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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: "Faire Integration" - IQ Netzwerk Niedersachsen startet mit neuem Projekt für GeflüchteteBild: "Faire Integration" - IQ Netzwerk Niedersachsen startet mit neuem Projekt für Geflüchtete
RKW Nord GmbH / IQ Netzwerk Niedersachsen

"Faire Integration" - IQ Netzwerk Niedersachsen startet mit neuem Projekt für Geflüchtete

Die Beratungsstellen im Rahmen des neuen Projektes „Faire Integration“ sollen Geflüchtete über ihre Rechte als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer informieren und dadurch vor Benachteiligung und Ausbeutung auf dem Arbeitsmarkt schützen. Den Auftakt bildete ein Vernetzungstreffen der Beratenden und Projektverantwortlichen aus allen 16 Bun-desländern am 30. und 31. Januar 2018 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in Berlin, organisiert von der „Fachstelle Einwanderung“ im Förderprogramm „Integration durch Qualifizierung (IQ)“. [N…
14.02.2018
17:09
Bild: Flüchtlingsboot mit Hizmet-Engagierten kentert: Vermisste und ToteBild: Flüchtlingsboot mit Hizmet-Engagierten kentert: Vermisste und Tote
Stiftung Dialog und Bildung

Flüchtlingsboot mit Hizmet-Engagierten kentert: Vermisste und Tote

Die Mariza fließt durch das in Südosteuropa gelegene Thrakien und bildet die Grenze zwischen Griechenland und der Türkei. In den letzten Jahren sind hier viele syrische Flüchtlinge ertrunken. Nun traf es eine Gruppe von Menschen aus Hizmet (sog. Gülen-Bewegung) auf der Flucht vor Erdogan. Die Katastrophe ereignete sich in der Nacht vom 13.02.2018. Zwei Familien waren in einem Plastikboot auf dem Weg in die „Freiheit“. Sie wollten in Europa ein neues Leben beginnen. In der Türkei waren die beiden Lehrer Familien in der Hizmet Bewegung des Pre…
14.02.2018
14:47
Bild: Picam / Piccor - Durchsuchungen der StaatsanwaltschaftBild: Picam / Piccor - Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft
GRP Rainer Rechtsanwälte

Picam / Piccor - Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft

Die Picam-Gruppe ist ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Es steht der Verdacht des Anlagebetrugs im Raum. Anleger der Picam-Gruppe müssen mit hohen finanziellen Verlusten rechnen. Mit Renditen von bis zu 20 Prozent wurden die Anleger der Picam-Gruppe gelockt. Die hohen Gewinne sollten durch Investitionen in Dax-Futures realisiert werden. In das Konzept sollen auch die Piccor AG mit Sitz in der Schweiz und die Varian AG mit Sitz in Liechtenstein eingebunden sein. Doch nun müssen die Anleger um ihr Geld fürchten. Nicht nur die Auszahlun…
14.02.2018
10:29
Bild: Strafbefreiende Selbstanzeige in Zeiten des automatischen InformationsaustauschesBild: Strafbefreiende Selbstanzeige in Zeiten des automatischen Informationsaustausches
GRP Rainer Rechtsanwälte

Strafbefreiende Selbstanzeige in Zeiten des automatischen Informationsaustausches

Bei Steuerhinterziehung können Betroffene nach wie vor die Möglichkeit der strafbefreienden Selbstanzeige nutzen, um einer Strafverfolgung und möglichen Verurteilung zu entgehen. Zum 30. September 2017 gab es erstmals den automatischen Informationsaustausch (AIA) von Bankdaten, um grenzüberschreitende Steuerhinterziehung wirksam bekämpfen zu können. In diesem Jahr werden sich weitere Staaten an dem Informationsaustausch von Finanzdaten beteiligen, unter ihnen beispielsweise auch die Schweiz. Durch den AIA haben Behörden ein weiteres scharfes…
14.02.2018
10:12
Bild: Ein Grundeinkommen ist unabdingbar für Gerechtigkeit und sozialen FriedenBild: Ein Grundeinkommen ist unabdingbar für Gerechtigkeit und sozialen Frieden
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Ein Grundeinkommen ist unabdingbar für Gerechtigkeit und sozialen Frieden

Politiker, die ihr Land verantwortungsvoll mit Blick auf die Zukunft gestalten, sind eher selten. Die meisten verwalten nur die alten Mängel und versorgen sich und ihre Klientele dabei gut und immer besser. Die Folgen tragen die Machtlosen, Duldsamen und Gleichgültigen. Aber der Leidensdruck und die Wut einer schnell steigenden Zahl von Mitbürgerinnen und Mitbürgern über die skrupellose Selbstbedienung der Bessergestellten steigen. Was die GroKo-Unterhändler mit dem Blick auf ihre Klientele ausgehandelt haben, ist im Hinblick auf die in Zuk…
14.02.2018
09:51
Bild: Stiftung VorsorgeDatenbank aus Dresden ist neuer Partner des BSWBild: Stiftung VorsorgeDatenbank aus Dresden ist neuer Partner des BSW
DVZ Deutsche Verfügungsdatenbank AG

Stiftung VorsorgeDatenbank aus Dresden ist neuer Partner des BSW

Die Stiftung VorsorgeDatenbank aus Dresden ist neuer Partner des Beamten-Selbsthilfewerks, kurz BSW, aus Bayreuth. „Mit dieser Kooperation können wir unser Angebot noch um den wichtigen Bereich rechtliche Vorsorge erweitern“, freut sich Bernhard Löffler, BSW-Geschäftsführer. Die Stiftung VorsorgeDatenbank ist einer der führenden Anbieter von Informationen und Dienstleistungen zum Thema rechtliche Vorsorge. Mit Hilfe von Rechtsanwälten hat die Stiftung Formulare zum Ausfüllen entwickelt, mit denen man für die verschiedenen Bereiche wie z.B. …
13.02.2018
16:47
Bild: Gänsereiten NRW 2018Bild: Gänsereiten NRW 2018
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei

Gänsereiten NRW 2018

Geschmacklos und tierfeindlich - so bezeichnet Sandra Lück, Landesvorsitzende der Tierschutzpartei NRW das Bochumer Gänsereiten, welches sie diesjährig ausnahmsweise ohne Anmeldung einer Gegendemonstration besuchte. Erstmals verzichteten die Gänsereitervereine Höntrop und Sevinghausen auf eine echte Gans und griffen auf eine Holzattrappe zurück. "Zwar sind wir sehr froh, dass die Leichenfledderei im Jahr 2018 auch in NRW endlich ein Ende gefunden hat und auch die letzten beiden Gänsereitervereine deutschlandweit endlich im 21. Jahrhundert a…
13.02.2018
14:17
Ärzteverein fordert: Kein neues Tierversuchslabor am UKE!
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Ärzteverein fordert: Kein neues Tierversuchslabor am UKE!

Pressemitteilung Ärzte gegen Tierversuche e.V. 13. Februar 2018 Ärzteverein fordert: Kein neues Tierversuchslabor am UKE! Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche protestiert gegen die Pläne, am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) ein neues Tierlabor zu bauen. Der Senat hat das 32 Millionen Euro teure Bauvorhaben bereits genehmigt. Der Ärzteverein will erreichen, dass der Bau umgewidmet wird in ein Haus der modernen Forschung ganz ohne Tierversuche. Hamburg könne so einen Meilenstein für einen zukunftsträchtigen Forschungsst…
13.02.2018
13:44
Bild: How to Be a Game Changer: Ise Bosch erhält den Deutschen Stifterinnenpreis 2018Bild: How to Be a Game Changer: Ise Bosch erhält den Deutschen Stifterinnenpreis 2018
Dreilinden gGmbH

How to Be a Game Changer: Ise Bosch erhält den Deutschen Stifterinnenpreis 2018

Der Bundesverband Deutscher Stiftungen verleiht die höchste Auszeichnung im deutschen Stiftungswesen in diesem Jahr an Ise Bosch. Der Preis wird auf dem Deutschen Stiftungstag am 16. Mai 2018 in Nürnberg übergeben. Ausgezeichnet wird Ise Bosch u.a. für die Interdisziplinarität ihres Gebens. Michael Göring, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen: „Ise Bosch bedient die unterschiedlichen Gestaltungsformen der Philanthropie virtuos. Vom Fonds, über die Gemeinschaftsstiftung, das Erbinnen-Netzwerk und die gemeinnützige Gmb…
13.02.2018
13:42
Bild: BGH: Zahlungen des Geschäftsführers bei InsolvenzreifeBild: BGH: Zahlungen des Geschäftsführers bei Insolvenzreife
GRP Rainer Rechtsanwälte

BGH: Zahlungen des Geschäftsführers bei Insolvenzreife

Ist eine Gesellschaft insolvenzreif, stellt sich für den Geschäftsführer die Frage, welche Zahlungen er noch leisten darf. Der BGH hat mit Urteil vom 4. Juli 2017 Grenzen gezogen (Az.: II ZR 319/15). Zu den Pflichten des Geschäftsführers zählt u.a. die rechtzeitige Stellung des Insolvenzantrags. Regelmäßig stellt sich in diesem Zusammenhang auch die Frage, welche Zahlungen er noch vornehmen darf, wenn die Gesellschaft bereits insolvenzreif ist. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 4. Juli 2017 für mehr Klarheit gesorgt und die Grenzen en…
13.02.2018
13:41
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrungsbericht zur D&O-VersicherungBild: GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrungsbericht zur D&O-Versicherung
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrungsbericht zur D&O-Versicherung

Die Frage der Organhaftung wird in Schadensfällen immer häufiger auch öffentlich gestellt. Viele Unternehmen haben daher eine D&O-Versicherung für ihre Manager abgeschlossen. Neben großer Verantwortung tragen die leitenden Organe eines Unternehmens auch ein hohes privates Haftungsrisiko. Schon Fahrlässigkeit kann die Haftung der Vorstände, Aufsichtsräte oder Geschäftsführer sowohl im Innenverhältnis als auch im Außenverhältnis auslösen. Um das private Haftungsrisiko ihrer Manage zu reduzieren, schließen viele Unternehmen für ihre Organe und …
13.02.2018
13:40
Bild: Gedanken über Demokratie: Hamburger Bauwahn und obrigkeitsstaatliche AllürenBild: Gedanken über Demokratie: Hamburger Bauwahn und obrigkeitsstaatliche Allüren
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Gedanken über Demokratie: Hamburger Bauwahn und obrigkeitsstaatliche Allüren

Wer in Hamburg von einem Bauvorhaben in seiner Nachbarschaft betroffen ist, lernt den Obrigkeitsstaat kennen, den es in einer Demokratie eigentlich gar nicht mehr geben dürfte. Es beginnt schon damit, daß er dank des Transparenzgesetzes nicht mehr einfach und kostenlos an Informationen über die Pläne kommt. Ist er passiv, machen Baulöwen und Baubürokratie, was sie wollen. Da werden dann ganze, sogar geschützte Stadtlandschaften zerstört und rücksichtslos werden auch Licht und Sonne bestehender Wohnungen verbaut. Daß dies möglich ist, machen …
13.02.2018
09:28
Für die Vielfalt des Standortes: Die IG Nikolaiviertel ist jetzt ein Verein
Interessengemeinschaft NIKOLAIVIERTEL e.V.

Für die Vielfalt des Standortes: Die IG Nikolaiviertel ist jetzt ein Verein

Denkmalschutz und Erhaltungsverordnung im Nikolaiviertel-öffentliche Diskussionsrunde mit dem Baustadtrat Gothe und am 14. Februar um 19 Uhr in der Nikolaikirche. ------------------------------ BERLIN - Mitte Januar dieses Jahres wurde das Nikolaiviertel vom Landesdenkmalamt als Flächendenkmal unter Denkmalschutz gestellt. Laut Senatskulturverwaltung sei das Viertel zwischen Spreeufer, Rathausstraße, Spandauer Straße und Mühlendamm das prominenteste Beispiel der DDR-Baupolitik in den 1980er Jahren. Jetzt hat die "Interessengemeinschaft Nikol…
13.02.2018
09:25
Jörg Nobis: "Bürgernähe und Transparenz bilden das Fundament unserer parlamentarischen Arbeit"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis: "Bürgernähe und Transparenz bilden das Fundament unserer parlamentarischen Arbeit"

Kiel, 12. Februar 2018 Die AfD im Kieler Landtag hat heute zum ersten Mal einen "Tag der offenen AfD-Fraktion" durchgeführt. Fraktionschef Jörg Nobis erklärt dazu: "Für die AfD-Fraktion im Kieler Landtag sind Bürgernähe und Transparenz keine leeren Worte, sondern zentrale Elemente unserer parlamentarischen Arbeit. Wir finden, dass die Bürger unseres Landes die Möglichkeit haben sollten, sich von unseren Landtags-abgeordneten und ihrer Arbeit ein eigenes Bild zu machen. Deshalb haben wir den ‚Tag der offen AfD-Fraktion' ins Leben gerufen und …
13.02.2018
08:57
Bild: Bürkert Werke GmbH & Co. KG spendet 36.799 Euro an die Stiftung Menschen für MenschenBild: Bürkert Werke GmbH & Co. KG spendet 36.799 Euro an die Stiftung Menschen für Menschen
Menschen für Menschen

Bürkert Werke GmbH & Co. KG spendet 36.799 Euro an die Stiftung Menschen für Menschen

München/Ingelfingen 12. Februar 2018. Einen Spendenscheck in Höhe von 36.799 Euro konnte vor kurzem Dr. Sebastian Brandis, Vorstand der Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe, von dem Familienunternehmen Bürkert aus Ingelfingen entgegennehmen. Die Geschäftsführung und der Betriebsrat des schwäbischen Traditionsunternehmens sammeln seit vielen Jahren Spenden in der Belegschaft für Hilfsorganisationen, u. a. auch für die Entwicklungsarbeit der Stiftung Menschen für Menschen. „Wir bedanken uns sehr für diese großzügige…
12.02.2018
13:19
Bild: Für die Vielfalt des Standortes: Die IG Nikolaiviertel ist jetzt ein VereinBild: Für die Vielfalt des Standortes: Die IG Nikolaiviertel ist jetzt ein Verein
IG Nikolaiviertel e.V.

Für die Vielfalt des Standortes: Die IG Nikolaiviertel ist jetzt ein Verein

BERLIN (12.02.2018) – Mitte Januar dieses Jahres wurde das Nikolaiviertel vom Landesdenkmalamt als Flächendenkmal unter Denkmalschutz gestellt. Laut Senatskulturverwaltung sei das Viertel zwischen Spreeufer, Rathausstraße, Spandauer Straße und Mühlendamm das prominenteste Beispiel der DDR-Baupolitik in den 1980er Jahren. Jetzt hat die „Interessengemeinschaft Nikolaiviertel“, die sich seit Ende 2016 für den Standort engagiert, einen Verein gegründet. Als einen ersten Erfolg für Beteiligung sieht der Verein die Diskussionsveranstaltung am 14. …
12.02.2018
13:11
Hohe Kosten durch automatische Verlängerung der Probemitgliedschaft auf Dating Portalen von HQ Entertainment
Werdermann| von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten

Hohe Kosten durch automatische Verlängerung der Probemitgliedschaft auf Dating Portalen von HQ Entertainment

Das Angebot von Dating Portalen im Internet erfährt großer Nachfrage. Um noch mehr Nutzer für sich zu gewinnen bieten Betreiber dieser Plattformen wie HQ Entertainment 14-tägige Mitgliedschaften zum Preis von nur einem Euro an. Ein solches Angebot gab es u.a. auf der Website reif6.com, woraufhin dem Verbraucher ein Widerrufsrecht von 14 Tagen eingeräumt wird. Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht gebrauch wird er regelmäßig erst nach Ablauf der geltenden Widerrufsfrist eine Reaktion des Betreibers erfahren, der sich auf den Ablauf d…
12.02.2018
13:11
Bild: "IT-Sicherheit" im Koalitionsvertrag: Bundesverband IT-Sicherheit sieht gute Ansätze, aber auch WidersprücheBild: "IT-Sicherheit" im Koalitionsvertrag: Bundesverband IT-Sicherheit sieht gute Ansätze, aber auch Widersprüche
TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V.

"IT-Sicherheit" im Koalitionsvertrag: Bundesverband IT-Sicherheit sieht gute Ansätze, aber auch Widersprüche

Der Bundesverband IT-Sicherheit e.V. (TeleTrusT) begrüßt einzelne Inhalte des Koalitionsvertragsentwurfes, soweit sie sich auf den Themenkreis IT-Sicherheit beziehen. Insbesondere greift der Vertragsentwurf die TeleTrusT-Forderung nach Entwicklung einer übergreifenden Cybersicherheitsstrategie auf ("Cyberpakt"). Gleichwohl bleiben Inkonsistenzen. TeleTrusT begrüßt ausdrücklich die Aussagen des Koalitionsvertrages zu Innovation, digitaler Souveränität und Interdisziplinarität sowie zur Stärkung der IT-Sicherheitsforschung insbesondere auf den…
12.02.2018
13:03
Bild: Datenschutzgrundverordnung: Noch gut 100 TageBild: Datenschutzgrundverordnung: Noch gut 100 Tage
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Datenschutzgrundverordnung: Noch gut 100 Tage

Es sind jetzt noch gut 100 Tage. Dann wird die neue Datenschutzgrundverordnung anwendbar. Ein komplett neues Datenschutzrecht mit vielen neuen Anforderungen, Änderungen und exorbitant steigenden Bußgeldern bei Verstößen. Wir sind jetzt seit über einem Jahr dabei, unsere Mandanten und alle, die es betrifft (also jeden, der nicht nur rein privat Daten mit Personenbezug verarbeitet) zu informieren und vor allem zu animieren, sich mit dem Thema zu beschäftigen und die Umsetzung der neuen Regeln anzugehen. Bislang mit eher mäßigem Erfolg. Bei de…
12.02.2018
11:31
Bild: Steuerhinterziehung - Gericht muss entstandenen Schaden selbst ermittelnBild: Steuerhinterziehung - Gericht muss entstandenen Schaden selbst ermitteln
GRP Rainer Rechtsanwälte

Steuerhinterziehung - Gericht muss entstandenen Schaden selbst ermitteln

Das zuständige Gericht muss bei Steuerhinterziehung die Besteuerungsgrundlagen selbst ermitteln. Das geht aus einem Beschluss des BGH vom 24. Mai 2017 hervor (Az.: 1 StR 176/17). Bei Steuerhinterziehung drohen hohe Geldstrafen oder Freiheitsstrafen. Das Strafmaß ist entscheidend von der Höhe der Steuerhinterziehung abhängig. Die Berechnungsgrundlagen für den entstandenen Schaden muss das zuständige Gericht selbst ermitteln und kann sich in den Urteilsgründen nicht lediglich auf die Ergebnisse der Betriebsprüfung oder die Ermittlungen der Ste…
12.02.2018
11:30
Bild: Mit treudeutschem Gruß - Portrait eines deutschen SoldatenBild: Mit treudeutschem Gruß - Portrait eines deutschen Soldaten
tredition GmbH

Mit treudeutschem Gruß - Portrait eines deutschen Soldaten

Caro Clement begibt sich in "Mit treudeutschem Gruß" mittels der Briefe eines deutschen Soldaten auf den Weg zurück in eine vergangene Epoche. ------------------------------ "Mach was Gutes draus!". Mit diesen Worten überließ Tante Luise Caro Clement die Feldpost ihres im Ersten Weltkrieg gefallenen Bruders Friedo Talg. So machte sich die Autorinn auf den Weg zurück zu diesem Toten einer vergangenen Epoche, der als niedersächsischer Schneidersohn in einem bayerischen Infanterieregiment an der Westfront kämpfte, bis er 1917 für Kaiser und Rei…
12.02.2018
11:29
Bild: Workshop: Fristen und Gebühren im Patent- und Gebrauchsmusterrecht, 6. Juni 2018 in MünchenBild: Workshop: Fristen und Gebühren im Patent- und Gebrauchsmusterrecht, 6. Juni 2018 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Workshop: Fristen und Gebühren im Patent- und Gebrauchsmusterrecht, 6. Juni 2018 in München

Die Tätigkeit als Formalsachbearbeiterin/Formalsachbearbeiter oder Paralegal in einer Patentabteilung oder Patentanwaltskanzlei ist anspruchsvoll. Stets gilt es, Fristen zu erkennen, zu überwachen und einzuhalten sowie anfallende Gebühren fristgerecht zu begleichen. Der Workshop „Fristen und Gebühren im Patent- und Gebrauchsmusterrecht“ am 6. Juni 2018 in München vermittelt die rechtlichen und organisatorischen Kenntnisse, die für ein professionelles Frist- und Gebührenmanagement erforderlich sind, in leicht verständlicher und systematische…
12.02.2018
11:21
Bild: Informationsveranstaltung zu Ambulanter Pflege und Betreuung für ein Leben in den eigenen vier WändenBild: Informationsveranstaltung zu Ambulanter Pflege und Betreuung für ein Leben in den eigenen vier Wänden
Diakonisches Werk Augsburg

Informationsveranstaltung zu Ambulanter Pflege und Betreuung für ein Leben in den eigenen vier Wänden

Alles unter einem Dach: Altenhilfezentrum der Diakonie Augsburg Im Altenhilfezentrum in der Alten Gasse 12 befinden sich die Ambulante Alltagsbegleitung, die Ambulante Pflege der Sozialstation Stadtmitte sowie die Seniorenfachberatung. Senioren werden hier umfassend kostenlos informiert und beraten, erhalten Hilfe und Unterstützung im Alltag und können auch Pflegekräfte hinzuziehen. Das Altenhilfezentrum der Diakonie Augsburg im Herzen Augsburgs stellt sich bei Informationsveranstaltungen am 1. März 2018 von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr und am 3…
12.02.2018
09:17
Bild: Stellungnahme zum KoalitionsvertragBild: Stellungnahme zum Koalitionsvertrag
gegen-missbrauch e.V.

Stellungnahme zum Koalitionsvertrag

Noch viel Luft nach oben gegen-missbrauch e.V. nimmt GroKo Koalitionsvertrag unter die Lupe „Wir hätten uns mehr Klarheit und Verbindlichkeit gewünscht“, so Ingo Fock, 1. Vorsitzender des Vereins gegen-missbrauch e. V., der sich für Betroffene sexualisierter Gewalt einsetzt. Der Verein hat den nun vorliegenden Koalitionsvertrag genau unter die Lupe genommen. Sicher, es sind viele gute Ansätze vorhanden. Gefreut haben wir uns zum Beispiel über die verbindliche Aussage, dass die Kinderrechte nunmehr im Grundgesetz verankert werden. Verbesse…
12.02.2018
09:13
Bild: Zur offensichtlichen Unrichtigkeit der EinkommensteuererklärungBild: Zur offensichtlichen Unrichtigkeit der Einkommensteuererklärung
Rechtsanwalt Hildebrandt

Zur offensichtlichen Unrichtigkeit der Einkommensteuererklärung

FG Düsseldorf, Urteil vom 17.10.2017 (13 K 3544/15 E) Eine Steuererklärung ist eine komplizierte Sache. Mitunter kommt es daher vor, dass unabsichtlich falsche Eintragungen durch den Steuerschuldner vorgenommen werden. Berücksichtigt das Finanzamt diese, kann dies zu einer überflüssig erhöhten Steuerlast führen. Die Aufhebung oder Änderung eines Steuerbescheids ist nur in einem engen Rahmen möglich. Abschließend werden diese in § 172 AO aufgezählt, der dies zulässt, wenn der Steuerbescheid Verbrauchsteuern betrifft oder wenn er andere Steuer…
12.02.2018
09:04
Bild: Beim Vorwurf der Steuerhinterziehung nach § 370 AO nicht lange zögern …Bild: Beim Vorwurf der Steuerhinterziehung nach § 370 AO nicht lange zögern …
Rechtsanwalt Hildebrandt

Beim Vorwurf der Steuerhinterziehung nach § 370 AO nicht lange zögern …

Der Vorwurf der Steuerhinterziehung erwischt den Betroffenen häufig kalt. Die Steuerfahndung schätzt den Überraschungseffekt, da er viele Beschuldigte zum Reden bringt. Deren erster Gedanke ist häufig: "Lieber alles schnell bezahlen". Das ist jedoch in vielen Fällen überhaupt nicht nötig, wenn man gut verteidigt ist. Die Steuerfahndung greift in ihrem Überschwang, selbst wenn an den Vorwürfen etwas dran ist, meist viel zu hoch. Zudem sind die weitreichenden negativen Folgen einer "Unterwerfung" im Steuerstrafverfahren für die Betroffenen ohne…
12.02.2018
09:01
Bild: Agenda 2011-2012: Wirtschaftswissenschaft und Politik haben Staaten in die Krise getriebenBild: Agenda 2011-2012: Wirtschaftswissenschaft und Politik haben Staaten in die Krise getrieben
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Wirtschaftswissenschaft und Politik haben Staaten in die Krise getrieben

Die Wirtschaftswissenschaft forderte und fordert für mehr Wirtschaftswachstum unbegrenzte Schulden. Das hat die Weltschulden von 100 auf 300 Billionen Euro getrieben. ------------------------------ Lehrte, 12.02.2018 Antworten auf diese Entwicklung hat die Initiative Agenda 2011-2012 bereits im Mai 2010 gegeben. Im Internet wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Über 12 Millionen Mal haben User 621 Pressemitteilungen von Agenda News d…
12.02.2018
08:59
Bild: Agenda News: Wirtschaftswissenschaft und Partner haben Staaten in die Krise gezogenBild: Agenda News: Wirtschaftswissenschaft und Partner haben Staaten in die Krise gezogen
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Wirtschaftswissenschaft und Partner haben Staaten in die Krise gezogen

Die Wirtschaftswissenschaft forderte und fordert für mehr Wirtschaftswachstum unbegrenzte Schulden. Staats- und Regierungschefs haben zugelassen, dass die Weltschulden von 100 auf 300 Bio. Euro explodierten. Lehrte, 12.02.2018 Antworten auf diese Entwicklung hat die Initiative Agenda 2011-2012 bereits im Mai 2010 gegeben. Im Internet wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Über 12 Millionen Mal haben User 621 Pressemitteilungen von Age…
12.02.2018
08:59
Bild: REVOLUTION IN DEUTSCHLAND - ein Buch mit reichlich SprengstoffBild: REVOLUTION IN DEUTSCHLAND - ein Buch mit reichlich Sprengstoff
tredition GmbH

REVOLUTION IN DEUTSCHLAND - ein Buch mit reichlich Sprengstoff

Die Deutschen dürfen in Thilo von Weissenlitzes Polit-Roman "REVOLUTION IN DEUTSCHLAND - BARGELDVERBOT" keine Münzen und Scheine mehr verwenden. ------------------------------ Wie würde der Alltag ohne Bargeld aussehen? Viele Menschen bezahlen schon alles mit Karten, doch welche Auswirkungen würde der Verbot von Bargeld auf eine Gesellschaft haben? Wie gibt man aber dann Obdachlosen ein paar Cents? Wie kommt man aber denn eigentlich ohne Münzen in die Bahnhofstoiletten? "REVOLUTION IN DEUTSCHLAND - BARGELDVERBOT" zeigt, was mit einer fiktive…
09.02.2018
12:06
Bild: WAR - aktueller (Anti-)Kriegsroman beschäftigt sich mit der Befreiung KuwaitsBild: WAR - aktueller (Anti-)Kriegsroman beschäftigt sich mit der Befreiung Kuwaits
tredition GmbH

WAR - aktueller (Anti-)Kriegsroman beschäftigt sich mit der Befreiung Kuwaits

Gerhard Koglers Helden erkennen in "WAR", dass selbst in einem sauberen Krieg die Menschlichkeit auf der Strecke bleibt. ------------------------------ Eine Gruppe US-Ranger nimmt in den Jahren 1990 und 1991 an der Befreiung Kuwaits teil. Obwohl sich diese Befreiung einfacher zugetragen hat, als es hätte kommen können, war diese Zeit eine große Herausforderung für alle Beteiligten. Vielleicht wurde dieser Krieg für die US-Ranger nur deswegen so verheerend, weil sie ihn als leichtes Spiel angesehen und deswegen Fehler begangen haben. Sie wurd…
09.02.2018
12:05
Bild: Pflichtverletzung der Geschäftsführung - Sonderprüfung bei der GmbHBild: Pflichtverletzung der Geschäftsführung - Sonderprüfung bei der GmbH
GRP Rainer Rechtsanwälte

Pflichtverletzung der Geschäftsführung - Sonderprüfung bei der GmbH

Besteht der Verdacht, dass die Geschäftsführung ihre Pflichten verletzt hat, können die Gesellschafter einer GmbH eine Sonderprüfung beantragen und durchführen lassen. Zu den Aufgaben der Gesellschafter einer GmbH gehört u.a. die Feststellung des Jahresabschlusses sowie die Prüfung und Überwachung der Geschäftsführung, führt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte aus. Das Recht auf Prüfung und Überwachung der Geschäftsführung umfasst auch das Recht zur Bestellung von Sonderprüfern, stellte das Oberlandesgericht München mit Urteil vo…
09.02.2018
12:04
Inkassoschreiben von Ideo Labs GmbH trotz Probemitgliedschaft erhalten
Werdermann| von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten

Inkassoschreiben von Ideo Labs GmbH trotz Probemitgliedschaft erhalten

Immer häufiger wird bekannt, dass Betreiber von „Dating-Websites“ wie „4.dating.de“ 14-tägige Probemitgliedschaften für einen Euro anbieten, welche sich automatisch um sechs bis neun Monate kostenpflichtig verlängern. Schließt der Verbraucher bzw. User eine solche Probemitgliedschaft ab wird er in den Folgemonaten Abbuchungen von monatlich um die 69 Euro feststellen. Zahlt er diesen Beitrag nicht, so erhält er in absehbarer Zeit ein Inkassoschreiben von der Ideo Labs GmbH oder anderen Inkassounternehmen mit der Forderung der ausstehenden Summ…
09.02.2018
10:31
Bild: UfSS bietet der GroKo ein Finanzkonzept von 275 Mrd. Euro anBild: UfSS bietet der GroKo ein Finanzkonzept von 275 Mrd. Euro an
Union für Soziale Sicherheit

UfSS bietet der GroKo ein Finanzkonzept von 275 Mrd. Euro an

Die Staatsschulden Deutschlands betragen nach dem Maastricht-Vertrag Ende 2016 rund 2.150 Mrd. Euro. Danach ist Deutschland mit 275 Mrd. Euro überschuldet. Lehrte, 09.02.2018. Die europäische Statistik EUROSTAT und die größte private Statistik der Welt Statista, weisen die Schulden Deutschlands nach dem Maastricht- Vertrag Ende 2016 mit 2.150 bzw. 2.140 Mrd. Euro aus. Das Statistische Bundesamt und diverse Schuldenuhren (Bund der Steuerzahler) geben die Staatsschulden jedoch mit 1.999/2.005 Mrd. Euro an. Dem schließen sich Medien, Nachrichte…
09.02.2018
10:22
Bildungsministerin Prien sieht für Tranzparenz bei der Überprüfung der SCHLAU-Wokshops weiter keinen Anlass
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Bildungsministerin Prien sieht für Tranzparenz bei der Überprüfung der SCHLAU-Wokshops weiter keinen Anlass

Kiel, 8. Februar 2018 Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, hat heute im Bildungsausschuss Ministerin Prien dazu befragt, warum und wie das Bildungsministerium seit Monaten die Gesetz- und Verfassungs-mäßigkeit der schwul-lesbischen Aufklärungsworkshops prüft, die an den Schulen des Landes stattfinden. Zu den Antworten der Ministerin erklärt Dr. Frank Brodehl: "Dass Ministerin Prien heute bereit war, im Bildungsausschuss Rede und Antwort zur laufenden Prüfung der SCHLAU-Workshops zu stehen, begrüßen wir sehr. Nach…
09.02.2018
10:20
Bild: Vietnam: das Hanoier Regime schickt die Bürger ununterbrochen wie am laufenden Band ins GefängnisBild: Vietnam: das Hanoier Regime schickt die Bürger ununterbrochen wie am laufenden Band ins Gefängnis
Forum Vietnam 21

Vietnam: das Hanoier Regime schickt die Bürger ununterbrochen wie am laufenden Band ins Gefängnis

08.02.2017 (Forum Vietnam 21) - Ununterbrochen wie am laufenden Band schickt Vietnam, ein Staat mit einem Einparteisystem, Kritiker und Bürgerrechtler ins Gefängnis: - am 31.01.2018 Tran Hoang Phuc, Nguyen Van Dien, und Vu Quang Thuan (Demokratieaktivist), - am 02.02.2018 Dr. Ho Van Hai (Umweltschützer) und - am 06.02.2018 Hoang Duc Binh und Nguyen Nam Phong (Umweltaktivist) Vor einer Woche, am 31.01.2018, wurden drei Dissidenten zu Haftstrafen zwischen sechs und acht Jahren verurteilt, weil sie, wie das Regime behauptete, Videos in sozial…
08.02.2018
18:50
Bild: Piccor AG: Schneeballsystem? Geschädigte Anleger sollten Ansprüche prüfen lassenBild: Piccor AG: Schneeballsystem? Geschädigte Anleger sollten Ansprüche prüfen lassen
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

Piccor AG: Schneeballsystem? Geschädigte Anleger sollten Ansprüche prüfen lassen

München, 08.02.2018 – Nach diversen Presseberichten handelt es sich bei den rund um die Piccor AG angebotenen Anlagegeschäften (Piccor, Picam, Picox) um ein mutmaßliches Schneeballsystem. Diverse Anlagevermittler hatten für die Piccor AG und die zu ihrem Geflecht gehörenden Gesellschaften insgesamt rund 300 Mio. Euro bei Privatanlegern eingesammelt. Zuletzt wurden die Anleger, die auf eine Rückzahlung ihrer Anlagegelder hofften, allerdings immer wieder vertröstet. Die versprochenen, ungewöhnlich hohen Gewinne von bis zu 20 % sollten angebli…
08.02.2018
18:50
VW-Skandal: Händler zahlt Kaufpreis zurück, Käuferin behält Auto
GDVI Verbraucherhilfe GmbH

VW-Skandal: Händler zahlt Kaufpreis zurück, Käuferin behält Auto

Wieder hat der VW-Konzern ein OLG-Urteil in letzter Minute verhindert. Die Klägerin bekommt dabei aber sogar mehr als sie gefordert hatte. Kurz vor einem potentiell wegweisenden Urteil des Oberlandesgerichts Naumburg hat der VW-Konzern die Notbremse gezogen: Das Autohaus überwies der Klägerin einfach die geforderte Summe. Einerseits wurde die Klage damit hinfällig, andererseits kann die Klägerin dadurch ihr vom Abgasskandal betroffenes Fahrzeug behalten und muss auch keine Nutzungsentschädigung zahlen. Ursprünglich hatte die Kundin, die von…
08.02.2018
18:47
Bild: Wenn Verhandlungen mit faulen Kompromissen endenBild: Wenn Verhandlungen mit faulen Kompromissen enden
W&H Bönisch GmbH

Wenn Verhandlungen mit faulen Kompromissen enden

Kritik vom Verhandlungsretter an Management und den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen ------------------------------ [Erfurt, 08.02.2018] Der Verhandlungsretter Wolfgang Bönisch sieht Verlauf und Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen aus Sicht des Verhandlungsexperten sehr kritisch. Bönisch wurde seit der Bundestagswahl im September von mehreren Radiosendern, u.a. Deutschlandradio und SWR zu den Koalitionsverhandlungen interviewt. Mehrmals bereits zu Beginn und während der Verhandlungen zur sogenannten Jamaikakoalition und dann auch …
08.02.2018
18:45
Bild: Mehr Qualität, geregelter Zugang zum Beruf, angemessene VergütungBild: Mehr Qualität, geregelter Zugang zum Beruf, angemessene Vergütung
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Mehr Qualität, geregelter Zugang zum Beruf, angemessene Vergütung

Große Koalition will das Betreuungsrecht strukturell verbessern Hamburg, 8. Februar 2018 – Der Bundesverband der Berufsbetreuer/innen begrüßt, dass sich die neue Große Koalition an den Forderungen des Verbandes orientiert. Im Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und SPD darauf verständigt, das Betreuungsrecht zu modernisieren und „unter Berücksichtigung der Ergebnisse der jüngst durchgeführten Forschungsvorhaben in struktureller Hinsicht zu verbessern.“ Der Verbandsvorsitzende Thorsten Becker: „Die Formulierungen des BdB im Koalitionsvertra…
08.02.2018
18:44
Unternehmenscockpit – Wachstum leicht gemacht! Veranstaltung hilft KMU-Unternehmen bei der FachkräfteSicherung
Beratung für Unternehmens-Gesundheit

Unternehmenscockpit – Wachstum leicht gemacht! Veranstaltung hilft KMU-Unternehmen bei der FachkräfteSicherung

München. Der Fachkräfte-Mangel wird mittlerweile auch in Bayerns Wirtschaft immer größer. Bereits Ende letzten Jahres ergab eine Konjunkturumfrage der Metall- und Elektro-Arbeitgeberverbände Bayme VBM, dass es bereits in 81,5 Prozent der befragten Betriebe zu Produktionsbeeinträchtigungen komme, weil Personal fehle. Daraus resultierte allein im Jahr 2017 eine entgangene Wertschöpfung in Höhe von 17 Milliarden Euro. Vielen Unternehmern stellt sich daher die Frage, wie sie sich gegen den Fachkräftemangel wappnen können. „Gerade für kleine und…
08.02.2018
18:44