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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Diakonisches Werk Augsburg öffnet zum 1. Juni 2018 EUTB-Beratungsstelle in AugsburgBild: Diakonisches Werk Augsburg öffnet zum 1. Juni 2018 EUTB-Beratungsstelle in Augsburg
Diakonisches Werk Augsburg

Diakonisches Werk Augsburg öffnet zum 1. Juni 2018 EUTB-Beratungsstelle in Augsburg

Zum 1. Mai 2018 betrat die Diakonie Augsburg mit der Öffnung ihrer EUTB-Beratungsstelle im Ostallgäu ein neues Arbeitsfeld. Nun weitet sie das Angebot zur Förderung der individuellen Selbstbestimmung auf Augsburg aus. Das Diakonische Werk Augsburg setzt sich von Beginn an für Menschen ein, die Unterstützung in den unterschiedlichsten Bereichen aus den verschiedensten Gründen benötigen. Eine Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) passt deshalb gut zu ihrem Portfolio. Denn die EUTB unterstützt in Fragen zur Teilhabe wie Zuständigkeit d…
30.05.2018
15:43
Bild: LINKE und GdP: Gute Atmosphäre und viel inhaltliche ÜbereinstimmungBild: LINKE und GdP: Gute Atmosphäre und viel inhaltliche Übereinstimmung
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

LINKE und GdP: Gute Atmosphäre und viel inhaltliche Übereinstimmung

Sabrina Kunz, stellvertretende rheinland-pfälzische Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, und Jochen Bülow, Landesvorsitzender DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, zogen eine positive Bilanz des ersten Treffens von GdP- und LINKEN-VertreterInnen im Rahmen der letzten Landesvorstandssitzung: Beide betrachten den Gedankenaustausch als fruchtbar und wollen künftig regelmäßig Kontakt halten. Auf Einladung des LINKEN-Landesvorstands waren Sabrina Kunz, Jennifer Otto (Landesjugendvorstand) und Christian Ehringfeld (Geschäftsführender Bundesjugendv…
30.05.2018
13:34
Bild: OLG Düsseldorf verhängt hohe Geldbuße wegen vertikaler PreisabspracheBild: OLG Düsseldorf verhängt hohe Geldbuße wegen vertikaler Preisabsprache
GRP Rainer Rechtsanwälte

OLG Düsseldorf verhängt hohe Geldbuße wegen vertikaler Preisabsprache

Wegen vertikaler Preisabsprachen hat das OLG Düsseldorf eine Geldbuße in Höhe von 30 Millionen Euro gegen eine Drogeriekette verhängt und damit die Geldbuße des Bundeskartellamts deutlich erhöht. Preisabsprachen verstoßen in der Regel gegen das Kartellrecht. Unzulässig sind derartige Absprachen nicht nur im horizontalen Verhältnis zwischen den Wettbewerbern, sondern auch im vertikalen Verhältnis zwischen Hersteller und Händler. Derartige vertikale Preisabsprachen beschränken den Wettbewerb und verstoßen damit gegen das Gesetz gegen Wettbewe…
30.05.2018
13:26
Bild: ÖDP: Union verabschiedet sich aus der KlimaschutzpolitikBild: ÖDP: Union verabschiedet sich aus der Klimaschutzpolitik
OEDP-NRW

ÖDP: Union verabschiedet sich aus der Klimaschutzpolitik

(Düsseldorf/Münster) – Donald Trump ist offen aus dem Pariser Klimaschutzabkommen ausgestiegen. Die Union beschreitet einen eleganteren Weg: Verbal spricht sie sich weiter für Klimaschutz aus, faktisch folgt sie aber dem Ausstieg von Trump. „Der Umwelt- und Klimaschutz darf die Kommission nicht dominieren“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer (CDU) zum Auftrag der Kohlekommission. Nach Meinung des Landesvorstands der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalens hat er mit dieser Äußerung …
30.05.2018
09:25
Bild: Neue DBfK-Positionspapiere: Fachweiterbildung und FachpflegequoteBild: Neue DBfK-Positionspapiere: Fachweiterbildung und Fachpflegequote
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Neue DBfK-Positionspapiere: Fachweiterbildung und Fachpflegequote

Mit zwei neuen Positionen weist die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Pflege im Funktionsdienst im Deutschen Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) auf Regelungsbedarf hin. 1) Durch zunehmende Beschäftigung fachfremden bzw. nicht qualifizierten Personals in den Funktionsbereichen geraten Patientensicherheit und Versorgungsqualität in Gefahr. Eine patientenorientierte professionelle Pflege nach neuesten pflegewissenschaftlichen und bezugswissenschaftlichen Erkenntnissen erfordert eine Fachpflegequote im Funktionsdienst. Die „Funktionsdienste“ s…
30.05.2018
09:23
Bild: Frauen in AfghanistanBild: Frauen in Afghanistan
Haußmann Pressedienst

Frauen in Afghanistan

Die Journalistin Daniela Haußmann eröffnet in ihrem Buch "Frauen in Afghanistan" Einblicke in die Gesellschaft, Geschichte und Kultur eines vom Krieg zerrütteten Landes. ------------------------------ Ehrenmorde, Zwangsheiraten, Kinderehen - die Liste der Gewalt, der afghanische Frauen ausgesetzt sind, ist lang. Obwohl Gesetze zu ihrem Schutz erlassen wurden, kommen ihre Peiniger meist ungestraft davon. Daniela Haußmann sprach mit Männern und Frauen, die am Hindukusch leben, über die Situation der weiblichen Bevölkerung. Anhand ihrer Geschic…
30.05.2018
09:22
Bild: Nein zu den neuen Stadtbezirksbudgets!Bild: Nein zu den neuen Stadtbezirksbudgets!
FDP München-Nord

Nein zu den neuen Stadtbezirksbudgets!

Dr. Claus Wunderlich (FDP) stimmt im Münchner Bezirksausschuss Milbertshofen/ Am Hart auf der Sitzung am 09. Mai 2018 als einziger gegen die Einführung der sogenannten Stadtbezirksbudgets. Diese sollen die bisherigen Bezirksauschuss-Budgets ersetzen und ausweiten. Dr. Claus Wunderlich (FDP) erläutert seine Erfahrungen mit den BA-Budgets, die er in den sechzehn Jahren seiner Mitgliedschaft im Bezirksausschuss sammeln konnte: „Seit ihrer Einführung im Jahr 2003 entwickelten sich diese zusehends zu einem Selbstbedienungsinstrument, von dem vor …
29.05.2018
18:59
Dr. Frank Brodehl (AfD): Flächendeckende Kinderbetreuung in Kitas ist weder bezahlbar noch die Lösung
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): Flächendeckende Kinderbetreuung in Kitas ist weder bezahlbar noch die Lösung

Die gestern veröffentlichte Bertelsmann-Studie hat ergeben, dass Eltern in Schleswig-Holstein für die Betreuung ihrer Kinder in Kitas bundesweit die höchsten Gebühren zu tragen haben. Der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Frank Brodehl, erklärt dazu: "Frauen und Männer sind gleichberechtigt", so steht es seit 1949 in Artikel 3 Absatz 2 des Grundgesetzes. Und ebenso lange heißt es dort in Absatz 1: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich". Irgendwann hat dann jemand daraus gemacht: "Frauen und Männer sollen gleich sein“. Au…
29.05.2018
18:58
Claus Schaffer (AfD): Jamaika muss akzeptieren, dass wir auch in Schleswig-Holstein Ankerzentren benötigen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Jamaika muss akzeptieren, dass wir auch in Schleswig-Holstein Ankerzentren benötigen

Schnelle Asylverfahren, an deren Ende eine klare Bleibe- oder Abschiebeentscheidung steht, fordern Städte und Gemeinden in Schleswig-Holstein schon seit Jahren. Es ist Zeit für ein Ende der Debatte um Ankerzentren und schnelle Entscheidungen. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Bisher werden Asylbewerber aus den Erstaufnahmeeinrichtungen auf die Kommunen verteilt, noch bevor geklärt ist, ob sie bleiben dürfen oder nicht. Mit den Konsequenzen werden die Kommunen alleingelassen. Die Kommunen m…
29.05.2018
18:53
Bild: Kita-Betreuung: Stellschrauben neu justierenBild: Kita-Betreuung: Stellschrauben neu justieren
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Kita-Betreuung: Stellschrauben neu justieren

Zu den für 2018 anvisierten Neuerungen bei der Kindertagesbetreuung in Rheinland-Pfalz nehmen die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, Stellung: Katrin Werner: „Unsere SPD-FDP-Grüne-Landesregierung schreibt sich gerne medienwirksam eine bundesweit führende Rolle bei der Kita-Betreuung zu. Davon konnte und kann nicht die Rede sein. Noch immer sind an die 40 Prozent aller Plätze gebührenpflichtig, vor allem in den Großstädten ist die gebührenfreie Versorgung sichergestellt. Und bei der …
29.05.2018
14:21
Bild: Es läuft bei der Diakonie Augsburg
Diakonisches Werk Augsburg

Es läuft bei der Diakonie Augsburg

Rund 30 Mitarbeiter des Diakonischen Werkes Augsburg (DWA) waren beim diesjährigen Augsburger Firmenlauf am 17. Mai im blauen Diakonie-Trikot dabei. Bereits seit einigen Jahren ist das Diakonische Werk Augsburg beim M-net-Lauf vertreten. So auch in diesem Jahr. Neu dabei war Dr. Bernadette Strobel, Referentin für Fördermittel beim DWA. Sie schildert ihre Eindrücke: „Die Flagge der Diakonie war schon gehisst, als wir Läufer nach und nach unter der Fußgängerbrücke an der Seite des Messegeländes eintrafen. Viele der Mitarbeiter hatten sich län…
29.05.2018
14:19
Jörg Nobis (AfD): Der Landesrechnungshof untermauert unsere Forderung an Jamaika, mehr Schulden zu tilgen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): Der Landesrechnungshof untermauert unsere Forderung an Jamaika, mehr Schulden zu tilgen

Im Ländervergleich ist Schleswig-Holstein bei der Pro-Kopf-Verschuldung ganz vorn. Ebenso im Bereich der Ausgabensteigerung. Ganz hinten ist das Land, wenn es um Schuldentilgung geht. Jetzt fordert auch der Landes-rechnungshof mehr Einsatz von Jamaika für eine generationengerechte Haus-haltsführung. Jörg Nobis, Chef der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die AfD-Fraktion hat erst vor wenigen Tagen gefordert, mit dem Abbau des riesigen Schuldenberges in Höhe von fast 30 Milliarden Euro endlich zu beginnen. Ministerin Heinold hat bislang jedoch nur …
29.05.2018
14:18
Bild: Impulsvortrag zum interkulturellen Miteinander
Diakonisches Werk Augsburg

Impulsvortrag zum interkulturellen Miteinander

„Vielfalt und Konflikt“ ist das Thema der Abendveranstaltung im Rahmen der Refugee Week von Tür an Tür e. V. Ein Impulsvortrag erwartet Interessierte am 12. Juni 2018 um 19 Uhr im Augsburger Café Tür an Tür. Das Zusammenleben in Vielfalt bietet viele neue Eindrücke und die Möglichkeit, Horizonte zu erweitern. Das Zusammentreffen unterschiedlicher Lebenswege, Erfahrungen und Kulturen kann aber auch von Missverständnissen und Spannungsfeldern geprägt sein. Ein Blick auf die unterschiedlichen Aspekte und Dimensionen im interkulturellen Umgang …
29.05.2018
12:54
BGH-Entscheidung „Trommeleinheit“ - Austausch der Trommel ist zulässige Erhaltungsmaßnahme
COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte

BGH-Entscheidung „Trommeleinheit“ - Austausch der Trommel ist zulässige Erhaltungsmaßnahme

Düsseldorf, 29.05.2018 – In seiner Entscheidung „Trommeleinheit“ vom 24. Oktober 2017 (X ZR 55/16) hat der Bundesgerichtshof (BGH) sich mit der Frage nach der Abgrenzung zwischen einer (nicht erlaubten) Neuherstellung und einer (erlaubten) Instandhaltungsmaßnahme eines patentgeschützten Erzeugnisses befasst, das mit Zustimmung des Patentinhabers in den Verkehr gebracht wurde. In der Sache ging es um ein europäisches Patent, das für eine Trommeleinheit einer Tonerkartusche in einem Kopier- oder Druckgerät erteilt wurde. Die Patentinhaberin i…
29.05.2018
12:49
Bild: OLG Köln: Unlautere Werbung durch falsche Angaben zu RabattaktionBild: OLG Köln: Unlautere Werbung durch falsche Angaben zu Rabattaktion
GRP Rainer Rechtsanwälte

OLG Köln: Unlautere Werbung durch falsche Angaben zu Rabattaktion

Vorsicht bei Rabatten auf "fast alles". Wenn große Teile des Angebots von der Rabattaktion ausgeschlossen sind, ist eine solche Werbung irreführend und unlauter. Das hat das OLG Köln entschieden. Irreführende Werbung oder irreführende geschäftliche Handlungen verstoßen gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht können Unterlassungsklagen oder Schadensersatzansprüche zur Folge haben, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Mit Urteil vom 20. April 2018 hat der 6. Zivilsenat de…
29.05.2018
12:44
Bild: 2005 - 2013: Deutschlands verlorene Jahre - kritischer Diskurs setzt sich mit deutscher Politik auseinandBild: 2005 - 2013: Deutschlands verlorene Jahre - kritischer Diskurs setzt sich mit deutscher Politik auseinand
tredition GmbH

2005 - 2013: Deutschlands verlorene Jahre - kritischer Diskurs setzt sich mit deutscher Politik auseinand

Michael Ghanem zeigt im ersten Teil seiner politischen Reihe "2005 - 2013: Deutschlands verlorene 13 Jahre", auf, warum Angela Merkel die falsche Frau zum falschen Zeitpunkt ist. ------------------------------ In den letzten 13 Jahren ist unter Angela Merkel ein neuer Typus von Politikerin entstanden: Der Typus der Beliebigkeit. Mithilfe einer willfährigen Medien- und Presselandschaft wurde eine "Mehltau"-Politik etabliert und damit die Verhinderung kritischer Denkprozesse und Diskurse erreicht. Die deutsche Gesellschaft hat während dieser Z…
29.05.2018
12:43
Bild: Das Ende des Wahnsinns - Globale Intelligenz statt Terror sapiensBild: Das Ende des Wahnsinns - Globale Intelligenz statt Terror sapiens
tredition GmbH

Das Ende des Wahnsinns - Globale Intelligenz statt Terror sapiens

Walter Krahe legt in "Das Ende des Wahnsinns" tabulos die verhängnisvollen Strukturen einseitigen Denkens offen. ------------------------------ Man muss kein Pessimist sein, um den heutigen Zustand der Menschheit und der Welt als sehr besorgniserregend einzuschätzen. Man muss kein Optimist sein, um dennoch an die Möglichkeit von Veränderungen zu glauben. Laut Walter Krahe ist man jedoch ein verantwortungsloser Träumer, wenn man auf Veränderungen hofft, ohne selber etwas verändern zu wollen. Der notwendige Wandel beginnt beim Denken eines jed…
29.05.2018
12:42
Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley diskutiert Umgang mit Gewalt und Radikalität beim 23. DPT
DPT – Deutscher Präventionstag

Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley diskutiert Umgang mit Gewalt und Radikalität beim 23. DPT

Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley diskutiert mit vier weiteren hochrangigen Experten in der Abschlussdiskussion des 23. Deutschen Präventionstages Am 12. Juni von 15:15 bis 16:15 Uhr erörtert Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley mit Präventionsexperten die aktuelle Lage der Extremismusprävention in Deutschland. Die Diskussion bildet den Abschluss des 23. Deutschen Präventionstages in Dresden. Die Expertenrunde besteht neben der Bundesjustizministerin aus Psychologie-Professor Dr. Andreas Beelmann, Generalbundesanwalt Dr. Peter…
29.05.2018
09:01
Bild: Zukunft ist nicht Zufall, sondern das, was wir aus dem machen, was uns zufälltBild: Zukunft ist nicht Zufall, sondern das, was wir aus dem machen, was uns zufällt
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Zukunft ist nicht Zufall, sondern das, was wir aus dem machen, was uns zufällt

Dieser Aphorismus von Prof. Querulix mahnt uns, unsere Mitverantwortung für unser Schicksal zu erkennen und die Dinge nicht treiben zu lassen. Ein Schuldeneuropa, in dem jeder nach seinem Gusto Geld ausgibt und nach Wohltaten grabscht, die andere finanzieren, wäre das Ende der Europäischen Einigungsidee. Die Belastungen für diese Idee werden ohnehin ständig größer. So fragt man sich, ob es sinnvoll ist, Trittbrettfahrer, wie z.B. Polen, überhaupt mitzunehmen. Oder ob hoffnungslos überschuldete Länder wie Italien nicht mit einer Parallelwähru…
29.05.2018
09:01
Bild: *Neu* - Verhandlungsstrategien im Einkauf - PraxiswissenBild: *Neu* - Verhandlungsstrategien im Einkauf - Praxiswissen
S&P Unternehmerforum GmbH

*Neu* - Verhandlungsstrategien im Einkauf - Praxiswissen

Wirksame Verhandlungen - 5 bewährte Verhandlungstechniken ------------------------------ Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Verhandlungstechniken, Profi-Verkäufer und Preislimits. > Wirksame Verhandlungen - 5 bewährte Verhandlungstechniken > Emotionen nutzen: Lust an Verhandlungen gewinnen > Vertragspartner kennen und Profi-Verkäufer durchschauen > Was tun wenn die Verhandlung stagniert? Unsere aktuellen Termine (https://sp-unternehmerforum.de/seminar-termine-2018/) zum Seminar: 03.07.2018 in München 11.10.2018 in Düsseldorf 2…
28.05.2018
17:36
Bild: BFH: Rücklagen bei Regiebetrieben unterliegen nicht der KapitalertragsteuerBild: BFH: Rücklagen bei Regiebetrieben unterliegen nicht der Kapitalertragsteuer
GRP Rainer Rechtsanwälte

BFH: Rücklagen bei Regiebetrieben unterliegen nicht der Kapitalertragsteuer

Städte und Gemeinden dürfen bei ihren Regiebetrieben Rücklagen bilden, die bis zu ihrer Auflösung die Kapitalertragsteuer mindern. Das hat der Bundesfinanzhof aktuell entschieden. Städte und Gemeinden stehen mit ihren Betrieben gewerblicher Art (BgA) häufig im Wettbewerb zu privatwirtschaftlichen Unternehmen. Daher ist das Urteil des BFH vom 30. Januar 2018 (Az.: VIII R 42/15) für sie von weitreichender Bedeutung, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Das höchste Finanzgericht hat entschieden, dass die Bildung einer Rück…
28.05.2018
17:32
REHACARE - aas-Begleitseminar zur internationalen Fachmesse
AAS Akademie für Arbeits- und Sozialrecht Ruhr-Westfalen GmbH

REHACARE - aas-Begleitseminar zur internationalen Fachmesse

On Top: Messebesuch Die REHACARE ist eine internationale Fachmesse für Rehabilitation, Prävention, Inklusion sowie Pflege und findet jedes Jahr in Düsseldorf statt, in diesem Jahr vom 26.09. bis zum 29.09.2018. Die diesjährige Messe steht unter dem Motto "Selbstbestimmt leben". Die Messe bietet die ideale Informations- und Kommunikationsplattform für Menschen mit Behinderung, Pflegebedarf oder chronischen Krankheiten. Parallel zur REHACARE bietet die aas Akademie für Arbeits- und Sozialrecht Ruhr-Westfalen GmbH (https://www.aas-seminare.de/)…
28.05.2018
17:32
Bild: Das Massaker am Sternleitenhof - ein packender, dokumentarischer RomanBild: Das Massaker am Sternleitenhof - ein packender, dokumentarischer Roman
tredition GmbH

Das Massaker am Sternleitenhof - ein packender, dokumentarischer Roman

Ein mehrfacher Mord auf einem Bauernhof in der Nachkriegszeit wird in Wolfgang Haidins "Das Massaker am Sternleitenhof" zum Mittelpunkt einer spannenden Ermittlung. ------------------------------ Niederösterreich ist im Oktober des Jahres 1947 von Russland besetzt. Im Mostviertel werden auf einem Bauernhof fünf Erwachsene und sechs Kinder ermordet aufgefunden. Zwei Kinder, die in ihren Betten schlafen, überleben den Mordanschlag. Doch wer steckt hinter dieser grauenhaften Tat? Die Russen untersuchen den Mordfall, aber kommen nach zwei Tagen …
28.05.2018
12:59
Bild: Ambulant Betreutes Wohnen im Ostallgäu und SPDI Füssen der Diakonie Augsburg unter neuer Leitung
Diakonisches Werk Augsburg

Ambulant Betreutes Wohnen im Ostallgäu und SPDI Füssen der Diakonie Augsburg unter neuer Leitung

Neue Leiterin des Sozialpsychiatrischen Dienstes SPDI Füssen ist seit 1. Mai 2018 Judith Mesenberg. Zum gleichen Zeitpunkt hat Jürgen Lüning die Leitungsstelle im Ambulant Betreuten Wohnen im Ostallgäu angetreten. Der bisherige Leiter übernahm die Verantwortung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) im Ostallgäu. Durch den Wechsel des bisherigen Leiters des SPDI Füssen und des Ambulant Betreuten Wohnens im Ostallgäu Sergej Hollmann zur neu eröffneten EUTB-Beratungsstelle des Diakonischen Werkes Augsburg wurden Leitungsstellen i…
28.05.2018
12:55
Bild: Arbeitskräftemangel trotz steigender BevölkerungBild: Arbeitskräftemangel trotz steigender Bevölkerung
Institut Wupperfeld GmbH

Arbeitskräftemangel trotz steigender Bevölkerung

Schon lange sagen die Statistiker in Deutschland voraus, dass durch den Demografischen Wandel die Bevölkerung in den nächsten 20 Jahren um etwa 5 Mio. Menschen abnehmen wird. Zugleich ist mit einem Anstieg der Senioren um gut 2,5 Mio. Menschen zu rechnen, während alle anderen Altersgruppen überproportional rückläufig sind. Doch es gibt regionale Unterschiede. Bevölkerung steigt Das Institut Wupperfeld GmbH aus dem rheinischen Langenfeld hat dazu die Entwicklung in der Region Köln/Düsseldorf mit insgesamt 10 Landkreisen und kreisfreien Städte…
28.05.2018
12:52
LEGIAL Geschäftszahlen 2017
LEGIAL AG

LEGIAL Geschäftszahlen 2017

München, 09. Mai 2018 - Im Geschäftsjahr 2017 konnte der Rechtsdienstleister LEGIAL, ein Unternehmen der ERGO Group, einen Jahresüberschuss von 1.774 Tsd. Euro erzielen. Dieser erfreuliche Gewinnanstieg ist auf die äußerst positive Entwicklung in den beiden Geschäftsbereichen Prozessfinanzierung und Forderungsmanagement zurückzuführen. „Das Jahr 2017 verlief in beiden Geschäftsbereichen äußerst positiv. Durch umsichtige Vorkehrungen waren wir auf umfassende gesetzliche Änderungen vorbereitet und haben die damit verbundenen operativen Herausf…
28.05.2018
11:03
Bild: Agenda 2011-2012: Deutschland - Wettbewerbsvorteile Dank Niedriglohn
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Deutschland - Wettbewerbsvorteile Dank Niedriglohn

Gerd Schröer hat mit Agenda 2010 durch Dumping- und Niedriglöhne, Minijobs und Teilzeitarbeit dazu beigetragen, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland Nummer 1 in der EU entwickelt hat. ------------------------------ Lehrte, 28.05.2017. Das hat zur Folge, dass das Rentenniveau bis 2040 auf 43 % fällt. Vergleichsweise liegt das Rentenniveau in der EU zwischen 50 und 101% (101 % in den Niederlanden). Die Vorgeschichte: Unter den Regierungen von Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel, hat Deutschland seit 1969 rund 2.140 Mrd. Euro mehr a…
28.05.2018
10:11
Bild: Agenda News: Deutschland – Wettbewerbsvorteile Dank Niedriglohn
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Deutschland – Wettbewerbsvorteile Dank Niedriglohn

Lehrte, 28.05.2017. Das hat zur Folge, dass das Rentenniveau bis 2040 auf 43 % fällt. Vergleichsweise liegt das Rentenniveau in der EU zwischen 50 und 101% (101 % in den Niederlanden). Die Vorgeschichte: Unter den Regierungen von Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel, hat Deutschland seit 1969 rund 2.140 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Seit 47 Jahren haben die Regierungen im Durchschnitt pro Jahr rund 49 Mrd. Euro Schulden, bei einer Schuldenquote 2016 von 68,3 %, gemacht. Vergleichsweise betragen die Schuldenq…
28.05.2018
10:09
Bild: Aktuelle Nullschwellen-Petition macht Druck auf die baden-württembergische Landesregierung
inklusiv wohnen - inklusiv leben, die Frau Nullschwelle

Aktuelle Nullschwellen-Petition macht Druck auf die baden-württembergische Landesregierung

Kennen Behörden ihre eigenen Gesetze und Vorschriften nicht? Stuttgart, Mai 2018 Müssen Betreute Wohnanlagen barrierefrei und schwellenfrei sein? Nein, behaupten die Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und die Ministerialdirigentin Kristin Keßler (in zwei Schreiben vom 03.10.17 und vom 14.12.17). „Das wird teuer, für unsere sozialen Sicherungssysteme und für die Bürger“, entgegnet darauf Ulrike Jocham, Expertin für inklusive und demografietaugliche Wohnprojekte. Sie hat deshalb mit Unterstützung von der Fachzeitschrift BEHIND…
28.05.2018
10:09
Bild: BGH-Urteil zum Verkehrsstrafrecht: Dashcam-Aufnahmen im Einzelfall als Beweis zulässig
Rechtsanwälte Reissner, Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg

BGH-Urteil zum Verkehrsstrafrecht: Dashcam-Aufnahmen im Einzelfall als Beweis zulässig

Dashcam-Aufnahmen können nach einer neuen Einzelfallentscheidung des BGH als Beweismittel zulässig sein. Sie ändert jedoch nichts an der grundsätzlichen Rechtslage. ------------------------------ Dashcams - kleine Videokameras auf dem Armaturenbrett oder unter dem Spiegel im Auto angebracht - könnten Benutzern dabei helfen, strittige Verkehrssituationen notfalls zu beweisen. Sie zeichnen während der Fahrt alles auf, was sich in ihrem Blickwinkel befindet. Die Verwendung dieser Minikameras im öffentlichen Verkehrsraum ist in Deutschland recht…
28.05.2018
10:01
Jörg Nobis (AfD): Imad Karim hat für ein volles Haus und lebhafte Diskussionen gesorgt - besser geht´s nicht
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): Imad Karim hat für ein volles Haus und lebhafte Diskussionen gesorgt - besser geht´s nicht

Der deutsch-libanesische Film- und Fernsehregisseur Imad Karim hat am Freitagabend im Landeshaus mit seinem Vortrag ‚Deutschland – Heimat meiner Werte‘ für einen fulminanten Start der Veranstaltungsreihe „Fraktion im Dialog“ gesorgt, den die AfD-Fraktion nach dem Vorbild der Hamburger AfD-Fraktion jetzt auch in Kiel etabliert. Fraktionschef Jörg Nobis erklärt dazu: „Wir freuen uns sehr, dass die heutige Premiere von ‚Fraktion im Dialog‘ ein solcher Erfolg war. Imad Karim hat nicht nur dafür gesorgt, dass die Veranstaltung mit über 180 Anmeld…
28.05.2018
10:01
Bild: Kostengünstige Vorbereitung auf die MPU-BegutachtungBild: Kostengünstige Vorbereitung auf die MPU-Begutachtung
Achim Dupke, Verkehrspädagogische Praxis

Kostengünstige Vorbereitung auf die MPU-Begutachtung

"Mit einer guten und kostengünstigen MPU-Vorbereitung und etwas Einsicht ist die MPU, die auch gelegentlich Idiotentest genannt wird, zu schaffen" meint Achim Dupke von der GEPAV, Gesellschaft für Personalauswahlverfahren. Und er fährt fort :"Qualitativ gute Arbeit ist auch mit geringem Kosten- und Zeitaufwand für den Kunden machbar." Gemeint sind damit die Kosten von 499,- Euro für die Einzelvorbereitung auf die MPU. Und der Zeitaufwand von 1 Tag einschliesslich einer mündlichen und schriftlichen Bearbeitung des Gutachtenablaufs. Für nahezu …
28.05.2018
10:00
Bild: Mehr als Burka und TalibanherrschaftBild: Mehr als Burka und Talibanherrschaft
Haußmann Pressedienst

Mehr als Burka und Talibanherrschaft

Die Journalistin Daniela Haußmann eröffnet in ihrem Buch "Frauen in Afghanistan" tiefe Einblicke in die Gesellschaft, Geschichte und Kultur eines vom Krieg zerrütteten Landes. ------------------------------ Schon wieder ein Buch über Frauen in Afghanistan, werden Sie vielleicht denken. Und damit haben Sie nicht mal Unrecht. Über die weibliche Bevölkerung am Hindukusch, ist jede Menge geschrieben worden, aber selten wurde dabei so detailliert auf die gesellschaftlichen Zusammenhänge eingegangen, wie in Daniela Haußmann's aktuellem Buch "Fraue…
28.05.2018
09:58
Bild: Alles, was Recht ist – Übersichten über das Sozial- und Arbeitsrecht erscheinen neuBild: Alles, was Recht ist – Übersichten über das Sozial- und Arbeitsrecht erscheinen neu
BW Bildung und Wissen Verlag und Software GmbH

Alles, was Recht ist – Übersichten über das Sozial- und Arbeitsrecht erscheinen neu

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und der BW Bildung und Wissen Verlag geben jährlich gemeinsam die „Übersicht über das Arbeitsrecht/Arbeitsschutzrecht“ und die „Übersicht über das Sozialrecht“ in aktualisierter Fassung heraus. In den bewährten Nachschlagewerken geben Fachleute aus Ministerien, Justiz und Verwaltung verständlich und umfassend Auskunft über alle Aspekte der beiden Rechtsbereiche. Relevante gesetzliche Neuerungen sind dabei wie gewohnt berücksichtigt. Erfahren Sie in der 15. Auflage der „Übersicht über das…
28.05.2018
09:37
Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey plädiert für kulturübergreifendes demokratisches Miteinander
DPT – Deutscher Präventionstag

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey plädiert für kulturübergreifendes demokratisches Miteinander

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey diskutiert im Panel Politik mit Kommunalpolitikern auf 23. Deutschen Präventionstag in Dresden Am 11. Juni diskutiert Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey mit Michael Kretschmer, Ministerpräsident von Sachsen und dem ersten Bürgermeister von Dresden Detlef Sittel im Panel Politik die aktuelle Situation der Präventionsarbeit in Deutschland. Das Panel Politik ist Teil der Eröffnungsveranstaltung des 23. Deutschen Präventionstages (DPT) im Internationalen Congress Center Dresden (ICD). Die …
28.05.2018
09:35
Bild: Porsche versinkt im Abgasskandal – KBA ruft 60.000 Porsche Cayenne und Macan zurückBild: Porsche versinkt im Abgasskandal – KBA ruft 60.000 Porsche Cayenne und Macan zurück
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

Porsche versinkt im Abgasskandal – KBA ruft 60.000 Porsche Cayenne und Macan zurück

Erneut illegale Abschalteinrichtungen beim Porsche Macan und Porsche Cayenne – Modelle mit der Schadstoffklasse Euro 6 betroffen München, 25.05.2018 - Wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) den Rückruf von insgesamt knapp 7.000 Porsche Cayenne Euro 6 4,2 Liter V8 TDI und rund 53.000 Porsche Macan Euro 6 3 Liter V6 TDI mit Bescheiden vom 14. bzw. 16. Mai 2018 angeordnet. Da die illegalen Abschalteinrichtungen zu erhöhten Stickoxid-Emissionen führen können, muss Porsche ein geeignetes Maßnahmenpaket entwick…
28.05.2018
09:26
Bild: Schenkung durch biologischen Vater - Günstige Steuerklasse I für leibliches KindBild: Schenkung durch biologischen Vater - Günstige Steuerklasse I für leibliches Kind
GRP Rainer Rechtsanwälte

Schenkung durch biologischen Vater - Günstige Steuerklasse I für leibliches Kind

Auch für Schenkungen des biologischen, nicht rechtlichen, Vaters an sein leibliches Kind gilt die günstigere Steuerklasse I. Das hat das Hessische Finanzgericht entschieden (Az.: 1 K 1507/16). Wird ein Kind in eine Ehe geboren, gilt der Ehemann automatisch als der rechtliche Vater, auch wenn er nicht der leibliche Vater ist. Für Kinder gilt bei Erbschaften oder Schenkungen eines Elternteils ein Steuerfreibetrag von 400.000 Euro. Das Hessische Finanzgericht entschied, dass dieser Freibetrag und damit die günstigere Steuerklasse I auch für Sc…
28.05.2018
09:26
Bild: Das Individuum - gesellschaftskritisches Buch setzt sich mit Meinungsbildung, Lügen und Politik auseinanBild: Das Individuum - gesellschaftskritisches Buch setzt sich mit Meinungsbildung, Lügen und Politik auseinan
tredition GmbH

Das Individuum - gesellschaftskritisches Buch setzt sich mit Meinungsbildung, Lügen und Politik auseinan

Adalbert Rabich zeigt in "Das Individuum", wie Kriege über Manipulationen des Geistes und der Gedankenwelt hervorgerufen werden. ------------------------------ Regulatorische Maßnahmen von Staaten schränken ihre Bevölkerung in gewissem Masse ein, denn freie Entfaltung kann nur dann geschehen, wenn man seinen eigenen Weg uneingeschränkt begehen kann. Leider wollen viele Staaten keine wirklich eigenständig denkenden Menschen haben. Der Staat nimmt aus diesem Grund einen enormen Einfluss auf die Gestaltung des gesellschaftlichen Lebens und sein…
28.05.2018
09:26
Bild: Grenzunterführung - Erzählungen werfen einen Blick in eine düstere Epoche der Geschichte der SowjetuniBild: Grenzunterführung - Erzählungen werfen einen Blick in eine düstere Epoche der Geschichte der Sowjetuni
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Grenzunterführung - Erzählungen werfen einen Blick in eine düstere Epoche der Geschichte der Sowjetuni

Alexander Splitter schafft mit "Grenzunterführung" ein besseres Verständnis für die Geschichte eines oft missverstandenen Landes. ------------------------------ Kaum jemand kann wirklich tiefgreifende Informationen von sich geben, wenn er oder sie über die Geschichte, die Kultur und die Bewohner de Sowjetunion gefragt wird. Oberflächliches Wissen ist zudem oft mit Vorurteilen gespickt. Die vorliegende Sammlung "Grenzunterführung" beinhaltet Erzählungen über Menschen und Ereignisse aus einer dunklen Zeit der Geschichte in der Sowjetunion. Es …
28.05.2018
09:26
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Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Scholz lehnt deutlich höhere Militärausgaben ab

Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Forderungen nach einer erheblichen Erhöhung des Wehretats eine Absage erteilt. ------------------------------ Lehrte, 25.05.2018. "Die Bäume wachsen leider nicht in den Himmel", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag" laut Vorabbericht. Die zehn Milliarden Euro für die nächsten fünf Jahre würden vor allem investiert, um das Digitalnetz auszubauen und Einkommen zu entlasten, die unter der kalten Progression litten. "Wenn wir all das geschafft habe…
25.05.2018
10:33