(openPR) Die Impfpflicht ist in Österreich nach wie vor in Kraft, nur ausgesetzt. In Deutschland wird ihre Einführung derzeit heftig debattiert. Mit der Impfpflicht stellt der Staat Gesundheit über Freiheit, Menschenwürde und Verfassung. Er schützt nicht länger die Freiheit seiner Bürger, er gewährt sie unter bestimmten, erst zu erfüllenden Bedingungen.
Der Jurist Dr. Claudio Deriu legt in seinem neuen Buch dar, warum die Impflicht nicht mit einem aufgeklärten Menschenbild und der Verfassung vereinbar ist, warum sie gegen die Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaat verstößt.
Textauszug aus dem Buch "Impfpflicht – Das Ende der freien Gesellschaft?": „Wenn über die Frage einer Impfpflicht debattiert wird, muss daran erinnert werden, dass die Impfpflicht nicht im rechtsfreien Raum entsteht, sondern wie jedes Gesetz ihre Grundlage in der Verfassung findet. Diese enthält Spielregeln und Wertentscheidungen, die die Basis des staatlichen und politischen Handelns darstellen. Die Verfassung in Österreich wie in Deutschland entspricht derjenigen einer rechtsstaatlichen Demokratie. Infolge dessen muss die Gesetzgebung wie die Verwaltung den Werten der Verfassung entsprechen. Der derzeitigen politischen Realität, die den Impfstatus einer Person zum allerhöchsten Maßstab erhebt, muss mit Skepsis begegnet werden. (...) Die ‘Gesundheit' wird zum höchsten Gut erhoben. Aber nicht bloß zum erwünschten Gut, sondern zum verpflichtenden Gut. Denn ohne dieses Gut kann man nicht mehr arbeiten, nicht mehr am gesellschaftlichen Leben teilnehmen. Dabei ist in Wirklichkeit nicht die Gesundheit die Eintrittskarte ins Leben, sondern der Impfstatus. Da stellt sich die Frage, ob dieses politische Handeln als verfassungskonform bezeichnet werden kann, denn die Gesundheit stellt weder ein Grundprinzip der Verfassung noch ein Grundrecht oder Staatsziel dar.“
Dr. Claudio Deriu
IMPFPFLICHT
Das Ende der freien Gesellschaft?
Verlag Frank&Frei
ISBN: 978-3-903236-56-1
Softcover/200 Seiten/€ 19,90/eBook € 17,99
Das Buch ist überall im stationären und Online-Buchhandel erhältlich.
