Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Kiel, 23. März 2018 Dänemark will zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest einen Grenzzaun bauen. Volker Schnurrbusch, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, sagt dazu: „Die Dänen haben offensichtlich erkannt, dass die Gefahr der Ausbreitung dieser bedrohlichen Seuche hoch akut ist. Wir haben bereits gefordert, natürliche oder bauliche Grenzen zu nutzen, um den bisher ungehinderten Vormarsch von Wildschweinen besser zu kontrollieren, z.B. indem man die Wilddurchlässe über Autobahnen schließt. Dänemark macht es nun …

Kiel, 23. März 2018 Der SSW beantragt eine Förderung der Sanierung von Kirchenbauten auf Eiderstedt mit Landesmitteln. Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Kieler Landtag, Jörg Nobis, erklärt dazu: „Die Kirche steht jetzt selbst in der Pflicht! In Zeiten von Rekordeinnahmen bei den Kirchensteuereinnahmen ist die evangelische Kirche jetzt gefragt, selbst weitere Finanzmittel aufzutun. Immerhin profitieren die Amtskirchen generell durch die staatliche Besoldung von Bischöfen und anderweitige staatliche Zuschüsse. Angesichts der ansteh…

VERBRAUCHER INITIATIVE e.V. empfiehlt zertifizierte Schokoeier Berlin, 24. März 2018. Zu keiner Jahreszeit werden mehr Süßigkeiten gekauft als zu Ostern. Vor allem Schokoeier und -hasen, gefüllt oder lasiert, sind bei Jung und Alt gleichermaßen beliebt. Doch die sozialen und ökologischen Auswirkungen des Kakaoanbaus sind oftmals verheerend, Kinderarbeit auf den Plantagen weit verbreitet. Wer beim Kauf von Schokoeiern und Co. auf zertifizierten Kakao achtet, fördert nachhaltige Anbaumethoden. Über 200 Mio. Schoko-Osterhasen werden jährlich …

Kiel, 23. März 2018 Gewalt gegen Polizeibeamte ist in Schleswig-Holstein weiterhin ein besorgniserregendes Thema. Erneuter Spitzenreiter bei Widerstandshandlungen“ gegen Polizeibeamte ist die Polizeidirektion Lübeck. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag, meint dazu: „Gewalthandlungen gegen Polizeibeamte sind immer auch Angriffe auf Repräsentanten des Staates und die Gesellschaft. Angriffe auf Polizeibeamte richten sich immer auch gegen unseren Rechtsstaat und das Grundprinzip des freiheitl…

Ärzte gegen Tierversuche vergibt erstmals das „Herz aus Stein“. Der bundesweite Verein will damit auf besonders absurde Tierversuche aufmerksam machen, die in Deutschland genehmigt und durchgeführt worden sind. User können aus einer Liste von fünf Versuchsanordnungen aus dem Jahr 2017 auswählen. Nominiert sind Institute aus Berlin, München, Martinsried und zweimal Mainz. „Angeblich werden Tierversuche durchgeführt, um kranken Menschen zu helfen. Die Öffentlichkeit wird regelmäßig mit solchen Behauptungen getäuscht“, erklärt Dr. med. vet. Co…

Nach dem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden vom 12.04.2017 (AZ: 13 U 917/16) können Forderungen auf Rückzahlung von Genussrechten nicht im Rang des § 38 InsO zur Insolvenztabelle festgestellt werden, wenn die in den Genussrechtsvertrag einbezogenen Genussrechtsbedingungen eine Nachrangvereinbarung enthalten. Schuldverschreibungsgesetz auf nicht verbriefte Genussrechte nicht anwendbar Im Streitfall begehrten die Klägerinnen im Insolvenzverfahren über das Vermögen der Schuldnerin die Feststellung ihrer Forderungen aus Genussrechten z…

Kiel, 22. März 2018 Das von Jamaika geförderte ‚Partyprojekt Odyssee‘ informiert Neunt- und Zehntklässler an Schulen in Schleswig-Holstein ‚akzeptanzorientiert‘ über Partydrogen. Anlässlich der Proteste, die es dagegen zuletzt von Schülern und Eltern in Flintbek gab, hat die AfD-Fraktion die Landesregierung zu einem Bericht über die Drogenprävention an den Schulen des Landes aufgefordert. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher, erklärt dazu: „Der Verein Odyssee, der das ‚Partyprojekt Odyssee‘ an den Schulen in Schleswig-Holstein dur…

Facebook betreibt mit Hilfe personenbezogener Daten manipulative Werbung und umgeht im großen Stil die echte Meinungsbildung. Aus Panik könnte nun der Gesetzgeber eine Zensur einführen, die es in einer Demokratie aber nicht geben darf. Potsdam, 22. März 2018. In unserer Demokratie findet ein Prozess statt, der die Meinungsmacher der neuen Medien an die Spitze der Nachrichteninformation stellt. Durch diesen Prozess verdrängen soziale Medien die Presse als dritte Macht im Staat. Rechtlich ist dies sogar zulässig. Den neuerlichen „Datenmissbra…

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz unterstützt die vom breiten Bündnis „Mobilität für alle“ getragene Forderung nach einem landesweiten Sozialticket. Die beiden Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, erläutern die Parteipositionen im Einzelnen: Katrin Werner: „DIE LINKE. Rheinland-Pfalz fordert den ticketlosen Nahverkehr seit langem, wir haben dies bei unserem letzten Landesparteitag am 17. Februar 2018 bekräftigt. Gleichzeitig befürworten wir schneller umsetzbare Zwischenschritte und damit eben auch die Einführung des Sozialtickets…

Kiel, 22. März 2018 Der Schleswig-Holsteinische Landtag soll anlässlich des ‚Christopher-Street-Day‘ (CSD) einen Empfang geben und die Regenbogenfahne auf dem Landeshaus hissen – dies fordert die SPD-Fraktion in ihrem heute im Plenum debattierten CSD-Antrag. Dr. Frank Brodehl, familien- und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt in seiner Rede dazu: „Die SPD beantragt einen Empfang im Rahmen des Christopher-Street-Days und das Hissen der Regenbogenfahne auf dem Landtagsgebäude am CSD-Tag. Die Antragsteller berufen sich hierbe…

Wir treffen täglich eine Vielzahl von Entscheidungen – oft ohne uns wirklich dessen bewusst zu sein. Der Wecker klingelt, und schon werden wir vor die Wahl gestellt: Snooze-Taste drücken und auf den Kaffee verzichten? Oder doch lieber gleich aufstehen und entspannt frühstücken? Ganz nüchtern betrachtet ist eine Entscheidung lediglich die Wahl zwischen zwei (oder mehr) alternativen Handlungsoptionen unter Beachtung der übergeordneten Ziele. Sollte also nicht allzu schwer sein, sie zu treffen – oder?! Damit für Sie die Qual der Wahl nicht zum …

Am 25. März jährt sich der Geburtstag von Agnes Karll zum 150. Mal. Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) würdigt diesen Tag in vielfältiger Weise, bewahrt das Andenken an seine Verbandsgründerin und setzt das berufspolitische Eintreten für den Pflegeberuf in ihrem Sinne fort. Agnes Karll ist eine bedeutende Vordenkerin ihrer Zeit gewesen, sie war Frauenrechtlerin, leidenschaftliche Interessenvertreterin und Reformerin der deutschen Pflege. „Ihr Verdienst ist der Schritt in die Professionalisierung des Pflegeberufs, der Weg in di…

Das Scheidungs-Horoskop 2018 von Scheidung.de kann bei der Entscheidung helfen, ob der schwierige Schritt in Richtung Trennung & Scheidung wirklich der richtige ist. Zudem gibt es Tipps und nützliche Hinweise zu den jeweiligen Sternzeichen. Manche Entscheidungen im Leben sollten gut überlegt sein. Vor allem, wenn sie so einschneidend sind wie eine Scheidung. Gerne nimmt man dabei Hilfe in Anspruch. Auch gerne die der Sterne. Fast die Hälfte aller 17,5 Millionen Ehen wird laut Statistik irgendwann in eine Scheidung münden. Wie eine Scheidu…

Kiel, 21. März 2018 Welche Erfahrungen wurden in den letzten vier Jahren mit dem Erhaltungsgesetz für Dauergrünland (DGLG) gemacht? Im Februarplenum war der Berichtsantrag der AfD-Fraktion auf März verschoben worden. Heute wurde der Bericht mit den Stimmen aller Fraktion in den Umwelt- und Agrarausschuss überwiesen. Dauergrünland wird damit zum Dauerthema. Dazu Volker Schnurrbusch, der Parlamentarische Geschäftsführer im Kieler Landtag: „Die heutige Überweisung in den Agrarausschuss gibt uns die Möglichkeit, im Dialog mit Noch-Umweltminister…

Wenn eine vermietete Wohnung von einer Firma gekauft wird, darf den Mietern frühestens nach drei Jahren aus Eigenbedarf gekündigt werden. Der Deutsche Verbraucherschutzring e. V. (DVS, www.dvs-ev.net) begrüßt das verbraucherfreundliche Urteil, das der Bundesgerichtshof (BGH) am 22. Februar 2018 (Az.: VII ZR 253/16) verkündet hatte. Hintergrund dieses Verfahrens war das sogenannte Münchner Modell. In München hatten Gesellschaften den Kündigungsschutz durch die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen mit anschließendem Verkauf umgangen, in d…

Europaweite Ausschreibungen von Raumzellen- und Modulgebäuden Deutsche Normen, Richtlinien und Vorgaben müssen für alle europäischen Anbieter gelten Positionspapier des Fachverbands Vorgefertigte Raumsysteme im Bundesverband Bausysteme e.V. Mobilität und Flexibilität sind zwei wichtige Anforderungen der heutigen Zeit. Dabei richten sich diese Maßgaben nicht nur an die Menschen, sondern auch an die Gebäude, in denen die Menschen leben und arbeiten. Eine Antwort auf diese Herausforderungen ist das Bauen mit vorgefertigten Raumsystemen. Auch…

Zur aktuellen Debatte im schleswig-holsteinischen Landtag zur Kennzeichnungspflicht von Diesel-Kraftfahrzeugen erklärt der Landesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU, Stefan Lange: „Fahrverbote sind unverhältnismäßig, weil sie in erster Linie Berufstätige und Selbstständige treffen würden.“ Die MIT unterstützt den CDU-Fraktionsvorsitzenden Tobias Koch in seiner Forderung nach einer Versachlichung der Debatte um Dieselfahrzeuge. Die Diskussion über die Auswirkungen von Dieselfahrzeugen auf die Luftreinhaltung…

Der Mittelstand hat aktuell buchstäblich einen schweren Stand. Die Unternehmen haben volle Auftragsbücher, es mangelt jedoch an qualifizierten Arbeitskräften. Vor allem hochqualifizierte Fach- und Führungskräfte sind schwer zu finden. Sie stehen oft bereits in einem Arbeitsverhältnis und sehen keinen Anlass für einen Wechsel. Ihre Gewinnung ist eine zeitaufwändige Angelegenheit, für die viele mittelständische Firmen neben dem Tagesgeschäft kaum Kapazitäten haben. Hier kommen Personalberater ins Spiel. Wie etwa die Personalberatung HOFFMANN ME…

Vom 19.-21. Juni 2018 präsentiert sich die STEINEL Normalien AG am Stand A-41 in Halle GS auf der 6. Ausgabe der Stanztec. Gleich drei STEINEL-Innovationen für den Werkzeugbau feiern in Pforzheim Premiere: Die neuen standardisierten Modulsysteme, die miniaturisierten Schnellläufer-Tankplatten sowie die Führungsbuchsen mit Kleberille. Am Stand der STEINEL Normalien AG werden den Besuchern der Stanztec kompakt und anschaulich Auszüge aus der gesamten Produkt- und Servicepalette präsentiert. Mit dabei sind erstmalig die neuen standardisierten M…

Am kommenden Sonntag, 25. März, startet ab 10 Uhr das 13. Fußballturnier der Jungen Union Langenfeld und gibt in diesem Jahr einen Vorgeschmack auf die Fußballweltmeisterschaft 2018. In diesem Jahr treten erstmals insgesamt 16 Hobby-Mannschaften aus Langenfeld und der Umgebung gegeneinander an und spielen um die begehrten Pokale. Die Junge Union Langenfeld lädt alle Fußballbegeisterten in die Halle 2 des Konrad-Adenauer-Gymnasiums zum Zuschauen ein. Für Snacks und Getränke ist gesorgt.

Die deutschsprachigen Medien haben ein Thema wieder entdeckt mit dem vor rund zehn Jahren keine Maus hinter dem Ofen hervorzuholen war: Europa! Entweder ein Europa als stete Krise und bürokratischer Moloch oder ein Europa als letzte Chance gegen Abschottung und Isolation politischer und wirtschaftlicher Art. Winfried Neun, Chefredakteur der NEUNsight, hat beides bereits 2012 vorausschauend beschrieben, in seinem Buch „Nach dem Crash ist vor dem Crash - Praktische Tipps, um aus Krisen zu lernen und neue zu vermeiden.“ In einem kürzlich ersch…

Der Münchner Rechtsanwalt B.Reininger betreut mit seiner KANZLEI REININGER deutschlandweit Unternehmen und Private, die rechtliche Unterstützung bei der Nutzung von Fotos im Internet brauchen. ------------------------------ Fotografien und Bilder (http://www.reininger-rechtsanwalt.de/Fotorecht/)sind zum zentralen Bestandteil unserer Kommunikation geworden. Nicht nur die privaten Websites und der Facebook-Account müssen täglich mit neuen Bildern "gefüttert" werden, auch die Firmen-Websites benötigen immer wieder aktuelle Bilder, um die Produk…

Das Finanzamt darf bei einer Betriebsprüfung auch die Teilnahme eines kommunalen Bediensteten anordnen. Das hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Urteil vom 19.01.2018 entschieden (Az. 1 K 2190/17 AO). Für Unternehmen stellt eine Betriebsprüfung in der Regel eine zeitliche und finanzielle Belastung dar. Inzwischen gehen auch immer mehr Städte und Gemeinden dazu über, eigene sog. Gewerbesteuerprüfer einzuschalten. Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Düsseldorf muss das Unternehmen die Anwesenheit eines kommunalen Bediensteten dulden, er…

Über drei P&R Gesellschaften wurden am 19. März 2018 die vorläufigen Insolvenzverfahren eröffnet. Für die Anleger in P&R-Container spitzt sich die Situation damit weiter zu. Das Amtsgericht München hat am 19. März 2018 die vorläufigen Insolvenzverfahren über die P&R Container Vertriebs- und Verwaltungs GmbH (Az.: 1542 IN 726/18), die P&R Container Leasing GmbH (Az.: 1542 IN 727/18) und die P&R Gebraucht-Container Vertriebs- und Verwaltungs GmbH (Az.: 1542 IN 728/18) eröffnet und die vorläufigen Insolvenzverwalter bestellt. Überraschend komm…

(Düsseldorf/Münster) – In der Nacht zum Sonntag, den 25. März 2018, werden die Uhren wieder einmal auf Sommerzeit umgestellt – also um 2.00 Uhr vorgestellt auf 3.00 Uhr. Die Nacht ist folglich eine Stunde kürzer. Ursprünglich wurde die Zeitumstellung zur Energieeinsparung eingeführt. Zwischenzeitlich ist klar: Energieeinsparung durch Sommerzeit: Null! Die Nachteile und Gefahren der Sommerzeit sind jedoch belegt: Die Umstellung auf die Sommerzeit stellt eine Belastung der Menschen im immer mehr durchgetakteten Alltag dar. Schlafstörungen sind…

Kiel, 21. März 2018 Die SPD-Fraktion hat anlässlich einer Äußerung von Ministerpräsident Daniel Günther, die er am 10. März gegenüber dem NDR-Fernsehen zum Thema Öffentlicher Wohnungsbau getätigt hat, eine Aktuelle Stunde im Landtag beantragt und erhalten. Jörg Nobis, Fraktionsvorsitzender der AfD, erklärte in seiner heutigen Rede dazu: „So sehen aktuelle Stunden im Jahr 1 einer SPD unter 20 Prozent aus! Dass Sie Herr Dr. Stegner den sozialen Wohnungsbau während der letzten SPD geführten Regierung vernachlässigt haben, ist hinlänglich bekan…

(Münster/Düsseldorf) – Der Diesel-Skandal macht es wieder einmal überdeutlich: Viele Verbraucher haben gegen große Konzerne einzeln keine Chance. Anders in den USA: Durch die Möglichkeit von Sammelklagen haben die geschädigten Verbraucher eine reelle Chance, zu ihrem Recht zu kommen. Der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen fordert daher von der Bundesregierung die Chancengleichheit zwischen Verbraucher und Konzernen herzustellen und Sammelklagen gesetzlich zuzulassen. Der Landesvorstand der ÖDP NRW b…

Kiel, 21. März 2018 Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur Zulässigkeit von Fahrverboten gibt es mangels bundeseinheitlicher Regelungen erhebliche Rechtsunsicherheiten. Kommunen dürfen selbst entscheiden, müssen aber die Verhältnismäßigkeit wahren. Wie jede einzelne Stadt diesen Spielraum auslegt, wird darüber entscheiden, ob Dieselfahrverbote u.a. auch in Kiel eingeführt werden. Um pauschale Fahrverbote zu vermeiden, hat die AfD-Fraktion in der heutigen Plenardebatte einen Antrag eingebracht. Volker Schnurrbusch, verkehrspolitisc…

Agile-Sourcing-Experte nimmt Qualitätssiegel „Beste Arbeitgeber in der ITK 2018“ von Great Place to Work® entgegen München, 21. März 2018 – Nach der Auszeichnung als einer der besten Arbeitgeber Deutschlands 2018, ist die CompuSafe AG beim Wettbewerb von Great Place to Work® am gestrigen Abend auch als einer der besten Arbeitgeber der ITK-Branche ausgezeichnet worden. Das Qualitätssiegel wird an Unternehmen vergeben, die sich durch eine vertrauensvolle und attraktive Unternehmenskultur und mitarbeiterorientierte Arbeitsatmosphäre auszeichnen…

Frank Weniger blickt in "2027" auf eine Zukunft, die er selbst nicht erleben wird, aber um die er sich trotzdem Gedanken macht. ------------------------------ Am 16. Februar 2015 wurde der Autor des vorliegenden Buches mit einem Gehirntumor diagnostiziert. Es wurde ihm mitgeteilt, dass er wahrscheinlich nur noch 15 Monate zu leben hat. Doch drei Jahre nach der Diagnose ist Frank Weniger immer noch am Leben und hat in dieser Zeit einige Bücher verfasst. Sein neustes Werk "2027" beschäftigt sich mit einer Zukunft, die er selbst sehr wahrschein…

Rund um das Thema Scheidung: Die Scheidung-Webseite Scheidung-Info.Net informiert mit News, Infos, Tipps, Links, Forum, Weblinks, Fotos und Videos rund um das Thema Scheidung! ------------------------------ Als Scheidung (bzw. Ehescheidung) wird die formelle juristische Auflösung einer Ehe bezeichnet. Der Familienstand geschieden ist neben ledig, verheiratet und verwitwet einer der vier weltweit gebräuchlichen Familienstände. Neben der Ehescheidung gibt es mit der Aufhebung, der Nichtigkeit und der Annullierung aus formellen Gründen weitere…

Hartz-IV-Empfänger liegen dem Staat auf der Tasche und werden vom Steuerzahler finanziert. Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD, www.mehr-hartz4.net), hat diese Spalterei der Gesellschaft mit einer Falschinformation satt. Steuern zahle jeder und auch der Hartz-IV-Empfänger bezahle sich letztlich größtenteils selbst. Ein Kommentar. Immer dann, wenn man über Hartz IV ohne Sanktionen, ohne Arbeitszwang oder sogar vom bedingungslosen Grundeinkommen spricht, meldet sich jemand zu Wort und sa…

Die Sozialversicherungspflicht bei Geschäftsführern ist ein brisantes Thema. Das Bundessozialgericht hat nun entschieden, dass Geschäftsführer regelmäßig als Beschäftigte der GmbH anzusehen sind. Die Frage der Sozialversicherungspflicht bei Geschäftsführern kann ggf. zu erheblichen Nachforderungen der Sozialversicherungsbeiträge führen. Das BSG hat mit Urteilen vom 14. März 2018 (Az.: B 12 KR 13/17 R und B 12 R 5/16 R) festgestellt, dass Geschäftsführer einer GmbH regelmäßig als Beschäftigte der GmbH anzusehen und damit auch sozialversicheru…

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit zügigem Direktversand an Besteller, weist darauf hin, daß man etwas verschenken sollte, das Freude bereitet. Besser sogar Lebensfreude, die vorhält. Länger hält als eine Flasche Wein, einen Kasten Konfekt oder einen Strauß Schnittblumen. Am besten Lebensfreude, die immer wieder sprudeln kann. Hier ein Fingerzeig - heute speziell für die Babyboomer-Generation der 60er und frühen 70er Jahrgänge: Das waren noch Zeiten, als die jetzt Mittvierziger bis Mittfünfziger Teenager und junge Twens waren: Dama…

Kiel, 21. März 2018 Die regierungstragenden Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP haben heute im Plenum beantragt, der Landtag möge die Regierung bitten, ein „Konzept für eine Einbürgerungskampagne“ vorzulegen. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Eine Kampagne, die die Einbürgerung von Ausländern in Schleswig-Holstein voran-bringt, ist schlicht und ergreifend überflüssig. Denn tatsächlich weist unser Land seit Jahren stabile Einbürgerungszahlen auf. Ein Abwärtstrend, der eine Kampagne zum Gegen…

Saarbrücken/Kaiserslautern: Was hat sich während einer Bahnfahrt zwischen Landstuhl und Saarbrücken wirklich zugetragen? Das wollen Kriminalbeamte aus Kaiserslautern herausfinden. Ein entsprechendes Verfahren gab die Bexbacher Bundespolizei, die üblicherweise für Bahnangelegenheiten zuständig ist, an die pfälzische Behörde ab. Bundespolizeisprecher Dieter Schwan zu den Gründen: „Die Bundespolizei hat den Fall erfasst. Da es aber mehr als Körperverletzung sein kann, prüft nun der Staatsschutz. Es könnte sich um eine politisch motivierte Straft…

Derzeit beschäftigen sich die Münchner Bezirksausschüsse mit einem Antrag der LH München, der vorsieht, dass zukünftig jeder Bezirksausschuss verpflichtend einen Inklusionsbeauftragten benennen muss. Dr. Claus Wunderlich, Vertreter der FDP im Bezirksausschuss Milbertshofen – Am Hart, sprach sich als Einziger auf der Sitzung des BA11 am 14. März 2018 gegen die geplante Satzungsänderung aus: „Ich finde das Anliegen als solches zwar ausgesprochen löblich. Das Thema Behinderung wird in Zukunft immer wichtiger werden, und es ist unerlässlich, sic…

Trotz der von der Wirtschaftsförderung Bremen (WFB) für 2017 vermeldeten Steigerung der Zahl neu erschlossener Gewerbeflächen auf 59,4 ha bleibt die Bremer Gewerbeflächenbilanz aus Sicht des CGB negativ. CGB-Landesvorsitzender Peter Rudolph: „Die WFB kann für 2017 zwar eine deutliche Steige­rung neu erschlossener Gewerbeflächen verbuchen, ist aber immer noch von einer bedarfsde­ckenden Gewerbeflächenpolitik weit entfernt. Nach dem in den vergangenen Jahren weit mehr Flächen vermarktet als erschlossen wurden, ist es 2017 gerade mal gelungen, …

Die Berliner Umweltbehörde verweigerte die Genehmigung für einen Tierversuch an Nachtigallen. Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche spricht von einem mutigen Schritt und enthüllt jetzt, dass die Forscherin Daniela Vallentin seit Jahren leidvolle Tierversuche an Affen und Zebrafinken vornimmt, die der reinen Grundlagenforschung zuzuordnen sind. Das Autismus-Argument ist nach Aussage des Ärztevereins nur vorgeschoben, um ihre Neugierforschung zu rechtfertigen. Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche gratuliert der Berliner U…

Anlässlich des von der UNESCO ausgerufenen Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB: Jochen Bülow: „Die offiziellen Zahlen des Bundesinnenministeriums – 2.200 Angriffe auf Flüchtlinge, fast 1.000 Angriffe auf Moscheen, knapp 1.500 antisemitische Straftaten im letzten Jahr – machen deutlich, in welcher Gefahr sich unser demokratisches Miteinander mittlerweile befindet. Denn das ist nur die Spitze des Eisberges. Hass und Hetze ha…