Pressemitteilungen zu Demokratie

Die Geschichte der Demokratie ist im Bewußtsein der meisten Menschen mit Griechenland, genauer mit den griechischen Poleis verbunden. In Athen wurde nach einer Zeit des sozialen Verfalls, der Wirren und der Gewalt unter Solon im späten 5 Jh. V. Chr. eine Verfassung geschaffen, die wieder Ordnung und ein geregeltes Miteinander der Bürger gewährleisten sollte. Diese wurden in vier Klassen eingeteilt: 1. Großgrundbesitzer, Wohnungsvermieter mit größerem Gebäudebestand, Bergwerksunternehmer, Eigentümer von Unternehmen des Produzierenden Gewerbes und …

… Europa werden bereits notorisch gebrochen und es wird so weitergehen, solange sich die Völker – vor allem die, die für das Schurkenstück bezahlen müssen – das bieten lassen. Daß auf dem weiteren Wege dieser allmählichen Transformation der Demokratie über die Lobbydemokratur zur Plutokratie in Zukunft auch Blut fließt, ist nicht ausgeschlossen, eher sogar wahrscheinlich. Denn die jetzt schon absehbaren sozialen Folgen sind katastrophal. Das Freihandelsabkommen TTIP dient neben der Profitsteigerung vor allem der Machtgewinnung privater Großkonzerne …

… in den nächsten Jahren einen enormen Bevölkerungszuwachs erleben. Diesen sozialverträglich zu gestalten ist eine Mammutaufgabe." Des weiteren möchte Hufgard Freifunk-Initiativen im Kreis gefördert sehen und die Sitzungen des Kreistags und der Ausschüsse im Internet zu übertragen veranlassen. "Demokratie lebt davon, dass jeder den Abgeordneten bei der Arbeit zusehen kann. Protokolle im Anschluss zu veröffentlichen, ist bei weitem nicht genug", erklärt er. Christian Hufgard ist 36 Jahre alt und lebt mit seiner Familie in Kelsterbach. Er arbeitet …

… Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, das die Politiker notgedrungen gegen die Übergriffe der Lobbyvereine schützen müssen, um ihre Wiederwahl nicht allzu sehr zu gefährden.“ (Prof. Querulix) Das Zitat beschreibt die Realität, der die Mehrheit der Menschen heute in den sogenannten Demokratien weltweit ausgesetzt ist. Von Volksherrschaft kann keine Rede sein. In allen heutigen Demokratien herrschen de facto Minderheiten, mal größere, mal kleinere, mal mehr, mal weniger autoritär. In den letzten 30 Jahren ist festzustellen, daß sich die als Demokratien …

… Menschen, die sich fragen, warum gerade sie von der Teilnahme am wachsenden Wohlstand der Bessergestellten nicht beteiligt werden. Das trotzige NEIN der Griechen beim Referendum über das Hilfsangebot der internationalen Gläubiger zeigt, welch irrationales Handeln in Demokratien möglich ist. Wir Deutsche wissen das zwar schon – sollten es wenigstens wissen – aber „das historische Gedächtnis der Massen endet erfahrungsgemäß regelmäßig nach drei Generationen, jedenfalls dann, wenn die Schulbildung versagt.“ (Prof. Querulix, Volksmund) Eine schnell …

… kommt, die Öffentlichen Angelegenheiten dem freien Spiel der sogenannten Märkte zu überlassen. Dennoch setzt sich der SPD-Vorsitzende Gabriel vehement für die ÖPP ein. Ein Schelm, wer schlechtes dabei denkt. Die angemessene Teilnahme am sozial-kulturellen Leben muß in einer modernen Demokratie für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger lebenslang sichergestellt werden. Das fordert der Primat des Allgemeinwohls. Daß dies nicht der Fall ist beweist, daß nicht das Allgemeinwohl Ziel und Maßstab der Politik (bzw. der Politikerinnen und Politiker) ist, sondern …

… tiefgreifenden Reformen darf deshalb nicht dazu führen, daß die ohnehin sehr mangelhaft praktizierte soziale Gerechtigkeit noch weiter verletzt wird. Die Dominanz lobbystarker Sonderinteressen, sogar in den Parlamenten und Regierungen, ist nicht nur ein Problem Griechenlands. Die Demokratie degeneriert derzeit in ganz Europa zu einer Lobbydemokratur, in der polit-ökonomische Klüngel und ihre nützlichen Idioten dabei sind, die Mehrheit der Menschen skrupellos ihren Macht- und Profitinteressen dienstbar machen. Die Vereinigten Staaten sind in diesem …

… an den Wertungen des Grundgesetzes ausgerichtet sein müssen; das ist als Mindeststandard eines Rechtsstaates zu verlangen. Über die Tatsache, dass das Funktionieren des Rechtsstaates eine der wichtigsten Forderungen an ein politisches Gemeinwesen ist und der Kultivierung der Demokratie dient, eine Demokratie sogar bedingt, dürfte weitgehend Einigkeit bestehen. Deshalb sollte man sich bei der Beurteilung jeder Rechtsanwendung auf einen einzelnen Fall darüber im Klaren sein, dass hier nicht nur die Lösung eines juristischen Sachverhalts möglichst …

… allgemeine Wohl zu fördern, sondern um persönliche Eitelkeiten und den eigenen unersättlichen Beutetrieb zu befriedigen. Nicht einmal in den Staaten der sogenannten Ersten Welt ist das wesentlich anders, obwohl es dort (noch) eine aufmerksame Öffentlichkeit gibt. Was Demokratie genannt wird, ist bei genauem Hinsehen nichts weiter als eine Lobbydemokratur, in der Sonderinteressen die Belange des Allgemeinwohls dominieren. Politiker, diejenigen, die euch gewählt und mit Privilegien versehen haben, erwarten, daß ihr Probleme unter Zuhilfenahme der euch …

… reale Negativzinsen ist offensichtlich nur der erste Schritt in diese Richtung. Seit vielen Jahren beobachtet und kommentiert Prof. Querulix die Gemeinheiten und Dummheiten des Menschentiers. Sein besonderes Interesse gilt der leisen Verwandlung der Demokratie in eine plutokratische Lobbydemokratur, den immer unverhohlener geführten Angriffen auf Persönlichkeitsrechte, und der schnell umsich greifenden Erniedrigung von Menschen zum bloßen Mittel der Profiterzielung einer kleinen polit-ökonomischen Freibeuterklasse. Die Notizen des Alltagsphilosophen, …

… deutsche Geschichte mahnt die Politiker in dieser Hinsicht zu besonderer Obacht. Massenhafte Verarmung, auch wenn sie nicht gleich in Hartz-IV-Drangsale führt, radikalisiert. Im Zusammenhang mit der künftigen Krisenbewältigung wird wahrscheinlich auch die Frage entschieden, ob die Demokratie überlebt und wieder erstarkt oder ob sich ihre in Gang befindliche Mutation zur Lobbydemokratur und nachfolgend zur Plutokratie (den Vereinigten Staaten nacheifernd) fortsetzt. In einer kleinen Studie mit dem Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in …

… Umbauphasen. Hambach. Hinauf, hinauf zum Schloss! - Vor rund 183 Jahren versammelten sich circa 30.000 Menschen aus Deutschland, Frankreich und Polen am Hambacher Schloss um für bürgerliche Freiheit und Mitbestimmung zu kämpfen. Die in die Geschichtsbücher als Hambacher Fest eingezogene Geburtsstunde der deutschen Demokratie lud den Ort, an dem sie stattgefunden hat, mit dem revolutionären Gefühl auf, das noch heute spürbar ist. Auch oder vor allem im Jahr 2015 gilt das Hambacher Schloss als Symbol für Gleicheit, Toleranz und Demokratie in Europa. Am Mittwoch, den …

… mit 70 Jahren auf dem Buckel und die überragende Mehrheit der Familien des naturgesetzlich abgesicherten Modells nicht preiszugeben für willkürliche Modelle von Teilfamilien und Sonderformen, das wird frau wohl doch noch ablehnen dürfen, ohne sich in der Demokratie den Hass der neuen, etwas verquer ansetzenden Elite zuzuziehen. Wir unterstützen die saarländische Ministerpräsidentin in allen ihren Äußerungen, denn während die Fahimi-Entrüstung noch nicht mit getrockneter Tinte geschrieben ist, fordern ihre Kampf- und Gendergenossinnen schon die neuen …

… das Thema „Macht“ bearbeiten werden. Das vom Lehrerseminar für Waldorfpädagogik Kassel in Kooperation mit dem Bund der Freien Waldorfschulen veranstaltete Symposion spannt inhaltlich den Bogen von den Stasi-Strukturen in der ehemaligen DDR über populistische, demokratiefeindliche Protestbewegungen und die Instrumentalisierung von Religionen bis hin zum Machtmissbrauch durch Passivität und der Macht über sich selbst. Die Jugendsymposien stellen stets einen aktuellen und facettenreichen Begriff mit Vorträgen, Seminaren und Trainings zur Diskussion …

… die volle Verantwortung, der Politiker trägt sie nur symbolisch. Daß Politiker so ungeniert gegen das Allgemeinwohl verstoßen können, liegt auch an der Duldsamkeit der Völker, die nicht nur in Diktaturen und Despotien gezwungenermaßen, sondern auch in der real praktizierten Demokratie mental überwiegend Untertanen sind. Nietzsche scheint richtig zu liegen, wenn er die Menschen in solche mit Herrenmoral und solche mit Sklavenmoral unterscheidet, und postuliert, daß dieser Unterschied angeboren und unabänderlich sei. Die Mehrheit der Völker – von …

… Landkreis Bergstraße betrug lediglich 22 Prozent. Im Landkreis Darmstadt-Dieburg waren es immerhin 29 Prozent. Dies dürfte allerdings dem Umstand zweier gleichzeitig stattfindender Bürgermeisterwahlen mit über 50% Wahlbeteiligung geschuldet sein. "Eine Ohrfeige für mehr Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung, der wir uns verpflichtet fühlen, so Christian Greb, Vorsitzender der Piratenpartei Kreisverband Groß-Gerau". "Gespräche mit potentiellen Wählern zeigten, dass Vielen bis zum Schluss unklar blieb, was so ein Landrat überhaupt für eine Funktion …

… Landesverband Berlin-Brandenburg (HVD), MenschenKind - Fachstelle für die Versorgung chronisch kranker und pflegebedürftiger Kinder und der Berlin Global Village e.V. ihre Dokumentation „(K)eine Zukunft – Flüchtlingskinder mit Behinderung / Menschenrechtsverletzungen in Berlin“ im Haus der Demokratie und Menschenrechte vor. Neben den Herausgebern stehen im Gespräch die Autoren zur Verfügung, darunter die Rechtsanwältin Julia Kraft, Sven Veigel vom Zentrum für Flüchtlingshilfen und Migrationsdienste und Eva Gebel von der Fachstelle für Flüchtlinge …

… Soldat, sonst droht uns der Umsturz aller Ordnung. Die Politikergeneration, die derzeit „am Ruder“ ist, macht auch in anderen Hinsichten nicht den Eindruck, daß sie für eine lebenswerte Zukunft aller Mitbürgerinnen und Mitbürger sorgen will. Im Gegenteil. Die Demokratie degeneriert allmählich zu einer Lobbyveranstaltung politiknaher Cliquen und wird damit zur Farce. Das Allgemeinwohl interessiert Politiker nur noch insoweit, als es ihnen für ihre Widerwahl notwendig erscheint. Daß dies immer mehr Mitbürgerinnen und Mitbürger erkennen, beweist der …

… HSH Nordbank, der Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein. Ein zweifelhaftes Urteil, das aber weder eine öffentliche Diskussion über die Sorgfaltspflichten von Bankmanagern bei spekulativen Finanzgeschäfte noch über die Aufgaben von Banken in einer Demokratie auslöste. Stattdessen blieb nur eines: Schweigen. Die Staatsanwaltschaft Hamburg legte gegen die Freisprüche Revision beim Bundesgerichtshof ein. Mit einer Entscheidung wird 2016 gerechnet. Sie wird richtungsweisend sein. Die Wirtschaftsjournalistin Dani Parthum hat 2009 den Skandal …

… von denen kommen wird, die auf andere Arbeitsplätze versetzt werden, umschulen, sich umgewöhnen müssen, und natürlich von denen, die ihre einträglichen Pfründen verlieren. Das bringt uns wieder zur Politik und zu der Befürchtung, daß grundlegende zukunftssichernde Reformen in der Demokratie genannten Lobbydemokratur nur nach einer großen Katastrophe möglich sein werden. Das ist eine Erkenntnis, die wirklich zu Ängsten berechtigt. Aber es wird nicht anders sein können, wenn wir unsere persönliche Freiheit behalten wollen, statt uns immer mehr zu Sklaven …

… – wenn schnell und konsequent genug gehandelt würde. Das ist aber leider nicht zu erwarten. Die polit-ökonomischen Herrscherklassen der Welt, in denen die Bankster und die Finanzakrobaten gewichtige Wortführer sind, kochen ihr eigenes Süppchen. Die real existierenden Demokratien verlieren deshalb für immer mehr Bürgerinnen und Bürger schon seit Jahren kontinuierlich ihren Glanz. Geringe und sinkende Wahlbeteiligung ist nur eines der Symptome dieser besorgnis erregenden Entwicklung. Die Repräsentanten der Völker und Staaten begreifen sich immer …

… aus. Andererseits erstickt eine Minderheit im Geld, das sie nicht verdient hat. Die Griechen sind am Zustand ihres Staates selbst schuld. Aber Griechenland ist in anderer, noch milderer Gestalt überall auf der Welt. Minderheiten beuten Mehrhaieten aus. Die Demokratie verkommt zusehends zu einer beutekapitalistischen Lobbydemokratur unter Führung der internationalen Großbankster, in der Menschen nichts weiter sind als Produktionsmittel. Sie müssen billig sein und dürfen keine Ansprüche stellen, sind eben nur Mittel zum Zweck derer, die sie Beschäftigen. …

… Angelegenheiten nicht zum Wohle aller regeln kann. Sie fragen sich, warum eine reiche Gesellschaft wie die unsere nicht in der Lage ist, sich so zu organisieren und so zu handeln, daß Friede und Wohlstand nachhaltig gesichert werden. Sie fragen sich, warum Demokratie sich weitgehend in Wahlen erschöpft, die wichtigsten Entscheidungen aber von Minderheiten getroffen werden, die nur scheinbar oder gar nicht dazu legitimiert sind. „Bei euch haben zwar die Verständigsten den Vortrag, die Einfältigsten aber geben den Ausschlag.“ Diese Erfahrung ist von dem …

… Dabei sollten demokratische Regierungen ihr Handeln strikt am Allgemeinwohl ausrichten. Deshalb werden sie schließlich durch allgemeine Wahlen legitimiert oder besser: legalisiert. Denn was Regierungen nach ihrer Wahl tatsächlich tun, darauf hat der Wähler keinen Einfluß mehr. „Demokratie, die nicht den Primat des Allgemeinwohls gewährleistet, ist Betrug am Volk. (Prof. Querulix) Nicht allein in Deutschland ist die Demokratie längst zu einer Lobbydemokratur verkommen, in der das allgemeine Wohl von den Politikern bedenkenlos persönlichen, parteilichen …

… inzwischen höchste Gefahr, daß damit, wie die Beispiele der Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA – Ceta sowie TTIP mit Begleitabkommen – zeigen, auch existenzielle Rechte des deutschen Volkes verraten werden. Wie wahr: „Durch das Geld vernichtet die Demokratie sich selbst, nachdem das Geld die Freiheit vernichtet hat.“ (Oswald Spengler) Gerade ist ruchbar geworden, daß es in der Griechenland-Tragödie Mauscheleien gegen die Interessen des deutschen Volkes gegeben haben soll. Wenn es zutrifft, daß die griechischen Reformpläne, wie Finanzminister …

Mit seiner packenden autobiographischen Erzählung Nasarbajew – unser Freund, der Diktator. Kasachstans schwieriger Weg zur Demokratie (ISBN 978-3-8382-0727-8) weiht Viktor Khrapunov, einst Bürgermeister von Almaty sowie ehemaliger Energieminister von Kasachstan, in die Hintergründe des diktatorischen Regimes seines Heimatlandes ein. Nursultan Nasarbajew, zunächst noch junger, dynamischer Präsident, entwickelte sich im Laufe der Jahre zum rücksichtslosen und unberechenbaren Diktator. Die missbräuchliche Privatisierung der Bodenschätze des Landes, …

„In der zeitgenössischen Demokratie bestimmt nicht das Wohl der Allgemeinheit, sondern das Interesse der Stärksten Lobbys die Politik.“ (Prof. Querulix, Volksmund) Damit ist der Weg einer allmählichen Entdemokratisierung vorgezeichnet, der zur Erleichterung von Ausbeutung, zum weiteren Abbau sozialer Sicherungssysteme und schließlich in die Plutokratie, die Diktatur der Vermögensbesitzer führen könnte. Die USA sind auf diesem Weg schon weiter fortgeschritten. Aber auch die deutsche Wirtschaftslobby arbeitet kräftig daran und befürwortet mit ihrem …

… fest. Besonders paradox scheint dieser Vorfall im historischen Kontext: „Die auf den studentischen Ruf nach mehr demokratischer Mitbestimmung hin eingerichteten Gremien torpedieren damit selbst die freiheitlich-demokratischen Werte, die sie seit 1968 gefordert haben“, so die Vorsitzende weiter. Die Demokratie lebe schließlich davon, dass im Austausch von verschiedenen Ideen die als von der Mehrheit am besten bewertete sich durchsetze. Ewerdwalbesloh mutmaßt dazu: „Es scheint fast so, als scheute der SSR die Konfrontation eigener Ideen mit denen von …

… Dieter Neumann hat die Vision von Toleranz, ausgeglichen Haushalten und Rückführung der Staatsschulden. Als Realist liefert er ein ganzes Paket an Reformvorschlägen zum Wohle der Zivilgesellschaft. Der Westen benötigte rund 500 Jahre, um in den meisten Staaten Demokratien einzuführen - nach amerikanischem Vorbild. Parallel dazu machten Kaiser- und Zarenreiche, Diktaturen, Einzelherrscher und Familienclans diese Entwicklung nicht durch. Sie kennen keine Demokratie, sie befinden sich in Sachen Menschen- und Grundrechte im tiefsten Mittelalter. Diese …

… Fehler, und die Betas du Gammas gehen den Alphas wie immer auf den Leim. Solange die Maximierung des privaten Profits, insbesondere des Profits der politiknahen Lobbyklüngel, die oberste und einzige Zielgröße der Politik ist, wird sich die Demokratie selbst entleiben. Nicht das Allgemeinwohl, sondern die Sonderinteressen des polit-ökonomischen Herrschaftsklüngels setzten die Entsche3idungskriterien. Solange das Volk dem willig folgt, statt Politiker, die seine Ausbeuter unterstützen, in die Wüste schicken, kommen wir über die faktische Diktatur der …

… einfältig, diesen entscheidenden Schnitt zu machen, oder wurden sie durch die Bankenlobby überzeugt, alles beim Alten zu lassen und die Banken nur mit den Ersparnissen der Bevölkerung zu „retten“? Angesichts dieser „Rettungsaktionen“ macht man sich unwillkürlich so seine Gedanken. Demokratie, Allgemeinwohl, Amtseid der Regierungsmitglieder – hat man das alles vielleicht vollkommen falsch verstanden? Eine geordnete Rettung aus der Finanzkrise wird es nicht geben. Der von der Politik in Fahrt gesetzte und jetzt von der EZB allein gelenkte Wagen rast …

… zu unserer aller Schaden leider nicht verlangt. Abgeordnete sind bei ihrem politischen Handeln nur ihrem Gewissen unterworfen, also letztlich sich selbst, ihrem Eigennutz und den Forderungen ihrer Klientele. Die Resultate politischen Handelns sind zunehmend katastrophal. Die Demokratie verkommt mit steigender Geschwindigkeit zu einer Lobbydemokratur, in der die Sonderinteressen politiknaher Klüngel das Allgemeinwohl dominieren. Man fragt sich, warum Menschen sich das gefallen lassen, warum das Volk sich das gefallen läßt. Den Ursachen kommt man …

… WTO Norm agierend / US-hörigen Sanktionen ins wirtschaftliche Fettnäpfchen getreten ist, wobei der russische Staatspräsident Wladimir Putin sich von diesen nicht erpressen ließ, dürfte jedem der 28 EU-Wirtschaftsminister klar geworden sein. Vielleicht ist es besser wenn Europa es nun mal mit Demokratie versucht - wobei der Osten zu Russland will und der Westen eben in die EU kriechen mag. Wenn man nun noch Schottland von Grossbritannien trennt, nach dem Vorbild von Tschechoslowakei (und heutigen Tschechische Republik / Slowakei), denn dann ist man …

… die Rechte des Kindes verabschiedet, wodurch diese Bündnisse Gesetzeskraft in Taiwan besitzen, so dass sie einen echten Schutz der Menschenrechte darstellen. Der Präsident erwähnte auch, dass er vor zwei Jahren eingeladen wurde, an einer Zeremonie der Taiwan-Stiftung für Demokratie teilzunehmen, um den 2012 Asia Democracy and Human Rights Award persönlich an Frau Maureen Crombie, damals Vorsitzende der ECPAT International (End Child Prostitution, Child Pornography and Trafficking of Children for Sexual Purposes) zu überreichen, in Anerkennung der …

… der britische Historiker David Clarke (University of Bath) über die geteilte Erinnerung im vereinten Deutschland. Eine Vielzahl weiterer Vorträge und Podien widmet sich den Errungenschaften und Baustellen des Einigungsprozesses und der Geschichtskultur. Wie kann das Spannungsverhältnis von Demokratie und Diktatur nach 1945 jenseits von Ostalgie oder Verdammung im Schulunterricht genutzt werden ? Wie kann die Lebenswelt einer Generation angesprochen werden, die weder Teilung noch Diktatur erleben musste? Diese und weitere Fragen werden an drei Tagen …

… dennoch den blauäugigen Neoliberalen Bankstern, Profitgeiern und ihren in diverser Verkleidung auftretenden nützlichen Idioten überall in der Welt zu denken geben, die glauben, daß die anderen Menschen nur Manövriermasse für die eigenen Beuteinteressen seien. Das Mutterland der Demokratie hat am Sonntag der Demokratie einen großen Dienst erwiesen, und – wenn die neue Regierung den Augiasstall konsequent ausräumt – auch den Griechen selbst und den Europäern. „Demokratie“ bedeutet schlicht und einfach: Volksherrschaft. Es ist diejenige Herrschaftsform, …

… nun beschlossene Staatsfinanzierung mit der Notenpresse im Umfang von 60 Milliarden Euro monatlich durch Aufkauf von Staatsanleihen ist ein konsequenter weiterer Schritt auf den sozialen und politischen Abgrund zu. Politik verfolgt nicht das Wohl der Allgemeinheit, wie es in Demokratien ihre Aufgabe wäre, sondern das Wohl politiknaher Cliquen. Insofern ist Demokratie ein Euphemismus, und die Volksmassen lassen es sich gefallen, jedenfalls solange die Herrschenden nicht übertreiben. Diesem Punkt nähern wir uns unaufhörlich, und auch immer mehr Konservative …

… ihrer gesetzgeberischen Souveränität abtreten? Warum sollten sie Profitinteressen über – zum Beispiel – Umwelt- und Verbraucherschutz stellen? Die Vereinigten Staaten, deren Sozialstruktur bereits Schwellenlandcharakter aufweist und die einer Plutokratie schon ähnlicher sind als einer Demokratie, sind ganz bestimmt kein verlockendes Vorbild für die Zukunft Deutschlands und Europas. Wir sollten ihnen weder nacheifern noch ihren Hegemonialbestrebungen weiter Vorschub leisten. Wenn Europa überhaupt noch eine Chance haben soll, zusammen zu wachsen …

Lehrte, 15.1.2015 Die in Deutschland zugelassenen Parteien berufen sich auf soziale Gerechtigkeit und bekennen sich zur Demokratie. Welche Ziele sie auch verfolgen, eine Machbarkeitsstudie, wie sie ihre Ideen und Projekte finanzieren wollen hat keine von Ihnen. Praxis ist, dass die, die am lautesten nach sozialer Gerechtigkeit rufen, Hoteliers pro Jahr eine Milliarde Euro und der Industrie 5,1 Milliarden Euro Stromrabatte schenken. Die Parteien strotzen nur so vor sozialer Gerechtigkeit, ob sie links, rechts oder in der Mitte angesiedelt sind. …

… demokratischen Grundrechten ginge, die aus Sicht der konservativen Politik keine Einschränkung bedeutet, weil derjenige, der fleißig arbeitet, in die Kirche geht und seine Steuern zahlt, ja nichts zu verbergen hat. So das Selbstverständnis von CDU und CSU. Dass die Dialektik der Demokratie eine schwierige Sache ist, möchte man dem eigenen Wähler nicht zumuten. Die Arbeit des Nachdenkens übernimmt die Politik. Wertkonservative Politik stellt den Bürger mit einem Bein in die Unmündigkeit. Wolfgang Kubicki von der FDP sagt zur VDS: „Wer behauptet, mit …

„Warum die Demokratie nicht das Allgemeinwohl befördert? Schafe können keine Wölfe bändigen!“ Diese sarkastische wie wahre Feststellung von Prof. Querulix lenkt den Blick direkt auf die größte Schwäche der modernen Wahldemokratien: Sie sind keine echten Demokratien, weil einerseits die Masse der Menschen ihre demokratischen Rechte, die sie zugleich als ihre Pflichten erkennen sollten, nicht wahrnimmt, und andererseits die agilen Alphatiere der Gesellschaft nur ihren und ihrer Klientele Vorteil suchen. Insofern ist nicht verwunderlich: Demokratie …

… tausenden Toten über das gesamte Jahr 2014 die schlimmste Epidemie seit Jahrzehnten werden. - lange Jahre ist Juan Carlos ein mehr als nur beliebter König - ihm wird hoch angerechnet, dass er beim friedlichen Übergang von der Franco-Diktatur zur Demokratie entscheidend mithalf, so ist es beachtenswert, dass der langjährige König den Thron an seinen Sohn Felipe übergibt. Im August beginnt das Morden im Gazastreifen durch die israelische Armee, welches hervorgerufen durch die unberechtigt widerwärtige Siedlungspolitik von Israel an das Vorgehen der …

… der Gesellschaft zu fördern, gesunde physische und psychische Lebensbedingungen zu schaffen und zu erhalten, eine gerechte Teilhabe aller an der gemeinsamen Wirtschaftsleistung sicherzustellen und gemeinsame Wirtschaftskraft zu erhalten und gegebenenfalls zu steigern.Demokratie und Marktwirtschaft befinden sich derzeit auf einer gefährlichen schiefen Ebene; erstere degeneriert anscheinend unaufhaltsam zur Lobbydemokratur, letztere setzt den Profit immer bedenkenloser über menschliches Lebensrecht und Lebensglück. Vielleicht bewegt eine mögliche explosive …

… die Kultusministerkonferenz (KMK) die historisch-politische Bildung in der Schule. „Die Förderung der Erinnerungskultur in der schulischen Bildung bietet die Chance, dass Schülerinnen und Schüler sich stärker als bisher ihr eigenes Urteil über die Geschichte von Demokratie und Diktatur nach 1945 in Deutschland bilden können“, sagte die Geschäftsführerin der Bundesstiftung Aufarbeitung, Anna Kaminsky. Besonders der Ansatz einer intensiven Behandlung historischer Querschnittsthemen könne für die schulische Praxis interessant sein. So regen die Empfehlungen …

… Abgeordneten des Thüringer Landtags sich für eine Rot-Rot-Grüne-Koalition entschieden? Wurde Bodo Ramelow von den Abgeordneten nicht zum Ministerpräsidenten gewählt wie es demokratischer Brauch und von jedem echten Demokraten zu akzeptieren ist? Es scheint, daß einige Politiker Nachhilfe in Demokratie und Geschichte brauchen. Dann könnten den Bürgern Vorbilder sein, für deren Wohl sie verantwortlich sind. Übrigens: Eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün gäbe es auf Grund der Wahlergebnisse von 2013 im Bund auch. Mehr Kritisches über Politik und Politiker lesen …

… Kelsterbachs im Vordergrund stehen." Im kleinen Rahmen werde dies von den bisherigen Oppositionsparteien so bereits praktiziert, erklärt Hufgard. "Die einzelnen Abgeordneten stimmen nach bestem Wissen und Gewissen ab, so wie es in einer Demokratie eigentlich selbstverständlich sein sollte." Der Politische Geschäftsführer des Kreisverbandes Groß-Gerau Gernot Köpke ergänzt diese Vision zukünftiger Politik: "Das Prinzip von Minderheitsregierungen der jeweils stärksten Fraktion, die mit wechselnder Mehrheiten arbeitet, wird beispielsweise in Skandinavien …

… hat der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses (NPC) der Volksrepublik China erklärt, dass Hongkongs fünfter Chief Executive durch das allgemeine Wahlrecht im Jahr 2017 gewählt werden könnte. Diese Entscheidung gab den Menschen in Hongkong Hoffnung auf eine kommende Demokratie. Am 31. August jedoch fällte der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses eine neue Entscheidung mit Einschränkungen, wie der neue Chief Executive im Jahr 2017 zu wählen sei. Dies löste einen Feuersturm der Kontroverse darüber aus, ob Hongkongs Demokratie …

… innerhalb der Gesellschaft zu erreichen. Staatsorgane und Geheimdienste, die im Dienste des Schutzes des Grundgesetzes stehen, haben eine wichtige Bedeutung. Um die Gesellschaft zu stärken, können nicht nur die Gemeinschaften ihren Beitrag leisten. Auch die parlamentarische Demokratie bedarf der Ergänzung durch eine Basisdemokratie, allerdings nicht im Sinne einer einseitigen Fixierung an der digitalen Technik (vgl. Piraten). Das Entweder-oder-Prinzip der Digitalität allein fördert weder den Zusammenhalt noch eine lebendige Gesellschaft. Der Autor …

… veröffentlichte ihre Beiträge in einigen Blogs da sie selbst keinen eigenen Blog betrieb. Nach und nach entwicktelte sie sich zu einer Bloggerin mit einem scharfen Sinn für kritische Analyse. Sie kritisiert das kommunistische System und schreibt über die Sehnsucht nach Demokratie und Menschenrechte in Vietnam. Wie nicht anders zu erwarten leidet sie, auch ihr Bruder der Aktivisist Huynh Trong Hieu, unter dem Druck des Regimes. Menschenrechlern zufolge gehen die kommunistischen Machthaber in der letzten Zeit zunehmend mit Gewalt gegen die Andersdenkenden …