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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Captura GmbH: Anleger könnten im Insolvenzverfahren leer ausgehenBild: Captura GmbH: Anleger könnten im Insolvenzverfahren leer ausgehen
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Captura GmbH: Anleger könnten im Insolvenzverfahren leer ausgehen

Die Anleger der Captura GmbH müssen mehr denn je um ihr Geld fürchten. Im Insolvenzverfahren dürften sie leer ausgehen. Masseunzulänglichkeit wurde bereits vom Insolvenzverwalter angezeigt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Nachdem die Captura GmbH bereits im September 2015 Insolvenzantrag gestellt hat, wurde das Insolvenzverfahren am 17. Dezember 2015 am Amtsgericht München eröffnet (Az.: 1507 IN 2731/15). Die Chancen der Anleger auf eine gute Quote …
13.01.2016
12:44
Bild: Steuerhinterziehung: Druck steigt - Ausweg SelbstanzeigeBild: Steuerhinterziehung: Druck steigt - Ausweg Selbstanzeige
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Steuerhinterziehung: Druck steigt - Ausweg Selbstanzeige

Wer Steuern hinterzogen hat und gegenüber dem Finanzamt reinen Tisch machen möchte, sollte handeln. Eine Selbstanzeige ist nur möglich, wenn die Steuerhinterziehung noch nicht entdeckt wurde. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Steuerhinterzieher können nicht damit rechnen, dass der Druck der Steuerfahndung nachlässt. Das haben die meisten Finanzminister unmissverständlich klar gemacht. Wer noch unversteuerte Kapitaleinkünfte auf Auslandskonten vor dem …
13.01.2016
12:43
Bild: OLG Hamm: Grenzen der Auslegung eines TestamentsBild: OLG Hamm: Grenzen der Auslegung eines Testaments
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

OLG Hamm: Grenzen der Auslegung eines Testaments

Damit der in einem Testament festgelegte "letzte Wille" auch umgesetzt werden kann, sollte er so genau wie möglich formuliert sein. Das zeigt auch ein Beschluss des OLG Hamm (Az.: 15 W 98/14). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: In einem Testament (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html)können die letztwilligen Verfügungen getroffen werden. Damit der letzte Wille aber auch im Sinne des Erblassers umgesetzt werden kann, sollte er…
13.01.2016
12:42
Bild: Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine KinderBild: Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine Kinder
Deutscher Schutzverband gegen Diskriminierung e. V.

Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine Kinder

13.01.2016. In Deutschland lebt jedes fünfte Kind in Armut. Das politische Interesse die Armut zu bekämpfen, scheine es nicht zu geben, sagt Uwe Hoffmann, ehrenamtlicher Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD) und verweist unter anderem auf die Anrechnung des Kindergeldes auf den Hartz-IV-Regelsatz. Knapp 20 Prozent aller Personen unter 18 Jahren in Deutschland leben in Armut. Kinderarmut ist ein soziales Problem und die Folgen schwerwiegend. Wer in Armut aufwächst hat vom Start weg mit Problemen zu k…
13.01.2016
12:32
Inklusion-Gelebte Integration von Menschen mit Behinderung
Beckhäuser Personal & Lösungen

Inklusion-Gelebte Integration von Menschen mit Behinderung

Leitthema: „Inklusion – Gelebte Integration von Menschen mit Behinderung“ Nach dem Vorjahresthema „Employer Branding“ setzen die Würzburger Personalberater Beckhäuser Personal & Lösungen das eigene erfolgreiche Veranstaltungsformat fort. Im Jubiläumsjahr 2016 lautet das Motto „Inklusion – Innovation – Integration“. Gastgeber der Auftaktveranstaltung am 24. Februar 2016 sind die Mainfränkischen Werkstätten. Bei der Inklusion von Menschen mit Behinderungen im ersten Arbeitsmarkt gibt es besondere Herausforderungen. Während einerseits über Fac…
13.01.2016
12:29
Bild: Gedanken über das, was ist, was wahrscheinlich wird und was werden sollteBild: Gedanken über das, was ist, was wahrscheinlich wird und was werden sollte
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Gedanken über das, was ist, was wahrscheinlich wird und was werden sollte

Darauf, daß es weltweit immer lauter rumort, wirtschaftlich und politisch, wurde an dieser Stelle schon seit langem aufmerksam gemacht, auch darauf, daß die Deutschen unruhigen Zeiten entgegen gehen werden, wenn Politiker und Bürokraten weiter versagen. Es ist nicht schön, Recht zu behalten, wenn man eine katastrophale wirtschaftliche und soziale Entwicklung voraussagt, die möglicherweise auch noch schlimme politische Folgen haben wird. Allenfalls Sadisten würde das zum Jauchzen bringen. Aber die lange schöngeredete Lage spitzt sich allmähli…
13.01.2016
12:28
Bild: AG Hamburg: Klage Sasse und Partner für Masters 2000, Inc. wegen Bootleg-DVD unbegründetBild: AG Hamburg: Klage Sasse und Partner für Masters 2000, Inc. wegen Bootleg-DVD unbegründet
Rechtsanwältin Denise Himburg

AG Hamburg: Klage Sasse und Partner für Masters 2000, Inc. wegen Bootleg-DVD unbegründet

Das AG Hamburg hat in mehreren von der Kanzlei Sasse & Partner für die Masters 2000, Inc. geführten Klageverfahren wegen Angebots der Bootleg-DVD "Mötley Crüe - Lewd, Crüed & Tattoed/Live" auf Amazon darauf hingewiesen, dass die Masters 2000, Inc. nicht schlüssig dargelegt hat, dass sie im Zeitpunkt der Abmahnung über die Leistungsschutzrechte aller beim Konzert auftretenen Musiker verfügte. Sachverhalt: Mehrere unserer Mandanten erhielten eine im Namen der Masters 2000, Inc. ausgesprochene Abmahnung der Kanzlei Sasse & Partner aus Hamburg…
13.01.2016
12:16
Bild: Bundesrechtsanwaltskammer beruft Insolvenzverwalter Rolf Pohlmann in den Ausschuss InsolvenzrechtBild: Bundesrechtsanwaltskammer beruft Insolvenzverwalter Rolf Pohlmann in den Ausschuss Insolvenzrecht
Pohlmann Hofmann

Bundesrechtsanwaltskammer beruft Insolvenzverwalter Rolf Pohlmann in den Ausschuss Insolvenzrecht

Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) mit Sitz in Berlin hat den namens-gebenden Partner von Pohlmann Hofmann Insolvenzverwalter Rolf G. Pohlmann, für die Berufungsperiode 1.1.2016 bis 31.12.2019 in den Ausschuss Insolvenzrecht berufen. Aufgabe des Ausschusses ist es insbesondere, Stellungnahmen zu Gesetz-entwürfen und Gutachten zu einzelnen berufspolitischen Fragestellungen für das Präsidium der BRAK vorzubereiten. Häufig nehmen Ausschussmitglieder als Experten an Anhörungen in Ministerien oder im Parlament teil. “Ich freue mich sehr über d…
13.01.2016
12:16
Bild: Haftung des GmbH-Geschäftsführers für MarkenverletzungBild: Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Markenverletzung
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Markenverletzung

Die Geschäftsleitung haftet öfter persönlich, als man meint. Viele glauben, dass die Rechtsform einer GmbH, einer AG o.ä. vor direkter Inanspruchnahme schützt. Das mag in vielen Fällen auch so sein. Aber bei Rechtsverletzungen in den Bereichen Urheberrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht nehmen die Gerichte in vielen Fällen neben der Haftung der Gesellschaft selbst auch eine direkte persönliche Haftung des Geschäftsführers an. Das Landgericht Hamburg hat in einem Urteil vom 15.10.2015 bei einer Markenverletzung wieder so entschieden. Die …
12.01.2016
18:15
Bild: OLG Koblenz zu irreführender WerbungBild: OLG Koblenz zu irreführender Werbung
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

OLG Koblenz zu irreführender Werbung

Unternehmen, die für ihre Produkte werben, müssen auch dafür sorgen, dass der Verbraucher eine realistische Chance hat, diese zu erwerben. Das geht aus einem aktuellen Urteil des OLG Koblenz hervor. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Werbung (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html)kann unzulässig sein, wenn der Verbraucher keine realistische Chance hat, die beworbenen Produkte auch innerhalb einer…
12.01.2016
18:14
Bild: BGH stärkt Verbraucherrechte beim Widerspruch von Renten- und LebensversicherungenBild: BGH stärkt Verbraucherrechte beim Widerspruch von Renten- und Lebensversicherungen
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

BGH stärkt Verbraucherrechte beim Widerspruch von Renten- und Lebensversicherungen

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 14. Oktober 2015 erneut die Rechte der Verbraucher beim Widerspruch von Rentenversicherungen bzw. Lebensversicherungen (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/rueckabwicklung-von-lebensversicherungen-und-rentenversicherungen.html)gestärkt (Az.: IV ZR 284/12). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wurde der Versicherungsnehmer beim Abschluss einer Lebensversicherung oder Rentenversicherung nach de…
12.01.2016
13:54
Bild: Wahlkampfauftakt: Volles Haus mit Gregor GysiBild: Wahlkampfauftakt: Volles Haus mit Gregor Gysi
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Wahlkampfauftakt: Volles Haus mit Gregor Gysi

„Mehr als 350 Gäste beim Neujahrsempfang der LINKEN in Reichenbach-Steegen – das war noch nie da“, freut sich der Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich über den Zuspruch zur gestrigen Veranstaltung in seinem Heimatwahlkreis. Im Veranstaltungsort, dem Bürgerhaus im beschaulichen Albersbach, hatten sich so viele Menschen eingefunden, dass der Saal selbst für Stehplätze nicht mehr ausreichte. Hauptattraktion war der ehemalige Vorsitzende der LINKEN Bundestagsfraktion Gregor Gysi, der in seiner einstündige Rede mit den The…
12.01.2016
10:42
Bild: Maßregelvollzug: Die Einweisungspraxis ist wissenschaftlich unseriösBild: Maßregelvollzug: Die Einweisungspraxis ist wissenschaftlich unseriös
Pabst Science Publishers

Maßregelvollzug: Die Einweisungspraxis ist wissenschaftlich unseriös

Die Einweisung in den Maßregelvollzug ist relativ treffunsicher. Aus den einzelnen Prüfschritten ziehen Dr. Christoph Schmitt und Dr. Martin Rettenberger die Schlussfolgerung, dass die aktuelle Praxis der zugrundeliegenden Schuldfähigkeitsbegutachtung wissenschaftlich und kriminalpolitisch kaum fundiert ist. Wieviel "Elendsdiagnostik" hat dazu beigetragen, die Zahl der Patienten im geschlossenen Maßregelvollzug in Deutschland zwischen 1997 und 2013 zu verdoppeln? Über dringenden Reformbedarf berichten Schmitt, Rettenberger und Kollegen in der…
12.01.2016
10:41
Bild: Dieter Neumann - Schuldenkrise 'unglaublich aber wahr'Bild: Dieter Neumann - Schuldenkrise 'unglaublich aber wahr'
agenda 2011-2012

Dieter Neumann - Schuldenkrise 'unglaublich aber wahr'

(UfSS) Wieder eine Woche mit schlechten Nachrichten. Bei den Übergriffen in Köln, Hamburg und anderen Städten wurden Frauen in ihrer Ehre und körperlich verletzt. Chinesen kaufen KraussMaffei, in Indien kostet 1 Liter Mineralwasser 21 Eurocent und ein Liter Öl 17 Cent. Von 50 deutschen DAX-Unternehmen sind mehr als 50 Prozent an ausländische Investoren verkauft. Die Autoindustrie boomt mit alternativen Pkw. Deutschland droht den Anschluss zu verlieren, weil deutsche Manager den Auto- und Motorentrend der Zeit verpasst haben. Die meisten Flüch…
12.01.2016
10:39
Bild: Freie Wähler in Köln fragen: Wie geht es weiter am Rudolfplatz?Bild: Freie Wähler in Köln fragen: Wie geht es weiter am Rudolfplatz?
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Freie Wähler in Köln fragen: Wie geht es weiter am Rudolfplatz?

(Köln-Innenstadt) Die Freien Wähler in Köln laden die Anwohner und Interessierte Bürgerinnen und Bürger zum „10. Runden Tisch Rudolfplatz“ ein. Der Dezernent für Stadtentwicklung, Planung, Bauen und Verkehr der Stadt Köln, Herr Franz Josef Höing, wird an diesem Abend persönlich die Ereignisse des Ideenwettbewerbs vorstellen und steht anschließend für eine Diskussion zur Verfügung. Mit dieser Veranstaltung setzen die Freien Wähler Köln ihre Politik der aktiven Bürgerbeteiligung fort und freuen sich auf Gäste. Eingeladen sind: Franz-Josef Hin…
12.01.2016
10:35
Bild: Gerald Lawless übernimmt neue Rolle in der Tourismussparte der Dubai HoldingBild: Gerald Lawless übernimmt neue Rolle in der Tourismussparte der Dubai Holding
Jumeirah Group

Gerald Lawless übernimmt neue Rolle in der Tourismussparte der Dubai Holding

- Stefan Leser neuer CEO der Jumeirah Group - Die Dubai Holding gab heute den Wechsel von Gerald Lawless, Präsident und CEO der Jumeirah Group, in eine neue Position innerhalb der Tourismus- und Hospitalitysparte der Dubai Holding bekannt. Lawless lenkte 18 Jahre lang die Geschicke der Jumeirah Group. Zum neuen Group Chief Executive Officer der Jumeirah Group wurde Stefan Leser ernannt. Er tritt sein neues Amt zum 1. Februar 2016 an. Der Deutsche war zuletzt zehn Jahre lang für den Schweizer Reisekonzern Kuoni tätig, zuletzt als Executive V…
12.01.2016
10:28
Bild: BGH zur Haftung für LinksBild: BGH zur Haftung für Links
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

BGH zur Haftung für Links

Der BGH hatte sich mal wieder mit der Frage zu beschäftigen inwieweit man dafür haften kann (muss), dass man auf der eigenen Webseite einen Link setzt auf eine Webseite mit rechtswidrigem Inhalt. Es handelt sich bei der Linkhaftung auch um die berühmt berüchtigte Störerhaftung. Es geht also um die Frage, ob und wenn ja ab welchem Zeitpunkt man als Setzer des Links verpflichtet ist, diesen zu entfernen bzw. ob etwas passiert und wenn ja, was genau passiert, wenn man den Link nicht entfernt. Der BGH hat in seinem Urteil vom 18.06.2015, das ab…
11.01.2016
21:00
Bild: Angela Merkel hat es geschafft: Satz des Jahres 2015 stammt von der KanzlerinBild: Angela Merkel hat es geschafft: Satz des Jahres 2015 stammt von der Kanzlerin
Satz-des-Jahres-Aktion

Angela Merkel hat es geschafft: Satz des Jahres 2015 stammt von der Kanzlerin

Der deutsche Satz des Jahres 2015 lautet: "Wir haben so vieles geschafft - wir schaffen das!" Mit dieser Aussage plädierte Bundeskanzlerin Angela Merkel am 31. August 2015 in Berlin bei ihrer Sommerpressekonferenz dafür, die Flüchtlingssituation optimistisch anzugehen. Nach Ansicht der Jury prägte der Satz wie kein anderer im Jahr 2015 die politische Diskussion über den Umgang mit Flüchtlingen. Er bringt prägnant die Haltung der Bundeskanzlerin zum Flüchtlingsthema auf den Punkt und löste kontroverse Reaktionen aus. Zahlreiche Zitate und A…
11.01.2016
20:50
Bild: Angst vor Einbrüchen dämpfen – durch Gebäudeschutz der Bioprotect GmbHBild: Angst vor Einbrüchen dämpfen – durch Gebäudeschutz der Bioprotect GmbH
BioProtect GmbH

Angst vor Einbrüchen dämpfen – durch Gebäudeschutz der Bioprotect GmbH

27% der Bevölkerung nennt, auf die Frage nach den Ängsten, Einbrüche. Gleichzeitig trifft fast die Hälfte keine Sicherheitsmaßnahmen und nur jeder Zehnte ist überhaupt im Besitz einer Alarmanlage. Die BioProtect GmbH sieht hier Nachholbedarf für Privathaushalte und Unternehmen. Die Angst vor Einbrüchen kennt eigentlich jeder – allerdings rückt sie oft in den Hintergrund. In letzter Zeit jedoch scheint die Verdrängung immer schlechter zu funktionieren, denn Einbruchserien werden statistisch immer häufiger und medial präsenter. In einer repräs…
11.01.2016
20:45
Bild: 'Die Logik von Krieg und Gewalt umkehren' – David Schwarzendahl im InterviewBild: 'Die Logik von Krieg und Gewalt umkehren' – David Schwarzendahl im Interview
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

'Die Logik von Krieg und Gewalt umkehren' – David Schwarzendahl im Interview

Angesichts der völkerrechtlich fragwürdigen Entsendung von Tornado-Kampfflugzeugen und über 1.200 Soldatinnen und Soldaten in die Kriegsgebiete Syrien und Irak stellt sich auch auf Ebene der Bundesländer die Frage, wie Friedenspolitik statt Kriegslogik gestaltet werden kann. In unserem Interview nimmt David Schwarzendahl, Kandidat auf Platz 8 der Landesliste DIE LINKE. Rheinland-Pfalz für die Landtagswahl am 13. März, dazu Stellung. Frage: David, so unglaublich es klingen mag: Deutschland ist seit 25 Jahren souverän und trotzdem lagern in Rh…
11.01.2016
20:44
Bild: Agrofinanz GmbH: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnetBild: Agrofinanz GmbH: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Agrofinanz GmbH: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet

Die Agrofinanz GmbH ist zahlungsunfähig. Das Amtsgericht Kleve hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Agrofinanz GmbH am 4. Januar 2016 eröffnet (Az.: 32 IN 95/15). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Insolvenz der Agrofinanz GmbH mit Sitz im nordrhein-westfälischen Kleve kommt nicht überraschend. Denn die Finanzaufsicht BaFin hatte bereits im September 2015 die Abwicklung des unerlaubt betriebenen Einlagengeschäfts und Rückzahlung der Gelde…
11.01.2016
11:59
Bild: Know-how sichernBild: Know-how sichern
APOKAS International AG

Know-how sichern

CH-Wollerau, 11.12.2015. Oft kommt es in Unternehmen durch Mitarbeiter zur Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen, ob auf IT–Ebene oder in anderen Bereichen. Die Loyalität eines Arbeitnehmers kann gefährdet sein, wenn der Mitarbeiter sich aus verschiedensten Gründen nicht wohlfühlt. Überforderung oder Mobbing, nicht verstanden und nicht geachtet zu werden können Gründe sein. Wenn ein Mitarbeiter in solchen Stresssituationen von Spezialisten angesprochen wird, kann Schaden für das Unternehmen entstehen. Eine Rekrutierung, um Wissen über Unternehme…
11.01.2016
10:53
Täter in der Kinder- und Jugendpsychiatrie des Klinikums Stuttgart
Sandorf

Täter in der Kinder- und Jugendpsychiatrie des Klinikums Stuttgart

Wie unsere Recherchen ergeben haben, wird die Kinder- und Jugendpsychiatrie des Klinikums Stuttgart (Krankenhaus Bad Cannstatt) von einem Mediziner mit fragwürdiger Vergangenheit geleitet: Prof. Dr. Michael Günter. Günter hat eigenen Angaben zufolge Medizin, Kunstgeschichte und Empirische Kulturwissenschaft in Tübingen und Wien studiert (im Vorstellungsgespräch in der freien Wirtschaft dürfte ein Personalchef das in die Kategorie "Traumtänzer mit fehlender Zielorientierung" einordnen). Vor seiner Anstellung in Stuttgart war Günter kommissar…
11.01.2016
09:22
Bild: Julian Theiß: Bürgerrechte statt 'starker Staat'Bild: Julian Theiß: Bürgerrechte statt 'starker Staat'
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Julian Theiß: Bürgerrechte statt 'starker Staat'

In Debatten nach den Ereignissen der Silvesternacht in Köln werden zunehmend Forderungen nach einem durchgreifenden Staat, nach mehr Überwachung auf öffentlichen Plätzen und restriktiver Behandlung der Bewegungsfreiheit laut. Hierzu sagt Julian Theiß, Kandidat der rheinland-pfälzischen LINKEN für die Landtagswahl im März auf Landeslistenplatz 4: „DIE LINKE sieht Grundsätze der freiheitlichen Rechtsordnung bedroht, wenn über die gesetzlich geregelte Verfolgung und Bestrafung sexistisch motivierter Taten hinaus umfassend Bürgerrechte eingeschr…
11.01.2016
09:22
Bild: Psychologie und Gesellschaftskritik: Wie sich der Neoliberalismus mit paternalistischen Wohltaten stabilisiertBild: Psychologie und Gesellschaftskritik: Wie sich der Neoliberalismus mit paternalistischen Wohltaten stabilisiert
Pabst Science Publishers

Psychologie und Gesellschaftskritik: Wie sich der Neoliberalismus mit paternalistischen Wohltaten stabilisiert

Entwicklungshilfe und andere Formen des Philanthrokapitalismus sind Beispiele dafür, "wie neoliberale Regierungstechniken den Gestus der Hilfe inszenieren, um sich in der krisenhaften Situation selbst zu legitimieren und von den eigenen Verstrickungen und Verantwortlichkeiten abzulenken. Da dieser Gestus auf dem Prinzip der Almosen, aber nicht der Rechte beruht, ist er zutiefst paternalistisch", analysiert Dr. Nadja Meisterhans in ihrem Beitrag zur aktuellen Ausgabe von "Psychologie und Gesellschaftskritik". "Da der Philanthrokapitalismus si…
11.01.2016
09:12
Bild: Thailand auf der Grünen Woche 2016: Veranstaltung 19. Januar 2016Bild: Thailand auf der Grünen Woche 2016: Veranstaltung 19. Januar 2016
German Global Trade Forum Berlin

Thailand auf der Grünen Woche 2016: Veranstaltung 19. Januar 2016

Berlin/Bangkok: Aus Anlass der Grünen Woche 2016 und der Beteiligung Thailands veranstaltet die Botschaft des Königreichs Thailand mit Unterstützung des Thailand Forum Germany am 19. Januar 2016 auf der Messe in Berlin das "Thai-German Seminar on Green Production and Rural Development". Ort: International Green Week 2016 Thai Pavilion, Halle 6.2, Messe Berlin. Programm/to be confirmed: 11.00 Welcoming address by H.E.Mrs. Nongnuth Phetcharatana, Ambassador of Thailand 11.05 Introductory remarks by - Jörg Vogelsänger, Minister für Ländliche …
08.01.2016
14:48
Bild: Unerlaubtes Kopieren von Texten im Internet: Schutz des UrheberrechtsBild: Unerlaubtes Kopieren von Texten im Internet: Schutz des Urheberrechts
BRÜLLMANN Rechtsanwälte

Unerlaubtes Kopieren von Texten im Internet: Schutz des Urheberrechts

Es kommt immer wieder vor, dass Fotos oder auch Texte im Internet einfach heruntergeladen und für die eigenen (auch kommerziellen) Zwecke genutzt werden. Das müssen sich die Betroffenen nicht bieten lassen. Sie können entsprechende rechtliche Schritte zum Schutz ihres Urheberrechts ergreifen. Die illegale Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken im Internet ist die Schattenseite von der grenzenlosen Informationsvielfalt im Netz. Doch geistiges Eigentum wie Fotos, Texte, Musik und andere kulturelle Werke sind urheberrechtlich geschützt…
08.01.2016
14:44
Türkei - autoritärer Staat und Partner der EU?
Universität Osnabrück - Fachbereich Kultur- und Sozialwissenschaften

Türkei - autoritärer Staat und Partner der EU?

Symposium am Jean Monnet Centre in European Studies (JMCE) der Universität Osnabrück am 23. Januar 2016 ab 14 Uhr im Zimeliensaal der Biliothek, Alte Münze 16, Osnabrück Die Analyse des schwierigen Verhältnisses zwischen EU und Türkei wird Gegenstand eines halbtägi-gen Symposiums des JMCE unter namhafter nationaler und internationaler Beteiligung sein. Aufgrund der tiefen Uneinigkeit der EU Mitgliedsstaaten über eine gemeinsame Migrationspolitik in der EU wird insbesondere von der deutschen Bundesregierung nach Jahren des Stillstandes in de…
08.01.2016
14:38
Bild: Zugriff auf Facebook-Profil der toten Tochter - Erstes Urteil zum digitalen NachlassBild: Zugriff auf Facebook-Profil der toten Tochter - Erstes Urteil zum digitalen Nachlass
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Zugriff auf Facebook-Profil der toten Tochter - Erstes Urteil zum digitalen Nachlass

Der digitale Nachlass. Ein Thema, das wir bereits im letzten Jahr das eine oder andere Mal aufgegriffen haben, weil es bislang unseres Erachtens unterschätzt wird und es keine klaren Regeln dazu gibt, was mit den digitalen Hinterlassenschaften Verstorbener geschieht bzw. zu geschehen hat. Jetzt wurde am 17.12.2015 die erste gerichtliche Entscheidung zu dem Thema gefällt. Das Landgericht Berlin hatte zu klären, ob die Eltern ihrer verstorbenen 15-jährigen Tochter Facebook dazu zwingen können, Zugriff auf deren Account zu erhalten. Traurigerw…
08.01.2016
14:35
Silvester 2015 zu 2016 Statement der ZFD Partei
ZFD

Silvester 2015 zu 2016 Statement der ZFD Partei

In der Silvesternacht kam es in vielen Städten zu mehreren sexuellen Übergriffen. Bis dato werden keine Details zur Staatsangehörigkeit „aller“ Beteiligten Personen oder Gruppen/Banden aus den verschiedenen Städten bekannt gegeben. Einigen Medien zufolge handelte es sich jedoch am Kölner Hautbahnhof um nordafrikanische Männer, die in Köln durch Drogenhandel und Taschendiebstähle der Polizei sehr wohl bekannt waren. Die Frauen, die genötigt oder vergewaltigt worden sind sagten aus, dass Sie massiv an den Brüsten sowie im Intimbereich angefass…
08.01.2016
09:11
Bild: Neue Anforderungen für WebseitenbetreiberBild: Neue Anforderungen für Webseitenbetreiber
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Neue Anforderungen für Webseitenbetreiber

Wer als Unternehmer mit Sitz in der EU mit Verbrauchern Kaufverträge, Dienstleistungsverträge oder sonstige Rechtsgeschäfte schließt, der sollte genau aufpassen: Die EU hat eine Verordnung und eine Richtlinie erlassen; aufgrund der Richtlinie gibt es in Deutschland demnächst ein neues Gesetz. Hier stellen wir Ihnen kurz zusammengefasst die maßgeblichen Anforderungen vor: A. Die neuen Regelwerke Die 3 neuen Regelwerke heißen: 1. Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten = ODR-Verordnung. OD…
07.01.2016
17:11
Bild: Steuerhinterzieher leben gefährlich - Notausgang SelbstanzeigeBild: Steuerhinterzieher leben gefährlich - Notausgang Selbstanzeige
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Steuerhinterzieher leben gefährlich - Notausgang Selbstanzeige

Im Kampf gegen Steuerhinterziehung wollen die Finanzminister den Druck aufrechterhalten. Für Steuersünder bleibt die Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung der einzige Ausweg. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wer Steuern hinterzogen hat, muss mehr denn je damit rechnen, dass die Tat durch die Behörden entdeckt wird. Denn auch nachdem in den vergangenen beiden Jahren zusammen rund 55.000 Selbstanzeigen (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerr…
07.01.2016
17:09
Bild: Nachlass des GmbH-Gesellschafters: Vererben der GesellschaftsanteileBild: Nachlass des GmbH-Gesellschafters: Vererben der Gesellschaftsanteile
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Nachlass des GmbH-Gesellschafters: Vererben der Gesellschaftsanteile

Die Anteile an einer GmbH gehören zum Nachlass eines GmbH-Gesellschafters. Dementsprechend wichtig ist es, frühzeitig zu regeln, wem die Gesellschaftsanteile im Erbfall zufallen sollen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Erbrecht (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht.html) sieht vor, dass automatisch die gesetzliche Erbfolge eintritt, wenn der Erblasser in einem Testament oder Erbvertrag nichts anderes bestimmt hat. Bei einem GmbH-Gesel…
07.01.2016
17:09
Konferenz: Demografischer Wandel in Deutschland + Japan, 13.+14. Januar im Japanisch-Deutschen Zentrum Berlin
Japanisch-Deutsches Zentrum Berlin

Konferenz: Demografischer Wandel in Deutschland + Japan, 13.+14. Januar im Japanisch-Deutschen Zentrum Berlin

Konferenz: Strategien zur Bewältigung des demografischen Wandels in Deutschland und Japan am 13. und 14. Januar 2016 im JDZB (Saargemünder Str. 2, 14195 Berlin-Dahlem) In Zusammenarbeit mit dem Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ, Berlin) und dem Ministry of Health, Labor and Welfare (MHLW, Tokyo ) In Deutschland und in Japan erreichen immer mehr Menschen ein immer höheres Alter. Die älteren Mitbürger sind überwiegend in guter gesundheitlicher Verfassung, sie können sich am sozialen Leben beteiligen und sie wo…
07.01.2016
16:58
Bild: Das Dilemma der Politik mit der Sprache des VolkesBild: Das Dilemma der Politik mit der Sprache des Volkes
Redewerft - Redenschreiber

Das Dilemma der Politik mit der Sprache des Volkes

Hamburg: Wer Reden oder Vorträge hält, der sollte dies in der Sprache seines Publikums tun. Wortschatz und Dialektik orientieren sich an den Zuhörern, den Empfängern - und sorgen für Verständlichkeit. Für immer mehr Politiker und ihre Redenschreiber ist das zusehends ein Problem. Vorab: wenn der SPD-Vorsitzende, Vizekanzler und Bundesminister Sigmar Gabriel auf das "Pack" schimpft oder der CDU-Generalsekretär Peter Tauber einen Facebook-User als "Arschloch" bezeichnet, so sind dies schlicht Beschimpfungen. Sie sind ein Zeichen fehlender Souv…
07.01.2016
11:58
Bild: Dieter Neumann - Senkung der Lohn- und Einkommensteuer auf 10, 20, 30 ProzentBild: Dieter Neumann - Senkung der Lohn- und Einkommensteuer auf 10, 20, 30 Prozent
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann - Senkung der Lohn- und Einkommensteuer auf 10, 20, 30 Prozent

(Agenda News) Ein Aufschrei, ein riesiger Wirbel, Medienspektakel, Aufsehen und viel Tamtam löste die Bierdeckel-Steuerpolitik von Friedrich März 2003 aus. Nach einem ausgearbeiteten Steuerkonzept sollten 3 Steuerstufen von 12, 24 und 36 Prozent mehr Netto vom Brutto bringen. Jeder Bürger sollte seine Einkommensteuer auf einem Bierdeckel ausrechnen können. Es mehren sich Anzeichen, dass März seine Präsenz im Bundestag erhöht, er könnte durchaus Merkel beerben. Man kann nur hoffen, dass er zwischenzeitlich vernünftiger geworden ist, oder ob er…
07.01.2016
11:57
Lust zum Weiterarbeiten, die Flexi-Rente
Rechtsanwalts- und Rentenberatungskanzlei Peter Knöppel

Lust zum Weiterarbeiten, die Flexi-Rente

Die große Koalition hat beschlossen, dass die starren Einkommensanrechnungsvorschriften, welche heute im Rentenrecht gelten, abgeschafft werden sollen und Verdienste über 450 € bei verschiedenen Altersrentenarten attraktiver gemacht werden sollen. Was ist heute- TEILRENTE MIT 63: Wir haben heute irrsinnig komplizierte Einkommensanrechnungsregelungen, die es nicht mehr braucht. Je nach Verdiensthöhe sinkt sie auf bis zu ein Drittel der Vollrente. Damit ist ein Hinzuverdienst zur Rente über 450 € für viele Rentnerinnen und Rentner und auch A…
07.01.2016
08:55
Bild: Jochen Bülow: Arbeitslosigkeit in Rheinland Pfalz – die ganze Wahrheit?Bild: Jochen Bülow: Arbeitslosigkeit in Rheinland Pfalz – die ganze Wahrheit?
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Jochen Bülow: Arbeitslosigkeit in Rheinland Pfalz – die ganze Wahrheit?

Zu den am 5. Januar 2016 veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen der Agentur für Arbeit für den Dezember des Vorjahres nimmt Jochen Bülow, Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen LINKEN für die Landtagswahl im März, wie folgt Stellung: „Die Zahlen der Arbeitsagentur verschleiern die Wahrheit – in Rheinland-Pfalz sind in Wirklichkeit mindestens 30 Prozent mehr Menschen arbeitslos als die Statistik zugibt. Die Rechentricks, mit denen eine „Entspannung“ auf dem Arbeitsmarkt dargestellt werden soll, erweisen sich bei genauerem Hinsehen schnell als…
06.01.2016
16:57
CDU Neckarsulm: Politischer Aschermittwoch feiert Jubiläum am 10. Februar 2016 in der Gaststätte 'Hitzfelder'
CDU Stadtverband Neckarsulm

CDU Neckarsulm: Politischer Aschermittwoch feiert Jubiläum am 10. Februar 2016 in der Gaststätte 'Hitzfelder'

Der traditionelle Politische Aschermittwoch der CDU Neckarsulm feiert dieses Jahr ein großes Jubiläum: Eine der ältesten regelmäßig stattfindenden politischen Veranstaltungen Baden-Württembergs findet zum 30. Mal statt. Eingeladen sind Freunde, alle politisch Interessierten und natürlich Mitglieder, die Informationen zu kommunalen und landespolitischen Themen aus erster Hand beziehen wollen. Die diesjährige Veranstaltung am 10. Februar 2016 um 19:00 Uhr in der Gaststätte „Hitzfelder“ (Rathausstraße 26, 74172 Neckarsulm) steht natürlich ganz …
06.01.2016
15:54
Bild: Richter und Anwalt zählen weiterhin zu den TraumberufeBild: Richter und Anwalt zählen weiterhin zu den Traumberufe
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Richter und Anwalt zählen weiterhin zu den Traumberufe

Kaum ein Beruf genießt so hohes Ansehen wie der des Richters oder Anwalts, was nicht ausschließlich an den prachtvollen Richter Roben oder einer eindrucksvollen Anwaltsrobe liegt. Bot der Beruf vor über 100 Jahren der oberen Mittelschicht ein entsprechendes Image, sehen in der heutigen Zeit gerade jüngere Bewerber einen sozialen Aufstieg und die Chance etwas zu verändern. Obwohl die Träger der Roben noch immer ein hohes Prestige genießen, sind es mittlerweile auch immer mehr Frauen, die Richter Roben tragen und für diese Aufgabe ebenso engagi…
06.01.2016
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