Pressemitteilungen zu Demokratie

… die er der Welt zum 100. Geburtstag der Volksrepublik im Jahre 2049 zeigen will, welche Vorteile der Einparteienstaat und der vielbeschworene «Sozialismus mit chinesischen Eigenschaften» gegenüber anderen Gesellschafts- und Wirtschaftsformen haben! Eine klare Kampfansage an das westliche Wirtschaftssystem und die Demokratie!" fasst Stefan Kühn nüchtern zusammen. In der Nachfolge von Mao und Deng - so mächtig wie Deng und mit denselben Titeln! Wie Deng Xiaoping, der die Volksrepublik China faktisch von 1979 bis 1997 regierte, wird Xi als ‚überragender …

… nun der Fall sein wird, ist ausdrücklich zu begrüßen. Es wird mehr Menschen möglich sein, politische Entscheidungen online und somit niedrigschwellig aktiv mitzugestalten, was die Entscheidungen auf eine breitere Zustimmung und eine höhere Legitimität fußen lässt. Die ‚Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild‘ ist aus gutem Grund Teil der DNA unserer Partei.Zu einer politischen Willens- und Meinungsbildung gehören aber auch freie, und das meint neutrale Informationen, die bereits an der Quelle eine Staatsferne ebenso aufweisen wie eine angemessene …

… hat auch gelernt, Sachverhalte objektiv zu gestalten, damit sie auch späteren rechtlichen Überprüfungen standhalten können.Es wird sicherlich den einen oder anderen geben, welcher mit hier veröffentlichen Aussagen nicht konform gehen wird, aber Meinungsvielfalt ist ein Bestandteil einer Demokratie und die Wahrheit tut oft weh. Sofern möglich werden wir Nachweise und Quellen angeben und verlinken, um unsere Glaubwürdigkeit zu belegen, insbesondere wenn wir Personen oder Organisationen vorhalten, die Unwahrheit zu verbreiten.Wir freuen uns über jede …

… außergewöhnlichen Karriere, die ihn in zahlreiche Staatskanzleien, ins Kanzleramt und auch ins Weiße Haus führte. Die Wiederauflage des SPIEGEL-Bestsellers "Höllenritt Wahlkampf" von Frank Stauss beleuchtet auch die Mechanismen der Populisten und die Auswirkungen der digitalen Revolution auf die Demokratie. Das Buch ist einer direkter, provozierender und offener Insiderbericht, der oft ungewöhnlich schonungslos ist. Lassen Sie sich mit Frank Stauss in die ganz eigene Welt der Politik entführen und Politik auch mal von der ungemein humoristischen …

Wie der heutige Mensch eine Basisdemokratie erreichen kann Der Mensch hat durch die Erfindung der Sklaverei und einer entsprechenden Herren-Diener-Sklaven-Standeskultur vor 5000 Jahren seine natürliche, auf der Fähigkeit zur symbiotischen Empathie basierende Selbstorganisation hinter sich gelassen. Dadurch hat der frühe Mensch eine brisante widernatürliche Entwicklung in Gang gesetzt, deren Folgen den heutigen Kulturmenschen und die heutige Natur der Erde in eine zunehmende Bedrängnis bringen. Damit sich der Mensch wieder auf eine natürliche Weise …

… System abzulenken. Zur diesjährigen im Zeichen der Corona-Pandemie stehenden Bundestagswahl am 26. September werden sie in der veröffentlichten Wahrnehmung jedoch von den vermeintlich noch deutlich vernunftresistenteren Impfverweigerern verdrängt.Als die Initiative ‚Wahlabsage – Mehr Demokratie, weniger Politik‘ vor dreizehn Jahren ihre Arbeit aufnahm, schlug bewussten Nichtwählern öffentlich ein hohes Maß an Ablehnung entgegen. Die stetig sinkende Wahlbeteiligung beschädigte zunehmend das Bild der harmonischen Konsensdemokratie. Der damals noch …

… Bürger sollen also komplett der grünen Klima-Ideologie geopfert werden. Das ist schlichtweg Betrug am Wähler und hat auch mit der Verantwortung eines Ministerpräsidenten für das Wohlergehen der Bürger nichts mehr zu tun.Die AfD steht seit jeher für direkte Demokratie auf kommunaler Ebene und die Einbeziehung der betroffenen Bürger bei der Planung von Windkraftanlagen. Wir begrüßen daher das Bürgerbegehren zu einem geordneten Bauleitverfahren für die Windkraftanlagen in Quarnbek und wünschen den engagierten Bürgern viel Erfolg.Als Bürgerpartei fordern …

Manfred Rätzsch analysiert in "Götterdämmerung - Warum »Die« es nicht können!" das Scheitern der Eliten Deutschlands an ihrer überholten Demokratie mit Vorschlägen für Auswege. Der Autor dieses neuen Buchs fragt sich, wann werden die Deutschen endlich begreifen, dass eine neue Zeit angebrochen ist. Eine Demokratie lebt von Offenheit und Transparenz der Regierenden gegenüber ihrem Volk. Stattdessen werden laut dem Autor heutzutage mit Unterstellungen und Verleumdungen Misstrauen gegen anders Denkende geschürt. Die Regierenden und deren Parteien versuchen …

… auch die Finanzierung sicherstellen: Wer bestellt, muss auch bezahlen.Zukunftspolitik heißt heute weit gehend die Fragen im Zusammenhang mit der Digitalisierung beantworten. Digitalisierung kann Chancen eröffnen für selbstbestimmtes Arbeiten und Leben, für neue Formen der Demokratie, die Alltag, Arbeit und Wirtschaft einschließen. Welche Forderungen verbindet DIE LINKE mit einer zukunftsfesten Digitalstrategie?Die Digitalisierung ist nicht aufzuhalten, also müssen wir sie menschlich und sozial gestalten. Mit der technischen Infrastruktur sind wir …

… und der Gesellschaft, warum sich die Bürger der USA und der Bundesrepublik möglicherweise auf dramatische Veränderungen in der Gesellschaft einstellen müssen. Für die Autoren gibt es sichere Anzeichen dafür, dass Trump aber nur ein neuer "Schmetterling" ist, der die Demokratie zum Wanken, wenn nicht sogar zum Einsturz bringen könnte. Deutschland geht offenbar einen ähnlichen Weg, verpackt die Auflösung der vermeintlich "heilen" Welt aber in eine gut-gemeinte "Willkommenskultur" und will nicht erkennen, dass das politische "Business as usual", das …

Hinauf aufs Schloss, hieß es heute wie damals bei der Demokratiebewegung von 1832. Bei dem hochkarätig besetzten Symposium des DVG – Direktversicherungsgeschädigte e.V. wurden am Mittwoch, 25. August 2021 die Chancen und Nöte des deutschen Rentensystems analysiert – und es wurden dabei grobe Ungerechtigkeit angesprochen. Die gesetzliche Rente ist seit Jahrzehnten ein ungelöster Konflikt. Ihr Niveau befindet sich im Sinkflug. Private Vorsorge wurde zum wesentlichen Baustein der Altersversorgung. Aber auch sie schützt nicht mehr vor sozialem Abstieg. …

… an sogenannte "unterdrückerische Regime" verkauft wurde. Aber warum sind westliche Regierungen und Unternehmen an der Spitze der Entwicklung digitaler Überwachungstechnologien, die das Menschenrecht auf Privatsphäre ihrer eigenen Bürger verletzen können, wenn sie Freiheit und Demokratie wirklich schätzen? Liegt es nur daran, dass ihre Unternehmen technologisch fortschrittlich genug sind, oder gibt es auch politische Faktoren? Fangen wir am Anfang des jüngsten Überwachungsskandals an. Eine Gruppe investigativer Reporter enthüllte, dass das israelische …

… einen anderen oder keinen Stichtag angegeben haben, hat der Landeswahlleiter über 25% der Unterstützungserklärungen aus dem Innviertel nicht gelten lassen.UBB Spitzenkandidatin und Listenführerin für das Innviertel Elisabeth Perndorfer meint dazu: „Es ist ein Skandal wie in Oberösterreich die Demokratie von der Wahlbehörde mit Füssen getreten wird. Es ist höchste Zeit diese dunklen Machenschaften zu beenden. Ich fordere die betreffen­den Personen auf ihr Amt sofort zur Verfügung zu stellen.“Johann Eberherr von der Bürgerliste St. Pantaleon dazu: „Ich …

… Landtag, erklärt dazu:„Das deutsche Engagement in Afghanistan war von Beginn an falsch. Nun steht unsere Bundesregierung vor den Trümmern ihres aus Überheblichkeit geborenen Anspruchs, einem Volk, das zu 99 % die islamische Scharia als Rechtssystem bevorzugt, eine Demokratie nach westlichem Vorbild überzustülpen.Doch nicht nur daran sind die Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Kabinett vollständig gescheitert. Die seit Wochen nicht beachteten Warnungen vor den erstarkenden Taliban und ein unfassbares Zaudern und Zögern bei der Evakuationsoperation …

… und nicht ein weiteres Reförmchen. Das müsste eigentlich allen Politikern in diesem Land klar sein – eigentlich, denn einige glauben immer noch, es wäre mit der Verlängerung der Lebensarbeitszeit und einigen Schönheitskorrekturen getan. Es wird höchste Zeit, unvoreingenommen über die Altersvorsorge mit ihren drei Säulen zu reden. Deswegen organisiert der DVG ein Symposium mit hochrangigen Politikern und Sozial-Wissenschaftlern auf dem Hambacher, der Wiege der Demokratie. Die Doppelverbeitragung ist dabei nur ein Mosaikstein im großen Rentenbild.   

… unterdrücken. In diesem einsichtsreichen Buch werden Beispiele dafür angeführt, mögliche Ursachen und Konsequenzen aufgezeigt und alternative Wege vorgeschlagen. Ziel des Buchs "Ist Lachen wirklich ansteckend?" von Sibylle Zieburg ist entsprechend die Wiederherstellung der für eine Demokratie unabdingbaren Dialogfähigkeit unter Einbeziehung und Wertschätzung aller Erkenntnisse und Perspektiven. Die Autorin wurde Mitte der 1970er Jahre im Ruhrgebiet geboren und wuchs im Bergischen Land auf. Sie ist promovierte Psychologin und befasst sich intensiv …

… Zeitpunkt gegen die Gewalttaten islamischer Einwanderer Stellung bezogen. Sie haben zu keinem Zeitpunkt der Radikalisierung in Moscheen und Koranschulen Einhalt geboten. Nach Verständnis des Islam sind paritätisch besetzte Gremien, wie wir sie in einer Demokratie pflegen, sinnlos, weil es nur eine Wahrheit und eine Religion geben kann – ihre eigene.Sämtliche Versuche der Bundesregierung, bei Islam-Konferenzen das aggressive Auftreten islamischer Einwanderer in deren Parallelgesellschaften gegenüber staatlichen Repräsentanten –Politikern, Polizisten, …

… mit hochrangigen Politikern, Sozialwissenschaftlern und Finanzjournalisten besetzte Symposium wird das Unrecht der Doppelverbeitragung konkretisieren und Lösungsvorschläge aufzeigen. Außerdem werden die Anforderungen an ein gerechtes und bezahlbares Rentensystems erarbeitet, das die Grundwerte einer Demokratie erfüllt.  Bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen wurde das bisherige Gremium einstimmig wieder gewählt, wobei sich Bernd Krüger nicht mehr beworben hatte und für seine geleistete Arbeit als Koordinator der stetig zunehmenden Regional-Gruppen …

Peter-Claus Burens wirft in "Gutmenschen sind auch nur Menschen" einen Blick auf das bürgerschaftliche Engagement von heute und anno dazumal. Dieses neue Sach- und Lesebuch stellt die Frage: Zivilgesellschaft, quo vadis? Welchen Weg die liberale Demokratie in der Nach-Corona-Welt nimmt, ob sie als Lebensform eine Zukunft hat, steht hier zur Disposition, denn immer weniger Menschen übernehmen für deren Fortbestand eine persönliche Verantwortung. Sei es als Spender, Stifter, Sponsor oder für den Gemeinnutzen ehrenamtlich tätig. Das in diesem Buch …

… und nicht ein weiteres Reförmchen. Das müsste eigentlich allen Politikern in diesem Land klar sein – eigentlich, denn einige glauben immer noch, es wäre mit der Verlängerung der Lebensarbeitszeit und einigen Schönheitskorrekturen getan. Es wird höchste Zeit, unvoreingenommen über die Altersvorsorge mit ihren drei Säulen zu reden. Deswegen organisiert der DVG einSymposium mit hochrangigen Politikern und Sozial-Wissenschaftlern auf dem Hambacher, der Wiege der Demokratie. Die Doppelverbeitragung ist dabei nur ein Mosaikstein im großen Rentenbild.   

… Jahr 2021 an 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland erinnern. Das Buch porträtiert den Juristen Dr. Robert Kempner, der in der Zeit der Weimarer Republik tätig war. Zeit seines Lebens setzte er sich beispielhaft gegen Antisemitismus und für Menschenrechte und Demokratie ein. Insbesondere in einer Zeit, in der eine deutliche Zunahme rechtsstattfeindlicher sowie antisemitischer Tendenzen zu verzeichnen ist, möchte der Autor mit seiner Denkschrift die Ansichten Kempners in den Fokus rücken. Das Werk ist aber auch eine Erinnerung an seine Mutter, …

… Jahr 2021 an 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland erinnern. Das Buch porträtiert den Juristen Dr. Robert Kempner, der in der Zeit der Weimarer Republik tätig war. Zeit seines Lebens setzte er sich beispielhaft gegen Antisemitismus und für Menschenrechte und Demokratie ein. Insbesondere in einer Zeit, in der eine deutliche Zunahme rechtsstattfeindlicher sowie antisemitischer Tendenzen zu verzeichnen ist, möchte der Autor mit seiner Denkschrift die Ansichten Kempners in den Fokus rücken. Das Werk "Denkschrift über Dr. Robert Kempner" ist aber …

… ungenügend und zu ersetzen durch besonnenes Handeln für die Menschen, für ihre Würde, für ihre Gesundheit, für ihre Freiheit und für ihre Selbstbestimmung. Diese Untersuchung liefert Antworten auf essentielle Fragen für Rechtsanwendung zugunsten von Leben, Freiheit und Demokratie. Die Leser erhalten in dem Buch "Eine Untersuchung zur SARS-CoV-2-Epidemie und den rationalen Grundlagen der aus ihrem Anlass getroffenen rechtlichen Maßnahmen in Deutschland - mit Befragung der Bundes- und Landesregierungen" von Matthes Egger eine Vielfalt an Informationen …

… Blut und Entbehrung von uns abnötigt, obschon er auch heute noch vielen zu schwer erscheint. Später jedoch werden viele von uns, die - parasitär auf dem Rücken der durch die BRD ausgebeuteten und versklavten Länder und Völker - in der bürgerlichen Demokratie aufgewachsen sind und den Kampf heute noch führen können, den Mut nicht mehr aufbringen können, angesichts einer dann auch nach innen mörderischen faschistischen Diktatur.  Die FDJ Gruppe Frankfurt am Main wird am Donnerstag, dem 10. Juni 2021, eine Demonstration im Gallus durchführen. Beginn …

Es gilt das gesprochene Wort!„Die Altparteien haben das Vertrauen der Bürger verspielt“Zur heutigen Plenardebatte über die repräsentative Demokratie erklärt Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag:„Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren,‚Die repräsentative Demokratie lebt vom Vertrauen‘, heißt es in der Überschrift des vorliegenden Antrags. Ein Satz, den man allzu gerne unterschreiben möchte. Er ist sehr zutreffend. Und nicht nur die Demokratie braucht Vertrauen, auch Ehe, Partnerschaft und Freundschaft …

… Vorentscheidung die meisten Stimmen erhalten, werden neben den gesetzten Abstimmungsthemen “Klimawende 1,5 Grad” und “Bundesweite Volksabstimmung” parallel zur Bundestagswahl 2021 an der ersten bundesweiten Volksabstimmung von Mehr Demokratie e.V. teilnehmen.Alle zur Bundestagswahl 2021 wahlberechtigten Bürger werden aufgerufen, sich an der Vorauswahl zu Abstimmung21 zu beteiligen. Bei change.org kann unter https://www.change.org/p/bundesrat-b%C3%BCrgerversicherung-als-solidarische-sozialversicherung die ADG-Petition “Bürgerversicherung als Solidarische …

Die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. – ADG, München beteiligt sich an der bundesweiten Kampagne Abstimmung21 von Mehr Demokratie e.V. Ziel ist die erste bundesweite Volksabstimmung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Zur Bundestagswahl 2021 werden neben den gesetzten Abstimmungsthemen “Klimawende 1,5 Grad” und “Bundesweite Volksabstimmung” zwei Themen, die von den Bürgern über Petitionsplattformen ausgewählt werden, zur Abstimmung21 stehen. Die ADG wirbt mit dem Thema “Bürgerversicherung als Solidarische Sozialversicherung für …

Peter Schlabach beschreibt in "Der Mythos des Freien Marktes oder der real existierende Finanzkapitalismus", warum mit Kapitalismus keine wahre Demokratie möglich ist. Der Kapitalismus ist in den Augen des Autors eine Wirtschaftsordnung, die sowohl die Natur und die Menschheit gleichermaßen zerstört. Die Gründe für diesen Umstand liegen in dem nie wahr oder gar ernst genommenen Umstand, dass die Technik als Gestell ein Holon ist. Auch der Markt, der noch nie ein "freier" war, ist ein Teil des Problems. Der Autor erklärt, dass die nicht zu begründenden …

… solchen Methoden Wählerstimmen erreichen um am von uns Steuerzahlern (bald nicht mehr) gut gefüllten monetären Trog zu bleiben?Sie geben Ihrer Verwunderung Ausdruck, dass der Ruf „Diktatur“ immer lauter wird, schließlich sei die Meinungsfreiheit ja ein hohes Gut in der Demokratie. Mit Ihrer staatlich gelenkten Unterdrückung von anderen Meinungen in Deutschland, andererseits Ihrer lauten Kritik am Umgang mit beispielsweise belarussischen oder auch russischen Demonstranten, entlarven Sie sich selbst und setzen sich zu Recht dem Spott und Hohn von des …

… Impfung schützen? Oder sind Nebenwirkungen zu befürchten? Das Buch "Die Corona-Lüge - demaskiert" von Hermann von Bering stellt zudem Fragen wie: War die Krise geplant? Gab es Vorbereitungen? Wer hat ein Interesse an einer weltweiten Krise? Wohin soll das führen? Ist die Demokratie in Gefahr? Was wird aus den Grundrechten der Deutschen? Aus tausenden Dokumenten hat der Autor die Fakten recherchiert, die in den Medien nicht genannt werden und präsentiert sie auch für den Laien gut verständlich. Trotz wissenschaftlicher Erklärungen liest sich das Buch …

… Düsseldorf den ersten Stadtverband der neuen Partei in NRW ins Leben.Der Stadtverband Düsseldorf soll auf lokaler Ebene den Wahlkampf in Richtung der Bundestagswahl vorbereiten.Mit dem Stadtverband ist ein weiterer wichtiger Schritt in der lokalen Konsolidierung der Basisdemokratie getan. Wichtig sind den 12 Gründungsmitgliedern die Kernpunkte der Partei mit ihren vier Säulen •Freiheit, •Machtbegrenzung, •Achtsamkeit und •Schwarmintelligenz.Die Vorstandsmitglieder sind sich einig, dass das Ziel für eine echte Demokratie von der Basis aus, das heißt …

Die im Juli 2020 bundesweit gegründete Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, hat jetzt auch im Allgäu einen Kreisverband. Die neue politische Gruppierung versteht sich als Mitmachpartei und setzt auf Basisdemokratie als politisches Modell von morgen.Die Partei dieBasis möchte neue Wege hin zu mehr direkter Demokratie entwickeln. Dabei sollen die Bürger mit Hilfe moderner Abstimmungswerkzeuge bei politischen Entscheidungen in größerem Umfang mit einbezogen werden.Für ihre Ausrichtung hat dieBasis vier Grundgedanken festgelegt: Freiheit, …

Peter Schlabach erklärt in "Die Geburtsfehler unserer Demokratien", warum Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit in der aktuellen Demokratie nicht möglich sind. Peter Schlabachs neustes Buch wirft einen kritischen Blick auf die derzeitige gesellschaftliche Realität. Die Bürger denken bereits, dass es keinen Unterschied macht, wen sie wählen, weil die Politiker letzten Endes sowieso nur machen, was sie selbst wollen. Es geht auf den Seiten dieses Buchs darum zu zeigen, in welch umfassender Weise die derzeitige gesellschaftliche Realität in Deutschland …

… Iken, Hamburger AbendblattModeration:Nora Steen, Leiterin des Christian Jensen Kollegs, BreklumFaktenchecker:Jens Berger, NachDenkSeitenZugangsdaten:https://vk.attac.de/b/reg-fgf-ssr-o3vZugangshilfe ab 18:30 Uhr, Tel. 0172 432 40 50Seit März 2020 beschäftigt die Corona-Krise unsere Gesellschaft als DAS Groß-Thema. In einer Demokratie ist gerade in einer solchen Ausnahmesituation die Rolle der „4. Gewalt“, der Medien, von besonderer Bedeutung. Wie die Medien diese Rolle ausgefüllt haben, soll in unserer Veranstaltung kritisch diskutiert werden. Dabei …

… mehr als zehntausend Jahren benutzen, um Untertanen zum Arbeiten zu zwingen. Im zweiten Teil geht es darum, wie Regierungen ihre Bürger zwecks Machterhalt in einen Abgrund führen, der deutlich realer ist als die Klimakatastrophe. In Teil drei entlarvt der Autor die Demokratie als reinen Mafiastaat. Niemals war Freiheit laut dem Autor so weit weg wie heute. Teil vier des kritischen Buchs "Wirkliche Freiheit und dauerhaften Frieden gewinnen" von Michael Schulz liefert ein klares Wertesystem. Dazu kommen zwölf konkrete Änderungen, nach deren Umsetzung …

… wissenschaftlich fundiert, aber trotzdem allgemein verständlich. Das Buch bietet eine interessante Sicht auf das neue Zeitalter des kollektiven Individualismus [..]" Standpunkt, Ausgabe 10/2020 "[..] Das Buch ist ein wertvoller Beitrag für eine sachliche Diskussion, wenn man über Demokratie reden will und Diskussionen mit Niveau führen möchte und ganz nebenbei ein Lesegenuss, bei dem man viel erfahren kann [..]" Buchmonat, September 2020 Diese wichtige und visionäre Diskussionsgrundlage, die in Zusammenarbeit mit der Erich von Werner Gesellschaft, …

Chung-Ji Tschang betrachtet in "Demokratie - aber wie?" die Demokratie der Bundesrepublik Deutschland aus der Sicht eines Wählers. Dieses neue Buch wurde aus der Erkenntnis heraus geschrieben, dass es in Deutschland viele Menschen gibt, die von der Politik immer weniger wissen wollen und deswegen zu Nicht- oder Protestwählern geworden sind. Der Autor Chung-Ji Tschang versucht aus der Sicht eines politischen Laien, die Ursachen für diese Demokratieverdrossenheit aufzuzeigen und Anregungen für eine Verbesserung der Demokratie in Deutschland zu geben. …

Die GFG geht in "Demokratie versus Parteienherrschaft" der Frage nach, weshalb in Deutschland trotz Demokratie oft viele schadhafte Entscheidungen getroffen werden. Die "Gemeinschaft für Frieden und Gerechtigkeit" (GFG) ist eine Vereinigung politisch und gesellschaftlich engagierter Menschen mit verschiedenen beruflichen Hintergründen. Sie bündelt unterschiedliche Kompetenzen, Erfahrungen und Erkenntnisse, um aktuelle gesellschaftlich-politische Fragen zu erörtern und Alternativen für die Zukunft aufzuzeigen. In dem neuen Buch dieser Gemeinschaft …

Dr. Dieter Stober versucht in "Das allmähliche Verschwinden der Gelassenheit!" die sozialen und politischen "Zustände" in den USA der Jahre 2010 bis 2017 zu beschreiben. Amerika scheint das über Jahrzehnte gültige positive Selbstbild der "großen und gerechten Nation" verloren zu haben. Die gewaltigen und schon sehr lange latent ungelösten Sozialkonflikte hat die Politik nie in den Griff bekommen oder diese sogar nicht lösen wollen. Die Politik sieht sich mehr und mehr einem wachsenden Heer von frustrierten Menschen gegenüber, die sich mit de…

… vergiften. Trotzdem ist der Autor Said Rezek davon überzeugt, dass jeder von uns Paroli bieten und positive Akzente für eine vielfältige, friedliche und demokratische Gesellschaft setzen kann. Denn nur, wenn Rassisten nicht das Internet überlassen wird, können Meinungsvielfalt und Demokratie geschützt werden. In seinem Buch beleuchtet Said Rezek die rechte Szene im Netz und zeigt mit Hilfe von praktischen Beispielen, Übungen und Lösungen, wie Blogbeiträge gegen Rassismus und für eine vielfältige Gesellschaft produziert werden können. Denn wer das Handwerk …

Startschuss zu mehr Demokratie nun auch in SachsenEs ist Zeit für eine echte BasisdemokratieAlle 4 Jahre sein Kreuz auf dem Wahlzettel machen, das ist keine lebendige Demokratie. Gar kein Kreuz machen schon gar nicht. Eine neue basisdemokratische Bewegung dieBasis geht nun auch in Sachsen an den Start.Am 08 November 2020 hat sich der 9. Landesverband der neuen Partei dieBasis in Chemnitz gegründet. Der Gründungsvorstand des Landesverbandes besteht aus 10 engagierten Mitgliedern und wird alle erforderlichen Arbeiten zum Ausbau des Landesverbandes …

Die Lange Nacht der Religionen in Berlin wurde vom ‚Bündnis für Demokratie und Toleranz‘ (BfDT) als „Vorbildliches Projekt“ ausgezeichnet. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz versteht sich als Netzwerkorganisation, Impulsgeber und Multiplikator für Initiativen und Organisationen, die sich für Demokratie und Toleranz und gegen Hass und Extremismus in Deutschland einsetzen. Es wurde im Jahr 2000 vom Bundesinnen- und Bundesjustizministerium initiiert. Seinem Beirat gehören Vertreter*innen aller Bundestagsfraktionen, der Bundesregierung sowie verschiedener …

… sind die Vorbereitungen zu einer Verfassungsgebung ausschließlich durch das deutsche Volk gegeben.“, erklärt Marianne Grimmenstein, Initiatorin der CETA-Klage und  seit Jahrzehnten aktiv für den Schutz des Gemeinwohls und der Demokratie.Jedes Mitglied unserer Gesellschaft kann ab sofort anonym seine Ideen in die Verfassungsgebung einbringen. Die Diskussionsvorlage und Beteiligungsmöglichkeit finden Sie unter https://macshot.de/umfrage-gesellschaftsfairtrag/. Die Dokumentation der bisherigen Bearbeitungsschritte zur bestehenden Diskussionsvorlage …

… sehr schwer, da die Fürsorgepflicht durch einen Quasihygieneplan politisch erdacht ist und einer fachgerechten Beurteilung nicht standhalten kann. Im Klartext: Schüler und Lehrer werden einem Risiko ausgesetzt, welches einem privaten Arbeitgeber unter Strafe verboten ist. Die Demokratie in unserem Lande ist nicht in Gefahr. Aber das Grundrecht auf Unversehrtheit.Jeder Schüler hat engen Kontakt zu seinen Eltern, Geschwistern, Großeltern sowie außerschulische Freunden. All diese Kontakte sind völlig ungeschützt und verzweigen enorm. Analysiert man …

… haben eher den Eindruck, dass entfesselte Finanzmärkte alles zugrunde richten,“ unterstreicht der Bundesvorsitzende: „Nicht nur in Bezug auf die Erderwärmung, sondern auch bei den Gesundheitssystemen weltweit. Wer meint, ein Krankenhaus muss Gewinn abwerfen, der hat in den Zeiten der Corona-Pandemie offenbar nichts verstanden.“ „Mit der ÖDP gibt es zum Glück nach wie vor eine Partei, die sich für konsequenten Klimaschutz, eine echte Verkehrswende und direkte Demokratie einsetzt. Wer das sucht, findet bei uns eine Heimat“, betont der ÖDP-Vorsitzende.

Wien, 19. November 2020 - Die Bildung einer Koalition zwischen Rot und Pink, die Bürgermeister Michael Ludwig und sein zukünftiger Vize Christoph Wiederkehr nun offiziell erklärt haben, steht. „Wir wollen mehr Demokratie wagen“, zitierte Ludwig Willy Brandts berühmten Satz.Es hat exakt 18 Verhandlungstage gebraucht: Am 16. November 2020 haben Bürgermeister Michael Ludwig von der SPÖ und der Klubchef der Wiener NEOS, Christoph Wiederkehr, die Eckpunkte der neuen Stadtkoalition präsentiert. „Wir bauen eine soziale, mutige, menschliche und nachhaltige …

… Notverordnungen das Parlament aushebelte", ärgert sich der ÖDP-Vorsitzende Christian Rechholz. „Die Corona-Politik gehört raus aus den Hinterzimmern und Geheimkabinetten hinein in die Parlamente und damit in die Öffentlichkeit. So ist es in der Demokratie vorgesehen. Das Grundgesetz ist schließlich keine Schönwetterveranstaltung, die Verfassung gilt auch im Krisenfall", bekräftigt der Politikwissenschaftler. Morgen, am 18.11.2020, soll das neue Infektionsschutzgesetz verabschiedet werden. Auch weil Gerichte immer lautere Kritik daran geäußert haben, …

… An jedem Platz war ein Sichtschutz aus Kunststoff aufgestellt. Nach einigen einführenden Worten konnte sich jede Teilnehmerin einen Blanko-Wahlzettel von einem Stapel nehmen und ihn sich erst einmal in Ruhe ansehen. Anschließend stand es jedem frei, dieses Herzstück der Demokratie zu gestalten. Zu diesem Zweck hatte Schmitt Mal- und Zeichenutensilien jedweder Art mitgebracht. An den Wänden hatte Schmitt – als Anregung – bereits gestaltete Wahlzettel aus vorhergehenden Aktionen aufgehangen. Es war nicht das erste Mal für ihn, dass seine Initiative …

Sehr geehrte Damen und Herren Pressevertreter*innen, Covid-19 stellt uns alle auf eine harte Probe. Eine Probe der sich auch die Demokratie im Land unterziehen muss. Maßnahmen zur Eindämmungen und Entschleunigung der Pandemie, beschlossen durch die Landeschefs und durch die Bundesregierung, sind ein wichtiges Instrument dabei. Die Instrumente wirken aber nur gut, wenn auch alle sie anwenden. Es geht also um die Einhaltung der Maßnahmen, und dass alle mitmachen. Es ist bekannt, dass gerade Querdenker diese Maßnahmen nicht tragen und hinter der …