Pressemitteilungen zu Demokratie

… im Vergleich zu den meisten anderen Ländern nicht überdurchschnittlich anspruchsvoll“. Corona erschwert die Sammlung der Unterschriften zusätzlich, die Verfassungsrichter sahen dies genauso. Nordrhein-Westfalen hat das Wahlrecht bereits den Corona-Maßnahmen angepasst, Rheinland-Pfalz arbeitet daran. „Die Demokratie hat mit diesem Urteil gesiegt. Dadurch kann es nun eine demokratische Landtagswahl mit einer Parteienvielfalt geben, die einer Landtagswahl würdig ist. Wir hätten uns eine Reduktion der notwendigen Unterschriften auf 50 pro Wahlkreis …

… An jedem Platz war ein Sichtschutz aus Kunststoff aufgestellt. Nach einigen einführenden Worten konnte sich jeder Teilnehmer einen Blanko-Wahlzettel von einem Stapel nehmen und ihn sich erst einmal in Ruhe ansehen. Anschließend stand es jedem frei, dieses Herzstück der Demokratie zu gestalten. Zu diesem Zweck hatte Schmitt Mal- und Zeichenutensilien jedweder Art mitgebracht. An den Wänden hatte Schmitt – als Anregung – bereits gestaltete Wahlzettel aus vorhergehenden Aktionen aufgehangen. Es war nicht das erste Mal für ihn, dass seine Initiative …

Es ist ein prägender Begleitumstand der Moderne, mit öffentlichen Nachrichten auf das Bewusstsein der Bürger einzuwirken. Medien sind dafür im Informationszeitalter der allgewärtige Begriff. Was außerhalb des Gesichtskreises des Einzelnen liegt, wird ihm weitgehend medial vermittelt. Digitale, gedruckte und audiovisuelle Kommunikationskanäle bieten Informationen an und bedienen die Bedürfnisse danach. Was davon die Wirklichkeit getreu abbildet oder verkürzt, verzerrt und verfälscht, ist schon immer Gegenstand der Kritik gewesen. Für den Sozio…

… Leben und Lernen in Hannover. Die diesjährige Mitgliederversammlung des BeB hätte eigentlich in Erfurt stattfinden sollen, wurde aber Corona-bedingt als Videokonferenz abgehalten. Der Ministerpräsident des Landes Thüringen, Bodo Ramelow, hielt ein Grußwort zum Thema „Mehr Demokratie in einer ausgrenzenden und pluralen Gesellschaft unter besonderer Berucksichtigung der Menschen mit Behinderung und psychischer Erkrankung“, für das er live aus Erfurt zugeschaltet wurde. Im weiteren Verlauf der Veranstaltung standen Verbandsregularien wie Vorstands- …

… lassen, und sind müde, sie sind so müde, sie lassen sich sediert regieren. Die Ossis hingegen, ja, die haben noch das Feuer, den Mut auf die Straße zu gehen, sie wissen was Unterdrückung heißt (und wie man sie loswird? – unausgesprochen!), die, nein, WIR haben die Demokratie verstanden. Ein Wessi sagt dem Ossi, dass er die Demokratie verstanden hat, dass er das toll macht! – Die Krone der Mündigkeit des Ostdeutschen ist erreicht. Wir frohlocken vermöge des Gönners aus dem Westen, der es endlich ausgesprochen hat, genau das, was wir seit dreißig Jahren …

… der Kulturschaffenden, die am 28.10.20 in Berlin für ihre Belange demonstrienen werden. Dabei ist auch die Sängerin Julia Neigel: „Kultur ist systemrelevant, so wie Millionen Soloselbstständige in dieser Branche. Ihre Kreativität ist gesellschaftlicher Kitt, den eine zivilisierte und humane Gesellschaft braucht. Ohne Kultur, ohne Veranstaltungen, ohne all die Helfer und Helfershelfer gibt es weder eine Demokratie, noch eine echte Empathie oder Humanität, geschweige denn eine Inspiration oder mentale oder intellektuelle Entwicklung unter Menschen.“

… wollte und weshalb man seine Thesen und Arbeiten für fragwürdig hält. Dies muss einer Gemeinde im Rahmen ihrer Selbstverwaltung, die eine zeitgeschichtliche Aufarbeitung und öffentliches Erinnern einschließt, möglich sein. Die Gemeinden sind als Keimzellen der Demokratie politische Verbände, die sich durch ihre gewählten Vertreterinnen und Vertreter zu ihrer Geschichte und den daraus folgenden Lehren und Verantwortlichkeiten verhalten können müssen. Zu berücksichtigen ist schließlich, dass die besonderen Neutralitätsanforderungen, die für amtliche …

"Beisetzung der Demokratie" Schweigemarsch in Trauerflor Die Querdenken441-Oldenburg Bewegung möchte mit dem Schweigemarsch, dem offensichtlichen und schmerzvollen Verlust von Freiheits- und Grundrechten Rechnung tragen. Bei einer anschließenden Kundgebung auf dem Schlossplatz, sollen Menschen über ein "offenes Mikrofon" dazu angeregt werden, die aktuelle Situation zu reflektieren, über Gefahren für die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu sprechen (Hierzu wird es auch eine Rede von Frank Rüdiger Halt geben) und als positiven Ausblick darüber …

Die vielen Krisen in der Welt werden auch Deutschland – vor allem große Teile seines Mittelstandes – noch sehr viel Geld, oder sogar die wirtschaftliche Existenz kosten. Das endlose Ponzi-Spiel der EZB mit Minuszinsen und Kreditausweitung wird dazu kräftig beitragen. Vor allem Sparer und diejenigen sind davon betroffen, die auf (ergänzende) private Altersversorgung gesetzt haben, weil die gesetzliche Rente in Deutschland für die Masse der Gering- und Durchschnittsverdiener unzureichend ist. Die Rentner in den meisten unserer europäischen Nach…

… die Resultate wesentliche Trends in der arabischen öffentlichen Meinung sichtbar werden. Im Folgenden nennen wir einige der wichtigsten in dem Bericht aufgeführten Ergebnisse. Den vollständigen Bericht finden Sie hier (https://www.dohainstitute.org/en/Lists/ACRPS-PDFDocumentLibrary/Arab-Opinion-Index-2019-2020-Inbreef-English-Version.pdf).DEMOKRATIE UND POLITIK: – Demokratie findet fast einstimmig Unterstützung. 76 % der Araber sind für ein demokratisches System. – 74 % der Araber gaben an, dass ein pluralistisches demokratisches System für ihre …

… Die Haltung Europas und der Welt gegenüber China verändert sich. Der Besuch des Senatspräsidenten Vystrcil macht deutlich, dass sich die Zusammenarbeit zwischen den demokratischen Nationen festigt und ein neuer demokratischer Frühling anbricht. Taiwan: Bollwerk der Demokratie in Asien In den letzten Jahrzehnten war Taiwan Drohungen und militärischer Einschüchterung durch die Kommunistische Partei China (KPCh) ausgesetzt, die auch durch unangemessene Einflussnahme Taiwans Teilnahme an der internationalen Gemeinschaft behindert – eine Tatsache, die …

… Seite stehen. Wir denken an das Opfer des Angriffs und an alle Mitglieder*innen der Gemeinde, die sich durch diese Tat verunsichert und bedroht fühlen. Wie jede Form des Rassismus, ist besonders der Antisemitismus eine verabscheuungswürdige Ideologie, die unsere Demokratie und das respektvolle Miteinander bedrohen, die den Kern unserer Gesellschaft ausmachen. Dieser Bedrohung müssen sich die Religionsgemeinschaften und andere Akteure der Zivilgesellschaft in Einigkeit entgegenstellen. Und zwar nicht nur in Worten, sondern auch in Taten. Wir als …

… können Filme, multimediale Anwendungen und der Internetauftritt des Deutschen Bundestages angeschaut werden. Neben Einzelbesuchern sollen Schulklassen ab der Stufe 8 die Möglichkeit erhalten, die Ausstellung zu besuchen, um die Thematik der parlamentarischen Demokratie in den Unterricht anschaulich einbauen zu können. Die Wissensvermittlung erfolgt im Rahmen von Vorträgen, Diskussionsrunden und Gesprächen. Weiterhin liegt Informationsmaterial zur Mitnahme bereit. Die Wanderausstellung wird unter Berücksichtigung aller gebotenen Maßgaben des Bundes …

… ein professioneller Social Media-Auftritt die ideale Grundlage für kommunale Kommunikation: Wo können Formulare eingereicht werden für Anträge? Welche Feste und Veranstaltungen stehen an? Welche Farbe zeigt die Corona-Ampel? „Kommunale Verwaltung und Politik sind das Fundament unserer Demokratie. Die Menschen, die hier aktiv sind, sind diejenigen, die uns täglich begegnen und die sich für unsere konkretesten Belange einsetzen. Sie sollten die Chance auf bestmögliche Vorbereitung, Verarbeitung und Weitergabe von Informationen über Social Media haben“, …

… Debatten- und Meinungskultur in Deutschland bestellt? Bis zu 71 Prozent der Deutschen haben bei bestimmten politischen Problemfragen Vorbehalte, ihre Meinung frei und offen zu vertreten, zeigte eine repräsentative Umfrage des Instituts Allensbach im Mai 2019. Für eine Demokratie, die vom Widerstreit der Meinungen lebt, ist diese Zahl alarmierend, mahnten die beiden Politiker Dietmar Bartsch und Wolfgang Kubicki bei der Vorstellung des Buches „Meinungsunfreiheit. Das gefährliche Spiel mit der Demokratie“ heute in Berlin. Wo Meinungskorridore sich …

… Landessatzung und -programm wurde ein neunköpfiger Vorstand gewählt. Als Vorsitzende wurden Andreas Baum und Dragan Nesovic gewählt, die sich als Mitgründer der Bundespartei und Landeskoordinatoren für Baden-Württemberg seit Anfang Juli für die direkte Demokratie einsetzen. Landesschatzmeisterin wurde Yvonne Nesovic, die in Buchhaltungsfragen als erfahrene Kraft gilt. Weitere Postionen sind die Mitgliederbeauftragten Uta Mutterer und Tuncay Zorlu sowie die Säulenbeauftragten Markus Schulz-Weiling und Barbara Huber. Aufgabe der Säulenbeauftragten …

… Bestrebungen aus Ankara soll Einhalt geboten werden, ebenso dürfen Erdogans diktatorische Aspirationen nicht von demokratischen Kräften in Europa geduldet werden. Es kann nicht sein, dass europäische Werte, Frieden und Demokratie den vermeintlichen Abhängigkeiten der Europäischen Union von Ankara zum Opfer gebracht werden. ------------------------------ Pressekontakt: Armenier in München Herr Aristakes Sakarjan c/o Armenische Landsmannschaft in Bayern e.V., Ren 14 80634 München fon ..: 015228007777 web ..: http://www.armenier-muenchen.de email …

… Wieder-vereinigung grundsätzlich möglich gemacht. Mutige Menschen in der DDR waren auf diesen historischen Moment bereits vorbereitet. Auch sie riskierten ihr Leben, ihre Gesundheit und Gefängnisstrafen weil sie sich heimlich trafen und nie aufgegeben haben, an Freiheit und Demokratie zu glauben. Nicht zuletzt die zahlreichen Umweltsünden der DDR-Regierung haben diese friedlichen Freiheitskämpfer einst ans Licht der Öffentlichkeit gebracht. Heute muss sich so manches Mitglied der damaligen Bürgerrechtsbewegung im Osten wohl die Augen reiben. Ausgerechnet Bündnis …

W-Innenministerium Wer: Solinger Initiative „Die Polizei muss besser werden“ Der Aktionskünstler Rainer Opolka und die Fotografin Annabelle Schleder Wann: Freitag, 25.09.2020 Uhrzeit: Demonstration 10:45 Uhr. Pressegespräch und Fototermin 10:30 bis 18:00 Uhr. Wo: Friedrichstraße 62-80, Düsseldorf (gegenüber vom Innenministerium) Insgesamt 80 Wölfe hat der Brandenburger Bildhauer Rainer Opolka vor fünf Jahren in Bronze gegossen. Mit seinen Wölfen erscheint er immer da, wo Menschenrechte und Demokratie gefährdet sind.

… ungarische Parlament eine Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Immigration, das "Stop-Soros-Gesetz". Soros und die von ihm gegründeten Open Society Foundations behaupten, sich für Toleranz und Offenheit einzusetzen. Dabei ist es grade Toleranz, die ihnen fehlt. Sie behaupten, sich für Demokratie einzusetzen, aber das von ihnen an den Tag gelegte Verhalten ist Willkür. Alle Staaten und Regierungen, die andere Wertvorstellungen als sie haben, wollen sie mit allen Mitteln verändern und stürzen. Die Open Society Foundations führen in mehr als …

Dr. Frank Brodehl anlässlich der geplanten Einführung der „Gendersprache“ in der Bundeswehr: „Ein Staat, der die Sprache diktiert, verabschiedet sich von den Grundsätzen einer freiheitlichen Demokratie“ Kiel, 11. September 2020 Laut Presseberichten plant das Bundesverteidigungsministerium, noch in dieser Legislatur weibliche Dienstgradbezeichnungen einzuführen. Statt „Frau Major“ soll es künftig etwa „Frau Majorin“ heißen, statt „Bootsmann“ „Bootsfrau“. Nur die Dienstgrade „Hauptmann“ und „Oberst“ sollen nicht „gegendert“ werden. …

… Politiker soziale Gerechtigkeit künftig noch öfter mit der Argumentation verweigern, es sei kein Geld dafür vorhanden. Zu befürchten ist auch, daß – vor allem, wenn die unter christlichem Namen firmierenden Parteien infolge des desolaten Zustands der Sozialdemokratie wieder an politischem Einfluß gewinnen sollten – der soziale Graben in der deutschen Gesellschaft schnell noch breiter und tiefer wird. Die notorisch sozialpolitisch Benachteiligten sollten sich jedenfalls keine Hoffnung machen: sie werden weiterhin am Katzentisch sitzen müssen. Daß …

… eines "westdeutschen Separatenstaates" einsetzten. Zudem leistete die KPD mit ihren Aktivitäten auf den Gebieten der Entnazifizierung, dem Kampf gegen den Hunger sowie dem Wiederaufbau und der Sozialisierung der Schlüsselindustrien einen wichtigen Beitrag für den Aufbau der deutschen Demokratie. Der Autor beleuchtet in seinem Buch, warum die KPD in der Nachkriegszeit in eine Außenseiterrolle gedrängt wurde. Und das, obwohl das Programm der Kommunisten 1945 auf eine demokratisch-antifaschistische Entwicklung, wie sie im Potsdamer Abkommen von den …

… kompetentes Team für das Wahljahr 2021 aufgestellt!" "Die ÖDP vertritt ein sehr zukunftsfähiges Programm. Mein politisches Credo als bewusster Christ ist der Konziliare Prozess um Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung. Die Bereiche Agrarpolitik, saubere Demokratie und Familienpolitik stellen hierbei meine persönlichen Schwerpunkte dar.", sagt Dreß. Für Schnebel-Hindermann steht der Arten-und Klimaschutz im Fokus ihres Handelns. "Wir unterstützen aktiv das Projekt Blühender Landkreis Osnabrück und zudem bin ich Klimabotschafterin …

Kommunalwahl ohne Sperrklausel Jede Stimme zählt! Verfassungswidrige Anschläge auf kommunale Demokratie vom Verfassungsgericht verhindert! (Münster/Düsseldorf) – Die Kommunalwahl 2020 in Nordrhein-Westfalen findet ohne eine Sperrklausel für die Rats- und Kreistagswahl statt. Hierauf weist die Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Nordrhein-Westfalen hin. Der Versuch von CDU, SPD und GRÜNEN, eine Prozenthürde einzuführen, war – auch auf Klage der ÖDP – vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen gescheitert. Im derzeit laufenden …

… seine Vorgesetzte Frau Andrea St. sowie drei Kunden der G. R. Pharma GmbH teilnahmen. Im Rahmen des Abendessens begann Herr H. am Tisch eine politische Diskussion über die Wahlen in Russland, die Bundeskanzlerin, den russischen Präsidenten, geheime Manipulationen und Demokratie. Im Verlauf der angestoßenen Diskussion wechselte Herr H. sodann das Thema und erklärte, es gebe Beweise, dass die historische Darstellung der Judendeportation im dritten Reich in vielen Punkten "mediengesteuert" sei und es "Beweise" gebe, dass überhaupt keine Judendeportation …

… Wahllokal verwandelt. An jedem Platz war ein Sichtschutz aus Kunststoff aufgestellt. Nach einigen einführenden Worten konnte sich jeder einen Blanko-Wahlzettel von einem Stapel nehmen und ihn sich erst einmal in Ruhe ansehen. Anschließend stand es jedem frei, dieses Herzstück der Demokratie zu gestalten. Zu diesem Zweck hatte Schmitt Mal- und Zeichenutensilien jedweder Art mitgebracht. Nach anfänglichem Zögern ergriffen die jungen Männer schließlich die Initiative und gaben ihrer Phantasie freien Lauf. An den Wänden hatte Schmitt – als Anregung – bereits …

… Personal von Luftfahrtunternehmen und luftsicherheitsrelevanten Warenlieferanten. Maßstab und Grundlage dieser Zuverlässigkeitsüberprüfungen ist dabei stets die komplexe Vorschrift des § 7 LuftSiG (Luftsicherheitsgesetz), die neben Vorstrafen sowie Alkohol- und Betäubungsmittelabhängigkeit auch die Einstellung zu Demokratie und Verfassung prüft. Was wird konkret geprüft? Ganz konkrekt fehlt es nach § 7 Abs. 1a Nr. 3 LuftSiG in der Regel an der erforderlichen Zuverlässigkeit, wenn tatsächliche Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Bestrebungen …

… ihre Struktur können sie entgegen der Parteien freier politisch Handeln. Hier kann jeder abstimmen wie er es möchte, ohne einen Fraktionszwang belegt zu sein, wie es bei den etablierten Parteien Alltag ist. +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Das macht eine bürgernähere Politik möglich. Die Demokratie kommt hier deutlicher zum Tragen. Seit 2004 sind die FREIEN WÄHLER im Stadtrat vertreten. Um jetzt auf den Straßen aus erklärenden Posts im Internet, Gesichter zu machen, finden die Bürger jetzt einige Ihrer Vertreter aus den Bezirken auf …

Andreas Schild betrachtet in "Welche Schweiz für morgen?" die aktuellen Herausforderungen, denen sich die Schweiz stellen muss. ------------------------------ Direkte Demokratie, Föderalismus und Gemeindeautonomie gehören laut dem Autor seit dem Mittelalter zur DNA der Schweiz. Außenpolitik war kaum je ein Schwerpunkt der neutralen Schweiz. Die Globalisierung mit der Notwendigkeit international Normen zu befolgen sowie Klimawandel, Armut, Migration und Zugang zu Ressourcen erfordern von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft nun jedoch einen hohen …

… zu sein. Es war klar, dass man später nie wieder zu Besuch oder zu Beerdigungen einreisen durfte und selbst auf der Transitstrecke nach Westberlin verhaftet werden konnte. Umso schöner, dass die Massenflucht Veränderungen und mit der Wiedervereinigung auch Demokratie förderte“, so die Autorin. „Die heutigen Möglichkeiten sollten aktiv genutzt werden. Damals wurden Menschen erschossen, nur weil sie in ein anderes Land wollten. Heute sollten die Möglichkeiten zur Horizonterweiterung in Europa aktiver genutzt werden; Stipendien, Austausch und günstige …

Siegfried Wüst wirft in "Demokratie und Wirtschaft in Schieflage, und nun?" einen Blick auf aktuelle Missstände in Deutschland. ------------------------------ Der Autor Siegfried Wüst schrieb sein neustes Buch während der Corona-Pandemie, Mitte 2020, da er in dieser Zeit den Endruck erhielt, dass sich hier die Schieflage des deutschen Wirtschaftssystems deutlich aufzeigte. Es erstaunte ihn zudem, dass die Bevölkerung mit den aktuellen Grundrechtsbeschränkungen so gelassen umgeht. Er stellte sich einige Fragen, darunter: Wird eine Politik zum Nutzen …

… Mit ihrer pauschalen Verächtlichmachung der Teilnehmer der Grundrechtedemons-trationen hat auch die Ministerin Sütterlin-Waack zu der von Vaatz beschriebenen Drohkulisse beigetragen. Solch ein Verhalten ist inakzeptabel und zeugt von einem mangelnden Demokratie- und Rechtsstaatsempfinden. Es ist vor diesem Hintergrund unumgänglich, dass Sabine Sütterlin-Waack ihre pauschalen Unterstellungen umgehend öffentlich zurücknimmt.“ Weitere Informationen: • ntv.de-Meldung „Maskenpflicht - Unionsvize vergleicht Deutschland mit DDR“ vom 6. August 2020: https://www.n-tv.de/politik/Unionsvize-vergleicht-Deutschland-mit-DDR-article21956387.html …

… die Weiterentwicklung der Vereinten Nationen erreicht werden. Langfristiges Ziel sollte eine demokratische Weltföderation bis spätestes Ende dieses Jahrhunderts sein. Entgegen dem gegenwärtigen Trend bedarf es dafür des Multilateralismus sowie der Globalisierung der Demokratie. Deshalb haben die Mondialisten einen Appell an die Mitglieder der "Mayors for Peace" geschrieben: Bitte helft die Voraussetzungen für den Weltfrieden zu schaffen! https://mondialisten.blogspot.com/ Der Appell, in dem die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für den Frieden …

… rechts und rechtsextrem unterscheidet. Das ist ebenso erschreckend wie bezeichnend. Feststeht, dass die pauschale Verächtlichmachung der Teilnehmer der Hygiene- und Grundrechtedemonstrationen durch Minister dieser Landesregierung von einem mangelnden Demokratie- und Rechtsstaatsempfinden zeugt. Das ist inakzeptabel. Wir fordern deshalb CDU-Innenministerin Sabine Sütterlin-Waak auf, ihre pauschalen Unterstellungen öffentlich zurückzunehmen und weitere pauschale Diskreditierungen der Hygiene- und Grundrechtedemos künftig zu unterlassen.“ Weitere …

… Thüringen gewählt. Doch das Resultat gefällt nicht und die Parteien machen rückgängig, was nicht sein darf, und verhandeln über die "beste" Lösung. Der "Vorgang" ist ein Musterbeispiel für die These dieses Buchs, dass die Politiker einen großen Anteil an der Beschädigung der Demokratie selbst haben. Nach der Bundestagswahl, am 25. September 2017, gab Innenminister Horst Seehofer noch ein Bekenntnis dazu ab, das eine Wende einzuleiten schien: "Wir haben verstanden". Doch auch nach zwei Jahren des Regierens ist laut den Autoren nichts von dem Versprechen …

… Schellack-Schallplattenspieler für Ausflüge ins Grüne, Volksempfänger, Fotoapparate, und und und ... Dies alles vor dem Hintergrund des Aufstiegs des 3. Reichs, des Zusammenbruchs, der bitterarmen Nachkriegsjahre und des beginnenden Wirtschaftswunders ab dem Sommer 1948 sowie der jungen Demokratie ab dem Frühjahr 1949. Mit dem DVD-Film "Unsere Jugend-Jahre in den 40ern" können Sie 53 Minuten lang in vergangenen Zeiten und den eigenen Erinnerungen daran schwelgen: "Kinder, das waren noch Zeiten: Weißt Du noch…?!" Dieser Film der Filmproduktion …

Zitat Siegfried Wüst zu diesem Buch : "Dieses Buch habe ich während der Corona-Pandemie, Mitte 2020 geschrieben, da ich den Endruck habe/hatte, dass sich hier deutlich die/eine Schieflage aufzeigt." ------------------------------ Mit dem Buch von Siegfried Wüst : "Demokratie und Wirtschaft in Schieflage, und nun?"; ist eine Sichtweise aus dem Blickwinkel eines Praktikers verfügbar. Zusammen mit seinem Buch: "Mein Handbuch für Führungskräfte - aus der Praxis für die Praxis.", werden auch Lösungen gezeigt die sich bewährt haben. Brot und Spiele, …

… gegeben ist. Um beidseitige Zufriedenheit zu erreichen, ist ein notwendiger Ausgleich zwischen allen Beteiligten auf Augenhöhe erforderlich. Es bedarf vordringlich zufriedener Mitarbeiter mit Empathie und Vertrauen, damit sich die Bewohner gut aufgehoben fühlen.Demokratie als Erfolgsfaktor Die aktuelle Situation ist durch erhebliche regionale Ungleichheiten gekennzeichnet: Die Personalbesetzung in deutschen Pflegeheimen wird entscheidend durch die sogenannten Stellenschlüssel geprägt, die in den Rahmenverträgen gemäß § 75 SGB XI auf Länderebene …

Zum Buch "Demokratie und Wirtschaft in Schieflage, und nun?" - Brot und Spiele, so war es doch schon immer? - Sind wir als Bürger zu gleichgültig geworden? ------------------------------ Brot und Spiele, so war es doch schon immer? Sind wir als Bürger zu gleichgültig geworden? Siegfried Wüst sagt: "Unsere aktuelle Situation ist nach meiner Überzeugung nicht so positiv, wie uns die Politik es ständig vorgaukelt." Daher stellen sich doch Fragen: Sind wir auf einen unguten Weg geraten? Brauchen wir Veränderung / Erneuerung? Brauchen wir dabei auch …

… gegeben ist. Um beidseitige Zufriedenheit zu erreichen, ist ein notwendiger Ausgleich zwischen allen Beteiligten auf Augenhöhe erforderlich. Es bedarf vordringlich zufriedener Mitarbeiter mit Empathie und Vertrauen, damit sich die Bewohner gut aufgehoben fühlen.Demokratie als Erfolgsfaktor Die aktuelle Situation ist durch erhebliche regionale Ungleichheiten gekennzeichnet: Die Personalbesetzung in deutschen Pflegeheimen wird entscheidend durch die sogenannten Stellenschlüssel geprägt, die in den Rahmenverträgen gemäß § 75 SGB XI auf Länderebene …

… deswegen sollen sie bei der LINKEN auch zu Wort kommen.“ „Faire Arbeitsbedingungen und bezahlbare Wohnungen, flächendeckender kostenloser Nahverkehr und gute Bildungschancen sind genauso unsere Themen wie der Umwelt- und Naturschutz und das Eintreten für die Demokratie“, ergänzt der Landesvorsitzende Jochen Bülow. „Das wollen wir so miteinander verknüpfen, dass wir bei unserem Programmparteitag im November ein Wahlprogramm aus einem Guss präsentieren können. Alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sind herzlich eingeladen, sich zu beteiligen.“ 30. …

… die Politiker. Die Benachteiligten trifft allerdings auch eigene Schuld. Warum machen sie den Politikern nicht kräftig Dampf unter ihren überversorgten Hintern? Nicht von ungefähr ist der Respekt des Menschen vor Löwen größer als der vor Schafen. In der Demokratie ist der Mensch ohne Macht – und heißt eben auch: ohne starke Lobby – ebenso verloren wie in jeder anderen Herrschaftsform. Wer soziale Ungerechtigkeit verhindern und allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine angemessene Teilhabe am letztlich doch gemeinsam erwirtschafteten Sozialprodukt …

… die Welt in nutznießende Eliten oder Globalisten und absteigende, sich abkapselnde Lokalisten (oder Nationalisten) auf. Und beides ist ist nicht richtig und gut; wir brauchen einen Mittelweg und ein Miteinander! Vor allem aber brauchen wir eine gesunde Demokratie, die möglichst die ganze Breite unserer Gesellschaft repräsentiert und im Zusammenspiel (der Meinungsvielfalt) Lösungen und nicht zusätzliche Konflikte schafft. Die 'Rechten' scheinen die vorhandenen Konflikte noch zu verstärken. Sie sind für eine funktionierende Demokratie solange nicht …

… Stellvertretender Vorsitzender, Hagen von Deylen, 2. Stellvertretender Vorsitzender, Helmut Niechziol, Schatzmeister, Generalsekretär Die Partei vertritt die direkten Ansichten und Bedürfnisse des Populismus - Populus - in Bezug auf alle Mitbürgerinnen und Mitbürger. Ideologiefrei und direkte Demokratie sind die Gedanken - Überwindung alten Denkens und Handelns die Ziele. Die Idee zur Gründung der Populistischen Partei entstand bereits vor vielen Jahren angesichts demokratischer Missstände in Deutschland und Europa. Die Zielsetzung ist einfach, …

… und Straftaten, die von rechtsextremistischen Tätern gegen Personen und Sachen verübt wurden, scharf verurteilt hat, ist es end-lich an der Zeit, dass er sich in ebensolcher Klarheit auch gegen linksextremistisch mo-tivierte Straftaten ausspricht. Denn in einer freiheitlichen Demokratie darf es keinen Unterschied machen, ob antidemokratischer Terror von Rechts oder von Links ausgeht. Und es darf nicht sein, dass ein Landesparlament Linksextremismus verharmlost oder bagatellisiert. Genau deshalb ist es so wichtig, dass der Landtag namentlich die …

… et cetera, fleißig Hass schüren! Der Landesvorstand erklärt sich solidarisch mit den bedrohten Genossen und allen Menschen, denen Rechtsextreme Gewalt androhen oder antun. Solche Drohungen sind Gift für die freie Gesellschaft und haben in einer Demokratie keinen Platz. Eines ist klar: von solchen Aktionen lassen wir uns weder einschüchtern, noch von unserem Engagement gegen Faschisten, Rassismus und Menschenfeindlichkeit abbringen. Kein Fußbreit dem Faschismus.“ 8. Juni 2020 Dr. Hermann Stauffer Pressereferent Gärtnergasse 24 55116 Mainz Mobil: …

… Juni.“ Isabell Lieffertz, Landessprecherin der Linksjugend [‘solid] Rheinland-Pfalz aus Worms, ergänzt: „Antifaschistischer Gegenprotest darf nicht kriminalisiert oder diffamiert werden, weder in den USA als terroristisch noch im rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzbericht als linksextrem. Antifaschismus schützt unsere Demokratie und sollte gesellschaftlicher Grundkonsens sein. Am 6. Juni werden hinter den Gegendemonstrierenden viel mehr Wormserinnen und Wormser stehen als eigentlich auf der Straße sind, denn wegen der Corona-Krise können Menschen aus der …

… Infektionsschutzes nicht mehr durchführbar waren. Angesichts erheblicher finanzieller Entscheidungen und weit gehender Einschränkungen der Kontrolle der Verwaltungen durch gewählte Volksvertreter*innen ist es gut, dass nun endlich eine gesetzliche Grundlage geschaffen ist, die kommunale Demokratie und Kontrolle auch in Notsituationen ermöglicht. Unentschuldbar ist nur, dass es so lange gedauert hat: Innenminister Roger Lewentz hatte, während die Landesregierung ohne Beteiligung des Landtages weit gehende Maßnahmen auf dem Verordnungswege anordnete, …