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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politiker

Bild: Atheisten für Grundrecht auf MoscheebauBild: Atheisten für Grundrecht auf Moscheebau
IBKA e.V.

Atheisten für Grundrecht auf Moscheebau

… entsprechende Einrichtungen zu schaffen. Vorausgesetzt sei allerdings, sie verhalten sich verfassungskonform und finanzieren sich selbst. In dieser Hinsicht äußerte Ponitka Bedenken: "Angesichts der zahlreichen Privilegien der Kirchen, die der Staat geradezu mit Geld überhäuft, verbreiten manche Politiker die Illusion, durch die Ausdehnung dieses Systems auf islamische Verbände könnte das Geld aller Steuerzahler eine Art Kuschel-Islam erkaufen. Die Islamlobby wird versuchen, dies im Sinne des Gleichbehandlungsprinzipes einzufordern. Für alle fair kann dies …
02.06.2007
SPD für Rente im Maßanzug – Der 67-jährige Dachdecker und die Demographie
medienbüro.sohn

SPD für Rente im Maßanzug – Der 67-jährige Dachdecker und die Demographie

Bonn/Berlin – Einige Politiker der großen Koalition gehen gegen die Rente mit 67 in Stellung. Das Projekt in der beschlossenen Form war eigentlich dazu gedacht, der demographischen Krise Herr zu werden. Insbesondere Sozialdemokraten versuchen, das Paket durch Einzellösungen aufzuweichen. Kritiker befürchten, dass dadurch die ganzen positiven Effekte verpuffen könnten. Der SPD-Parteivorsitzende Kurt Beck bemüht in diesem Zusammenhang gern das Beispiel des Dachdeckers. Beifall dürfte ihm gewiss sein, denn wer kann sich schon einen 67-jährigen Mann …
01.06.2007
Republik Moldau: Inhaftierter moldauischer Oppositionspolitiker erneut im  Hungerstreik
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Republik Moldau: Inhaftierter moldauischer Oppositionspolitiker erneut im Hungerstreik

IGFM: Justiz verweigert der Familie das Besuchsrecht – Pasat unrechtmäßig in Haft – Prozess erneut verzögert Chisinau / Berlin / Frankfurt am Main (01.Juni 2007) – Am 25. Mai 2007 ist der prominente oppositionelle Politiker und ehemalige Verteidigungsminister der Republik Moldau, Valeriu Pasat, in den Hungerstreik getreten. Pasat protestiert gegen die Maßnahme der Behörden, seine Familie nicht mehr sehen zu dürfen, sowie gegen Verzögerungen bei seinem Prozess. Nach Angaben der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), ist der Gesundheitszustand …
01.06.2007
Bild: OVG Mecklenburg-Vorpommern zum G8-Gipfel in HeiligendammBild: OVG Mecklenburg-Vorpommern zum G8-Gipfel in Heiligendamm
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

OVG Mecklenburg-Vorpommern zum G8-Gipfel in Heiligendamm

… herausfordert. In der Zeit einer unter anderem gesundheitsökonomischen Krise fragt sich der interessierte Bürger, ob es erforderlich ist, mit gigantischen Geldsummen einen Gipfel in einem Bundesland zu finanzieren, wo doch dem Sicherheitsbedürfnis der in der Sache bemühten Politiker auf einer schönen Insel (Helgoland wäre eine Alternative) eher Rechnung getragen werden könnte. Bei knappen öffentlichen Kassen wären den Verantwortlichen ein rechtes Augenmaß zu wünschen gewesen, auch wenn zugegebenermaßen die beschauliche Atmosphäre an dem schönen Ostsee-Strand …
01.06.2007
Bild: Jugendschutz bei ComputerspielenBild: Jugendschutz bei Computerspielen
GAMEplaces

Jugendschutz bei Computerspielen

… gerufenen Veranstaltungsreihe wollen die Initiatoren für die Thematik 'Games & Gaming' sensibilisieren. Brancheninterne und -übergreifende Netzwerke sollen gefördert und gestärkt werden. GAMEplaces richtet sich in erster Linie an Entscheider aus der Games- und Medienbranche, Politiker, Journalisten sowie allgemein Interessierte und findet vier Mal jährlich statt. Zusätzlich zu den regulären GAMEplaces-Abenden findet am 2. Juli die Fachkonferenz 'GAMEplaces International' im Forum der Messe Frankfurt am Main statt: Mehr Informationen finden …
31.05.2007
Bild: Privater Kampf für die Klima zeigt Staats- und Regierungschefs wie sie gegen den CO2-Ausstoß kämpfen sollenBild: Privater Kampf für die Klima zeigt Staats- und Regierungschefs wie sie gegen den CO2-Ausstoß kämpfen sollen
Kira X.

Privater Kampf für die Klima zeigt Staats- und Regierungschefs wie sie gegen den CO2-Ausstoß kämpfen sollen

… CO2-Ausstoß kämpfen sollen. Eine junge und hübsche Berlinerin Kira X. (24) zeigt den G8-Staats- und Regierungschefs im Berliner Regierungsviertel, zwischen dem S-Bahnhof Friedrichstrasse und dem Bundespresseamt, wie sie bei sich selbst anfängt. „Es geht darum, dass wir nicht nur auf die Politiker schauen sollen, was wir für die Natur und gegen den Klimawandel machen sollen, sondern Jeder soll für sich selbst entscheiden, was er persönlich zusätzlich leisten soll, um unseren Kindern die Erde besser hinterlassen, als wir sie bekommen haben,“ erklärt die …
30.05.2007
Bild: SoHo OÖ: Stadt Linz setzt Zeichen für Homosexuelle und Transgender-PersonenBild: SoHo OÖ: Stadt Linz setzt Zeichen für Homosexuelle und Transgender-Personen
SoHo Oberösterreich

SoHo OÖ: Stadt Linz setzt Zeichen für Homosexuelle und Transgender-Personen

… nach wie vor in der rechtlichen Absicherung von gleichgeschlechtlichen PartnerInnenschaften eines der europäischen Schlusslichter ist. Zahlreiche europäische Länder haben bereits eigene Rechtsinstitute für Homosexuelle eingeführt oder gar die Ehe geöffnet, unter ihnen unsere Nachbarländer Schweiz, Deutschland, Slowenien und Tschechien oder das als erzkatholisch geltende Spanien. Bleibt zu hoffen, dass die PolitikerInnen endlich mit der hierbei um vieles fortschrittlicheren Bevölkerung aufschließt und sich der Realität dieses Jahrhunderts stellt."
27.05.2007
Bild: DER POLITIKER - Das neue und kostenlose PDF-PolitikmagazinBild: DER POLITIKER - Das neue und kostenlose PDF-Politikmagazin
DER POLITIKER

DER POLITIKER - Das neue und kostenlose PDF-Politikmagazin

Ab dem 26. Mai 2007 gibt es das vierzehntägig erscheinende PDF-Magazin „DER POLITIKER“ erstmalig unter Der-Politiker.de. Hierbei handelt es sich um eine kostenlose und werbefreie Publikation, welche ausschließlich online erscheinen wird. Nach Monaten der Planung steht nun der Start von „DER-POLITIKER“ fest. In diesem neuen Magazin finden Sie alle zwei Wochen das Wichtigste aus Politik, Gesellschaft und Wirtschaft. DER POLITIKER ist kostenlos und werbefrei, er kann im PDF-Format unter www.Der-Politiker.de heruntergeladen werden. In der ersten Ausgabe, …
26.05.2007
Bild: JuLis haben ein Herz für Tiere – Weg mit der HundesteuerBild: JuLis haben ein Herz für Tiere – Weg mit der Hundesteuer
Junge Liberale Ostfriesland/Küste

JuLis haben ein Herz für Tiere – Weg mit der Hundesteuer

… fax. (+49 4920) 910 472 eMail. web. www.julis-ostfriesland.de Wir sind die liberale Jugendorganisation in Ostfriesland und haben es satt, dass Jugendliche heutzutage selten eine Rolle in der Politik spielen. Wir wollen nicht den Mist ausbaden, den die Politiker heute bauen. Das ist unsere Motivation. Unser Menschenbild... ... ist geprägt von Freiheit, Eigenverantwortung, Individualität und Toleranz. Unser Leitbild ist der freie, selbst bestimmt handelnde Mensch, der für sich und seine Mitmenschen Verantwortung übernimmt. Er vertraut auf sich, …
26.05.2007
AOK Plus Card: Rabatte für Krankmacher aber das Taxi zum Arzt selber zahlen
Taxiverband Deutschland (TVD)

AOK Plus Card: Rabatte für Krankmacher aber das Taxi zum Arzt selber zahlen

… deren, zweifellos gegebene, Marktmacht skrupellos ausnutzen“, bringt es Peter Kristan, Präsident des TVD auf den Punkt. „Leider gelingt es der AOK immer noch, sich hinter ihrer Eigenschaft als öffentlich-rechtliche Körperschaft zu verstecken, da kaum ein Gericht und schon gar kein Politiker in der Bundesrepublik sich trauen, diese Praktiken zu unterbinden“. So entwickelt sich die AOK quasi zum „Staat im Staat“, zu einer Institution im rechtsfreien Raum, die Rechtsbrüche begehen kann, ohne dass es eine Handhabe dagegen gibt. Alles unter dem Deckmäntelchen …
25.05.2007
Bild: G8-Gipfel: Polizei spielt stille PostBild: G8-Gipfel: Polizei spielt stille Post
LifeGen.de

G8-Gipfel: Polizei spielt stille Post

… Frankfurter Rundschau im Jahr 2005 aufgedeckte Aktion der übereifrigen Staatsschützer offenbarte vor allem eins: Die Nerven der Bundesregierung liegen blank. Denn ohne jede Beschönigung der Lage beschreibt ein interner Bericht der Bundesregierung den Kern der Sache – unter Politikern grassiert die Angst vor möglichen Unruhen in der Bevölkerung als Folge der Einführung von Hartz IV. Aus diesem Grund waren neben den im IT-Bereich arbeitenden Experten auch Mitarbeiterinnen der Bundesagentur in die Überwachung geraten, die „Zugang zu hoch empfindlichen …
25.05.2007
Bild: Brennpunkt Deutschland: \"Das Gesamtsystem Bundesrepublik ist in Gefahr\"Bild: Brennpunkt Deutschland: \"Das Gesamtsystem Bundesrepublik ist in Gefahr\"
LifeGen.de

Brennpunkt Deutschland: \"Das Gesamtsystem Bundesrepublik ist in Gefahr\"

… Einführung der Hartz-Gesetze formiert sich in Deutschland ein massiver, teils militanter Widerstand gegen den Staat. Großdemonstrationen, Randale und Anschläge könnten schon bald das Straßenbild bestimmen – unabhängig vom G8-Gipfel in Heiligendamm. Eine unliebsame Tatsache, die kaum ein Politiker wahrhaben will. Mit solchen Thesen wartet das Buch „Brennpunkt Deutschland – Warum unser Land vor einer Zeit der Revolten steht“ auf. Lifegen.de sprach exklusiv mit dem Co-Autoren des Werks, Vlad Georgescu, über die Risiken für Vater Staat. LifeGen.de: …
23.05.2007
- abgefertigt - Aktion und Installation von Kurt Fleckenstein am Brandenburger Tor in Berlin
Christian Bauer

- abgefertigt - Aktion und Installation von Kurt Fleckenstein am Brandenburger Tor in Berlin

… arbeiten (müssen), die Situation von Kindern und Jugendlichen, die in Deutschland ihre Heimat haben und deren Abschiebung droht, sind Grund genug, die Bevölkerung mit Aktionen im öffentlichen Raum bezüglich dieser Situation zu sensibilisieren und gleichzeitig die Politiker auf Ihre Verantwortung hinzuweisen, so Fleckenstein weiter 100 Jugendliche werden symbolisch in Taschen sitzen, die Hände verbunden und für die Abschiebung -abgefertigt - werden. Symmetrisch aufgereiht, dem deutschen Ordnungssinn entsprechend, sitzen sie da und warten auf Ihr …
22.05.2007
Deutschlandbesuch des Dalai Lama im Mai 2008
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Deutschlandbesuch des Dalai Lama im Mai 2008

… TID einer breiten Öffentlichkeit vermittelt werden. Der Dalai Lama wird vom 14. – 20. Mai 2008 in Deutschland sein und dabei Bochum, Mönchengladbach, Nürnberg, Bamberg und Berlin besuchen. Das Programm enthält Großveranstaltungen, Zusammenkünfte mit führenden Politikern, Empfänge und Pressetermine. Die TID wird bei der Durchführung von dem Journalistenbüro Sascha Hellen aus Bochum unterstützt, das die Veranstaltungen in Nordrhein-Westfalen organisieren wird. Hintergrundinformationen zum Dalai Lama: Der 14. Dalai Lama ist das politische und …
22.05.2007
„Peer im Glück“ – Wohin mit den kurzfristigen Mehreinnahmen der öffentlichen Hand?
medienbüro.sohn

„Peer im Glück“ – Wohin mit den kurzfristigen Mehreinnahmen der öffentlichen Hand?

… Sünden wurden seit den siebziger Jahren gemacht. Allein von 1990 auf 2000 erhöhte sich die Schuldenlast des Bundes von 311 Milliarden Euro oder 24 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 782 Milliarden Euro oder 38 Prozent des BIP. Mit Recht und Gesetz nehmen es die Politiker in der Regel nicht so genau. Eigentlich sieht das Grundgesetz als Obergrenze für die Neuverschuldung die Investitionsausgaben vor. Letztere beliefen sich für den Bund im Jahr 2006 auf 23,2 Milliarden Euro – die neuen Schulden aber auf 27,9 Milliarden Euro. Wer jetzt die …
21.05.2007
Fachtagung: Nahversorgung auf dem Land wieder da! Montag 04. 06. 2007 in Jülich-Barmen
DORV-Zentrum GmbH

Fachtagung: Nahversorgung auf dem Land wieder da! Montag 04. 06. 2007 in Jülich-Barmen

… Jülich und die GWS (Gesellschaft für Wirtschafts- und Strukturförderung) veranstalten gemeinsam mit dem DORV-Zentrum (Dienstleistung und Ortsnahe Rundumversorgung) in Jülich-Barmen am 4. Juni eine weitere Fachtagung zum Thema Nahversorgung im ländlichen Raum. Ein Mix aus Praktikern, Behörden, Politikern und Wissenschaft sitzen an einem Tisch, stellen unterschiedliche Facetten des Themas dar und stehen für Fragen zur Verfügung. Erhalt bzw. Wiedergewinnung von Nahversorgung im ländlichen Raum gewinnt mehr und mehr an Bedeutung. Das DORV-Zentrum in …
18.05.2007
Bild: Nach Bremen folgt HessenBild: Nach Bremen folgt Hessen
WASG-Hessen / DIE LINKE.Hessen

Nach Bremen folgt Hessen

… starken Team an der Spitze hat die Bremer Linke eindrucksvoll demonstriert, dass sie geschlossen für soziale Gerechtigkeit eintritt, dass die Interessen der Menschen im Zentrum stehen und nicht die persönlichen Ambitionen von Politikerinnen und Politikern. Dieses Erfolgsrezept werden wir in Hessen wiederholen." +PRESSEDIENST+ Dr. Achim Kessler Pressesprecher - Die Linkspartei.Hessen Landesvorstand Mobil: 0172 14 17 19 5 E-Mail: Dieter Hooge Pressesprecher - PARTEI Arbeit und soziale Gerechtigkeit - die Wahlalternative Landesverband Hessen Mobil: …
17.05.2007
IG gegen das Schornsteinfeger Monopol bei der EU in Brüssel
Forum für eine faire, soziale Marktwirtschaft

IG gegen das Schornsteinfeger Monopol bei der EU in Brüssel

… die Verbraucherinnen und Verbraucher möchten wir besonders hervorheben. Erstmals ist es uns dank der Unterstützung von Frau Breyer gelungen, auf europäischer Ebene Verantwortliche zu sprechen und unsere Sicht der Dinge zum deutschen Schornsteinfegerwesen darzulegen. Wir brauchen solche Politikerinnen und Politiker, die den Bezug zu den Menschen nicht verloren haben. Wir setzen darauf, dass Frau Breyer weiterhin die Möglichkeit hat, sich im Europaparlament für den Schutz der Verbraucher einzusetzen." Sektionen der IG gegen das Schornsteinfegermonopol. (http://www.kontra-schornsteinfeger.de/IG-Kontra-Schornsteinfeger-Monopol.html) Joachim …
17.05.2007
Bild: Gerichtsverhandlung zur Causa Serie PFLEGENOTSTAND - HILFSWERK gegen DER GLÖCKELBild: Gerichtsverhandlung zur Causa Serie PFLEGENOTSTAND - HILFSWERK gegen DER GLÖCKEL
DER GLÖCKEL

Gerichtsverhandlung zur Causa Serie PFLEGENOTSTAND - HILFSWERK gegen DER GLÖCKEL

… Landesgericht Korneuburg hatte unter dem Vorsitz der Richterin, Mag. Carolin RAK, die wahrheitsgetreuen Angaben, die der Journalist publizierte, bereits in anderen Verfahren mehrfach bestätigt. Zu dem letzten noch offenen Verfahren hat das NÖ HILFSWERK, das sich nunmehr dem ÖVP Politiker Mag. Werner SUPPAN (u.a. Landesparteivorstandsmitglied der ÖVP in Wien) als einen der ihren als Anwalt genommen um weiterhin gegen Presse- und Meinungsfreiheit aufzutreten. Nur wenige Tage vor der letzten Gerichtsverhandlung im Februar 07 hat das HILFSWERK bereits …
15.05.2007
Bild: Analysen zur Türkei: Stell dir vor...Bild: Analysen zur Türkei: Stell dir vor...
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Analysen zur Türkei: Stell dir vor...

… darauf. Sie waren nämlich in einem nicht registrierten - also illegalen Arbeitsverhältnis – beschäftigt. Das wussten sie, aber anstatt überhaupt keine Arbeit zu haben, haben sie nach dem Strohhalm gegriffen. Wer mag ihnen das verwehren? Auch wenn Wissenschaftler, Politiker und Gewerkschaftsfunktionäre dies nicht hören mögen, möchte ich meine Bewertung zu diesem Punkt deutlich machen. Wer die Schattenwirtschaft in der Türkei massiv angeprangert, hat noch nicht die wahren Verhältnisse dieses Landes erfasst. Diese Schattenwirtschaft, bei der einfache …
14.05.2007
Bild: Patient informiert sichBild: Patient informiert sich
Autorin Frau Renate Hartwig

Patient informiert sich

… einzelnen Interessengruppen zerrieben und gezielt desinformiert. Nur wer sich mit den Fakten auseinandersetzt, kann die Hintergründe von politischen Entscheidungen und Auseinandersetzungen zwischen Ärzteverbänden, den Kranken-kassen und der Politik nachvollziehen. Jeder Gesundheitspolitiker entwickelt neue Konzepte, die er überwiegend aus Partei- und Eigenprofilierung durchsetzen will. Bei punktgenauer Betrachtung behindern diese Konzepte, bis hin zur jetzigen Gesundheitsreform, das Gesundheitssystem negativ. Wir als Patienten erfahren nichts …
14.05.2007
Bild: Bremen sucht den Superstar - ich-gehe-hin.deBild: Bremen sucht den Superstar - ich-gehe-hin.de
iDemokratie.de - Initiative für interaktive Demokratie

Bremen sucht den Superstar - ich-gehe-hin.de

… beteiligen, auch wenn die Stimmabgabe nicht per Telefon möglich ist und nur eine Stimme für den Superstar erlaubt ist. Gemeinsam mit dem Online-Portal politik.de wurde die Kampagne »Ich gehe hin« gestartet, bei der sowohl Bürger als auch Politiker mit ihrem Foto und einem persönlichen Wahlaufruf im Internet Wählermobilisierung betreiben können. CDU-Kandidat Röwekamp hat bereits eine Botschaft an seine Fans veröffentlicht: »Gehen Sie hin, weil Bremen eine starke Regierung statt rot-grüner Experimente braucht.« Die grüne Spitzenkandidatin Karoline …
11.05.2007
Bild: Bundeskanzlerin schreibt kein Grußwort zum CSD StuttgartBild: Bundeskanzlerin schreibt kein Grußwort zum CSD Stuttgart
IG CSD Stuttgart e.V.

Bundeskanzlerin schreibt kein Grußwort zum CSD Stuttgart

Auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger hüllt sich bisher in Schweigen Seit Jahren bittet der CSD Stuttgart verschiedene Politikerinnen und Politiker um ein schriftliches Grußwort zu Süddeutschlands größtem schwul-lesbischen Event, dem Christopher Street Day. Angefragt den jährlichen Gedenktag von homo-, bi- und transsexuellen Menschen zu grüßen, wurden in diesem Jahr der Schirmherr des CSD Stuttgart 2007, Cem Özdemir (Grüne / Freie Europäische Allianz im Europäischen Parlament), Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster …
10.05.2007
Wir könnten 500 Jahre pendeln – Kommt der Komplettumzug nach Berlin?
medienbüro.sohn

Wir könnten 500 Jahre pendeln – Kommt der Komplettumzug nach Berlin?

… für Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD), ganz schwere Geschütze aufzufahren. Die gegenwärtige Situation sei „eine einmalige Absurdität auf der Welt“ und eine „Fortsetzung der Teilung Deutschlands“. Von einem Germanisten könnte man eigentlich mehr Sprachgefühl erwarten, und von einem Politiker auf jeden Fall mehr Sachlichkeit. Die Diskussion über einen Komplettumzug nach Berlin sollte im Sinne aller Beteiligten nämlich am besten ohne Schaum vor dem Munde geführt werden. Günter Bannas hat in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) http://www.faz.net …
08.05.2007
Bild: Bürgerschaftswahl in Bremen –   Politiker auf Stimmenfang in Second LifeBild: Bürgerschaftswahl in Bremen –   Politiker auf Stimmenfang in Second Life
politik.de

Bürgerschaftswahl in Bremen – Politiker auf Stimmenfang in Second Life

… die Bremer Landtagsabgeordneten Dr. Rita Mohr-Lüllmann (CDU), Anja Stahmann (Bündnis 90/ Die Grünen), Holger Mirbach (FDP) und Sirvan Cakici (Die Linke). Ein weiterer Gast ist der Geschäftsführer von politik-digital.de Christoph Dowe. Er wird mit den Politikern über Wahlkampfstrategien und neue Technologien im Internet diskutieren. Moderiert wird die Veranstaltung von Christian Hochhuth, Projektleiter von politik.de. Neben der Podiumsdiskussion bietet das Politik-Land auch weitere Online-Angebote zur Wahl in Bremen. Nicht nur der Wahl-O-Mat wurde …
07.05.2007
Bild: Analysen zur Türkei: Werden Neuwahlen das Präsidentenproblem lösen?Bild: Analysen zur Türkei: Werden Neuwahlen das Präsidentenproblem lösen?
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Analysen zur Türkei: Werden Neuwahlen das Präsidentenproblem lösen?

… diese Variante aber die Konsequenz haben, dass die derzeitigen Auseinandersetzungen um die Besetzung des Amtes der Staatspräsidenten ein Ende hätten und gleichzeitig echte demokratische Arbeit im Parlament möglich und notwendig würde. Jetzt bleibt abzuwarten, welchen Auftrag die Wähler ihren Politikern am 22. Juli mit auf den Weg geben. Spannend wird es - auch für Europa - in den nächsten Wochen in jedem Fall werden. Hintergrundinformationen zur Wahl 2002, zum amtierenden Ministerpräsidenten und den bisherigen Staatspräsidenten der Türkei finden …
07.05.2007
Es ist Zeit zu handeln! Bürgerintitiative ruft zu Demonstration gegen das Kohlekraftwerk auf
Kohlefreies Mainz e.V.

Es ist Zeit zu handeln! Bürgerintitiative ruft zu Demonstration gegen das Kohlekraftwerk auf

… den geplanten Standort des Kohlemeilers, eine Abschlusskundgebung stattfinden wird. „Der Klimawandel hat mittlerweile klar messbar eingesetzt. Im Dezember haben in Mainz die Rosen geblüht und seit Wochen haben wir hochsommerliche Wetter-Verhältnisse. Wie lange brauchen unsere Politiker eigentlich noch, um endlich vom Reden zum Handeln überzugehen?“ fragt KoMa-Sprecher Patrick Hassenpflug. „Mit dem Weltklimabericht haben uns über 2000 Klimawissenschaftler einen klaren Weg vorgezeichnet, wohin unser Handeln führt, wenn nicht innerhalb der nächsten …
04.05.2007
Mobbing: Einladung - Ihr Statement gegen Mobbing zum 1.Mai
mobbing-web

Mobbing: Einladung - Ihr Statement gegen Mobbing zum 1.Mai

… erfahren beinahe täglich von neuen Mobbing-Fällen... Mobbing-web läd Sie zu einem Statement gegen Mobbing ein, zeigen Sie "Gesicht", sprechen auch Sie sich öffentlich gegen Mobbing aus, so wie es bereits einige Politiker getan haben: http://www.mobbing-web.de/html/politiker_zu_mobbing_.html http://www.mobbing-web.de/html/zeigen_sie-gesicht-.html Ich freue mich auf Ihren Beitrag. Es ist zu hoffen, das sich zum 1.Mai auch die Gewerkschaften öffentlich zum grossen Problem Mobbing am Arbeitsplatz äussern! Mit freundlichen Grüssen Klaus-Dieter …
30.04.2007
direct/ Taipeh Presseabteilung Berlin: Trotz Einreiseverbots - Taiwans Präsident in Berlin
Taipeh Presseabteilung Berlin

direct/ Taipeh Presseabteilung Berlin: Trotz Einreiseverbots - Taiwans Präsident in Berlin

Am 25. April 2005 fand in Berlin zum erstenmal eine Videokonferenz mit dem Präsidenten von Taiwan, Chen Shui-bian, statt. Da er für Deutschland kein Einreise-Visum erhält, wollte er wenigstens auf elektronischem Weg mit Politikern, Wissenschaftlern und Journalisten ins Gespräch kommen. Die Konferenz "Taiwan: Leuchtturm im Schatten Chinas" hob die besondere Position des Inselstaates hervor: Die kleine Demokratie wird durch die Volksrepublik China allmählich an die Wand gedrückt: außenpolitisch drängt China jedes einzelne Land, sich entweder für …
30.04.2007
Hometown Baghdad
Next Next Entertainment

Hometown Baghdad

… durch die Amerikaner und der Gewalt der Rebellen bedroht und in Gefahr gebracht wird. Die Menschen die in 'Hometown Baghdad' dargestellt werden, bieten NICHT das uebliche Schaubild, das von der Medienberichterstattung des Irak Krieges dominiert gezeigt wird: Politiker, Truppen, Aufstaendische oder religioese Fanatiker. Sie sind junge, intelligente und ambitionierte Iraker die sich mit Alltaeglichkeiten inmitten eines toedlichen Krieges auseinandersetzen muessen. Chat the Planet hat im letzten Jahr "Hometown Baghdad" mit einer Gruppe irakischer Filmemacher …
27.04.2007
Bild: Terrorexperte Ulfkotte sieht gute Chancen für neue ParteiBild: Terrorexperte Ulfkotte sieht gute Chancen für neue Partei
Politically Incorrect

Terrorexperte Ulfkotte sieht gute Chancen für neue Partei

… Zurückweichen im Sinne der political correctness? Ulfkotte: Islamkritik und Kritik an der schleichenden Islamisierung ist EIN Beispiel für unsere Ziele, denn wir sind FÜR den Erhalt der Wertegemeinschaft, die uns Europäer über alle (Partei-) Grenzen hinweg eigentlich verbinden sollte. Nur knien ja immer mehr Politiker vor Muslimen und flehen sie untertänigst an, zu erfahren, was man noch tun könne, um ihnen zu Wohlgefallen zu sein. Da setzen wir mit der Islamkritik an und wollen den Politikern auf die Schulter klopfen bis das Gehirn wieder einsetzt und sie …
25.04.2007
Bild: Klimawandel hat Second Life erreichtBild: Klimawandel hat Second Life erreicht
politik.de

Klimawandel hat Second Life erreicht

… 25. April 2007 - Eine Flutwelle hat gestern die Podiumsdiskussion von politik.de in Second Life abrupt beendet. An der Debatte mit dem Thema „Klimawandel – Welchen Einfluss hat die Politik und was können die Bürger tun?” hatten sich parteiübergreifend Politiker von SPD, CSU, FDP und Grünen beteiligt. Die virtuelle Live-Diskussion fand im Rahmen des politischen Webdienstages statt, den politik.de einmal im Monat im Politik-Land veranstaltet. Auf dem Podium des Politik-Pavillons saßen die Avatare der Bundestagsabgeordneten Anna Lührmann (Bündnis …
25.04.2007
Verschleppter tibetischer Würdenträger wird volljährig
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Verschleppter tibetischer Würdenträger wird volljährig

… als der Leiter der Suchkommission den neuen Panchen Lama vom tibetischen Oberhaupt, dem Dalai Lama, bestätigen lassen wollte, verschleppten ihn die Behörden an einen unbekannten Ort. Der Panchen Lama galt deshalb lange als „jüngster politischer Gefangener der Welt“. Zahllose Politiker und Prominente in allen Teilen der Welt haben die chinesische Regierung immer wieder nach dem Schicksal des Panchen Lama gefragt und seine Freilassung gefordert. Zu seinem 18. Geburtstag macht die TID, die älteste und größte Tibet-Unterstützerorganisation in Deutschland, …
24.04.2007
Bild: Klimawandel per Mausklick – Politiker diskutieren in Second LifeBild: Klimawandel per Mausklick – Politiker diskutieren in Second Life
politik.de

Klimawandel per Mausklick – Politiker diskutieren in Second Life

Berlin, 23.04.2007 - Das Onlineportal politik.de präsentiert am kommenden Dienstag, den 24. April, den zweiten politischen Webdienstag in Second Life. Von 18.00 – 19.00 Uhr diskutieren parteiübergreifend Politiker von CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP rund um das Thema „Klimawandel – Welchen Einfluss hat die Politik und was können die Bürger tun?“. Der reale Klimawandel scheint trotz spürbaren Wetterschwankungen, in der virtuellen Welt keine Rolle zu spielen, sind doch Regen, Schnee und Sonne einfach per Mausklick abrufbar, genauso wie …
23.04.2007
Bild: meinungsmotor.de - Themenplattform mit Hauptstadt-Abstimmung und VolksentscheidBild: meinungsmotor.de - Themenplattform mit Hauptstadt-Abstimmung und Volksentscheid
YezNo.com Ltd.

meinungsmotor.de - Themenplattform mit Hauptstadt-Abstimmung und Volksentscheid

… Berlin Tempelhof im Oktober 2008 ist das erste Hauptstadtthema auf der Internet-Plattform meinungsmotor.de, Deutschlands einzigem Themenportal. Bereits nach kurzer Zeit stimmten mehr als 1.500 Internet-User im moderierten Wirtschaftskanal ab und zeigten auf beeindruckende Weise, dass Politiker, in diesem Fall aus dem Berliner Senat, Entscheidungen treffen, die der Bürger Berlins offensichtlich nicht mitträgt. Die überwiegende Mehrheit (76 %) ist gegen die Schließung des Flughafens. YezNo.com hält das erste Hauptstadtthema in seinem Portal meinungsmotor.de …
23.04.2007
Über die Pressekonferenz des Präsidenten der Republik Belarus für belarussische Massenmedien
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Über die Pressekonferenz des Präsidenten der Republik Belarus für belarussische Massenmedien

… Russland bewertend, stellte Alexander Lukaschenko deren Verlangsamung fest, die jedoch nicht auf die Schuld der belarussischen Seite zurückzuführen sei. Heutzutage sei der Verlauf der Integration eher von subjektiven Faktoren, vor allem von der Stellung russischer Politiker und des Staatspräsidenten abhängig. Die Grundlage im Dialog zwischen Belarus und Russland bleibe jedenfalls unverändert – Belarus sei ein souveräner und unabhängiger Staat. Diese Grundwerte würden gegen keine Begünstigungen bei Erdöl- und Erdgaspreisen ausgetauscht. Der Präsident …
21.04.2007
Bild: Türkei Magazin – Mai 2007: Interessante Informationen – nicht nur - zum türkischen WahlrechtBild: Türkei Magazin – Mai 2007: Interessante Informationen – nicht nur - zum türkischen Wahlrecht
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei Magazin – Mai 2007: Interessante Informationen – nicht nur - zum türkischen Wahlrecht

… über diese Person zu machen, die auf der einen Seite viele wirtschaftliche Reformen gestartet hat, auf der anderen Seite aber nach wie vor eine große Zahl von Kritikern innerhalb des eigenen Landes, aber auch außerhalb hat. Durch ein Porträt dieses Politikers und drei Kommentare erhalten die Leserinnen und Leser die Möglichkeit, sich ein eigenes Bild zu Recep Tayyip Erdogan zu machen. Viele interessante Informationen zur Türkei finden Sie in der ersten Ausgabe TÜRKEI-Magazins, der monatlich einmal erscheinenden Ergänzung zur einzigen deutschsprachigen …
20.04.2007
Sportwetten: Bisher mehr Murks als solides Management
medienbüro.sohn

Sportwetten: Bisher mehr Murks als solides Management

Finanzpolitiker der Union überraschen mit ordnungspolitischem Vorschlag Bonn/Düsseldorf – Gibt es noch Wirtschaftsliberale in der Union? Der jüngste Vorstoß der haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion in Bund und Ländern scheint die Frage positiv zu beantworten, denn sie haben sich jetzt auf ihrer Jahrestagung dafür ausgesprochen, das Sportwetten-Monopol zu liberalisieren. Nach den Vorstellungen der Sprecherrunde soll der Lotto- und Lotteriebereich aus dem geplanten Glücksspielvertrag herausgenommen werden. Die Bedingungen …
19.04.2007
Bild: Altersvorsorge wird in Deutschland immer schwererBild: Altersvorsorge wird in Deutschland immer schwerer
Verein für Existenzsicherung e. V.

Altersvorsorge wird in Deutschland immer schwerer

Unsere "lieben Politiker" fordern die Bürger und Bürgerinnen immer wieder auf, zusätzlich eine Altersvorsorge abzuschließen. Durch die hohen Pflicht-Rentenversicherungsbeiträge und den gestiegenen Lebenshaltungskosten haben es die Verbraucher immer schwerer, zusätzlich eine private Altersversorgung abzuschließen. Die meisten Lebens- und Rentenversicherungen werden wegen Zahlungsschwierigkeiten bereits vor Ablauf des Vertrages mit hohen Verlusten gekündigt. Nicht umsonst stufen 40 % aller deutschen Familien ihre Altersversorgung nicht als ausreichend …
18.04.2007
Bild: Integration über Religion ist ein IrrwegBild: Integration über Religion ist ein Irrweg
IBKA e.V.

Integration über Religion ist ein Irrweg

… er eine strikte Trennung von Staat und Religion für geboten. Mit Befremden nimmt man im IBKA zur Kenntnis, dass der Koordinationsrat, der auch keineswegs für alle Muslime und schon gar nicht für sämtliche Migranten aus muslimischen Herkunftsländern sprechen kann, von Politikern freudig als Gesprächsparter begrüßt wird. Dabei gehört ihm doch auch die islamistische Milli Görüs an, welche vom Verfassungsschutz beobachtet wird. "Die Gründung des KRM wurde von den in ihm organisierten islamischen Verbänden damit begründet, dass sie Vorrechte, wie sie …
17.04.2007
Bild: Eingetragene Partnerschaften: Wie Experten und Politiker die eigentlichen Probleme ignorierenBild: Eingetragene Partnerschaften: Wie Experten und Politiker die eigentlichen Probleme ignorieren
Familienforum Österreich

Eingetragene Partnerschaften: Wie Experten und Politiker die eigentlichen Probleme ignorieren

Durch die Relativierung der Moralbegriffe wurde im Laufe der Jahrzehnte eine wertfreie Ethik angestrebt. Man dürfe niemandem seine Wertvorstellungen aufdrängen, selbst wenn es sich um grundlegende Werte und Prinzipien handelt ist dabei das Argument. Gleichzeitig werden aber destruktive „Werte“ und Botschaften wie „es ist OK seinen Partner nach Belieben zu wechseln“ d.h. eine „Liebe ohne Verantwortung“ tagtäglich der Bevölkerung durch das „Bildungs-Medium“ Fernsehen und die Presse aufgedrängt. Die Medien und „liberale Experten“ hängen noch imm…
13.04.2007
Thema: Pressemitteilung Politiker
Vermisste Personen – Hilfe für Angehörige wird massiv vernachlässigt
VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH

Vermisste Personen – Hilfe für Angehörige wird massiv vernachlässigt

… Bestandsaufnahme der Situation von Vermissten und vor allem die ihrer Angehörigen. Gleichzeitig ist es Ratgeber für Betroffene und ihre Helfer. Denn immer noch gibt es keine umfassende Infrastruktur für eine professionelle Hilfe und Unterstützung von Angehörigen. Deutschlands Politiker ignorieren das Thema seit Jahren geflissentlich. Gefordert sind hier vor allem die Städte und Gemeinden. „Wir brauchen erfahrene Vermisst-Berater in den Sozialbehörden der Kommunen“ so die Forderung Jamins. Aber auch Angebote wie Vermisst-Broschüren und seriöse Informationsseiten …
13.04.2007
Union will bis 2009 den präventiven Sicherheitsstaat
DIE LINKE im Bundestag

Union will bis 2009 den präventiven Sicherheitsstaat

Bundesinnenminister Schäuble(CDU) will weitere Daten für Fahndungszwecke auf Vorrat speichern. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Stück für Stück, aber mit Nachdruck, verfolgen insbesondere Unions-Politiker den Umbau der Bundesrepublik Deutschland - weg von einem demokratischen Rechtsstaat, hin zu einem präventiven Sicherheitsstaat. Aktuell vor allem dadurch, dass immer mehr und immer umfassender persönliche Daten erfasst, gespeichert und abgeglichen werden. Damit wird der …
13.04.2007
„Vermisst – und manchmal Mord“ – Neues Sachbuch wird auf Pressekonferenz vorgestellt
VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH

„Vermisst – und manchmal Mord“ – Neues Sachbuch wird auf Pressekonferenz vorgestellt

… – der Schock dieses Schicksalsschlages und das Bedürfnis nach kompetenter Hilfe und Beratung sind groß. Um seinen Forderungen nach mehr Hilfe für Angehörige Nachdruck zu verleihen, formuliert der Autor gleich zu Anfang seines Buches, was er von der Gesellschaft erwartet: Politiker, Behörden, aber auch die Medien werden von ihm aufgefordert, sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten mehr für die Betroffenen zu engagieren und ihnen professionelle Hilfe zu organisieren. Vermisst – und manchmal Mord Über Menschen, die verschwinden und jene, die sie suchen Von …
12.04.2007
Bild: Aktuelle Türkei: Quo vadis Türkei?Bild: Aktuelle Türkei: Quo vadis Türkei?
Aktuelle Türkei Rundschau - ATR

Aktuelle Türkei: Quo vadis Türkei?

… habe ich dabei das Verhältnis zwischen der Türkei und Europa außen vor gelassen. Denn Vieles spricht dafür, dass auf der türkischen Seite mittlerweile ein starker Wille vorhanden ist, eine völlig eigenständige Außenpolitik zu betreiben. Verschiedene Äußerungen von führenden Politikern machen deutlich, dass man sich selbst eine Schlüsselrolle in der Weltpolitik zugeordnet hat - ob berechtigt oder unbegründet, will ich an dieser Stelle offen lassen. TÜRKISCHE NATION „WIE EINE EINS“ HINTER IHRER REGIERUNG? Doch Zweifel daran, ob man wirklich alles …
11.04.2007
Strafbefehl gegen WASG-Kandidaten wegen Beleidigung von Klaus Wowereit
erwerbslosen-blog.com

Strafbefehl gegen WASG-Kandidaten wegen Beleidigung von Klaus Wowereit

(von Dirk Grund) Wir die alg2-hartz4 Community veröffentlichen heute an dieser Stelle eine Email die uns nachdenklich stimmt und zugleich auch wütend macht, über die mittlerweile zu Weicheiern in Rosa Pluschen mutierenden Lorenzo´s die sich Politiker nennen, allen voran Herr Wowereit! Wir veröffentlichen diese Email auch zum Zeichen unserer Solidarität zu Daniel, den wir durch diverse Plattformen kennen gelernt haben. Er hat Fähigkeiten die Dinge so zu beschreiben damit sie auch jeder noch so "Nichtwissenwollende" auch versteht. Direkt und mit Schmackes. …
07.04.2007
Ein „Fall“ für „Karlsruhe“
DIE LINKE im Bundestag

Ein „Fall“ für „Karlsruhe“

04.04.2007. Unions-Politiker halten an den geplanten Online-Untersuchungen fest. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Die zu befürchtenden Adjektive für die geplante Online-Untersuchung heißen geheim, permanent und grenzenlos. Das rüttelt am Fundament des Grundgesetzes. Das Grundgesetz schützt die Bürgerinnen und Bürger ausdrücklich vor allzu großen Begehrlichkeiten des Staates. Das gehört zu seiner Philosophie. Die Online-Überwachung würde genau diese außer Kraft setzen. …
04.04.2007
Bild: Herr Wulff: Bleiben Sie standhaftBild: Herr Wulff: Bleiben Sie standhaft
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Herr Wulff: Bleiben Sie standhaft

… „einknickt“. Es gibt gute Gründe, weshalb der von Niedersachsen geplante Weg ein Kompromiss darstellt. Es wird an die Verantwortlichkeit der Bürgerinnen und Bürger appelliert. Es bedarf keiner gesundheitspädagogischen Zwangserziehung in unserem staatlichen Gemeinwesen – weder durch Politiker noch durch Lobbyisten für die eine oder andere Lesart des Nichtraucherschutzes. Die Bürger mögen für sich entscheiden, ob diese ein mit „R“ gekennzeichnetes Lokal aufzusuchen gedenken oder nicht. Die leidige Debatte um den Nichtraucherschutz hat mittlerweile …
04.04.2007
Pal Dragos: Werden die Ärzte in Deutschland restlos ausgeplündert?
Wachstumstrend Forschungsinstitut und Verlags-GmbH

Pal Dragos: Werden die Ärzte in Deutschland restlos ausgeplündert?

… einer Besserung zu erreichen. Jedoch endet dies, wie jede Sucht, jetzt im Frust. Es ist an der Zeit, die Patienten aufzuklären, dass Krankheit nicht nur Schicksal ist, sondern in einem engen Zusammenhang mit der Lebensführung und auch mit der Therapie stehen kann. Nicht nur Politiker und Ärzte müssen die Verantwortung für die Gesundheit des Einzelnen mitragen, sondern in erster Linie das Individuum selbst. Die Zeiten à la „Papa tu doch was!“ sind vorbei. Den Erwachsenen ist es nicht mehr erlaubt, das Kind zu spielen. Die Simulation einer kindlichen …
03.04.2007

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