Pressemitteilungen zu Demokratie

… großen Mehrheit der Bevölkerung immer weniger gerecht wird. Das System wird unübersichtlich. Die zahlreichen Wechselwirkungen seiner Elemente verstehen immer weniger verantwortliche Politiker und berücksichtigen sie bei neuen Entscheidungen deshalb auch nur mangelhaft oder gar nicht. Die Wahldemokratie wird schließlich still und leise zu einer Diktatur sogenannter Sachzwänge, die nur noch den Interessen einer kleinen regierungsnahen Clique dient, deren Vertreter im Parlament nichts anders mehr im Auge haben, als den Nutzen ihrer Klientel. Die USA …

… gesunken! Oder war sie vielleicht immer so defizitär und wir haben es nur nicht gemerkt? Man darf gespannt sein, ob die Schuldigen zur Verantwortung gezogen werden. Daß daran überhaupt gezweifelt werden muß, legen Wissen und Erfahrung leider nahe. Das was wir Demokratie nennen ist nämlich im Kern nur ein neuer Name für die immer gleiche Veranstaltung des räuberischen Rudeltiers „Mensch“. Die Herrschaft weniger (oder Einzelner) über eine Mehrheit seiner Mitmenschen ist die viele Millionen Jahre alte, genetisch prädisponierte Gesellungsform, die …

… GRÜNE diese Sitze nicht durch bessere Politik, sondern durch Verfassungstrickserei für ihre eigenen Parteifreunde zurückgewinnen. Nicht der Souverän, der Wähler, hat nach Meinung dieser Parteien über die Zusammensetzung der Räte zu entscheiden, sondern eine Landtagsmehrheit. "Diesen Anschlag auf die Demokratie hätte ich ja von der CDU und SPD erwartet. Aber dass die GRÜNEN hier mitmachten zeigt einmal mehr, dass bei der ehemals grünen Partei Egoismus vor dem Respekt vor Wählerinnen und Wähler steht." so der Landesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen …

… wirtschaftlichen Interessen in den Hintergrund tritt. Die ÖDP will diese Beziehung wieder vom Kopf auf die Beine stellen. Der Mensch muss bei politischen Entscheidungen vor Profit ge-hen. Dies Fehlentwicklung sei auch die Ursache für eine fortgeschrittene Demokratiemüdigkeit, die sich explosiv auf das „Betriebssystem“ unserer Gesellschaft auswirke. Das Aufkommen extremer Parteien sei hier symptomatisch. Die Krankheit heiße Postdemokratie. Diese hat zur Folge, dass nicht mehr politisch, sondern überwiegend ökonomisch regiert werde. Wichtige Entscheidungen …

Die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) Niedersachsen enttäuscht vom Demokratieverständnis der etablierten Parteien und fragt sich, ob kleinere Parteien von der Landtagswahl ausgeschlossen sind. Landtagswahl Niedersachsen„Mit Erstaunen und gewisser Irritation nehmen die niedersächsischen Ökodemokraten zur Zeit die politischen Entwicklungen in Niedersachsen zur Kenntnis“, heißt es in einer aktuellen Pressemitteilung der ÖDP. Statt sich um die drängenden Probleme des Landes zu kümmern, würden sich die Parteien im Landesparlament lieber mit sich …

… viele in der Verteidigung der Freiheit fälschlicherweise verstummen. Doch die demokratische Staatsform kann nur überleben, wenn ihre Grundlagen – Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und Transparenz – für den einzelnen Bürger erfahrbar bleiben und zu keiner Zeit eine Einschränkung erfahren. Demokratie ohne Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und echte Transparenz ist ein Fake! Ja, sie schafft sich selber ab. Wir freuen uns auf das Gespräch und Diskussion mit Dr. Patrick Breyer über die Bedeutung einer echten Transparenz für eine gedeihliche …

Daß wir auch in den westlichen Industrieländern noch weit von wirklichen Demokratien entfernt sind, kann wohl kaum geleugnet werden. Die gegenwärtige Verfassungswirklichkeit in den westlichen Wahldemokratien ist eine Art Lobbydemokratur, in der die Bevölkerung, der Souverän, die Möglichkeit hat, die Lobbyisten zu wählen. Ein großer Teil der Bevölkerung in den westlichen Industrieländern verzichtet sogar auf diese Möglichkeit, wenigstens zwischen Pest und Cholera wählen zu dürfen. In Deutschland sind es rund 18 Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürger. …

… dagegen unseren Politikern und ihrem Handeln oder Nicht-Handeln gegenüber. Ihre Haltung wird Deutschland zerstören! Wen wollen diese Politiker denn dann regieren? Einen islamischen Staat? Wer das glaubt, glaubt auch an den Osterhasen! Was ist mit unserem Gesetz? Unserer Demokratie? Wieso darf Frau Claudia Roth an einer Demonstration teilnehmen und hinter einem Schild herlaufen worauf steht "Deutschland verrecke" ohne zur Rechenschaft gezogen zu werden? Wieso darf ein Herr Cem Özdemir öffentlich sagen "Wir wollen, dass Deutschland islamisch wird"? …

… politischen Strategie folgen. Deshalb halten es viele Menschen für überflüssig, ihre Stimme abzugeben. Dadurch verschwinden sie aber nur aus dem Blickfeld der Politiker. Besser wäre es, wenn die UNGÜLTIG wählten und damit ein Signal gäben. „Lobbyismus ist der Krebs der Demokratie“, warnt Prof. Querulix. Politiker lassen sich für Gemeinplätze wählen und machen dann, was sie für richtig bzw. nützlich halten. Das allgemeine Wohl interessiert dabei allenfalls am Rande. Die unsägliche Verquickung mit der Automobilindustrie macht es z.B. seit langem unmöglich, …

Westliche Werte im Umbruch – Anstand und Würde oder Demagogie und Opportunismus? Der verlogene Politiker und die „kranke“ Demokratie - zum geistig-moralischen Niedergang einer Kulturnation. Paradigmen der Zeitkritik – Betrachtungen, Analysen, Essays zur deutschen Innen- und Außenpolitik aus ethischer Sicht. Institut zur Aufklärung und Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in Europa. In Frankreich wurden die „etablierten Parteien“ abgewählt – verlogene, korrupte, inkompetente Politiker wurden in die Wüste geschickt! Genug ist genug – …

… „Land der Freiheit“ aufschauend, bis hin in die Tage der Verabschiedung der Supermacht USA von Moral und Völkerrecht im Zweiten Irak-Krieg der George W. Bush-Administration in einem völkerrechtswidrigen Krieg, ausgetragen - auch noch - im Namen der Freiheit und der Demokratie. Präsident Trumps „Herausforderung der Welt“ über Konfrontation, Kraft und Stärke markiert eine endgültige Lösung von ethischen Normen. Welche Risiken dieser neue Weg für die USA, für Einzelstaaten und für die Weltgemeinschaft in sich birgt und was aus unserer Welt wird, danach …

Robert Kiauka gibt in „Wohlstand, Demokratie und weiter?“ eine grundlegende Analyse von Fehlentwicklungen in der Wirtschaft, betrachtet dabei ökologische Folgen und zeigt Möglichkeiten für Korrekturen durch die Politik auf. Da die Politik bislang häufig selber Probleme verursacht, diskutiert er im Schlussteil Notwendigkeit und Möglichkeiten von Veränderungen des demokratischen Systems. Mit „Die erstarrte Demokratie“ ist dieser Schlussteil auch als eigenständiges Buch erschienen. Im Rahmen seines politischen Engagements erkannte Robert Kiauka, dass …

… artgerechte Tierhaltung der Milchkühe und Legehennen, Abschaffung der Legebatterien, sofortige Abschaffung der Pelz-Farmen usw. usf.), prompt und unverzüglich (zunächst einmal) in Deutschland umgesetzt werden MÜSSTE! Auf diese Weise werden wir alle erleben, was wahre Demokratie ist! Fernerhin wird die geschundene und gequälte Tierwelt „befreit“ und „gerettet“! Es wäre sogar prompt möglich, die gesamte Regierung abzusetzen, um ausschließlich solche bewährten Leute im Regierungsapparat einzusetzen, die erwiesenermaßen allumfassende Rechte für sowohl …

Die Bundestagswahl steht an und der Bürger wird wieder einmal gefordert, seinen wichtigsten Beitrag in der parlamentarischen Demokratie zu leisten: Er soll wählen gehen. Aber wen oder was? Parteiprogramme lesen ist die eine Sache, zu Wahlkampfveranstaltungen gehen eine andere. Viele Bürgen scheuen zum einen die Einseitigkeit der Veranstaltungen einzelner Parteien, zum anderen die Öffentlichkeit bei Podiumsveranstaltungen. Daher kam Rüdiger Wolff, bei radiofips eigentlich für die Kulturtipps und die Lesebühne zuständig, auf die Idee einer politischen …

… einschätzen. Menschen, die tagtäglich neu den Kampf ums Überleben aufnehmen. Wer ohne einen Lichtblick, ohne Hoffnung immer wieder in die Zukunft blickt, wird recht bald sehr unzufrieden sein. Viele sind es schon, haben aber gewisse Ängste dies mitzuteilen. Dabei leben wir doch in einer Demokratie. Hier ist es doch erwünscht den Dialog zu suchen und zu führen. Oder ist es nur mehr Schein. Es gibt schon einige, die der Meinung sind die Zensur in Deutschland einzuführen –maasvoll und ohne Eigennutz, versteht sich. Dennoch alle Staatsgewalt geht vom Volke …

… Niederkirchnerstraße 8, 10963 Berlin Uhrzeit: 13:00 bis 16:30 Uhr Link zum Programm: http://bit.ly/2uPdOW8 Die Teilnahme ist kostenlos. Anmeldung per E-Mail an Marion Funke: Programmauszug: 13:15 Uhr Von der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit über das Misstrauen gegenüber der Demokratie zu ntwertungen und zur Gewaltbereitschaft – Welche Auswege gibt es? // Prof. Dr. Andreas Zick (Sozialpsychologe und Konfliktforscher, Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung, Universität Bielefeld) 14:00 Uhr Gefühlserbschaften des Nationalsozialismus …

… spricht allein, daß ein Totalkollaps immerhin den Vorteil hat, daß man neu beginnen kann. Das hat uns zuletzt der Zweite Weltkrieg gelehrt. Wenn Menschenwürde und Gerechtigkeit allen historischen Erfahrungen zum Trotz künftig eine Chance haben sollen, muß die Idee der Demokratie in Bildung und Praxis erheblich gestärkt werden. Die politische Praxis hat dabei eine äußerst verantwortungsvolle Vorbildfunktion, der sie leider kaum gerecht wird. Entweder erkennt sie die Anzeichen nicht, oder sie will sie nicht sehen: Das quantitative Wachstum stockt …

Die Forderung des US-Präsidenten, Deutschland müsse seine Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent erhöhen, wird von der Aktion für mehr Demokratie abgelehnt. Namhafte Künstler und Kulturschaffende haben das Protestschreiben unterzeichnet. Sie fordern die Bundesregierung auf, dem unsinnigen Drängen nicht nachzugeben und gemeinsam mit anderen NATO-Partnern eine Achse der Vernunft zu bilden. "Wir bestreiten energisch, dass Verteidigungsausgaben etwas über Sicherheit oder gar Frieden aussagen. Militäreinsätze helfen, einen Krieg zu gewinnen. Den Frieden …

Josef Hülkenberg lädt die Leser in "Empörung allein schafft kein Gemeinwohl" zum selbstgelenkten Nachdenken ein. ------------------------------ Die Demokratie funktioniert nur dann, wenn das Volk gebildet genug ist, um einen politischen Willen zu entwickeln und zu wissen, wie, wo und wann sie das Recht haben, an der Politik mitzuwirken. Die Anliegen und die Erfahrungen der Bürger sollten sich als politischer Wille im Regierungshandel niederschlagen, doch bevor dies effektiv geschehen kann, ist eine Weiterentwicklung der Kultur und des Regelwerks …

Josef Hülkenberg befasst sich in seinem zweiten Band "Abschied vom betreuten Denken" auf ungewöhnlichem Weg mit den Entwicklungen der katholischen Kirche. ------------------------------ Während im ersten Band seiner "Reflexionen abseits betreuten Denkens" die Demokratie im Zentrum der Betrachtungen stand, konzentriert der Josef Hülkenberg im vorliegenden zweiten Band auf die Entwicklungen in der katholischen Kirche. Die Frage, ob die Kirche heute ihren Auftrag ausreichend erfüllt, ist einer der zentralen Punkte des Buches "Abschied vom betreuten …

… andererseits skrupellosen Schuldnern, Zockern und pflichtvergessenen Politikern das Geld zum Nulltarif geradezu hinterherwirft, löst sie kein einziges der wirklichen Probleme der Staaten und der Banken. Im Gegenteil: sie ruiniert die Basis unserer Wirtschaft und gefährdet die Demokratie. Ob man die Verantwortlichen eines vielleicht gar nicht mehr so fernen Tages, nachdem die Spekulationsblasen geplatzt sind und die Weltwirtschaft am Boden liegt, zur Verantwortung ziehen wird? „Alles Politisieren, auch bei den größten Staatsmännern, ist Improvisieren …

… das ein Skandal. Es scheint nicht zu genügen, die Abgeordneten nur ihrem Gewissen zu unterwerfen wie es das Grundgesetz tut. „Die Gewissen der Menschen sind keine Größen, mit denen man rechnen kann“, mahnt Prof. Querulix. Was eine parlamentarische bzw. Wahldemokratie braucht, sind uneigennützige, sich ohne Wenn und Aber dem Allgemeinwohl verpflichtet fühlende Abgeordnete. Die sind aber sehr, sehr selten, wenn es sie überhaupt gibt. Der gewöhnliche Politiker unserer Zeit fühlt sich in erster Linie seinen und seiner Klientel Interessen verpflichtet. …

Maria Oskar Demos stellt in "Demokratie = Volksherrschaft" wichtige Fragen rund um die deutsche Politik. ------------------------------ Eine Demokratie bedeutet, dass das Volk herrscht, doch in Deutschland werden alle Entscheidungen von Parteien getroffen. Diese werden zwar vom Volk gewählt, doch treffen sie immer Entscheidungen, die das Volk für richtig hält? Für welche Probleme sind die Parteien und die Politik heutzutage verantwortlich? Wie viele Macht hat das Volk in der deutschen Demokratie wirklich? Maria Oskar Demos liefert mit seinem Buch …

Recklinghausen, 12. Juli 2017 – Gemeinsam Entscheidungen zu treffen und Verantwortung zu übernehmen, darum ging es bei es bei dem einwöchigen Projekt, das die Partnerschaft für Demokratie des Kreises Recklinghausen zusammen mit der dortigen Bauspielfarm veranstaltete. Bei strahlendem Sonnenschein wurden elf Kinder im Alter von fünf bis sechs Jahren spielerisch dazu motiviert, selbstständig zu denken und zu handeln. Ein ganz wichtiges Thema spielte dabei die Vermittlung der Kinderrechte. Beispielsweise wurde den Kleinen das Recht zu spielen und das …

Versagt in Amerika die Demokratie? Demokratische Prinzipien sind verzerrt. Das politische System erlaubt es der Wirtschaftselite und den großen Unternehmen, die Gesetzgebung derart zu beeinflussen, dass die wirtschaftlichen Gesetze zu ihren Gunsten umgestaltet werden und sie nochmals reicher werden. Dr. Werner Neff beschreibt in seinem Buch "Sorgenfall USA - Erklärungen zur funktionsgestörten amerikanischen Politik" die historisch gewachsenen Misstände wie Armutsfallen, Krankversicherung und die gefährdete Demokratie. Das Buch informiert Amerika-Reisende …

… darüber klugreden, ob die Polizei angesichts der zu erwartenden Proteste alles richtig vorbereitet und auf Lageveränderungen richtig reagiert hat. Ebenso einfach ist es, die Politiker pauschal als Verantwortliche an den Pranger zu stellen. Aber eigennützige Schwadronierer haben in einer Demokratie wie alle anderen eben auch das Recht, sich zu äußern. Doch wenn man den Ursachen für die Krawalle auf die Spur kommen will, hat man mit einer vorurteilsblinden, eigennützigen Brille keine Chance. Gewaltbereiter Mob entsteht nicht aus dem Nichts. Das gilt …

… Mitteln seiner Zwecke erniedrigen. Ob das die Widerstandskraft und die Selbstbehauptungskräfte unseres Landes angesichts der bevorstehenden weltweiten Turbulenzen stärkt? Wahrscheinlich ist das der Geld- und Macht-„Elite“ gleichgültig. Wenn die Herde ängstlich und verschüchtert ist, lassen sich Demokratie und bürgerliche Freiheit leichter begrenzen oder ganz beseitigen. Das sollte das Regieren zum Nutzen des großen Geldes eher vereinfachen. Wer hellhörig genug ist, bemerkt vermehrt Gesetze und Gesetzesinitiativen, die heimlich still und leise das …

… leider gerade bei nicht wenigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern der sprichwörtliche Hund begraben. Deshalb muß bessere Bildung auch bessere politische Bildung heißen, Erziehung zum Staatsbürger, der seine Interessen wahrnimmt und sich gegen Lobbyismus und Kungeleien der „Eliten“ zu wehren versteht. Demokratie wird zu Farce, wenn Wahlen aus Unkenntnis der Wähler zu einer Art Lotterie werden. Wenn Demokratie nicht nur ein Durchgangsstadium von einer Diktatur in eine andere sein soll, müssen die Bürgerinnen und Bürger wachsam sein. Das werden sie aber …

… satirisch und statistisch geprägt. Es trifft auch auf eine Kanzlerin zu, die gestern für eine Gewissensabstimmung in der Frage der Ehe war und diese heute gesetzlich ablehnt. Lehrte, 03.07.2017. Politiker, insbesondere Parlamentarier, sind das fleißige Arbeitsvolk der Demokratie. Sie haben den Nachteil, dass sie nicht über den Tellerrand der Legislaturperiode sehen. Sie haben keine Antworten auf die Schuldenkrise, weil ihre bevorzugten Partner, Reiche, Unternehmen, Konzerne und Interessengemeinschaften das unterbinden. Eine Minderheit besitzt über 12 …

… Lebensmitteln nur noch dann untersagen kann, wenn wissenschaftlich deren Gesundheitsgefahren erwiesen sind. Bisher waren nach dem Vorsorgeprinzip entsprechende Anhaltspunkte ausreichend. JEFTA wird wie die anderen sogenannten „Freihandelsabkommen“ im Geheimen verhandelt. Japans Premier Shinzo Abe hatte sogar davor gewarnt, dass die Bekanntgabe der Verhand-lungsdokumente ein schwerer Vertrauensbruch darstellen würde. „Für die ÖDP sind derartige Geheimverhandlungen mit dem Demokratie-Prinzip unvereinbar.“ so der ÖDP-Landesvorsitzende Benjamin Jäger.

"Demokratie im Stresstest: Wie die sozialen Medien den gesellschaftlichen Frieden gefährden" Der Essay von Marc Nottelmann-Feil betrachtet das Spannungsfeld zwischen der privaten Nutzung der sozialen Medien und dessen Einflüsse auf die Demokratie als solche. Nottelmann-Feil zeigt auf, wie im Netz parallele Diskurse entstehen und warum Radikalisierung meist hier beginnt. Der Autor stellt die Frage, ob das Netz der „Freundeskreise“ die Gesellschaft, wie wir sie kennen, überhaupt korrekt abbildet, oder ob die neue Form des Kommunizierens nicht so künstlich …

… als andere. Mehr als ein Drittel des täglichen Straßenverkehrs wird von Fahrrädern bestritten – sie machen die Hälfte des innerstädtischen Verkehrs aus. Durch dieses umweltschonende Transportmittel spart die Stadtverwaltung heute 90.000 Tonnen CO2 pro Jahr! Partizipative Demokratie kann Menschen in ärmeren Regionen Chancen geben, sich ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Kinder können in die Schule gehen, die Kriminalisierung kann erfolgreich bekämpft werden. Durch die Beteiligung an Entscheidungen fühlen sich die Menschen als Teil ihrer Gesellschaft, …

… 26.Juni 2017 in der Cineworld Recklinghausen – es gab aber auch nachdenkliche Töne. Eingeladen hatte die Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) des Kreises Recklinghausen; 55 Jugendliche waren gekommen. Ermöglicht wurde die Veranstaltung vom Projekt „Partnerschaft für Demokratie“ im Rahmen des Förderprogramms „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. „Bei dieser Veranstaltung haben wir uns ganz bewusst für ein politisches Thema entschieden und hatten einen rundum gelungenen Abend“, berichtet Fabian …

… den Sozialbeiträgen (20 %). Das sind 20 Mrd. Euro weniger als die 22 % die Beschäftigte zahlen und den Versicherungsträgern vorenthalten werden. Von dieser Entwicklung hat sich Deutschland bis heute nicht erholt, das Land hat sich kaputt gespart Diese Art von Demokratie ist zweifelhaft. Der Großteil der Deutschen ist politisch nicht gebildet. Sie sind aber - auch dank des Internets - aufgeklärter geworden. Ob Martin Schulz und die SPD versprechen, 35 Mrd. Euro für Investitionen und Steuersenkungen für niedrige Einkommen einführen oder die Union …

2017 ist das Jahr der Bundestagswahl. Und für viele ist es das erste Mal, sich am Erhalt der Demokratie zu beteiligen. Die iPhone App "Meine Erste Wahl" hilft spielerisch, sich zu entscheiden ------------------------------ Der eine oder andere mag schon eine Meinung haben, wen er oder sie am 24. September 2017 wählen wird. Von Eltern. Von Freunden. Vom Hörensagen. Aus dem Internet. Doch viele Erstwähler scheuen sich, überhaupt zur Wahl zu gehen, weil die Thematik Politik nur wenig in der Schule zur Sprache kommt. Und der Lebensabschnitt ist meist …

Gravierende Mängel des aktuellen Systems werden in Claus Meyers "Mensch bleiben" offen gelegt und mögliche Lösungen vorgestellt. ------------------------------ Vielen Menschen ist schmerzhaft klar, dass die Macht des Volkes nur eine Phrase ist und die Wirklichkeit eher aus "Geld ist alles" besteht. Demokratie ist eine gute Idee, aber in Wirklichkeit scheint Kapital die wahre Macht hinter allen Entscheidungen zu sein. Dies führt in Deutschland - und anderen Industrienationen - zu immer mehr Problemen und laut Claus Meyer können diese Probleme nur …

… Deshalb sollten Macrons ca. 32 Prozent nicht zu früh gefeiert werden. Eine mögliche absolute Mehrheit im Parlament macht noch nicht die überfälligen Reformen an Hupt und Gliedern. Wie die „Eliten“ mit der neuen Situation umgehen, ist die Nagelprobe für die (französische) Demokratie. Sie wird aber auch für den Fortbestand der Europäischen Union entscheidend sein. Skepsis ist angebracht. Wenn die Menschen – man kann schon sagen: notorisch – von denen belogen und betrogen werden, die sich offiziell dafür bezahlen lassen, daß sie für allgemeines Wohl …

… Bumerang zurück." Eine mögliche Maßnahme ist seiner Meinung nach die Auslagerung der Petitionsseite in Kombination mit einem neuen Image. Auf diese Weise könne die Abwanderung wichtiger politischer Themen auf private Petitionsplattformen verhindert werden. "Digitale Demokratie ist wie Wasser: Sie findet einen Weg - am Ende ist es oftmals der des geringsten Widerstandes," so Christian Scherg. ------------------------------ Pressekontakt: REVOLVERMÄNNER GmbH Herr Christian Scherg Burgunderstr. 29 40549 Düsseldorf fon ..: 49 (0) 211 52 06 36 …

… Apparat.“ Die Politik muss das Bedürfnis nach Reichweite und Diskussion ernst nehmen, denn sonst kommen die Themen über private oder inoffizielle Kanäle „wie ein Bumerang zurück.“ Eine mögliche Maßnahme ist seiner Meinung nach die Auslagerung der Petitionsseite in Kombination mit einem neuen Image. Auf diese Weise könne die Abwanderung wichtiger politischer Themen auf private Petitionsplattformen verhindert werden. „Digitale Demokratie ist wie Wasser: Sie findet einen Weg – am Ende ist es oftmals der des geringsten Widerstandes,“ so Christian Scherg.

… die von der Frankfurter Nationalversammlung angebotene deutsche Kaiserkrone abgelehnt, weil sie vom Parlament und nicht gut mittelalterlich von den (Kur-) Fürsten kam. Das Gottesgnadentum, auf das er sich als preußischer König berief, war gegen die Volkssouveränität gerichtet und damit gegen die Demokratie. So war es und so war er und daran können wir auch durch Bilderstürmerei nichts ändern. Das Gottesgnadentum hatte aber noch eine andere Seite, die Friedrich Wilhelm IV. sehr ernst genommen hat: die Souveränität des Fürsten hat ihre Grenze in der …

… wahrnimmt, wird man „Die gegenwärtige Epoche des Niedergangs unserer westlich-abendländischen Kultur … in ferner Zukunft vielleicht das lobbydemokratisch-beutekapitalistische Zeitalter nennen“ (Prof. Querulix), das Zeitalter des sozialen Niedergangs und vielleicht sogar des Endes von Demokratie und bürgerlicher Freiheit. Die Rudeltierinstinkte der Menschen begünstigen die Entwicklung autoritärer Strukturen. Volk klammert sich in schwierigen Zeiten lieber an seine gewohnten Ausbeuter anstatt an seine Zukunft zu denken und sich gegen zunehmende Ausbeutung …

„Die fünf Sargnägel der Demokratie: Unfähigkeit, Unaufrichtigkeit und Unmoral der Führer, Trennung von Freiheit und Verantwortung, sowie Verwechslung von Legalität mit Legitimität.“ (Prof. Querulix) Auch Draghis Ponzi-Spiel, das Millionen Menschen peu á peu um ihre Ersparnisse und ihre privaten Altersversorgungen bringt, findet sich jetzt in der Sackgasse. Die Nebenwirkungen richten inzwischen erheblichen Schaden an und werden noch viel schlimmere Schäden verursachen, während die erhofften Hauptwirkungen nicht eintreten. Am Ende könnten sich die …

… aufheben. Es soll namentliche Abstimmung angeordnet werden. Dann ist jeder Abgeordnete bei seiner Entscheidung nur noch seinem Gewissen unterworfen. Da die namentliche Abstimmung protokolliert wird, wird auch öffentlich, wie der einzelne Abgeordnete sich entschieden hat – und er kann sich gegenüber seinen Wählern dafür persönlich rechtfertigen. Ein solches Abstimmungsergebnis ist dann wahrlich ein Bekenntnis der repräsentativen Demokratie und ist zu akzeptieren. f.d.R.i.S.d.P. Wilhelm von Boddien Geschäftsführer Förderverein Berliner Schloss e.V.

… Frage stellt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme diese Woche. Das ist eine sehr wichtige Frage vor allem im Hinblick auf die politische Zukunft Europas. „In den USA fährt Donald Trump einen bereits sehr medienfeindlichen Kurs, der für eine funktionierende Demokratie einfach kontraproduktiv ist“, betont Kommunikationsexperte Michael Oehme. Derzeit sieht es in Frankreich leider so aus, dass Journalisten keinen freien Zugang mehr zum Élysée-Palast haben und auf die Reisen des Präsidenten nur noch eine Handvoll selbst gewählter Journalisten mitkommen …

… an den KLJB-Kreisverband Dingolfing-Landau. Im Konferenzteil der Landesversammlung wurden zwei aktuelle Positionen der KLJB Bayern beschlossen, die der 26.000 Mitglieder starke katholische Verband in die Politik einbringen wird: „Wir haben was zu sagen! Demokratie braucht Jugendpolitik“: Die KLJB fordert in ihrem Grundsatzbeschluss eine eigenständige Jugendpolitik auf allen politischen Ebenen, insbesondere Jugendbeteiligung in der Kommune. Das Wahlalter soll auf 14 gesenkt werden, weitere Forderungen sind Standards für „jugendfreundliche …

… bislang am Rhein, kann von den Erfahrungen der Generation vor uns profitieren – z.B. um den Frieden am Rhein nachhaltig und dauerhaft zu erhalten. Dazu laden wir, die SPD Achern, am Freitag, 26. Mai 2017, ein. Wir wollen mit einem Zeitzeugen, der für Demokratie und Frieden in Achern über Jahrzehnte seinen Mann gestanden hat, ins Gespräch kommen: dem Altstadtrat und langjährigen SPD Fraktionsvorsitzenden Karl Frischer. Er wurde für sein Wirken für das Gemeinwohl vielfach mit Ehrungen für sein Engagement ausgezeichnet – 2005 mit der Ehrennadel des …

ahl. Der Regionsvorsitzende Steffen Kremser kündigte an, dass, sobald die nötigen 2.000 Unterstützungsunterschriften vorliegen, mit dem eigentlichen Wahlkampf begonnen werden soll, um den Wettbewerbsnachteil gegenüber den etablierten Parteien nicht zu groß werden zu lassen. Kremser dazu: "Helfen Sie uns, damit wir Ihnen helfen können." Die LKR wendet sich gegen eine europäische Schuldenunion und den Bürokratisierungswahn der EU und macht sich für eine bessere Sicherheitspolitik und mehr direkte Demokratie stark.

Berlin, 17.05.2017: Eine Einladung zur Peira-Matinée am 28. Mai 2017 mit Anja Hirschel, Spitzenkandidatin der Piratenpartei zur Bundestagswahl 2017 und Rainer Thiem, Vorstand von Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis. Mit ihren Forderungen nach „Mehr Demokratie, Teilhabe und Transparenz“ erreichten Pirat*innen vor fünf Jahren viele Herzen der Menschen. Ein kometenhafter Aufstieg führte zum Einzug in vier Landesparlamente. Obwohl sie die fleißigsten, ehrgeizigsten, innovativsten Parlamentarier*innen waren, folgte der Absturz alsbald. Die …

… und wer es darauf anlegt und hartnäckig genug recherchiert, kann sich auch ein fundiertes Urteil für seine eigenen Entscheidungen bilden. Da wird das Regieren und Versorgen der eigenen Klientel natürlich viel schwieriger. Das Internet fördert demokratische Strukturen, die auch der Demokratie-Skeptiker anerkennen muß. Für soziale Gerechtigkeit hat es bisher aber noch nicht gesorgt. Das geplante Gesetz mit dem ungetümen Namen – er wurde auch schon als ein Beispiel von „Neusprech“ bezeichnet – könnte, sofern es durchkommt, der erste Schritt auf die …