Pressemitteilungen zu Demokratie

… Kragen... „Dazu haben wir sehr spannende Referenten eingeladen“, sagt Sonja Ohly. So ist aus Berlin die Autorin und Aktivistin Jeannette Hagen vor Ort. Jeannette wurde in Ostdeutschland geboren und setzt sich in der Hauptstadt seit vielen Jahren auch für das Thema „Kunst für Demokratie“ ein. Zusammen mit Dr. Uwe Alschner, der sowohl als politischer Berater als auch Blogger in Osnabrück und Berlin wirkt, sprechen die beiden zum Thema „Freiheit“. Ein Thema, das auch Dr. Oliver Gnad nicht fremd ist – in seinem Frankfurter Bureau für Zeitgeschehen …

Es gibt den Tag der Demokratie seit 2008. Seine Einführung erfolgte 2007 auf Beschluss der UN-Generalversammlung. 2018 hieß das Motto „Demokratie unter Druck – Lösungen für eine sich wandelnde Welt“. Das konnte den weltweiten Rückgang demokratischer Werte bisher nicht aufhalten. Thema für 2019 soll die „Teilnahme“ sein. UN-Generalsekretär António Guterres sagte dazu: „Anlässlich des Tages der Demokratie fordere ich alle Regierungen auf, das Recht auf aktive, substantielle und sinnvolle Beteiligung zu respektieren; und ich grüße alle von euch, die …

… Bonn, 01. September 2019 - 160 Jugendliche mit Migrationserfahrung aus 15 Bundesländern wurden an diesem Wochenende in das 3-jährige Bildungs- und Engagementprogramm der START-Stiftung aufgenommen. - START setzt sich ein für die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und unserer Demokratie. - Der Auftakt findet daher auf historischem Boden in Bonn statt, wo die Arbeit der parlamentarischen Demokratie der Bundesrepublik vor 70 Jahren ihren Anfang nahm. Mit Workshops, Seminaren und einer Menge Spaß wurden an diesem Wochenende 160 Jugendliche …

Der Chronos-Buchhandel wurde in Zusammenarbeit mit dem NIBE Media Verlag gegründet. Zusammen mit NIBE Media versteht sich der Chronos Buchhandel als Sprachrohr in diversen Bereichen. Wir distanzieren uns von allen populistischen Ideologien. Wir stehen für Demokratie und Menschenrechte. Lassen Sie sich von unseren Angeboten fesseln und tauchen sie ein in verschiedene Welten der Unterhaltung. Ob Autobiografien, Sachbücher aus Politik und Religion, Belletristik, Lyrik, Kinderbücher, Krimis oder Medien aus der Archäologie. Ein stetig wachsendes Angebot …

Ursula Baatz und Mathias Czaika stellen im "Tagungsband zum Symposion Dürnstein 2019" die Vorträge des diesjährigen internationalen Gedankenaustausches unter dem Leitthema Demokratie vor. ------------------------------ Jedes Jahr wird von der NFB das Symposion Dürnstein veranstaltet. Es handelt sich dabei um einen internationalen Gedankenaustausch an der Schnittstelle von Philosophie, Religion und Politik. Referenten und Teilnehmer aus unterschiedlichen Disziplinen können dort Impulse setzen und Neues entstehen lassen. Neben den inhaltlichen Zielen …

… waren Fragen und Diskussionsthemen so vielfältig, dass der Zeitrahmen fast nicht ausreichte, um auf alle Themen einzugehen. In lebendiger und aktiver Weise gab Dr. Peter Neumann in seiner Eigenschaft als Direktor des DISUD (Deutsches Institut für Sachunmittelbare Demokratie an der TU Dresden) den Gästen zu Beginn eine fachliche Einführung zum Wesen und zu Möglichkeiten wie auch den Grenzen sachunmittelbarer bzw. direkter Demokratie. Dirk Neubauer zeigte daraufhin am Beispiel aktiver Kommunalpolitik Chancen für gelebte gesellschaftliche Mitgestaltung …

… rasche Vermehrung zum wichtigsten Maßstab allen Handelns macht und folgerichtig auch das Geldraffen durch gesetzlich geregelte Ausbeutung der Arbeitskraft wirtschaftlich Schwächerer durch wirtschaftlich Stärkere gesetzlich fördert. Man sollte es kaum glauben, daß es in einer modernen Demokratie so etwas gibt und daß sogar unter christlicher und unter sozialer Flagge segelnde Politiker diese Art von Ausbeutung ermöglichen. Daß die unter „christlicher“ oder sogar „sozialer“ Marke firmierenden Politiker/inne/n sich mit der Verhinderung von Ausbeutung so …

… die AfD bei den Wahlen mehr Stimmen sammeln wird, als uns lieb ist. Dennoch: Die zu erwartenden rund 20 Prozent der Stimmen sind alles andere als die Mehrheit. Unser Land ist nicht an eine rechtspopulistische Partei verloren, wie manche meinen. Die Verteidiger:innen der Demokratie sind eindeutig in der Mehrheit, das wollen wir deutlich machen. Zusammen sind wir bunt, wir sind laut, wir sind fröhlich, wir sind Brandenburg – und Brandenburg ist mehr!“ Das Bündnis „Brandenburg ist mehr“ macht sich stark für eine offene Gesellschaft, an der alle teilhaben …

… Inklusion“ voranzubringen, denn „Entwicklung ist nicht nachhaltig, wenn sie nicht auch gerecht und inklusiv ist.“ Der Grundsatz der Inklusion und das Prinzip „niemand zurückzulassen“ sind der Schlüssel zur Verwirklichung der SDG. Taiwan hat als eine vollwertige Demokratie erhebliche Fortschritte bei der Erfüllung der SDG gemacht und Länder, die dabei Hilfe benötigen, unterstützt. Dennoch wird Taiwan aufgrund politischer Einflussnahme weiterhin von der Teilnahme an einschlägigen Tagungen, Mechanismen und Aktivitäten ausgeschlossen. Damit wurde das …

FDP-Ortschef Siemsen will mit Hilfe der Digitalisierung die Bürgerbeteiligung in Haar bei kommunalen Planungsvorhaben stärken Haar – Lkr. München / Das liberale Sommerforum der FDP Haar am 24. Juli 2019 bot den Teilnehmern sowohl einen interessanten Halbjahresrückblick als auch spannende Ausblicke auf die zukünftige Haarer Gemeindepolitik. FDP-Ortschef Dr. Peter Siemsen eröffnete die Veranstaltung bei strahlendem Biergartenwetter auf der Terrasse des Gasthofs zur Post mit einer überaus positiven Zwischenbilanz. „Unser noch junger Ortsverband…

… Jahrzehnten unter den Augen der verantwortlichen Politiker zerbröselnden Zusammenhalt der Gesellschaften zu retten und steigert die Gefahr sozialer Konflikte. Die politischen Folgen dieser Konflikte könnten katastrophal sein und letztlich sogar der (noch nicht einmal voll erblühten) Demokratie in zahlreichen Ländern den Garaus bereiten. Leider sieht es bisher nicht so aus, als ob die Politiker diese Gefahr schon begriffen haben, geschweige denn, sich ernsthaft um Abhilfe sorgten. Daß die Europäische Währungsunion die kommenden Turbulenzen überlebt, …

… Ergänzung. Durch den Bahn-o-Mat zu klicken, ist wie beim Wahl-O-Mat jederzeit und kostenfrei möglich. „Ein Angebot von Bürgern für Bürger“, bringt es Michael Krebs auf den Punkt. Realisieren kann die BI das Projekt dank einer Förderung im Rahmen des Programms „Demokratie leben“. Finanziert wird es vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Bereits zum dritten Mal kommt der Bahn-O-Mat zum Einsatz. Inspiriert durch den Wahl-O-Mat erlebte er 2014 zur sächsischen Landtagswahl seine Premiere. Zum Start nutzten 3.000 Bürger und Bürgerinnen …

… des Bundesverfassungsgerichts Nr. 53/2019 vom 2. August 2019 ergibt sich: Der Vereinigungsfreiheit aus Art. 9 Abs. 1 GG setzt die Verfassung selbst in Art. 9 Abs. 2 GG eine Schranke als Ausdruck einer pluralistischen, aber wehrhaften verfassungsstaatlichen Demokratie. Danach sind Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, verboten. Allerdings gilt für jeden Eingriff in die Vereinigungsfreiheit auch der …

… wurde erst mit der Ausrufung der chinesischen Volksrepublik abgelöst, diese ging jedoch auch nicht ganz in die richtige Richtung. Nach 1949 regierte eine kommunistische Partei unter einer Einparteienherrschaft über mehrere Jahrzehnte. Die Taiwaner erkämpften ihre Freiheit und Demokratie Stück für Stück. Mit der Zurückdrängung der kommunistischen Unterdrücker und mit einem hohen Wirtschaftswachstum leben sie heute unter Bedingungen, die mit unseren europäischen Standards zu vergleichen sind. Die hart erkämpfte Freiheit sowohl in der Politik als auch …

… Schellack-Schallplattenspieler für Ausflüge ins Grüne, Volksempfänger, Fotoapparate, und und und ... Dies alles vor dem Hintergrund des Aufstiegs des 3. Reichs, des Zusammenbruchs, der bitterarmen Nachkriegsjahre und des beginnenden Wirtschaftswunders ab dem Sommer 1948 sowie der jungen Demokratie ab dem Frühjahr 1949. Mit dem DVD-Film "Unsere Jugend-Jahre in den 40ern" können Sie 53 Minuten lang in vergangenen Zeiten und den eigenen Erinnerungen daran schwelgen: "Kinder, das waren noch Zeiten: Weißt Du noch…?!" Dieser Film der Filmproduktion …

Brandenburger Bildhauer Rainer Opolka widmet spektakuläre Aktion dem ermordeten Regierungspräsidenten und der Verteidigung der Demokratie gegen zunehmende rechte Wolfsmoral Mitläufer, blinder Hasser, blinder Krieger und Anführer sowie die beiden mit Pistolen in den Händen – Hassmoörder! Das sind die Namen der schrecklich anzuschauenden acht Bronze-Wölfe, eigentlich Wolfsmenschen, die übermannsgroß und furchterregend auf dem Kasseler Königsplatz stehen. Und das nicht ohne Grund: „Wir trauern um den Regierungspräsidenten Walter Lubcke, der von einem …

… Beyer: „Ich fände es sehr gut, wenn sich die deutsche Bevölkerung ein direkteres Bild von Präsident Trump machen könnte. Und ein Staatsbesuch wäre hierbei mit Sicherheit hilfreich, auch wenn natürlich mit Protesten zu rechnen sei. Aber dies muss und wird eine Demokratie wie Deutschland aushalten.“ Beyer bedankte sich beim IWS für dessen Arbeit an der Schnittstelle von Politik, Wirtschaft und Unternehmertum. Dieser Austausch könne nicht hoch genug wert geschätzt werden, da die Politik die Wirtschaft oft nicht gut genug verstehe, wie auch umgekehrt. …

… Menschenrechtsaktivistinnen in Vietnam konfrontiert sind. Pham Doan Trang steht seit Langem wie auch andere Dissidentent permanent im Fokus der Behörden. "Im Allgemeinen werden vietnamesische Frauen nicht respektiert. Nicht nur im demokratischen Aktivismus, sondern in allen Bereichen. Im Demokratieaktivismus werden weibliche Aktivistinnen benachteiligt, da sie nicht weniger geschlagen und angegriffen werden als Aktivisten. Ihre Arbeit ist nicht weniger als die ihrer männlichen Gleichgesinnten. Aber was sie oft von anderen Leuten bekommen, ist Mitleid. Ich …

… wären, der Mythos, dass Zionismus gleichbedeutend mit Judaismus wäre, der Mythos, dass die Nakba gar keine ethnische Säuberung mit Massenmorden gewesen wäre, der Mythos vom Krieg im Jahr 1967 der ein Verteidigungskrieg gewesen sein soll, der Mythos von der "einzigen Demokratie der Region", der Mythos von der Zweistaatenlösung als einzige Möglichkeit, und der Mythos, dass Israel angeblich gleichbedeutend mit Judaismus wäre. Zu diesem Thema folgt der Transkript eines Videos, in welchem orthodoxe Juden heftig bestreiten, dass der Zionismus, und damit …

… Verfassung, denn die weist der Justiz den dritten Platz bei der Gewaltenteilung zu. Der erste Platz gehört dem Souverän, also uns dem Bürger. Die Bürger sind gerade dabei diesen Weg in den Richterstaat zu verhindern und wieder mehr Demokratie einzufordern. Das kann man an den Umfragewerten der politischen Parteien genau ablesen. Der Gesetzgeber sieht die Qualität des Rechtsstaates offensichtlich erst dann gewährleistet, wenn er mit zusätzlichen Gesetzen und Verordnungen totale Rechtsunsicherheit geschaffen hat. • „Wenn der Gesetzgeber glaubt, er …

… Junge bei „Hart aber Fair“ die Täter zu Opfern macht, so wird die pfälzische Provinzposse der AfD mehr nutzen als schaden. Dass Herr Schirdewahn auch mal Mitglied der CDU war, macht nichts besser: Fremdenfeindlichkeit, Nationalwahn und Demokratiefeindlichkeit werden nicht dadurch akzeptabler, dass sie in bürgerlichen Parteien braune Sümpfe bilden. Angesichts der zunehmenden Gewaltbereitschaft und Mordlust rechtsextremer Täter und Gruppen wird die kaum weniger extremistisch geifernde AfD zunehmende gesellschaftliche Realität: Alle anderen Parteien, …

… Streck aus Bayern sowie Elke Weihusen und Detlev Göpel aus Berlin. Viele weitere Landesverbände sind ebenfalls im neuen Vorstand vertreten. Jenny Scheiba und Roland Wegner möchten die V-Partei³ nun noch breiter aufstellen: Neue Mitglieder und frische Ideen für mehr Demokratie in einer Zeit, in der politisches Engagement wieder stärker gefragt ist denn je. Dazu gehört auch ein entschiedener Kurs gegen rechte Ideologien und Fremdenhass, die Forderung eines allgemeinen Grundeinkommens, das nicht nur sozial, sondern auch wirtschaftlich sinnvoll ist, …

… sie auf den Hoffnungsträger der Opposition, Imamoglu, setzen. Erdogan, der nach der ersten Niederlage in Istanbul Neuwahlen wegen angeblicher Wahlfälschung gefordert hatte, muss sich nun geschlagen geben und akzeptieren, dass die Türkei sich erneut für Demokratie und einen Wandel in der Türkei entschieden hat“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Erdogan selbst hatte einmal gesagt, wer Istanbul regiert, regiert die gesamte Türkei. „Natürlich kann man vom Oppositionskandidaten Imamoglu keine Wunder erwarten, nichtdestotrotz symbolisiert …

… Bundestagswahl (nur 5% sonstige), wie viele Wähler*innenstimmen bei Sperrklauseln verloren gehen. Viel mehr Leute wählen kleine Parteien, wenn es gar keine Hürde gibt. Die reine Existenz dieser Hürden verfälscht also das eigentliche Abstimmungsverhalten. Auch Bundesverfassungsgericht, Mehr Demokratie e.V. und Frag-den-Staat sind gegen die Hürden! Mit der geplanten Reform des europäischen Wahlrechts sollen alle EU-Länder zur Einführung einer Sperrklausel zwischen 3 und 5 % verpflichtet werden. Nachdem in Deutschland gegen die 5%-Hürde verschiedentlich …

… Lebensweise noch mehr schätzen ließen, sondern ihnen auch deutlich machten, dass das Modell "ein Land, zwei Systeme" nicht lebensfähig sei. Tsai Ing-wen betonte, solange sie das Präsidialamt innehabe, jeder scheitern würde, der versuchen sollte, Taiwans Souveränität und Demokratie zu untergraben oder sie als politische Trumpfkarte auszuspielen. In ihren Ausführungen betonte Präsidentin Tsai, dass die demokratischen Proteste in Hongkong weltweit große Aufmerksamkeit erregt haben. Zu sehen, wie die Hongkonger Polizei Tränengas und Gummigeschosse gegen die …

… und sich auf eigene Faust durchs Völkerleben schlagen. Die Europäische Union muß, wenn sie überleben soll, eine starke demokratische und sozial gerechte Wertegemeinschaft sein und diese Wertegemeinschaft auch leben. Hinsichtlich des Grundverständnisses von Menschenrechten, sozialer Gerechtigkeit, Demokratie und guter Politik darf es keine Beliebigkeit geben. Europa braucht auch mehr Selbstbewußtsein. Mit wem wir Handel treiben, ist unsere Sache. Wo wir unser Rohöl kaufen, ist unsere Sache. Wie wir unsere Verteidigung organisieren, ist ebenfalls …

… zwanzig Schüler gleichzeitig am Werk. So entstanden in nur drei Stunden weit über zweihundert Kunstwerke, die teils ironisch, teils reflektiert, teils einfach nur einfallsreich und ästhetisch ansprechend die große Bereitschaft widerspiegelten, sich mit dem Thema Wahlen und Demokratie einmal auf ganz eigene Art auseinanderzusetzen. Der ungeheure Andrang und die schier grenzenlose Kreativität, mit der Schülerinnen und Schüler das Angebot annahmen, erstaunte sogar den Initiator der Aktion, die als Modellversuch von der Bundeszentrale für politische …

… Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Dass sich die CDU und die FDP ausdrücklich hinter die Bundeswehr stellen, begrüßen wir sehr. Als Parlamentsarmee ist die Bundeswehr nicht nur demokratisch legitimiert, sie ist zur Verteidigung unserer Demokratie nach Außen auch unerlässlich und seit ihrer Gründung im Jahr 1955 Garant für Frieden und Freiheit. Damit diese Erkenntnis auch an unseren Schulen vermittelt wird, hat die AfD-Fraktion einen Antrag eingebracht, der im kommenden Plenum debattiert werden wird. …

Pünktlich zum 70. Jubiläum des Grundgesetzes fanden in Berlin ein mehrtägiger Jugendkongress und der Festakt zur Feier des Jahrestages statt. Valentum Kommunikation kümmerte sich im Auftrag des Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) um die Planung und Umsetzung. Vom 20. bis 24. Mai 2019 fand in Berlin der Jugendkongress des Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt statt. Über 300 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren reisten aus ganz Deutschland in die Hauptstadt, um sich unter dem Motto …

… sowohl online als auch offline einschränken sollen. Die EU-Delegation forderte die unverzügliche Freilassung von Le Dinh Luong sowie allen Bloggern und Menschenrechtsaktivisten, die wegen friedlicher Meinungsäußerung inhaftiert sind. In dem Jahresbericht 2018 über Menschenrechte und Demokratie in Vietnam äußerte die Europäische Union weiterhin ihre Sorge: "Mit der Einführung des im Juni 2018 verabschiedeten Cybersicherheitsgesetzes könnte die Meinungsfreiheit im Internet noch weiter unterdrückt werden". Laut Amnesty International werden derzeit 128 …

… das Kopieren und Verbreiten zu nichtkommerziellen Zwecken zu. Denn es geht um einen Entscheid des Deutschen Bundestages vom 17. Mai 2019, mit dem die Kampagne Boykott, Desinvestment, Sanktionen (BDS), diskriminiert wurde. Die BDS Aktivisten setzen sich für Demokratie und Menschenrechte in Israel und den besetzten Gebieten Palästinas ein, wurden vom Deutschen Bundestag aber pauschal als "antisemitisch" bezeichnet. Was weltweit, auch unter israelischen Juden, auf Unverständnis stieß. Wenn der Deutsche Bundestag, die Forderung nach Demokratie und …

… ja im Kontext der eigenen Zeit. Und für diese Auslegung ist das Bundesverfassungsgericht die maßgebliche Instanz. Außerdem hat sich das Bundesverfassungsgericht als Korrektiv gegenüber weitgehenden politischen Entscheidungen des Gesetzgebers erwiesen. Es zeigt, dass Demokratie aus dem Ineinander und Miteinander verschiedener Instanzen lebt. Redaktion: Im deutschen Grundgesetz wurde die Entkopplung von Staat und Religion schriftlich fixiert. Kann man daraus schlussfolgern das Deutschland ein religionsneutraler Staat ist? Oder provokant formuliert: …

… Zeit zeigen schon heute, in welch einem undemokratischen Zustand sich die Welt teilweise befindet. Mit diesem Buch will der Autor zum Nachdenken anregen. Bei allen Diskussionen kommen sehr schnell zwei Argument immer stärker in den Vordergrund. Erstens: Die Demokratie - war da, wo sie gelebt wurde - der Kitt, der eine Gesellschaft zusammengehalten hat. Zweitens: Die kapitalorientierte Machthaltung einiger Despoten, verhinderte ein demokratisches Miteinander in der `alten Gesellschaft´. Der Autor beschreibt die Gedanken von Mahatma Gandhi, Martin …

Jörg Nobis anlässlich der Reaktion von Christopher Vogt (FDP) auf den Brandanschlag zulasten des AfD-Landtagsabgeordneten Claus Schaffer: „Angriffe auf Sachen gehören für die FDP offenbar zur ‚wehrhaften Demokratie‘ – das ist inakzeptabel“ Kiel, 21. Mai 2019 Nach Bekanntwerden des Brandanschlags auf den Privatwa-gen des Landtagsabgeordneten Claus Schaffer erklärte der Fraktionsvorsitzende der FDP, Christopher Vogt, gestern in einer Pressemitteilung: „Gewalt darf in un-serer Demokratie kein politisches Mittel sein. Wir durfen Gewalttaten …

… Stimmengewicht als Deutschland hat. Das Prinzip One man, one vote muss gelten. Siemsen: „One man – ist das gendergerecht?“ Hartung (lacht): „Natürlich auch One woman, one vote. Als Liberaler bin ich für Diversität.“ Siemsen: „Wie stehen Sie zur direkten Demokratie?“ Hartung: „Direkte Demokratie ist in den meisten europäischen Staaten unterentwickelt. Die Schweiz ist ein gutes Beispiel, wie direkte Demokratie funktionieren kann. Der Fokus sollte auf den jeweiligen Regionen liegen.“ Franz: „Wie ist es um die Bürgerrechte in Europa bestellt?“ …

… des Künstlers und Poetryslam-Profis Michel Abdollahi wird außerdem auf der Reesendammbrücke am Jungfernstieg als Intervention im öffentlichen Raum zu sehen sein. Er soll symbolisch den Hass aufsaugen und uns daran erinnern, dass leere Parolen und Hetze das Grundgerüst unserer Demokratie gefährden. Um 13 Uhr wird der Schwamm von Justizsenator Dr. Till Steffen feierlich eröffnet. Auch der Grundgesetz-Kurzfilm des Hamburger Abendblatt und der ZEIT-Stiftung mit vielen Hamburger Prominenten wird im Rahmen der Langen Nacht erstmals live im Rahmen der …

Ein Vortrag von Prof. Thomas Heberer am 12. Juli 2019 um 19:30 Uhr beim 146. Jour Fixe der Stiftung ex oriente in München. Der Eintritt ist frei. Widersprüchliche Nachrichten erreichen uns im Hinblick auf Chinas Entwicklung: Einerseits rasche wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und Deutschlands größter Handelspartner, andererseits stärkere Kontrolle der Gesellschaft und entschiedeneres außenpolitisches Auftreten. Um das Verhalten des chinesischen Staates besser verstehen und einordnen zu können, bedient sich Thomas Heberer des …

… einst die Partei der Arbeiter, muß erst wieder zu ihrer angestammten Rolle zurückfinden. Aber je länger die inzwischen vielen Millionen Armen in Deutschland auf soziale Gerechtigkeit warten müssen, desto weniger wahrscheinlich wird eine Renaissance der Sozialdemokratie. Der gegenwärtige Flickenteppich sozialer Leistungen und sein teures Verteilungssystem ist Verschwendung von Volksvermögen und erreicht bei weitem nicht alle, die bedürftig sind. Andererseits profitieren davon nicht wenige, die mehr als genug haben. Was für eine himmelschreiende Ungerechtigkeit! …

… mancher Stelle viel Zeit und Geld sparen. Ich möchte die vielen Punkte, die viel zu sehr im Regierungsgeschäft vernachlässigt werden in Brüssel vorantreiben und alle Initiativen, die dort entstehen oder vorhanden, aber nicht abgeschlossen sind, unterstützen. Es bleibt zu hoffen, dass die Politikverdrossenheit, die bis ins Kleinste nach vorne getrieben wurde, nicht die Menschen davon abhält unsere wichtige Demokratie zu leben und somit am 26.05.19 an der Europawahl teilzunehmen,“ so Dr. Ulrich Wlecke, der Spitzenkandidat der GRAUEN PANTHER Liste 32

… lebendiger Austausch statt. Konsens in der munteren Runde war, dass man dankbar sei für offene Grenzen innerhalb der EU. Europa schaffe ein großes Maß an Frieden und Sicherheit und hat gemeinsame Werte. Jedoch wurde im "EU-Apparat" ein Defizit an Demokratie gesehen. . Es sei zwingend erforderlich, dass das Europäische Parlament mehr Befugnisse erhält, so Renate Mäule. „Das bedeute auch, dass das Parlament Gesetzentwürfe vorlegen kann und damit die Möglichkeit bekommt, die Richtung der EU entscheidend mitzubestimmen.“ Allgemeine Meinung der Teilnehmer …

… Lobbykontakte wichtiger zu sein. Aber bezahlen wir unsere Politiker/innen dafür, daß sie in erster Linie ihre eigenen Interessen verfolgen? Man wundert sich nicht, daß inzwischen fast die Hälfte der Deutschen nicht mehr zufrieden ist mit der Art wie Demokratie von den Herrschenden in unserem ehemaligen Wirtschaftswunderland praktiziert wird. Angesichts der gegenwärtigen Vorgänge sollten bei den Politikern eigentlich die Alarmglocken schrillen. Soziale Ungerechtigkeit führt immer zu Konflikten und kann schließlich auch sehr unangenehme Folgen für den …

… eine Wahlkampfveranstaltung in Kiel-Mettenhof nicht durchführen kann, ohne dass sich die Besucher den Weg zum Veranstaltungsgebäude mitten durch eine aggressive Menge von sogenannten Gegendemonstranten bahnen müssen, ist ein Alarmsignal. Es zeigt, wie gefährdet unsere freiheitliche Demokratie mittlerweile ist. Dass sich Bürger von einem wütenden Mob anpöbeln, abdrängen oder gar umreißen lassen müssen, wenn sie die Kandidaten der AfD zum EU-Wahlkampf auf einer Wahlkampfveranstaltung persönlich erleben wollen, ist inakzeptabel. Hier werden demokratische …

… für die FDP Haar an ihrem „Offenen Forum für Kommunalpolitik“ am 17.04.2019 mit den Bürgerinnen und Bürgern über Auswirkungen und Maßnahmen vor Ort zu diskutieren. „Die 100-prozentige Übernahme des Volksbegehrens plus Zusatzmaßnahmen ist ein großartiger Erfolg für Ökologie und direkte Demokratie in Bayern. Jetzt geht es an die Umsetzung“, eröffnete FDP-Ortschef Dr. Peter Siemsen die Veranstaltung im Gasthof zur Post. Das Thema bewegte vor Ort und im Netz. Die Teilnehmer, ein Großteil jüngeren Alters, zeigten sich begeistert von der Annahme des …

… ÖDP das politische Versagen bei Schlachthausskandalen und Tiertransporten. "Es kann nicht sein, dass die Agrarpolitik nur von Lobbyisten bestimmt wird. Tier sind Mitgeschöpfe und verdienen unseren Schutz. Die Ignoranz der aktuellen Politik führt zu Zweifeln an der Demokratie." Der Europaabgeordnete Prof. Klaus Buchner setzt sich seit 5 Jahren auf europäischer Ebene für eine Agrarwende ein, die Haltung-und Anbaubedingungen statt Masse honoriert. Damit steht die ÖDP an der Seite der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft. CARSTEN Krehl, ÖDP

… hielt es für wichtig, diese Anregungen auszugsweise wiederzugeben und festzuhalten. Durch Mantels Werk wird die Zeitenwende in ihren Anfängen und der weiteren Entwicklung deutlich. Der Autor schließt sein Buch mit seiner interessanten Idee von der Gestaltung einer verbesserten Demokratie auf Basis der Epistokratie. Das gesellschaftskritische Buch "Vor und nach der Zeitenwende" von Franz Mantel ist ein Buch des Wissens und Gewissen(-losen). Es zeigt einen winzigen Ausschnitt der Geschichte, nach der letzten Finanzkrise bis Anfang 2019, und führt …

… auch eine Lösung gefunden werden, damit die aus Israel vertriebenen Palästinenser wieder in ihre Heimat zurückkommen können, und natürlich müssen die nicht-jüdischen Bürger Israels die gleichen Rechte erhalten wie die jüdischen Bürger. Ansonsten wird das gesamte Narrativ der liberalen Demokratie, die der Westen verbreitet, in sich zusammen fallen. Israel, mit dem jetzigen Gesetz und der heutigen Regierung, will den Weg des Apartheidstaates weiter gehen. Nur jüdische Bürger sollen die vollen und gleichen Bürgerrechte genießen und der Bevölkerung in …

… durchaus als Terrororganisation angesehen werden kann. Schließlich beschreibt er die Tatsache, dass das zionistische Israel nicht nur eine schleichende ethnische Säuberung durchführt, sondern tatsächlich ein Apartheidsystem realisiert hat und dass insofern die Behauptung „Israel als einzige Demokratie der Region“ unzutreffend ist. Und natürlich beschreibt Jochen Mitschka dann noch einmal und detaillierter als Tim Anderson, die aktuellen Zwänge und Nöte, unter denen die Menschen Palästinas leben müssen, bevor er die Möglichkeit der Zukunft eines …

„Finis Germania oder Deutschlands Demokratie ist verloren“, ist ein Essay, das die These aufstellt, dass es in Deutschland keine Demokratie mehr gibt, wie sie vom Grundgesetz der Bundesrepublik einmal entworfen worden war. Das e-Book beginnt mit einem kurzen Abriss über Teile der Geschichte des Grundgesetzes, kommt dann zum 1. Artikel und zeigt auf, warum schon dieser nicht mehr erfüllt wird. Es folgt eine Untersuchung der „Verantwortung des Eigentums“, und einer „Gleichheit vor dem Gesetz“. Ein wichtiger Teil ist der Nachweis, dass der Geist des …

… Ausland durchaus als Terrororganisation angesehen werden kann. Schließlich beschreibt er die Tatsache, dass das zionistische Israel nicht nur eine schleichende ethnische Säuberung durchführt, sondern tatsächlich ein Apartheidsystem realisiert hat und dass insofern die Behauptung „Israel als einzige Demokratie der Region“ unzutreffend ist. Und natürlich beschreibt Jochen Mitschka dann noch einmal und detaillierter als Tim Anderson, die aktuellen Zwänge und Nöte, unter denen die Menschen Palästinas leben müssen, bevor er die Möglichkeit der Zukunft eines …