erfüllen, in ein Nikolauskostüm schlüpfen und sich bereits auf den Arbeitsbeginn freuen. Strahlende Kinderaugen blicken unsicher zum Nikola…

° Aufstockung Preisgelder um 85.000 Euro im Vergleich zum Vorjahr ° Einreichungsphase vom 7. Dezember 2015 bis 31. Januar 2016 ° Preisverleihung am 7. April 2016 in München Berlin, 30. November 2015: Der Deutsche Computerspielpreis 2016 (DCP) ist mit insgesamt 470.000 Euro dotiert. Auf die Aufstockung der Preisgelder um 85.000 Euro im Vergleich zum Vorjahr verständigte sich das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) mit den beiden Branchenverbänden BIU (Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware e.V.) und GAME (…

Das AG Hamburg hat in einem von der Kanzlei Sasse & Partner für die Masters 2000, Inc. geführten Klageverfahren wegen des Angebots der DVD „Mötley Crüe - Lewd, Crüed & Tattoed/Live" auf Amazon darauf hingewiesen, dass die Masters 2000, Inc. darlegen und beweisen muss, dass sie im Zeitpunkt der Abmahnung Inhaberin der in Rede stehenden Rechte der ausübenden Künstler gewesen ist. Sachverhalt: Angebot Bootleg-DVD vom Mötley Crüe auf Amazon Unser Mandant erhielt eine im Namen der Masters 2000, Inc. ausgesprochene Abmahnung der bekannten Kanzle…

Wiesbaden, 30. November 2015 – Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat einen Berichtsantrag zu Qualität und Vergütung in der rechtlichen Betreuung gestellt. Die Landesregierung wird aufgefordert, im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss (SIA) sowie im Rechtspolitischen Ausschuss (RTA) unter anderem darüber zu berichten, wie sie einen Zusammenhang zwischen Qualitätsdefiziten und nicht vorhandenen Qualifikationsanforderungen einerseits und dem Vergütungssystem für die rechtliche Betreuung andererseits sieht. Auch wird die Landesregie…

(Agenda 2011-2012) Es ist das eingetreten, was Skeptiker immer befürchtet haben. Nach Pressemitteilungen hat sich BDI-Präsident Ulrich Grillo, Mitglied der neuen Atom-Kommission, für eine Beteiligung des Staates an den Kosten des Atomausstiegs ausgesprochen. Zwar gilt das Verursacherprinzip, nach dem derjenige, der durch sein Verhalten, Vorgehen o.Ä. Kosten verursacht, diese auch zu tragen hat, was man zu Lasten der Steuerzahler ändern will. Sigmar Gabriel hat der Atom-Lobby die Steilvorlage geliefert, nach dem er sich, wie seinerzeit Gerhar…

Nahezu einstimmig hat die rheinland-pfälzische LINKE am Wochenende in Trier ihr Programm für die Landtagswahl im März 2016 beschlossen und ihren Wahlkampf offiziell gestartet. Dem Beschluss vorangegangen war eine mehrstündige Programmdebatte, bei der über Änderungsanträge zum Programmentwurf beraten wurde. Der Landesvorsitzende Alexander Ulrich kommentiert: „Ich freue mich sehr, dass unser Parteitag so harmonisch verlaufen ist. Es gab in der Sache durchaus kontroverse, aber immer zielorientierte Diskussionen. Nachdem wir vorangehend schon ein…

Der Berliner Autor Steve Bürk lädt auf eine unterhaltsame Reise durch und um seinen Debütroman „Die unwahrscheinliche Erleuchtung des Kiffers Felix B.“ ein. Das Ganze findet am 11. Dezember ab 17 Uhr im Hanf Museum Berlin (Mühlendamm 5, 10178 Berlin-Mitte) im Cafe statt. Ablauf: 17 Uhr Einladungszeitpunkt 18 Uhr Start der Lesung Aus dem Umschlagstext: Felix Bernholz steht eines Morgens auf und ist erleuchtet. Er weiß alles. Lin Lin, spiritueller Großmeister in seiner siebten bewussten Reinkarnation, wartet vergeblich auf den ihm versproch…

Um es vorweg zu nehmen, die Gefahr Opfer eines heimtückischen Anschlages zu werden, lässt sich leider nicht zu einhundert Prozent vermeiden. Jedoch kann jeder von uns, durch eine Reihe von Maßnahmen, dieses Risiko deutlich reduzieren. Angst ist dabei genauso wenig ein guter Ratgeber, wie das zurzeit inflationär ausgegebene Motto: "Nun gerade erst recht!" Wenn Sie ein mulmiges Gefühl haben zu einer Großveranstaltung zu gehen, dann hören Sie auf Ihre innere Stimme. Da es aber faktisch lebensfremd ist, öffentliche Verkehrsmittel, Kaufhäuser, Res…

ENGLISH VERSION BELOW TV-Premiere Deutsche Welle-DW | 3.12.2015 18:15 | Lighter Than Orange –  Die Hinterlassenschaft von Dioxin in Vietnam Dokumentarfilm 42:30 min, Deutschland Regie und Produktion Matthias Leupold, Kamera Armin Dierolf,  Der Film stellt Schicksale ehemaliger vietnamesischer Soldaten vor und lässt die Betroffenen zu Wort kommen, die bisher wenig Öffentlichkeit erhalten. Sie und ihre Angehörigen sprechen beispielhaft für Millionen Opfer des Einsatzes von Agent Orange im Vietnamkrieg über ihre Erlebnisse und die grausamen Fo…

Bremen. Die Geschäftsleitung der Residenz Kirchhuchting kritisiert das Vorgehen der Bremischen Wohn- und Betreuungsaufsicht (WBA) im Zuge der letzten Überprüfung der Pflegeleistungen. Das rücksichtslose Vorgehen verunsichert die Bewohnerinnen und Bewohner sowie deren Angehörige. Die nachweisbaren Maßnahmen, die erkennbar zu einer Verbesserung der Qualität und der Zufriedenheit der Bewohner geführt haben, werden damit in Frage gestellt. Am Samstag, den 20. November 2015, erhielten Angehörige ohne vorherige Absprache mit der Betreiberin einen…

Warum Deutschland gute Voraussetzungen für die Integration von Flüchtlingen mitbringt St.Gallen, 27.11.2015. PR-Experte Michael Oehme macht auf Forschungen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) aufmerksam, laut denen Deutschland "gute Fortschritte" auf dem Weg zu mehr Chancengleichheit durch Bildung macht. Demnach hätte die Bundesrepublik auch gute Voraussetzungen, die Integration von Flüchtlingen erfolgreich zu bewältigen. Für die Untersuchungen der OECD nahmen 92 Prozent der Dreijährigen an Programmen d…

Wer einen Onlineshop betreibt, ist aufgrund unzähliger Vorschriften einem hohen Risiko von kostenpflichtigen Abmahnungen ausgesetzt. In unserer Kanzlei erleben wir das recht häufig: Wettbewerber mahnen fehlende oder unkorrekte Preisangaben, Informationspflichten, Hinweise usw. ab – durchaus zurecht, da Rechtsverstöße oftmals auch wettbewerbswidrig sind. Auf der anderen Seite fällt auf, dass gerade im Veranstaltungsbereich diesbezüglich “Ruhe” herrscht: Viele Veranstalter machen, was sie wollen und scheren sich nicht wirklich um Vorschriften.…

Den Stromversorger an der Haustüre wechseln – klingt bequem, wird aber häufig kritisch gesehen. Manchmal durchaus zu Recht: Immer wieder versuchen es einige Konzerne, teils mit windigen Vertretern. Damit man nicht zwischen Tür und Angel übers Ohr gehauen wird, liefert das Energieverbraucherportal hilfreiche Tipps. Der Strommarkt ist seit der Liberalisierung zunehmend hart umkämpft und die Anzahl der Anbieter, die mitmischen wollen, steigt immer weiter an. Im Konkurrenzkampf verlassen sich einige Versorger nicht mehr darauf, dass Verbraucher …

Anlässlich des Global Bioeconomy Summit, der vom 24. bis 26. November 2015 unter der Schirmherrschaft der Bundesregierung in Berlin stattfand, stellt das Institut für Welternährung – World Food Institute (IWE) die Versprechen und Folgen der Bioökonomie auf den Prüfstand. Die Studie, die mit Unterstützung der Schweisfurth-Stiftung erstellt wurde, trägt den Titel „Mit Bioökonomie die Welt ernähren?“. Die Autoren kommen darin zu dem Schluss: Bioökonomie leistet keinen Beitrag zur nachhaltigen Sicherung der Welternährung. Im Gegenteil, sie droht …

Wer eine Steuerhinterziehung durch eine Selbstanzeige offen legt, hat gute Chancen, nach wie vor straffrei auszugehen. Allerdings muss die Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html)einige Kriterien erfüllen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der Druck auf Steuersünder ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Wird die Steuerhinterziehung entdeckt, drohen den Betroffenen empfindliche Sanktionen…

Die neueste Erhebung des Statistischen Bundesamtes belegt: Rheinland-pfälzische Hochschulen sind als Studienort zunehmend unattraktiv, die Studierendenzahlen gehen hier, anders als in allen anderen Bundesländern, zurück. Im Bildungsministerium gibt man sich überrascht und lässt Experten zu Wort kommen, die diesen Rückgang auf einen „allgemeinen Rückgang“ bei den Schulabgängern zurückführen. „Wir halten diese Begründung für unzureichend und in der Sache falsch. Wieso sollte ausgerechnet und einzig unser Bundesland einen solchen allgemeinen Rü…

(Agenda 2011-2012) Wer sich am Tag nach der Debatte zum Bundeshaushalt 2016, in Zeitungen oder anderen Medien, einen Überblick darüber verschaffen wollte, wurde bitter enttäuscht, es gibt keinen Hinweis darauf. Der Kommentar der ARD beschränkt sich auf die Flüchtlings- und Terrorkrise. In den Medien fand die Debatte nicht statt. Warum sich auch mit so unbedeutenden Themen beschäftigen, dass 13 Millionen Armen die Anpassung ihrer geringen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert wird? Oder, 17,45 Millionen Beschäftigten mit B…

Wie schon berichtet, gibt es den Referentenentwurf zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes, die zum 01.01.2017 in Kraft treten soll. Der Entwurf enthält aber eine Reihe von Überraschungen und man kann gespannt sein, ob und inwieweit es der Referentenentwurf zum Regierungsentwurf schafft. Download AÜG-RE Hier ein paar wichtige Regelungen: Die von verschiedenen Gerichten akzeptierte “Fallschirmlösung” (= Verleiher und Entleiher schließen einen Werkvertrag und wollen eigentlich keine Arbeitnehmerüberlassung; der Verleiher beschafft …

• Erich Sixt: „Urteilsbegründung macht uns fassungslos.“ Pullach, 26. November 2015 – Die Defizite werden im Ansatz erkannt, sie bleiben aber folgenlos: Auf diesen Nenner lässt sich die nun vorliegende schriftliche Begründung des Urteils des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zum Rundfunkbeitrag bringen. Das Gericht hatte am 30. Oktober 2015 die Berufung von Sixt gegen die erstinstanzliche Entscheidung des Verwaltungsgerichts München zurückgewiesen. Sixt ist der Auffassung, dass die 2013 in Kraft getretene Rundfunk-Finanzierungsreform mit s…

Schluss mit der „Tausche Zukunft gegen Arbeitsplätze“-Politik der Rot-Grünen NRW-Landesregierung Die ÖDP-NRW ruft zu den Klimaschutz-Demonstrationen am 29. November 2015 in Berlin und Aachen auf (Münster/Aachen/Berlin) – Mit Dürren, Überschwemmungen, Stürmen und der Ausbreitung von Krankheiten verändert der Klimawandel heute schon die natürlichen Lebensgrundlagen vieler Menschen weltweit. Vor allem in armen Ländern, die am wenigsten zur Krise beigetragen haben, verschärft der Klimawandel Armut und Hunger. Dies heizt Konflikte an und vertrei…