ROSE & PARTNER LLP.

Denkt ein durchschnittlicher Verbraucher bei „Glen“ sofort an einen „Scotch Whisky“, der aus Schottland stammt? Die Frage, ob die Bezeichnung für einen deutschen Whisky irreführend ist, hatte das Hamburger Landgericht zu klären, nachdem ein schottischer Whisky-Verband gegen einen schwäbischen Whiskyhersteller geklagt hatte. Im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens fand die Frage nun ihren Weg zu Europäischen Gerichtshof (EuGH). Dort hat der Generalanwalt nun seine erste Einschätzung präsentiert. Waldhornbrennerei im Werberechtsstreit De…

Darf anwaltliche Erstberatung kostenlos sein? ------------------------------ Immer diese Anwaltskosten! Viele scheuen den Schritt zur anwaltlichen Beratung, wo er nicht absolut notwendig ist. Nur wenn es gar nicht anders geht, schauen sie widerwillig nach einer geeigneten Telefonnummer. Schon seit längerem werben einige Anwälte daher mit "kostenloser Rechtsberatung", um potentiellen Mandanten die Berührungsängste zu nehmen. So auch ein gewiefter Kollege, der jüngst in einer Lokalzeitung mit kostenloser Erstberatung nach einem Verkehrsunfall …

Allen Globalisierungstendenzen und EU-Normen zum Trotz ist das Recht nach wie vor überwiegend in nationaler Hand. ------------------------------ Durch die steigende Zahl grenzüberschreitender Aktivitäten sowohl gewerblicher als auch privater Akteure bekommen viele Rechtsgebiete jedoch einen immer größeren internationalen Einschlag. Vor allem große Wirtschaftskanzleien beraten daher schon lange entweder selbst im ausländischen oder internationalen Recht oder arbeiten regelmäßig mit ausländischen Rechtsanwälten und Steuerberatern zusammen. …

Kaum eine Entscheidung dürfte rechtlich so bedeutungsvoll sein wie die Eheschließung. Daher bestimmt das Familienrecht , dass eine Ehe nicht vor Eintritt der Volljährigkeit eingegangen werden soll. ------------------------------ Abweichend von diesem Grundsatz kann jedoch das Familiengericht auf Antrag die ihr mit einem mindestens 16 Jahre alten Kind legalisieren.. Diese Ausnahme soll nun abgeschafft werden. Die Bundesregierung teilte am 2. Juni 2017 mit, der Bundestag habe ein Gesetz beschlossen, welches die Volljährigkeit für beide Heirat…

Es wird Zeit für eine Musterklage auch im deutschen Recht. Die Politik wagt jetzt einen vorsichtigen Schritt in die richtige Richtung. ------------------------------ Seit dem Dieselskandal in der deutschen Autoindustrie (denn es geht ja nicht nur um VW) wird auch in Deutschland der Ruf nach einer generellen zivilrechtlichen Musterklage wieder laut. Während in den Vereinigten Staaten Milliardenentschädigungen erwartet werden, bekommen deutsche Kunden nicht einmal hinreichend Informationen, wie es denn nun weitergehen soll. Worum geht es? …

2017 wollen wir das Engagement unserer Wirtschaftskanzlei in Süddeutschland weiter stärken - mit einem eigenen Standort in München. ------------------------------ Die in Hamburg, Berlin und Mailand ansässige Kanzlei Rose und Partner LLP wird in Kürze mit einem eigenen Büro in München vertreten sein. Mit der neuen Niederlassung sollen sowohl bestehende Mandate im Einzugsgebiet der bayerischen Landeshauptstadt besser betreut werden, als auch neuen Mandanten aus München der Zugang zu den Beratungsleistungen der Kanzlei erleichtert werden. Kern…

Junge innovative Unternehmen brauchen in der Regel Geld, um ihr Geschäftsmodell zu entwickeln und an den Markt zu bringen. Gerade für Start-Ups sind jedoch die herkömmlichen Finanzierungswege häufig überhaupt nicht gangbar oder schlicht unpassend. Finden Unternehmen und Investor zusammen, gilt es daher, das passende Vehikel für das Investment zu finden. Dabei sollte auch eine stille Gesellschaft bzw. stille Beteiligung in Erwägung gezogen werden. Wesen und Zweck der stillen Beteiligung Die stille Beteiligung gehört – ebenso wie Nachrangdarl…

Die Wirtschaftskanzlei ROSE & PARTNER LLP hat sich in den Bereichen Familienrecht und Erbrecht verstärkt. ------------------------------ Am Standort Hamburg konnte Rechtsanwalt Ralph Butenberg als neuer Dezernatsleiter für Erbrecht & Nachfolge gewonnen werden. Als Fachanwalt für Erbrecht und Steuerrecht liegt seine Kernkompetenz in der rechtlichen und steuerlichen Planung sowie Abwicklung von Erbfällen. Auch im Berliner Hauptstadtbüro der Kanzlei gab es 2016 einen Neuzugang im familien- und erbrechtlichen Bereich. Rechtsanwältin Sybill Off…

Ungefähr 900.000 Todes- und damit Erbfälle gibt es jährlich in Deutschland. Vorsichtig geschätzt existiert nur in etwa der Hälfte der Fälle eine letztwillige Verfügung, also ein Testament oder ein Erbvertrag. Wenn jedoch testiert wird, dann nach wie vor meistens in Form des sogenannten Berliner Testaments. Das hat es jedoch – bei aller Beliebtheit – in sich. Die Regelungen im gemeinschaftlichen Ehegattentestament Gerade bei Familien ist es wichtig, dass der überlebende Ehegatte beim Versterben des anderen finanziell abgesichert ist und hand…

Wer bei einer Erbschaft zwar leer ausgeht, aber Pflichtteilsansprüche hat, kann vom Jobcenter verpflichtet werden, diese einzufordern – auch wenn damit Nachteile verbunden sind. Das Sozialgericht Mainz musste über die Klage eines Hartz IV-Empfängers entscheiden, der keine Pflichtteilsansprüche gegen seine Mutter geltend machen wollte. Dazu hatte ihn das Jobcenter verpflichtet. Leistungsempfänger als enterbter Pflichtteilsberechtigter Der Vater des Klägers war verstorben und hinterließ eine letztwillige Verfügung mit einer Regelung entsprec…

Verbrauchern wird das Kündigen ihrer Verträge deutlich erleichtert. Der Gesetzgeber erleichtert das Kündigen privater Verträge In Zukunft wird das Kündigen von privaten Verträgen deutlich leichter sein. Dafür sorgt der Gesetzgeber, indem er nun die Vorschriften über verbotene Klauseln in AGBs überarbeitet hat. Bis jetzt enthielten viele AGBs eine Klausel, die für eine wirksame Kündigung die sogenannte Schriftform voraussetzte. Schriftform bedeutet, dass die Kündigungserklärung eine eigenhändige Unterschrift enthalten muss. Damit blieb Verbr…

Die Scheidung ist für viele Unternehmen vielleicht das größte existenzielle Risiko. Außerdem realisiert sich dieses Risiko vergleichsweise häufig – wie ein Blick auf die Scheidungsstatistik verrät. Zugewinnausgleichsansprüche und Unterhaltsforderungen führen nicht selten zur Insolvenz oder zumindest zum Zwangsverkauf der Firma. Unternehmer sollten sich daher nicht nur mit ihren Produkten, Märkten, Konkurrenten und Mitarbeitern beschäftigen sondern, sich auch um ein gutes Zusammenleben mit dem Ehegatten bemühen. Wem das zu aufwendig ist, der …

Die Rechtsberatung gehörte in der Vergangenheit nicht unbedingt zu den sich am rasantesten entwickelnden Wirtschaftszweigen. Die Nutzung von Computer und Internet vereinfachte dem Anwalt zwar die Aktenbearbeitung und Recherche, die eigentliche anwaltliche Tätigkeit blieb aber bis in die Anfänge des 21. Jahrhunderts in vielen Bereichen weitgehend unverändert. Big Data, Big Business? Das hat sich inzwischen geändert. Seit einigen Jahren ergeben sich für die Anwaltschaft immer neue – von der Digitalisierung getriebene – Geschäftsfelder. Promin…

Diese Äußerungen in Sozialen Netzwerken können Arbeitnehmer ihren Job kosten. Facebook, YouTube, Twitter – wir verbringen immer mehr Zeit mit Social Media. Das betrifft nicht nur das Privatleben, sondern auch den Job. Letzteren setzen Arbeitnehmer sogar aufs Spiel, wenn sie allzu sorglos posten oder twittern. Privates Netzwerken am Arbeitsplatz – zu viel ist zu viel Unabhängig vom Inhalt etwaiger Äußerungen auf Facebook oder anderen sozialen Netzwerken, kann bereits die Tatsache deren Nutzung zu einer Kündigung durch den Arbeitgeber führen…

Nichteheliche Lebensgemeinschaft scheitert mit Klage vor dem Finanzgericht. Die gemeinsame Veranlagung von Ehepaaren zur Einkommensteuer bringt steuerliche Vorteile, besonders wenn die Ehegatten sehr unterschiedliche Einkommen haben. Seit das Bundesverfassungsgericht einst die Gleichbehandlung von gleichgeschlechtlichen eingetragenen Lebenspartnerschaften mit der Ehe auch im Steuerrecht anmahnte, kommt die Zusammenveranlagung auch diesen Paaren zugute. Lebenspartnerschaften sind solche, die eingetragen sind Unlängst versuchte auch ein unve…

Produktfälschungen führen bei vielen innovativen Unternehmen zu wirtschaftlichen Einbußen. Die Rechtsprechung hat in den letzten Monaten mit zwei Entscheidungen den Kampf von Unternehmen und Rechtsanwälten gegen die Produktpiraterie unterstützt. Kopien von Bauhaus-Einrichtungsgegenständen Der Bundesgerichtshof (BGH) musste einen Sachverhalt entscheiden, in dem es um Imitate von Bauhaus-Einrichtungsgegenständen ging. Solche Fälschungen sind in Deutschland verboten, da die Gegenstände hierzulande als Werke der angewandten Kunst urheberrechtli…

Die vom Bundesverfassungsgericht für die Reparatur der Erbschaftsteuer gesetzte Frist zum 30. Juni 2016 hat der Gesetzgeber verstreichen lassen. Wann und wie es weitergeht ist unklar. „15 Prozent auf alles“ – das ist nicht etwa der neue Werbeslogan eines Baumarktes, sondern der Vorschlag von Grünen-Chef Cem Özdemir für eine einheitliche Pauschale bei der Erbschaftsteuer. Solch revolutionäre Gedanken spielen leider bisher keine Rolle bei der Großen Koalition, wenn es darum geht, das Erbschaft- und Schenkungsteuergesetz verfassungskonform zu g…

Das Tragen religiös geprägter Kleidungsstücke wie Kopftücher führt in Beschäftigungsverhältnissen häufig zu Konflikten, die im Arbeitsrecht auch immer wieder die Gerichte beschäftigen. Erst im April 2016 musste das Arbeitsgericht Berlin über die Klage einer muslimischen Grundschullehrerin entscheiden, die bei der Besetzung einer Stelle des Landes Berlin unberücksichtigt blieb, weil sie auch im Schuldienst ein Kopftuch tragen wollte. Die Klägerin sah hierin eine ungerechtfertigte Diskriminierung und verlangte Entschädigung. Berliner Gesetz ve…

Wer im Wettbewerb der Unternehmen bestehen will, benötigt häufig effektive Werbung. Die Kreativität der Werbenden wird dabei immer wieder durch das Werberecht beschränkt. Wettbewerbsverstöße, z.B. gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sind daher regelmäßig Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Der nachfolgende Beitrag gibt Ihnen einen Überblick über wettbewerbs- bzw. werberechtliche Entscheidungen der letzten Monate aus ganz unterschiedlichen Wirtschaftsbereichen. Verwirrende Angaben zu Glucose Das Traubenzucker-Unterneh…

Wenn Manager unbewusst Fehler machen oder gar wissentlich anderen Schaden zufügen, taucht schnell die Frage nach der Haftung auf. Wann haften Manager und wer zahlt am Ende tatsächlich die Zeche? Die Antworten auf diese Fragen sind häufig überraschend und nicht immer zufriedenstellend. Dieser Beitrag wirft einen Blick auf diese Themen aus der Sicht eines Rechtsanwalts für Managerhaftung Führungskräfte in der Verantwortung Vorstände, Aufsichtsräte und Geschäftsführer – diese Personen müssen immer häufiger für Fehlentscheidungen gerade stehen.…