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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politiker

Bild: Kinderschutz ist gesamtgesellschaftliche AufgabeBild: Kinderschutz ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Kinderschutz ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe

CDU-Sozialpolitiker Michael Panse zu "Kindergipfel" und Kindstötung in Gera Ein gut ausgebautes Netz von Hilfsangeboten, Informationskampagnen und verbindlicheren Früherkennungsuntersuchungen - das sind für den sozialpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Michael Panse, die wichtigsten Säulen eines optimalen Kinder- und Jugendschutzes. "Dabei ist aber immer zu bedenken: Staatliche Maßnahmen können nur flankieren. Sie können aber nicht die letzte Verantwortung der Eltern ersetzen", so der CDU-Sozialpolitiker zum heutigen "Kindergipfel" mit Bundeskanzlerin …
20.12.2007
Bild: Pofalla läuft sich warm - Politiker im Video-Adventskalender mit Wünschen für die nächste Bundestagswahl
politik.de

Pofalla läuft sich warm - Politiker im Video-Adventskalender mit Wünschen für die nächste Bundestagswahl

… als Auszeichnung für ihre bisherigen innen- und außenpolitischen Leistungen durch die Bundestagswahl 2009 im Amt bestätigt wird. Diese und andere Wünsche des CDU-Generalsekretärs sind im virtuellen Adventskalender des Online-Portals politik.de zu finden. Der Adventskalender präsentiert bekannte Politiker im Videostatement: Hinter 24 Türchen verbergen sich Wünsche für das kommende Jahr, Prognosen für die eigene Partei und Antworten auf die Frage nach dem nächsten Bundeskanzler – oder der nächsten Bundeskanzlerin. Ulrich Kelber (SPD) hält die Bundeskanzlerin …
19.12.2007
Bild: Trupoli - Politik 2.0 | Community für Politikbewertung geht nach erfolgreicher Betaphase onlineBild: Trupoli - Politik 2.0 | Community für Politikbewertung geht nach erfolgreicher Betaphase online
Trupoli

Trupoli - Politik 2.0 | Community für Politikbewertung geht nach erfolgreicher Betaphase online

… abgeschlossener Betaphase für alle Benutzer online. Damit kommt eine völlig neue Dimension in die politische Debatte. Über das Internet entsteht ein direkter und transparenter Dialog zwischen Bürgern und Politik. Unter www.trupoli.com kann ab sofort jeder Benutzer Aussagen von Politikern einstellen, bewerten und diskutieren - das heißt: Politik geht 2.0. Auf Trupoli stellen Nutzer Politiker-Aussagen ein, die bestimmten Themen und Regionen zugeordnet werden. Um eine klare Botschaft an die Politiker zu schaffen, bewerten die Benutzer die Aussagen …
17.12.2007
Bild: Akademie für Interkulturellen Dialog in Berlin gegründetBild: Akademie für Interkulturellen Dialog in Berlin gegründet
Civilisations Matter - Academy for Intercultural Dialogue gGmbH

Akademie für Interkulturellen Dialog in Berlin gegründet

… politischen, religiösen und ethnischen Gruppen werden. Unter dem Namen "Civilisations Matter", der die Notwendigkeit einer interdisziplinären und kulturellen Auseinandersetzung unterstreicht, soll sie ein internationaler Ort der Begegnung für Wissenschaftler, Philosophen, Künstler, Politiker und Repräsentanten aus der Wirtschaft werden. Mit der interdisziplinären Tätigkeit wird ein dringend benötigter Beitrag zur interkulturellen Friedensicherung geleistet. Dies bekräftigten Peter Ruof, Wirtschaftsmanager und Mitbegründer der Carl Duisberg Gesellschaft in …
16.12.2007
Unter Terror-Verdacht auf Vortragsreise: JungeWelt-Korrespondentin und Journalistin verhaftet
3mnewswire - Nachrichtenagentur

Unter Terror-Verdacht auf Vortragsreise: JungeWelt-Korrespondentin und Journalistin verhaftet

… Dr. Sonja Heine. Ulla Jelpke: „Terrorkeule gegen linke Journalistin“? Am Mittwoch, 12. Dezember warf die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe vor, „die Terrorismuskeule des Paragraphen 129 a zu schwingen.“ Die Politikerin erklärte in einer Pressemitteilung weiter: „Nach kritischen Sozialwissenschaftlern und Antimilitaristen in Berlin trifft es diesmal die in Athen lebende linke Journalistin Heike Schrader. Offenbar geriet die Journalistin ins Visier der Terroristenjäger, als sie Ende …
14.12.2007
Zeitarbeit ist eine Brücke zurück in den Arbeitsmarkt
medienbüro.sohn

Zeitarbeit ist eine Brücke zurück in den Arbeitsmarkt

… bekommen sollen. Wenn ich als Unternehmer Zeitarbeiter und Festangestellt gleich behandeln muss, dann macht das ganze Instrument der flexiblen Leiharbeiter keinen Sinn mehr. Ein Leidtragender wäre zum Beispiel der Mittelstand, wo Arbeitsspitzen mit Zeitarbeit überbrückt werden.“ Für bestimmte Politiker und die Gewerkschaften sind die Deregulierungen insbesondere im Rahmen der Agenda 2010 zu weit reichend. Deshalb plädieren sie für deren teilweise Rücknahme. „Wer dieses anstrebt" - so IWG-Chef Prof. Dr. Meinhard Miegel - „bewegt sich jedoch auf …
12.12.2007
Kommt der Maxilohn für Manager? – Beck und Co. springen auf einen populistischen Zug auf
medienbüro.sohn

Kommt der Maxilohn für Manager? – Beck und Co. springen auf einen populistischen Zug auf

… „In dieser Frage nimmt die FDP die eindeutig vernünftigste Regelung ein“, sagt der Düsseldorfer Finanzexperte Jörg Peisert http://www.joerg-peisert.de. „Es ist nicht Aufgabe des Staates, Mindest- oder Maxilöhne festzulegen. Denken wir an die handstreichartig vorgenommene Diätenerhöhung der Politiker zurück. Jede Kritik daran wurde als Neiddebatte abgetan. Einige Politiker aus der Provinz verglichen sich sogar mit Fußballstars, die man ja auch ordentlich alimentiere. Beck und Co. springen aus wahlkampftechnischen Gründen hier nur auf einen populistischen …
10.12.2007
Bild: Türkische Akademiker als "Change Agents" im Integrationsland Deutschland
futureorg Institut

Türkische Akademiker als "Change Agents" im Integrationsland Deutschland

… und Türken im Besonderen oft als eine soziale Problemgruppe wahrgenommen, die u. a. mit Gewalt und Kriminalität in Verbindung gebracht wird. Zum anderen bleibt unberücksichtigt, dass vor allem gut ausgebildete Migranten als Unternehmer, Wissenschaftler, Politiker, Kulturschaffende usw. einen wichtigen Wertbeitrag in Deutschland erbringen. Für das Forscherteam des Futureorg Instituts, das von Herrn Kamuran Sezer (Diplom-Sozialwissenschaftler) und Herrn Patrick Schardien (Diplom-Psychologe) geleitet wird, war es trotzdem überraschend, dass bei der …
07.12.2007
Bild: Politprominenz hinter Türchen: Heute „Nikoläusin“ Claudia Roth im Video-Adventskalender
politik.de

Politprominenz hinter Türchen: Heute „Nikoläusin“ Claudia Roth im Video-Adventskalender

24 Politiker im Video-Adventskalender mit Wünschen für die nächste Bundestagswahl Berlin, 6. Dezember 2007 - Das Online-Portal politik.de präsentiert den virtuellen Adventskalender mit bekannten Politikern im Videostatement. Hinter 24 Türchen verbergen sich Wünsche für das kommende Jahr, Prognosen für die eigene Partei und Antworten auf die Frage nach dem nächsten Bundeskanzler – oder der nächsten Bundeskanzlerin. Seit dem 1. Dezember 2007 stellt politik.de jeden Tag einen Politiker vor, der in 60 Sekunden Fragen zu privaten und politischen Zielen, …
06.12.2007
Für 1,45 Euro mehr morgens aus dem Bett steigen?
medienbüro.sohn

Für 1,45 Euro mehr morgens aus dem Bett steigen?

„Leistung muss sich wieder lohnen“ ist nur eine Politikerfloskel Bonn/Berlin – „Leistung muss sich wieder lohnen“ – dieser Slogan erfreut sich bei Politikern (fast) aller Parteien großer Beliebtheit. Auch im neuen Grundsatzprogramm der CDU http://www.cdu.de taucht diese Forderung auf: „Es entspricht dem Grundsatz der Leistungsgerechtigkeit, dass man, wenn man arbeitet, mehr hat, als wenn man nicht arbeitet.“ Eigentlich sollte dies eine Selbstverständlichkeit sein, denn ohne finanzielle Anreize entsteht in der Regel auch kein Arbeitswille. „Lohnt …
06.12.2007
Was faktisch nicht umsetzbar ist, ist auch rechtlich nicht haltbar
medienbüro.sohn

Was faktisch nicht umsetzbar ist, ist auch rechtlich nicht haltbar

… Hambach und TÜV Rheinland diskutierte Glücksspielstaatsvertrag Bonn/Köln – In der Vergangenheit wurde bereits oft darüber berichtet, dass der geplante Glücksspielstaatsvertrag gegen Verfassungs- und Europarecht verstößt, obwohl dies die staatlichen Anbieter und einige Politiker in ihrem Schlepptau bestreiten. Jetzt konnte eine vom TÜV Rheinland http://www.tuv.com/de/index.html und der Kanzlei Hambach & Hambach http://www.ra-hambach.com veranstaltete Expertenrunde in Köln „erstmalig eindeutig und wissenschaftlich belegbar nachweisen, dass der …
06.12.2007
Bild: Scharfe Kritik afrikanischer und europäischer Autoren
RettetDarfur.de

Scharfe Kritik afrikanischer und europäischer Autoren

… Darfur und Zimbabwe nicht an die Spitze der Tagesordnung des EU-Afrika-Gipfels gesetzt wurden. Der Brief, zu dessen Unterzeichnern u. a. Vaclav Havel, Prof. Wole Soyinka, Nasine Gordimer, Günter Grass, Jürgen Habermas, Roddy Doyle und Chimamanda Ngozi Adichie gehören, kritisiert die Politiker für ihr Zurückschrecken davor, zwei der schlimmsten Krisen der Welt anzugehen. Der EU-Afrika-Gipfel am 8. und 9. Dezember in Lissabon ist der erste seiner Art seit 2000. „Wir erwarten von unseren Entscheidungsträgern, dass sie vorangehen – und das mit moralischer …
05.12.2007
Bild: Kuba/Deutschland: Abgeordnete setzen sich für politische Gefangene ein
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), IGFM - Deutsche Sektion e.V.

Kuba/Deutschland: Abgeordnete setzen sich für politische Gefangene ein

Patenschaftsprogramm der IGFM in Berlin vorgestellt Berlin/ Frankfurt am Main, 5. Dezember 2007 – Abgeordnete des Bundestages, mehrerer Landtage und des Europäischen Parlamentes haben sich heute zu Paten für politische Gefangene in Kuba erklärt. Die Politiker wollen sich persönlich für die Freilassung von willkürlich inhaftierten Menschenrechtlern, Gewerkschaftern und andere politische Gefangenen in dem seit 49 Jahren diktatorisch regierten Kuba einsetzen. Ein entsprechendes Patenschaftsprogramm stellten in der Vertretung des Saarlandes beim Bund …
05.12.2007
Bild: Delfin-Einfuhrverbot für Deutschland? Aktionsbündnis "Nein zur Lagune" in Nürnberg gegründet
Journal Society GmbH

Delfin-Einfuhrverbot für Deutschland? Aktionsbündnis "Nein zur Lagune" in Nürnberg gegründet

… Delfine, davon alleine sieben Kälber in den letzten drei Jahren. Die mangelnde Nachzucht macht das geplante neue Delfinarium sehr fraglich, zumal Importgenehmigungen für Delfine aus freier Wildbahn nur sehr schwierig zu bekommen sind. Das scheint die Stadtratspolitiker in Nürnberg wenig zu kümmern. Die Möglichkeit einer Klage des Wal- und Delfischutz-Forums (WDSF) lässt allerdings etwas Nervosität aufkommen. Wal- und Delfinschützer wollen die noch verbleibenden vier von vormals neun Delfinarien in Deutschland nun mit einem bundesweiten Politiker-Appell …
05.12.2007
Bild: Rajan R. Malaviya: »Ein nachhaltiges unternehmerisches Profil besteht nicht allein aus Dynamik.«Bild: Rajan R. Malaviya: »Ein nachhaltiges unternehmerisches Profil besteht nicht allein aus Dynamik.«
EUROPAS HOHER NORDEN

Rajan R. Malaviya: »Ein nachhaltiges unternehmerisches Profil besteht nicht allein aus Dynamik.«

… muss man schon zur privilegierten Schicht gehören. Es gibt eine ganz starke Reglementierung.« Hilft die weltweite Arbeitskräfte-Migration deutschen Unternehmen, Versäumnisse wettzumachen? »Ich glaube nicht, dass die Deutschen auf Migration setzen sollten. Ich bin selbst Inder. Ein deutscher Politiker hat einmal gesagt: lieber mehr Kinder als Inder. Ich glaube, jetzt sollte man tatsächlich auf mehr Kinder als Inder setzen – weil die Inder nicht kommen. Die einzige Arbeitskräfte-Migration, die kommen kann, kommt aus Osteuropa. Die Wirtschaft hat …
04.12.2007
Bild: Piratenpartei weiter auf Kurs in den LandtagBild: Piratenpartei weiter auf Kurs in den Landtag
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei weiter auf Kurs in den Landtag

… Stefan Hermes (politischer Geschäftsführer, Hattersheim), Karin Dambier (Schatzmeisterin, Mörlenbach), Peter Dambier (Generalsekretär, Mörlenbach), Dirk Roth (Niedernhausen) und Simon Klages (Langen). Gegenwärtig werden für die Wissens- und Informationsgesellschaft weichenstellende Entscheidungen von Politikern getroffen, deren Wurzeln in einer überholten Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung liegen. Im digitalen Zeitalter erhöht sich die Vernetzung der Interessensgruppen, beschleunigt sich die Globalisierung und rückt das Gut "Information" nun …
03.12.2007
Bild: Dr. Honsdorf würdigte die Leistung von Prof. Krog und seinen Studenten aus der Ukraine
Horst Garthoff

Dr. Honsdorf würdigte die Leistung von Prof. Krog und seinen Studenten aus der Ukraine

… Motor der lebendigen Partnerschaft mit der Ukraine bezeichnet. Seit über 15 Jahren pflegt der engagierte lippische Verein mit seinen Mitgliedern auf wissenschaftlichem, humanitärem, medizinischem, und kulturellem Gebiet die fruchtbare Zusammenarbeit mit verschiedenen Schulen, Universitäten, Institutionen, Politikern und Unternehmen der Stadt Luzk und Umgebung. Als sprachliche Brückenbauer standen dem Verein dabei besonders Herr Alexander Mishchuk, Frau Dr.Olga Pankevych, Frau Dr. Vira Heidemeyer, Frau Halina Pylypjuk und Frau Halina Kandyba in der …
03.12.2007
Bild: Schutz vor Datenklau beim elektronischen Reisepass und anderen Karten mit RFID-Chips
extremnews.com

Schutz vor Datenklau beim elektronischen Reisepass und anderen Karten mit RFID-Chips

… RFID-Technologie und deren Ausweitung in nahezu allen Bereichen unseres Alltages bietet zahlreiche Gefahren. Nicht nur, dass der Mensch dadurch immer gläserner wird, sondern auch ein Datenklau mit allen damit verbundenen Risiken möglich ist. Selbst wenn immer wieder seitens der Politiker und Verantwortlichen behauptet wird, die Daten seien sicher, so zeigen sich in der Realität andere Ergebnisse. Verwunderlich ist hierbei, wie sorglos die Menschen mit der Verbreitung dieser Technologie umgehen. Man hört in Gesprächen über die Anwendung des RFID-Chip im …
01.12.2007
Bild: Nationales Zentrum für Bürokratiekostenabbau der FHM beruft Kuratorium
Fachhochschule des Mittelstands (FHM)

Nationales Zentrum für Bürokratiekostenabbau der FHM beruft Kuratorium

… Nationalen Zentrums für Bürokratiekostenabbau. Den Vorsitz des Kuratoriums übernahm Dr. Norbert Röttgen. Dem Gremium, dessen stellvertretender Vorsitzender der früherer SPD-Justiz-Staatssekretär in der NRW-Landesregierung Dieter Schubmann-Wagner ist, gehören darüber hinaus zahlreiche prominente Politiker, Wissenschaftler und Wirtschaftsvertreter an, die sich bereits langjährig für den Abbau von Bürokratie eingesetzt haben. Dazu zählen u.a. die früheren Landesminister Herbert Helmrich und Barbara Richstein, der BDA-Hauptgeschäftsführer Reinhard Göhner, …
30.11.2007
Bild: Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsindustrie enthüllt ihr wahres GesichtBild: Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsindustrie enthüllt ihr wahres Gesicht
Piratenpartei Deutschland

Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsindustrie enthüllt ihr wahres Gesicht

Am heutigen Freitag entscheidet der Bundesrat über die Vorratsdatenspeicherung, während gleichzeitig in Brüssel in der Recital-14-Gruppe EU-Politiker und Industrievertreter die Durchführung der Maßnahme überwachen. Dabei werden verdeckte Interessen und politische Lügen gleichermaßen enthüllt. "In Brüssel treffen sich Delegierte der nationalen Regierungen mit Vertretern des überwachungsindustriellen Konglomerats. Dank üppiger, leistungsabhängiger Entschädigungsregelungen zählen dazu inzwischen alle Kommunikationsanbieter, die die Bespitzelung ihrer …
30.11.2007
Buchkritik: Die Große Koalition macht eine Politik gegen die Familie
medienbüro.sohn

Buchkritik: Die Große Koalition macht eine Politik gegen die Familie

… Dies habe unter anderem damit zu tun, dass sie überwiegend kinderlos und politisch zu zwei Dritteln links von der Mitte anzusiedeln seien. Wenn diese Meinungsmacher mit den oft ebenfalls kinderlosen oder in ungefestigten und rasch wechselnden Partnerschaften lebenden Politikern zusammenhocken, dann kann daraus für die Familie nichts Positives herum kommen: „Die angeblichen, gelegentlich auch tatsächlichen Alphatiere des Medienberufs setzen in Berlin zusammen mit den Wortführern aus der Politik die Akzente in der Familienpolitik. Je weiter allerdings …
27.11.2007
Papst Benedikt XVI. zeigt kein Rückgrat gegenüber China
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Papst Benedikt XVI. zeigt kein Rückgrat gegenüber China

… Repräsentanten kann der Welt zeigen, dass es noch etwas jenseits einer wirtschaftsgelenkten Politik gibt, bei der Menschenrechte so gut wie keine Rolle spielen", sagt Wolfgang Grader, Vorsitzender der TID. "Als religiöser Führer hat der Papst - mehr noch als die Politiker - eine moralische Verantwortung gegenüber der Welt, die nicht auf Katholiken beschränkt ist", so Grader weiter. Dass der Vatikan die Weltpolitik beeinflussen kann, hat Papst Johannes Paul II. mit seinem Widerstand gegen das kommunistische Regime unter Beweis gestellt, der das …
27.11.2007
Bild: Grüne Delegiertenkonferenz: Persilschein für den VorstandBild: Grüne Delegiertenkonferenz: Persilschein für den Vorstand
Piratenpartei Hessen

Grüne Delegiertenkonferenz: Persilschein für den Vorstand

… saßen. Damals haben Sie tatenlos zugesehen, während Bundesjustizministerin Brigitte Zypries die Vorratsdatenspeicherung gegen einen einstimmigen Bundestagsbeschluss auf europäischer Ebene vorantrieb. Die Grünen haben ihre Regierungsbeteiligung selbst dann nicht in Frage gestellt, als Deutsche SPD-Politiker im Jahre 2005 im europäischen Parlament am Beschluss der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung beteiligt waren und so die Privatsphäre in Europa beerdigten. Sie haben den Otto-Katalog mit verabschiedet und das Fundament für die heutige Gesetzgebung …
26.11.2007
Bild: BVBB kritisiert Vorgehen der Flughafengesellschaft scharf
Bürgerverein Brandenburg Berlin e.V. (BVBB)

BVBB kritisiert Vorgehen der Flughafengesellschaft scharf

… die Leipziger Richter für nicht zulässig erachtet. Es ist zudem nicht hinnehmbar, dass Platzeck und Wowereit die Einmütigkeit zwischen Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden und BVBB arrogant ignorieren. Mit ihrer Haltung demonstrieren die Landespolitiker, dass sie den praktisch uneingeschränkten Nachtflug zu Lasten der Gesundheit der Betroffenen und zu Gunsten von Gewinnen der Fluggesellschaften rücksichtslos durchsetzen wollen. Ausgelegte Unterlagen unzureichend In der Amtlichen Bekanntmachung der Planfeststellungsbehörde vom 19.10.2007 zum …
23.11.2007
Vortrag der ödp München am 13.12.07
ödp München

Vortrag der ödp München am 13.12.07

… 46 / EG – Vortragssaal der Gregor-Louisoder-Umweltstiftung U 1/7 und Tram 20/21 Stiglmaierplatz (3 min zu Fuß) - U 2/8 Königsplatz (5 min zu Fuß) Viele der globalen Herausforderungen unserer Generation entwickeln sich exponentiell. Hingegen müssen sich Politiker einer nationalen Wiederwahl und Wirtschaftsführer den Aktionären stellen. Systembedingt wird deshalb kaum einer von beiden den ersten Schritt für geeignete langfristige und unpopuläre Lösungsansätze gehen. Wenn die Zivilgesellschaft ihre Einzelthemen zu einem gemeinsamen globalen Lösungsansatz …
23.11.2007
Familie ist ein gutes Geschäft für Vater Staat
medienbüro.sohn

Familie ist ein gutes Geschäft für Vater Staat

… Sankt Ulrich Verlag http://www.sankt-ulrich-verlag.de/index.php/buecher/titel_von_a_bis_z/d/die_verratene_familie erschienen ist, schreibt der Vater von zehn Kindern, dass die Familie hier zu Lande insbesondere vom politisch-medialen Establishment und der Großen Koalition im Stich gelassen werde. Die Politiker scheinen sich an dem deutschen Nationalökonomen Friedrich List auszurichten, der bemerkt hat: „Wer Schweine erzieht, ist ein produktives, wer Menschen erzieht ein unproduktives Mitglied der Gesellschaft“. Familie als Armutsrisiko? Liminski …
22.11.2007
Südafrika: Halb voll oder halb leer?
CAPETOWN-ONLINE

Südafrika: Halb voll oder halb leer?

Kapstadt, den 01.11.2007 - Von Statistiken wird gesagt, sie seien wie Bikinis: Man könne viel sehen, Wesentliches werde aber verdeckt. Kein Wunder also, dass Politiker gerne mit statistischem Zahlenmaterial vermeintliche Erfolge belegen, die bei näherer Betrachtung aber eher ein Schuss in den Ofen sind. Oder doch zumindest die Frage aufwerfen, ob das Glass nun schon halb voll oder doch immer noch halb leer ist. Das Statistische Amt von Südafrika hat jüngst eine Erhebung veröffentlicht, die unterschiedlich interpretiert werden kann. Im Februar 2007 …
19.11.2007
Bild: Panse sieht 3 Ansatzpunkte zur Bekämpfung der Kinderarmut: Betreuungsinfrastruktur, Familienförderung, BildungBild: Panse sieht 3 Ansatzpunkte zur Bekämpfung der Kinderarmut: Betreuungsinfrastruktur, Familienförderung, Bildung
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Panse sieht 3 Ansatzpunkte zur Bekämpfung der Kinderarmut: Betreuungsinfrastruktur, Familienförderung, Bildung

… bis zum Ende des Grundschulalters ein so umfangreiches Ganztagsangebot. „Wir haben als eines von zwei Ländern in Deutschland einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz vom zweiten Lebensjahr an. Die Besuchsquoten sind hoch“, fügte Panse hinzu. Für den Familien- und Sozialpolitiker ist die zweite Säule genauso entscheidend. „Unser Thüringer Erziehungsgeld ist gerade für Familien wichtig, die finanziell nicht auf Rosen gebettet sind, weil es ihnen Freiräume in der Erziehung verschafft. Mit dem Familiendarlehen und dem Kinderbonus werden wir …
16.11.2007
Rassenquoten im Sport, der südafrikanische Weg zu repräsentativen Sportmannschaften
CAPETOWN-ONLINE

Rassenquoten im Sport, der südafrikanische Weg zu repräsentativen Sportmannschaften

… südafrikanische Team hatte im Finale 13 weisse und 2 farbige Spieler (Petersen und Habana) auf dem Feld, keinen einzigen schwarzen - für viele eine Provokation. Coach Jake White hatte sich in den vier Jahren seiner Amtszeit erfolgreich gegen den Druck von Politikern und Verbandsfunktionären gewehrt, das strikte Prinzip von Leistung zu verwässern und zum Zweck “politischer Korrektheit” die Zahl weisser Spieler zu limitieren. Nun hat eine überraschende Wende gegeben. Erst war es Sportminister Makhenkesi Stofile, der am 6. November vor dem Sportausschuss des …
15.11.2007
Aufstand der Angestellten? - Der deutsche Wohlfahrtsstaat benachteiligt die Mittelschicht
medienbüro.sohn

Aufstand der Angestellten? - Der deutsche Wohlfahrtsstaat benachteiligt die Mittelschicht

… mit der Faust in der Tasche. Jedem abhängig beschäftigten Arbeitnehmer, der einen Blick auf die Höhe seiner Renten-, Arbeitslosen- und Krankenbeiträge wirft, steigen die Tränen in die Augen. Tränen der ohnmächtigen Wut. Denn unter dem Deckmantel der Sozialpolitik zocken die Politiker spätestens seit den 70er Jahren schamlos die Bürger ab, mit Ausnahme der privilegierten Beamten und Selbständigen. Michael Sauga hat mit „Wer arbeitet, ist der Dumme. Die Ausbeutung der Mittelschicht“ ein spannendes und leicht zu lesendes Buch vorgelegt. Der studierte …
13.11.2007
Bild: KörberForum: Anregender Gemeinsinn ohne wesentliche Verbesserungen
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

KörberForum: Anregender Gemeinsinn ohne wesentliche Verbesserungen

… ihnen im politischen Alltag? Mely Kiyak, eine deutsche Journalistin türkisch-kurdischer Abstammung, ist diesen Fragen nachgegangen. Begeisterung also auf ganzer Linie? „Nein, nicht bei den Gästen, insbesondere nicht bei den "normalen" Migranten". Es falle den meisten Schulen und Politikern noch schwer grundlegenden Sprachunterricht auch in türkische Sprache zu akzeptieren und die Forderung nicht als chaotische Einmischung und Konkurrenz zu empfinden. So würden nach den Erfahrungen immer noch Migrantenkinder in den Schulen von den Pädagogen, aufgrund …
08.11.2007
Bild: Abdullah, König von Saudi-Arabien besucht BerlinBild: Abdullah, König von Saudi-Arabien besucht Berlin
berlin.eins.de

Abdullah, König von Saudi-Arabien besucht Berlin

… nicht mehr zu regieren oder das er den Tag gar nicht erst lebend überstehen wird. Sollte man Vertreter derartiger Regimes eigentlich einladen? Leider muss man das, denn unsere Wirtschaft benötigt immer noch Öl und das zu moderaten Preisen. Außerdem müssen die gemäßigten Politiker, Intelektuelle und Religionsführer - die es auch in Saudi Arabien gibt – unterstützt und gefördert werden um eine weitere Eskalation der Gewalt im Nahen Osten zu verhindern. Dies kann nur erreicht werden wenn die Beziehungen zu Ländern wie Saudi Arabien intensiviert und …
08.11.2007
Gezielte Umfrage zu Freimaurern im Parlament offenbart gravierende Informationsmängel
gugra Medienredaktion

Gezielte Umfrage zu Freimaurern im Parlament offenbart gravierende Informationsmängel

… erschreckend zugeknöpft. Balingen: Ob George Washington (amerikanischer Präsident), Winston Churchill (englischer Premierminister und Mitbegründer der UNO), Jonas Furrer (erste Bundespräsident der Schweiz), Gustav Stresemann (deutscher Reichskanzler), Thomas Dehler (FDP-Politiker und einstiger Bundesminister der Justiz), Reinhold Maier (FDP-Politiker und erster Ministerpräsident von Baden-Württemberg), Holger Börner (SPD-Politiker und ehemaliger hessischer Ministerpräsident): Historische Persönlichkeiten, die als Politiker der Freimaurerei huldigten, …
08.11.2007
Die ödp München lädt ein
ödp München

Die ödp München lädt ein

… Transportwesen oder der Energiebereich. Der Referent zeigt in seinem Vortrag, dass dieser Dominoeffekt bereits beim „plötzlichen“ wirtschaftlichen Zusammenbruch des Ostblocks beobachtet werden konnte. Auch diese – relativ harmlose – Episode wurde weder von den deutschen Politikern vorhergesehen noch von den diversen Behörden und Universitätsprofessoren, die für die Beobachtung und Analyse des Ostblocks enorme Geldmittel bekamen. (Ausgenommen von dieser Kritik sind einige vornehmlich US-amerikanische Politiker und Behörden.) Für die Zukunft rechnet …
04.11.2007
Bild: Politiker diskutieren Online-Durchsuchung in Second Life
politik.de

Politiker diskutieren Online-Durchsuchung in Second Life

… Veranstaltung im Politikland in Second Life. politik.de hat die innenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen Hans-Peter Uhl (CDU/CSU), Dieter Wiefelspütz (SPD), Gisela Piltz (FDP) und Wolfgang Wieland (Bündnis 90/Die Grünen) zu einer virtuellen Debatte ins Politikland geladen. Die Politiker werden in Echtzeit das brisante Thema Online-Durchsuchung diskutieren. Die Diskussion knüpft an eine Reihe politischer Events im virtuellen Politikland an. Die bisherigen Veranstaltungen waren gut besucht, und so sind die Veranstalter guter Dinge, dass …
02.11.2007
direct/ FAZ: Beckstein gegen neuen NPD-Verbotsantrag
FAZ

direct/ FAZ: Beckstein gegen neuen NPD-Verbotsantrag

… Ministerpräsident Beckstein wird einen neuen Verbotsantrag gegen die NDP beim Bundesverfassungsgericht nicht unterstützen. "Ich würde die NPD lieber heute als morgen verboten wissen, weil ich sie als eine ganz unanständige, eindeutig extremistische Partei ansehe", sagte der CSU-Politiker in einem Interview für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Ausgabe Freitag). Er verwies auf Äußerungen der NPD-Führung: "Wenn der NPD-Vorsitzende Voigt Hitler als großen Staatsmann preist, der allerdings auch strategische Fehler gemacht habe, dann sage ich: Das ist …
01.11.2007
direct/ FAZ: Beckstein - Rauchverbot bleibt wie es ist, auch wenn ich es anders wollte
FAZ

direct/ FAZ: Beckstein - Rauchverbot bleibt wie es ist, auch wenn ich es anders wollte

Der bayerische Ministerpräsident Beckstein will an dem Rauchverbot in Bierzelten festhalten. In einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Ausgabe Freitag) sagte der CSU-Politiker: "Ich halte es für gut und richtig, wie die Fraktion entschieden hat." Die CSU-Landtagsabgeordneten hatten im vergangenen Monat überraschend alle Ausnahmen im Regierungsentwurf zum Schutz der Nichtraucher gestrichen. Die Mehrheitsfraktion stellte sich damit gegen die Absicht der Regierung, in abgetrennten Nebenräumen von Gaststätten und in Bierzelten das Rauchen …
01.11.2007
direct/ FAZ: Beckstein: 60 Prozent bei der Landtagswahl sind illusionär
FAZ

direct/ FAZ: Beckstein: 60 Prozent bei der Landtagswahl sind illusionär

… Entschädigung für Stoiber" Der bayerische Ministerpräsident Beckstein setzt nicht darauf, bei der Landtagswahl im nächsten Jahr ein Ergebnis wie sein Vorgänger Stoiber zu erreichen. "Das Ergebnis im Jahr 2003 mit einer Zweidrittelmehrheit im Landtag war ganz singulär", sagte der CSU-Politiker in einem Interview der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Freitag). "Die bayerischen Bürger, die gescheite Wähler sind, haben Stoiber eine Entschädigung dafür gegeben, dass er bei der Bundestagswahl 2002 um den Sieg betrogen wurde - einmal von Petrus mit dem Hochwasser …
01.11.2007
Bild: Gebot der Gerechtigkeit und Voraussetzung für echte WahlfreiheitBild: Gebot der Gerechtigkeit und Voraussetzung für echte Wahlfreiheit
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Gebot der Gerechtigkeit und Voraussetzung für echte Wahlfreiheit

… der Gerechtigkeit, entspricht dem Geist des Grundgesetzes und ist eine Voraussetzung echter Wahlfreiheit für die Eltern“, so Panse. Das Bundesfamilienministerium bewege sich damit auf der in Thüringen verfolgten familienpolitischen Grundlinie und dem Thüringer Landeserziehungsgeld. Wie der Sozialpolitiker sagte, „sollen Eltern in Deutschland frei entscheiden können, ob sie ihre Kinder in den ersten Lebensjahren zu Hause erziehen wollen oder ob und in welchem Umfang sie Krippen und Tagespflege in Anspruch nehmen. Die Betreuung in Kindertageseinrichtungen …
01.11.2007
Bild: Velotaxi kündigt DANKE-TAG zum Saisonende anBild: Velotaxi kündigt DANKE-TAG zum Saisonende an
Velotaxi GmbH

Velotaxi kündigt DANKE-TAG zum Saisonende an

… ist es, den Danke-Tag bundesweit als „Tag der Dankbarkeit“ am 31. Oktober als festen Tag im Veranstaltungskalender zu etablieren. In allen teilnehmenden Städten haben sich zahlreiche Firmen gefunden, die das Konzept tatkräftig unterstützen. Ortsansässige Unternehmen, bekannte Schauspieler, Politiker und Sportler setzen sich für die Idee des Danke-Tages ein. Der Danke-Tag in Berlin Zum Saisonende am 31. Oktober bedankt sich die Velotaxi GmbH Berlin bei allen Berlinern und Berlin-Besuchern, Kunden, Partnern und Förderern. Neben dem Velotaxi-Fahrdienst …
30.10.2007
Wulff kümmert sich persönlich
direktzu

Wulff kümmert sich persönlich

Das Dialogangebot von direktzu etabliert sich als neuer Kommunikationskanal zwischen Bürgern und Politikern. Auf direktzu.de/Wulff hat ein Nutzer Herrn Ministerpräsident Christian Wulff um Unterstützung gebeten. Der 21jährige schilderte seine persönlichen Schwierigkeiten hinsichtlich der Ausbildungsfinanzierung und Wulff kündigte nun über das direktzu Dialogportal an, sich persönlich der Sache anzunehmen. Ein Mitarbeiter von Herrn Wulff hat mittlerweile mit dem jungen Mann Kontakt aufgenommen. Auf dem Webportal direktzu.de/Wulff können Nutzer eigene …
25.10.2007
Bild: Schubert fordert Abwahl des Kultusministers
Junge Liberale Baden-Württemberg

Schubert fordert Abwahl des Kultusministers

… so getan, als seien wir nur noch eine amoklaufende, Flatrate-trinkende und rauchende Versagergeneration! Was in letzter Zeit über Jugendliche beraten wird, ist die reine Verbotskultur. Angesichts solch einer jugendverdrossenen Politik wünschen sich die verantwortlichen Politiker offensichtlich eine politikverdrossene Jugend geradezu herbei. Das ist nicht Jugendschutz, das ist Schutz vor Verantwortung." Der Leitantrag des Landeskongresses trägt den Titel "Entwicklungszusammenarbeit – eine Frage der Menschlichkeit". Als Gastredner zum Thema sagte …
22.10.2007
Bild: SPD-Landtagskandidat Manfred Görig - Auftakt zu Gesprächen mit der Vogelsberger Landwirtschaft
Vogelsberger Online Zeitung

SPD-Landtagskandidat Manfred Görig - Auftakt zu Gesprächen mit der Vogelsberger Landwirtschaft

ALSFELD/LAUTERBACH/VOGELSBERG, 21. Oktober 2007 - Der SPD-Landtagskandidat und Kreisvorsitzende Manfred Görig gab mit einem Besuch auf dem Hof von Robert Winterholler in Lautertal-Eichelhain kürzlich den Auftakt zu einer Reihe von Gesprächen mit der Vogelsberger Landwirtschaft. Der SPD-Politiker ließ sich von Landwirt Winterholler durch den Betrieb in Eichelhain führen und informierte sich über Probleme und aktuelle Entwicklungen der milcherzeugenden Betriebe. Landwirt Robert Winterholler informierte Görig über seine Erfahrungen mit der Bewirtschaftung von Weiden innerhalb …
21.10.2007
Politik erleben: Volker Beck und Wolfgang Bosbach im Live-Chat bei dol2day
dol2day

Politik erleben: Volker Beck und Wolfgang Bosbach im Live-Chat bei dol2day

Auch abseits von Bundestagswahlen und konkreten Anlässen finden in der wohl größten deutschsprachigen Politik-Community dol2day regelmäßig Live-Chats mit hochrangigen Politikern statt. Auf zwei anstehende Termine möchten wir heute ganz besonders hinweisen: Am Montag, den 22. Oktober 2007, wird sich Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer von Bündnis90/Die Grünen, den Fragen der Community stellen. Von 18.30 Uhr bis 19.30 Uhr wird er sich dem Thema "Homosexualität in der Politik" widmen, bei Interesse aber auch gerne auf andere Fragestellungen …
21.10.2007
Bild: Aktuelle Türkei: Offener Brief zum Fall Marco W.
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Aktuelle Türkei: Offener Brief zum Fall Marco W.

Der Fall Marco W. beschäftigt zu jedem neuen Verhandlungstermin die Medien. Auch Politiker hatten sich in der ersten Zeit der Inhaftierung sehr für eine schnelle Lösung des Falles eingesetzt. Nachdem sich dann Verhärtung der Fronten abzeichnete, wurde es auf der öffentlichen politischen Ebene zunehmend ruhiger. Doch die Hoffnung, dass dadurch Marco W. schneller aus der türkischen Untersuchungshaft freigelassen wurde, wurden bitter enttäuscht. Mittlerweile macht sich auch die EU für eine schnelle und faire Lösung des Falles stark. EIN ENGAGIERTER …
18.10.2007
Bild: SPD-Kurswechsel bei Agenda 2010 - oder was interessiert mich mein Geschwätz von gesternBild: SPD-Kurswechsel bei Agenda 2010 - oder was interessiert mich mein Geschwätz von gestern
Personalundwissen.de Ltd. - Das Internetportal für den Personalbereich

SPD-Kurswechsel bei Agenda 2010 - oder was interessiert mich mein Geschwätz von gestern

… Posten des stellvertretender SPD-Parteivorsitzender gewählt werden wollen und wohl erkannt haben, dass sie die Unterstützung von Kurt Beck und den Partei-Genossen auf der neuen SPD-Linie brauchen. Doch was interessiert mich mein Geschwätz von gestern? Dies haben sich die beiden SPD-Spitzenpolitiker und Minister wohl gedacht! Sie haben sich zuletzt sogar als Vermittler zwischen dem Agenda-Hardliner Müntefering und dem Popularisten Kurt Beck angeboten, der - auch aus Umfragen - weiß, dass über 90 % der Bevölkerung die Verlängerung des Arbeitslosengeldes …
18.10.2007
Bild: Hans-Joachim Otto im Gespräch mit Bruder Paulus Sonntag, 28.10.2007, 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"
Provinzialat der Kapuziner

Hans-Joachim Otto im Gespräch mit Bruder Paulus Sonntag, 28.10.2007, 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"

„Das Internet ist Segen und Fluch zugleich, auch wenn der Segen überwiegt“, sagt der Vorsitzende des Ausschuss für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag, Hans-Joachim Otto. Der 55-jährige FDP-Politiker ist leidenschaftlicher Internetnutzer. Hans-Joachim Otto will seinen Wählern etwas bieten und auch im Netz erreichbar sein. So betreibt der Abgeordnete seine eigene Homepage und schreibt regelmäßig in seinem Webblog. Doch gibt Hans-Joachim Otto zu: „Ich bin nicht der große Techniker, da helfen mir viele Leute.“ Hans-Joachim Otto setzt sich kritisch …
18.10.2007
Bild: Usbekistan/EU: ROG enttäuscht über die Aussetzung der SanktionenBild: Usbekistan/EU: ROG enttäuscht über die Aussetzung der Sanktionen
Vogelsberger Online Zeitung

Usbekistan/EU: ROG enttäuscht über die Aussetzung der Sanktionen

Berlin / Paris/Lauterbach, 17. Oktober 2007 - Reporter ohne Grenzen (ROG) erklärt gegenüber der Redaktion Vogelsberg Online Zeitung, das es eine große Enttäuschung sei, das die Europäische Union (EU), die Sanktionen gegen Usbekistan teilweise auszusetze. Acht führenden usbekischen Politikern, die zuvor ein Visa-Verbot für die Länder der Europäischen Union hatten, wird demnach die Einreise für zunächst sechs Monate wieder erlaubt. Seit Mai dieses Jahres befinden sich die EU und das zentralasiatische Land in einem so genannten Menschenrechtsdialog. "Die …
17.10.2007
Rüttgers, Beck und die Versicherungsillusion - Faktor Arbeit wird zu stark mit Zwangsabgaben belastet
medienbüro.sohn

Rüttgers, Beck und die Versicherungsillusion - Faktor Arbeit wird zu stark mit Zwangsabgaben belastet

… einmal im Vorruhestand sind, dann kommen Sie auch nicht mehr so einfach raus. Das kann doch nicht sein“, bemängelt Nadolski. Einen Ausbau der staatlichen Transferleistungen für ältere Menschen, hält er für unzureichend. „Das ist reines Wahlkampfgetöse von Politikern wie Jürgen Rüttgers oder Kurt Beck. Die sollten erst mal ihre Hausaufgaben machen und die Altersdiskriminierung der bestehenden Gesetzesregelungen abschaffen. Durch den Konjunkturaufschwung ist zwar die Arbeitslosigkeit der über 50-Jährigen von rund 1,1 Millionen im September 2006 …
17.10.2007

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