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Für die Globalisierung der Demokratie – 15. September ist Internationaler Tag der Demokratie

13.09.201820:29 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: Für die Globalisierung der Demokratie – 15. September ist Internationaler Tag der Demokratie
Für ein Weltparlament vorgeschlagenes UNO-Emblem
Für ein Weltparlament vorgeschlagenes UNO-Emblem

(openPR) Im November 2007 erklärte die UNO-Generalversammlung mit der Resolution A/RES/62/7 den 15. September zum jährlichen „Internationalen Tag der Demokratie“. 2018 heißt das Thema „Demokratie unter Druck – Lösungen für eine sich wandelnde Welt“.
http://www.un.org/en/events/democracyday/index.shtml

Tatsächlich steht zur Zeit die Demokratie als schwierigste, aber dennoch beste Herrschaftsform weltweit unter Druck. Nicht nur, dass diktatorische und autoritäre Systeme sie weiterhin nicht zulassen, auch in vormals demokratischen Staaten gerät sie zunehmend in Bedrängnis. In manchen Länder wird sie sogar von einer unaufgeklärten Wählerschaft demokratisch abgewählt, so dass weitere autoritäre Regime an die Macht kommen und Scheindemokratien installieren können. Damit wird klar, dass zu einer funktionierenden Demokratie ein gewisses Maß an politischer Aufklärung gehört, genauso wie Menschenrechte, Bürgerrechte, Gewaltenteilung und Pressefreiheit.

Die UN-Resolution, die in erster Linie an die Nationen gerichtet ist, schließt die Organisation der Vereinten Nationen selbst nicht aus. Hier stünde eine dringende Reform ins Haus, nämlich ihre Demokratisieren. Damit könnte sie mit gutem Beispiel voran gehen. Konkret geht es um die Schaffung einer parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen, bestehend aus direkt gewählten Abgeordneten, als zweite Kammer neben der UNO-Generalversammlung, so wie sie von der UNPA-Kampagne vorgeschlagen wird.
https://de.unpacampaign.org/

Auf diese Weise kann die Globalisierung der Demokratie möglich werden. Die Aufgabe einer demokratisierten UNO müsste es dann sein, Schritt für Schritt das komplizierte und undurchsichtige System multilateraler Verträge, welches heute als Völkerrecht betrachtet und permanent missachtet wird, durch ein allgemein gültiges Weltrecht mit klaren und durchsetzbaren Regeln zu schaffen. Das wäre eine reale Chance für globale Gerechtigkeit und den Weltfrieden.

Dazu sei auf die Globale Aktionswoche für ein Weltparlament vom 19. bis 28. Oktober 2018 hingewiesen:
http://www.worldparliamentnow.org/de/

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