(openPR) Die großen Probleme der Menschheit und die zu einem großen Teil damit im Zusammenhang stehenden Probleme unserer Gesellschaft sind längst bekannt. Was wir seit vielen Jahren beobachten ist die Vergrößerung dieser Probleme infolge des erfolgreichen Kampfes der Lobbyisten(politiker) um immer mehr Macht und Geld. Dabei wurde der Profit Weniger auf Kosten vieler immer öfter zum Maßstab des Handelns. Die Lebensinteressen der großen Mehrheit der Menschen wurden den Sonderinteressen kapitalkräftiger Lobbys untergeordnet, allenfalls notgedrungen berücksichtigt, um künftigen Einfluß und Pfründen nicht zu gefährden.
Das Andenken an das Ende des Ersten Weltkrieges vor hundert Jahren ist eine gute Gelegenheit, daran zu denken, wie die Weimarer Republik zugrunde gerichtet wurde. Auch damals haben engstirnige, eigensüchtige und den Macht- und Beuteinteressen ihrer Klientele verhaftete Politiker aller Parteien den Untergang der Demokratie herbeigeführt. Genau dieses Klein-Klein-Denken an die eigenen Interessen, das klientel- und pfründenorientierte Denken, dem das allgemeine Wohl und die soziale Gerechtigkeit vollkommen gleichgültig sind, hat dann den Humus erzeugt, auf dem die Gewaltherrschaft in kürzester Zeit entstehen konnte. Eine Wiederholung ist keineswegs ausgeschlossen.
„Unvergessene Vergangenheit ist eine Anleitung für die Zukunft“ lautet ein chinesisches Sprichwort. Wer durch die Oberflächenerscheinungen hindurch blickt, der weiß, daß sich Geschichte wiederholen kann und dies auch oft genug tut. Das ist schon deshalb nicht verwunderlich, weil das Menschentier Zeit braucht, um zum Menschen zu werden, sehr viel Zeit und vielleicht zu viel Zeit, um das Ziel des Überlebens unserer Art weiterhin zu sichern. Die Geschichte der Evolution kennt unzählige Beispiele gescheiterter Arten. Betrachten wir die zahlreichen gescheiterten Gemeinwesen weltweit, sollte klar sein: Das kann nicht ewig so weitergehen.
Was jetzt (nicht nur) in Deutschland zur Abwehr existenzieller Gefahren nottut, ist Gemeinsinn. Alle Deutschen müssen endlich von der Politik mitgenommen und gerecht an den Errungenschaften und dem Reichtum unseres Landes beteiligt werden. Haben wir wirklich nichts Wichtigeres zu tun als beispielsweise die Parzellierung der Demokratie noch weiter voranzutreiben, indem wir auch im Parlament Frauenquoten einführen? Daß Frauen in vielen Bereichen unserer Gesellschaft zahlenmäßig unterrepräsentiert sind, kann niemand bestreiten. Aber in der Politik sind ganz offensichtlich auch kluge und weitsichtige Menschen unterrepräsentiert, sind unabhängig von Klientelen denkende und handelnde Menschen unterrepräsentiert sowie solche mit Gemeinsinn und echtem Bemühen, das Wohl des ganzen Volkes zu mehren. Sehr viele Menschen sind in unserer Gesellschaft notorisch unterrepräsentiert, während gerade diejenigen überrepräsentiert sind, die das friedliche Überleben unserer Gesellschaft durch ihren Eigennutz gefährden. Frauenquoten werden das nicht ändern.
Viele Menschen haben Wichtigeres zu tun, als ihre kostbare Lebenszeit mit Machtspielchen und dem Gerangel ums Geld zu verschwenden. Sie werden sich deshalb nicht aufdrängen, wenn es um die Verteilung von Posten und Pfründen geht. Vielleicht sind gerade unter diesen Menschen die Frauen überrepräsentiert. Vielleicht sind die Frauen klüger als die Männer. Jedenfalls haben wir jetzt sehr viel wichtigere Probleme zu lösen, als neue Quoten einzuführen, wenn unsere Gesellschaft drei Generationen nach dem Ende der letzten Weltkatastrophe nicht wieder von kurzsichtig-egozentrischen und klientelverhafteten Politikern in den Abgrund gestoßen werden soll.
Daß die alten Parteien keine Mehrheiten mehr erreichen, liegt an ihrer jahrelangen Politik für Sonderinteressen alter und neuer Klientele. Denn die Bedienung von Sonderinteressen geht zu Lasten der großen Mehrheit der Bevölkerung. Diese will zum Leben genügende Einkommen und Renten, gerechte Steuern, gute Bildung für ihre Kinder, Schutz vor Armut in unserer an Reichen so reichen Gesellschaft. Klientelpolitik zieht zwangsläufig die allmähliche Marginalisierung der Parteien nach sich, die sie betreiben. Denn wer braucht Parteien, die Klientele zu Lasten des Allgemeinwohls bedienen, obwohl die großen Probleme unserer Gesellschaft und unseres Landes seit vielen Jahren auf der Hand liegen.
Wenn unsere Gesellschaft nicht immer weiter auseinanderdriften und die ehemaligen Volksparteien nicht vollkommen bedeutungslos werden sollen, müssen sie sich an den berechtigten Interessen der großen Mehrheit der Deutschen orientieren und nicht an den Einflüsterungen von Lobbyisten. Nicht weniger als eine Kehrtwende ist dazu notwendig: weg von der Bedienung der Interessen kapitalkräftiger Lobbys und hin zu gemeinwohlorientierter Erneuerung unseres Sozial- und Besteuerungsstaates, wenn der Erosion der alten Parteien nachhaltig gewehrt werden soll.
Der sich ständig verbreiternde und vertiefende Graben zwischen Arm und Reich muß endlich nachhaltig beseitigt werden. Alle Deutschen müssen von ihrem Arbeitseinkommen sorgenfrei leben können. Endlich muß Steuergerechtigkeit hergestellt werden. Alle Renten müssen zum Leben genügen, ohne daß die Rentnerinnen und Rentner jeden Cent zweimal umdrehen müssen und immer öfter ergänzende Sozialhilfe brauchen, um über die sprichwörtlichen Runden zu kommen. Deshalb sind Mindestrenten unabdingbar. Aber was in dieser Hinsicht von der Regierung derzeit geplant ist, verdient diesen Namen gar nicht. Es geht den Politikern nämlich nur um ein Placebo, um eine an Einschränkungen geknüpfte Mindestrente für ein kleines Klientel. Das ist noch schlechter als gar nichts für die Armut von Rentnern zu tun.
Im Hinblick auf die zu erwartende technologische, soziale und wirtschaftliche Entwicklung muß das Soziale sicherungs- und Versorgungssystem grundlegend reformiert werden. Dazu müssen künftig sämtliche Bürgerinnen und Bürger in die Gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden. Warum sehen sich unsere Politikerinnen und Politiker nicht einmal bei Nachbarn um und lernen von diesen, wie man eine soziale Altersversorgung vernünftiger und gerechter organisiert?
Auch in die Gesetzliche Krankenversicherung gehören alle Deutschen unabhängig von ihrem Einkommen und der Art ihrer Beschäftigung. Die Privaten Versicherer könnten entweder (weiterhin) für Zusatzleistungen zuständig sein oder sie müßten abgewickelt werden. In diesem Fall dürften angesammelten Beitragsrückstellungen allerdings nicht kalt enteignet werden wie derzeit die Sparer durch die Negativzinspolitik der EZB. Die Rücklagen der Versicherer wurden von den Versicherten mit ihren Beiträgen aufgebracht und müssen anteilig an diese zurückgezahlt werden.
Das deutsche Steuerrecht ist ein Dschungel, in dem sich Schurken leicht verstecken können. Deshalb muß es an Haupt und Gliedern reformiert und dabei durchsichtiger und für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger verständlich und nachvollziehbar werden. Den Steuerflüchtlingen muß endlich das Handwerk gelegt und die Steueroasen müssen ausgetrocknet werden. Wenn der Wille dazu vorhanden wäre, gäbe es auch zielführende Wege. Die Ausrede, daß die ganze Welt dabei mitmachen müßte, ist verlogen. Es fehlt den Verantwortlichen schlicht und einfach am Willen und die zuständige Lobby freut sich und macht weiterhin ihre Geschäfte zu Lasten der betroffenen Völker.
Die steuerliche Belastung der ehrlichen Steuerzahler muß unabhängig davon endlich von unten nach oben verschoben werden. Daß die effektive Gesamtbelastung mit Einkommen-, Mehrwert- und Verbrauchssteuern für die diejenigen, die im Eingangsbereich des Steuertarifs veranlagt werden, höher ist als die von Einkommens(multi)millionären, ist ein Skandal! Ein Vorteil für die Politiker, die daran nichts ändern, ist das Unwissen der Betroffenen. Sie merken nur, daß sie mehr Geld verdienen, aber trotzdem weniger im Portemonnaie haben. Eine grundlegende Reform der Einkommensteuer zu Gunsten der unteren Einkommen ist deshalb längst überfällig. Beweist endlich mehr Gemeinsinn, ihr selbstgefälligen, üppigst versorgten Politiker!
Aber mit der Moral ist das ja so eine Sache! Auch für das Steuerrecht gilt: „Das Recht ist eine Machtfrage. Und wenn die Moral auf den Hund gekommen ist, wird sie auch so beantwortet.“ (Prof. Querulix)
Beschämend ist auch ein Mindestlohn, der allenfalls zum Vegetieren genügt, aber nicht zum Leben. Deshalb muß der Mindestlohn auf 15 Euro pro Stunde steigen. Das Argument, das sei zu teuer für viele Unternehmen, ist nicht stichhaltig, ja eigentlich absurd. Die Menschen sind nicht als Sklaven für Unternehmen da, die ihre Kosten nicht erwirtschaften können. Entweder werden Produkte und Dienstleistungen gebraucht, dann kosten sie eben das, was die Menschen kosten, die dafür arbeiten! Werden die Produkte und Leistungen nicht gebraucht – weg damit! Die Arbeitskräfte werden woanders gebraucht.
Nein, wir können die Lebensqualität der Menschen nicht davon abhängig machen, wieviel Lohn ihnen die Lobbys des großen Geldes gnädig gewähren, um sich und ihre Klientele zu bereichern!.
Unsere Gesellschaft wird auch die von Automatisierung und Roboterisierung geprägte Zukunft nur friedlich erleben und menschenwürdig überleben, wenn sie das gesellschaftliche Konzept der Vergangenheit auf die Erfordernisse der Zukunft hin reformiert, und zwar gründlich. Alle Mitbürgerinnen und Mitbürger haben Anspruch auf eine angemessene Teilhabe am Volkseinkommen, die ihnen einen würdigen Lebensstandard ermöglicht. Je schneller sich diese Einsicht durchsetzt, desto größer ist die Chance, den bereits in Gang gekommenen unvermeidlichen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandlungsprozeß friedlich zu absolvieren.
„Nicht nur das Gute liegt, wie uns ein Sprichwort weismachen will, so nah. Auch das Böse“, meint Prof. Querulix und fährt fort: „Nur wollen das die Gutmenschen nicht wahrhaben, die ihr schlechtes Gewissen gern durch Spendenaktionen in fernen Ländern beruhigen. Wer etwas gegen die Armut unternehmen möchte, findet heute schon im eigenen Land, nicht selten in seiner unmittelbaren Nachbarschaft ein ausgedehntes Betätigungsfeld, das – wenn die Umkehr nicht gelingt – dank der Bemühungen unserer Politiker in Zukunft noch erheblich weiter wachsen wird. Warum also in die Ferne schweifen, wenn das Böse liegt so nah?“
Die unausweichlich anrückende Weltfinanz- und -wirtschaftskrise wird auch in Deutschland Bedingungen schaffen, die sozialpolitische Grundsatzentscheidungen erzwingen, wenn die verantwortlichen Politiker nicht eine Wiederholung der Geschichte riskieren wollen. Warum nicht endlich die Gelegenheit nutzen und endlich das Gemeinwohl zum obersten Ziel der Politik machen? Warum nicht endlich mehr Gerechtigkeit in das politische Geschäft bringen, den Beutejägern Grenzen setzen und für eine gerechte Beteiligung aller Mitbürgerinnen und Mitbürger am letztlich doch gemeinsam erarbeiteten Volkseinkommen sorgen?
Möglich wäre das – theoretisch. Praktisch stehen dem die Beuteinstinkte des räuberischen Rudeltiers „Mensch“ entgegen, vor allem bei denen, die sich notorisch um Macht und Pfründen rangeln.
Auch wenn die Chance für ein friedliches Überleben nach den Erfahrungen in der Vergangenheit der Menschheit nicht sehr groß ist, so gibt es sie immerhin. Deshalb ist es sinnvoll, auch die kleinste Chance zu nutzen und sich über die Gestaltungsmöglichkeiten und -notwendigkeiten unserer Zukunft Gedanken zu machen, die von deutlich veränderten technologischen und ökonomischen Bedingungen gekennzeichnet sein wird, deren Auswirkungen auf das Leben der Menschen gravierend sein werden.
Eine vor längerer Zeit erschienene Studie ist ein Beispiel für solche Gedanken. Dort wird ein Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer als sichere Einkommensbasis der Bevölkerung vorgeschlagen. Damit könnten einfach, kostengünstig und gerecht angemessene Einkommen für alle Staatsbürgerinnen und Staatsbürger gewährleistet werden. Andererseits böte die dadurch stabilisierte volkswirtschaftliche Binnennachfrage der Wirtschaft auch in weltwirtschaftlichen Krisenzeiten eine gute Stütze. Auch die unvermeidlichen Folgen der bereits in Gang befindlichen technologischen Entwicklung und ihr Einfluß auf die Arbeitswelt wären mit einem Grundeinkommen gut beherrschbar. Dieses müßte nur unter allen Umständen den Lebensunterhalt auf einem zur angemessenen Teilnahme am sozial-kulturellen Leben der Gesellschaft genügendem Niveau sicherstellen.
Die interessante Abhandlung trägt den Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ und ist als eBook (ISBN 978-3-943788-18-1, PDF) oder (ISBN 978-3-943788-32-7, ePub) beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital erschienen und dort sowie in jeder gut sortierten (Internet-)Buchhandlung für je 9,95 Euro erhältlich.
Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas und notorischen Beutejäger. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt den Titel: „Rien ne vas plus – Wohin treibt die Menschenwelt?“ (ISBN 978-3-943788-43-3). Wie seine 6 Vorgänger ist auch dieser Band in allen gut sortierten Buchhandlungen zum Preis von 9,95 Euro zu haben.
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