Pressemitteilungen zu Demokratie

… auf eine solche Zukunft hin zu arbeiten. Die zu erwartende künftige technologische Entwicklung darf nicht zu einem Rückfall in die sozialen Verhältnisse des 19. Jahrhunderts führen. Das zu riskieren hieße nicht weniger, als den sozialen Frieden und die Demokratie leichtfertig aufs Spiel zu setzen. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit vielen Jahren und mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert …

… Volksinitiativen künftig auch digital Unterstützungsunterschriften sammeln können. Dies ist eine wirksame Maßnahme, mehr Bürgerbeteiligung in einer immer stärker digitalisierten Welt zu ermöglichen und es deckt sich mit den Forderungen der AfD nach mehr direkter Demokratie. Schleswig-Holstein wird von mehr Bürgerbeteiligung in jedem Fall profitieren, insbesondere in den Bereichen Energie-, Verkehrs- und Bildungspolitik. Denn die linksgrüne Politik, die von Jamaika auf diesen Feldern betrieben wird, geht schlicht an den tatsächlichen Bedürfnissen …

… Märchen vom Rechtsstaat Deutschland: Katholisch-nationalsozialistische Kontinuität im Familienrecht". Die Neuordnung des Rechtssystems in der Bundesrepublik wurde 1949 ausgerechnet Personen anvertraut, die diese Funktion bereits im NS-Staat wahrgenommen und dessen Terrorjustiz mitgetragen hatten. Sie sorgten in der neuen Demokratie für eine Fortsetzung der alten Rechtsprechung. Da war und ist kein Platz für echte Gewaltenteilung, die in den meisten Ländern der westlichen Welt eingeführt ist, die das Grundgesetz in Art. 20 für die BRD vorschreibt, …

… tägliche Gewalttaten und Morde in unserem Land, begangen von Asylbewerbern. Und es demonstrierten rund 3.000 Menschen auf Einladung der Evangelischen Kirche für eine bunte Gesellschaft, die aus Menschlichkeit Flüchtlinge willkommen heißt. So weit, so gut. Demokratie nenne ich das. Beide Standpunkte sind legitim. Beide! Die Chemnitzer Polizeipräsidentin sprach von weitgehend friedlichen Demonstrationen. Das können Sie gerne auf der Webseite der Polizei Sachsen unter der Rubrik Medien-informationen nachlesen. Zu dem Polit-Skandal kommt jetzt noch …

… über die Auswirkungen auf ihre Publizität einfach zurückziehen, tun Letztere alles, um ihre Macht- und Beuteinteressen trotzdem gegen die Menschheit durchzusetzen. Dabei geht es ganz nebenbei und von den meisten wohl unbemerkt auch um das Überleben des zarten Pflänzchens „Demokratie“, das es ohnehin schwer hat, nach mehr als 2.000 Jahren Kümmerdasein endlich zu erblühen. Wer weiß, woher der Mensch kommt, und beobachtet, was der Mensch tut, der wundert sich allerdings nicht, daß die schöne Theorie demokratischer Staatsführung mehr als 2.000 Jahre …

… rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Der Protest gegen die Folgen der völlig verfehlten Asylpolitik der Kanzlerin und jener Ministerpräsidenten, die diese willfährig umsetzen, ist in der Sache begründet, und in unserer freiheitlichen Demokratie zudem vollkommen legitim. Statt sich mit dieser Kritik inhaltlich auseinanderzusetzen, wissen sich die Unterstützer von Merkels ‚Einwanderung-über-das-Asylrecht‘-Politik nicht anders mehr zu helfen, als die Kritiker pauschal als rechtsextrem, menschenfeindlich und antidemokratisch zu …

… Kenntnisreichtum, Mut und eine robuste Gesundheit. Ist jemand überzeugt, daß sich Politikerinnen und Politiker mit diesen Eigenschaften finden lassen? Pessimismus ist nach allen historischen Erfahrungen angebracht. Der konstruktive Pessimist denkt trotzdem über Reformen nach, die einer echten Demokratie würdig wären, in der nämlich alle Bürgerinnen und Bürger ein Recht auf gerechte Teilhabe am gemeinsam erarbeiteten Volkseinkommen haben. Für die Zukunft unseres Landes und den Frieden in unserer Gesellschaft brauchen wir jetzt nicht weniger als …

… Jahren seine soziokulturelle und politische Bildungsarbeit gegen Extremismusverdacht legitimieren. Im Zusammenhang mit dem bei uns veranstalteten 2. Antifaschistischen Jugendkongress standen wir zuletzt 2017, im Anschluss an die Ereignisse beim „Festival der Demokratie“ in Hamburg, im Kreuzfeuer von Verfassungsschutz, Stadtverwaltung und Stadtpolitik. Initiiert übrigens von „Pro Chemnitz“, den Anmeldern der Demonstration am Montag, und unterstützt von AfD und Teilen der CDU-Stadtratsfraktion. Antifaschistische Organisationen werden institutionell …

Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hat 2019 zum Jahr der Politischen Bildung ausgerufen. Gestern präsentierte sie dazu in Lübeck ihre Leitlinien zur schulischen „Werte- und Demokratie-Erziehung“. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Es ist richtig und wichtig, Schülern zu vermitteln, wie unser demokratisches Staats-wesen aufgebaut ist und wie Gewaltenteilung funktioniert. Diese Kenntnisse werden deshalb zu Recht den Schülern in Schleswig-Holstein - in der Regel ab der Mittelstufe - durch das Unterrichtsfach …

… und Militärapparate und die allgemeine und vollständige Abrüstung möglich macht. http://www.web-hostel.de/userdaten/000020/53/download/rfi_friedensschutz.pdf Dies alles ist mit dem heutigen Zustand der Vereinten Nationen kaum möglich. Reformen sind dringlich. Dazu gehört die Globalisierung der Demokratie, so wie sie von der UNPA-Kampagne angestrebt wird, damit ein allgemein verbindliches Weltrecht geschaffen werden kann. https://de.unpacampaign.org/ Das ist das, was die Mondialisten, Weltbürger für die politische Vereinigung der Menschheit, im …

… Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat zum Schutze der Artenvielfalt ein Volksbegehren in Bayern eingeleitet. Bereits über 50 Organisationen sind im Bündnis dieses Volksbegehrens. Neben einem breiten, offenen Bündnis sieht die ÖDP ihre eigene große Erfahrung mit der direkten Demokratie als großes Pfund, um auch dieses Volksbegehren erfolgreich umzusetzen. Bereits bei der Abschaffung des bayerischen Senats, der Streichung von 5 zusätzlichen Atomkraftwerksstandorten und der Einführung des konsequenten Nichtraucherschutzes hatte die ÖDP die großen Hürden nehmen …

… auf eine solche Zukunft hin zu arbeiten. Die zu erwartende künftige technologische Entwicklung darf nicht zu einem Rückfall in die sozialen Verhältnisse des 19. Jahrhunderts führen. Das zu riskieren hieße nicht weniger, als den sozialen Frieden und die Demokratie leichtfertig aufs Spiel zu setzen. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit vielen Jahren und mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert …

Peter Schlabach erklärt in "Die westlichen Scheindemokratien", warum die Freiheit der Menschen in vielen Demokratien heutzutage zu kurz kommt. ------------------------------ Das Wort Demokratie wird mit der Mitbestimmung der Bürger, Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit verbunden, doch im Laufe der Geschichte verwandelten sich viele demokratische Gesellschaften in sogenannte Scheindemokratien, die mit der ursprünglichen Idee hinter dem Begriff nicht mehr viel gemeinsam haben. Laut dem vorliegenden Buch orientiert sich das derzeit dominierende …

… muss sofort und bedingungslos freigelassen werden" sagte Clare Algar, Direktorin der Global Operations von Amnesty International. "Vietnams systematisches Vorgehen gegen Kritiker und Aktivisten kann tapfere Aktivisten wie Le Dinh Luong nicht davon abhalten, sich für Menschenrechte und Demokratie einzusetzen", sagte Phil Robertson, stellvertretender Asien-Direktor von Human Rights Watch in einer Erklärung. "Die extrem harte Verurteilung von Le Dinh Luong ist ein weiterer Beweis für die beunruhigende Art und Weise, in der die derzeitige Führung der …

… Kindheit diskriminiert. Sie begann Ende 2008 mit der Veröffentlichung von Artikeln auf einer im Polen basierten Website. Huynh Thuc Vy beschäftigt sich mit verschiedenen sozialen und politischen Themen und fördert ein politisches Mehrparteiensystem, Freiheit und Demokratie. Sie fordert junge Menschen auf, sich sozial und politisch zu engagieren. Als Mitbegründerin der vietnamesischen Frauen-für-Menschenrechte-Gruppe (Vietnamese Women for Human Rights) wurde Vy 2012 von Human Rights Watch mit dem Hellman/Hammett-Preis für ihre politische Arbeit zu …

… Zinse, die das ständige Wachstum erzwingen, das in einer begrenzten Welt nicht möglich ist, einen ständigen Nachschub an Konflikten. Gesellschaften auf der ganzen Welt werden durch den Kapitalismus in Eigentümer und Nichteigentümer gespaltet und machen so eine wahre Demokratie unmöglich. Peter Schlabach stellt seinen Lesern in "Der "real existierende" Kapitalismus" den Status Quo des Kapitalismus und dessen Einfluss auf die weltweite Gesellschaft auf eindringliche Weise vor. Es entsteht dadurch ein teils recht düsteres Bild. Doch der Autor zeigt …

Peter Schlabach will den Lesern in "Die westlichen Scheindemokratien" die Augen für die Macht geheimer Organisationen und die Demokratieverhinderung öffnen. ------------------------------ So mancher Bürger fragt sich, ob er wirklich in einer Demokratie lebt und seine Stimme bei der Wahl einen Unterschied macht. Hören die Politiker wirklich auf die Stimme des Volkes oder sind da auch noch andere Mächte mit am Spiel? Schlabachs Werk "Die westlichen Scheindemokratien" offenbart, dass mit unserer Demokratie so manches nicht stimmt und hinter dem Vorhang …

… Stellung zu wahren, hängt allerdings entscheidend vom Bildungsniveau der Beherrschten, von den wirtschaftlich-technischen Lebensumständen und von der effektiven Macht der Herrschenden ab. Das genetische Erbe der Menschen verhindert offenbar (bisher) zuverlässig, daß die theoretisch mögliche Demokratie jemals realisiert wird. Auch wenn es der Menschheit doch noch gelingen sollte, ihre Selbstvernichtung infolge fortgesetzter gedanken- und rücksichtsloser Ausbeutung der Erdressourcen und ständiger Rangeleien um Ressourcen zu vermeiden, wird es für sie …

… und Bürger wieder verstärkt Einfluss ausüben wollen, zu behindern und einzuschränken. Die unterzeichnenden demokratischen Parteien werden diese Veränderung nicht nur nicht hinnehmen, sondern mit politischen und rechtlichen Mitteln verhindern. An der 3. Parteien-Konferenz nahmen zuletzt teil: Diem25, Piraten, die PARTEI, Demokratie in Bewegung, Die feministische Partei Die Frauen, Mieterpartei, die Violetten, die Eine-Welt-Partei, die Selbstbestimmungspartei und die bergpartei, die überpartei. Die Erklärung wurde von der Volt-Partei vorgeschlagen.

… hier nicht schützend vor die Unabhängigkeit der Justiz stellen, dann bedeutet dies in der Konsequenz den Einstieg in den Gesinnungsstaat. Nochmals: Die Freiheit der Wissenschaft & Lehre und die Unabhängigkeit der Justiz gehören zu den Eckpfeilern unserer Demokratie. Aus diesem Grund fordern wir den Abgeordneten Rasmus Andresen hiermit auf, von seinem Amt als Vizepräsident des Schleswig-Holsteinischen Landtags zurückzutreten. Herr Andresen hat sich durch seine öffentlichen Äußerungen als ungeeignet erwiesen, dieses Amt auszuüben. Ein Verbleib …

… Minimalkompromiss“, kritisiert Pyak. „Das löst kein einziges Problem und ist nicht ausreichend demokratisch. Entscheidungen, die alle Europäer angehen, gehören ins Europäische Parlament. Dort muss öffentlich debattiert und entschieden werden. So wie auf jeder anderen Ebene der Demokratie auch.“ Welchen Unterschied ein vollwertiges EU Parlament machen würde, zeigt sich gerade an der Flüchtlingskrise besonders gut: Das EU Parlament hat schon 2016 eine europaweite Verteilung der Flüchtlinge beschlossen. Die Nationalstaaten haben die Umsetzung aber verhindert. Hätte …

… Einkommen in Millionenhöhe. Aber jeder braucht eine Rente, von der er gut leben kann, anstelle eines Almosens von Politikers Gnaden. Der sich schnell vertiefende Graben zwischen Reich und Arm ist dabei, sich zu einer Fallgrube für den Frieden und die Demokratie zu entwickeln. Wir werden bald die Sprengkraft der hypertrophen Finanzindustrie erleben und erleiden. Wenn die Politik weiterhin nichts daraus lernt, wird Schlimmeres bald folgen und sogar die Demokratie könnte schneller der Geschichte angehören als uns lieb sein kann. Wichtigster Teil der …

… Erdogan die Wahl für sich entschieden hat, veröffentlichte der junge Politiker der Linkspartei einen zweiten Beitrag mit folgenden Worten: "Erdogan gewinnt die Präsidentenwahl in der Türkei - (Es folgt eine Grafik mit einem Grabstein) auf dem zu lesen ist: "R.I.P. Demokratie in der Türkei" dieser Post erreicht etwa 400 Kommentare, auch dieser enthält überwiegend Anfeindungen sowie Beleidigungen. Auf Facebook und Twitter hat sich der Linken-Politiker wie folgt zu den Anfeindungen geäußert: "Meine Kritik am Wahlsieg von Erdogan, hat einen massiven …

… dahingestellt. Für die AfD-Fraktion steht schon jetzt fest: Dem Staat darf nicht das Recht eingeräumt werden, seine Bürger in diesem höchst-persönlichen Bereich zu einer Entscheidung zu zwingen. Das Problem rückläufiger Organspenden darf in einer freiheitlichen Demokratie nicht durch staatlichen Zwang, sondern durch Überzeugungsarbeit gelöst werden. Hierzu sollten sich Dr. Garg und seine Amtskollegen darum bemühen, das verloren gegangene Vertrauen der Bürger in ordnungsgemäße Organspende-Verfahren wiederherzustellen. Gesetzlicher Zwang ist dafür …

Warum seit mehr als 2.000 Jahren alle Versuche gescheitert sind, nachhaltig Demokratie zu praktizieren, liegt vermutlich daran, daß der Mensch ein Rudeltier ist und die Mehrheit der Menschen genetisch darauf programmiert, ihren Alphas und deren Hofschranzen zu folgen. Der Drang nach echter, mit Verantwortung gekoppelter Freiheit – die kleinen Freiheiten des Alltags sind hier nicht gemeint – ist den wenigsten gegeben. Die meisten sind zufrieden, wenn sie ihre kleinen Freiheiten haben. Echte Freiheit ist wegen ihrer untrennbaren Kopplung mit Verantwortung …

Hochrangige Führungskräfte aus Politik und Wirtschaft eröffnen ersten Demokratie Gipfel in Kopenhagen unter der Schirmherrschaft von Anders Fogh Rasmussen ------------------------------ Kopenhagen/München - Demokratie und Freiheit geraten auf globaler Ebene unter zunehmenden Druck. Um dem zu begegnen, kommen am 22. Juni 2018 hochrangige internationale Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft zum Gründungsforum des Kopenhagener Demokratie Gipfel zusammen. Auf der vom ehemaligen dänischen Premierminister und NATO-Generalsekretär …

… mehr nachkommen könnten. Bei der Frage, wie die bevorstehende Weltfinanz- und -wirtschaftskrise bewältigt werden kann, geht es also um sehr viel mehr als um Schadensbegrenzung und Nothilfe. Es geht um nicht weniger als um die Frage: Wie können wir Menschenwürde und Demokratie angesichts der zu erwartenden Umwälzungen in Zukunft bewahren? Und was wird aus Europa? Was wird aus der transatlantischen Beziehung? Politikerinnen und Politiker reden zwar gern und viel von Zukunft. Was sie für eine lebenswerte Zukunft ihrer Völker tun, ist dagegen eher …

… Politik. Die Familien-Partei Deutschlands macht deutlich, dass sie für eine vernünftige Politik steht, eine Politik „für Alle“. Denn eine Gesellschaftsform ohne Familien kann nicht existieren. Der fortgesetzte Sozialbetrug an den Eltern muss ein Ende finden, genauso wie die momentane desolate Politik der Altparteien und Rechtspopulisten. Durch das Zusammenlegen der Kräfte aus FAMILIE, BL und DBD soll der gegenwärtige Abwärtstrend direkter Demokratie, sozialer Gerechtigkeit, Sicherheit und Frieden gestoppt werden. www.familien-partei-deutschlands.de

… Bezirksparlamente einziehen wollen, sind Sie herzlich eingeladen uns dabei zu unterstützen", freut sich Thomas Fischer über viele neue Mitglieder!! Unsere Hauptanliegen ist die Förderung von Breiten- und Leistungssportlern, die bessere wirtschaftliche Ausstattung von Sport- und Brauchtumsvereinen und die Implementierung von mehr direkter Demokratie (Volksbegehren / Volksbefragungen) auch auf kommunaler Ebene," erklärt der Bundesvorsitzende, Michael Möller, die wesentlichen Beweggründe für die Aufstellung eines Kreisverbands in der Landeshauptstadt.

… Prozent von unseren äffischen Vorfahren entfernt haben. Daß wir dieses Problem erkennen können, ist aber immerhin ein Lichtblick. Es ermöglicht uns nämlich, den Finger in die Wunde zu legen und zu hinterfragen, was wir tun. „Die fünf Sargnägel der Demokratie: Unfähigkeit, Unaufrichtigkeit und Unmoral der Führer, Trennung von Freiheit und Verantwortung, sowie Verwechslung von Legalität mit Legitimität.“ (Prof. Querulix) Wenn die Menschheit eine Chance haben soll, müssen die Bedürfnisse aller Menschen das Handeln der Politik bestimmen, nicht – wie …

… Fortsetzung dieses Verfassungsbruchs ankündigt und rechtfertigt, ist ein Stück aus dem Tollhaus. MP Laschet sei daran erinnert, dass in Bayern auf Landesebene die Bürgerbeteiligung durch Volksbegehren und Volksentscheide jahrzehntelange Tradition hat. „Von einem Untergang Bayerns aufgrund direkter Demokratie ist uns nichts bekannt.“ so die ÖDP NRW. "Vielmehr hat die ÖDP gerade in Bayern eine Reihe von Gesetzesinitiativen durch Volksabstimmungen durchgesetzt. Dies war nicht immer zur Freude der CSU. Die Unions-Schwesterpartei musste hier mitunter heftig …

… und Vorführungen. Die Partizipationsarbeit gründet sich auf Basis eines liberalen und auf Kinderrechten basierenden Wertesystems. Aus diesem Grund organisieren sich die jungen Menschen und Erzieher der BKJH schon seit vielen Jahren in sogenannten Partizipationsgruppen. Kinder sollen Demokratie lernen, lautet das Motto dieser Gruppen, sie sollen ihre Rechte kennen und diese auch leben. So werden die Partizipationssprecher der einzelnen Wohngruppen regelmäßig von den Kindern und Jugendlichen der Einrichtung neu gewählt. Jeweils ein junger Mensch …

… Kinder freut sich auf Sie. Zum Bündnis für Brandenburg Das „Bündnis für Brandenburg“ wurde im November 2015 als breite Allianz zur Integration von Flüchtlingen ins Leben gerufen. Alle Akteure stehen für Solidarität und Mitmenschlichkeit, für Freiheit und Sicherheit, für Demokratie und Rechtstaat, für Miteinander und Toleranz. Gemeinsam wollen die Mitglieder mit Kopf, Herz und Hand dafür sorgen, dass in Brandenburg die Integration der Flüchtlinge gelingt. Ziel des Bündnisses ist es, Integrationsbemühungen zu bündeln und Konzepte miteinander zu verbinden. …

… stört sie nicht. Die Bautollwut betäubt alle Bedenken. Bessere Alternativen werden nicht einmal erwogen. Wo käme man dahin: Auf das Volk, auf die Betroffenen hören? Sich für einvernehmliche Lösungen engagieren? Haben wir Politiker, Bürokraten und Richter das nötig? Demokratie ist das, was wir darunter verstehen! Übrigens: In dem vor kurzem an dieser Stelle berichteten Fall wollen die Grundstückseigentümer möglicherweise gar nicht bauen. Das genehmigte Bauvorhaben könnte ihnen nur dazu dienen, den Grundstückspreis für einen geplanten Verkauf so weit …

t ausgestattete Bürgerpolizei mit gut ausgebildeten und bezahlten Beamtinnen und Beamten.“ Zum Teil unterschiedliche Ansichten hatten LINKE und GewerkschafterInnen zu Themen wie Polizeibewaffnung (Taser) und Unwirksamkeit der Kennzeichnung von PolizistInnen, insbesondere bei Demonstrationen (Verdecken der Kennnummer durch Wasserflaschen). Einmütigkeit herrschte dagegen in der Auffassung, dass Gewalt gegen PolizistInnen, Anpöbeln und Bespucken völlig inakzeptabel sind und dass GdP und LINKE für Demokratie und Rechtsstaat Flagge zeigen werden.

… vermittelt bekommen und lernen mit gesellschaftlicher Vielfalt umzugehen. Wir müssen aber auch an die Orte, an denen sich junge Menschen auch radikalisieren können – zum Beispiel in die Gefängnisse oder sozial benachteiligte Kieze. Im Rahmen unseres Programms ‚Demokratie leben!` investieren wir in diesem Jahr mehr als 100 Millionen Euro für Demokratieförderung und Extremismusprävention: 270 Modellprojekte und 265 lokale Partnerschaften sprechen da eine klare Sprache. Außerdem fördern wir in jedem Bundesland Demokratiezentren, die Wissen weitergeben, Opfer …

Jörg Nobis zum Auftakt der Veranstaltungsreihe „Fraktion im Dialog“ im Kieler Landeshaus: „Dialog gehört zum Wesenskern unserer Demokratie“ Kiel, 23. Mai 2018 Die AfD im Kieler Landtag startet an diesem Freitag ihre Veran-staltungsreihe „Fraktion im Dialog“, bei der wechselnde Gastredner einmal im Monat zu aktuellen politischen Themen Stellung beziehen und anschließend mit dem Publikum darüber diskutieren. Fraktionschef Jörg Nobis erklärt dazu: „Wir freuen uns sehr, dass wir als ersten Gastredner für unsere Veranstaltungsreihe ‚Fraktion im …

… Bürgermeisterwahl sogar beflügeln. Doch wenn eine Kandidatur zum Bürgermeisteramt nur dazu dient, bewusst die jeweiligen Mitkandidaten und Kommunen zu schädigen oder ein Wahlvotum der Bevölkerung nicht zu akzeptieren, werden dadurch die Grundsätze unseres Wahlrechts und der Demokratie offen missbraucht. Aus diesem Grund ist eine moderate Verschärfung des Wahlrechts für die Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg unerlässlich, so der Vorsitzende Simon Schmeisser. Eine Möglichkeit bestünde etwa darin, Personen, bei denen in Gerichtsverfahren eine psychische …

… seinem Werk "Islamisierung Deutschlands?" Sorgen um zentrifugale Kräfte, die unsere demokratische und rechtstaatliche Grundordnung bedrohen. Der Extremismusexperte Stefan Schweizer hat diese Publikation mit seinem Fachwissen und seiner Erfahrung unterstützt. Bedrohungen für die Demokratie erkennen die Autoren in gefährlichen Extremismen, einem militanten Islamismus einerseits und rechtsradikal/rechtspopulistischen Bewegungen andererseits. Das Problem dabei: Die Extremisten haben es geschafft, ihre radikalen Diskurse und eine Verrohung von Sitten …

… Stationen sind der Spiegel-Artikel "Bundeswehr - bedingt abwehrbereit" und das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes dazu, ebenso wie die weltweit beachtete Rede von Martin Luther King "I have a dream". Die Intention: "Wenn das Fundament wie auch Sprungbretter der Demokratie und Menschenrechte der Zensur unterliegen würden, über welche Werte könnte sich eine Gesellschaft dann überhaupt definieren?" Gleichfalls geht Alexander Gohlke an die historischen Wurzeln unseres heutigen Demokratieverständnisses: Mit der Magna Carta von 1215, die bis heute als …

… Alptraum. ------------------------------ Felix Krauthner ist ein Politikberater und will sich im Jahr 1975 durch einen Einsatz im Ausland mit seiner Familie einen Jugendtraum erfüllen. Er begibt sich nach Argentinien, um dort im Rahmen deutscher Entwicklungshilfepolitik einen Beitrag zur Stabilisierung der Demokratie zu leisten. Doch leider muss er schnell herausfinden, dass die Realität seines Jobs nur wenig mit seinem Jugendtraum gemeinsam hat. Krauthner trifft bald eine durchaus begründete, allerdings folgenschwere Entscheidung. Im März 1976 übernimmt eine Militärjunta die Macht, …

… handeln, je reicher und mächtiger, desto weniger.“ (Prof. Querulix) Seine Gene regieren letztlich den Verstand des Menschentiers, und das wird auch so bleiben, solange die Menschheit sich noch auf der Erde halten kann. So ernüchternd die Erkenntnis auch ist: Die Idee der Demokratie ist eine Farce. Ersonnen von Philosophen, machen die Menschentiere aus dieser Idee in der Praxis nichts weiter als eine andere Form der Organisation von Herrschaft. Je nachdem wie sie im gesellschaftlichen Alltag praktiziert wird, dürfen sich die Betas und Gammas einer …

Kiel, 25. April 2018 Wolfgang Baasch, behindertenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, bezeichnete heute im Plenum den Redebeitrag von Dr. Frank Brodehl zur Reform der Kitagesetzgebung u.a. als ‚wissenschaftlichen Unsinn‘. Gleichzeitig pries er „Umwelt-“ und „Demokratie-Kitas“, weil bei diesen die Kinder Wissen erwerben würden, mit dem sie sogar ihren Eltern noch etwas beibringen könnten. Dr. Frank Brodehl meint dazu: „Herr Baasch ist das beste Beispiel dafür, wie sehr die SPD im Bereich Kindererziehung mittlerweile vom eigenen ideologischen …

… Parteien Mitglied einer Fraktion im EU-Parlament sind, ist diese Gefahr widerlegt. Jetzt geht es darum, die Kräfteverhältnisse der Fraktionen zugunsten der Fraktionen von Union und SPD durch Wahlrechtstricksereien zu verändern. Nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ist dies ein direkter Anschlag auf ein demokratisch gewähltes EU-Parlament. Das Demokratieverständnis der Bundesregierung, das hinter einem derartigen Vorhaben steht, lässt für die Demokratie in Deutschland Schlimmstes befürchten, so die ÖDP NRW.

Bundesregierung und Jo Leinen (SPD) respektieren nicht die Verfassungsgerichtsurteile zur Sperrklausel „Zuerst kommt das Pöstchen, und dann kommt die Moral!“ (Münster/Düsseldorf/Brüssel) – Bereits zweimal hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass eine Sperrklausel im Europawahlrecht mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist. Diese Urteile ignorieren die Bundesregierung und die SPD. Durch die Hintertür wollen sie am 17. April auf europäischer Ebene eine Sperrklausel vorbei an der deutschen Verfassung einführen. Dieses Vorhaben ist nach…

… der Bundespräsident sehen den Rechtsbrüchen der Bundeskanzlerin tatenlos zu. Deutsche Medien manipulieren das Meinungsbild. tredition-Autor Holger Schulz erläutert in "Rechtsbrüche und Manipulationen", wie die Mehrzahl deutscher Medien, vor allem die öffentlich-rechtlichen, das Versagen der Demokratie mit wohlwollenden, sehr häufig mit manipulierenden, Berichten begleiten und damit den Zerfall der Bundesrepublik Deutschland fördern. Schulz stellt in seinem Sachbuch die Rolle der Medien im Umgang mit der Flüchtlingsthematik in den Mittelpunkt. Der …

… 12.04.2018: Eine Einladung zur 39. Peira-Matinée am 22. April 2018 mit RA Hans-Christian Ströbele, MdB a.D. und Rainer Thiem, Vorstand Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V. Die Ziele der 68er waren für die einen der Schlüssel zu mehr Demokratie und die anderen befürchteten die Zerstörung traditioneller Werte. Mit ihrer Fundamentalkritik an der deutschen Nachkriegsgesellschaft, ihren Protesten gegen deren starre Strukturen, den Vietnamkrieg und die rigide Sexualmoral verfolgten die 68er das Ziel, Menschen für eine gemeinsame Politik zu …

… nicht das Recht Dritter dadurch beschnitten wird. Diese Kundgebung zielt einzig und allein darauf ab, jedem Bürger in Deutschland dieses Recht zuzugestehen. Denn das ist unsere Verfassung und unser Grundrecht laut dem GG Art. 5. Und das ist Demokratie. Alle Bürger jeder politischen Orientierung sind eingeladen, dieses Grundrecht am 14.04.2018 in Köln zu verteidigen. Unabdingbare Voraussetzung ist die friedliche, gewaltlose Demonstration sowie ein demokratisches Verhalten, das dem jeweilig anderen das Recht auf Äußerung seiner persönlichen Meinung …

… Arm wird sich aber künftig verschärfen. Der Mittelstand wird von den Macht- und Geld-„Eliten“ mehr und mehr an die Wand gedrückt. Ein großer Teil wird sich in naher Zukunft als Folge der technologischen Entwicklung zu den Armen gesellen müssen. Ob die Demokratie die künftige soziale Umwälzung in Deutschland überleben wird, bleibt abzuwarten. Die Entwicklung erinnert an die vor ca. 90 Jahren. Der Ansturm von Flüchtlingen in unsere Sozialsysteme wirkt dabei als zusätzlicher Brandbeschleuniger. Verwalten die Politiker den Mangel auch weiterhin mehr …