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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politiker

Bild: Schutz vor Datenklau beim elektronischen Reisepass und anderen Karten mit RFID-ChipsBild: Schutz vor Datenklau beim elektronischen Reisepass und anderen Karten mit RFID-Chips
extremnews.com

Schutz vor Datenklau beim elektronischen Reisepass und anderen Karten mit RFID-Chips

… RFID-Technologie und deren Ausweitung in nahezu allen Bereichen unseres Alltages bietet zahlreiche Gefahren. Nicht nur, dass der Mensch dadurch immer gläserner wird, sondern auch ein Datenklau mit allen damit verbundenen Risiken möglich ist. Selbst wenn immer wieder seitens der Politiker und Verantwortlichen behauptet wird, die Daten seien sicher, so zeigen sich in der Realität andere Ergebnisse. Verwunderlich ist hierbei, wie sorglos die Menschen mit der Verbreitung dieser Technologie umgehen. Man hört in Gesprächen über die Anwendung des RFID-Chip im …
01.12.2007
Bild: Nationales Zentrum für Bürokratiekostenabbau der FHM beruft KuratoriumBild: Nationales Zentrum für Bürokratiekostenabbau der FHM beruft Kuratorium
Fachhochschule des Mittelstands (FHM)

Nationales Zentrum für Bürokratiekostenabbau der FHM beruft Kuratorium

… Nationalen Zentrums für Bürokratiekostenabbau. Den Vorsitz des Kuratoriums übernahm Dr. Norbert Röttgen. Dem Gremium, dessen stellvertretender Vorsitzender der früherer SPD-Justiz-Staatssekretär in der NRW-Landesregierung Dieter Schubmann-Wagner ist, gehören darüber hinaus zahlreiche prominente Politiker, Wissenschaftler und Wirtschaftsvertreter an, die sich bereits langjährig für den Abbau von Bürokratie eingesetzt haben. Dazu zählen u.a. die früheren Landesminister Herbert Helmrich und Barbara Richstein, der BDA-Hauptgeschäftsführer Reinhard Göhner, …
30.11.2007
Bild: Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsindustrie enthüllt ihr wahres GesichtBild: Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsindustrie enthüllt ihr wahres Gesicht
Piratenpartei Deutschland

Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsindustrie enthüllt ihr wahres Gesicht

Am heutigen Freitag entscheidet der Bundesrat über die Vorratsdatenspeicherung, während gleichzeitig in Brüssel in der Recital-14-Gruppe EU-Politiker und Industrievertreter die Durchführung der Maßnahme überwachen. Dabei werden verdeckte Interessen und politische Lügen gleichermaßen enthüllt. "In Brüssel treffen sich Delegierte der nationalen Regierungen mit Vertretern des überwachungsindustriellen Konglomerats. Dank üppiger, leistungsabhängiger Entschädigungsregelungen zählen dazu inzwischen alle Kommunikationsanbieter, die die Bespitzelung ihrer …
30.11.2007
Buchkritik: Die Große Koalition macht eine Politik gegen die Familie
medienbüro.sohn

Buchkritik: Die Große Koalition macht eine Politik gegen die Familie

… Dies habe unter anderem damit zu tun, dass sie überwiegend kinderlos und politisch zu zwei Dritteln links von der Mitte anzusiedeln seien. Wenn diese Meinungsmacher mit den oft ebenfalls kinderlosen oder in ungefestigten und rasch wechselnden Partnerschaften lebenden Politikern zusammenhocken, dann kann daraus für die Familie nichts Positives herum kommen: „Die angeblichen, gelegentlich auch tatsächlichen Alphatiere des Medienberufs setzen in Berlin zusammen mit den Wortführern aus der Politik die Akzente in der Familienpolitik. Je weiter allerdings …
27.11.2007
Papst Benedikt XVI. zeigt kein Rückgrat gegenüber China
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Papst Benedikt XVI. zeigt kein Rückgrat gegenüber China

… Repräsentanten kann der Welt zeigen, dass es noch etwas jenseits einer wirtschaftsgelenkten Politik gibt, bei der Menschenrechte so gut wie keine Rolle spielen", sagt Wolfgang Grader, Vorsitzender der TID. "Als religiöser Führer hat der Papst - mehr noch als die Politiker - eine moralische Verantwortung gegenüber der Welt, die nicht auf Katholiken beschränkt ist", so Grader weiter. Dass der Vatikan die Weltpolitik beeinflussen kann, hat Papst Johannes Paul II. mit seinem Widerstand gegen das kommunistische Regime unter Beweis gestellt, der das …
27.11.2007
Bild: Grüne Delegiertenkonferenz: Persilschein für den VorstandBild: Grüne Delegiertenkonferenz: Persilschein für den Vorstand
Piratenpartei Hessen

Grüne Delegiertenkonferenz: Persilschein für den Vorstand

… saßen. Damals haben Sie tatenlos zugesehen, während Bundesjustizministerin Brigitte Zypries die Vorratsdatenspeicherung gegen einen einstimmigen Bundestagsbeschluss auf europäischer Ebene vorantrieb. Die Grünen haben ihre Regierungsbeteiligung selbst dann nicht in Frage gestellt, als Deutsche SPD-Politiker im Jahre 2005 im europäischen Parlament am Beschluss der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung beteiligt waren und so die Privatsphäre in Europa beerdigten. Sie haben den Otto-Katalog mit verabschiedet und das Fundament für die heutige Gesetzgebung …
26.11.2007
Bild: BVBB kritisiert Vorgehen der Flughafengesellschaft scharfBild: BVBB kritisiert Vorgehen der Flughafengesellschaft scharf
Bürgerverein Brandenburg Berlin e.V. (BVBB)

BVBB kritisiert Vorgehen der Flughafengesellschaft scharf

… die Leipziger Richter für nicht zulässig erachtet. Es ist zudem nicht hinnehmbar, dass Platzeck und Wowereit die Einmütigkeit zwischen Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden und BVBB arrogant ignorieren. Mit ihrer Haltung demonstrieren die Landespolitiker, dass sie den praktisch uneingeschränkten Nachtflug zu Lasten der Gesundheit der Betroffenen und zu Gunsten von Gewinnen der Fluggesellschaften rücksichtslos durchsetzen wollen. Ausgelegte Unterlagen unzureichend In der Amtlichen Bekanntmachung der Planfeststellungsbehörde vom 19.10.2007 zum …
23.11.2007
Vortrag der ödp München am 13.12.07
ödp München

Vortrag der ödp München am 13.12.07

… 46 / EG – Vortragssaal der Gregor-Louisoder-Umweltstiftung U 1/7 und Tram 20/21 Stiglmaierplatz (3 min zu Fuß) - U 2/8 Königsplatz (5 min zu Fuß) Viele der globalen Herausforderungen unserer Generation entwickeln sich exponentiell. Hingegen müssen sich Politiker einer nationalen Wiederwahl und Wirtschaftsführer den Aktionären stellen. Systembedingt wird deshalb kaum einer von beiden den ersten Schritt für geeignete langfristige und unpopuläre Lösungsansätze gehen. Wenn die Zivilgesellschaft ihre Einzelthemen zu einem gemeinsamen globalen Lösungsansatz …
23.11.2007
Familie ist ein gutes Geschäft für Vater Staat
medienbüro.sohn

Familie ist ein gutes Geschäft für Vater Staat

… Sankt Ulrich Verlag http://www.sankt-ulrich-verlag.de/index.php/buecher/titel_von_a_bis_z/d/die_verratene_familie erschienen ist, schreibt der Vater von zehn Kindern, dass die Familie hier zu Lande insbesondere vom politisch-medialen Establishment und der Großen Koalition im Stich gelassen werde. Die Politiker scheinen sich an dem deutschen Nationalökonomen Friedrich List auszurichten, der bemerkt hat: „Wer Schweine erzieht, ist ein produktives, wer Menschen erzieht ein unproduktives Mitglied der Gesellschaft“. Familie als Armutsrisiko? Liminski …
22.11.2007
Südafrika: Halb voll oder halb leer?
CAPETOWN-ONLINE

Südafrika: Halb voll oder halb leer?

Kapstadt, den 01.11.2007 - Von Statistiken wird gesagt, sie seien wie Bikinis: Man könne viel sehen, Wesentliches werde aber verdeckt. Kein Wunder also, dass Politiker gerne mit statistischem Zahlenmaterial vermeintliche Erfolge belegen, die bei näherer Betrachtung aber eher ein Schuss in den Ofen sind. Oder doch zumindest die Frage aufwerfen, ob das Glass nun schon halb voll oder doch immer noch halb leer ist. Das Statistische Amt von Südafrika hat jüngst eine Erhebung veröffentlicht, die unterschiedlich interpretiert werden kann. Im Februar 2007 …
19.11.2007
Bild: Panse sieht 3 Ansatzpunkte zur Bekämpfung der Kinderarmut: Betreuungsinfrastruktur, Familienförderung, BildungBild: Panse sieht 3 Ansatzpunkte zur Bekämpfung der Kinderarmut: Betreuungsinfrastruktur, Familienförderung, Bildung
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Panse sieht 3 Ansatzpunkte zur Bekämpfung der Kinderarmut: Betreuungsinfrastruktur, Familienförderung, Bildung

… bis zum Ende des Grundschulalters ein so umfangreiches Ganztagsangebot. „Wir haben als eines von zwei Ländern in Deutschland einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz vom zweiten Lebensjahr an. Die Besuchsquoten sind hoch“, fügte Panse hinzu. Für den Familien- und Sozialpolitiker ist die zweite Säule genauso entscheidend. „Unser Thüringer Erziehungsgeld ist gerade für Familien wichtig, die finanziell nicht auf Rosen gebettet sind, weil es ihnen Freiräume in der Erziehung verschafft. Mit dem Familiendarlehen und dem Kinderbonus werden wir …
16.11.2007
Rassenquoten im Sport, der südafrikanische Weg zu repräsentativen Sportmannschaften
CAPETOWN-ONLINE

Rassenquoten im Sport, der südafrikanische Weg zu repräsentativen Sportmannschaften

… südafrikanische Team hatte im Finale 13 weisse und 2 farbige Spieler (Petersen und Habana) auf dem Feld, keinen einzigen schwarzen - für viele eine Provokation. Coach Jake White hatte sich in den vier Jahren seiner Amtszeit erfolgreich gegen den Druck von Politikern und Verbandsfunktionären gewehrt, das strikte Prinzip von Leistung zu verwässern und zum Zweck “politischer Korrektheit” die Zahl weisser Spieler zu limitieren. Nun hat eine überraschende Wende gegeben. Erst war es Sportminister Makhenkesi Stofile, der am 6. November vor dem Sportausschuss des …
15.11.2007
Aufstand der Angestellten? - Der deutsche Wohlfahrtsstaat benachteiligt die Mittelschicht
medienbüro.sohn

Aufstand der Angestellten? - Der deutsche Wohlfahrtsstaat benachteiligt die Mittelschicht

… mit der Faust in der Tasche. Jedem abhängig beschäftigten Arbeitnehmer, der einen Blick auf die Höhe seiner Renten-, Arbeitslosen- und Krankenbeiträge wirft, steigen die Tränen in die Augen. Tränen der ohnmächtigen Wut. Denn unter dem Deckmantel der Sozialpolitik zocken die Politiker spätestens seit den 70er Jahren schamlos die Bürger ab, mit Ausnahme der privilegierten Beamten und Selbständigen. Michael Sauga hat mit „Wer arbeitet, ist der Dumme. Die Ausbeutung der Mittelschicht“ ein spannendes und leicht zu lesendes Buch vorgelegt. Der studierte …
13.11.2007
Bild: KörberForum: Anregender Gemeinsinn ohne wesentliche VerbesserungenBild: KörberForum: Anregender Gemeinsinn ohne wesentliche Verbesserungen
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

KörberForum: Anregender Gemeinsinn ohne wesentliche Verbesserungen

… ihnen im politischen Alltag? Mely Kiyak, eine deutsche Journalistin türkisch-kurdischer Abstammung, ist diesen Fragen nachgegangen. Begeisterung also auf ganzer Linie? „Nein, nicht bei den Gästen, insbesondere nicht bei den "normalen" Migranten". Es falle den meisten Schulen und Politikern noch schwer grundlegenden Sprachunterricht auch in türkische Sprache zu akzeptieren und die Forderung nicht als chaotische Einmischung und Konkurrenz zu empfinden. So würden nach den Erfahrungen immer noch Migrantenkinder in den Schulen von den Pädagogen, aufgrund …
08.11.2007
Bild: Abdullah, König von Saudi-Arabien besucht BerlinBild: Abdullah, König von Saudi-Arabien besucht Berlin
berlin.eins.de

Abdullah, König von Saudi-Arabien besucht Berlin

… nicht mehr zu regieren oder das er den Tag gar nicht erst lebend überstehen wird. Sollte man Vertreter derartiger Regimes eigentlich einladen? Leider muss man das, denn unsere Wirtschaft benötigt immer noch Öl und das zu moderaten Preisen. Außerdem müssen die gemäßigten Politiker, Intelektuelle und Religionsführer - die es auch in Saudi Arabien gibt – unterstützt und gefördert werden um eine weitere Eskalation der Gewalt im Nahen Osten zu verhindern. Dies kann nur erreicht werden wenn die Beziehungen zu Ländern wie Saudi Arabien intensiviert und …
08.11.2007
Gezielte Umfrage zu Freimaurern im Parlament offenbart gravierende Informationsmängel
gugra Medienredaktion

Gezielte Umfrage zu Freimaurern im Parlament offenbart gravierende Informationsmängel

… erschreckend zugeknöpft. Balingen: Ob George Washington (amerikanischer Präsident), Winston Churchill (englischer Premierminister und Mitbegründer der UNO), Jonas Furrer (erste Bundespräsident der Schweiz), Gustav Stresemann (deutscher Reichskanzler), Thomas Dehler (FDP-Politiker und einstiger Bundesminister der Justiz), Reinhold Maier (FDP-Politiker und erster Ministerpräsident von Baden-Württemberg), Holger Börner (SPD-Politiker und ehemaliger hessischer Ministerpräsident): Historische Persönlichkeiten, die als Politiker der Freimaurerei huldigten, …
08.11.2007
Die ödp München lädt ein
ödp München

Die ödp München lädt ein

… Transportwesen oder der Energiebereich. Der Referent zeigt in seinem Vortrag, dass dieser Dominoeffekt bereits beim „plötzlichen“ wirtschaftlichen Zusammenbruch des Ostblocks beobachtet werden konnte. Auch diese – relativ harmlose – Episode wurde weder von den deutschen Politikern vorhergesehen noch von den diversen Behörden und Universitätsprofessoren, die für die Beobachtung und Analyse des Ostblocks enorme Geldmittel bekamen. (Ausgenommen von dieser Kritik sind einige vornehmlich US-amerikanische Politiker und Behörden.) Für die Zukunft rechnet …
04.11.2007
Bild: Politiker diskutieren Online-Durchsuchung in Second LifeBild: Politiker diskutieren Online-Durchsuchung in Second Life
politik.de

Politiker diskutieren Online-Durchsuchung in Second Life

… Veranstaltung im Politikland in Second Life. politik.de hat die innenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen Hans-Peter Uhl (CDU/CSU), Dieter Wiefelspütz (SPD), Gisela Piltz (FDP) und Wolfgang Wieland (Bündnis 90/Die Grünen) zu einer virtuellen Debatte ins Politikland geladen. Die Politiker werden in Echtzeit das brisante Thema Online-Durchsuchung diskutieren. Die Diskussion knüpft an eine Reihe politischer Events im virtuellen Politikland an. Die bisherigen Veranstaltungen waren gut besucht, und so sind die Veranstalter guter Dinge, dass …
02.11.2007
direct/ FAZ: Beckstein gegen neuen NPD-Verbotsantrag
FAZ

direct/ FAZ: Beckstein gegen neuen NPD-Verbotsantrag

… Ministerpräsident Beckstein wird einen neuen Verbotsantrag gegen die NDP beim Bundesverfassungsgericht nicht unterstützen. "Ich würde die NPD lieber heute als morgen verboten wissen, weil ich sie als eine ganz unanständige, eindeutig extremistische Partei ansehe", sagte der CSU-Politiker in einem Interview für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Ausgabe Freitag). Er verwies auf Äußerungen der NPD-Führung: "Wenn der NPD-Vorsitzende Voigt Hitler als großen Staatsmann preist, der allerdings auch strategische Fehler gemacht habe, dann sage ich: Das ist …
01.11.2007
direct/ FAZ: Beckstein - Rauchverbot bleibt wie es ist, auch wenn ich es anders wollte
FAZ

direct/ FAZ: Beckstein - Rauchverbot bleibt wie es ist, auch wenn ich es anders wollte

Der bayerische Ministerpräsident Beckstein will an dem Rauchverbot in Bierzelten festhalten. In einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Ausgabe Freitag) sagte der CSU-Politiker: "Ich halte es für gut und richtig, wie die Fraktion entschieden hat." Die CSU-Landtagsabgeordneten hatten im vergangenen Monat überraschend alle Ausnahmen im Regierungsentwurf zum Schutz der Nichtraucher gestrichen. Die Mehrheitsfraktion stellte sich damit gegen die Absicht der Regierung, in abgetrennten Nebenräumen von Gaststätten und in Bierzelten das Rauchen …
01.11.2007
direct/ FAZ: Beckstein: 60 Prozent bei der Landtagswahl sind illusionär
FAZ

direct/ FAZ: Beckstein: 60 Prozent bei der Landtagswahl sind illusionär

… Entschädigung für Stoiber" Der bayerische Ministerpräsident Beckstein setzt nicht darauf, bei der Landtagswahl im nächsten Jahr ein Ergebnis wie sein Vorgänger Stoiber zu erreichen. "Das Ergebnis im Jahr 2003 mit einer Zweidrittelmehrheit im Landtag war ganz singulär", sagte der CSU-Politiker in einem Interview der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Freitag). "Die bayerischen Bürger, die gescheite Wähler sind, haben Stoiber eine Entschädigung dafür gegeben, dass er bei der Bundestagswahl 2002 um den Sieg betrogen wurde - einmal von Petrus mit dem Hochwasser …
01.11.2007
Bild: Gebot der Gerechtigkeit und Voraussetzung für echte WahlfreiheitBild: Gebot der Gerechtigkeit und Voraussetzung für echte Wahlfreiheit
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Gebot der Gerechtigkeit und Voraussetzung für echte Wahlfreiheit

… der Gerechtigkeit, entspricht dem Geist des Grundgesetzes und ist eine Voraussetzung echter Wahlfreiheit für die Eltern“, so Panse. Das Bundesfamilienministerium bewege sich damit auf der in Thüringen verfolgten familienpolitischen Grundlinie und dem Thüringer Landeserziehungsgeld. Wie der Sozialpolitiker sagte, „sollen Eltern in Deutschland frei entscheiden können, ob sie ihre Kinder in den ersten Lebensjahren zu Hause erziehen wollen oder ob und in welchem Umfang sie Krippen und Tagespflege in Anspruch nehmen. Die Betreuung in Kindertageseinrichtungen …
01.11.2007
Bild: Velotaxi kündigt DANKE-TAG zum Saisonende anBild: Velotaxi kündigt DANKE-TAG zum Saisonende an
Velotaxi GmbH

Velotaxi kündigt DANKE-TAG zum Saisonende an

… ist es, den Danke-Tag bundesweit als „Tag der Dankbarkeit“ am 31. Oktober als festen Tag im Veranstaltungskalender zu etablieren. In allen teilnehmenden Städten haben sich zahlreiche Firmen gefunden, die das Konzept tatkräftig unterstützen. Ortsansässige Unternehmen, bekannte Schauspieler, Politiker und Sportler setzen sich für die Idee des Danke-Tages ein. Der Danke-Tag in Berlin Zum Saisonende am 31. Oktober bedankt sich die Velotaxi GmbH Berlin bei allen Berlinern und Berlin-Besuchern, Kunden, Partnern und Förderern. Neben dem Velotaxi-Fahrdienst …
30.10.2007
Wulff kümmert sich persönlich
direktzu

Wulff kümmert sich persönlich

Das Dialogangebot von direktzu etabliert sich als neuer Kommunikationskanal zwischen Bürgern und Politikern. Auf direktzu.de/Wulff hat ein Nutzer Herrn Ministerpräsident Christian Wulff um Unterstützung gebeten. Der 21jährige schilderte seine persönlichen Schwierigkeiten hinsichtlich der Ausbildungsfinanzierung und Wulff kündigte nun über das direktzu Dialogportal an, sich persönlich der Sache anzunehmen. Ein Mitarbeiter von Herrn Wulff hat mittlerweile mit dem jungen Mann Kontakt aufgenommen. Auf dem Webportal direktzu.de/Wulff können Nutzer eigene …
25.10.2007
Bild: Schubert fordert Abwahl des KultusministersBild: Schubert fordert Abwahl des Kultusministers
Junge Liberale Baden-Württemberg

Schubert fordert Abwahl des Kultusministers

… so getan, als seien wir nur noch eine amoklaufende, Flatrate-trinkende und rauchende Versagergeneration! Was in letzter Zeit über Jugendliche beraten wird, ist die reine Verbotskultur. Angesichts solch einer jugendverdrossenen Politik wünschen sich die verantwortlichen Politiker offensichtlich eine politikverdrossene Jugend geradezu herbei. Das ist nicht Jugendschutz, das ist Schutz vor Verantwortung." Der Leitantrag des Landeskongresses trägt den Titel "Entwicklungszusammenarbeit – eine Frage der Menschlichkeit". Als Gastredner zum Thema sagte …
22.10.2007
Bild: SPD-Landtagskandidat Manfred Görig - Auftakt zu Gesprächen mit der Vogelsberger LandwirtschaftBild: SPD-Landtagskandidat Manfred Görig - Auftakt zu Gesprächen mit der Vogelsberger Landwirtschaft
Vogelsberger Online Zeitung

SPD-Landtagskandidat Manfred Görig - Auftakt zu Gesprächen mit der Vogelsberger Landwirtschaft

ALSFELD/LAUTERBACH/VOGELSBERG, 21. Oktober 2007 - Der SPD-Landtagskandidat und Kreisvorsitzende Manfred Görig gab mit einem Besuch auf dem Hof von Robert Winterholler in Lautertal-Eichelhain kürzlich den Auftakt zu einer Reihe von Gesprächen mit der Vogelsberger Landwirtschaft. Der SPD-Politiker ließ sich von Landwirt Winterholler durch den Betrieb in Eichelhain führen und informierte sich über Probleme und aktuelle Entwicklungen der milcherzeugenden Betriebe. Landwirt Robert Winterholler informierte Görig über seine Erfahrungen mit der Bewirtschaftung von Weiden innerhalb …
21.10.2007
Politik erleben: Volker Beck und Wolfgang Bosbach im Live-Chat bei dol2day
dol2day

Politik erleben: Volker Beck und Wolfgang Bosbach im Live-Chat bei dol2day

Auch abseits von Bundestagswahlen und konkreten Anlässen finden in der wohl größten deutschsprachigen Politik-Community dol2day regelmäßig Live-Chats mit hochrangigen Politikern statt. Auf zwei anstehende Termine möchten wir heute ganz besonders hinweisen: Am Montag, den 22. Oktober 2007, wird sich Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer von Bündnis90/Die Grünen, den Fragen der Community stellen. Von 18.30 Uhr bis 19.30 Uhr wird er sich dem Thema "Homosexualität in der Politik" widmen, bei Interesse aber auch gerne auf andere Fragestellungen …
21.10.2007
Bild: Aktuelle Türkei: Offener Brief zum Fall Marco W.Bild: Aktuelle Türkei: Offener Brief zum Fall Marco W.
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Aktuelle Türkei: Offener Brief zum Fall Marco W.

Der Fall Marco W. beschäftigt zu jedem neuen Verhandlungstermin die Medien. Auch Politiker hatten sich in der ersten Zeit der Inhaftierung sehr für eine schnelle Lösung des Falles eingesetzt. Nachdem sich dann Verhärtung der Fronten abzeichnete, wurde es auf der öffentlichen politischen Ebene zunehmend ruhiger. Doch die Hoffnung, dass dadurch Marco W. schneller aus der türkischen Untersuchungshaft freigelassen wurde, wurden bitter enttäuscht. Mittlerweile macht sich auch die EU für eine schnelle und faire Lösung des Falles stark. EIN ENGAGIERTER …
18.10.2007
Bild: SPD-Kurswechsel bei Agenda 2010 - oder was interessiert mich mein Geschwätz von gesternBild: SPD-Kurswechsel bei Agenda 2010 - oder was interessiert mich mein Geschwätz von gestern
Personalundwissen.de Ltd. - Das Internetportal für den Personalbereich

SPD-Kurswechsel bei Agenda 2010 - oder was interessiert mich mein Geschwätz von gestern

… Posten des stellvertretender SPD-Parteivorsitzender gewählt werden wollen und wohl erkannt haben, dass sie die Unterstützung von Kurt Beck und den Partei-Genossen auf der neuen SPD-Linie brauchen. Doch was interessiert mich mein Geschwätz von gestern? Dies haben sich die beiden SPD-Spitzenpolitiker und Minister wohl gedacht! Sie haben sich zuletzt sogar als Vermittler zwischen dem Agenda-Hardliner Müntefering und dem Popularisten Kurt Beck angeboten, der - auch aus Umfragen - weiß, dass über 90 % der Bevölkerung die Verlängerung des Arbeitslosengeldes …
18.10.2007
Bild: Hans-Joachim Otto im Gespräch mit Bruder Paulus Sonntag, 28.10.2007, 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"Bild: Hans-Joachim Otto im Gespräch mit Bruder Paulus Sonntag, 28.10.2007, 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"
Provinzialat der Kapuziner

Hans-Joachim Otto im Gespräch mit Bruder Paulus Sonntag, 28.10.2007, 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"

„Das Internet ist Segen und Fluch zugleich, auch wenn der Segen überwiegt“, sagt der Vorsitzende des Ausschuss für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag, Hans-Joachim Otto. Der 55-jährige FDP-Politiker ist leidenschaftlicher Internetnutzer. Hans-Joachim Otto will seinen Wählern etwas bieten und auch im Netz erreichbar sein. So betreibt der Abgeordnete seine eigene Homepage und schreibt regelmäßig in seinem Webblog. Doch gibt Hans-Joachim Otto zu: „Ich bin nicht der große Techniker, da helfen mir viele Leute.“ Hans-Joachim Otto setzt sich kritisch …
18.10.2007
Bild: Usbekistan/EU: ROG enttäuscht über die Aussetzung der SanktionenBild: Usbekistan/EU: ROG enttäuscht über die Aussetzung der Sanktionen
Vogelsberger Online Zeitung

Usbekistan/EU: ROG enttäuscht über die Aussetzung der Sanktionen

Berlin / Paris/Lauterbach, 17. Oktober 2007 - Reporter ohne Grenzen (ROG) erklärt gegenüber der Redaktion Vogelsberg Online Zeitung, das es eine große Enttäuschung sei, das die Europäische Union (EU), die Sanktionen gegen Usbekistan teilweise auszusetze. Acht führenden usbekischen Politikern, die zuvor ein Visa-Verbot für die Länder der Europäischen Union hatten, wird demnach die Einreise für zunächst sechs Monate wieder erlaubt. Seit Mai dieses Jahres befinden sich die EU und das zentralasiatische Land in einem so genannten Menschenrechtsdialog. "Die …
17.10.2007
Rüttgers, Beck und die Versicherungsillusion - Faktor Arbeit wird zu stark mit Zwangsabgaben belastet
medienbüro.sohn

Rüttgers, Beck und die Versicherungsillusion - Faktor Arbeit wird zu stark mit Zwangsabgaben belastet

… einmal im Vorruhestand sind, dann kommen Sie auch nicht mehr so einfach raus. Das kann doch nicht sein“, bemängelt Nadolski. Einen Ausbau der staatlichen Transferleistungen für ältere Menschen, hält er für unzureichend. „Das ist reines Wahlkampfgetöse von Politikern wie Jürgen Rüttgers oder Kurt Beck. Die sollten erst mal ihre Hausaufgaben machen und die Altersdiskriminierung der bestehenden Gesetzesregelungen abschaffen. Durch den Konjunkturaufschwung ist zwar die Arbeitslosigkeit der über 50-Jährigen von rund 1,1 Millionen im September 2006 …
17.10.2007
Letzter DDR-Gesundheitsminister behandelt heute Patienten
HMA

Letzter DDR-Gesundheitsminister behandelt heute Patienten

Neu-Ulm - Liegt es an der stimmigen Gestik und Mimik oder an der klaren Wortwahl, die einfach keine Interpretationen zulässt? Das Bild eines Berufspolitikers will auf Prof. Dr. Jürgen Kleditzsch nicht passen. Dabei war der Mediziner, der heute mit seiner Frau Hannelore eine privatärztliche Praxisgemeinschaft im schwäbischen Gerlenhofen (Kreis Neu-Ulm) betreibt, einst als erster und letzter frei gewählter Gesundheitsminister der DDR ein hoher Politiker. „Mein Vorteil war, dass ich politisch unbelastet und kein Jurist oder gelernter Politiker, sondern …
16.10.2007
Usbekistan: Lockerungen der Sanktionen - Wahlgeschenk der EU für Karimow?
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Usbekistan: Lockerungen der Sanktionen - Wahlgeschenk der EU für Karimow?

… in Brüssel tagenden Außenminister der EU, dass sich die Menschenrechtslage seit der blutigen Niederschlagung des Aufstandes in der usbekischen Stadt Andischan vor zwei Jahren weiter verschlechtert habe. Auch wenn der Zugang zu diesem geopolitischen Raum nach Auffassung einiger EU-Politiker wichtig sei, um neben Russland und den USA eine politische Rolle in Zentralasien spielen zu können, dürfe nicht ein Abkommen mit einem Herrscher geschlossen werden, der für Folter und politische Haft von Tausenden seiner Bürger verantwortlich sei. Karimow, der …
16.10.2007
Bild: Reform der Hartz-Gesetze ist Politik auf Kosten der ZukunftBild: Reform der Hartz-Gesetze ist Politik auf Kosten der Zukunft
Harvey Nash

Reform der Hartz-Gesetze ist Politik auf Kosten der Zukunft

… Zusatzrentenempfänger befriedigen muss. Im Schatten der guten Weltkonjunktur wollen Rüttgers und Beck das Rad wieder in Richtung mehr Sozialstaatlichkeit zurückdrehen. Sie machen die Rechnung auf Kosten zukünftiger Generationen. Das Heulen und Zähneklappern wird dann wieder groß sein, wenn die Wirtschaft einbricht. Aber das interessiert unsere vermeintlich so sozial eingestellten Politiker nicht, die ihr Handeln nach Kassenlage, Umfragen und bevorstehenden Wahlen ausrichten“, so Nadolski. Pressekontakt: nic.pr network integrated communication Herr Ansgar Lange
15.10.2007
Bild: Botschaft der Gerechtigkeit - gegen UngerechtigkeitBild: Botschaft der Gerechtigkeit - gegen Ungerechtigkeit
Vogelsberger Online Zeitung

Botschaft der Gerechtigkeit - gegen Ungerechtigkeit

… Recht nicht. Ich kann es einfach nicht normal finden, dass rings um Europa herum Tausende Menschen einfach verschwinden. Es gibt nicht nur Bootsflüchtlinge, es gibt auch Minengürtel zwischen der Türkei und Griechenland - ein Skandal, der kaum zu überbieten ist.Politiker und Kritiker sagen, viele Flüchtlinge begeben sich "freiwillig" in Gefahr. Gibt es eine Pflicht, die Verhältnisse in den "benachteiligten" Ländern so zu verbessern und zu helfen, das Menschen nicht mehr fliehen müssen? Bastian: Absolut. Politiker erklären immer wieder, dass die Probleme …
14.10.2007
Bild: Denk-mal50plus: »Gier - eine hoch emotionale Angelegenheit.«Bild: Denk-mal50plus: »Gier - eine hoch emotionale Angelegenheit.«
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus: »Gier - eine hoch emotionale Angelegenheit.«

… Verzweiflung so eng beieinander wie hier. »Wer aber weiß, dass uns in Gelddingen leicht eine Sicherung durchbrennt, kann sich gezielt schützen und teure Fehler vermeiden«, so die Werbeansprache des Verlags. Hierzu Horst Grenz, Leiter des Instituts50plus in Flensburg:»Da sich dieses Buch sicherlich nicht allein an private Anleger wendet, dürfte dieser Lesestoff auch für Unternehmer und Politiker von Wert sein – eben eine hochemotionale (verführerische) Angelegenheit. Weitere Informationen: Institut50plus www.instititut50plus.de und www.hanser.de
13.10.2007
3. Deutsch-Russisches Jugendparlament tagt im Hessischen Landtag in Wiesbaden
Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch

3. Deutsch-Russisches Jugendparlament tagt im Hessischen Landtag in Wiesbaden

… kommen aus allen Regionen beider Länder – Fragen der deutsch-russischen Zusammenarbeit im europäischen Kontext. Die Beratungen der "Jungparlamentarier" finden nach parlamentarischen Regeln in Ausschüssen und im Plenum statt. Dabei werden auch die Meinungen deutscher und russischer Politiker und Experten eingeholt in dem Bemühen, zu wichtigen Zukunftsfragen der jungen Generation gemeinsame Antworten zu formulieren: Liegt die Zukunft beider Länder nach Meinung der Teilnehmer in einem sich weiter zusammenschließenden Europa? Welche Erwartungen haben sie …
11.10.2007
Neues Online-Portal macht Demokratie schneller: Bei DiePolitiker.de der Politik die Meinung sagen
DiePolitiker.de

Neues Online-Portal macht Demokratie schneller: Bei DiePolitiker.de der Politik die Meinung sagen

Berlin, Oktober 2007-10-09 - DiePolitiker.de ist ein neues Berliner Meinungsportal, das mit dem Slogan „Selten war Demokratie schneller“ an den Start geht. Die Website dient vor allem einem Zweck: Dem kommunikativen Austausch über Politiker und deren tägliche Aussagen in Deutschlands Medienlandschaft. „Politiker zitieren, Aussagen bewerten und Ranglisten erstellen. DiePolitiker.de regt den Diskurs über das aktuelle politische Tagesgeschehen an“, sagt Marc Fuehnen, der mit Max Schulze zusammen das Portal gegründet hat. „Wir möchten mit der Plattform …
09.10.2007
Bild: Tag der Betriebsrätin 2007Bild: Tag der Betriebsrätin 2007
ifb KG

Tag der Betriebsrätin 2007

… renommiertesten, deutschen „Profi-Netzwerkerin“ Monika Scheddin unterstützend zur Seite gestellt. Sie wird zeigen wie einfach, motivierend und vor allem gewinnbringend ein intensiver Erfahrungsaustausch und das Knüpfen von Kontakten durch „interaktives Netzwerken“ sein kann. Auch erfolgreiche Politikerinnen machen sich für den TdB stark: übernahmen in den Vorjahren Hertha Däubler-Gmelin und Heide Simonis die Schirmherrschaft, unterstützt dieses Mal die „Grüne“ Claudia Roth den Tag der Betriebsrätin 2007. Der Kreis der Teilnehmerinnen bildet einen …
09.10.2007
Bild: politik.de startet Politik TV: Pro und Contra zu Schäubles Online-DurchsuchungenBild: politik.de startet Politik TV: Pro und Contra zu Schäubles Online-Durchsuchungen
politik.de

politik.de startet Politik TV: Pro und Contra zu Schäubles Online-Durchsuchungen

… Bundesinnenminister den Rücken stärkt, warnt Gisela Piltz (FDP) vor zu starken Eingriffen in die Privatsphäre der Bürger. Die Meinungen in der Bevölkerung sind gespalten. Politik TV wird in regelmäßigen Abständen erscheinen und aktuelle politische Themen aufgreifen, die in der Sendung von Politikern und Bürgern kontrovers diskutiert werden. Im Anschluss an jede Sendung von Politik TV ist eine virtuelle Podiumsdiskussion im Politikland von politik.de in Second Life geplant, an der auch die Politiker aus der Sendung teilnehmen und sich den Fragen der …
08.10.2007
Berlin: Pankower NPD-Kreisvorsitzender an Überfall beteiligt. Prozesstermine stehen an
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen Pankow (VVN-BdA Berlin-Pankow e.V.)

Berlin: Pankower NPD-Kreisvorsitzender an Überfall beteiligt. Prozesstermine stehen an

… weitere Angreifer wird ab Dienstag verhandelt. Wie selbstverständlich teilt Matthias Wichmann, Verordneter der NPD-Fraktion im Bezirksparlament von Marzahn-Hellersdorf dieser Tage in einer auf der Berliner Website der Neonazipartei dokumentierten Erklärung mit, "von der NPD geht keine Gewalt aus". Zahlreiche NPD-Politiker in "Amt und Würden" sagten dies bereits vor ihm. Die Motivation von Herrn Wichmann und Kameraden ist für Ron Summer, Sprecher der VVN-BdA Pankow e.V., nur logisch: "Nazischläger und eine Partei, die sich als die einzige 'Stimme des …
08.10.2007
Bild: Deutsche Software fördert Wähler-Engagement in den USABild: Deutsche Software fördert Wähler-Engagement in den USA
direktzu

Deutsche Software fördert Wähler-Engagement in den USA

… mit ihrer Software in die USA. Am 1. Oktober 2007 ging die neue Plattform www.straight2thecandidates.com online. Die Seite ist eine Weiterentwicklung des deutschen Vorbilds www.direktzu.de. Nach den Erfolgen der Portale von Angela Merkel, Norbert Lammert und anderen hochrangigen Politikern, wird das Konzept von direktzu nun in den USA etabliert. Amerikaner können Hillary Clinton, Barack Obama, John McCain, Rudy Giuliani und viele andere Präsidentschaftskandidaten per Text oder Video ansprechen. Der Clou daran: Im Unterschied zu der CNN/Youtube Debatte …
04.10.2007
Bild: Staat – Verfassung – Politik: Grundwerk nicht nur für den Polizeiberuf soeben in 18. Auflage erschienenBild: Staat – Verfassung – Politik: Grundwerk nicht nur für den Polizeiberuf soeben in 18. Auflage erschienen
VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH

Staat – Verfassung – Politik: Grundwerk nicht nur für den Polizeiberuf soeben in 18. Auflage erschienen

… kann damit mit Fug und Recht als Standardwerk der Polizeiausbildung bezeichnet werden. Dies liegt nicht zuletzt an der didaktisch gelungen Aufbereitung des Stoffes, die auch Interessierte außerhalb der Polizei zu schätzen wissen. „Wer sich dem Politischen verweigert, muss hinnehmen, was Politiker ihm vorsetzen“ stellt der Autor in der Einführung zu seinem Buch fest. Doch das Vertrauen in die Politik und die Politiker schwindet - gerade bei der jüngeren Generation. Gerade mal ein Drittel der Fünfundzwanzigjährigen fühlen sich laut der Shell-Studie …
04.10.2007
Bild: Das Evangelium vitae – auch ein tugendethischer Appell an die CDUBild: Das Evangelium vitae – auch ein tugendethischer Appell an die CDU
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Das Evangelium vitae – auch ein tugendethischer Appell an die CDU

… jedenfalls vermutet werden – nach dem Studium des Evangelium vitae zu völlig neuen Einsichten über den Wert des menschlichen Lebens. In der leidigen Diskussion über den Abschuss eines Passagierflugzeuges könnte das Evangelium zum Leben dem verantwortungsvollen christdemokratischen und –sozialen Politiker eine Orientierung darüber bieten, was es in der Konsequenz bedeutet, die Grundsätze der „Heiligkeit des Lebens“ zu bewahren. Mag auch das Staatsvolk sich der Macht und damit der Interpretationsherrschaft der Parteien zu beugen haben, so droht doch …
02.10.2007
Wisconsins Governor Jim Doyle empfängt Delegation der Steuben-Schurz-Gesellschaft (SSG)
Steuben-Schurz-Gesellschaft e.V., Frankfurt am Main

Wisconsins Governor Jim Doyle empfängt Delegation der Steuben-Schurz-Gesellschaft (SSG)

… begann an dieser Universität. Auf den Spuren von Carl Schurz Eine schöne historische Verbindung zur Steuben-Schurz-Gesellschaft als älteste deutsch-amerikanische Freundschaftsorganisation (wiedergegründet 1948) stellt auch die Tatsache her, dass Carl Schurz von Wisconsin aus seine Karriere als Politiker an der Seite Präsident Lincolns begonnen hatte. Seine Frau Margarethe gründete in Watertown nahe Madison, der Hauptstadt Wisconsins, nach erzieherischen Prinzipien des deutschen Pädagogen Friedrich Fröbel den ersten Kindergarten, ein Begriff, der in …
29.09.2007
Bild: Botschaft der Gerechtigkeit - gegen UngerechtigkeitBild: Botschaft der Gerechtigkeit - gegen Ungerechtigkeit
Orthodoxe Katholische Gemeinde Lauterbach/Deutschland und Bregana/Kroatien

Botschaft der Gerechtigkeit - gegen Ungerechtigkeit

… Recht nicht. Ich kann es einfach nicht normal finden, dass rings um Europa herum Tausende Menschen einfach verschwinden. Es gibt nicht nur Bootsflüchtlinge, es gibt auch Minengürtel zwischen der Türkei und Griechenland - ein Skandal, der kaum zu überbieten ist.Politiker und Kritiker sagen, viele Flüchtlinge begeben sich "freiwillig" in Gefahr. Gibt es eine Pflicht, die Verhältnisse in den "benachteiligten" Ländern so zu verbessern und zu helfen, das Menschen nicht mehr fliehen müssen? Bastian: Absolut. Politiker erklären immer wieder, dass die …
29.09.2007
Kartenvorverkauf für den nächsten Deutschland-Besuch des Dalai Lama läuft an
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Kartenvorverkauf für den nächsten Deutschland-Besuch des Dalai Lama läuft an

… 2008 wieder in Deutschland sein und dabei die Städte Bochum, Mönchengladbach, Nürnberg, Bamberg und Berlin besuchen. Der Besuch steht unter dem Motto „Kein Frieden ohne Menschenrechte“. Auf dem Programm stehen Großveranstaltungen, Zusammenkünfte mit führenden Politikern, Empfänge und Pressetermine. Im Rahmen der Konferenz „Herausforderung Zukunft“ wird der Dalai Lama in Bochum einen öffentlichen Vortrag halten. In Mönchengladbach hält der Dalai Lama im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Nobelpreisträger in Mönchengladbach“ einen öffentlichen Vortrag. …
28.09.2007
Wenn Politiker eigentlich unpolitisch sind – und Journalisten unjournalistisch
medienbüro.sohn

Wenn Politiker eigentlich unpolitisch sind – und Journalisten unjournalistisch

Gedanken zur „Redenschreiber-Affäre“ zwischen Düsseldorf und Stuttgart Ein Kommentar des TV-Journalisten Jürgen Braun Deutsche Spitzenpolitiker rollen gerne ungläubig mit den Augen, wenn sie von ihren Wählern „draußen im Lande“ gefragt werden, was sie denn noch von „den anderen“ unterscheide, warum man ausgerechnet ihre Partei wählen solle. Das sei doch keine Frage, tönt es aufgesetzt selbstbewußt zurück. Und dann folgt meist eine Litanei mit zwanzig rätselhaften Krümeln aus der Gesundheits-, Steuer- oder Verkehrspolitik, die der Wähler nicht versteht …
28.09.2007

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