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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Tübingen: MPI-Mitarbeiter sollen Strafe zahlen wegen Misshandlung von Affen
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Tübingen: MPI-Mitarbeiter sollen Strafe zahlen wegen Misshandlung von Affen

Ärzte gegen Tierversuche spricht von Meilenstein Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche zeigt sich hoch erfreut darüber, dass das Amtsgericht Tübingen Strafbefehl gegen drei Mitarbeiter des MPI erlassen hat, weil sie Affen zu lange haben leiden lassen. Der Verein hatte vor drei Jahren Strafanzeige wegen Verdacht auf Verstoß gegen das Tierschutzgesetz gestellt. Der Verein Ärzte gegen Tierversuche führt seit 2008 eine Kampagne gegen Hirnforschung an Affen an vier Instituten in Tübingen. Im Jahr 2014 geriet eines davon, das Max-Planc…
20.02.2018
16:11
Bild: RA Kempter erweitert EinzugsgebietBild: RA Kempter erweitert Einzugsgebiet
Rechtsanwalt Kempter

RA Kempter erweitert Einzugsgebiet

Kanzleieröffnung in Rielasingen-Worblingen und ein neuer Kollege ------------------------------ Die Rechtsanwaltkanzlei Kempter & Kollegen ist erfreut mitzuteilen, ihre Dienste ab dem 01.03.2018 auch in Rielasingen-Worblingen, Hardstraße 101, anzubieten. Die Kanzlei wurde 1993 von Rechtsanwalt Ulrich Kempter in Stockach gegründet. Die rasch anwachsende Geschäftsentwicklung, verbunden mit der fachlichen Spezialisierung, führte zu einem stetigen Ausbau der Kanzlei.  Im Jahr 2009 wurde die erste Zweigstelle in Radolfzell am Bodensee, Konstanzer…
20.02.2018
16:04
Bild: Diakonie und Wohnbaugruppe ziehen bei Intensiv betreutem Wohnen an einem StrangBild: Diakonie und Wohnbaugruppe ziehen bei Intensiv betreutem Wohnen an einem Strang
Diakonisches Werk Augsburg

Diakonie und Wohnbaugruppe ziehen bei Intensiv betreutem Wohnen an einem Strang

Einweihung der Wohngruppe für chronisch erkrankte Menschen der Diakonie Augsburg mit Spendenübergabe für Einbauküchen. Die intensiv betreute Wohngruppe des Diakonischen Werks Augsburg ist von Hochzoll in die Donauwörther Straße gezogen. Stiftung Antenne Bayern hilft förderte die Anschaffung zweier Küchen mit 15.000 Euro. Am 19. Februar 2018 war die Einweihungsfeier. Das erste Haus für eine intensiv betreute Wohngruppe (IWG) der Diakonie Augsburg wurde Ende 1989 von sechs chronisch psychisch kranken Menschen aus dem Bezirkskrankenhaus Kaufbe…
20.02.2018
15:49
Bild: BFH: Finanzbehörden tragen bei Steuerhinterziehung die BeweislastBild: BFH: Finanzbehörden tragen bei Steuerhinterziehung die Beweislast
GRP Rainer Rechtsanwälte

BFH: Finanzbehörden tragen bei Steuerhinterziehung die Beweislast

Für die Feststellung einer Steuerhinterziehung tragen die Finanzbehörden die Beweislast. Das hat der Bundesfinanzhof mit Urteil vom 12. Juli 2016 bekräftigt (Az.: II R 42/14). Nicht jeder Fehler in einer Steuererklärung geschieht mit Vorsatz. Es ist Aufgabe der Finanzbehörden, den Tatbestand der Steuerhinterziehung zu belegen. Das hat auch Auswirkungen auf Hinterziehungszinsen, die der Steuerpflichtige zahlen soll. Der BFH entschied, dass für die Festsetzung von Hinterziehungszinsen das Finanzgericht in Bezug auf die Steuerhinterziehung aufg…
20.02.2018
11:25
Bild: Fasnets-Rückblick: Närrisches Treiben im Seniorenzentrum Gemeindepflegehaus HärtenBild: Fasnets-Rückblick: Närrisches Treiben im Seniorenzentrum Gemeindepflegehaus Härten
Die Zieglerschen

Fasnets-Rückblick: Närrisches Treiben im Seniorenzentrum Gemeindepflegehaus Härten

Beim diesjährigen Besuch der Kusterdinger Narrenzunft im Seniorenzentrum der Zieglerschen schunkelten Alt und Jung zusammen. Die fünfte Jahreszeit ist vorbei. Zum Glück mögen die Einen sagen. Schade – finden die Senioren im Kusterdinger Seniorenzentrum Gemeindepflegehaus Härten. Mitten in der Faschingszeit besuchten am Freitag die Kusterdinger Narrenzunft mit ihren „Riaba-Moschter“, den „Rufabach-Hexa“ und der Lumpenkapelle „Raba-Gautscher“ die älteren Mitbürger im Seniorenzentrum der Zieglerschen. Getreu dem Motto „Für eine zünftige Fasn…
20.02.2018
09:12
Bild: Herausforderung Ruhestand. Es gibt auch gute Nachrichten.Bild: Herausforderung Ruhestand. Es gibt auch gute Nachrichten.
Gerhard Burtscher

Herausforderung Ruhestand. Es gibt auch gute Nachrichten.

Um Männer im Kampf mit dem Älterwerden geht es im neuen Buch von Gerhard Burtscher. In "Männer im Herbst" erzählt er von den Herausforderungen, aber auch vom Reichtum dieser ganz besonderen Zeit. ------------------------------ Die Männer in den Geschichten sind alle jenseits der Sechzig. Nicht mehr ganz frisch, aber immer noch gut. Sie leben im Kampf mit dem Ruhestand, dem Nichtmehrgebrauchtwerden, ihrer Einsamkeit und ihren Ängsten. Sie hadern, klagen an, lehnen sich auf. Doch dann öffnen ihnen ein Zufall oder eine Begegnung die Augen, un…
20.02.2018
09:08
Bild: Gedanken über Geld und andere Verirrungen des MenschentiersBild: Gedanken über Geld und andere Verirrungen des Menschentiers
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Gedanken über Geld und andere Verirrungen des Menschentiers

Menschen lernen nur, ihre Werkzeuge zu verbessern - für die Bequemlichkeit, für den Zeitvertreib oder um wirksamere Waffen für den Krieg aller gegen alle zu ersinnen, zu bauen und zu nutzen. Aus ihrer Geschichte lernen vielleicht einzelne Menschen. Die Menschheit aber, die lernt nichts. Deshalb wiederholt sich das menschliche Drama unaufhörlich bis es eines Tages heißt: „Rien ne vas plus“. Nur die Kulissen, die Kostüme und die Dialoge wandeln sich mit der Zeit, wie eben alte Dramen auch auf der Theaterbühne immer wieder neu inszeniert werden…
20.02.2018
09:07
Bild: 75. Jahrestag der Hinrichtung der Geschwister Sophie & Hans Scholl München 22. Februar 1943Bild: 75. Jahrestag der Hinrichtung der Geschwister Sophie & Hans Scholl München 22. Februar 1943
TRIANOmedien

75. Jahrestag der Hinrichtung der Geschwister Sophie & Hans Scholl München 22. Februar 1943

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit zügigem Direkt-Versand an Besteller, erinnert an die Hinrichtung von drei Mitgliedern der Studentengruppe "Weiße Rose" am 22. Februar 1943 vor 75 Jahren im Gefängnis München-Stadelheim. Die Geschwister Hans und Sophie Scholl sind am 18. Februar 1943 in der Münchner Ludwig-Maximilians Universität von der Gestapo festgenommen worden. Der Anlaß: Sie haben von der Empore im Lichthof der Universität aus Flugblätter heruntergeworfen. Das Vergehen: Sie rufen zum Widerstand gegen die Einparteienherrscha…
20.02.2018
09:06
Bild: Die Datenschutz-Grundverordnung – Teil 3: WerbungBild: Die Datenschutz-Grundverordnung – Teil 3: Werbung
Martin Mantz GmbH

Die Datenschutz-Grundverordnung – Teil 3: Werbung

Der Begriff „Werbung“ findet sich in der neuen DSGVO nur in Artikel 21 DSGVO unter dem Begriff „Direktwerbung“. Art. 21 Absatz 2 DSGVO: „Werden personenbezogene Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.“ Art. 21 Absatz. 3 DSGVO: „Widerspricht die betroffene Person der Verarbeitung…
19.02.2018
17:57
Keine Durchfahrt zur Arbeit und zum Krankenhaus: Dieselbesitzer zittern vor Fahrverboten
financialright GmbH

Keine Durchfahrt zur Arbeit und zum Krankenhaus: Dieselbesitzer zittern vor Fahrverboten

? Fast 80 Prozent der Befragten wären von Fahrverboten betroffen ? Sechs von sieben fürchten den vollständigen Wertverlust ihres Diesels ? Betroffene des Abgasskandals haben auch in Deutschland ein Recht auf Schadenersatz Hamburg, 19.02.2018 - Die Dieselbesitzer in Deutschland sind wegen der Auswirkungen von Fahrverboten extrem besorgt. Die große Mehrheit geht davon aus, von Fahrverboten betroffen zu sein. Fast vier von fünf Dieselbesitzern (78,6%) geben dies an. Dabei fürchten die Betroffenen nicht nur, dass sie wichtige Ziele, wie Freunde,…
19.02.2018
17:57
Bild: Erwachsenenschutzrecht und MediationBild: Erwachsenenschutzrecht und Mediation
mediation-wanderer

Erwachsenenschutzrecht und Mediation

Erwachsenenschutzgesetz und Mediation Erwachsenenvertretung und Mediation Die Novellierung der Erwachsenenvertretung (früher Sachwalterschaft) bringt so manche Neuigkeiten mit sich. Der Grundtenor der Novelle ist die Stärkung der Selbstverantwortung der betroffenen Person, welche nun nicht mehr (um mit dem veralteten Begriff zu sprechen) „entmündigt“ wird, sondern vielmehr im Einzelfall nach Bedarf unterstützt werden soll. So wird durch das neu eingeführte Instrument der gewillkürten Erwachsenenvertretung, welche zeitlich zwischen der Erst…
19.02.2018
17:12
Bild: Abenteuer Deutschland - Sachbuch mit biographischen Bezügen setzt sich mit Deutschland auseinanderBild: Abenteuer Deutschland - Sachbuch mit biographischen Bezügen setzt sich mit Deutschland auseinander
tredition GmbH

Abenteuer Deutschland - Sachbuch mit biographischen Bezügen setzt sich mit Deutschland auseinander

Ein junger Mann gibt in Michel G.s "Abenteuer Deutschland" eine sichere Zukunft auf, um in Deutschland zu studieren. ------------------------------ Die deutsche Politik ist ohne Zweifel von Problemen geplagt und das vorliegende Sachbuch setzt sich kritisch mit der aktuellen Situation auseinander. Der Autor verließ in den 60er Jahren seine Heimat am Mittelmeer, wo er eine gesicherte Zukunft hätte genießen können. Er entschied sich zu einem Studium in Deutschland und sieht sich heute selbst als Deutscher an. Er schaut nun auf seine abenteuerli…
19.02.2018
10:50
Bild: Deutschlands Schuldenlüge - ein großer IrrtumBild: Deutschlands Schuldenlüge - ein großer Irrtum
Agenda 2011 - 2012

Deutschlands Schuldenlüge - ein großer Irrtum

Agenda 2011-2012: Die Staatsschulden Deutschlands werden vom Statistischen Bundesamt mit 2.005 Milliarden Euro angegeben. Andere Statistiken beziffern sie mit 1.972, 2.140 oder 2.440 Mrd. Euro. ------------------------------ Lehrte, 19.02.2018. Nach Rücksprache mit dem "Bund deutscher Steuerzahler" (BDSS) erhielt Agenda 2011-2012 die schriftliche Bestätigung, dass der Stand der BDS- Schuldenuhr zum 1.12.2016 mit 1972 Mrd. Euro korrekt sei. Die Schuldenuhr beruht auf Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) und wird bei Bedarf im März…
19.02.2018
10:48
Bild: Steuergeld für die Schlossfassaden?Bild: Steuergeld für die Schlossfassaden?
Förderverein Berliner Schloss e.V.

Steuergeld für die Schlossfassaden?

BERLIN (18.02.2018) – Der Spiegel ist bekannt dafür, dass er kein Schlossfreund ist. Erneut hat er in Sachen Spenden selektiv recherchiert und über eine Teilwahrheit berichtet, als ob es die ganze Wahrheit wäre - die am Ende aber eben doch insgesamt nicht wahr ist: In seiner Ausgabe vom 18. Februar 2018 berichtet er unter der Überschrift: „Steuergeld für die Schlossfassaden Der Steuerzahler muss für die historischen Fassaden am Berliner Schloss bezahlen – obwohl eigentlich private Spender für die Kosten aufkommen sollten. Das geht aus einem …
19.02.2018
10:37
Bild: Vortrag zum Datenschutzrecht / DSGVO von Rechtsanwältin Nina Ollinger beim Business-Netzwerk "Frau im Fokus"Bild: Vortrag zum Datenschutzrecht / DSGVO von Rechtsanwältin Nina Ollinger beim Business-Netzwerk "Frau im Fokus"
Rechtsanwaltskanzlei Dr. Ollinger

Vortrag zum Datenschutzrecht / DSGVO von Rechtsanwältin Nina Ollinger beim Business-Netzwerk "Frau im Fokus"

Das Thema Datenschutz ist, da die DSGVO am 25.5.2018 ihre Wirksamkeit entfaltet, gerade jetzt in aller Munde. Anlass genug für das Business-Netzwerk "Frau im Fokus", einen Vortrag zu diesem Thema zu organisieren. Rechtsanwältin und Datenschutzexpertin Nina Ollinger durfte also am 29.1. den zahlreichen Teilnehmerinnen das Thema "Datenschutzgesetz: Gewusst wie!" näher bringen. In ihrem zweistündigen Business Impuls wurden sämtliche Grundbegriffe wie "Betroffenenrechte", "Verarbeitungsverzeichnis" und "Auftragsverarbeiter" dargelegt. Nach dem p…
19.02.2018
10:36
Bild: Mittelstand setzt auf neue Politik aus BerlinBild: Mittelstand setzt auf neue Politik aus Berlin
Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) Schleswig-Holstein

Mittelstand setzt auf neue Politik aus Berlin

„Ministerpräsidenten Daniel Günther hat Recht, wenn er eine Verjüngung im Bundeskabinett fordert.“ erklärt Stefan Lange, Landesvorsitzender der schleswig-holsteinischen Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU. Personell sieht er die Bundes-CDU gut aufgestellt, wenn es darum geht, mit neuen Gesichtern einen Aufbruch darzustellen. Der CDU-Bundeparteitag am 26. Februar ist eine Gelegenheit für Bundeskanzlerin Angela Merkel zu zeigen, welches die nächste Generation ist, die Verantwortung übernimmt. „Seit ich geboren bin, hat es …
19.02.2018
10:33
Bild: Arbeitszeugnis Formulierungen auf dem PrüfstandBild: Arbeitszeugnis Formulierungen auf dem Prüfstand
Arbeitszeugnis Beratung Angelika Landskron

Arbeitszeugnis Formulierungen auf dem Prüfstand

Analyse und Korrektur von Arbeitszeugnissen Das berühmte „stete Bemühen“ ist eine der bekanntesten scheinbar „netten“, tatsächlich jedoch vernichtenden Bewertungen in Arbeitszeugnissen. Insgesamt ist das sog. „Zeugnisdeutsch“ jedoch weit diffiziler und vielschichtiger. Neben doppeldeutigen Formulierungen und versteckten Zeugniscodes kann bereits die Reihenfolge einzelner Begriffe hinsichtlich der Note entscheidend sein. Die Düsseldorfer Personalexpertin Angelika Landskron bietet neben der Auswertung und Korrektur auch einen Schreibservice…
19.02.2018
10:31
Bild: Zu den Festsetzungsfristen bei der Vererbung von SteuerschuldenBild: Zu den Festsetzungsfristen bei der Vererbung von Steuerschulden
Rechtsanwalt Hildebrandt

Zu den Festsetzungsfristen bei der Vererbung von Steuerschulden

Bundesfinanzhof, Urteil vom 29.8.2017, VIII R 32/15 Wer Erbe hört, denkt meist an einen unverhofften Geldsegen in monetärer oder doch zumindest materieller Form. Dabei wird häufig übersehen, dass der Erbe als Gesamtrechtsnachfolger im Sinne des § 1922 BGB auch für die Schulden des Erblassers einzustehen hat. Denn nach § 1967 Absatz I BGB haftet der Erbe für die Nachlassverbindlichkeiten. Zu den Nachlassverbindlichkeiten gehören nach § 1967 Absatz II BGB außer den vom Erblasser herrührenden Schulden die den Erben als solchen treffenden Verbin…
19.02.2018
10:22
Bild: Sind Frauen die schlechteren Anlegerinnen?Bild: Sind Frauen die schlechteren Anlegerinnen?
Finanzkompetenz im Alltag

Sind Frauen die schlechteren Anlegerinnen?

Warum Frauen nicht einparken und Männer nicht zuhören können - So oder so ähnlich lauteten Titel von Büchern, Artikeln oder Kabarettprogrammen, in denen es um den „kleinen Unterschied mit den großen Folgen“ (Alice Schwarzer) geht, um Unterschiede zwischen Frau und Mann. Ein weitreichender Unterschied zwischen den Geschlechtern besteht in ihrem Umgang mit Geld. So wird regelmäßig in Studien herausgefunden, dass Frauen weniger risikofreudig sind, sich weniger mit Geld beschäftigen und (sic!) daher auch finanzielle Nachteile erleiden, wie die FA…
19.02.2018
10:21
Bild: Wettbewerbsrecht: Begriff Praxisklinik beinhaltet nicht Möglichkeit einer stationären BehandlungBild: Wettbewerbsrecht: Begriff Praxisklinik beinhaltet nicht Möglichkeit einer stationären Behandlung
GRP Rainer Rechtsanwälte

Wettbewerbsrecht: Begriff Praxisklinik beinhaltet nicht Möglichkeit einer stationären Behandlung

Ein Zahnarzt darf auf seiner Homepage mit dem Begriff "Praxisklinik" werben, auch wenn er nicht die Möglichkeit einer längeren stationären Aufnahme bietet. Das hat das Landgericht Essen entschieden. Dem Urteil des LG Essen vom 8. November 2017 (Az.: 44 O 21/17) lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Ein Zahnarzt hatte in seinem Internetauftritt mehrfach mit dem Hinweis "Die Praxisklinik" geworben. Hierfür wurde er von einem Verband zur Förderung gewerblicher Interessen abgemahnt. Der Verband sah in dem Begriff "Praxisklinik" eine Irreführung d…
19.02.2018
10:01
Bild: UfSS: Deutschlands Schuldenlüge – ein großer IrrtumBild: UfSS: Deutschlands Schuldenlüge – ein großer Irrtum
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Deutschlands Schuldenlüge – ein großer Irrtum

Die deutsche Staatsverschuldung verharrt trotz Rekordsteuereinnahmen und niedriger Zinsausgaben auf einem sehr hohen Niveau. Bund, Länder und Gemeinden waren Ende 2017 mit rund 1.972 Mr. Euro verschuldet. Lehrte, 19.02.2018. Nach Rücksprache mit dem „Bund deutscher Steuerzahler“ (BDSS) erhielt Agenda 2011-2012 die schriftliche Bestätigung, dass der Stand der BDS- Schuldenuhr zum 1.12.2016 mit 1972 Mrd. Euro korrekt sei. Die Schuldenuhr beruht auf Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) und wird bei Bedarf im März 2018 korrigiert wer…
19.02.2018
10:01
Bild: ÖDP NRW bereitet sich auf die Europawahl vorBild: ÖDP NRW bereitet sich auf die Europawahl vor
OEDP-NRW

ÖDP NRW bereitet sich auf die Europawahl vor

(Münster/Lüdenscheid/Düsseldorf) – Am 24.Februar 2018 findet der ordentliche Landesparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen in Lüdenscheid statt. Auf der Tagesordnung steht u. a. der Rechenschaftsbericht des Landesvorstands, der sich insbesondere mit den beiden Wahlen in 2017 sowie der gewonnenen Klage vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen gegen die kommunale Sperrklausel beschäftigen wird. Der Landesvorstand wird einen Ausblick auf die Europawahlen, die Kommunalwahlen in NRW sowie die …
19.02.2018
10:01
Bild: Das jüdische Gebet (Schmone Esre) - Sachbuch über das wichtigste Gebet des JudentumsBild: Das jüdische Gebet (Schmone Esre) - Sachbuch über das wichtigste Gebet des Judentums
tredition GmbH

Das jüdische Gebet (Schmone Esre) - Sachbuch über das wichtigste Gebet des Judentums

Dr. Dirk U. Rottzoll geht in "Das jüdische Gebet (Schmone Esre)" der Geschichte und Bedeutung des wichtigen religiösen Textes nach. ------------------------------ Alle Religionen haben mehr als nur ein Gebet, doch meist gibt es unter den verschiedenen Gebeten eines, das besonders zentral und wichtig für die jeweilige Religion ist. Im Judentum ist dies das 'Schmone Esre', das auch als Amidah- oder Achtzehn-Bitten-Gebet bekannt ist. Es entstand als Substitut des Jerusalemer Tempelkults und durchlief sowohl eine historische Entstehens- als auch…
16.02.2018
10:21
Inkassoschreiben der Be Beauty GmbH wegen Dating-Website erhalten?
Werdermann| von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten

Inkassoschreiben der Be Beauty GmbH wegen Dating-Website erhalten?

Angesichts des großen Angebots von Dating-Websites im Internet versuchen die Betreiber mit vermeintlichen Probe-Mitgliedschaften für nur einen Euro die User für sich zu gewinnen. Jedoch steckt hinter diesen preiswerten Probe-Abonnements über zwei Wochen ein ausgeklügeltes System. Denn im Anschluss dieses geschlossenen Vertrages über eine Probemitgliedschaft verlängert sich diese in eine sogenannte Premium-Mitgliedschaft, mit der Folge enorm hoher Kosten. Uns ist bekannt, dass sich der Vertrag über die Probemitgliedschaft automatisch verlänger…
16.02.2018
10:21
Bild: LAG Hamm: Abgrenzung des Handelsvertreters vom ArbeitnehmerBild: LAG Hamm: Abgrenzung des Handelsvertreters vom Arbeitnehmer
GRP Rainer Rechtsanwälte

LAG Hamm: Abgrenzung des Handelsvertreters vom Arbeitnehmer

Die Abgrenzung zwischen einem selbstständigen Handelsvertreter und einem Arbeitnehmer ist u.U. schwierig. Ein entscheidender Aspekt ist die Zeithoheit des Handelsvertreters. Kennzeichnend für die Tätigkeit eines Handelsvertreters ist, dass er im fremden Namen Geschäfte und Verträge für ein Unternehmen abschließt und dafür eine Provision erhält. Obwohl er ein eigenständiges Gewerbe betreibt, kann die Abgrenzung zu einer abhängigen Beschäftigung mitunter schwierig sein. Nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 7. Juni 2016 ist die …
16.02.2018
10:20
Kohl und Walter Rechtsanwälte: die Kanzlei im Portrait
Kohl & Walter Rechtsanwälte GbR

Kohl und Walter Rechtsanwälte: die Kanzlei im Portrait

Familienrecht, Arbeitsrecht und Sozialrecht Seit 1999 kümmern sich Kohl und Walter Rechtsanwälte (http://www.kohl-walter.de/) in Aschaffenburg um ihre Mandanten und stehen in diversen Rechtsgebieten, zum Beispiel dem Arbeits- und Sozialrecht, dem Familienrecht sowie dem Erbrecht als Berater unterstützend zur Seite. Dabei setzen Herr Rechtsanwalt Christian Kohl und Herr Rechtsanwalt Christof Walter auf eine thematische Trennung, aber zugleich auf einen regen interdisziplinären Austausch und daraus resultierende Synergieeffekte. Die partnersch…
16.02.2018
10:18
Bild: Agenda News: Hat Deutschland Staatsschulden/Anleihen an die EZB verkauft?Bild: Agenda News: Hat Deutschland Staatsschulden/Anleihen an die EZB verkauft?
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Hat Deutschland Staatsschulden/Anleihen an die EZB verkauft?

Das Statistische Bundesamt gibt die Staatsschulden für 2016 mit 2.005 Mrd. Euro an. Dazu kommen Schulden der Sozialversicherung von 434 Mrd. Euro oder 2.439 Mrd. Euro Gesamtschulden. ------------------------------ Lehrte, 16.02.2018. In einer weiteren Statistik heißt es: "Der öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden/Gemeindeverbände und Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des dritten Quartals 2017 mit 1.972,9 Milliarden Euro verschuldet. Die europäische Statistik EUR…
16.02.2018
10:02
Özcetin (Die Linke) erstattet Strafanzeige gegen Poggenburg (AfD)
Gökdeniz Özcetin

Özcetin (Die Linke) erstattet Strafanzeige gegen Poggenburg (AfD)

Während einer AfD-Veranstaltung am Aschermittwoch provoziert AfD-Mann Andre Poggenburg mit neuer Hassrede, dieses Mal gegen die Türken in Deutschland. In seiner Rede nannte er die hierzulande lebenden Türken "Kümmelhändler" und "Kameltreiber", des Weiteren nannte er Menschen mit einem Doppelpass "heimat- und vaterlandsloses Gesindel". Auf diese Rede wurde Kommunalpolitiker Gökdeniz Özcetin (Die Linke) aufmerksam. Der junge Politiker ist selbst im Besitz der Doppelten Staatsbürgerschaft, der deutschen sowie der türkischen. Özcetin richtete ü…
16.02.2018
10:01
Bild: „Singen unterm Weihnachtsbaum“ bescherte dem Seniorenzentrum Martinshaus jetzt 550 EuroBild: „Singen unterm Weihnachtsbaum“ bescherte dem Seniorenzentrum Martinshaus jetzt 550 Euro
Die Zieglerschen

„Singen unterm Weihnachtsbaum“ bescherte dem Seniorenzentrum Martinshaus jetzt 550 Euro

In der vergangenen Woche übergaben die Freunde von Otto Beckert ihre Spende an die Kirchentellinsfurter Pflegeeinrichtung. Wer denkt, dass Geschenke immer nur an Weihnachten verteilt werden, der irrt sich. Seit vielen Jahren ist es Tradition, dass der Liederkranz das „Singen unterm Weihnachtsbaum“ organisiert. Den Erlös des dabei stattfindenden Glühweinverkaufs spendeten jetzt die Freunde von Otto Beckert dem Seniorenzentrum. Liebevoll als Geschenk verpackt, überreichten sie der stellvertretenden Einrichtungsleiterin, Elisabeth Armbruster, d…
16.02.2018
09:55
Bild: Projekt NMP-REG: Mid-Term Event in Leuven zum Thema Regionale InnovationsstrategienBild: Projekt NMP-REG: Mid-Term Event in Leuven zum Thema Regionale Innovationsstrategien
Cluster NanoMikroWerkstoffePhotonik.NRW

Projekt NMP-REG: Mid-Term Event in Leuven zum Thema Regionale Innovationsstrategien

Die Projektpartner des Interreg Europe-Projekts NMP-REG trafen sich am 24. Januar 2018 in Leuven, Belgien zu einem interregionalen Austausch über die Bedeutung und Herausforderungen des Technologietransfers von Nanotechnologien und neuen Materialien von der Wissenschaft in die Industrie. Die Veranstaltung wurde in Zusammenarbeit mit dem ERRIN-Netzwerk (European Regions Research and Innovation Network, https://www.errin.eu) organisiert und bot die Möglichkeit, mit einem interessierten internationalen Fachpublikum, darunter auch Vertreter der E…
16.02.2018
09:27
Kreishandwerkerschaft Steinfurt-Warendorf knüpft Netzwerk 4.0
Kreishandwerkerschaft Steinfurt-Warendorf

Kreishandwerkerschaft Steinfurt-Warendorf knüpft Netzwerk 4.0

KREIS STEINFURT. Industrie 4.0, Handwerk 4.0, Arbeitswelt 4.0 – solche Begrifflichkeiten sind in aller Munde. „Für uns als Kreishandwerkerschaft Steinfurt-Warendorf ist es nur folgerichtig, dass in einer digi-talisierten Welt auch die Berufsorientierung neue Wege einschlagen muss“, sagt Frank Tischner, Haupt-geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Steinfurt-Warendorf. Das Ergebnis dieser Überlegungen nennt sich „Youth Craft Factory“ (zu Deutsch: Jugend-Handwerksfabrik). Dahinter verbirgt sich ein ein-zigartiges Netzwerk aus Schülerinnen, Sc…
16.02.2018
09:27
Bild: Dr. Schulze-Stiftung unterstützt Mobilitätsprojekt im Seniorenzentrum AichwaldBild: Dr. Schulze-Stiftung unterstützt Mobilitätsprojekt im Seniorenzentrum Aichwald
Die Zieglerschen

Dr. Schulze-Stiftung unterstützt Mobilitätsprojekt im Seniorenzentrum Aichwald

Herzlich begrüßt die Einrichtungsleiterin Suzana Tica den Stiftungsvorstand der Dr. Schulze-Stiftung, Bernhard Leibfried, im Aichwalder Seniorenzentrum. Auf eine warme familiäre Atmosphäre wird hier großen Wert gelegt. Das ist spürbar. Beim Rundgang erfährt Leibfried, dass das Seniorenzentrum gut ins Gemeindeleben integriert ist. So steht allen Aichwalder Bürgern die Begegnungsstätte offen. Auch die Räumlichkeiten der Begegnungsstätte werden von Vereinen im Ort gut angenommen. Die Bewohner des Seniorenzentrums haben so das Gefühl dazuzugehöre…
15.02.2018
15:39
CDU/CSU und SPD veröffentlichen Koalitionsvertrag: Zeitarbeit und AÜG-Reform bleiben Thema
DAHMEN Personalservice GmbH

CDU/CSU und SPD veröffentlichen Koalitionsvertrag: Zeitarbeit und AÜG-Reform bleiben Thema

Am 24. September 2017 fand die Bundestagswahl statt. Rund fünf Monate später zeichnet sich allmählich das Gesicht der neuen, „alten“ Regierung ab: CDU, CSU und SPD haben sich auf einen Entwurf des Koalitionsvertrages geeinigt, bis zum 4. März wollen die Sozialdemokraten eine Entscheidung für oder gegen eine Regierungsbildung treffen. Der Koalitionsvertrag gibt unter anderem einen Ausblick darauf, was weitere vier Jahre „GroKo“ für die Zeitarbeit bringen werden. DAHMEN Personalservice schlüsselt die wichtigsten Erkenntnisse für Sie auf. „Wir …
15.02.2018
15:37
Bild: THOMAS ZIMMERLING VERSTÄRKT GESCHÄFTSFÜHRUNG DER PANALIS SOLUTIONS GMBHBild: THOMAS ZIMMERLING VERSTÄRKT GESCHÄFTSFÜHRUNG DER PANALIS SOLUTIONS GMBH
PANALIS Solutions GmbH

THOMAS ZIMMERLING VERSTÄRKT GESCHÄFTSFÜHRUNG DER PANALIS SOLUTIONS GMBH

Ab dem 15. Februar 2018 verstärkt Thomas Zimmerling (40) als Managing Partner die Geschäftsführung der PANALIS Solutions GmbH, eines Software-Anbieters für Politik-Monitoring, Analyse und Kollaboration. Das Frankfurter Start-up, dessen Gründer mit der Monitoring-Lösung seit 2016 auf dem Markt sind, verzeichnete im letzten Jahr ein rasantes Wachstum bei Kunden und Umsatz. Unter anderem konnte der Verband der Chemischen Industrie (VCI) gewonnen werden. Dazu Reza Eshtiagh, Gründer und Managing Partner: "Wir freuen uns auf die Erfahrungen im Ber…
15.02.2018
15:34
Bild: Politischer Aschermittwoch: ausgeteilt und eingeschenktBild: Politischer Aschermittwoch: ausgeteilt und eingeschenkt
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Politischer Aschermittwoch: ausgeteilt und eingeschenkt

Auch beim diesjährigen „Politischen Aschermittwoch“ des Landesverbandes DIE LINKE. Rheinland-Pfalz holten – nun bereits zum dritten Mal und in diesem Jahr gemeinsam mit dem Kreisverband Mainz / Mainz-Bingen – profilierte Redner aus den eigenen Reihen zu politischen Rundumschlägen aus. Musikalisch begleitet von romantisch-melancholischen Klängen des Duos Köster und Nagel erlebten rund 100 Besucherinnen und Besucher im Mainzer Kulturclub „SchonSchön“ ein Feuerwerk an bissigen und humorigen Kommentaren zur aktuellen Lage in Stadt, Land und Bund.…
15.02.2018
12:19
Bild: Korrekte, rechtssichere Unterschrift bei Verträgen und UrkundenBild: Korrekte, rechtssichere Unterschrift bei Verträgen und Urkunden
SELZER REIFF Rechtsanwälte Notare, Frankfurt

Korrekte, rechtssichere Unterschrift bei Verträgen und Urkunden

Welche Kriterien muss eine rechtsgültige Unterschrift erfüllen, wenn ich eine Urkunde oder einen Vertrag unterschreibe? Bettina Selzer, Notarin in Frankfurt am Main, erklärt es. Frankfurt, 15. Februar 2018 - In unserem Alltag gibt es Vieles zu unterzeichnen. Hier ein "Friedrich Wilhelm", da ein Kringel: viele Menschen machen sich kaum mehr Gedanken darüber, wie sie unterschreiben. Damit ein Vertrag oder eine Urkunde, zum Beispiel beim Notar, rechtsgültig ist, muss die Unterschrift jedoch formalen Kriterien entsprechen. Tut sie dies nicht, is…
15.02.2018
12:14
Bild: BFH: Erbe übernimmt Steuerschulden aus SteuerhinterziehungBild: BFH: Erbe übernimmt Steuerschulden aus Steuerhinterziehung
GRP Rainer Rechtsanwälte

BFH: Erbe übernimmt Steuerschulden aus Steuerhinterziehung

In den Nachlass fallen auch mögliche Steuerschulden des Erblassers. Hat dieser Steuern hinterzogen, müssen die Erben dies umgehend melden, sonst begehen sie selbst Steuerhinterziehung. Erben werden grundsätzlich zum Gesamtrechtsnachfolger des Erblassers. Das heißt, sie erben nicht nur die Vermögenswerte, sondern auch mögliche Schulden. Darunter fallen auch Steuerschulden, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. In einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 29.08.2017 stellte der Bundesfinanzhof klar, dass Erben selbst Steuerhi…
15.02.2018
12:10
Bild: Vor 75 Jahren: Die deutsche Wehrmacht kapituliert in Stalingrad => der psychologische Wendepunkt des KriegesBild: Vor 75 Jahren: Die deutsche Wehrmacht kapituliert in Stalingrad => der psychologische Wendepunkt des Krieges
TRIANOmedien

Vor 75 Jahren: Die deutsche Wehrmacht kapituliert in Stalingrad => der psychologische Wendepunkt des Krieges

TRIANOmedien, Filmproduktion Windhagen, erinnert an den 75. Jahrestag der Kapitulation der 6. Armee der deutschen Wehrmacht in Stalingrad. Rund 3,6 Millionen Soldaten der Wehrmacht und ihrer Verbündeten beginnen am 22. Juni 1941 mit ihrem Vormarsch gegen die Sowjetunion. Zuerst kommen sie zügig voran. Doch im Oktober '41 machen Verschlammung und Wintereinbruch den unzulänglich ausgerüsteten Wehrmachtsverbänden zu schaffen. Im Dezember '41 bleibt die Heeresgruppe Mitte dann vor Moskau stecken. Minus -35 C° und frische sowjetische Truppen aus …
15.02.2018
09:26
Bild: PCT intensiv, 15. Mai 2018 in WürzburgBild: PCT intensiv, 15. Mai 2018 in Würzburg
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

PCT intensiv, 15. Mai 2018 in Würzburg

Zum Schutz von Patenten im Ausland gibt es verschiedene Möglichkeiten. Ein Weg führt über die Einreichung einer PCT-Anmeldung - auch internationale Patentanmeldung genannt. Eine PCT-Anmeldung führt nicht zu einem weltweiten Patent, sondern ist vielmehr eine Art Optionsschein für spätere nationale/regionale Anmeldungen. Dieses Seminar verschafft den Teilnehmern einen weitreichenden Überblick über den Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT): von der Einreichung einer PCT-Anmeldung über die internationale Recherche, die internationale vorläufige Prü…
15.02.2018
09:26
Neue Studie: Viele Arzt-Webseiten befinden sich in rechtlicher Grauzone
Reif & Kollegen GmbH

Neue Studie: Viele Arzt-Webseiten befinden sich in rechtlicher Grauzone

+++ Von 400 untersuchten Praxis-Webseiten ist keine absolut rechtssicher. +++ 94 % der Webseiten haben kein oder nur ein unvollständiges Impressum. +++ 30 % haben keine Datenschutzerklärung. Gibt es eine, ist sie bei 99,7 % lückenhaft. Zwar sind grobe Rechtsverstöße auf Arzt-Webseiten selten, aber rechtliche Schwachstellen sind umso häufiger: Keine der 400 Internetpräsenzen, die die Online-Praxismarketing-Agentur Reif & Kollegen von Sommer 2016 bis Sommer 2017 auswertete, ist absolut rechtssicher. Die Studie entstand in Zusammenarbeit mit…
15.02.2018
09:26