Pressemitteilungen zu Demokratie

… Liberale verteidigen wir unsere offene Gesellschaft, als Konservative deren Werte und Errungenschaften. Beides dürfen wir niemals preisgeben.“ Weitere Listenplätze belegen neun Kandidaten der LKR-NRW. Alle Kandidaten werden der Presse mit Kurzportaits in den nächsten Wochen vorgestellt. www.lkr-nrw.de Wehrhafte Demokratie – offene Gesellschaft Grundlagen des Staates sind Recht und Ordnung. Zerfallen diese, zerfällt der Staat. Deutschland im Jahr 2017. Ein Staat in dem Recht und Ordnung bereits nur noch teilweise gelten. Denn seit Jahren legt …

… große Mehrheit derer, die spätestens seit SPD-Schröders Agendapolitik an den Katzentisch der Gesellschaft verwiesen wurden, auf ihr Wahlrecht verzichtet. Glauben diese Menschen wirklich, sie bekämen Gerechtigkeit geschenkt? Das räuberische Rudeltier Mensch ist nicht für die wahre Demokratie gemacht. Die müßte es sich erst erarbeiten. Wie es aussieht, ist die Menschheit aber noch Lichtjahre von der Verwirklichung dieser grandiosen Idee entfernt. Bisher sind sämtliche Versuche bereits im Vorstadium gescheitert. Die menschlichen Instinkte (die den …

… Liberale verteidigen wir unsere offene Gesellschaft, als Konservative deren Werte und Errungenschaften. Beides dürfen wir niemals preisgeben.“ Weitere Listenplätze belegen neun Kandidaten der LKR-NRW. Alle Kandidaten werden der Presse mit Kurzportaits in den nächsten Wochen vorgestellt. www.lkr-nrw.de Wehrhafte Demokratie – offene Gesellschaft Grundlagen des Staates sind Recht und Ordnung. Zerfallen diese, zerfällt der Staat. Deutschland im Jahr 2017. Ein Staat in dem Recht und Ordnung bereits nur noch teilweise gelten. Denn seit Jahren legt …

Recklinghausen, 13. Mai 2017 – Die lokale Partnerschaft für Demokratie im Kreis Recklinghausen fördert auch in diesem Jahr wieder lokale Projekte, die sich für Demokratie, Toleranz und Vielfalt einsetzen. Interessierte können ihre Projektanträge noch bis zum 19. Mai 2017 bei der verantwortlichen Stelle im Kreis Recklinghausen einreichen. Gezielt sucht die lokale Partnerschaft für Demokratie des Kreises Recklinghausen in diesem Jahr Projekte mit folgenden Zielen: - Politische Beteiligung von Jugendlichen - Generationsübergreifende Demokratieförderung …

… Offensichtlich unfähige Politiker haben dabei nur zugesehen und sehen weiter zu, wie in Europa durch die fragwürdigen „Rettungsmaßnahmen“ der EZB die fleißigen Arbeiter und Sparer zugunsten derjenigen enteignet werden, die Schuld an der finanzwirtschaftlichen Misere sind. Was hilft da Demokratie? Offensichtlich gar nichts. Während die Massen ihre Ersparnisse und ihre Altersversorgung dahinschwinden sehen, stopfen sich die Schuldigen die Taschen voll. Das Recht und Gesetzestreue sind nur noch für die Dummen. Um den klinisch toten Euro zu retten, sind alle …

… von Andreas Wulf (damals Vorsitzender der Standortkameradschaft Köln): „Fehlerkultur oder Aussitzen?“ Wir sind Bundeswehr und wollen die freiheitlich demokratischen Grundwerte Deutschlands erhalten. Unser Traditionsverständnis basiert auf einer wehrhaften Demokratie. Aber können wir Fehlentwicklungen wirklich verhindern? Ein internationales Lehrbeispiel für misslungenes Innovations- und Projektmanagement aufgrund mangelnder Kommunikation ist ausgerechnet in Deutschland kaum bekannt: das Vasa-Syndrom ( https://de.wikipedia.org/wiki/Vasa-Syndrom …

… vielfältig. Zwar haben die Unternehmen keine Stimme bei den Wahlen. Durch Spenden und Zuwendungen an Parteien greifen sie aber in die politische Willensbildung ein. Dies stellt nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Nordrhein-Westfalen eine Gefährdung der Demokratie dar. Daher spricht sich die ÖDP für ein generelles Verbot von Unternehmensspenden an Parteien aus. Auch in Nordrhein-Westfalen gibt es genügend Beispiele, die den Verdacht der finanziellen Einflussnahme aufkommen lassen. So war der Flughafen Düsseldorf der größte …

… neuem Buch „Was gesagt werden muss, aber nicht gesagt werden darf“ spricht der Journalist und Autor über einige unbequeme Wahrheiten, die nicht genügend oder gar nicht ausgesprochen werden, allen voran das Thema Zuwanderung. Der Großteil der Österreicher ist unzufrieden: Mit der Demokratie, der politischen Situation und den Zukunftsaussichten. In seinem neuen Buch erklärt Hans Rauscher, wie es möglich ist, dass Donald Trump die Wahl in den USA gewann, rechtspopulistische Parteien auf dem Vormarsch sind und 65 Prozent der Österreicher die Meinung …

… Terroranschlägen ist an Wesensfremdheit und Kälte bemerkenswert. Fußballer sind keine Experten für lebensgefährliche Hochstresslagen und für solche "Einsätze" nicht trainiert. Die BVB- Chefs Rauball und Watzke äußerten: "Wir spielen einen Tag später und setzen ein Zeichen, für die Demokratie und die freiheitliche Grundordnung".(2) Schade, dass diese Herren bei ihrem "Demokratie- und Freiheitskampf" ihre Angestellten nicht gefragt haben, ob diese sich in der Lage sehen, das Spiel durchzuführen. Gestern noch Mordanschlag, heute wieder auf dem Platz. …

… unter den Folgen – fortschreitende Powerisierung – leiden. Wenn diese Mitbürgerinnen und Mitbürger wenigstens zur Wahl gingen, um dann „ungültig“ zu wählen, wäre wenigstens ein Signal gegeben, daß mit der staatsbürgerlichen Bildung offenbar einiges im Argen liegt und deshalb auch die Demokratie eigentlich eine Farce ist. Umso leichter hat es das Geld, die Mehrheit der Menschen zu beherrschen. Für die Zukunft Deutschlands wird entscheidend sein, ob es der SPD unter der Führung von Martin Schulz gelingt, die Wähler zu überzeugen, daß sie die fortschreitende …

… und Russland verfolgen diese Praktik seit geraumer Zeit. Auch andere Entwicklungsländer folgen. Dass die Türkei darüber hinaus ihre Goldminen verstaatlicht, ist nach außen jedoch besorgniserregend in Hinsicht auf die aktuellen Turbulenzen und Sorgen um die weitere türkische Demokratie. Erdogan fordert Türken auf Gold zu tauschen Bereits im Winter wurde Gold erstmals ein politisches Thema in der breiten Öffentlichkeit. Machthaber Erdogan forderte das türkische Volk auf, ausländische Devisen und Gold in Lira zu tauschen, um die kriselnde nationale …

… schlecht informierte wie gutgläubige Michelinnen und Michel ihr entgegen bringen. Nun soll hier weder behauptet werden, daß ausnahmslos allen Abgeordneten das Allgemeinwohl schnuppe ist. Es genügt, wenn es auf die meisten zutrifft. Und daß es bei den bisherigen Demokratieversuchen der Menschheit jemals besser gewesen ist, dürfen wir als Kenner der Menschennatur gewiß nicht annehmen. Wäre es nämlich so, wäre die Demokratie ein unschlagbares Erfolgsmodell und hätte sich gewiß gegen die diversen barbarischen Herrschaftsformen durchgesetzt, die wir …

… ganz offensichtlich nicht dem Allgemeinwohl, sondern ihren Klientelen verpflichtet. Deshalb handeln unter dem Label „christlich“ firmierende Parteien nicht christlich und unter dem Label „sozial“ firmierende Parteien nicht sozial. Parlamente sind heutzutage Lobbybörsen. Was wir Demokratie nennen, ist eigentlich eine Farce. Das Volk herrscht nicht. Die von ihm gewählten Politiker vollstrecken nicht seinen Willen, sondern sie beherrschen das Volk zugunsten von Sonderinteressen. Gewiß: Ganz ohne Rücksicht auf verbreitete Wählerinteressen können Parteien …

… Merkel unmittelbar bevor und die Gefahr weiterer Niederlagen ist groß. Da scheint es hilfreich, dass sich die ersten Skeptiker und Kritiker melden und zum offenen Angriff übergehen und vor einer sozialdemokratischen Gefahr warnen. Strobel (CDU) wirft Schulz Verachtung der Demokratie vor. Kollege Peter Tauber meint: „Wir regieren, die SPD macht Show" und kritisiert fehlende inhaltliche Festlegungen. Offen wird der Unmut über die Wahlkampfführung Merkels bisher nicht geäußert. Seehofer sucht eine Strategie gegen Schulz und holt sich von Guttenberg …

Am Donnerstag, 23. März 2017 lädt das Weser-Aller-Bündnis: Engagiert für Demokratie und Zivilcourage (WABE) im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus zum Jugendkongress „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ in das Kulturwerk Nienburg. Ab 10 Uhr erwartet die teilnehmenden Schüler und Lehrer aus der Region ein vielfältiges Programm mit Workshops zu den Themen Antiziganismus, Strategien und Aktionen gegen extreme Rechte, Hip-Hop gegen Rassismus, einer Stolperstein-APP und einem Argumentationstraining gegen Stammtischparolen. Nach …

… Grenzen zwischen den Mitgliedsländern sind nicht zwangsläufig. Zwecks Eindämmung von Wanderkriminalität müssen sie gegebenenfalls geschlossen werden. Europa ist nicht einmal eine Wertegemeinschaft. Das zeigen die politischen Entwicklungen der letzten Zeit in den Staaten des ehemaligen Ostblocks. Demokratie ist dort offensichtlich noch nicht zuverlässig angekommen. Das zeigen aber auch die Südstaaten, die sich mit tatkräftiger Unterstützung der EZB und ihres Präsidenten Draghi fröhlich weiter verschulden. Die Inflation soll’s dann wohl richten. Daß …

… verlängern und Sozialleistungen kürzen. Das führte zu einem deutlichen Vertrauensverlust der VVD, der nur noch 21,3 % der Wähler folgten. Ob ihm die neuen Koalitionäre folgen, ist noch offen. Die sozial-, wirtschafts- und finanzpolitische Lage erlaubt nicht von einem Wahlsieg der Demokratie zu sprechen. Sieger ist der rechtsgerichtete Populist Geert Wilders, der mit der PVV 13,1 % aller Stimmen (plus 3,2 %) erhielt. Sie brauchen kein Programm, sie haben Unzufriedene. Sie wurden auf ein tragbares Maß zusammengestutzt und werden der Regierung in …

… Erscheinungsformen wie Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt stete Herausforderungen für den demokratischen Rechtsstaat sind, wollen wir in dieser Matinée mit Olaf Sundermeyer tiefer ausleuchten, welche Gefahren heute vom Rechtsextremismus in Deutschland für die Demokratie ausgehen. Insbesondere ist zu erörtern, ob die AfD eine rechtsextreme Partei ist, weil das rechtsextreme Denken, der Chauvinismus, die Ausländerfeindlichkeit und Verharmlosung des Nationalsozialismus des Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke und anderer AfD-Funktionäre …

… Mrd. Euro gezahlt werden. Das ist eine punktuelle Lösung, keine gute, die zu Kontroversen zwischen den Parteien führen wird und Schulz schwächen könnte. Es könnte der Beginn einer Schlammschlacht sein, die CDU-Politiker Strobl einläutet und Schulz Verachtung der Demokratie vorwirft. Agenda 2011-2012 ist Merkel und Schulz weit voraus. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungs- und Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung …

… Gesamtsteuerbelastung der Viel- und Großverdiener ist geringer als die des unteren Mittelstandes. Während sich immer mehr Manager die Taschen mit Millionen vollstopfen, wird der Mittelstand von ihnen und hilfreichen Politikern kontinuierlich dezimiert. Politiker, denen die Felle davonschwimmen, unterminieren die Demokratie und greifen nach diktatorischer Macht. Der kundige Beobachter weiß nicht, ob er über die dummen Menschlein lachen oder weinen soll. Es sieht ganz danach aus, als ob diese große Krise sich nur noch selbst lösen kann. Aber das würde …

… Förderschwerpunkten in den Bereichen Integration, Inklusion und Förderung eines demokratischen Miteinanders ein. Seit Bestehen der Stiftung 1994 wurden mehr als zehn Millionen Euro ausgeschüttet und über 150 evangelische Schulen in ihrem Aufbau zu fördern. Auf Vielfalt fußt Demokratie und Bildung, evangelische Schulen tragen dazu bei. Der besonderen Verantwortung, die der christlichen Wertorientierung folgt, unterliegen auch andere Ausschreibungen. Kürzlich hat die Stiftung dafür mehr als 60.000 Euro in den Umlauf gebracht: Für das Integrationsprogramm „Ich bin …

… 'Demagogen-Effekt' bezeichnen würden", so Pressesprecher Gernot Köpke. "In Zeiten, wo das Schüren verbreiteter Emotionen und Vorurteile genutzt wird, lediglich selbst an Macht zu gewinnen, werden sich insbesondere jüngere Menschen bewußt, wie wichtig es ist, für Freiheit und Demokratie einzustehen und sich gegen autokratische und faschistoide Tendenzen, national wie international aktiver zu stellen als bisher. Demagogen, wie in den USA (Trump), Russland (Putin), Türkei (Erdogan), Frankreich (Le Pen) und auch Deutschland agitieren auf politisch-moralischer Ebene …

… die Losung der Raffkes und Raubkapitalisten. Ihre Helfer und Schützlinge firmieren unter christlichem und sozialen Etikett, halten sich für ehrenhaft und demokratisch und machen sich doch fortgesetzt zu nützlichen Idioten derer, die im Interesse ihres Profits auf Demokratie und Rechtstaatlichkeit pfeifen. Läßt man sie gewähren, ist der gegenwärtige zaghafte Demokratieversuch, der von Menschen in bevorzugten Gebieten der Welt seit ungefähr drei Generationen unternommen wird, bald Geschichte. Was dann kommen wird, die Plutokratie, definiert Prof. …

… Zahlreiche Bücher, eBooks und CDs hat er bereits veröffentlicht. „Am Abgrund hat man den besten Überblick“ lautet der Titel eines seiner Aphorismen-eBooks. Darin geißelt er unter vielem anderen die miese Moral der Mächtigen in der zur Lobbydemokratur der Profitgeier entarteten Demokratie. „Habt Geduld und bescheidet euch,“ rufen die Herren in ihren dicken Pelzen in der warmen Kutsche, während sie die barfuß im Morast watenden frierenden Sklaven antreiben, schneller zu ziehen, „eure Kinder sollen es doch in Zukunft besser haben.“ „Die widerwärtigsten …

… Sozial- und Finanzpolitik ist eine ernsthafte Bedrohung für den sozialen Frieden und den Bestand unserer Gesellschaft. Die gesellschaftliche Spaltung ist aber nur einer der Sprengsätze, auf denen wir heute sitzen. Der andere ist die Sinnkrise, in der die westlichen Demokratien geraten sind. Wofür leben wir überhaupt? Überall in der Welt herrschen „Eliten“, die sich schamlos bereichern und die große Mehrheit ihrer Mitmenschen belügen und betrügen. Korruption und Vetternwirtschaft greifen auch in den westlichen Industriestaaten ebenso um sich wie …

… Und damit Mobbing als Muster auch. Doch es gibt sie – die Gegenbeispiele. Der Stratege – nachhaltiger passiver Widerstand Der indische Rechtsanwalt und Publizist Mahatma Gandhi steht für den Sieg der Transformation, für Wandel von Macht, Gewalt und Mobbing in Freiheit und Demokratie. In seinem berühmten Brief an den britischen Vizekönig Lord Irwin drückte Gandhi seine Entschlossenheit aus, sich dem britischen Salzmonopol zu widersetzen. Indien habe die Pflicht, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um sich von der tödlichen Umarmung des Britischen …

… Parlamente in Kraft tretende Freihandelsabkommen „Ceta“ der EU mit Kanada sieht vor, daß private Profitinteressen über Schiedsgerichte gegen die demokratisch legitimierten Interessen der Vertragssstaaten durchgesetzt werden können. Das ist ein Sargnagel für die Demokratie und entscheidender Schritt zur Herrschaft des Geldes (weniger Superreicher) über die Lebensinteressen von Millionen Menschen. Der Geschäftsführer der Verbraucherorganisation Foodwatch, Thilo Bode, meinte nach der Abstimmung, daß der Vertrag die europäische Demokratie nachhaltig …

… die totale Kontrolle über die Menschen zu bekommen und sie durch Manipulation des Goldpreises nach unten vom Golderwerb abzuhalten. Es steht also viel mehr auf dem Spiel als nur der Wohlstand der Massen. Es geht letztlich um das Überleben von persönlicher Freiheit und Demokratie. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit vielen Jahren das bunte Treiben der Menschentiere. In der eBook-Reihe „Tacheles“ sind sie veröffentlicht. Bisher gibt es 7 Bände. Der 7. Band der Reihe ist Anfang des Jahres erschienen. Er trägt den Titel „Rien ne vas plus …

… Bundesparteitag der AfD im Kölner Maritim. "Der mit dieser Debatte eskalierte Boykott gegen ein Wirtschaftsunternehmen wie das Maritim ist nicht fair. Irgendwo wird die AfD ihren Parteitag letztlich abhalten dürfen, auch wenn einem das nicht gefällt. Das muss unsere Demokratie aushalten. Was bei den Bürgern jedoch nach dieser schon sehr "ritualisiert" wirkenden "Konsens-Veranstaltung" heute im Rat hängen bleiben dürfte, sind leider nicht die kruden Widersprüche des AfD-Parteiprogramms sondern die Tatsache, dass in Köln versucht wird ein Parteitag …

… sich die große Mehrheit der prospektiven Verlierer einer Abschaffung des Bargeldes konsequent gegen dieses Vorhaben stellen? Wird sie erkennen, daß sie dadurch zuerst zu gläsernen Bürgern und zuletzt zu beliebig manipulierbaren Sklaven der herrschenden Clique würde? „Die Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, daß wir nicht besser regiert werden, als wir es verdienen“, mahnte einst George Bernard Shaw. Und Nietzsche meinte zum vorvorigen Zyklus der menschlichen Tragödie: „Die Dressierbarkeit der Menschen ist in diesem demokratischen Europa …

… dass die Zivilgesellschaft vor einer neuen Ära steht, zum Wohle des Gemeinwesens. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben (Gorbatschow). Nur wenige Worte, und doch entziehen sie im Herbst 1989 dem maroden Regime der DDR das Fundament: Werden sie auch der Demokratie das Fundament nehmen? 1:0. Leise, fast still und heimlich, kündigte Justin Trudeau kanadischer Premier 2015 vor der Wahl an, die Steuern für Reiche zu erhöhen und viel Geld in die Infrastruktur zu stecken, um die Wirtschaft anzukurbeln. Das bescherte ihm einen erdrutschartigen Wahlsieg. …

… die Wissensvermittlung wieder stärker in den Vordergrund gestellt und die Noteninflation eingedämmt werden. Als größtes Integrationshindernis hat Bleck den orthodoxen Islam und die Islamverbände ausgemacht. Die 56 islamischen Staaten seien nicht in der Lage, Demokratie, Menschen- und Freiheitsrechte zu gewährleisten. Frauen, Homosexuelle und Andersgläubige würden dort und in den Parallelgesellschaften hierzulande aus religiösen Gründen systematisch diskriminiert. Zudem kritisiert er, dass die Politik Islamverbände wie die türkische DITIB als Dialog- …

Heute beginnt der Beteiligungsprozess zur A26 Ost: Perspektiven! – miteinander planen für die Elbinseln ist dabei. Warum? „Wir machen keine Werbung für Autobahnen. Wir machen Werbung für Demokratie.“ Damit Demokratie funktioniert, braucht es mehr als wählen zu gehen. Alle Bürgerinnen und Bürger müssen die Möglichkeit haben, die Entscheidungen über ihr Lebensumfeld aktiv mitzugestalten. Aus den Perspektiven!-Verfahren seit 2013 wissen wir, dass auf den Elbinseln von einer klaren Ablehnung der A26 oder deren Linienführung bis zu deren klaren Befürwortung …

… nicht ohne Risiko ist, wissen wir. Doch gibt es keine andere Wahl, wenn wir wenigstens die Chance wahrnehmen wollen, Schluß zu machen mit der fortschreitenden sozialen Spaltung unserer Gesellschaft, wenn wir die Herrschaft des Profits beenden und die Degeneration unserer Demokratie zur Plutokratie verhindern wollen. Solange nicht das allgemeine Wohl einziger Maßstab und alleiniges Ziel politischen Handelns ist, braucht sich Trump nur wenig zu fürchten. Die Lobbys in den betroffenen Ländern werden nur für sich selber sorgen und die Lasten denen aufbürden, …

… Das Ergebnis der Unzufriedenheit ist ein Zulauf bei radikalen Gruppen oder auch der AfD. Wir möchten den Bürgern eine Stimme geben und demokratische Strukturen stärken und weiterentwickeln, in dem wir uns direkt daran beteiligen und Demokratie wieder lebendig machen wollen. Der Termin für die nächste Versammlung des Bürgerkomitees wurde auf Mittwoch, den 1.2.17 festgelegt. Das Komitee freut sich auf zahlreiche „Mitmacher“ und Unterstützer. Weitere Informationen finden Sie unter http://www.buergerkandidaten.de/ereignisse Wenn Sie unsere Arbeit …

… daß ihr Politik für alle macht. Auch wenn ihr gemäß Grundgesetz nur eurem Gewissen unterworfen seid: die Moral jedes anständigen Demokraten erfordert eure Orientierung allein am allgemeinen Wohl. Parlamentarischer Lobbyismus wie wir ihn heutzutage erleiden, ist das Krebsübel der Demokratie und verwandelt sie unaufhaltsam in eine Plutokratie. Allgemeinwohl ist dann nur noch das Wohl der reichsten 5 Prozent; 95 Prozent sind mehr oder weniger Sklaven. „Die modernen Parias der Gesellschaft sind die, welche keine Lobby haben.“ (Prof. Querulix) Haltet …

… Überprüfung der globalen Gemeinschaft ein besseres Verständnis der Anstrengungen und Leistungen der Republik China seit Einbindung der beiden Verträge in die inländische Gesetzgebung Taiwans im Jahr 2009 ermöglichen werde. Es sei das Ziel, dass alle Staatsbürger in den Genuss von Demokratie, des Rechtsstaats und Menschenrechten kämen und die Republik China ein Vorreiter in Bezug auf Menschenrechte in Asien werde, so Chen. Die beiden Verträge, die die Republik China im Jahr 1967 unterzeichnet hatte, und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ergeben …

… unterbricht für einen Moment das Gespräch und wenn möglich das, was er gerade tut. Wer möchte, entzündet um 20 Uhr eine Kerze. Man kann auch eine Taschenlampe anknipsen oder ein Windlicht ins Fenster stellen. So können alle in Deutschland lebenden Menschen gemeinsam die trauernden Angehörigen stärken und ein Zeichen für Mitgefühl, Respekt und die gegen den Terror setzen. Die Idee für diese deutschlandweite Gedenkminute stammt von einer Privatperson, die damit die Zivilgesellschaft, die Demokratie und den Zusammenhalt in Deutschland stärken möchte.

… außer ihnen auch alle anderen Mitglieder der Volksgemeinschaft davon profitieren – und das nicht nur in Gestalt schlecht bezahlter Arbeitsplätze und gelegentlicher Spenden für gemeinnützige Zwecke zur Beruhigung des Gewissens oder als PR-Maßnahme. „Repräsentative Demokratien nennen wir solche Staatsverfassungen, deren Parlamente nicht das Volk, sondern dessen Repräsentanten und deren Klientel repräsentieren“, definiert Prof. Querulix. Tatsächlich sind unsere Parlamente voller Lobbyisten, die ihre und ihrer Klientel Sonderinteressen (meistens erfolgreich) …

… sicher verhindern, sondern auch den sozialen Frieden und die politische Stabilität unseres Landes retten können. Es bleibt nicht mehr viel Zeit, vielleicht ist es auch schon zu spät. Ohne wieder deutlich mehr soziale Gerechtigkeit zu praktizieren, werden wir aber keine Chance haben, Demokratie und das, was vom real (s.o.) bemessenen „Wohlstand für alle“ übrig geblieben ist, zu retten. Es muß deshalb endlich dafür gesorgt werden, daß nicht mehr die Befriedigung der Macht- und Profitgier der „Eliten“ und ihrer nützlichen Idioten oberstes Ziel der …

… zähem Ringen – vor allem zu der Frage, ob am Erstellungsprozess auch Bürgerinnen und Bürger (!) mitwirken sollen – bereits im Mai 2015 im Stadtrat beschlossen. Die Einführung drängt, um ein weiteres Abdriften der Bevölkerung in Demokratie- und Politikverdrossenheit zu verhindern. Kommunale Mitgestaltung, Ideenreichtum, kreative Lösungsfindungen und der nicht zu unterschätzende Sachverstand bei Problemen direkt vor der Haustür können sinnvolle und nachvollziehbare Kompromisse schaffen, die Planung und Realisierung von Projekten beschleunigen, Fehl- …

… ihren Stadtgesprächen. Die wirklichen Initiativen und Vorschläge werden jedoch ignoriert, ausgesessen oder abgelehnt. Obwohl die Entscheidungen in den städtischen Gremien immer weniger etwas mit den Bürgerinteressen zu tun haben, sei man verwundert, weshalb die Populisten bei Wahlen und Referenden in letzter Zeit immer stärken Zulauf bekommen. Demokratie beginnt eben ganz unten! *) Quellen: Nahverkehr Rheinland GmbH und Kölnische Rundschau ( Verlinkungen im Originaltext unter: http://koeln4.de/s/p_v/presse/presseartikel/6c19_glaubwuerdigkeit.pdf )

… und das Verhindern von demokratischer Meinungsfindung straft die begonnenen Wahlkämpfe Lügen. Sie haben keine Lösung, egal wie oft sie noch gewählt werden. Da ist eine Angst vor Wählerstimmen zugunsten mehrerer kleiner Parteien durchaus begründet." so Jäger. Es ginge hier um Demokratie und nicht nur um die ÖDP. Deshalb klagen die ÖDP NRW, die Tierschutzpartei NRW mit Unterstützung der Freien Wähler NRW gegen diese demokratiefeindliche Sperrklausel und gingen davon aus, auch dieses Mal wieder die Landesregierung in die Schranken zu weisen. Thomas …

… Arbeitsleistung sie gut leben, unter den katastrophalen Folgen leiden. Draghi und alle, die aus bloßer Dummheit oder weil sie davon zu profitieren hoffen, seinen Hazardkurs unterstützen, werden in die Geschichte eingehen: als die Totengräber der Demokratie. Draghi wird schließlich weder den Kollaps der Finanzwirtschaft noch die politischen Turbulenzen verhindern, die sich unaufhaltsam in den Südländern der Europäischen (Währungs-)Union ausbreiten und sehr leicht auch Deutschland destabilisieren könnten. Draghi sorgt mit seiner systematischen Belohnung …

… Verbänden und Wissenschaft und betonte die wichtige Mittlerfunktion der öffentlichen Internetportale. In drei hochkarätigen Impulsvorträgen zeigten sich dann praktische Umsetzungen aber auch Herausforderungen bei der Bürgerbeteiligung. Dr. Michael Efler, Mitglied im Bundesvorstand "Mehr Demokratie e.V", definierte zuerst den Unterschied zwischen Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie. Verfahren der Bürgerbeteiligung seien ein Ausdruck partizipativer Demokratie und bieten beispielsweise der Verwaltung in einer Art Rückkoppelung mit den Bürgerinnen und …

… wir eine Stelle für Erziehungsmediation an allen Bildungseinrichtungen von Kindergärten bis Schulen." Es ist wichtig, dass Schulen eine Gemeinschaft bilden, in der Lehrer, Kinder und Eltern mit Freude zusammenarbeiten. "Wir alle sind Teil des Demokratie-Systems und stärken es damit." Lernspaß statt Leistungsdruck "Ein Kind sollte nicht leisten müssen, sondern lernen dürfen", fordert Elfie Schloter. "Erfolgreiches Lernen benötigt persönliches Engagement und Enthusiasmus. Das Verknüpfen verschiedener Sinne sowie persönliche Bezüge zum Thema festigen …

… Schleuderpreisen auf den Markt!“ Als ich meine Zeitung senkte kamen wir für den Rest unserer gemeinsamen Fahrt ins Gespräch über den gegenwärtigen Wahnsinn in Politik und Finanzwirtschaft und die katastrophalen Folgen für die Realwirtschaft sowie – nicht zuletzt – auch für die Demokratie. Der bald zu erwartende multiple Kollaps – da waren wir uns einig – wird weltweit auch das erst zaghaft aufgeblühte Pflänzchen „Demokratie“ aufs Ärgste bedrohen, am Ende vielleicht sogar vernichten. Unübersehbare Anzeichen gibt es schon in vielen Ländern. Das wäre dann …

… erster Linie einer Partei und deren Themen zugehörig fühlt, und die damit von Stamm- zu Wechselwählern werden. Für die also Themen und Themengewichtung an Bedeutung für ihr Votum gewinnen." Beziehungsdreieck: Parteien, Medien, WählerInnen Wahlen werden als Hochamt der Demokratie bezeichnet. Sie sind die Zuspitzung der öffentlichen Debatte, sie formen die politische Agenda, sie beeinflussen die Zusammensetzung in Parlamenten und Regierungen. In gewisser Weise gleichen sie einer Fieberkurve der politischen Auseinandersetzung. Hier kommt geballt auf …

In der Beratung am 14.11.2016 des Europarat-Komitees für Demokratie und Governance in Straßburg stellte Syncwork die Ergebnisse einer Umfrage unter den 47 Mitgliedsstaaten zu ausgewählten E-Government-Aspekten vor: »Alle Staaten Europas stehen vor der Herausforderung, die Qualität, Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähigkeit ihrer öffentlichen Institutionen zu verbessern. Überall in Europa wird versucht, dafür auch das Potenzial vernetzter Informationstechnik zu erschließen«, so Syncwork-Berater Matthias Neutzner. »In vielen europäischen Staaten liegen …