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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politiker

FDP-Fraktion in Kleinmachnow konstituiert
FDP Kleinmachnow

FDP-Fraktion in Kleinmachnow konstituiert

… und MARION VOGDT, die nach erfolgreicher „Bewährung“ als Sachkundige Einwohner im Finanzausschuss und im Bauausschuss nun als Gemeindevertreter ins Kleinmachnower Ortsparlament einziehen, sind stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Nach der neuen Kommunalverfassung können sich die drei FDP-Politiker künftig in allen Ausschüssen gegenseitig vertreten und damit ihr Stimmrecht zugunsten der Bürger immer nutzen. „Kleinmachnows Bürger haben uns ihr Vertrauen geschenkt und die FDP durch eine Verdreifachung des Mandats zum wirklichen Gewinner der Kommunalwahl …
21.10.2008
Bild: Interaktives Onlinemagazin zur US-Präsidentschaftswahl 2008 auf politik.deBild: Interaktives Onlinemagazin zur US-Präsidentschaftswahl 2008 auf politik.de
Polidia GmbH

Interaktives Onlinemagazin zur US-Präsidentschaftswahl 2008 auf politik.de

… Urnenganges wird Auswirkungen auf Deutschland, Europa und die gesamte Welt haben. Wer sich schnell und fundiert einen Überblick über die verschiedensten Aspekte des Wahlkampfes verschaffen will, kann dies nun mit dem interaktiven Online-Magazin von politik.de tun. Politiker, Experten und Bürgerstimmen zu verschiedenen Fragenkomplexen, Informationen zu Kandidaten und Positionen, Wahlwerbespots und Satiren sowie ein Zeitstrahl über die früheren Präsidenten und Wahlergebnisse sind nur einige der Angebote. Alles ist einfach und übersichtlich per Mausklick …
21.10.2008
Bild: Schöneberg evangelisch - Dokumentation der fünften Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" onlineBild: Schöneberg evangelisch - Dokumentation der fünften Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" online
Evangelische Zwölf-Apostel-Kirche zu Berlin-Schöneberg

Schöneberg evangelisch - Dokumentation der fünften Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" online

Berlin, 21.10.2008. Auf der Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" stand am 2. Oktober 2008 Senator a.D. Prof. George Turner. Die Andacht mit dem parteilosen Politiker fand in der evangelischen Zwölf-Apostel-Kirche in Schöneberg statt. Die Gemeinde gehört zur Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO). Zu sehen ist seine Rede in zwei Teilen: http://de.youtube.com/watch?v=hAM-9hsjIfw http://de.youtube.com/watch?v=qXugFL_W_5w Über den Redner: George Turner ist em. o. Prof., Dr. iur., geb. 1935 in Insterburg/Ostpreußen. …
20.10.2008
Kölner Musiker schreibt Obama-Hymne - CARPE gibt der Hoffnung eine Stimme
cmp corporate media publishung

Kölner Musiker schreibt Obama-Hymne - CARPE gibt der Hoffnung eine Stimme

… Obama über den großen Teich geschickt. Sofern der Song das Ohr seines Empfängers erreicht und hoffentlich auch dessen Herz berührt, möge er dies nicht nur als Glückwunsch verstehen, sondern mehr noch: als Auftrag und Mahnung. Gehe doch nicht selten Politikern und großen Staatsmännern kraft ihres Amtes beizeiten vor allem eines flöten: die Treue zu den eigenen Werten und Wahlversprechen. CARPE aber glaubt: "Wir sind Zeitzeugen bei der Wahl eines Ausnahmepolitikers. Seine Persönlichkeit, seine Ehrlichkeit, sein unerschütterlicher Glaube an das Gute …
20.10.2008
Bild: Schöneberg evangelisch - Eberhard Diepgen über Kompromisse und Narren in der PolitikBild: Schöneberg evangelisch - Eberhard Diepgen über Kompromisse und Narren in der Politik
Evangelische Zwölf-Apostel-Kirche zu Berlin-Schöneberg

Schöneberg evangelisch - Eberhard Diepgen über Kompromisse und Narren in der Politik

Kanzelrede des ehemaligen Regierenden am Donnerstag in Schöneberg und Vorstellung des Songs "Freie Wahl" für Ethik und Religion an Berliner Schulen Berlin, 20.10.2008. Eberhard Diepgen spricht am Donnerstag (23.10.) in Schöneberg in der Reihe "Berliner Politikerkanzel". Der Abendmahlsgottesdienst mit dem früheren Regierenden Bürgermeister steht unter dem Titel "Was mich treibt". Beginn ist um 19.00 Uhr in der Zwölf-Apostel-Kirche, An der Apostelkirche 1. Diepgen wird in seinem Impuls u.a. das Thema der politischen Kompromissfindung aufgreifen: …
20.10.2008
Mit Förderung zu mehr Breitband für „Deutschlands starke Mitte“?
Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de-

Mit Förderung zu mehr Breitband für „Deutschlands starke Mitte“?

… können. Für Unternehmen ist diese Lösung meist gänzlich ungeeignet.“, sagt Rudolph. Eine nachhaltige Lösung sieht die Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- in der Definition von Breitbandinternet als Universaldienst. Dies wird gegenwärtig in der EU diskutiert und von immer mehr Politikern, Verbänden und Wissenschaftlern unterstützt. Rudolph: „Hier sollte auch der Freistaat klar Position beziehen und seinen Einfluss geltend machen. Sonst stehen wir in zwei, drei Jahren vor einem noch größeren Dilemma wie heute. In den Städten werden dann …
19.10.2008
Die US-Außenpolitik nach der Ära Bush
Institute for Cultural Diplomacy

Die US-Außenpolitik nach der Ära Bush

… Amerika Haus Berlin statt. Themen der noch bis zum 24. November im Amerika Haus Berlin laufenden Veranstaltungsserie waren bisher innenpolitische Fragen des US-Wahlkampfs und die unterschiedlichen politischen Kulturen der USA und Deutschlands. Weitere Veranstaltungen im Amerika Haus Berlin: Musik und Medien im US-Wahlkampf (27.10.); Wahlnacht in Berlin (4.11.); Wahlnachlese mit Diplomaten, Politikern und Journalisten (24.11.). Der Eintritt ist frei. Programminformation unter: www.wie-wählt-amerika.de. Fotos erhältlich unter: und . Anmeldung:
17.10.2008
Bild: Schöneberg evangelisch - Dokumentation der siebten Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" onlineBild: Schöneberg evangelisch - Dokumentation der siebten Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" online
Evangelische Zwölf-Apostel-Kirche zu Berlin-Schöneberg

Schöneberg evangelisch - Dokumentation der siebten Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" online

Berlin, 17.10.2008. Auf der Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" stand am 16. Oktober 2008 der SPD-Bundestagsabgeordnete und frühere Landesminister Steffen Reiche. Die Andacht mit dem Direktkandidaten aus dem Wahlkreis Cottbus (Chósebuz)-Spree-Neiße fand in der evangelischen Zwölf-Apostel-Kirche in Schöneberg statt. Die Gemeinde gehört zur Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO). Zu sehen ist seine Rede in vier Teilen: http://de.youtube.com/watch?v=N69hYwSTLHc http://de.youtube.com/watch?v=B2Ks4Qef3vM Über …
17.10.2008
Bild: ödp München an MdL Eisenreich, Unterländer und Piazolo -„Werden Sie gegen alte Politiker-Privilegien aktiv“Bild: ödp München an MdL Eisenreich, Unterländer und Piazolo -„Werden Sie gegen alte Politiker-Privilegien aktiv“
ödp München

ödp München an MdL Eisenreich, Unterländer und Piazolo -„Werden Sie gegen alte Politiker-Privilegien aktiv“

… Verhaltensregeln für Abgeordnete ändern! Die Münchner ödp forderte die örtlichen Landtagsabgeordneten Eisenreich, Unterländer und Piazolo anlässlich der konstituierenden Sitzung am Montag (20. Oktober 2008) auf, unzeitgemäße Privilegien der Parlamentarier zu beenden. Die Streichung "überzogener Politiker-Pensionen und ein Verbot von Aufsichtsratsposten und Beraterverträgen für Abgeordnete ist längst überfällig“, erklärt Markus Hollemann, stellv. Vorsitzender der Münchner ödp. Außerdem soll es nach Ansicht der ödp die steuerfreie Aufwandspauschale nur noch …
17.10.2008
Bild: Wer im Vogelsberg nicht frieren will, der muss zahlenBild: Wer im Vogelsberg nicht frieren will, der muss zahlen
Freie Stimme Lauterbach - Vogelsberger Online Zeitung

Wer im Vogelsberg nicht frieren will, der muss zahlen

… Bestand haben will. Dass ältere Menschen, Arbeitslose und andere Mitmenschen mit geringem monatlichen Einkommen wahrscheinlich ab 1. November 2008 frieren müssen, erwähnt der Herr Geschäftführer mit keinem Wort. Dann gab es da noch eine Äußerung, vermutlich von einem C-Politiker, dann solle man sich eben eine dicke Jacke anziehen, dadurch könne man der Preiserhöhung begegnen. Solche Äußerungen sind mehr als nur beschämend. Bezüglich der "Katastrophe um die allgemeinen Heizkosten" gibt es sicherlich erheblichen Diskussionsbedarf. 20 Prozent mehr als …
16.10.2008
Bild: Türkei / Deutschland - Meinungsdisziplinierung und Unterdrückung im Schwerpunktland der Frankfurter BuchmesseBild: Türkei / Deutschland - Meinungsdisziplinierung und Unterdrückung im Schwerpunktland der Frankfurter Buchmesse
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Türkei / Deutschland - Meinungsdisziplinierung und Unterdrückung im Schwerpunktland der Frankfurter Buchmesse

… besteht in der Unterdrückung des fast 2000 Jahre alten christlichen Kulturerbes in der Türkei. Seit 1997 verbieten die türkischen Behörden den Unterricht der aramäischen Sprache in den Klöstern des Tur Abdin (Südost-Türkei). Trotz der Bitten von Politikern und Bischöfen lehnt die türkische Regierung auch im Paulus-Jahr die Errichtung einer Kirche im Paulus-Geburtsort Tarsus ab. Außerdem verhindern die türkischen Behörden die Wiedereröffnung des seit 1971 geschlossenen Priesterseminars der griechisch-orthodoxen Kirche auf der Prinzeninsel Heybeli. …
15.10.2008
Poznanski unterstützt die Forderung nach sechs Grundschuljahren
Verband junger Film- und Medienschaffender e.V. (VJFM)

Poznanski unterstützt die Forderung nach sechs Grundschuljahren

… die bayerische FDP diesen Weg gehen will und fordere die CSU auf diesem sinnvollen Vorschlag zu folgen." Die angestrebte Koalition in Bayern kann deutliche Veränderungen schaffen, dies ist im Bereich der Bildungspolitik auch nötig, denn entgegen den Äußerungen bayerischer CSU Politiker, ist hier nicht alles Gold was glänzt. Noch ein mal Daniel Poznanski: "Bayern kann seinen Akademikerbedarf nur auf Kosten anderer Bundesländer decken. Hier machen weniger Abitur als in anderen Bundesländern. Es wird Zeit, dies zu ändern. Eine allgemein anerkannte …
14.10.2008
Bild: "Überforderter Staat-gefährdete Demokratie?" - Thema der "Reden zwischen Himmel und Erde" am 23.10. in AndechsBild: "Überforderter Staat-gefährdete Demokratie?" - Thema der "Reden zwischen Himmel und Erde" am 23.10. in Andechs
Andechs

"Überforderter Staat-gefährdete Demokratie?" - Thema der "Reden zwischen Himmel und Erde" am 23.10. in Andechs

… Lehrstuhls für politische Kommunikation an der Ludwig Maximilians Universität München.Das Gespräch moderieren Dr. Friedemann Greiner, Direktor der Evangelischen Akademie Tutzing, und Dr. Johannes Eckert, Abt der Benediktinerabtei Sankt Bonifaz in München und Andechs. Der Eintritt ist frei.Politiker stehen besonders in diesen Tagen vor der extremen Herausforderung, für immer komplexere Sachverhalte in immer kürzerer Zeit möglichst nachhaltig wirkende Entscheidungen zu fällen; diese dann in den Medien möglichst knapp und klar zu kommunizieren, um wiederum …
11.10.2008
Bild: Deutschland - Demokratie war gesternBild: Deutschland - Demokratie war gestern
Agentur Bühner Personalvermittlung

Deutschland - Demokratie war gestern

… mache mir wirklich ernsthafte Sorgen. Sehen Sie doch nur auf die aktuellen Ereignisse am 20. September 2008 in Köln. Hier war eine legale Kundgebung und Veranstaltung der rechtspopulistischen Bürgerinitiative Pro Köln auf unfaßbare Art und Weise verhindert worden. Wie Politiker, Medien, Polizei und linksextreme Gewalttäter Hand in Hand bei der Beseitigung von Grundrechten vorgehen ist unfaßbar. Für sie sind die Anhänger von Pro Köln Rechtsextreme Nazis, oder „brauner Nazidreck“, der in der Toilette heruntergespült gehöre, wie sich Kölns Oberbürgermeister …
10.10.2008
Bild: Herr Wowereit - Wir geben nicht aufBild: Herr Wowereit - Wir geben nicht auf
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Herr Wowereit - Wir geben nicht auf

… höher war die Zustimmung. Nicht zuletzt die neue Mauer zwischen Ost und West muss für die Politik ein schrilles Alarmsignal sein. Viele glauben das Schicksal Tempelhofs ist bereits entschieden, dem ist aber nicht so. Wir Berliner wissen was wir wollen. Die Politiker sind nur auf Zeit gewählten Vertreter, und sollten hierbei den Volkswillen zum Wohle dessen umsetzen. Wenn sich also die Bürger wiederholt für den Erhalt des Denkmals Flughafen Tempelhof entscheidet, dann ist dies heute auch immer noch umsetzbar! Dieses Bürgerbegehren versteht sich …
10.10.2008
US-Wahlkampf in Berlin - Vertreter von Demokraten und Republikanern diskutieren im Amerika Haus
Institute for Cultural Diplomacy

US-Wahlkampf in Berlin - Vertreter von Demokraten und Republikanern diskutieren im Amerika Haus

r Eintritt ist frei. Programminformation unter: www.wie-wählt-amerika.de. Fotos erhältlich unter: und . Anmeldung: Die Termine auf einen Blick: Montag, 13.10.2008, 19:00 Uhr: Streitgespräch zwischen Demokraten und Republikanern Mittwoch, 22.10.2008, 19:00 Uhr: Außenpolitik unter Obama oder McCain Montag, 27.10.2008, 19:00 Uhr: Musik und Medien im US-Wahlkampf Dienstag, 04.11.2008, 18:00 Uhr: Wahlnacht in Berlin Montag, 24.11.2008, 18:00 Uhr: Wahlnachlese mit Diplomaten, Politikern und Journalisten
09.10.2008
Wenn Wahlkämpfer die Schulbank drücken
com+plus

Wenn Wahlkämpfer die Schulbank drücken

… Europa-, Bundes-, Landes- und Kommunalebene stecken bereits jetzt in der heißen Vorbereitungsphase. „Wahlkämpfe müssen immer detaillierter geplant werden“, sagt Politikwissenschaftler Dr. Jochen Voß vom Kommunikationsinstitut com+plus in Münster. „Die Wähler wollen von den Politikern aus ihrer Alltagsrealität abgeholt werden. Der CSU-Wahlkampf hat deutlich gezeigt, dass allgemein Wahl-floskeln vom Wähler nicht mehr honoriert werden“. Entscheidend ist, dass der einzelne Politiker und seine Wahlkampfthemen eine Einheit bilden. „Barack Obama führt …
09.10.2008
Bild: Opfer der Single-Gesellschaft melden sich zu WortBild: Opfer der Single-Gesellschaft melden sich zu Wort
arthouse tacheles

Opfer der Single-Gesellschaft melden sich zu Wort

… negativen psychischen Folgen für die Menschen zunehmend durchsetzen und wird dabei vom Staat bereitwillig alimentiert. Das Funktionieren der Wirtschaft hat Priorität. Begleitet wird das Leben der immer mehr an Erwerbsarbeit orientierten Menschen durch Massenmedien und Politiker, denen das Konzept der Individualisierung, das einst von der 68er-Generation als Befreiung von einengenden gesellschaftlichen Normen und Werten gefördert wurde, hervorragend in ihre Pläne zum eigenen Machterhalt passt. Auf sich selbst fixierte Menschen mit brüchigen sozialen …
07.10.2008
Bild: Russland: Mord an Journalistin Anna Politkowskaja vor MilitärgerichtBild: Russland: Mord an Journalistin Anna Politkowskaja vor Militärgericht
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Russland: Mord an Journalistin Anna Politkowskaja vor Militärgericht

… blieben unaufgeklärt oder wurden von den Verfolgungsorganen vertuscht. Wie im Falle des Journalisten der Nowaja Gaseta und UN-Experten für organisierte Kriminalität, Juri Schtschekotschichin, der vor fünf Jahren eine große Korruptionsaffäre aufdeckte, in die hohe Politiker, FSB-Geheimdienstoffiziere und Angehörige der Generalstaatsanwaltschaft verwickelt waren. Er wurde durch eine radioaktive Substanz vergiftet. Erst im April 2008 erklärte sich die Staatsanwaltschaft bereit, Ermittlungen in seinem Mordfall einzuleiten. Auch im Falle der Ermordung …
07.10.2008
Telekomskandal - Piratenpartei in ihren Befürchtigungen bestätigt
Piratenpartei Deutschland

Telekomskandal - Piratenpartei in ihren Befürchtigungen bestätigt

… Datenmissbrauch erneut als Illusion herausgestellt hat, fordern wir die Regierung dazu auf, die Vorratsdatenspeicherung und ähnlich absurde Pläne sofort zurück zu nehmen. „Die Vorratsdatenspeicherung ist dabei, die Privatsphäre jedes Einzelnen zu beseitigen. Die Beteuerungen der Politiker von CDU und SPD zur Datensicherheit stellen sich erneut als infame Lüge heraus. Jetzt ist die Zeit für einen Meinungswandel in der Bevölkerung“, so Hauke Kruppa, Generalsekretär der Piratenpartei Deutschland. Dieser Datenmissbrauch bestärkt die Piratenpartei …
04.10.2008
Bild: GELD ARBEITET NICHT - allgemeinverständliche, faktenbasierte Analyse zu Ursachen der globalen FinanzkriseBild: GELD ARBEITET NICHT - allgemeinverständliche, faktenbasierte Analyse zu Ursachen der globalen Finanzkrise
Dr. Hauke Fürstenwerth

GELD ARBEITET NICHT - allgemeinverständliche, faktenbasierte Analyse zu Ursachen der globalen Finanzkrise

… die mit immer neuen Finanzprodukten um die Gunst der Anleger werben. Er beschreibt wie Hedgefonds, Private-Equity-Fonds und Venture Capital Fonds arbeiten, mit welchen Geschäftsmodellen sie das Geld ihrer Investoren einsetzen und wie sie mit Unternehmen und Politikern verfahren. An Hand von aktuellen Beispielen illustriert der Autor die facettenreiche Beziehung von Finanz- zu Realwirtschaft. Er zeigt auf, wie und mit welchen Instrumenten die Finanzwirtschaft die Finanzierung des Geschehens in der Realwirtschaft sichert. Neben dieser Grundfunktion …
03.10.2008
Bild: Armutsbekämpfung hat PrioritätBild: Armutsbekämpfung hat Priorität
Freie Stimme Lauterbach - Vogelsberger Online Zeitung

Armutsbekämpfung hat Priorität

… so Mascher, reiche bei weitem nicht aus, um ein Kind gesund und ausgewogen zu ernähren. Dass Kinder in Deutschland nicht genügend Geld zum Essen zur Verfügung haben, bezeichnete die neue VdK-Präsidentin als "Bankrotterklärung des Sozialstaats". Sie forderte die Politiker in Bund, Ländern und Kommunen auf, endlich ihren Streit um Zuständigkeiten zu beenden und dafür zu sorgen, dass jedes Kind in Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen ein kostenloses Mittagessen bekommt. Neben der Bekämpfung der Kinderarmut erfordere auch die Vermeidung von Altersarmut …
01.10.2008
Bild: Das Regelhasserbuch (Neuauflage, September 2008)Bild: Das Regelhasserbuch (Neuauflage, September 2008)
Psychologische Beratung Aribert Böhme

Das Regelhasserbuch (Neuauflage, September 2008)

… angeboten wird? Wie hirnlos und kurzsichtig müssen Werbetexter sein, die eine „Geiz-ist-geil“-Werbung propagieren? Wie lange wird es wohl noch dauern, bis sich deutlich massiverer Widerstand gegen oftmals unmenschliche Verhältnisse in der Arbeitswelt regt? Wann werden selbstgefällige PolitikerInnen zur Raison gerufen? Wie lange bleibt eine nicht selten bewusste Verletzung des Jugendschutzes noch straffrei? Wann werden manche Medien ein oftmals unerträglich geheucheltes Interesse für die Sorgen und Nöte mancher Menschen gegen ein ehrliches Interesse …
30.09.2008
Wie wählt Amerika? Das Amerika Haus Berlin öffnet für Veranstaltungsreihe zur US-Präsidentschaftswahl
Institute for Cultural Diplomacy

Wie wählt Amerika? Das Amerika Haus Berlin öffnet für Veranstaltungsreihe zur US-Präsidentschaftswahl

nd und Deutsche in Amerika den Wahlkampf erleben Montag, 06.10.2008, 19:00 Uhr: Senatoren, Gouverneure und Präsidenten: Wie in den USA gewählt wird Montag, 13.10.2008, 19:00 Uhr: Streitgespräch zwischen Demokraten und Republikanern Mittwoch, 22.10.2008, 19:00 Uhr: Außenpolitik unter Obama oder McCain Montag, 27.10.2008, 19:00 Uhr: Musik und Medien im US-Wahlkampf Dienstag, 04.11.2008, 18:00 Uhr: Wahlnacht in Berlin Montag, 24.11.2008, 18:00 Uhr: Wahlnachlese mit Diplomaten, Politikern und Journalisten
28.09.2008
Bild: MPU – Idiotentest für Politiker und Frau Justizministerin ZypriesBild: MPU – Idiotentest für Politiker und Frau Justizministerin Zypries
EU Fahrschulservice EU Führerschein

MPU – Idiotentest für Politiker und Frau Justizministerin Zypries

… Chaoten und Nazis umgehen. Werden Linke und Rechte (Nazis) den Führerschein nach einem Gesinnungstest zurückerhalten. Die gesamte europäische Fachwelt beobachtet derzeitig voller erstaunen die deutschen Geschehnisse und wie eine Fahrerlaubnis als Druckmittel eingesetzt werden kann. http://www.europa-fahrerlaubnis.com/ Es bleibt nur zu vermuten das unsere Politiker vergessen haben das sie zum Wohl des Volkes gewählt wurden und nicht um uns Bürger ständig zu Sanktionieren. Frau Justizministerin Zypries sollte sich selbst mal dem Idiotentest (MPU) stellen
27.09.2008
Bankenkrise - Ein nützliches Beispiel für eine neue Politik?
Netzwerk ERFOLGSWISSENSCHAFT

Bankenkrise - Ein nützliches Beispiel für eine neue Politik?

Aus „Sparersicht“ löst sie „Angst und Schrecken“ aus, für den Politiker ist sie ein „Beispiel für unkontrollierte Macht“, für viele Medien füllt sie Schlagzeilen und Sendezeit. Der Tenor gleicht sich, weil die Sichtweise stets ähnlich ist: „Alle richten ihre Aufmerksamkeit auf das NEGATIVE“, so der „Sonderbericht Bankenentwicklung“, den die Arbeitsgruppe „Quantenphysik der Politik“ an die Bundesfachgruppe „Erfolg und Politik“ des Netzwerks ERFOLGSWISSENSCHAFT erstattete. Die Verfasser des Sonderberichts kommen zum Ergebnis, dass eine solche Sichtsweise …
26.09.2008
Bild: EU Führerschein – Führerscheinentzug für Steuersünder und Nazis soll geprüft werdenBild: EU Führerschein – Führerscheinentzug für Steuersünder und Nazis soll geprüft werden
euFührerschein

EU Führerschein – Führerscheinentzug für Steuersünder und Nazis soll geprüft werden

… zur Fahrerlaubnis stehen. Charakterliche Einigungsmängel weist auch der auf, der bei der Steuerklärung Genschummelt hat. So könnten in vielen Bereichen Eignungsmängel zum Verlust der Fahrerlaubnis führen. An dieser Stelle darf die Frage erlaubt sein, Deutsche Politiker die es geschafft haben die Armut in nur 3 Jahren zu verdoppeln, wann werden diese den Idiotentest absolvieren? http://www.europa-fahrerlaubnis.com/MPU_Test.php In Baden-Württemberg ist das was Brigitte Zypris fordert schon Realität. Insbesondere in Stuttgart wird der MPU-Test von …
26.09.2008
Tierschützer fordern Agrarminister zum Beenden der Tierquälerei von Masthühnern und Ferkeln auf
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Tierschützer fordern Agrarminister zum Beenden der Tierquälerei von Masthühnern und Ferkeln auf

… nationale Rechtsvorschriften. „Eine 1:1-Umsetzung der EU-Richtlinie in deutsches Recht würde die jetzt schon katastrophale Situation der Masthühner noch verschlimmern. Seit mittlerweile sechs Jahren ist der Tierschutz im Grundgesetz verankert und somit Staatziel geworden, dieser Aufgabe haben unsere Politiker gerecht zu werden“, so Dr. Kurt Simons, Vorsitzender des Bundesverbandes. Dass es anders geht, zeigten Österreich, wo die Besatzdichte auf 30 kg pro Quadratmeter limitiert sei, sowie Schweden mit nur 25 kg pro Quadratmeter. Hinsichtlich der …
25.09.2008
Bild: Wahlaufruf der ADG zur Wahl in BayernBild: Wahlaufruf der ADG zur Wahl in Bayern
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Wahlaufruf der ADG zur Wahl in Bayern

… Bundespolitik aus; durch die politische Einflussnahme im Bundesrat, aber auch direkt in der Bildungspolitik und beim Beamtenrecht. Fordern Sie also die politischen Mandatsträger durch Ihr an den Programmen der Parteien orientiertes Votum. Wägen Sie ab, ob die von den Politikern der letzten Legislaturperiode gefällten Entscheidungen mit den vorher gemachten Versprechungen überein stimmten. Leben Sie aktive Demokratie! “Nicht wählen” schadet der Demokratie! Die ADG meint: Geben Sie bei den kommenden Wahlen auf jeden Fall ihr Votum ab! Nur so werden …
25.09.2008
Bild: Bruder Paulus im Gespräch mit Dieter Wiefelspütz - Sonntag, 28.9.08, 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"Bild: Bruder Paulus im Gespräch mit Dieter Wiefelspütz - Sonntag, 28.9.08, 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"
Provinzialat der Kapuziner

Bruder Paulus im Gespräch mit Dieter Wiefelspütz - Sonntag, 28.9.08, 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"

… Der 62-jährige Abgeordnete weiß um die Angst der Bürger „die Sicherheitsbedürfnisse der Bürger sind legitim, daher muss auch einiges getan werden, um das Sicherheitsniveau aufrechtzuerhalten.“ Dieter Wiefelspütz tut viel für die Innere Sicherheit. So ist der in Lünen geborene Politiker Autor des neuen BKA-Gesetzes. Ein Gesetz, das aufgrund der neuen und größeren Befugnisse für die Polizei für Aufsehen sorgte. Viele Bürger haben Angst, sich früher oder später in einem Überwachungsstaat wieder zu finden. Dieter Wiefelspütz widerspricht dieser Sorge …
24.09.2008
Bild: Podiumsdiskussion der SPD-Fraktion Lohmar - Lohmar blüht auf - Wahlscheid verkommt?Bild: Podiumsdiskussion der SPD-Fraktion Lohmar - Lohmar blüht auf - Wahlscheid verkommt?
SPD-Lohmar

Podiumsdiskussion der SPD-Fraktion Lohmar - Lohmar blüht auf - Wahlscheid verkommt?

… und vor allem auch den SPD-Vertretern im Rat? Diese und andere Themen sollen auf der Podiumsdiskussion der SPD-Fraktion Lohmar am 01. Oktober ab 19.00 Uhr im Aueler Hof diskutiert werden. Bewusst hat die SPD hierbei darauf verzichtet die eigenen "Politiker" ins Rennen zu schicken, sondern setzt auf Personen die besonders mit dem Ort verbunden sind: Rainer Bartha, evangelischer Pfarrer und Pater Bonifatius von der Katholischen Kirche, Helmut Otto, Vizepräsident der Dehoga und örtlicher Gastronom, Dirk Wasser, Kfz-Meister und selbständiger Gewerbetreibender, …
24.09.2008
Bild: Einladung in die VIP-Loge - Kommt statt dem Geschäftspartner der Staatsanwalt?Bild: Einladung in die VIP-Loge - Kommt statt dem Geschäftspartner der Staatsanwalt?
Sports ProEmotion

Einladung in die VIP-Loge - Kommt statt dem Geschäftspartner der Staatsanwalt?

… lädt Kunden und Partner hierzu ein. Wo ist das Problem? Das fragte sich auch Utz Claasen (damals EnBW-Vorstand), als die Staatsanwaltschaft Karlsruhe in der sog. WM-Ticketaffäre wegen Bestechung gegen ihn ermittelte. Er hatte vor Weihnachten 2005 im Namen der EnBW sieben Politikern aus Stuttgart und Berlin Ticket-Gutscheine für die EnBW-VIP-Loge geschickt, alles Mitglieder der Landes- oder Bundesregierung. Die Tickets hatten einen Wert von je 400 Euro. Der Staatsanwalt fand das nicht gut und klagte an. Das Landgericht Karlsruhe sprach ihn zwar im …
24.09.2008
Bild: Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" mit Günter Nooke, Menschenrechtsbeauftragter der BundesregierungBild: Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" mit Günter Nooke, Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung
Evangelische Zwölf-Apostel-Kirche zu Berlin-Schöneberg

Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" mit Günter Nooke, Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung

Berlin, 23.9.2008. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke, spricht am Donnerstag (25. September 2008) in der Reihe Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt". Der Gottesdienst beginnt um 19.00 Uhr in der Schöneberger Zwölf-Apostel-Kirche, An der Apostelkirche 1, 10783 Berlin-Schöneberg. "Wenn Poltiker auf die Kanzel steigen sind sie Laienprediger wie alle anderen, die nicht ordiniert sind. Eine höhere Glaubwürdigkeit bei der Verkündigung des Evangeliums, nur weil sie bekannt sind, haben sie natürlich nicht," so Nooke. "Ich …
23.09.2008
Bild: FdN NaturvölkerausstellungBild: FdN Naturvölkerausstellung
Freunde der Naturvölker e.V.

FdN Naturvölkerausstellung

… Umgangs mit der Natur, ist durch die massiv um sich greifende Globalisierung gefährdeter denn je. Kulturvernichtung und Völkermord sind allgegenwärtig. Die Ureinwohner - und unter ihnen die Naturvölker - wollen überleben. Helfen wir ihnen dabei. Fordern wir die Politiker auf, Menschenrechte und Menschenwürde zu achten und zu garantieren, um so die kulturelle Vielfalt auf der Erde zu erhalten. Jedes Volk, welches Kulturvernichtung oder schlimmstenfalls Völkermord zum Opfer fällt, ist unwiederbringlich seiner Identität beraubt. Werden Naturvölker …
23.09.2008
Bild: Thailand 2008 - Wirtschaft trotzt der RegierungskriseBild: Thailand 2008 - Wirtschaft trotzt der Regierungskrise
German Global Trade Forum Berlin

Thailand 2008 - Wirtschaft trotzt der Regierungskrise

… er eine private Kochshow im Fernsehen schmückte, ist eine thailändische Besonderheit, die nicht nur lächerlich ist. Die Gründe für das Verbot sind tiefgehend. Es geht um die grundsätzliche Frage der Ethik, der Frage, ob weitere Stimmenkäufe geduldet werden sollen und Politiker weitere Einkünfte haben dürfen oder nicht. Nun konnte sich die Regierungskoalition zur Wahl eines neuen MP durchringen und die Auflösung des Parlaments letzte Woche noch einmal verhindern. Der neue MP steht aufgrund seiner familiären Bindung dem gestürzten MP Thaksin noch …
22.09.2008
Tierschützer protestieren - Größte Hähnchenmastanlage Niedersachsens geplant
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Tierschützer protestieren - Größte Hähnchenmastanlage Niedersachsens geplant

… Hühnern pro Durchgang und ca. 750.000 Tieren pro Jahr würde dies die größte Einzelanlage in Niedersachsen sein. Jetzt schrieb der Bundesverband Menschen für Tierrechte an Landrat Peter Bohlmann (SPD) sowie Vertreter des Verdener Kreistags und forderte die Politiker auf, die Genehmigung für die geplante Anlage nicht zu erteilen. Um die Tierschutzrelevanz der Masthühnerhaltung zu verdeutlichen, legte der Verband den Briefen eine Fotodokumentation sowie eine DVD bei. Diese zeigt ungeschönte Filmaufnahmen aus niedersächsischen Hühnermastanlagen, die …
22.09.2008
Bild: Kontroversen um Kreml-PolitikBild: Kontroversen um Kreml-Politik
Evangelische Akademie Bad Boll

Kontroversen um Kreml-Politik

Scheindemokratie oder Übergangsphase: In der Evangelischen Akademie Bad Boll diskutierten Medienleute und Politiker über den Zustand der Demokratie in Russland. Ob sich Russland auf dem Weg zu demokratischen Verhältnissen befindet, war am Wochenende (19.-21.10.2008) Gegenstand leidenschaftlicher Debatten in der Evangelischen Akademie Bad Boll. Der Sozialdemokrat Erhard Eppler warnte vor hochmütiger Kritik und zeigte sich zuversichtlich, dass sich nach einer Stabilisierung des Rechtsstaates auch in Russland eine Demokratie nach westeuropäischem Muster …
21.09.2008
Bild: Start des ersten interaktiven Magazins zur bayerischen LandtagswahlBild: Start des ersten interaktiven Magazins zur bayerischen Landtagswahl
Polidia GmbH

Start des ersten interaktiven Magazins zur bayerischen Landtagswahl

Angsthasen und der liebe Gott… …das sind nur einige der Reizbegriffe bekannter Politiker wie Franz Müntefering oder Claudia Roth, die im bayerischen Wahlkampf gefallen sind. Die Zitate im Ganzen sind zu finden im neuen Onlineangebot von politik.de zur Landtagswahl in Bayern, das ab sofort verfügbar ist. Es ist das erste interaktive Infomagazin zur Bayernwahl im Internet, abzurufen unter http://magazin.politik.de. Den Usern werden umfassende Informationsmöglichkeiten geboten, von politischen Themen über Kandidatenportraits bis hin zu Wahl-werbespots, …
19.09.2008
Bild: "Gerecht vor Gott?" - Dokumentation der Berliner Politikerkanzel mit Christel Riemann-HanewinckelBild: "Gerecht vor Gott?" - Dokumentation der Berliner Politikerkanzel mit Christel Riemann-Hanewinckel
Evangelische Zwölf-Apostel-Kirche zu Berlin-Schöneberg

"Gerecht vor Gott?" - Dokumentation der Berliner Politikerkanzel mit Christel Riemann-Hanewinckel

Berlin, 19.9.2008. Auf der Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" stand am 18. September 2008 Christel Riemann-Hanewinckel. Die Andacht mit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages aus Halle/Saale fand in der evangelischen Zwölf-Apostel-Kirche in Schöneberg statt. Die Gemeinde gehört zur Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO). Zu sehen ist ihre Rede in drei Teilen: http://de.youtube.com/watch?v=iEwzyxpqeQE http://de.youtube.com/watch?v=qAqBoZ34j0Y http://de.youtube.com/watch?v=isBpLX6Z-N4 Riemann-Hanewinckel: …
19.09.2008
animal 2ooo-Tierschützer "stocksauer" auf Beckstein
animal 2000

animal 2ooo-Tierschützer "stocksauer" auf Beckstein

… "Zusammen mit unseren Mitgliedsvereinen repräsentieren wir etwa 7000 Tierfreunde und das sind auch Wähler" konstatiert de la Fuente. Zur Wahl in Bayern hat animal 2ooo unter http://wahlblog.animal2000.de einen Wahlblog zu Tierschutzfragen im Internet eingerichtet, in dem den Politikern der wichtigsten Parteien einige Fragen zum Tierschutz gestellt werden. Auch 'das Volk' hat Gelegenheit, sich hier mit Fragen und Kommentaren zu äußern. Die Tierschützer von animal 2ooo haben sich bei ihren Wahlprüfsteinen bewusst auf Themen mit landespolitischer …
17.09.2008
Bild: DB-Chef Hartmut Mehrdorn hat wieder einmal den Bogen überspanntBild: DB-Chef Hartmut Mehrdorn hat wieder einmal den Bogen überspannt
CDU-Ratsfraktion

DB-Chef Hartmut Mehrdorn hat wieder einmal den Bogen überspannt

… zahlte der VRR für 100 % Leistung ca.120 % Gelder an die Bahn, erhielt und erhält aber nicht mal ca.75 % von Ihr zurück. „All dieses muss sich der Bahn-Chef - der jüngst beim so genannten Servicezuschlag von 2,50 Euro wieder einmal keine glückliche Hand hatte - vorhalten lassen. Die CDU-Politiker im VRR erwarten von ihm, dass er sich des Qualitäts-Problems endlich annimmt und die Gespräche zwischen VRR und Bahn über eine außergerichtliche Einigung abwartet. Sein voreiliges Vorgehen hat diesem gemeinsamen Anliegen keinen Dienst erwiesen“, sagt Simon.
17.09.2008
Bild: West Papua Guerilla greift Freeport Mine anBild: West Papua Guerilla greift Freeport Mine an
Freunde der Naturvölker e.V.

West Papua Guerilla greift Freeport Mine an

… auch auf internationaler politischer Ebene Solidarität mit dem Volk West Papuas. Am 15. Oktober werden sich in London im House of Parlaments die „Parlamentarier für West Papua“ konstituieren. Dazu geladen haben die britischen Parlamentarier Andrew Smith und Lord Harries. Aus der ganzen Welt werden dazu Politiker erwartet. Mehr über die Situation in West Papua erfahren Sie in unserem Film: „West Papua – The secret war in Asia“, der im September 2007 Premiere auf der Biennale in Venedig hatte. Mehr Informationen unter: http://www.naturvoelker.org
17.09.2008
Bild: Schöneberg evangelisch - Dritte Berliner Politikerkanzel mit Christel Riemann-HanewinckelBild: Schöneberg evangelisch - Dritte Berliner Politikerkanzel mit Christel Riemann-Hanewinckel
Evangelische Zwölf-Apostel-Kirche zu Berlin-Schöneberg

Schöneberg evangelisch - Dritte Berliner Politikerkanzel mit Christel Riemann-Hanewinckel

Berlin, 17. September 2008. Die SPD-Bundestagsabgeordnete und frühere Parlamentarische Staatsekretärin Christel Riemann-Hanewinckel wird am Donnerstag, 18.9.2008, in der Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" zu hören sein. Nach Friedbert Pflüger und Eckhardt Barthel ist sie die erste Politikerin in dieser Veranstaltungsreihe. Die Andacht beginnt um 19.00 Uhr in der Evangelischen Zwölf-Apostel-Kirche in Schöneberg. Christel Riemann-Hanewinckel: "Applaus dafür, dass es gelungen ist, für jede Woche eine politische Predigerin oder einen politischen …
17.09.2008
Bild: Wie aus einem Rauchverbot ein Essverbot wurdeBild: Wie aus einem Rauchverbot ein Essverbot wurde
Bund mündiger Bürger

Wie aus einem Rauchverbot ein Essverbot wurde

… das Essen verboten sein, zumindest insoweit, als vor Ort zubereitete warme Speisen betroffen sind. Der BmB (Bund mündiger Bürger) tritt in diesem Zusammenhang für die völlige Wahlfreiheit der betroffenen Gastronomen ein, und fordert die zuständigen Politiker und Parteien nachdrücklich dazu auf, für eine gleichermaßen liberale wie unbürokratische Lösung des Problems Sorge zu tragen. Die Verabreichung und Zubereitung von Speisen steht in keinerlei sachlichem Zusammenhang mit den vorgeschobenen Belange des Nichtraucherschutzes. Der Bundesvorsitzende …
16.09.2008
Bild: Pendlerpauschale vs. IKB-RettungBild: Pendlerpauschale vs. IKB-Rettung
Verein für Existenzsicherung e.V.

Pendlerpauschale vs. IKB-Rettung

… im Rahmen einer Härtefallregelung seitdem «wie Werbungskosten» mit 30 Cent pro Kilometer abgezogen werden. Der Staat spart so, lt. Finanzminister Steinbrück, 2,5 Milliarden Euro im Jahr. Durch diese Streichung werden die Arbeitnehmer finanziell stark belastet. Doch einige Jahre zuvor hörte man die Politiker über uns Bürger schimpfen, weil wir so lange Anfahrtswege zur Arbeitsstätte nicht in Kauf nehmen wollten, und sie warben mit der Penderpauschale. Nun ist der Pendler der „angeschmierte“. Der Staat hat am Bürger nur ein Interesse – wie kann er …
16.09.2008
Bild: Medienberichte in DeutschlandBild: Medienberichte in Deutschland
Freie Stimme Lauterbach - Vogelsberger Online Zeitung

Medienberichte in Deutschland

… nicht zuletzt aufgrund der jüngsten undiplomatischen Verurteilung Russlands durch die deutsche Regierung. Viele orientieren sich mittlerweile eher an andere deutschsprachige Sender, am Fernsehsender France 2 und dessen hauseigenen Bildquellen. Sogar CNN lasse öfter einmal ungekürzt die Politiker Russlands und Südossetiens zu Wort kommen, beklagen die Zuschauer des ARD-ZDF Fernsehens die Einseitigkeit der deutschen und europäischen Medien. Es mache Sinn , mehrere Nachrichtenquellen zu benutzen. Auch Berichte und Meinungen des „russischen CNN“, Russian …
16.09.2008
Schmidt’s Tabu-Bruch verhöhnt NS-Opfer
DIE LINKE im Bundestag

Schmidt’s Tabu-Bruch verhöhnt NS-Opfer

Thema: Schmidt / Lafontaine / Hitler Ex-Kanzler Helmut Schmidt hat Oskar Lafontaine in die Nähe von Adolf Hitler gerückt. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE: Es gibt Vergleiche, die für Demokraten schon im Ansatz Tabu sein sollten, weil sie letztlich das NS-Regime verharmlosen und Millionen Opfer verhöhnen. Leider neigen Politiker aus dem Westen Deutschlands immer wieder zu derart unsäglichen Entgleisungen. Nun auch Helmut Schmidt. Das gibt zu denken.
14.09.2008
„Wir in Plettenberg“ – Eine Initiative für die Zukunft Plettenbergs
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„Wir in Plettenberg“ – Eine Initiative für die Zukunft Plettenbergs

Kommunalpolitik ist unser aller Angelegenheit. Doch wie kann ich mich als Nicht-Politiker hörbar einmischen, meine Meinung sagen und Ideen vorbringen? Wie kann ich an der Entwicklung meiner Stadt mitwirken? Die von der Plettenberger SPD ins Leben gerufene Initiative „Wir in Plettenberg“ bietet den Plettenberger Bürgern eine neue Art der Mitsprache an. Alle Bürgerinnen und Bürger erhalten durch „Wir in Plettenberg“ die Möglichkeit, ihre Meinungen und Vorschläge zu aktuellen Angelegenheiten einzubringen und neue Themen zur Diskussion zu stellen. …
12.09.2008
Bild: Schöneberg evangelisch - Aufzeichnung der zweiten Berliner Politikerkanzel vom 11.9.2008 mit Eckhardt BarthelBild: Schöneberg evangelisch - Aufzeichnung der zweiten Berliner Politikerkanzel vom 11.9.2008 mit Eckhardt Barthel
Evangelische Zwölf-Apostel-Kirche zu Berlin-Schöneberg

Schöneberg evangelisch - Aufzeichnung der zweiten Berliner Politikerkanzel vom 11.9.2008 mit Eckhardt Barthel

Berlin, 12.9.2008. Auf der Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" stand gestern, 11. September 2008, der frühere Berliner Bundestagsabgeordnete Eckhardt Barthel. Die Andacht mit dem ehemaligen kulturpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion fand in der evangelischen Zwölf-Apostel-Kirche in Schöneberg statt. Während der Veranstaltung wurde der Opfer der Terroranschläge vom 11. September 2001 gedacht. Zu sehen ist seine Rede in drei Teilen: http://de.youtube.com/watch?v=Pbs3xaxr_lk http://de.youtube.com/watch?v=6lT7lkf8UaI http://de.youtube.com/watch?v=-WPmt8vaftQ Zum …
12.09.2008

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