Pressemitteilungen zu Demokratie

… ungenügend und zu ersetzen durch besonnenes Handeln für die Menschen, für ihre Würde, für ihre Gesundheit, für ihre Freiheit und für ihre Selbstbestimmung. Diese Untersuchung liefert Antworten auf essentielle Fragen für Rechtsanwendung zugunsten von Leben, Freiheit und Demokratie. Die Leser erhalten in dem Buch "Eine Untersuchung zur SARS-CoV-2-Epidemie und den rationalen Grundlagen der aus ihrem Anlass getroffenen rechtlichen Maßnahmen in Deutschland - mit Befragung der Bundes- und Landesregierungen" von Matthes Egger eine Vielfalt an Informationen …

… Blut und Entbehrung von uns abnötigt, obschon er auch heute noch vielen zu schwer erscheint. Später jedoch werden viele von uns, die - parasitär auf dem Rücken der durch die BRD ausgebeuteten und versklavten Länder und Völker - in der bürgerlichen Demokratie aufgewachsen sind und den Kampf heute noch führen können, den Mut nicht mehr aufbringen können, angesichts einer dann auch nach innen mörderischen faschistischen Diktatur.  Die FDJ Gruppe Frankfurt am Main wird am Donnerstag, dem 10. Juni 2021, eine Demonstration im Gallus durchführen. Beginn …

Es gilt das gesprochene Wort!„Die Altparteien haben das Vertrauen der Bürger verspielt“Zur heutigen Plenardebatte über die repräsentative Demokratie erklärt Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag:„Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren,‚Die repräsentative Demokratie lebt vom Vertrauen‘, heißt es in der Überschrift des vorliegenden Antrags. Ein Satz, den man allzu gerne unterschreiben möchte. Er ist sehr zutreffend. Und nicht nur die Demokratie braucht Vertrauen, auch Ehe, Partnerschaft und Freundschaft …

… Vorentscheidung die meisten Stimmen erhalten, werden neben den gesetzten Abstimmungsthemen “Klimawende 1,5 Grad” und “Bundesweite Volksabstimmung” parallel zur Bundestagswahl 2021 an der ersten bundesweiten Volksabstimmung von Mehr Demokratie e.V. teilnehmen.Alle zur Bundestagswahl 2021 wahlberechtigten Bürger werden aufgerufen, sich an der Vorauswahl zu Abstimmung21 zu beteiligen. Bei change.org kann unter https://www.change.org/p/bundesrat-b%C3%BCrgerversicherung-als-solidarische-sozialversicherung die ADG-Petition “Bürgerversicherung als Solidarische …

Die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. – ADG, München beteiligt sich an der bundesweiten Kampagne Abstimmung21 von Mehr Demokratie e.V. Ziel ist die erste bundesweite Volksabstimmung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Zur Bundestagswahl 2021 werden neben den gesetzten Abstimmungsthemen “Klimawende 1,5 Grad” und “Bundesweite Volksabstimmung” zwei Themen, die von den Bürgern über Petitionsplattformen ausgewählt werden, zur Abstimmung21 stehen. Die ADG wirbt mit dem Thema “Bürgerversicherung als Solidarische Sozialversicherung für …

Peter Schlabach beschreibt in "Der Mythos des Freien Marktes oder der real existierende Finanzkapitalismus", warum mit Kapitalismus keine wahre Demokratie möglich ist. Der Kapitalismus ist in den Augen des Autors eine Wirtschaftsordnung, die sowohl die Natur und die Menschheit gleichermaßen zerstört. Die Gründe für diesen Umstand liegen in dem nie wahr oder gar ernst genommenen Umstand, dass die Technik als Gestell ein Holon ist. Auch der Markt, der noch nie ein "freier" war, ist ein Teil des Problems. Der Autor erklärt, dass die nicht zu begründenden …

… solchen Methoden Wählerstimmen erreichen um am von uns Steuerzahlern (bald nicht mehr) gut gefüllten monetären Trog zu bleiben?Sie geben Ihrer Verwunderung Ausdruck, dass der Ruf „Diktatur“ immer lauter wird, schließlich sei die Meinungsfreiheit ja ein hohes Gut in der Demokratie. Mit Ihrer staatlich gelenkten Unterdrückung von anderen Meinungen in Deutschland, andererseits Ihrer lauten Kritik am Umgang mit beispielsweise belarussischen oder auch russischen Demonstranten, entlarven Sie sich selbst und setzen sich zu Recht dem Spott und Hohn von des …

… Impfung schützen? Oder sind Nebenwirkungen zu befürchten? Das Buch "Die Corona-Lüge - demaskiert" von Hermann von Bering stellt zudem Fragen wie: War die Krise geplant? Gab es Vorbereitungen? Wer hat ein Interesse an einer weltweiten Krise? Wohin soll das führen? Ist die Demokratie in Gefahr? Was wird aus den Grundrechten der Deutschen? Aus tausenden Dokumenten hat der Autor die Fakten recherchiert, die in den Medien nicht genannt werden und präsentiert sie auch für den Laien gut verständlich. Trotz wissenschaftlicher Erklärungen liest sich das Buch …

… Düsseldorf den ersten Stadtverband der neuen Partei in NRW ins Leben.Der Stadtverband Düsseldorf soll auf lokaler Ebene den Wahlkampf in Richtung der Bundestagswahl vorbereiten.Mit dem Stadtverband ist ein weiterer wichtiger Schritt in der lokalen Konsolidierung der Basisdemokratie getan. Wichtig sind den 12 Gründungsmitgliedern die Kernpunkte der Partei mit ihren vier Säulen •Freiheit, •Machtbegrenzung, •Achtsamkeit und •Schwarmintelligenz.Die Vorstandsmitglieder sind sich einig, dass das Ziel für eine echte Demokratie von der Basis aus, das heißt …

Die im Juli 2020 bundesweit gegründete Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, hat jetzt auch im Allgäu einen Kreisverband. Die neue politische Gruppierung versteht sich als Mitmachpartei und setzt auf Basisdemokratie als politisches Modell von morgen.Die Partei dieBasis möchte neue Wege hin zu mehr direkter Demokratie entwickeln. Dabei sollen die Bürger mit Hilfe moderner Abstimmungswerkzeuge bei politischen Entscheidungen in größerem Umfang mit einbezogen werden.Für ihre Ausrichtung hat dieBasis vier Grundgedanken festgelegt: Freiheit, …

Peter Schlabach erklärt in "Die Geburtsfehler unserer Demokratien", warum Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit in der aktuellen Demokratie nicht möglich sind. Peter Schlabachs neustes Buch wirft einen kritischen Blick auf die derzeitige gesellschaftliche Realität. Die Bürger denken bereits, dass es keinen Unterschied macht, wen sie wählen, weil die Politiker letzten Endes sowieso nur machen, was sie selbst wollen. Es geht auf den Seiten dieses Buchs darum zu zeigen, in welch umfassender Weise die derzeitige gesellschaftliche Realität in Deutschland …

… Iken, Hamburger AbendblattModeration:Nora Steen, Leiterin des Christian Jensen Kollegs, BreklumFaktenchecker:Jens Berger, NachDenkSeitenZugangsdaten:https://vk.attac.de/b/reg-fgf-ssr-o3vZugangshilfe ab 18:30 Uhr, Tel. 0172 432 40 50Seit März 2020 beschäftigt die Corona-Krise unsere Gesellschaft als DAS Groß-Thema. In einer Demokratie ist gerade in einer solchen Ausnahmesituation die Rolle der „4. Gewalt“, der Medien, von besonderer Bedeutung. Wie die Medien diese Rolle ausgefüllt haben, soll in unserer Veranstaltung kritisch diskutiert werden. Dabei …

… mehr als zehntausend Jahren benutzen, um Untertanen zum Arbeiten zu zwingen. Im zweiten Teil geht es darum, wie Regierungen ihre Bürger zwecks Machterhalt in einen Abgrund führen, der deutlich realer ist als die Klimakatastrophe. In Teil drei entlarvt der Autor die Demokratie als reinen Mafiastaat. Niemals war Freiheit laut dem Autor so weit weg wie heute. Teil vier des kritischen Buchs "Wirkliche Freiheit und dauerhaften Frieden gewinnen" von Michael Schulz liefert ein klares Wertesystem. Dazu kommen zwölf konkrete Änderungen, nach deren Umsetzung …

… wissenschaftlich fundiert, aber trotzdem allgemein verständlich. Das Buch bietet eine interessante Sicht auf das neue Zeitalter des kollektiven Individualismus [..]" Standpunkt, Ausgabe 10/2020 "[..] Das Buch ist ein wertvoller Beitrag für eine sachliche Diskussion, wenn man über Demokratie reden will und Diskussionen mit Niveau führen möchte und ganz nebenbei ein Lesegenuss, bei dem man viel erfahren kann [..]" Buchmonat, September 2020 Diese wichtige und visionäre Diskussionsgrundlage, die in Zusammenarbeit mit der Erich von Werner Gesellschaft, …

Chung-Ji Tschang betrachtet in "Demokratie - aber wie?" die Demokratie der Bundesrepublik Deutschland aus der Sicht eines Wählers. Dieses neue Buch wurde aus der Erkenntnis heraus geschrieben, dass es in Deutschland viele Menschen gibt, die von der Politik immer weniger wissen wollen und deswegen zu Nicht- oder Protestwählern geworden sind. Der Autor Chung-Ji Tschang versucht aus der Sicht eines politischen Laien, die Ursachen für diese Demokratieverdrossenheit aufzuzeigen und Anregungen für eine Verbesserung der Demokratie in Deutschland zu geben. …

Die GFG geht in "Demokratie versus Parteienherrschaft" der Frage nach, weshalb in Deutschland trotz Demokratie oft viele schadhafte Entscheidungen getroffen werden. Die "Gemeinschaft für Frieden und Gerechtigkeit" (GFG) ist eine Vereinigung politisch und gesellschaftlich engagierter Menschen mit verschiedenen beruflichen Hintergründen. Sie bündelt unterschiedliche Kompetenzen, Erfahrungen und Erkenntnisse, um aktuelle gesellschaftlich-politische Fragen zu erörtern und Alternativen für die Zukunft aufzuzeigen. In dem neuen Buch dieser Gemeinschaft …

Dr. Dieter Stober versucht in "Das allmähliche Verschwinden der Gelassenheit!" die sozialen und politischen "Zustände" in den USA der Jahre 2010 bis 2017 zu beschreiben. Amerika scheint das über Jahrzehnte gültige positive Selbstbild der "großen und gerechten Nation" verloren zu haben. Die gewaltigen und schon sehr lange latent ungelösten Sozialkonflikte hat die Politik nie in den Griff bekommen oder diese sogar nicht lösen wollen. Die Politik sieht sich mehr und mehr einem wachsenden Heer von frustrierten Menschen gegenüber, die sich mit de…

… vergiften. Trotzdem ist der Autor Said Rezek davon überzeugt, dass jeder von uns Paroli bieten und positive Akzente für eine vielfältige, friedliche und demokratische Gesellschaft setzen kann. Denn nur, wenn Rassisten nicht das Internet überlassen wird, können Meinungsvielfalt und Demokratie geschützt werden. In seinem Buch beleuchtet Said Rezek die rechte Szene im Netz und zeigt mit Hilfe von praktischen Beispielen, Übungen und Lösungen, wie Blogbeiträge gegen Rassismus und für eine vielfältige Gesellschaft produziert werden können. Denn wer das Handwerk …

Startschuss zu mehr Demokratie nun auch in SachsenEs ist Zeit für eine echte BasisdemokratieAlle 4 Jahre sein Kreuz auf dem Wahlzettel machen, das ist keine lebendige Demokratie. Gar kein Kreuz machen schon gar nicht. Eine neue basisdemokratische Bewegung dieBasis geht nun auch in Sachsen an den Start.Am 08 November 2020 hat sich der 9. Landesverband der neuen Partei dieBasis in Chemnitz gegründet. Der Gründungsvorstand des Landesverbandes besteht aus 10 engagierten Mitgliedern und wird alle erforderlichen Arbeiten zum Ausbau des Landesverbandes …

Die Lange Nacht der Religionen in Berlin wurde vom ‚Bündnis für Demokratie und Toleranz‘ (BfDT) als „Vorbildliches Projekt“ ausgezeichnet. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz versteht sich als Netzwerkorganisation, Impulsgeber und Multiplikator für Initiativen und Organisationen, die sich für Demokratie und Toleranz und gegen Hass und Extremismus in Deutschland einsetzen. Es wurde im Jahr 2000 vom Bundesinnen- und Bundesjustizministerium initiiert. Seinem Beirat gehören Vertreter*innen aller Bundestagsfraktionen, der Bundesregierung sowie verschiedener …

… sind die Vorbereitungen zu einer Verfassungsgebung ausschließlich durch das deutsche Volk gegeben.“, erklärt Marianne Grimmenstein, Initiatorin der CETA-Klage und  seit Jahrzehnten aktiv für den Schutz des Gemeinwohls und der Demokratie.Jedes Mitglied unserer Gesellschaft kann ab sofort anonym seine Ideen in die Verfassungsgebung einbringen. Die Diskussionsvorlage und Beteiligungsmöglichkeit finden Sie unter https://macshot.de/umfrage-gesellschaftsfairtrag/. Die Dokumentation der bisherigen Bearbeitungsschritte zur bestehenden Diskussionsvorlage …

… sehr schwer, da die Fürsorgepflicht durch einen Quasihygieneplan politisch erdacht ist und einer fachgerechten Beurteilung nicht standhalten kann. Im Klartext: Schüler und Lehrer werden einem Risiko ausgesetzt, welches einem privaten Arbeitgeber unter Strafe verboten ist. Die Demokratie in unserem Lande ist nicht in Gefahr. Aber das Grundrecht auf Unversehrtheit.Jeder Schüler hat engen Kontakt zu seinen Eltern, Geschwistern, Großeltern sowie außerschulische Freunden. All diese Kontakte sind völlig ungeschützt und verzweigen enorm. Analysiert man …

… haben eher den Eindruck, dass entfesselte Finanzmärkte alles zugrunde richten,“ unterstreicht der Bundesvorsitzende: „Nicht nur in Bezug auf die Erderwärmung, sondern auch bei den Gesundheitssystemen weltweit. Wer meint, ein Krankenhaus muss Gewinn abwerfen, der hat in den Zeiten der Corona-Pandemie offenbar nichts verstanden.“ „Mit der ÖDP gibt es zum Glück nach wie vor eine Partei, die sich für konsequenten Klimaschutz, eine echte Verkehrswende und direkte Demokratie einsetzt. Wer das sucht, findet bei uns eine Heimat“, betont der ÖDP-Vorsitzende.

Wien, 19. November 2020 - Die Bildung einer Koalition zwischen Rot und Pink, die Bürgermeister Michael Ludwig und sein zukünftiger Vize Christoph Wiederkehr nun offiziell erklärt haben, steht. „Wir wollen mehr Demokratie wagen“, zitierte Ludwig Willy Brandts berühmten Satz.Es hat exakt 18 Verhandlungstage gebraucht: Am 16. November 2020 haben Bürgermeister Michael Ludwig von der SPÖ und der Klubchef der Wiener NEOS, Christoph Wiederkehr, die Eckpunkte der neuen Stadtkoalition präsentiert. „Wir bauen eine soziale, mutige, menschliche und nachhaltige …

… Notverordnungen das Parlament aushebelte", ärgert sich der ÖDP-Vorsitzende Christian Rechholz. „Die Corona-Politik gehört raus aus den Hinterzimmern und Geheimkabinetten hinein in die Parlamente und damit in die Öffentlichkeit. So ist es in der Demokratie vorgesehen. Das Grundgesetz ist schließlich keine Schönwetterveranstaltung, die Verfassung gilt auch im Krisenfall", bekräftigt der Politikwissenschaftler. Morgen, am 18.11.2020, soll das neue Infektionsschutzgesetz verabschiedet werden. Auch weil Gerichte immer lautere Kritik daran geäußert haben, …

… An jedem Platz war ein Sichtschutz aus Kunststoff aufgestellt. Nach einigen einführenden Worten konnte sich jede Teilnehmerin einen Blanko-Wahlzettel von einem Stapel nehmen und ihn sich erst einmal in Ruhe ansehen. Anschließend stand es jedem frei, dieses Herzstück der Demokratie zu gestalten. Zu diesem Zweck hatte Schmitt Mal- und Zeichenutensilien jedweder Art mitgebracht. An den Wänden hatte Schmitt – als Anregung – bereits gestaltete Wahlzettel aus vorhergehenden Aktionen aufgehangen. Es war nicht das erste Mal für ihn, dass seine Initiative …

Sehr geehrte Damen und Herren Pressevertreter*innen, Covid-19 stellt uns alle auf eine harte Probe. Eine Probe der sich auch die Demokratie im Land unterziehen muss. Maßnahmen zur Eindämmungen und Entschleunigung der Pandemie, beschlossen durch die Landeschefs und durch die Bundesregierung, sind ein wichtiges Instrument dabei. Die Instrumente wirken aber nur gut, wenn auch alle sie anwenden. Es geht also um die Einhaltung der Maßnahmen, und dass alle mitmachen. Es ist bekannt, dass gerade Querdenker diese Maßnahmen nicht tragen und hinter der …

… im Vergleich zu den meisten anderen Ländern nicht überdurchschnittlich anspruchsvoll“. Corona erschwert die Sammlung der Unterschriften zusätzlich, die Verfassungsrichter sahen dies genauso. Nordrhein-Westfalen hat das Wahlrecht bereits den Corona-Maßnahmen angepasst, Rheinland-Pfalz arbeitet daran. „Die Demokratie hat mit diesem Urteil gesiegt. Dadurch kann es nun eine demokratische Landtagswahl mit einer Parteienvielfalt geben, die einer Landtagswahl würdig ist. Wir hätten uns eine Reduktion der notwendigen Unterschriften auf 50 pro Wahlkreis …

… An jedem Platz war ein Sichtschutz aus Kunststoff aufgestellt. Nach einigen einführenden Worten konnte sich jeder Teilnehmer einen Blanko-Wahlzettel von einem Stapel nehmen und ihn sich erst einmal in Ruhe ansehen. Anschließend stand es jedem frei, dieses Herzstück der Demokratie zu gestalten. Zu diesem Zweck hatte Schmitt Mal- und Zeichenutensilien jedweder Art mitgebracht. An den Wänden hatte Schmitt – als Anregung – bereits gestaltete Wahlzettel aus vorhergehenden Aktionen aufgehangen. Es war nicht das erste Mal für ihn, dass seine Initiative …

Es ist ein prägender Begleitumstand der Moderne, mit öffentlichen Nachrichten auf das Bewusstsein der Bürger einzuwirken. Medien sind dafür im Informationszeitalter der allgewärtige Begriff. Was außerhalb des Gesichtskreises des Einzelnen liegt, wird ihm weitgehend medial vermittelt. Digitale, gedruckte und audiovisuelle Kommunikationskanäle bieten Informationen an und bedienen die Bedürfnisse danach. Was davon die Wirklichkeit getreu abbildet oder verkürzt, verzerrt und verfälscht, ist schon immer Gegenstand der Kritik gewesen. Für den Sozio…

… Leben und Lernen in Hannover. Die diesjährige Mitgliederversammlung des BeB hätte eigentlich in Erfurt stattfinden sollen, wurde aber Corona-bedingt als Videokonferenz abgehalten. Der Ministerpräsident des Landes Thüringen, Bodo Ramelow, hielt ein Grußwort zum Thema „Mehr Demokratie in einer ausgrenzenden und pluralen Gesellschaft unter besonderer Berucksichtigung der Menschen mit Behinderung und psychischer Erkrankung“, für das er live aus Erfurt zugeschaltet wurde. Im weiteren Verlauf der Veranstaltung standen Verbandsregularien wie Vorstands- …

… lassen, und sind müde, sie sind so müde, sie lassen sich sediert regieren. Die Ossis hingegen, ja, die haben noch das Feuer, den Mut auf die Straße zu gehen, sie wissen was Unterdrückung heißt (und wie man sie loswird? – unausgesprochen!), die, nein, WIR haben die Demokratie verstanden. Ein Wessi sagt dem Ossi, dass er die Demokratie verstanden hat, dass er das toll macht! – Die Krone der Mündigkeit des Ostdeutschen ist erreicht. Wir frohlocken vermöge des Gönners aus dem Westen, der es endlich ausgesprochen hat, genau das, was wir seit dreißig Jahren …

… der Kulturschaffenden, die am 28.10.20 in Berlin für ihre Belange demonstrienen werden. Dabei ist auch die Sängerin Julia Neigel: „Kultur ist systemrelevant, so wie Millionen Soloselbstständige in dieser Branche. Ihre Kreativität ist gesellschaftlicher Kitt, den eine zivilisierte und humane Gesellschaft braucht. Ohne Kultur, ohne Veranstaltungen, ohne all die Helfer und Helfershelfer gibt es weder eine Demokratie, noch eine echte Empathie oder Humanität, geschweige denn eine Inspiration oder mentale oder intellektuelle Entwicklung unter Menschen.“

… wollte und weshalb man seine Thesen und Arbeiten für fragwürdig hält. Dies muss einer Gemeinde im Rahmen ihrer Selbstverwaltung, die eine zeitgeschichtliche Aufarbeitung und öffentliches Erinnern einschließt, möglich sein. Die Gemeinden sind als Keimzellen der Demokratie politische Verbände, die sich durch ihre gewählten Vertreterinnen und Vertreter zu ihrer Geschichte und den daraus folgenden Lehren und Verantwortlichkeiten verhalten können müssen. Zu berücksichtigen ist schließlich, dass die besonderen Neutralitätsanforderungen, die für amtliche …

"Beisetzung der Demokratie" Schweigemarsch in Trauerflor Die Querdenken441-Oldenburg Bewegung möchte mit dem Schweigemarsch, dem offensichtlichen und schmerzvollen Verlust von Freiheits- und Grundrechten Rechnung tragen. Bei einer anschließenden Kundgebung auf dem Schlossplatz, sollen Menschen über ein "offenes Mikrofon" dazu angeregt werden, die aktuelle Situation zu reflektieren, über Gefahren für die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu sprechen (Hierzu wird es auch eine Rede von Frank Rüdiger Halt geben) und als positiven Ausblick darüber …

Die vielen Krisen in der Welt werden auch Deutschland – vor allem große Teile seines Mittelstandes – noch sehr viel Geld, oder sogar die wirtschaftliche Existenz kosten. Das endlose Ponzi-Spiel der EZB mit Minuszinsen und Kreditausweitung wird dazu kräftig beitragen. Vor allem Sparer und diejenigen sind davon betroffen, die auf (ergänzende) private Altersversorgung gesetzt haben, weil die gesetzliche Rente in Deutschland für die Masse der Gering- und Durchschnittsverdiener unzureichend ist. Die Rentner in den meisten unserer europäischen Nach…

… die Resultate wesentliche Trends in der arabischen öffentlichen Meinung sichtbar werden. Im Folgenden nennen wir einige der wichtigsten in dem Bericht aufgeführten Ergebnisse. Den vollständigen Bericht finden Sie hier (https://www.dohainstitute.org/en/Lists/ACRPS-PDFDocumentLibrary/Arab-Opinion-Index-2019-2020-Inbreef-English-Version.pdf).DEMOKRATIE UND POLITIK: – Demokratie findet fast einstimmig Unterstützung. 76 % der Araber sind für ein demokratisches System. – 74 % der Araber gaben an, dass ein pluralistisches demokratisches System für ihre …

… Die Haltung Europas und der Welt gegenüber China verändert sich. Der Besuch des Senatspräsidenten Vystrcil macht deutlich, dass sich die Zusammenarbeit zwischen den demokratischen Nationen festigt und ein neuer demokratischer Frühling anbricht. Taiwan: Bollwerk der Demokratie in Asien In den letzten Jahrzehnten war Taiwan Drohungen und militärischer Einschüchterung durch die Kommunistische Partei China (KPCh) ausgesetzt, die auch durch unangemessene Einflussnahme Taiwans Teilnahme an der internationalen Gemeinschaft behindert – eine Tatsache, die …

… Seite stehen. Wir denken an das Opfer des Angriffs und an alle Mitglieder*innen der Gemeinde, die sich durch diese Tat verunsichert und bedroht fühlen. Wie jede Form des Rassismus, ist besonders der Antisemitismus eine verabscheuungswürdige Ideologie, die unsere Demokratie und das respektvolle Miteinander bedrohen, die den Kern unserer Gesellschaft ausmachen. Dieser Bedrohung müssen sich die Religionsgemeinschaften und andere Akteure der Zivilgesellschaft in Einigkeit entgegenstellen. Und zwar nicht nur in Worten, sondern auch in Taten. Wir als …

… können Filme, multimediale Anwendungen und der Internetauftritt des Deutschen Bundestages angeschaut werden. Neben Einzelbesuchern sollen Schulklassen ab der Stufe 8 die Möglichkeit erhalten, die Ausstellung zu besuchen, um die Thematik der parlamentarischen Demokratie in den Unterricht anschaulich einbauen zu können. Die Wissensvermittlung erfolgt im Rahmen von Vorträgen, Diskussionsrunden und Gesprächen. Weiterhin liegt Informationsmaterial zur Mitnahme bereit. Die Wanderausstellung wird unter Berücksichtigung aller gebotenen Maßgaben des Bundes …

… ein professioneller Social Media-Auftritt die ideale Grundlage für kommunale Kommunikation: Wo können Formulare eingereicht werden für Anträge? Welche Feste und Veranstaltungen stehen an? Welche Farbe zeigt die Corona-Ampel? „Kommunale Verwaltung und Politik sind das Fundament unserer Demokratie. Die Menschen, die hier aktiv sind, sind diejenigen, die uns täglich begegnen und die sich für unsere konkretesten Belange einsetzen. Sie sollten die Chance auf bestmögliche Vorbereitung, Verarbeitung und Weitergabe von Informationen über Social Media haben“, …

… Debatten- und Meinungskultur in Deutschland bestellt? Bis zu 71 Prozent der Deutschen haben bei bestimmten politischen Problemfragen Vorbehalte, ihre Meinung frei und offen zu vertreten, zeigte eine repräsentative Umfrage des Instituts Allensbach im Mai 2019. Für eine Demokratie, die vom Widerstreit der Meinungen lebt, ist diese Zahl alarmierend, mahnten die beiden Politiker Dietmar Bartsch und Wolfgang Kubicki bei der Vorstellung des Buches „Meinungsunfreiheit. Das gefährliche Spiel mit der Demokratie“ heute in Berlin. Wo Meinungskorridore sich …

… Landessatzung und -programm wurde ein neunköpfiger Vorstand gewählt. Als Vorsitzende wurden Andreas Baum und Dragan Nesovic gewählt, die sich als Mitgründer der Bundespartei und Landeskoordinatoren für Baden-Württemberg seit Anfang Juli für die direkte Demokratie einsetzen. Landesschatzmeisterin wurde Yvonne Nesovic, die in Buchhaltungsfragen als erfahrene Kraft gilt. Weitere Postionen sind die Mitgliederbeauftragten Uta Mutterer und Tuncay Zorlu sowie die Säulenbeauftragten Markus Schulz-Weiling und Barbara Huber. Aufgabe der Säulenbeauftragten …

… Bestrebungen aus Ankara soll Einhalt geboten werden, ebenso dürfen Erdogans diktatorische Aspirationen nicht von demokratischen Kräften in Europa geduldet werden. Es kann nicht sein, dass europäische Werte, Frieden und Demokratie den vermeintlichen Abhängigkeiten der Europäischen Union von Ankara zum Opfer gebracht werden. ------------------------------ Pressekontakt: Armenier in München Herr Aristakes Sakarjan c/o Armenische Landsmannschaft in Bayern e.V., Ren 14 80634 München fon ..: 015228007777 web ..: http://www.armenier-muenchen.de email …

… Wieder-vereinigung grundsätzlich möglich gemacht. Mutige Menschen in der DDR waren auf diesen historischen Moment bereits vorbereitet. Auch sie riskierten ihr Leben, ihre Gesundheit und Gefängnisstrafen weil sie sich heimlich trafen und nie aufgegeben haben, an Freiheit und Demokratie zu glauben. Nicht zuletzt die zahlreichen Umweltsünden der DDR-Regierung haben diese friedlichen Freiheitskämpfer einst ans Licht der Öffentlichkeit gebracht. Heute muss sich so manches Mitglied der damaligen Bürgerrechtsbewegung im Osten wohl die Augen reiben. Ausgerechnet Bündnis …

W-Innenministerium Wer: Solinger Initiative „Die Polizei muss besser werden“ Der Aktionskünstler Rainer Opolka und die Fotografin Annabelle Schleder Wann: Freitag, 25.09.2020 Uhrzeit: Demonstration 10:45 Uhr. Pressegespräch und Fototermin 10:30 bis 18:00 Uhr. Wo: Friedrichstraße 62-80, Düsseldorf (gegenüber vom Innenministerium) Insgesamt 80 Wölfe hat der Brandenburger Bildhauer Rainer Opolka vor fünf Jahren in Bronze gegossen. Mit seinen Wölfen erscheint er immer da, wo Menschenrechte und Demokratie gefährdet sind.

… ungarische Parlament eine Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Immigration, das "Stop-Soros-Gesetz". Soros und die von ihm gegründeten Open Society Foundations behaupten, sich für Toleranz und Offenheit einzusetzen. Dabei ist es grade Toleranz, die ihnen fehlt. Sie behaupten, sich für Demokratie einzusetzen, aber das von ihnen an den Tag gelegte Verhalten ist Willkür. Alle Staaten und Regierungen, die andere Wertvorstellungen als sie haben, wollen sie mit allen Mitteln verändern und stürzen. Die Open Society Foundations führen in mehr als …

Dr. Frank Brodehl anlässlich der geplanten Einführung der „Gendersprache“ in der Bundeswehr: „Ein Staat, der die Sprache diktiert, verabschiedet sich von den Grundsätzen einer freiheitlichen Demokratie“ Kiel, 11. September 2020 Laut Presseberichten plant das Bundesverteidigungsministerium, noch in dieser Legislatur weibliche Dienstgradbezeichnungen einzuführen. Statt „Frau Major“ soll es künftig etwa „Frau Majorin“ heißen, statt „Bootsmann“ „Bootsfrau“. Nur die Dienstgrade „Hauptmann“ und „Oberst“ sollen nicht „gegendert“ werden. …

… Politiker soziale Gerechtigkeit künftig noch öfter mit der Argumentation verweigern, es sei kein Geld dafür vorhanden. Zu befürchten ist auch, daß – vor allem, wenn die unter christlichem Namen firmierenden Parteien infolge des desolaten Zustands der Sozialdemokratie wieder an politischem Einfluß gewinnen sollten – der soziale Graben in der deutschen Gesellschaft schnell noch breiter und tiefer wird. Die notorisch sozialpolitisch Benachteiligten sollten sich jedenfalls keine Hoffnung machen: sie werden weiterhin am Katzentisch sitzen müssen. Daß …