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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Reform der Hartz-Gesetze ist Politik auf Kosten der ZukunftBild: Reform der Hartz-Gesetze ist Politik auf Kosten der Zukunft
Harvey Nash

Reform der Hartz-Gesetze ist Politik auf Kosten der Zukunft

Harvey Nash-Geschäftsführer Udo Nadolski: „NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers ist ein Populist und Angstmacher“ Bundesregierung versagt bei der Reform des Arbeitsmarktes, der Pflege- und der Rentenversicherung Düsseldorf, 15. Oktober 2007 – Der nordrheinwestfälische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Jürgen Rüttgers geht davon aus, dass bereits 2008 das Arbeitslosengeld I für ältere Arbeitnehmer länger ausbezahlt wird. Udo Nadolski, Geschäftsführer des Düsseldorfer Beratungshauses Harvey Nash, hält dies für ein…
15.10.2007
15:36
Bild: Yanomami Schamane bittet Merkel: "Helft uns, unser Land zu schützen"Bild: Yanomami Schamane bittet Merkel: "Helft uns, unser Land zu schützen"
Survival International Deutschland e.V.

Yanomami Schamane bittet Merkel: "Helft uns, unser Land zu schützen"

SURVIVAL INTERNATIONAL PRESSEMITTEILUNG - 15.Oktober 2007 Ein mehrfach ausgezeichneter Anführer von Amazonas Indianern ist heute in Europa angekommen. Er wird in den nächsten zwei Wochen die deutsche und britische Regierung um Hilfe bitten, um den Regenwald vor der Zerstörung zu bewahren. Nächste Woche wird er im Bundeskanzleramt empfangen und die Bundeskanzlerin auffordern, die Konvention 169 der International Arbeitsorganisation zu unterzeichnen. Dies ist ein Gesetzt zum Schutz von indigenen Völkern und ihrem Land. Deutschland hat sich bi…
15.10.2007
15:17
Kinderspitzel und der Staat als moralische Ordnungsmacht
medienbüro.sohn

Kinderspitzel und der Staat als moralische Ordnungsmacht

Raucher, Einzelhändler, Autofahrer und Computerspieler unter Generalverdacht der Politik Berlin – Familienministerin Ursula von der Leyen bmfsfj.de wollte Kinder und Jugendliche als „Testkäufer“ von Alkohol, Zigaretten und Gewaltspielen einsetzen, um den Jugendschutz zu verschärfen. Nach heftiger Kritik macht sie jetzt einen Rückzieher: „Ich will jetzt nichts durchpeitschen, sondern glaube, dass uns eine Atempause hilft, über wirksame Schritte im Jugendschutz zu diskutieren", sagte von der Leyen (CDU) der "Bild"-Zeitung. Wie verhindert werd…
15.10.2007
15:06
Bild: Silber für „fair feels good.“ – Kampagne zum Fairen Handel gewinnt Social EffieBild: Silber für „fair feels good.“ – Kampagne zum Fairen Handel gewinnt Social Effie
Verbraucher Initiative

Silber für „fair feels good.“ – Kampagne zum Fairen Handel gewinnt Social Effie

Berlin, 15. Oktober 2007. Die bundesweite Informationskampagne „fair feels good.“ wurde am Freitag in Berlin mit dem Social Effie für wirkungsvolle und effektive Marketing-Kommunikation durch den Gesamtverband Kommunikationsagenturen e.V. (GWA) ausgezeichnet. Die VERBRAUCHER INITIATIVE e.V. und organic Marken-Kommunikation GmbH wurden für die gemeinsame Arbeit an dieser Kampagne zum Fairen Handel mit Silber geehrt. Es war gegen 20:30 Uhr als man im renovierten Berliner Admiralspalast vor 650 Gästen zur Effie-Vergabe schritt. Mit diesem in fü…
15.10.2007
10:13
Bild: Strukturveränderung des Oberbürgermeisters analysierenBild: Strukturveränderung des Oberbürgermeisters analysieren
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

Strukturveränderung des Oberbürgermeisters analysieren

Zu den vom Oberbürgermeister der Stadt bekannt gegebenen Strukturveränderungen innerhalb der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe erklärte der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Thomas Pfistner: „Im ersten Grobüberblick wird es zwar zukünftig weniger Ämter geben, dafür werden aber mehr Abteilungen innerhalb der Stadtverwaltung eingerichtet. Wir werden die Änderungen zur Struktur in den nächsten Tagen genau analysieren. Für uns als CDU-Fraktion ist insbesondere wichtig, dass die Interessen der Bürgerinnen und Bürger und der Beschäftigten nicht auf…
15.10.2007
09:41
Bild: 854 Millionen Menschen unterernährtBild: 854 Millionen Menschen unterernährt
Vogelsberger Online Zeitung

854 Millionen Menschen unterernährt

854 Millionen Menschen unterernährt Lauterbach, 14.10.2007 - Der neue Welhungerbericht der Deutschen Welthungerhilfe (DWHH) an Vogelsberger Online Zeitung ist erschreckend. Nach dem am Freitag veröffentlichten Bericht haben weltweit 854 Millionen Menschen nicht genug zu essen. Besonders betroffen seien afrikanische Länder südlich der Sahara und Südasien. Trotzdem glaubt die Hilfsorganisation, dass das im Rahmen der Milleniumserklärung der Vereinten Nationen gesetzte Ziel, die Zahl der Hungerleidenden bis 2015 zu halbieren, erreicht werden …
15.10.2007
03:54
Bild: Speak out and Stand Up in der Vamos Kulturhalle in LüneburgBild: Speak out and Stand Up in der Vamos Kulturhalle in Lüneburg
unser Lüneburg.de

Speak out and Stand Up in der Vamos Kulturhalle in Lüneburg

"Deine Stimme gegen Armut" ruft dazu auf, am 17. Oktober aktiv am "Stand up & Speak out" -Weltrekordversuch teilzunehmen. Ziel dieser globalen Aktion ist es, dass binnen 24 Stunden möglichst viele Menschen gemeinsam Aufstehen und ihre Stimme gegen Armut erheben. Letztes Jahr haben 23,5 Millionen Menschen mitgemacht - am Ende stand der Eintrag ins Guinness Buch der Rekorde. Dieses Jahr soll dieser Rekord gebrochen werden. Weltweit finden an diesem Tag einzelne Veranstaltungen statt, bei denen die Besucher symbolisch aufstehen. Dabei handelt …
14.10.2007
20:19
Bild: Botschaft der Gerechtigkeit - gegen UngerechtigkeitBild: Botschaft der Gerechtigkeit - gegen Ungerechtigkeit
Vogelsberger Online Zeitung

Botschaft der Gerechtigkeit - gegen Ungerechtigkeit

Nach Angaben des UN-Flüchtlingswerks sind derzeit mehr als 15 Millionen Menschen auf der Flucht. Zu der Hoffnungslosigkeit vieler Mitmenschen durch Armut, Arbeitslosigkeit und Bürgerkriege kommt auch die Bedrohung durch Umweltkatastrophen. Die »Festung Europa« und hier besonders auch Deutschland schottet sich ab. Wer Mitmenschen helfen- und retten will, muß möglichweise mit einem Strafverfahren und evtl. Gefängnisaufenthalt rechnen. Der Vorwurf lautet dann in der Regel »Beihilfe zur illegalen Einwanderung in einem besonders schweren Fall«. …
14.10.2007
18:37
Bild: Landgericht Karlsruhe: Akzenta-Anleger erhält SchadensersatzBild: Landgericht Karlsruhe: Akzenta-Anleger erhält Schadensersatz
Kanzlei Dr. Klüver & Kollegen

Landgericht Karlsruhe: Akzenta-Anleger erhält Schadensersatz

Das Landgericht Karlsruhe hat Ende August 2007 die Berufung eines Kapitalanlagevermittlers zurückgewiesen. Der Vermittler, der als Geheimtipp empfohlen hatte, € 4.060,00 in eine Akzenta-Umsatzbeteiligung zu investieren, muß jetzt dem Kunden den gesamten Schaden ersetzen, der aus dem Umsatzbeteiligungsvertrag entstanden ist und künftig entsteht. Das Amtsgericht hat in erster Instanz in den Entscheidungsgründen unter anderem ausgeführt: "Die in den ersten Jahren geringen Ausschüttungen finanzieren sich ausschließlich durch Einzahlungen von N…
14.10.2007
11:36
Bild: Denk-mal50plus: »Gier - eine hoch emotionale Angelegenheit.«Bild: Denk-mal50plus: »Gier - eine hoch emotionale Angelegenheit.«
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus: »Gier - eine hoch emotionale Angelegenheit.«

Wir sehen uns als rationale Anleger. Prüfen sorgfältig, für welche Geldanlage wir uns entscheiden, bevor wir handeln. Ein verheerender Irrtum. Dieses Buch zeigt: In kaum einem anderen Bereich spielt uns unser Gehirn so leicht Streiche, wie wenn wir an Geld denken. Neueste Erkenntnisse aus der Gehirnforschung zeigen: Wenn es um Geld geht, sind wir alles andere als neutral und objektiv, denn Geld ist eine hoch emotionale Angelegenheit. Zweig schildert in seinem Buch, was in uns vorgeht, wenn wir finanzielle Entscheidungen treffen. Die überrasc…
13.10.2007
14:14
Bild: Institut50plus: »Für eine neue Kultur der Gemeinsamkeit«Bild: Institut50plus: »Für eine neue Kultur der Gemeinsamkeit«
EUROPAS HOHER NORDEN

Institut50plus: »Für eine neue Kultur der Gemeinsamkeit«

Erst das Miteinander macht das Leben lebenswert: Warum Engagement und Solidarität, der Mut zur eigenen Meinung und das Eintreten für politische und soziale Werte heute unverzichtbar sind, das zeigt Gesine Schwan immer wieder eindrucksvoll und überzeugend. Susanne Gaschke lässt in dem Buch »Allein ist nicht genug« eine Frau zu Wort kommen, die nicht nur Zukunftsideen hat, sondern auch weiß, wie sie zu realisieren sind. Wenn Gesine Schwan in ihrem Buch sagt: »Aber mein Engagement für die Demokratie machte mich auch skeptisch gegenüber der verf…
13.10.2007
13:38
„GOLDEN BALL“ - Versteigerung zugunsten Kinderspital Zürich. Cannavaro, Zidane, Ronaldhino geben Unterschrift
Hotel Baur au Lac

„GOLDEN BALL“ - Versteigerung zugunsten Kinderspital Zürich. Cannavaro, Zidane, Ronaldhino geben Unterschrift

Zürich, 13. Oktober 2007 – Der „KISPI-BALL im BAUR AU LAC“ erhält prominente Unterstützung. Fifa-Präsident Joseph Blatter spendet den „Golden Ball“, einen Original-Ball der WM 2006, mit den Unterschriften der Weltfussballer/-innen 2006. Der „Golden Ball“ wird vom Freitag, 12. Oktober bis Freitag, 19. Oktober 2007 via online-Auktion auf www.ricardo.ch versteigert. Der Erlös geht vollumfänglich an das Kinderspital Zürich. Der bereits ausverkaufte „KISPI-BALL im BAUR AU LAC“ eröffnet am 20. Oktober im Zürcher Hotel Baur au Lac die Ballsaison 200…
12.10.2007
19:19
Bild: Start der Kampagne zweiter Teil: Tempelhof bleibt FlughafenBild: Start der Kampagne zweiter Teil: Tempelhof bleibt Flughafen
ICAT

Start der Kampagne zweiter Teil: Tempelhof bleibt Flughafen

Berlin, den 12.10.2007 - Fototermin: Start der Kampagne zweiter Teil – Gemeinschaftliche Stimmabgabe im Rathaus Schöneberg. Am Montag ist Startschuss für das Volksbegehren zur Offenhaltung des Flughafens Tempelhof. Der Nachweis der erforderlichen Anzahl von Unterstützerunterschriften gelang bis Ende März in Rekordzeit! Wir, die ICAT und ihre Unterstützer, kämpfen für die Fortsetzung des Flugbetriebs, · weil Berlin als Schlusslicht der wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands dringend einen Anschub braucht, · weil Tempelhof Arbeitsplätze s…
12.10.2007
16:00
Bild: „Generation Praktikum“ aufgepasst: Kein Praktikum zu NulltarifBild: „Generation Praktikum“ aufgepasst: Kein Praktikum zu Nulltarif
WAGNER HALBE Rechtsanwälte Köln

„Generation Praktikum“ aufgepasst: Kein Praktikum zu Nulltarif

Früher stellte ein berufsvorbereitendes Praktikum eine echte Karriere-Chance dar. Praktikanten konnten wichtige Erfahrungen für ihre spätere Ausbildung oder den angestrebten Beruf sammeln und wurden bei guter Leistung meist von dem Praktikumsbetrieb übernommen. Heute jedoch werden viele Praktikanten nicht selten als willige, aber unbezahlte Arbeitskräfte ausgenutzt. Selbst nach einem erfolgreichen Praktikumsende gehen die Praktikanten gänzlich leer aus. Sie erhalten weder den erhofften Ausbildungs- oder Arbeitsvertrag, noch den gerechten Lohn…
12.10.2007
15:57
Bild: Aktuelle Türkei Rundschau Nr. 156: Lebenshaltungskosten, Betrugsvorwurf, Tourismus, PKK, deutsche VereineBild: Aktuelle Türkei Rundschau Nr. 156: Lebenshaltungskosten, Betrugsvorwurf, Tourismus, PKK, deutsche Vereine
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Aktuelle Türkei Rundschau Nr. 156: Lebenshaltungskosten, Betrugsvorwurf, Tourismus, PKK, deutsche Vereine

Am Samstag, 13. Oktober, erscheint die 156. Ausgabe der Aktuellen Türkei Rundschau. 36 Seiten mit Informationen aus der Türkei und über die Türkei. Interessant für Alle, die in der Türkei leben und sich in deutscher Sprache informieren wollen. Lesenwert aber auch für Alle, die außerhalb der Türkei leben und sich für die aktuellen Verhältnisse in diesem Land interessieren. Nachfolgend eine kleine Auswahl aus der langen Themenliste. LEBENSHALTUNGSKOSTEN Nach den Plänen des türkischen Wirtschaftsministeriums soll die so genannte „Sonderkonsums…
12.10.2007
15:34
direct/ FAZ: Polenz für Fischer als Afghanistan-Beauftragten
FAZ

direct/ FAZ: Polenz für Fischer als Afghanistan-Beauftragten

Der frühere deutsche Außenminister Fischer (Grüne) soll eine führende Rolle für den Wiederaufbau Afghanistans übernehmen. Das hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag Ruprecht Polenz (CDU) vorgeschlagen. "Was Tony Blair für den Nahen Osten ist, sollte Joschka Fischer für Afghanistan werden", sagte Polenz der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagausgabe) . Die an der Befriedung und am Wiederaufbau Afghanistans beteiligten Länder suchten derzeit einen Sonderbeauftragten, der Einfluss hat. "Für den Fall, dass es ein solche…
12.10.2007
15:31
Pflegegeld für Kinder ist steuerfrei
Michaela Muth

Pflegegeld für Kinder ist steuerfrei

Kinder leben teils in Pflegefamilien, da die eigene Familie aus diversen Gründen nicht mehr den wirtschaftlichen, als auch sozialen Rahmen dazu bietet. Dieser Sachverhalt kann durch Alkohol, Drogen, Krankheit, Tod oder ähnliche Umstände der erziehenden Elternteile entstanden sein. Das Jugendamt sucht sehr oft händeringend nach Pflegefamilien für diese betroffenen Kinder, denn es müssen mehr Kinder in Pflegefamilien aufwachsen, als man vermuten würde. Für diese Pflegefamilien gibt es als Ersatz für die Pflege und Betreuung des Kindes Pflegege…
12.10.2007
15:13
EECH Gruppe: Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft Hamburg
Resch Rechtsanwälte

EECH Gruppe: Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft Hamburg

Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung hat die Staatsanwaltschaft Hamburg Geschäftsräume der EECH Group AG durchsucht und gegen den Vorstand Tarik Yoleri einen Haftbefehl beantragt. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Unternehmen Kapitalanlagebetrug vor. Anleger haben über Solar- und Windkraftanleihen (Schuldverschreibungen) bei Tochterunternehmen der EECH Group AG rund € 61 Millionen eingezahlt, von denen lediglich rund € 5,5 Millionen in Sonnenenergie und Windkraftprojekte investiert worden sein sollen. Die Anlegerschutzkanzlei Resch Rec…
12.10.2007
14:38
Bild: RauchverbotBild: Rauchverbot
Inge Cameron

Rauchverbot

Verbot bedeutet Einschränkung der menschlichen Freiheit. Sind die Menschen wirklich so geistesarm, dass sie sich nur mittels eines Verbots ändern können? Oder wäre hier nicht weiter auf Aufklärung zu setzen und auf eine freiwillige Akzeptanz von Richtlinien? Aufklärung, die schon früh genug in der Schule stattfindet und Vorbilder, die entsprechendes Verhalten vorleben, haben meines Erachtens langfristig die besten Chancen zur allgemeinen Anerkennung. Die nächste Frage ist: wer bestimmt denn, was verboten wird? Zur Zeit geht es um die Rauch…
12.10.2007
13:31
Abstinenz erleichtert den Nachweis der Fahreignung
Christian Demuth, Rechtsanwalt

Abstinenz erleichtert den Nachweis der Fahreignung

Man muss kein Alkoholiker sein, um zu einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) aufgefordert zu werden. Für diese gefürchtete Überprüfung der Fahreignung reicht es aus, wenn der Führerscheinbehörde Tatsachen bekannt werden, die auf einen Alkoholmissbrauch hinweisen. „Und das kann schon der Fall sein, wenn der Betroffene wiederholt Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss begangen hat, die für sich genommen nur Ordnungswidrigkeiten waren“, erläutert Rechtsanwalt Christian Demuth aus Düsseldorf, Experte für Verkehrss…
12.10.2007
13:04
Bild: VJFM gratuliert Al GoreBild: VJFM gratuliert Al Gore
vjfm.de

VJFM gratuliert Al Gore

VJFM ist hocherfreut über den Friedensnobelpreis für Al Gore Dortmund - Der Vorsitzende des Verbandes junger Film- und Medienschaffender e.V. (VJFM), Daniel Poznanski, zeigt sich hocherfreut über den Friedensnobelpreis für Al Gore. Daniel Poznanski: "Zwar wäre mir Al Gore als US-Präsident noch lieber gewesen, aber die Würdigung seiner Verdienste mit dem Friedensnobelpreis halte ich für außerordentlich erfreulich." Mit Al Gore keimt in den USA neue Hoffnung auf. Globale Probleme werden von der Weltmacht ernst genommen und es werden echte Lösu…
12.10.2007
12:59
Bild: Mahnwache gegen den Überwachungsstaat geht in die 3. RundeBild: Mahnwache gegen den Überwachungsstaat geht in die 3. Runde
Piratenpartei Hessen

Mahnwache gegen den Überwachungsstaat geht in die 3. Runde

Frankfurt/Main - Unter dem Motto FrankfurtErWacht ruft die Piratenpartei Hessen erneut zur bundesweiten Mahnwache gegen Überwachung und Abbau von Bürgerrechten und -freiheiten auf. Nachdem in Frankfurt insgesamt fast 120 Teilnehmer an den letzten beiden Demonstrationen für eine starke Demokratie und eine unbedingte Einhaltung der im Grundgesetz verbrieften Rechte auf ... plädierten, werden sich am Dienstag ab 19:00 Uhr wieder auf der Konstablerwache kritische Bürgerinnen und Bürger, Menschen- und Bürgerrechtsgruppen zusammen mit der Piratenpa…
12.10.2007
12:01
Bild: Mangelnde Transparenz und unklare Zuständigkeiten: BVDW fordert Stärkung der freiwilligen SelbstkontrolleBild: Mangelnde Transparenz und unklare Zuständigkeiten: BVDW fordert Stärkung der freiwilligen Selbstkontrolle
Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.

Mangelnde Transparenz und unklare Zuständigkeiten: BVDW fordert Stärkung der freiwilligen Selbstkontrolle

Branchenverband legt in Berlin umfassendes Jugendschutzgutachten vor Berlin, 12. Oktober 2007 - Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. hat heute im Rahmen einer Pressekonferenz ein umfassendes Gutachten zur Situation des Jugendmedienschutzes vorgestellt. Trotz des hohen Jugendschutzniveaus in Deutschland listet das Gutachten eine Reihe von Systemmängeln auf, die vor allem durch die Intransparenz der Aufsichtsverfahren und die unklare Kompetenzverteilung zwischen den verschiedenen staatlichen Institutionen sowie die lange Dauer der…
12.10.2007
11:24
Bild: DeTeMedien – Gaukler oder seriöse Geschäftsleute?Bild: DeTeMedien – Gaukler oder seriöse Geschäftsleute?
gelbevideos

DeTeMedien – Gaukler oder seriöse Geschäftsleute?

Die Telefonbücher und gelbe Seiten verantwortende Telekomtochter führt die gesamte Presse und damit die Öffentlichkeit systematisch an der Nase herum. Wie erst jetzt bekannt wird, hat der ursprüngliche Antragsteller der Löschung der Marke „gelbe Seiten“ Goyellow Media AG (vormals Varetis AG) bereits im November 2006 den Löschungsantrag gegen die älteste Wortmarke beim Patent- und Markenamt ohne Begründung schriftlich zurückgezogen. Zeitgleich hatte DeTeMedien Goyellow einen Auftrag erteilt, der dem bis dato Konkurrenten fünf Millionen Euro in…
12.10.2007
11:04
Ramadan-Fest in der Türkei
ANATOLIEN magazin

Ramadan-Fest in der Türkei

Der Fastenmonat Ramadan (türkisch: Ramazan) ist zu Ende gegangen. In diesem Jahr haben die Muslime 29 Tage vom frühen Morgen bis zum Sonnenuntergang gefastet. Jetzt folgt in der Türkei das 3-tägige Ramadan-Fest (Ramazan Bayrami), auch Süssigkeiten-Fest (Seker Bayrami) genannt. Das Id-Al-Fitr (arabisch), das Fest des Fastenbrechens beginnt mit einem frühen Festgebet in den Moscheen. Anschliessend wünscht man sich gegenseitig "Ramazan Bayrami Mübarek Olsun". Bis spätestens vor dem Festgebet müssen Muslime die so genannte "Zakat Al-Fitr" entrich…
12.10.2007
11:03
Menschenrechtspreis der Ingrid zu Solms-Stiftung an Seyran Ates im Beisein von Ralph Giordano
Steuben-Schurz-Gesellschaft e.V., Frankfurt am Main

Menschenrechtspreis der Ingrid zu Solms-Stiftung an Seyran Ates im Beisein von Ralph Giordano

Die mutige Streiterin für Frauenrechte erhält Menschenrechtspreis in Anwesenheit von Ralph Giordano mit anschließender Podiumsdiskussion über Einwanderung und Integration in USA und Deutschland am Beispiel der Türkei (veranstaltet von der Steuben-Schurz-Gesellschaft, Frankfurt am Main). In Würdigung der großen Verdienste um die Rechte der Frau in der muslimischen Bevölkerung wurde in Frankfurt am Main m Beisein zahlreich erschienener Gäste, darunter Ralph Giordano, der Menschenrechtspreis 2007 der Ingrid zu Solms Stiftung (IzS) an die mutige…
12.10.2007
10:44
Terrorverdächtige in Deutschland - Grundstücksverkauf in letzter Sekunde gescheitert
rausoft

Terrorverdächtige in Deutschland - Grundstücksverkauf in letzter Sekunde gescheitert

Alles schien perfekt. Der Vertrag beurkundet, das Geld überwiesen. Nur das Grundbuchamt hatte aufgepasst und verweigerte die Umschreibung des Grundstücks. Der Name eines Käufers stand auf den Embargolisten. Da ein Grundstück eine wirtschaftliche Ressource darstellt, fällt es nach der EG-Antiterrorismus-Verordnung aus dem Jahre 2001, unter die Vorgabe, alle Vermögen der auf der Terrorliste geführten Personen einzufrieren. Für die Verkäuferin begann nun eine wahre Odyssee, die selbst eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof nicht beenden ko…
12.10.2007
09:28
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 39 + 40/2007 vom 10.10.2007 - Arbeitsrecht - zweistufige AusschlussfristBild: RECHTLEGAL - Newsticker 39 + 40/2007 vom 10.10.2007 - Arbeitsrecht - zweistufige Ausschlussfrist
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 39 + 40/2007 vom 10.10.2007 - Arbeitsrecht - zweistufige Ausschlussfrist

Eine so genannte Ausschlussfrist in Arbeitsverträgen ist zulässig, so aktuell wieder einmal das BAG zum Az. 5 AZR 572/04. Bei zweistufigen Ausschlussfristen müssen die wechselseitigen Ansprüche nach Fälligkeit zunächst schriftlich geltend gemacht werden, sodann bei Ablehnung durch die Gegenseite klagweise durchgesetzt werden. Lässt eine Partei des Arbeitsvertrages bereits eine der beiden Fristen verstreichen, verfällt der Anspruch insgesamt. Wenn aber die vereinbarte Frist weniger als drei Monate beträgt, gilt wieder, so auch das BAG, die r…
12.10.2007
09:06
Bild: NPD veröffentlicht Schwarze Liste von politischen GegnernBild: NPD veröffentlicht Schwarze Liste von politischen Gegnern
JAPS Jena

NPD veröffentlicht Schwarze Liste von politischen Gegnern

Am Mittwoch hat der NPD-Kreisverband Erfurt auf seiner Homepage die Namen und Adressen von elf Antifaschisten bekannt gegeben. Sie werden als „asoziale Elemente der linken Szene“ bezeichnet und es wird behauptet, sie hätten am 23. Juni die Erfurter Nazikneipe „Alter Fritz“ überfallen.(1) Mit dieser Veröffentlichung haben Einschüchterung und Bedrohung, die fest zum politischen Repertoire dieser Partei gehören, ein neues Niveau erreicht. Die Bekanntgabe der Namen und Adressen dient der Vorbereitung von Überfällen auf die Betroffenen durch gewa…
12.10.2007
04:56
Klaus Wowereit...und das ist auch gut so. - Buchbesprechung und Empfehlung
BerLi-Press

Klaus Wowereit...und das ist auch gut so. - Buchbesprechung und Empfehlung

Klaus Wowereit und Lichtenrade! Das interessiert doch jeden Lichtenrader, auch wenn der Regierende Bürgermeister jetzt am Ku´damm wohnt. Die Autobiographie verbindet den Lebensweg von Klaus Wowereit von Kindheit an in Lichtenrade in einer sehr sympathischen und kurzweiligen Art mit seinen persönlichen und politischen Erlebnissen und Erkenntnissen, seinen Weg als jüngster Volksbildungsstadtrat in Tempelhof, sein sogenanntes „Outing“ und die Arbeit als Regierender Bürgermeister. Als jemand der nur einige Jahre später geboren wurde und auch in L…
11.10.2007
18:55
Buddha-Statue an Tibets heiligem Berg Kailash gesprengt
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Buddha-Statue an Tibets heiligem Berg Kailash gesprengt

Tibet Initiative Deutschland verurteilt scharf die Zerstörung der religiösen Skulptur Berlin - In unmittelbarer Nähe zum heiligen Berg Kailash in Tibet haben chinesische Einsatzkräfte eine 15 Meter hohe buddhistische Statue gesprengt. Den Berichten deutscher und österreichischer Zeugen zufolge wurde die seit März 2007 in Bau befindliche Statue des Padmasambhava in der Nacht vom 28. zum 29. September unter strengen Sicherheitsvorkehrungen zerstört. Bereits am Vortag der Aktion wurde Touristen das Fotografieren verboten. Kameras wurden kontro…
11.10.2007
18:47
Bild: Zuckerfest beendet Ramadan: Bayraminiz Kutlu olsun - Frohes ZuckerfestBild: Zuckerfest beendet Ramadan: Bayraminiz Kutlu olsun - Frohes Zuckerfest
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

Zuckerfest beendet Ramadan: Bayraminiz Kutlu olsun - Frohes Zuckerfest

Ramadanfest/Zuckerfest: Muslime fasten im Fastenmonat Ramadan 30 Tage lang, während deren man von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang nichts zu sich nehmen darf. Das Ende dieser Periode feiert man mit dem so genannten Ramadanfest/Zuckerfest, das relativ spät eingeführt worden ist und drei Tage dauert. Das Zuckerfest wird zwischen 12. - 14. Oktober 2007 gefeiert. Eine Tradition, die mit den Bayrams (Fest) in engem Zusammenhang steht, ist als ein Respektzeichen den Handrücken der älteren Personen, die man besucht, zu küssen. Früher gaben daraufh…
11.10.2007
18:14
Bild: E-Government-Days 2007 am 7. und 8. November 2007Bild: E-Government-Days 2007 am 7. und 8. November 2007
Institut für E-Business GmbH

E-Government-Days 2007 am 7. und 8. November 2007

E-Government steigert das Leistungsniveau öffentlicher Dienstleistungen in deutlicher Weise; es ist zugleich ein zentraler Bestandteil der anstehenden Verwaltungsmodernisierung, die unausweichlich ist, senkt die Prozesskosten in der Verwaltung und schafft mehr Zufriedenheit bei den Bürgern. Das erforderliche Wissen um E-Government ist eine Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Optimierung von Verwaltungsprozessen auf der Basis von Internettechnologien. Die E-Government-Days der Institut für E-Business GmbH haben sich in den letzten Jahre…
11.10.2007
15:15
Bild: Schwule & Lesben: BLSJ fordert mehr Fairness von JournalistenBild: Schwule & Lesben: BLSJ fordert mehr Fairness von Journalisten
Bund Lesbischer und Schwuler JournalistInnen (BLSJ) e.V.

Schwule & Lesben: BLSJ fordert mehr Fairness von Journalisten

Zu offensivem und tolerantem Umgang mit dem Thema Homosexualität ruft der Bund Lesbischer und Schwuler Journalistinnen und Journalisten (BLSJ) auf. Anlass ist der Coming-out-Tag am 11. Oktober. "Eine faire Berichterstattung verbessert nicht nur die Toleranz, sondern hilft Menschen ganz konkret, offen und selbstbewusst zu ihrer Sexualität zu stehen", wirbt Axel Bach vom Bundesvorstand des BLSJ. Journalisten in Deutschland könnten dadurch helfen, das Menschenrecht auf sexuelle Selbstbestimmung zu fördern. Das selbstbestimmte Öffentlichmachen …
11.10.2007
14:56
Bild: SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol nun auch in Nord- & Ost-Tirol aktivBild: SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol nun auch in Nord- & Ost-Tirol aktiv
SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol

SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol nun auch in Nord- & Ost-Tirol aktiv

Im Mai dieses Jahres hat ein großer Kreis um die Landtagsabgeordnete Dr. Eva Klotz die neue politische Bewegung „SÜD-TIROLER FREIHEIT – Freies Bündnis für Tirol" gegründet. Diese politische Bewegung wird nun auch in Nord- und Ost- Tirol aktiv werden, um als erste Gesamttiroler Politbewegung das Zusammenwachsen der Tiroler Landesteile voranzutreiben. Bereits bei der Gründung wurde statutarisch festgelegt, die neue Bewegung auf alle Tiroler Landesteile auszudehnen und somit den Bürgern aus Nord-, Ost-, und Süd-Tirol die Mitgliedschaft und Mita…
11.10.2007
14:12
Menschen für Tierrechte: Geflügelpest-Verordnung mangelhaft und seuchenpolitisch verfehlt
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Menschen für Tierrechte: Geflügelpest-Verordnung mangelhaft und seuchenpolitisch verfehlt

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. Datum: 11.10.2007 Menschen für Tierrechte: Geflügelpest-Verordnung mangelhaft und seuchenpolitisch verfehlt Morgen steht im Bundesrat die Abstimmung über die Geflügelpest-Verordnung* der Bundesregierung an, die die Stallhaltung als Regelhaltung und Tötungen aller Tiere eines Betriebs bereits bei niedrigpathogenen – also weitaus weniger krankmachenden – Vogelgrippe-Erregern (H5) vorschreibt. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte beurteilt die Verordnun…
11.10.2007
12:42
Bild: Duppré: „Bund darf sich bei Hartz IV nicht aus der Verantwortung rechnen“Bild: Duppré: „Bund darf sich bei Hartz IV nicht aus der Verantwortung rechnen“
Deutscher Landkreistag

Duppré: „Bund darf sich bei Hartz IV nicht aus der Verantwortung rechnen“

Kosten bei Hartz IV-Wohnkosten steigen – Bund will Finanzmittel reduzieren Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat sich heute entschieden gegen eine Senkung der Kostenbeteiligung des Bundes an den Hartz IV-Wohnkosten, die von Landkreisen und kreisfreien Städten getragen werden, gewandt. DLT-Präsident Landrat Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz) machte deutlich, dass bei steigender Zahl von Hartz IV-Empfängern auch die tatsächlichen Kosten für deren Wohnungen gestiegen seien. „Statt einer Absenkung um 400 Mio. Euro gebietet die Entwicklung der Kosten …
11.10.2007
12:40
3. Deutsch-Russisches Jugendparlament tagt im Hessischen Landtag in Wiesbaden
Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch

3. Deutsch-Russisches Jugendparlament tagt im Hessischen Landtag in Wiesbaden

Die Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch veranstaltet zusammen mit ihrer russischen Partnerorganisation parallel zu den deutsch-russischen Regierungskonsultationen und dem Petersburger Dialog vom 11. bis 16. Oktober 2007 das 3. Deutsch-Russische Jugendparlament in Wiesbaden. Unter dem Motto "Europa: gemeinsame Zukunft?" diskutieren deutsche und russische Jugendliche im Alter zwischen 18 und 24 Jahren – sie kommen aus allen Regionen beider Länder – Fragen der deutsch-russischen Zusammenarbeit im europäischen Kontext. Die Beratungen der…
11.10.2007
12:14
Bäcker fordern den Stopp der Verpackungsnovelle
handwerkskammer cottbus

Bäcker fordern den Stopp der Verpackungsnovelle

Protestaktion gegen Müllverordnung im Kammerbezirk Cottbus Mit der Sammlung von Unterschriften will das Bäckerhandwerk die geplante fünfte Novellierung der Verpackungsverordnung stoppen. Die neue Regelung soll stärker zwischen privaten und wirtschaftlichen Verbrauchern trennen: Betriebe des Lebensmittelhandwerks müssen danach eine zusätzliche Entsorgungsgebühr für Verpackungsmaterial wie Tüten oder Folien zahlen, oder diese zur eigenen Entsorgung zurücknehmen. Download der Pressemitteilung im PDF-Format: www.4iMEDIAdownload.com/PM/HWK/460-3…
11.10.2007
11:44
Bild: Tissy Bruns in Dresden: Einladung zu Vortrag und DiskussionBild: Tissy Bruns in Dresden: Einladung zu Vortrag und Diskussion
Stiftung Liberales Netzwerk - Knotenpunkt Dresden

Tissy Bruns in Dresden: Einladung zu Vortrag und Diskussion

Der Knotenpunkt Dresden der Stiftung Liberales Netzwerk lädt zu einem Vortrag mit Diskussion Thema/Titel: "Republik der Wichtigtuer – Ein Bericht aus Berlin" Termin: Freitag, 19. Oktober 2007 um 19:30 Uhr (Beginn) Ort: fun-Hotel Dresden-Kesselsdorf Zschoner Ring 6 01723 Kesselsdorf bei Dresden Referent: Tissy Bruns, langjährige Vorsitzende Bundespressekonferenz, Leiterin des Parlamentsbüros des Tagesspiegel, Berlin Grußwort und Moderation: Michael Sitte-Zöllner, Liberales Netzwerk, Knotenpunkt Dresden Am 19. Oktober 2007 ist …
11.10.2007
10:11