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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Aktenversendungspauschale deckt auch RücksendekostenBild: Aktenversendungspauschale deckt auch Rücksendekosten
Bundesvereinigung der Fachanwälte für Strafrecht e.V. ( BdFfS )

Aktenversendungspauschale deckt auch Rücksendekosten

Das Oberlandesgericht Koblenz (OLG KO 5.1.2006 - 14 W 823/05) hat jetzt bezüglich der sogenannten Aktenversendungspauschale klare Worte gefunden: 1. Die Aktenversendungspauschale von 12 Euro gilt die Hin- und Rücksendung auf Kosten der Staatskasse ab. Diese ist daher verpflichtet, für die Rücksendung einen Freiumschlag beizufügen oder in sonstiger Weise sicherzustellen, dass dem Zahlungspflichtigen keine weiteren kosten entstehen. 2. Schickt der Antragsteller die Akten gleichwohl auf eigene Kosten zurück, scheidet eine Reduzierung der Pausc…
11.01.2006
10:57
Stiftung UNESCO – Bildung für Kinder in Not startet Plakatkampagne
Stiftung UNESCO - Bildung für Kinder in Not

Stiftung UNESCO – Bildung für Kinder in Not startet Plakatkampagne

Düsseldorf, 11.01.2006. In dieser Woche startet die Stiftung UNESCO – Bildung für Kinder in Not eine bundesweite Plakatkampagne. Im Mittelpunkt der Kampagne steht das Schicksal der weltweit mehr als 100 Millionen Kinder, die keine Möglichkeit haben, Schulen zu besuchen oder eine ausreichende Grundbildung zu erhalten. Seit 13 Jahren hilft das UNESCO-Sonderprogramm „Bildung für Kinder in Not" Kindern und Jugendlichen, die Opfer von Kriegen und sozialen Katastrophen geworden sind. In mittlerweile 284 Projekten in 81 Ländern setzt das Programm …
11.01.2006
09:50
Bild: Buch als eBook kostenlos: Gebete großer Persönlichkeiten
Christian von Kamp

Buch als eBook kostenlos: Gebete großer Persönlichkeiten

Das neueste eBook des Autors Christian von Kamp, ein Buch über Gebete großer Persönlichkeiten, als Form der Literatur einmal ganz anderer Art. Da in ihnen Uräußerungen des Menschlichen zur Sprache gelangen - Bitten und Fragen, Danksagungen und Klagen, Angstschreie, Hilfe-, Lob- und Jubelrufe, Liebesbekenntnisse und Gedanken, Anbetung und Verehrung -, sind sie auch zu allen Zeiten anzutreffen, in denen es überhaupt Literatur gibt. In dem eBook "Gebete großer Persönlichkeiten" findet sich eine subjektive Auswahl an Gebeten von Salomo und August…
11.01.2006
08:38
Diskutieren mit Iny Lorentz
schreib-lust.de

Diskutieren mit Iny Lorentz

Iny Lorentz diskutiert im gesamten Februar 2006 im Leseforum „Legendum“ mit ihren Fans, Kritikern sowie mit allen Literaturinteressierten über ihren Bestseller „Die Wanderhure“. Iny Lorentz, das ist ein Pseudonym für ein Autorenpaar – das Ehepaar Iny und Elmar Lorentz, das seine Romane gemeinsam schreibt. Und das überaus erfolgreich: „Die Wanderhure“ gehört zu den meist verkauften Titeln der Gegenwart im Genre „Historischer Roman“. Auch andere Titel des Paares wie „Die Kastellanin“, „Die Kastratin“ oder „Die Goldhändlerin“ stürmten die Bests…
11.01.2006
07:56
Terminhinweis: JuLi-Stammtisch in Emden
Junge Liberale Ostfriesland/Küste

Terminhinweis: JuLi-Stammtisch in Emden

EMDEN. Die Jungen Liberalen (JuLis) treffen sich am Freitag, dem 13. Januar 2005 um 17:00 Uhr zum ersten Mal im neuen Jahr zu ihrem Stammtisch in Emden. Der Stammtisch findet wie üblich im Emder FDP-Büro in der Großen Straße 92 statt. Der Stammtisch steht allen Jugendlichen und jungen Erwachsenen zwischen 14 und 35 Jahren offen, die sich über Politik allgemein oder die JuLis informieren wollen. „Wir wünschen uns außerdem, dass die Emder Bürger uns besuchen, um uns über ihre Wünsche und Kritikpunkte an der Kommunalpolitik aufzuklären, damit …
10.01.2006
17:36
Wozu Kapitalismus?
Private Universität Witten/Herdecke gGmbH

Wozu Kapitalismus?

Schwerpunkttag an der Universität Witten/Herdecke fragt nach dem Sinn unserer Wirtschaftsordnung / Podiumsdiskussion mit prominenten Gästen Erinnert sich noch jemand? Vor genau einem Jahr begann die vom damaligen SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering initiierte „Heuschreckendebatte“. Müntefering verglich die über deutsche Unternehmen hinweg ziehenden ausländischen Investoren mit der schon aus der Bibel bekannten Landplage. Unbeantwortet sind bis heute viele damit verbundene Fragen, so zum Beispiel: Wem bringt Kapitalismus Freiheit? Wer profitie…
10.01.2006
11:44
2006 gibt es neue Typografie-Touren durch London
Typevents LLP

2006 gibt es neue Typografie-Touren durch London

Die geführten Touren durch das ’typografische’ London, die im Herbst 2005 durch Typevents LLP ins Leben gerufen wurden, sind ein herausragender Erfolg und absolut beliebt geworden. Firmen, Universitäten, Schulen und einzelne Interessierte haben an den geführten Rundgängen, zu den typografischen ’Juwelen’ Londons, teilgenommen. Die Touren werden nun in 2006 fortgesetzt und alle zwei Monate stattfinden. Bis heute bestätigte Termine sind: 28. Januar, 4. und 18. Februar, 4. und 18. März, 8. und 22. April, 13. und 27. Mai und 10. und 24. Juni. Tou…
10.01.2006
11:38
Versorgungssicherheit und Klimaschutz – Jungliberale (JuLis) NRW fordern eine Energiepolitik frei von Ideologie
Jungen Liberalen (JuLis) NRW

Versorgungssicherheit und Klimaschutz – Jungliberale (JuLis) NRW fordern eine Energiepolitik frei von Ideologie

Düsseldorf. Der Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine hat die energiepolitische Debatte in Deutschland in den vergangenen Tagen mit neuem Leben erfüllt. Die Jungen Liberalen (JuLis) NRW kritisieren in diesem Zusammenhang die Zuspitzung der Diskussion rein auf die Frage 'Windrad oder Kernenergie'. Man müsse vielmehr über ein realistisches und vor allem verlässliches Energiekonzept nachdenken, welches jedoch aus Sicht der JuLis auf absehbare Zeit nicht ohne Kernenergie auskommen wird. "Eine verantwortungsvolle Energiepolitik muss zwei A…
10.01.2006
10:01
Theater bei DOL2DAY wird nach Homo-Attacken immer grotesker
MW Officemanagement

Theater bei DOL2DAY wird nach Homo-Attacken immer grotesker

Saarbrücken (10.01.06) - "Ich habe sehr lange überlegt, wie und ob ich erneut reagiere aber aufgrund der Art wie man mit meiner Veröffentlichung der wilkürlichen Sperre bei DOL2DAY umging und man mich selbst versuchte aufs Übelste in den Dreck zu ziehen, habe ich leider keine andere Wahl" so Mirko Welsch. In einer eigenen Darstellung widerspricht die Redaktion von DOL2DAY im Forum des Online-Magazins "net-tribune.de" verhemmt die Aussage, dass DOL nicht homofeindlich sei. Die Mehrzahl der User sind dies auch nicht. Dennoch hat diese Politikp…
10.01.2006
08:11
Bild: Beamte und Erotik - Kurzgeschichten von Wolfgang A. GogolinBild: Beamte und Erotik - Kurzgeschichten von Wolfgang A. Gogolin
traveldiary.de Reiseliteraturverlag

Beamte und Erotik - Kurzgeschichten von Wolfgang A. Gogolin

Ein Thema, das unter den Nägeln brennt! Nach seinen Romanen ‚Karawane des Grauens’ (2002) und ‚Der Puppenkasper’ (2004) legt der Hamburger Autor Wolfgang A. Gogolin jetzt eine originelle Kurzgeschichtensammlung vor: ‚Beamte und Erotik.’ Viele Menschen sehen gern ihre Vorurteile über Beamte bestätigt. Deren Sexappeal beschränkt sich angeblich auf ausgeprägte Ordnungsliebe, im Übrigen täten die Herrschaften in den Ämtern nichts. Dabei machen Beamte sehr wohl etwas: Sie machen sich Gedanken! Über das Dasein und das Hiersein, über Erotik und Ob…
10.01.2006
08:09
Demographischer Wandel Topthema für deutsche Manager - Einzig verbliebener Wettbewerbsvorteil sind Bildung und Ausbildung
medienbüro.sohn

Demographischer Wandel Topthema für deutsche Manager - Einzig verbliebener Wettbewerbsvorteil sind Bildung und Ausbildung

Bonn/Lindau - Während das mittlere Management für die Fragen von heute und morgen verantwortlich ist, sollte sich das Top-Management auf die Herausforderungen von übermorgen konzentrieren. Diesen Schluss kann man aus der Neuwaldegger Top-Management Survey 2005 www.neuwaldegg.at ziehen, für die 300 Führungskräfte in Österreich, Deutschland und der Schweiz befragt wurden. Die größte Gefahr, Entwicklungen im Wirtschaftsleben zu verschlafen, sehen die Befragten bei Innovationen und neuen Technologien (43 Prozent), der sich stark verändernden Alte…
09.01.2006
16:34
Anwaltschaft in Sachen Erfolgshonorar gespalten
Soldan Inst. f. Anwaltmanagement

Anwaltschaft in Sachen Erfolgshonorar gespalten

(Essen, 09. Januar 2006) – Die Vergütung des Rechtsanwalts vom Erfolg seiner Bemühungen abhängig machen – solche Erfolgshonorare können Mandanten im Ausland fast überall vereinbaren. In Deutschland ist dies bislang nicht möglich. Die Verfassungsbeschwerde einer Dresdner Rechtsanwältin greift das in der Bundesrechtsanwaltsordnung (§ 49b BRAO) verankerte Verbot des anwaltlichen Erfolgshonorars jetzt an. Das Soldan Institut für Anwaltmanagement hat vor diesem Hintergrund mehr als 1.000 deutsche Rechtsanwälte zu ihrer Einstellung in Sachen Erfo…
09.01.2006
16:07
ödp in Heidenheim protestiert gegen Gentechnik
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp in Heidenheim protestiert gegen Gentechnik

„Gentechnik- Hände weg von unserem Essen“, unter diesem Titel läuft bereits seit 01. September eine bundesweite Protestaktion der ödp. Mittels Postkarten an das Verbraucherministerium in Berlin können sich engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen die geplante und schleichende Einführung von Gentechnik in der Landwirtschaft zur Wehr setzen. Als „äußerst beunruhigend“ bezeichnet Dipl. Biologe und ödp-Landtagskandidat Dr. Otto-Stephan Mühleck einen Vorstoß des CSU-Verbraucherministers Horst Seehofers. Dieser hatte in den letzten Tagen vehement di…
09.01.2006
12:50
Bürokratie ist wie eine Hydra – Bundesregierung plant wieder einmal einen „Bürokratie-„TÜV“
medienbüro.sohn

Bürokratie ist wie eine Hydra – Bundesregierung plant wieder einmal einen „Bürokratie-„TÜV“

Bonn/Hamburg – Bürokratie ist ein Dauerthema. Immer wieder versprechen Politiker aller Couleur den Abbau derselben. Doch die hehren Absichten kollidieren allzu oft mit den Mühen der Ebenen. Ein „Bürokratie-TÜV“ wird zwar regelmäßig angemahnt, doch es geschieht nichts. Oder schlimmer noch: Es geschieht etwas, aber leider das Falsche. In den sechziger Jahren hatte das Bundesgesetzblatt noch einen durchschnittlichen Umfang von 1.440 Seiten im Jahr. Seit Anfang dieses Jahrzehnts sind es mittlerweile fast 3.200 Seiten. Konkret heißt dies, dass die…
09.01.2006
12:34
Knöllchen für die Haushaltssanierung - Wie verfassungskonform ist die kommunale Bußgeldpolitik?
medienbüro.sohn

Knöllchen für die Haushaltssanierung - Wie verfassungskonform ist die kommunale Bußgeldpolitik?

Diskussion mit dem Rechtsexperten Horst Mirbach Bonn-Südstadt - Alle Geldbußen oder verfahrensrelevanten Zahlungen dürfen nach Ansicht des Rechtsexperten Horst Mirbach nicht für Zwecke verwandt werden, für die üblicherweise Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden. Geldbußen füllen in immer stärkeren Maße die Kassen der Kommunen und werden als Instrument zur Haushaltssanierung eingesetzt. „Das hat vor allem in den vergangenen zehn Jahren der Haushaltsenge zu einer sachlich nicht begründbaren, unangemessenen Intensivierung der Verfolgung…
09.01.2006
11:10
Deutsch-portugiesische Autorin Ilse Losa tot
Algarve Live

Deutsch-portugiesische Autorin Ilse Losa tot

In der NS-Zeit floh die deutsch-portugiesische Schriftstellerin Ilse Losa nach Portugal. Nun ist die bekannte Kinderbuchautorin dort in hohem Alter von 92 Jahren in Porto gestorben. Die aus Buer nahe Osnabrück stammende Autorin starb bereits am Freitag, teilte ihr Verlag nach Medienberichten vom Wochenende mit. Als deutsche Jüdin hatte Losa 1934 auf der Flucht vor den Nazis Deutschland verlassen müssen und ließ sich in der portugiesischen Hafenstadt nieder, wo sie den Architekten Armenio Losa heiratete und die portugiesische Staatsbürgersch…
09.01.2006
10:38
Bild: Neue Internetplattform für DemokratieBild: Neue Internetplattform für Demokratie
Basisdemokraten.de

Neue Internetplattform für Demokratie

Unter der Adresse Basisdemokraten.de steht seit Weihnachten 2005 eine neue Internetplattform für Demokratie bereit. Politisch interessierten Bürgern, Einzelkandidaten für die Parlamente, Bürgerinitiativen und alternativen Parteien und Gruppen wird hier die Gelegenheit gegeben, aktiv in die politische Diskussion miteinander einzusteigen, sich gegenseitig vorzustellen und Demokratie live zu leben, zu lernen und zu erleben. Hier gibt es endlich Politik und Politiker zum Anfassen und nicht nur Kneipengeschwätz oder schöne Reden, die nichts darü…
09.01.2006
08:14
Bild: DPS Early Night versteigert Schleichwerbung bei eBay
dps entertainment

DPS Early Night versteigert Schleichwerbung bei eBay

Seit dem 7. Januar 2006 ist die Hölle los in der DPS Early Night Redaktion. Daniel P. Schuster, Gastgeber der „DPS Early Night“ versteigert über 30 Minuten Schleichwerbung seiner Late Night Show. „Wieso soll man so unauffällig mit dem Thema umgehen?“ fragt Schuster. „Ist doch heutzutage etwas ganz Normales“. Laut Ankündigung ist bis zum 11. Januar 2006 zeit, den begehrten Platz in der „Schleichwerbebox“ zu ersteigern. Allerdings hat sich das Team entschlossen die Auktion einen Tag länger laufen zu lassen. „Damit auch wirklich jede Ich-AG eine…
09.01.2006
07:58
Bild: Urlacher liest Tucholsky / kostenlose Tucholsky-HörbücherBild: Urlacher liest Tucholsky / kostenlose Tucholsky-Hörbücher
phonetics group GbR

Urlacher liest Tucholsky / kostenlose Tucholsky-Hörbücher

Der Schauspieler Max Urlacher gibt Tucholskys "Rheinsberg" eine neue Stimme Leipzig, 07. Januar 2006 - Kurt Tucholsky gehört zu den bedeutendsten und meistgelesenen Schriftstellern der Weimarer Republik. Er vertrat einen links gerichteten pazifistischen Humanismus, schrieb aber auch Liebesgeschichten. Der Theater- und Filmschauspieler Max Urlacher hat Tucholskys geistreiche Liebesgeschichte "Rheinsberg - ein Bilderbuch für Verliebte" brillant vertont. Diese über einstündige Erzählung kann noch vor Erscheinen auf CD bereits beim Hörbuch-Port…
09.01.2006
07:53
Hau weg den Scheiß und Gras darüber?!
DIE LINKE im Bundestag

Hau weg den Scheiß und Gras darüber?!

Thema: Palast der Republik Berlins Bau-Senatorin Junge-Reyer hat heute ihre Pläne für den Abriss des Palastes der Republik vorgestellt. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende und Berlin-Beauftragte der Linksfraktion: Nach den Plänen der Bau-Senatorin Junge-Reyer soll der Palast der Republik bis Ostern 2007 abgetragen und durch einen Rasen ersetzt werden. Was danach kommt, steht in den Sternen. Das erbrachte heute auch ein Gespräch zwischen Bundeskanzlerin Merkel und Berlins Regierenden Bürgermeister Wowereit. Es bleibt offenbar bei…
06.01.2006
17:09
JuLis: Handy-Verbot ist Utopie
Junge Liberale Ostfriesland/Küste

JuLis: Handy-Verbot ist Utopie

OSTFRIESLAND//HANNOVER/EMDEN. Die Jungen Liberalen (JuLis) erteilen dem vom Innenexperten der CDU-Landtagsfraktion Hans-Christian Biallas geforderten Handy-Verbot an öffentlichen Schulen eine klare Absage. Sowohl der Niedersächsische JuLi-Landesverband als auch der Kreisverband Ostfriesland/Küste der JuLis trafen entsprechende Beschlüsse. Der Vorsitzende der unabhängigen FDP-Jugendorganisation in Ostfriesland, Oliver Frederik Olpen, erklärt dazu heute in Emden: "Ein Handy-Verbot an unseren Schulen ist eine utopische "Schnapsidee" von Herrn…
06.01.2006
14:33
JuLis: Girls Day auch für Jungen
Junge Liberale Ostfriesland/Küste

JuLis: Girls Day auch für Jungen

REGION//WIESMOOR. Die Jungen Liberalen (JuLis) in Ostfriesland weisen daraufhin, dass der so genannte Girls Day am 27. April 2006 auch Jungen offen steht. Die FDP-Jugendorganisation reagiert damit auf Erklärungen der Handwerkskammer für Ostfriesland, die ihre Mitgliedsbetriebe jüngst aufrief Schülerinnen einen Blick in ihre Arbeitswelt werfen zu lassen. Dazu erklärt JuLi-Kreisvorstandsmitglied Thorsten Hornung heute in Wiesmoor: "Mittlerweile wurde in Niedersachsen erkannt, dass ein so genannter "Jugendzukunftstag" sowohl für Mädchen als auc…
06.01.2006
14:32
Bild: Souveränität: ein komplexer Prozess der SelbsterkenntnisBild: Souveränität: ein komplexer Prozess der Selbsterkenntnis
Platinum-News.De

Souveränität: ein komplexer Prozess der Selbsterkenntnis

Platinum-News.De: Der eine hat es, der andere nicht. – Ein schon oft gehörter Satz, der, zumindest was Souveränität angeht, nicht ganz zutrifft. Denn eines ist sicher: Niemand wird bereits als souveräne Persönlichkeit geboren. Souveränität basiert vielmehr auf einem unaufhörlichen Entwicklungsprozess. Um diesen erstrebenswerten Zustand zu erreichen, erfordert es gleichwohl bestimmte Charaktereigenschaften und Persönlichkeitsmerkmale. Aber wo kommen diese her? An diese Stelle haben sich in der Vergangenheit konträre Diskussionen mit überaus ge…
06.01.2006
12:44
ödp in Heidenheim begrüßt Oettingers Vorschlag für Elterngespräche
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp in Heidenheim begrüßt Oettingers Vorschlag für Elterngespräche

HEIDENHEIM, 05.01.2006. Ministerpräsident Günther Oettinger mahnte wenige Tage vor dem Jahreswechsel mehr Verantwortung von Eltern in der Erziehung gegenüber ihren Kindern an. Dafür möchte er Eltern zu regelmäßigen Elterngesprächen - und vor der Erziehungsphase zu einer Einführung in die Elternschaft- verpflichten. Sicherlich, Herr Oettinger liegt gar nicht so falsch in seiner Vermutung, dass in manchen Familien im sozialen Umgang miteinander manches im Argen liegt. Die steigende Zahl der in der Schule auffällig werdenden Kinder sowie die tei…
06.01.2006
12:43
Junge Liberale Bonn werden 25 Jahre alt
Junge Liberale Bonn

Junge Liberale Bonn werden 25 Jahre alt

Jubiläumsfeier Ende März. Am 08.01.1981 verabschiedeten einige Junge Menschen die Satzung der Jungen Liberalen Bonn und gründetet, nur wenige Wochen nach Gründung des Bundesverbandes, damit einen der ersten JuLi-Kreisverbände in Deutschland. Unter den Gründungsmitgliedern war auch der heutige FDP-Bundesvorsitzende Guido Westerwelle. „Ich freue mich, dass das 25. jährige Jubiläum in meine Amtsperiode fällt“, erklärte die Vorsitzende der Bonner JuLis, Liza Obermann. „Wir stecken derzeit mitten in den Planungen für die große Jubiläumsfeier En…
06.01.2006
12:42
Papst Benedikt XVI. in BaWü ausgebürgert?
DIE LINKE im Bundestag

Papst Benedikt XVI. in BaWü ausgebürgert?

Thema: Muslime / Baden-Württemberg / Verfassungsklage Datum: 06. 01. 2006 Der Zentralrat der Muslime erwägt eine Verfassungsklage gegen die in Baden-Württemberg angeordnete Gesinnungsprüfung. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss. In Baden-Württemberg gilt ein „Leitfaden“, mit dem einbürgerungswillige Muslime generell unter Terror-Verdacht gestellt werden. Mit weit über 30 Gesinnungsfragen sollen sie ausgehorcht und wenn möglich entlarvt werden. Das ist wider das Grundgesetz.
06.01.2006
12:42
Neues Gesetz und gesellschaftliche Debatte
DIE LINKE im Bundestag

Neues Gesetz und gesellschaftliche Debatte

Thema: Datenschutz / Gesetzesnovelle Datum: 06. 01. 2006 Neues Gesetz und gesellschaftliche Debatte Der Bundesdatenschutz-Beauftragte Peter Schaar regt eine Überarbeitung des Datenschutzgesetzes an. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss: Der Vorschlag ist gut und überfällig. Der Stand der Technik und wachsende Begehrlichkeiten privater und staatlicher Datensammler sprechen dafür. Mit dem so genannten Volkszählungsurteil von 1983 hatte das Bundesverfassungsgericht dem Datenschutz ein…
06.01.2006
11:38
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 01/2006 vom 06.01.2006Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 01/2006 vom 06.01.2006
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 01/2006 vom 06.01.2006

Arbeitsrecht - Gehalt bei unwirksamen Aufhebungsvertrag Arbeitgeber und Arbeitnehmer stritten zunächst über die Wirksamkeit eines zwischen ihnen geschlossenen Aufhebungsvertrages, den die Arbeitsgerichte letztlich als unwirksam ansahen. Daraufhin verlangte der Arbeitnehmer mit der Begründung, das Arbeitsverhältnis sei nicht wirksam beendet, Gehalt für die Vergangenheit. Hierüber stritten die Parteien erneut, und zwar bis zum Bundesarbeitsgericht. Dieses entschied zum Az. 5 AZR 19/05, dass der Arbeitnehmer zwar grundsätzlich Anspruch auf das…
06.01.2006
10:40
Zum islamischen Opferfest vom 10.-13. Januar 2006: Schächt-Verbot durchsetzen - Seehofer muss jetzt handeln
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Zum islamischen Opferfest vom 10.-13. Januar 2006: Schächt-Verbot durchsetzen - Seehofer muss jetzt handeln

Anlässlich des diesjährigen islamischen Opferfestes vom 10.-13. Januar drängt der Bundesverband Menschen für Tierrechte Bund und Länder erneut, das betäubungslose Schlachten von Tieren in Deutschland ausnahmslos zu verbieten. Nach Aussagen des Tierrechtsverbandes habe sich in den letzten zwei Jahren in der Rechtsprechung eine erfreuliche Entwicklung zu Gunsten des Tierschutzes ergeben. So kommt der hessische Verwaltungsgerichtshof in seinem Urteil vom 24.11.2004* zu dem Schluss, dass ein generelles Verbot des betäubungslosen Schlachtens für…
06.01.2006
10:09
Im Würgegriff des Gleichheitsstaates – Vom Steuerzahlergedenktag und anderen Eigentümlichkeiten des deutschen Wohlfahrtsstaates
medienbüro.sohn

Im Würgegriff des Gleichheitsstaates – Vom Steuerzahlergedenktag und anderen Eigentümlichkeiten des deutschen Wohlfahrtsstaates

Bonn/Berlin – In Anlehnung an Willy Brandt will die neue Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nun „mehr Freiheit wagen“. Mehr Freiheit habe Deutschland auch dringend nötig, meint Gerd Habermann, Leiter des Unternehmerinstituts der Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer (ASU) http://www.asu.de und liefert in der Zeitschrift Cicero http://www.cicero.de eine wütende Abrechnung mit dem „Gleichheitsstaat“. Beispiele für seine spitze Feder hat das Vorstandsmitglied der libertären Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft http://www.hayek.de unter anderem…
06.01.2006
08:47
Gebühren senken – Sonderregeln schaffen
DIE LINKE im Bundestag

Gebühren senken – Sonderregeln schaffen

Thema: Informationsfreiheitsgesetz / Gebühren Datum: 05. 01. 2006 Auskünfte nach dem neuen Informationsfreiheitsgesetz sollen bis zu 500 Euro kosten. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss: Mit solchen Mammut-Gebühren verkehrt sich das Informations-Freiheits-Gesetz in sein Gegenteil. Denn 500 Euro für eine amtliche Auskunft können sich Millionen Bürgerinnen und Bürger schlicht nicht leisten. Mit dem Informationsfreiheitsgesetz sollte ein allgemeiner Zugang zu amtlichen Informationen…
05.01.2006
16:55
Bild: Ruandas Präsident Kagame zu Gast in Wien
Botschaft der Republik Ruanda

Ruandas Präsident Kagame zu Gast in Wien

Paul Kagame, Staatspräsident der Republik Ruanda, hat an der UNIDO-Konferenz von 28. November bis 2. Dezember in Wien teilgenommen. Die UNIDO ist die Organisation für Industrielle Entwicklung der Vereinten Nationen. Ziel des UN-Organs ist, die Wirtschaft in der Dritten Welt anzukurbeln und die Armut dort zu bekämpfen. Dazu unterstützt die UNIDO Entwicklungsländer beim Aufbau einer nachhaltigen und umweltgerechten wirtschaftlichen Infrastruktur. Zum Abschluss der Konferenz, an der rund 800 Delegierte aus mehr als 170 Staaten teilnahmen, hiel…
05.01.2006
15:21
Bild: Hinweis auf Widerrufsrecht auf der eBay-„Mich“-Seite ist nicht ausreichendBild: Hinweis auf Widerrufsrecht auf der eBay-„Mich“-Seite ist nicht ausreichend
MICHAEL Rechtsanwälte und Notare

Hinweis auf Widerrufsrecht auf der eBay-„Mich“-Seite ist nicht ausreichend

Wer bei eBay geschäftlich Waren anbietet, muss auch über das bestehende 14tägige Widerrufsrecht belehren. Nach § 355 II BGB muss diese Belehrung dem genutzten Kommunikationsmittel entsprechend deutlich gestaltet sein. Das Landgericht Bochum hatte nunmehr über einen Fall zu entscheiden, in dem der Verkäufer nicht direkt auf der Angebotsseite über das Widerrufsrecht belehrt hatte. Vielmehr mussten potentielle Käufer zunächst auf den kleinen eBay "mich-Button" klicken, um weitere Informationen über den Verkäufer und das Widerrufsrecht zu erhalte…
05.01.2006
07:59
Bild: Ex-Gummersbacher wird niederländischer SchriftstellerBild: Ex-Gummersbacher wird niederländischer Schriftsteller
Mario Kluser

Ex-Gummersbacher wird niederländischer Schriftsteller

Gummersbach/Heerlen 02-01-2006 - Mario Klüser (1966 in Gummersbach geboren) und inzwischen Wahl-Niederländer publizierte bereits im Herbst 2004 sein Debüt als Schriftsteller mit dem Thriller ‘Het Orderboek’. Das Buch ist nicht nur populär in den Bibliotheken, es wurde auch aufgenommen in der Königlichen Bibliothek in Den Haag aufgenommen, zur Anerkennung seines Beitrages am niederländischen kulturellen Erbgut. Während er im Moment hart an seinem zweiten Buch arbeitet, verhandelt er über die Möglichkeiten, sein Debüt auch in einer englischen V…
04.01.2006
16:29
Geschickte Wahl
CharmAge.de

Geschickte Wahl

Wikipedia, Demenzberatung, Bookcrossing, Iglu-Dörfer, Verband gegen Isolation, Beethoven-Premiere - Online-Magazin für Ältere bietet viele nützliche Themen. (Bonn, 4.01.2006) Es ist eine geschickte Auswahl an neuen Themen, die in dem Online-Magazin von CharmAge.de aktuell zu finden sind. Die Vielfalt deckt umsichtig Gebiete ab, die speziell für ältere Menschen interessant sind. Die Redaktion des Portals hat sie eigens für diese wachsende Gruppe der Internetnutzer 50plus zusammengestellt: Wikipedia, eine Demenzberatung, Bookcrossing, Iglu-Dö…
04.01.2006
14:43
In BaWü dürfte Benedikt XVI. nicht Deutscher sein
DIE LINKE im Bundestag

In BaWü dürfte Benedikt XVI. nicht Deutscher sein

Thema: Baden-Württemberg / Einbürgerung / Muslime Datum: 04. 01. 2006 Laut taz hat das Innenministerium in Baden-Württemberg einen speziellen Fragebogen für einbürgerungswillige Muslime herausgegeben. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss: Der so genannte Gesprächsleitfaden für ist ein Gesinnungs- TÜV pur. Wer z. B. gleichgeschlechtliche Ehen für unnormal oder Frauen in Führungspositionen für inakzeptabel hält, fällt durch. Nach diesen Maßstäben müsste vielen Bayern und Schwaben die …
04.01.2006
14:42
Redaktion von DOL2DAY diskriminiert homosexuellen Nutzer
MW Officemanagement

Redaktion von DOL2DAY diskriminiert homosexuellen Nutzer

Saarbrücken/Aachen - Schwere Vorwürfe gegen die Internetplattform "dol2day.de". Denn beim Grimme-Award-Träger von 2002 wurde ein Schwuler ausgeschlossen und dies nur weil er auch unter anderem einen diskriminierenden Fall meldete. "Ich wurde gesperrt, weil ich mich beschwerte. Ich habe innerhalb von 11 Tagen 8 Beleidigungen und Verunglimpfungen gemeldet und dies wurde als SPAM gewertet. Hier war auch unter anderem eine Klage dagegen dabei, in der ich in einem Beitrag als saarländische Schwuchtel bezeichnet wurde. Also statt sich den Urheber …
04.01.2006
07:57
Bild: Kultursponsoring für das Hansa Theater Berlin
Kooperationspark Deutschland

Kultursponsoring für das Hansa Theater Berlin

Berlin - Für das Hansa Theater Berlin haben wir im Rahmen unseres Kultursponsorings die "Hansa Theater KulturEvent Card" dargestellt. Der Inhalt dieser Hansa Theater KulturEvent Card waren für den Inhaber - finanzielle Vorteile und viele idelle Vorteile beim Hansa Theater Berlin - finanzielle Einkaufsvorteile bei über 2.000 Akzeptanzstellen in Europa. Das Hansa Theater Berlin hätte so jedes Jahr ca. EUR 85.000 vom Kooperationspark Deutschland als Sponsoring erhalten. Mit einem finanziellen Erstvolumen von EUR 45.000 haben wir das gesamte Pr…
03.01.2006
15:42
Wir sind Preußen
DIE LINKE im Bundestag

Wir sind Preußen

Thema: Platzeck / SPD / Werte Datum: 03. 01. 2006 Der SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck hat sich für eine Rückbesinnung auf positive preußische Tugenden in Politik und Gesellschaft ausgesprochen. "Auch wenn es für manchen altmodisch klingt: bewährte Grundeigenschaften wie Anständigkeit, Verlässlichkeit und Pflichterfüllung sollten in Deutschland wieder mehr Einzug halten". Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion: Früher definierte sich die Sozialdemokratie an Werten wie Gerechtigkeit, Solidarität und Freiheit. Am Beg…
03.01.2006
15:40
Neue Online-Plattform für die Rechtsberatung - schnell, kompetent und kostengünstig
room and laker Ltd.

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Häufig schrecken unüberschaubare Kosten und der Zwang, extra einen Termin zu vereinbaren, vom Besuch bei einem Anwalt ab. Und dabei hat man vielleicht nur eine Frage, bei der professionelle Hilfe gebraucht wird. Aber jetzt muss kein Problem mehr ungelöst bleiben: Auf www.lexentis.de steht jetzt eine einfach und intuitiv zu bedienende Plattform zur Verfügung, auf der Fragen aus allen Rechtsgebieten von Anwälten beantwortet werden. Einfach kostenlos anmelden, fragen und danach mehr wissen – und den Preis legt der Nutzer selber fest: Bereits ab…
03.01.2006
14:25