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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politiker

Bild: Weltweiter Lichter-Protest am 7. August 2008 ab 21 UhrBild: Weltweiter Lichter-Protest am 7. August 2008 ab 21 Uhr
Orden des Mitgefühls

Weltweiter Lichter-Protest am 7. August 2008 ab 21 Uhr

… weniger gut. Die chinesische KP ist darüber hoch erfreut, denn solch ein Kleckerkram berührt sie kaum. Aber was wäre, wenn alle Gruppen, die die Menschenrechte in irgendeiner Form vertreten, sich zusammen schließen würden. Das wäre ein Machtpotential, was nicht nur unsere Politiker beachten müssten, nein, das würde auch die KP Chinas beeindrucken, vielleicht würden sie sich auch davor fürchten. Aber das geht nur, wenn jede Gruppe, jeder Verein, seine persönlichen Vorstellungen den Zielen ihres Zusammenschlusses an erste Stelle platzieren. Das gilt …
30.07.2008
Bild: VR China / Olympische Spiele in Peking - Wachsam sein, nicht wegschauenBild: VR China / Olympische Spiele in Peking - Wachsam sein, nicht wegschauen
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

VR China / Olympische Spiele in Peking - Wachsam sein, nicht wegschauen

… betonte, dass sie weiter daran festhalte, dass die VR China als Austragungsort für Spiele, in denen der Olympische Geist wehe solle, ungeeignet sei, sie jedoch die Sportler nicht zum Boykott auffordere, weil es jetzt zu spät dafür sei. Die IGFM wirft führenden Politikern der westlichen Hemisphäre vor, durch hohle Phrasen von der angeblich 'großen Chance für die Menschenrechte in China' von der eigenen Mutlosigkeit abzulenken. Die IGFM schließt ihren Brief an die Sportler mit einer Parallele zu den Olympischen Spielen 1936 in Berlin, als der Schriftsteller …
29.07.2008
Bild: Denk-mal50plus - »Erzieherinnen verdienen mehr«Bild: Denk-mal50plus - »Erzieherinnen verdienen mehr«
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus - »Erzieherinnen verdienen mehr«

… In dem aktuellen Beitrag » Erzieherinnen verdienen mehr!« erläutert Bernhard Eibeck die Hintergründe einer unhaltbaren Situation in Tageseinrichtungen für Kinder. Obwohl die Anforderungen steigen, sinken die Gehälter, belegt er in seinem Beitrag. »Eine bedeutsame und aktuelle Forderung für ein Arbeitsfeld, das Politikern doch so wichtig ist und uns allen bedeutsamer sein sollte - Erzieherinnen verdienen eben mehr (Aufmerksamkeit!), so die Redaktion 50plus.Weitere Informationen: Verlag das Netz, Berlin, www.betrifftkinder.de, Redaktionskontakt:
26.07.2008
Bild: Dokumentation - Ordensburg Vogelsang - Geschichte der ehemaligen NS-OrdensburgBild: Dokumentation - Ordensburg Vogelsang - Geschichte der ehemaligen NS-Ordensburg
Helios Verlags- und Buchvertriebsgesellschaft

Dokumentation - Ordensburg Vogelsang - Geschichte der ehemaligen NS-Ordensburg

… wurde im Jahr 2006 von etwa 140.000 Gästen besucht, die sich für die interessante Natur der Mittelgebirgslandschaft interessierten. Im Herzen dieser ansonsten kargen Landschaft liegt die ehemalige NS-Ordensburg, über deren künftige Verwendung sich Politiker, Naturfreunde und Wissenschaftler seit Jahren immer noch Gedanken machen. Historisch notwendig ist die baldige Institutionalisierung eines Dokumentationszentrums und Museums, was jedoch eine kritische Auseinandersetzung und abschließende Bewertung der Ordensburg voraussetzt. Spätestens nach der …
24.07.2008
Mittelständische Zeitarbeitsunternehmen begrüßen Absage der Kanzlerin an Mindestlohn
AMP, Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleister

Mittelständische Zeitarbeitsunternehmen begrüßen Absage der Kanzlerin an Mindestlohn

… nicht im Arbeitnehmer-Entsendegesetz aufgenommen werde. Begründet hatte sie das mit dem drohenden Verlust von Arbeitsplätzen und der hohen Tarifbindung in der Branche. Ähnlich hatte sich auch der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, geäußert. Der Bild-Zeitung sagte der Politiker, dass es nicht sein könne, dass große Unternehmen der Zeitarbeit mit einem Mindestlohntarifvertrag die kleine und mittelständische Konkurrenz vom Markt dränge. Dazu Thomas Hetz: "Herr Kauder hat den Nagel auf den Kopf getroffen. Mit der Einschränkung …
22.07.2008
Bild: GesundheitspolitikBild: Gesundheitspolitik
Freie Stimme Lauterbach - Vogelsberger Online Zeitung

Gesundheitspolitik

… Arzneimittel, anregen will, das reicht aber nicht aus. "Nun ist die Bundesregierung am Zug". Das gilt gerade angesichts der Tatsache, dass in 23 von 27 EU-Mitgliedsstaaten keine oder nur eine ermäßigte Mehrwertsteuer auf Medikamente erhoben wird." Verantwortungsbewußte Politiker forderen seit langem eine Abschaffung des Mehrwertsteuer auf Arzneimittel. Ich habe kein Verständnis dafür, dass die Bundesregierung bisher nicht diese einfachste aller Möglichkeiten zur Kostensenkung im Gesundheitswesen geprüft habe. Ein Wegfall der Mehrwertsteuer entlastet …
21.07.2008
Bild: Von der Schlagerbühne in den Landtag - Schlagerstar Claudia Jung zieht es in die PolitikBild: Von der Schlagerbühne in den Landtag - Schlagerstar Claudia Jung zieht es in die Politik
Claudia Jung

Von der Schlagerbühne in den Landtag - Schlagerstar Claudia Jung zieht es in die Politik

… Ganztagsschulen, gebührenfreie Kindergärten und die Abschaffung von Studiengebühren. Bildung ist teuer, aber wer nicht investiert, bleibt auf Dauer auf der Strecke. Klar sein muss, dass Mehrkosten nicht zu Lasten der Familien gehen dürfen.“ Diesen Standpunkt vertritt die Neu-Politikerin bei ihren Wahlkampfauftritten mit großem Engagement. Auf dem Wahlzettel ist Claudia Jung auf der Liste Oberbayern im Stimmkreis 124 zu finden. Allerdings unter ihrem bürgerlichen Namen Ute Singer - mit dem Zusatz „genannt Claudia Jung“. Diese Namensverwirrung ist …
17.07.2008
Bild: Große Gala eröffnet am Samstag den Christopher Street DayBild: Große Gala eröffnet am Samstag den Christopher Street Day
IG CSD Stuttgart e.V.

Große Gala eröffnet am Samstag den Christopher Street Day

… vom Geschehen auf der Bühne sind in diesem Jahr aber auch einige der Gala-Besucher/innen im Publikum erwähnenswert. Denn die heißen Diskussionen um das Veranstaltungsmotto „Ich glaube…“ und die Grußwort-Verweigerung der CDU Landesregierung haben gleich mehrere Politiker/innen aus dem Baden-Württembergischen Landtag dazu bewegt, sich mit dem CSD Stuttgart solidarisch zu zeigen und am 19.07. anwesend zu sein. FDP und SPD Landtagsfraktionsvorsitzende setzen Zeichen So haben erstmalig gleich zwei Vorsitzende ihrer Landtagsfraktionen die Teilnahme am …
15.07.2008
Bild: So erreicht man (nicht nur) die amerikanischen WählerBild: So erreicht man (nicht nur) die amerikanischen Wähler
Initiative ProDialog

So erreicht man (nicht nur) die amerikanischen Wähler

… Wahlkampfs werden. Kerstin Plehwe, Vorsitzende der Initiative ProDialog, fasst zusammen: „Alle neuen Instrumente und Technologien zielen darauf ab, den einzelnen Wähler wieder besser zu erreichen, mit ihm auf Augenhöhe zu kommunizieren, und die Kommunikation insgesamt besser zu organisieren. In dieser Hinsicht können auch deutsche Politiker und Wahlkämpfer noch Entscheidendes lernen!“ Die komplette Studie „Der Einsatz von Dialogkommunikation im US-Vorwahlkampf 2007/2008“ kann bei der Initiative ProDialog (www.prodialog.org) kostenlos bezogen werden.
14.07.2008
Glücksexperte begrüßt - Gabriele Paul will glückliche Bürger
Faktor G

Glücksexperte begrüßt - Gabriele Paul will glückliche Bürger

… Wähler in Bayern vor und fordert somit ihre ehemaligen Parteifreunde bei der Landtagswahl im Sept. 2008 heraus. Aber nicht das Wiederauftauchen von Gabriele Pauli überrascht, sondern ihre Kernaussage: „Ich will die Menschen glücklich machen“. Damit greift Gabriele Pauli als erste Politikerin in Deutschland eine Forderung von Richard Layard auf. Lord Richard Layard ist Direktor des Center for Economic Performance an der London School of Economis. Seine Studien zur Arbeitslosigkeit waren die Grundlage einer Politik, die zu einer deutlichen Verringerung …
11.07.2008
Bild: Dagmar Metzger für Lutherpreis vorgeschlagenBild: Dagmar Metzger für Lutherpreis vorgeschlagen
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

Dagmar Metzger für Lutherpreis vorgeschlagen

ber scheinbare Erfordernisse der aktuellen Tagespolitik gestellt. Sie war und ist der Überzeugung, dass ein vor der Wahl gegebenes Versprechen auch nach der Wahl gelten muss. Selbst stärkster Druck aus der Öffentlichkeit und der eigenen Partei haben sie in ihrer Grundüberzeugung nicht verunsichern können. Angesichts der nachlassenden Akzeptanz der parlamentarischen Demokratie in Deutschland ist das „unerschrockene Wort“ von Frau Metzger von herausgehobener Bedeutung für die Glaubwürdigkeit von Politikern und Politik."
08.07.2008
Bild: Türkei - AKP - Vorwärts in die VergangenheitBild: Türkei - AKP - Vorwärts in die Vergangenheit
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei - AKP - Vorwärts in die Vergangenheit

… zum Ziel gesetzt hat, der islamischen Religion in Europa zum Durchbruch zu verhelfen. Und dann stellt sich zwangsläufig die Frage, ob die Staaten der Europäischen Union eine solche Entwicklung unterstützen wollen. Eine Frage, der auch die europäischen Politiker neben wirtschaftlichen und kurzfristigen politischen Überlegungen eine größere Beachtung schenken sollten. AUSGABE NR. 190 SEIT 04. Juli 2008 IM INTERNET Weitere interessante Informationen und Hintergrundberichte über die Lage in der Türkei enthält die neueste Ausgabe der Aktuellen Türkei …
07.07.2008
Bild: Die Piraten Niedersachsen feiern 1-jähriges BestehenBild: Die Piraten Niedersachsen feiern 1-jähriges Bestehen
Piratenpartei Niedersachsen

Die Piraten Niedersachsen feiern 1-jähriges Bestehen

… auf eklatante Misstände. Es gibt in Deutschland und Europa zu viele Dinge, die auf politischer Ebene behandelt werden, die den Bürgern gar nicht bekannt sind aber direkt betreffen. In den letzen Monaten wurde immer wieder von allen Politikern versucht, dass, was wir als Freiheiten in unserem Grundgesetz verankert haben, zu unterwandern oder sogar abzuschaffen. Vorratsdatenspeicherung, Übermittlung von Fluggastdaten, BKA-Gesetz und Kennzeichen-Scanning sind dafür nur einige wenige aktuelle Themen. Mit an den Haaren herbeigezogenen Begründungen wird …
06.07.2008
Bild: Einmischen - Europa von unten mitgestaltenBild: Einmischen - Europa von unten mitgestalten
Old-Q GmbH, Köln

Einmischen - Europa von unten mitgestalten

… völlig abgehobenen Politik des Europäischen Rates und der EU-Kommission, die sich gleichzeitig aber auf jeden Einzelnen auswirkt, fühlen sich die Bürger Europas nicht vertreten. Es ist zu hoffen, dass das „Nein“ der Iren zum Vertrag von Lissabon die Politiker ein bisschen wachgerüttelt hat. Eine günstige Zeit für die Bürger Europas, sich in Fragen der konkreten Gestaltung von Politik einzumischen. Zwei aktuelle Initiativen bieten Gelegenheit dazu: Der Verein „Rettet den Regenwald“ organisiert eine Protestaktion gegen die geplante Erhöhung der …
04.07.2008
Bild: Festung - Europa - Botschaft der GerechtigkeitBild: Festung - Europa - Botschaft der Gerechtigkeit
Orthodoxe Katholische Gemeinde - CVLMI e.V.

Festung - Europa - Botschaft der Gerechtigkeit

… nicht normal finden und auch nicht n achvollziehen, dass rings um Europa herum Tausende Menschen einfach verschwinden. Es gibt nicht nur Bootsflüchtlinge, es gibt auch Minengürtel zwischen der Türkei und Griechenland - ein Skandal, der kaum zu überbieten ist. Tomaic: Politiker und Kritiker sagen, viele Flüchtlinge begeben sich "freiwillig" in Gefahr. Gibt es eine Pflicht, die Verhältnisse in den "benachteiligten" Ländern so zu verbessern und zu helfen, das Menschen nicht mehr fliehen müssen? Bastian: Absolut. Politiker erklären immer wieder, dass …
01.07.2008
Bild: Schützen-Akte für ÄthiopienBild: Schützen-Akte für Äthiopien
Südtiroler Schützenbund

Schützen-Akte für Äthiopien

… dazu könne vor allem die Beseitigung aller faschistischen Relikte im Lande sein. Der Südtiroler Schützenbund macht schon seit vielen Jahren auf die faschistischen Relikte in Südtirol aufmerksam. Mit Sorge ist gleichzeitig zu beobachten, dass alle maßgeblichen Politiker im Lande Ihre Augen vor diesen offensichtlich unangenehmen Tatsachen verschließen. Paul Bacher, Landeskommandant der Schützen hat angekündigt, im laufenden Jahr noch weitere Zeichen gegen faschistische Relikte in Südtirol zu setzen. Auf der Homepage des Südtiroler Schützenbundes …
30.06.2008
.rka Rechtsanwälte - Heide Simonis scheitert beim Bundesgerichtshof - Bild-Berichterstattung zulässig
.rka Rechtsanwälte

.rka Rechtsanwälte - Heide Simonis scheitert beim Bundesgerichtshof - Bild-Berichterstattung zulässig

… dem Bundesgerichtshof ein erhebliches Interesse der Öffentlichkeit an dem Verhalten der Klägerin unmittelbar nach ihrem Amtsverlust anzuerkennen. Die Information darüber, wie sich die bisherige Regierungschefin in dieser Situation präsentierte, hatte einen Bezug zur politischen Debatte. Ein Politiker könne sich, so der BGH, in einer Situation, wie sie damals gegeben war, nicht ohne Weiteres der Berichterstattung unter Berufung auf seine Privatheit nach dem Amtsverlust entziehen. "Die Entscheidung stärkt die Medien und die verfassungsrechtlich garantierte …
28.06.2008
Bild: Buchpräsentation - Zwischenrufe - ein satirischer Streifzug durch Politik und GesellschaftBild: Buchpräsentation - Zwischenrufe - ein satirischer Streifzug durch Politik und Gesellschaft
Privat

Buchpräsentation - Zwischenrufe - ein satirischer Streifzug durch Politik und Gesellschaft

… Selbstbedienungsläden der Parlamente prächtig eingerichtet haben, dass längst hohle Phrasen ernsthafte Analysen ersetzt haben, dass schwammige Aussagen den Mangel an Strategien vertuschen, dass kurzfristiger Applaus die Ziele bestimmt und dass telegene Schwadroneure die seriösen Politiker ersetzt haben. In satirischer Kohlhaas-Verzweiflung legt er für seine Beobachtungen Indizien vor, wie z.b. die ausufernde Bürokratie in Bund und EU, das skandalöse Übergewicht der Juristen und Lehrer im Bundesparlament, das anhaltende Recycling abgehalfterter Ministerpräsidenten, …
27.06.2008
Gesetzgebung und Vollziehung für Kinderbetreuung muss in Österreich Bundes- und Landessache sein
Plattform EduCare

Gesetzgebung und Vollziehung für Kinderbetreuung muss in Österreich Bundes- und Landessache sein

arbeitenden österreichweit gültigen Bildungsplan. "Alle Kinder haben im Sinne der UN-Konvention über die Rechte des Kindes einen Anspruch auf einen bedürfnisgerechten Platz in einer elementaren bzw. außerschulischen Bildungseinrichtung. Kinder mit besonderen Bedürfnissen haben ein Recht auf spezifische Angebote. Bekennen wir uns dazu mit der geforderten verfassungsrechtlichen Normierung und den entsprechenden Ausführungsgesetzen in Bund und Ländern!" appelliert der ÖDKH an die verantwortlichen Politiker im Parlament und in den Ländern.
27.06.2008
Bild: Fehlende Grußworte - Breite Unterstützung für den CSD Stuttgart und das Motto „Ich glaube…“Bild: Fehlende Grußworte - Breite Unterstützung für den CSD Stuttgart und das Motto „Ich glaube…“
IG CSD Stuttgart e.V.

Fehlende Grußworte - Breite Unterstützung für den CSD Stuttgart und das Motto „Ich glaube…“

… überhaupt nicht verstanden, welche Chance im Motto ‚Ich glaube...’ steckt. Frau Stolz ignoriert, dass hier Menschen mit Sorgen, Nöten und Problemen die Debatte mit der Politik suchen“, so Lösch weiter. Antrag und Antwort stehen auf der CSD Website zur Verfügung.Politiker zeigen Flagge bei der CSD Eröffnungsgala Auch die FDP im Landtag reagierte, wenn auch als Koalitionspartner mit sehr viel Fingerspitzengefühl: Zwar „steht es den Fraktionen nicht zu, Weisungen an die Regierung zu erteilen“, wie Ulrich Noll, Fraktionsvorsitzender der FDP im Landtag …
25.06.2008
Bild: GELD ARBEITET NICHT - ab sofort auch als on-line Dokument verfügbarBild: GELD ARBEITET NICHT - ab sofort auch als on-line Dokument verfügbar
Dr. Hauke Fürstenwerth

GELD ARBEITET NICHT - ab sofort auch als on-line Dokument verfügbar

… und Brisanz gewinnt." Die Finanzwirtschaft hat sich mit dem Horten und Umverteilen von nicht in der Realwirtschaft eingesetzten Geldern ein eigenes Geschäft erschlossen, welches kaum noch Bezug zum Geschehen in der realen Wirtschaft hat. Den meisten Politikern ist ebenso wie der Mehrheit der Bürger nicht bewusst, dass mit Vermögensverwaltung in der Finanzindustrie kein volkswirtschaftlicher Mehrwert geschaffen wird. Vorhandenes Geld wird lediglich in Geldäquivalente wie Aktien, Derivate und andere Finanzprodukte umgetauscht. Viele moderne Finanzprodukte …
24.06.2008
Die Speerspitze der Gegenreformation?
medienbüro.sohn

Die Speerspitze der Gegenreformation?

Jürgen Rüttgers wandelt auf den Spuren von Johannes Rau und redet dem Wahlvolk nach dem Mund Bonn/Düsseldorf – Zum wiederholten Male gibt NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers den CDU-Politiker mit sozialem Einschlag. Gegenüber dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel http://www.spiegel.de sagte er, es gebe „keinen Grund, die Agenda 2010 wie eine Monstranz vor sich herzutragen“. Der selbst ernannte NRW-„Arbeiterführer“ kritisierte sowohl Frau Merkel als auch den Bundespräsidenten. Die Bundeskanzlerin hatte gesagt, Bildung sei die zentrale soziale Frage. …
23.06.2008
Pöttering warnt vor Europa-skeptischer Mehrheit in Deutschland / "Mehr Einsatz" nationaler Politik gefordert
F.A.Z.

Pöttering warnt vor Europa-skeptischer Mehrheit in Deutschland / "Mehr Einsatz" nationaler Politik gefordert

CDU-Politiker als Verheugen-Nachfolger "berechtigt" Berlin, 23. Juni. Der Präsident des Europäischen Parlaments Hans-Gert Pöttering (CDU) hält für möglich, dass die Mehrheit der Deutschen im Falle einer Abstimmung gegen den Lissabonner EU-Vertrag stimmen würde. Die nationale Politik habe ungenügend für die Reform der EU geworben, sagte Pöttering in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe). "Das bisherige Verständnis von Europa-Politik ist überkommen, wir müssen neu an diese Aufgabe herangehen", sagte Pöttering. …
23.06.2008
Angela Merkel trifft Familienunternehmer - Erster Tag des deutschen Familienunternehmens in Berlin
Stiftung Familienunternehmen

Angela Merkel trifft Familienunternehmer - Erster Tag des deutschen Familienunternehmens in Berlin

… Vorfeld der Festrede von Bundeskanzlerin Merkel hatte Prof. Dr. Brun-Hagen Hennerkes, Gründer und Vorstand der Stiftung, die Bundesregierung aufgefordert, sich stärker für die Belange der Familienunternehmer einzusetzen. Paradigmenwechsel: Leitbild Familienunternehmen Insbesondere forderte Hennerkes die Politiker auf, in der eigenen Wahrnehmung und in ihren öffentlichen Äußerungen stärker als bisher abzugrenzen zwischen „Konzernlenkern“ und Familienunternehmern. Hennerkes Postulat: „An die Stelle der DAX-Unternehmen muss ein neues Leitbild treten: das …
21.06.2008
Gefährliche Wildtiere im Saarland bald verboten?
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Gefährliche Wildtiere im Saarland bald verboten?

… Artenschutzrecht noch Tierschutzrecht reichten aus, um der Problematik wirkungsvoll zu begegnen. So sei es überfällig, eindeutige gesetzliche Regeln zu schaffen. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte, die Menschen für Tierrechte Saar und animal public fordern die saarländischen Politiker daher auf, jetzt Regelungen zu schaffen, die die Haltung gefährlicher Wildtiere in Privathand unterbinden. In Hessen ist dies bereits der Fall. Seit Oktober 2007 ist dort die nicht gewerbsmäßige Haltung gefährlicher Wildtiere verboten. Darüber hinaus fordern …
19.06.2008
Bild: Frauen an die Front des FachkräftemangelsBild: Frauen an die Front des Fachkräftemangels
Harvey Nash

Frauen an die Front des Fachkräftemangels

… mit 53 Prozent. „Wenn ein akuter Mangel herrscht, dann besinnt man sich plötzlich darauf, allen möglichen Bevölkerungsgruppen goldene Brücken zu bauen. So sollen vermehrt ausländische Fachkräfte ins Land geholt werden, um Engpässe zu überwinden. Und nun denken Politiker, Wirtschaftsvertreter und Branchenverbände auf einmal auch an die Frauen, die sie an die Front des Fachkräftemangels schicken wollen“, sagt Udo Nadolski, Geschäftsführer des Düsseldorfer Beratungshauses Harvey Nash. Frauen verdanken wir, so Nadine Oberhuber in der Frankfurter …
19.06.2008
Bild: CSU mit Burnout-SyndromBild: CSU mit Burnout-Syndrom
Oddscompany Sportwetten GmbH

CSU mit Burnout-Syndrom

Bitte wählen gehen - im Interesse der Bürger. Termin: 28. September 2008. Eine Theorie sagt zum Thema Burnout-Syndrom: „Wer ausbrennt, muss einmal gebrannt haben.“ Ich liebe Politiker auf Wahlplakaten. Sie sind tragbar, geräuschlos und leicht zu entfernen. Dieser Anekdote stammt nicht von www.oddscompany.com, sondern von Victor von Bülow alias Loriot. Ein weiteres interessantes Stoiber-Zitat im Gespräch mit BamS-Redakteuren zur Stellung einer Volkspartei in der Gesellschaft: „Hauptsache, die Firma CSU bleibt erfolgreich!“ Eine Firma ist normalerweise …
16.06.2008
Österreich im Ausnahmezustand
TierrechtsInitiative Rhein-Main - TIRM e.V.

Österreich im Ausnahmezustand

… stattfindender Fußball-EM - nicht sonderlich zu stören. Vielleicht liegt es daran, dass es lediglich ein paar Handvoll "sozial unangepasster" Tierrechtlerinnen und Tierrechtler getroffen hat. Immerhin hat inzwischen auch Amnesty International [2] heftige Kritik geäußert. Einige wenige Politiker wie Madeleine Petrovic [3] von den österreichischen Grünen beziehen Stellung. Offenbar werde die Tierrechts-Bewegung so erfolgreich, dass alle erdenklichen Schikanen und Fouls aufgeboten werden, »um den etablierten Kräften und ihren profitablen Geschäften mit dem …
15.06.2008
Nicht die Iren sind das Problem
Jusos Minden-Lübbecke

Nicht die Iren sind das Problem

… verloren gegangene Sicherheiten in der globalisierten Welt wiederherzustellen. Frieden und Erhaltung der Umwelt ist ohne europäischen Kontext sinnlos. Genauso können Sozialstandards nur auf europäischer Ebene dauerhaft zu Gunsten der Menschen etabliert werden. Doch mit dem gegenwärtigen Verhalten der Politiker kann niemand von Europa überzeugt werden. Wenn nationale Politiker entweder Europa als Grund für eigene Scheitern hinstellen oder es in Sonntagsreden anlässlich so populären Themen wie Klimaschutz zu erwähnen, dann zeugt das noch nicht von …
14.06.2008
Bild: Europe’s 500, die europäischen Top-Wachstumsunternehmer, trafen sich zum 3. Mal in der spanischen MetropoleBild: Europe’s 500, die europäischen Top-Wachstumsunternehmer, trafen sich zum 3. Mal in der spanischen Metropole
Europe's 500, Pullach

Europe’s 500, die europäischen Top-Wachstumsunternehmer, trafen sich zum 3. Mal in der spanischen Metropole

… allem um die wachsende Rolle Europas in der Weltwirtschaft und die zunehmende Unabhängigkeit Europas von der US-Wirtschaft. Ein weiterer Schwerpunkt der Konferenz lag auf dem Wirtschaftsdreieck Europa, Asien und Mittlerer Osten. 250 Teilnehmer – Unternehmer, Politiker, Wissenschaftler sowie akademischer Nachwuchs aus ganz Europa – besuchten die hochkarätig besetzte Konferenz, die unter der Schirmherrschaft von Günter Verheugen, Vizepräsident der Europäischen Kommission, stand. Unterstützt wurde die Konferenz von The Boston Consulting Group, EQUA, …
13.06.2008
Jungen Frauen ein Vorbild geben – „Alphafrauen“ diskutieren über das Buch „Stichwortgeberinnen“
medienbüro.sohn

Jungen Frauen ein Vorbild geben – „Alphafrauen“ diskutieren über das Buch „Stichwortgeberinnen“

… Thatcher aussuchen, ob es heute lieber Premierministerin oder Queen werden möchte.“ Daher sei es besonders wichtig, Bilder und Images erfolgreicher Frauen in der Öffentlichkeit zu verankern. Nur wenn das kollektive Gedächtnis beim Berufsbild Politiker automatisch sofort weibliche als auch männliche Bilder abrufe, sei Gleichberechtigung verwirklicht. Eine gerechte und gleichzeitig auch ökonomisch erfolgreiche Gesellschaft beruhe auf jeden Fall auf einer guten sozialen, ethnischen und gesellschaftlichen Durchmischung. Der Band „Stichwortgeberinnen. …
12.06.2008
Klimaschutz als Konjunkturprogramm?
medienbüro.sohn

Klimaschutz als Konjunkturprogramm?

… befürchten, dass sich die Große Koalition bis dahin weiter zerstreiten wird und in einen Überbietungswettbewerb in puncto vermeintlicher sozialer Wohltaten eintreten könnte. Der unbezahlbare sozialpolitische Kurs der Linkspartei schafft ein zusätzliches Problem für diejenigen Politiker, die bei den Bürgern für die Gesetzmäßigkeiten des freien Marktes werben wollen.“ Die Bundesregierung erhoffe sich bis 2020 rund 500.000 neue Arbeitsplätze durch ihr Klimaschutzprogramm. Umweltminister Gabriel verspreche, durch aktiven Klimaschutz könnte die Zahl …
11.06.2008
Bild: Streik bei 'PFLEGEN UND WOHNEN' - DIE LINKE solidarisiert sich mit den BeschäftigtenBild: Streik bei 'PFLEGEN UND WOHNEN' - DIE LINKE solidarisiert sich mit den Beschäftigten
DIE LINKE Landesverband Hamburg

Streik bei 'PFLEGEN UND WOHNEN' - DIE LINKE solidarisiert sich mit den Beschäftigten

… in der Bildung u.s.w. geht es um Menschen. Diese Bereiche dem Markt zu unterwerfen, bei dem es um die Gewinne von privaten Investoren geht, ist verantwortungslos. Dies geht nicht nur auf Kosten der Beschäftigten, sondern auch auf Kosten der Pflegbedürftigen." Die Politiker der etablierten Parteien von CDU bis SPD müssen sich die Frage gefallen lassen, "was sind ihnen denn heutige und zukünftige Senior/inn/en wert? Angesichts von Rentenkürzungen wie der Rente mit 67, einem 'Pflegesystem', das Pflegebedürftige zu Kostenfaktoren reduziert, und der Privatisierung …
10.06.2008
Bild: Michael Kauch (FDP) - Grüne torpedieren Beratung von PatientenverfügungsgesetzBild: Michael Kauch (FDP) - Grüne torpedieren Beratung von Patientenverfügungsgesetz
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Michael Kauch (FDP) - Grüne torpedieren Beratung von Patientenverfügungsgesetz

… v. Steffen Hebestreit mit Renate Künast in der Frankfurter Rundschau vom 29.03.2007. Das vollständige Interview ist bei Frau Künast auf ihrer Homepage unter dem Tenor „Die Kunst zu sterben ist bei uns tabu“ nachzulesen und eröffnet uns einen Einblick in die Sichtweise der Politikerin. Die Auffassung mag man/frau akzeptieren, wenngleich wir doch nachfragen wollen, wie lange Frau Künast noch Zeit für sich reklamiert, um über die ars moriendi nachdenken und vor allem zu debattieren zu wollen. Mein Rat an Frau Künast: Widmen Sie sich in den kommenden …
09.06.2008
Bild: Schünemann will KennzeichenüberwachungBild: Schünemann will Kennzeichenüberwachung
Piraten Niedersachsen

Schünemann will Kennzeichenüberwachung

… und hofft, dass die Gerichte auch in diesen beiden Bundesländern den Regierungen den Weg zurück zum Schutz und Einhalt der Bürgerrechte weisen.", so Dirk Hillbrecht Vorstandsvorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Es sei an der Zeit, dass die amtierenden Politiker wieder Gesetze vor der Verabschiedung prüfen und ausgewogen umsetzen, und nicht, wie scheinbar immer öfter der Fall, mit dem Holzhammer auf das Grundgesetz einschlagen wollen. "Wird schon keiner etwas dagegen haben." Das Bundesverfassungsgericht hatte dem Land Niedersachsen bereits …
06.06.2008
Bild: 4 Wochen nach "Nargis" - Burmas DesasterBild: 4 Wochen nach "Nargis" - Burmas Desaster
Thailandfreunde e.V.

4 Wochen nach "Nargis" - Burmas Desaster

… eine Verfassung abstimmen, die angeblich 87 % Zustimmung bei der Bevölkerung signalisierte. Dieser Umstand ist lächerlich, das ist hinreichend bekannt. Die Ohnmacht, und Handlungsunfähigkeit der internationalen Gemeinschaft ist in diesem Fall mehr als traurig. Sicherlich setzen viele Politiker und Diplomaten auf Verhandeln statt auf Konfrontation. Aber die Zeit, die das Verhandeln kostet, haben viele Menschen nicht. Bösartige Zyniker hingegen, sprechen von einem guten Verhalten der Militärjunta, weil Naturkatastrophen, die Rache der Erde an der …
06.06.2008
Deutscher Mieterbund appelliert an Vermittlungsausschuss - Wohngeld mit Heizkostenkomponente beschließen
Deutscher Mieterbund

Deutscher Mieterbund appelliert an Vermittlungsausschuss - Wohngeld mit Heizkostenkomponente beschließen

… werden, rief der Bundesrat am 23. Mai den Vermittlungsausschuss an. Mehrheitlich appellierten die Länder, die Heizkostenkomponente zu streichen. Vor allem ging es ihnen aber darum, eine Änderung der bisherigen Festbeträge bei der Grundsicherung im Alter durchzusetzen. Die Politiker von CDU, CSU und SPD machen sich unglaubwürdig, wenn sie auf Bundesebene für die Entlastung einkommensschwacher Haushalte streiten, auf Länderebene aber Kürzungs- und Sparvorschläge zu deren Lasten machen. „Die Einbeziehung der Heizkosten in den staatlichen Zuschuss …
02.06.2008
Bild: Muskeln für Kurt Beck - Erlanger Chris Sander (23) überreicht KarikaturBild: Muskeln für Kurt Beck - Erlanger Chris Sander (23) überreicht Karikatur
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Muskeln für Kurt Beck - Erlanger Chris Sander (23) überreicht Karikatur

… Chris Sander überreichte am Samstag, 31. Mai 2008 im Rahmen des SPD-Zukunftskonvent als Teil der bundesweiten Kampagne "Deutschland Dialog - Nah bei den Menschen" eine handbemalte Karikatur an den SPD-Bundesvorsitzenden und rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck. Dieser zeigte sich überrascht und angetan von den zwei darauf abgebildeten, muskelbepackten Politikern und verlangte in der NürnbergMesse nach den Kontaktdaten des hauptberuflich bei der defacto call center GmbH in Erlangen angestellten Hobby-Malers. Foto: Marina Neumann
31.05.2008
Bild: CDU-Studenten wollen demokratisches Wahlrecht für Rentner einschränkenBild: CDU-Studenten wollen demokratisches Wahlrecht für Rentner einschränken
Bundesverband 50 Plus e.V.

CDU-Studenten wollen demokratisches Wahlrecht für Rentner einschränken

… ein Studium aufzunehmen.“ erklärt Michael Förstner, Präsident des Bundesverband 50 Plus e.V. e.V. Der Bundesverband 50 Plus e.V. fordert alle interessierten Verbände auf, in einer konzertierten Kampagne Kräfte zu bündeln und gegen immer neue Vorschläge von Jung-Politikern Front zu machen. Der Bundesverband 50 Plus sieht die Gefahr einer zunehmenden Polarisierung in unserer Gesellschaft, der jetzt Einhalt geboten werden muß. Eine umfassende Reform der Sozialsysteme und damit die Sicherstellung von deren Finanzierbarkeit kann nur generationen-übergreifend …
30.05.2008
Bild: Gemeinsam gegen Mobbing ?Bild: Gemeinsam gegen Mobbing ?
MobbingwebAktuell

Gemeinsam gegen Mobbing ?

… www.mobbing-web.de und www.bakischule.de kein Statement gegen Mobbing aus den neuen Bundesländern. Es stimmt einfach nur traurig und nachdenklich, dass zu einem Problem, das in allen Bundesländern besteht oder vorkommt, nämlich MOBBING, aus den neuen Bundesländern weder Bürger, Vereine, Politiker und Ministerien, sich noch nicht einmal gegen mobbing ausgesprochen und sich noch nicht an einer Aktion wie „Stimmen und Gesichter gegen Mobbing“ oder am jährlichen Anti-Mobbing-Tag in Bremen beteiligt haben. Klaus-Dieter May/mobbing-web.de http://www.mobbingweb.de
29.05.2008
Bild: Finnische Erfahrung - Wichtigster Satz aus den Gespräche - Wir vertrauen den Eltern einfachBild: Finnische Erfahrung - Wichtigster Satz aus den Gespräche - Wir vertrauen den Eltern einfach
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Finnische Erfahrung - Wichtigster Satz aus den Gespräche - Wir vertrauen den Eltern einfach

… Betreuungsgeldsystem und vergleichsweise niedrigen Besuchsquoten in den Kindertagesstätten dennoch immer wieder zu den PISA-Siegern gehört. "An der These, dass nur durch den möglichst frühen Kita-Besuch Bildungs-und Lebenschancen gesichert werden, kann also offensichtlich etwas nicht stimmen", sagte der Politiker. Die Fakten zum Weg der Kinder durch die Vorschuljahre liegen laut Panse "quer zu den von der LINKEN und der SPD immer wieder propagierten staatsfixierten Vorstellungen." In den ersten drei Lebensjahren ihrer Kinder erhalten die Eltern ein …
29.05.2008
Bild: Denk-mal50plus - »Vernunft schlägt Gier!«Bild: Denk-mal50plus - »Vernunft schlägt Gier!«
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus - »Vernunft schlägt Gier!«

Bestsellerautor Jürgen Roth zeigt in seinem bereits 2006 erschienenen Buch, wie ein engmaschiges Netzwerk aus hochrangigen Politikern, führenden Konzernchefs und toleranten Justizbehörden die Deutschland AG mit Methoden beherrscht, die eines Rechtsstaats unwürdig sind. Wer wen erpresst, wer die Drahtzieher anrüchiger Deals sind und warum die Justiz nicht ermittelt – dieses Buch enthüllt anhand bisher unbekannter Dokumente Gaunerkartelle, Korruptionsaffären und Verstrickungen von Ministern, Top-Managern und Staatsanwälten. Jürgen Roth enthüllt das …
28.05.2008
Bild: BVBB - Weitere Einstweilige Verbotsverfügungen gegen Kampffliegerdemonstrationen auf der ILA vorbereitetBild: BVBB - Weitere Einstweilige Verbotsverfügungen gegen Kampffliegerdemonstrationen auf der ILA vorbereitet
Bürgerverein Brandenburg Berlin e.V. (BVBB)

BVBB - Weitere Einstweilige Verbotsverfügungen gegen Kampffliegerdemonstrationen auf der ILA vorbereitet

… Kampfflugzeugen zu Zwecken der Befriedigung von Sensationslust ergeben. Hier erinnern wir an die Vielzahl von Absturzkatastrophen mit Hunderten Toten, die durch Flug – Showveranstaltungen weltweit und in Deutschland verursacht wurden. Diese Tatsachen lassen alle Politiker offensichtlich ungerührt. Verantwortlich für die Willfährigkeit der Behörden und damit für die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit, sind Platzeck (SPD), Wowereit (SPD) und Wirtschaftssenator Wolf (Linke). Sie wollen mit den Eintrittgeldern sensationslustiger Bürger die ILA finanzieren …
28.05.2008
Bild: Venezuela - Nicht von Chávez’ Menschenrechtsverletzungen ablenken lassenBild: Venezuela - Nicht von Chávez’ Menschenrechtsverletzungen ablenken lassen
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Venezuela - Nicht von Chávez’ Menschenrechtsverletzungen ablenken lassen

IGFM: Während Venezuelas Präsident internationale Politiker verbal angreift, werden politische Oppositionelle im Inland verhaftet und gefoltert Caracas – Frankfurt am Main (26. Mai 2008): Der venezolanische Staatspräsident Hugo Chávez beseitigt Schritt für Schritt die Pressefreiheit und andere Menschenrechte in seinem Land. Politische Gefangene werden kontinuierlich ihrer Rechte beraubt, Fälle von psychischer und physischer Folter sind der IGFM bekannt. Dies wird von der internationalen Öffentlichkeit leider weniger wahrgenommen als die verbalen …
26.05.2008
Bild: Südafrika - Eine Stimme der Vernunft meldet sich zu WortBild: Südafrika - Eine Stimme der Vernunft meldet sich zu Wort
Kapstadt.com

Südafrika - Eine Stimme der Vernunft meldet sich zu Wort

… veröffentlichte sie 1997 ihre Lebenserinnerungen „Meiner Freiheit keine Grenzen“ Praezise Suche nach Verantwortlichkeiten In ihrem vorgestrigen Artikel, der in der Tageszeitung „The Star“ erschien, mit dem Titel „A Mirror Image of our Society“ “ geht sie nicht, wie die Politiker, auf die Suche nach imaginaeren Schuldigen, sondern findet als Schuldigen denjenigen, die fuer die jetzige Politik in Suedafrika verantwortlich sind. Was Mamphela Ramphele in dem Artikel schreibt, ist eine ueber den Tellerrand hinausblickende Analyse der Ursachen fuer …
26.05.2008
Bild: Consumer Opinion Report - Verbraucher sagen eindeutig - „Mein Wort am Telefon gilt“Bild: Consumer Opinion Report - Verbraucher sagen eindeutig - „Mein Wort am Telefon gilt“
Mathias Wieland - Der Erfolgslobbyist

Consumer Opinion Report - Verbraucher sagen eindeutig - „Mein Wort am Telefon gilt“

… auf ein Rücktrittsrecht verzichten“, erklärt Mathias Wieland als Auftraggeber einer breit angelegten Verbraucherbefragung zum Thema „Outbound-Telefonie“. Wieland resümiert: „Der Kunde hält sich offenbar selbst für erheblich mündiger als es Verbraucherschützer und Politiker wahrhaben wollen.“ Am heutigen Freitag (23.05.2008) bringt das Bundesland Baden-Württemberg im Bundesrat eine Initiative zur Verschärfung des Verbraucherschutzes ein. Demnach sollen telefonisch abgeschlossene Verträge, die aufgrund unerlaubter Telefonanrufe zustande kommen, erst …
23.05.2008
Bild: Ein Ende der Debatte um den Nichtraucherschutz scheint in SichtBild: Ein Ende der Debatte um den Nichtraucherschutz scheint in Sicht
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Ein Ende der Debatte um den Nichtraucherschutz scheint in Sicht

Die Landesärztekammer Hessen wendet sich gegen eine Aufweichung des Rauchverbots in Hessen. Einer Mitteilung zufolge wandte sich Ärztekammerpräsidentin Dr. med. Ursula Stüwe mit deutlichen Worten gegen Überlegungen hessischer Politiker. „Bei Prävention kann und darf man keine Kompromisse machen“. Eine zweite Chance für den Glimmstängel in hessischen Gaststätten muss unbedingt verhindert werden, da sonst erneut massive Gefahr für die Gesundheit von Gästen und Mitarbeitern droht“, forderte Stüwe (Quelle: LÄK Hessen v. 19.05.08). Das gesundheitspädagogische …
22.05.2008
Bild: Ungleiche Versorgungsmaßstäbe - Faktor 10 plus XBild: Ungleiche Versorgungsmaßstäbe - Faktor 10 plus X
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Ungleiche Versorgungsmaßstäbe - Faktor 10 plus X

… allen anderen Staaten Europas sind entweder alle erwerbstätigen Bürger oder sogar alle Bürger in die Solidarsysteme einbezogen. Der Aufruf der ADG lautet deshalb: Klärt Verwandte, Bekannte und Freunde über unser Zweiklassensystem auf! Besucht Wahlveranstaltungen, schreibt an Politiker und nehmt die Gelegenheit wahr, in Bürgersprechstunden diesen Mißstand öffentlich kund zu tun! Setzt Euch mit uns für eine gerechtere Altersversorgung ein. Zum Nutzen der jüngeren Generationen, denn jede Rentenkürzung heute bedeutet auch eine entsprechende Entwertung …
21.05.2008
Bild: Netzwerkplattform für Beschäftigte im öffentlichen DienstBild: Netzwerkplattform für Beschäftigte im öffentlichen Dienst
BundiNetz

Netzwerkplattform für Beschäftigte im öffentlichen Dienst

… den Vorteilen für die Netzwerk-Mitglieder könnte BundiNetz auch eine Bedeutung für die Modernisierung des öffentlichen Sektors erlangen, vermuten die Gründer. „Deutschlands Zukunft liegt nicht zuletzt in leistungsfähigen Städten, Gemeinden und Kreisen“, sagt Sørensen. „Viele Politiker und Verwaltungsleute denken derzeit über Ziele, Strukturen und Aufgaben der Verwaltung von morgen nach. Und BundiNetz kann helfen, die Strukturen für die Anforderungen der modernen Informationsgesellschaft fit zu machen.“ Die Basis-Mitgliedschaft ist kostenlos und …
20.05.2008

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