Pressemitteilungen zu Demokratie

… einem erneuten AfD-Stammtisch trafen sich 40 AfD-Mitglieder und Freunde des Kreises Neuwied. Bei den regelmäßigen Treffen werden verschiedene politische Themenfelder vorgetragen, und anschließend, manchmal auch kontrovers, diskutiert. Bei dem Novembertreffen stand das Thema: "Deutsche Demokratiebewegungen von 1832 bis zum 9. November 1989" und deren Folgeerscheinungen auf der Agenda. Darüber sprachen der Kreisvorsitzende Dr. Jan Bollinger (MdL) zu der Bedeutung des Hambacher Festes von 1832 und das AfD-Vorstandsmitglied Dr. h.c. Bernd Kühlmann …

… Bündnisurkunde. Web-Link zu den Schweiz News & Infos: http://www.schweiz-247.de/modules.php?name=News Die nationale Identität und der Zusammenhalt der Schweiz basieren nicht auf einer gemeinsamen Sprache, Ethnie oder Religion, sondern auf solchen interkulturellen Faktoren wie dem Glauben an direkte Demokratie, einem hohen Mass an lokaler und regionaler Autonomie sowie auch einer ausgeprägten Kultur der Kompromissbereitschaft i Rahen der politischen Entscheidungsfindung. Die Schweiz wird in dieser Beziehung oft als Vorbild für andere Staaten genannt. Die Schweiz …

… aus dieser Verirrung gibt. Aber mit kostenlosem Geld spielt es sich leicht, und das Risiko des Verlustes tragen im Zeitalter des Beutekapitalismus und Banksterismus ohnehin andere, die nämlich, die für oft nur kargen Lohn produktiv arbeiten. Ob die Demokratie die Verarmung des Mittelstandes überleben wird? Die historische Erfahrung sagt: NEIN. Notwendig wäre es zwar nicht, die Errungenschaften der letzten 70 Jahre preiszugeben. Aber das Menschentier wiederholt leider ständig seine – offensichtlich genetisch programmierten – Dummheiten. Die FED …

… genommen worden und später trotz bürgerlichen Abscheus über ihr aggressives und gewaltbereites Auftreten auf demokratischen Wege an die Macht gekommen. Die Väter des Grundgesetzes haben sich daher aus gutem Grund für eine parlamentarisch-repräsentative Demokratie entschieden und die wesentlichen Grundrechte einer gesetzlichen Einschränkung entzogen. Ihre Vorbehalte gegen die Implementierung plebiszitärer Elemente wie Volksbegehren, Volksentscheid oder Referenden in die Verfassung waren berechtigt. Bei einem parteiinternen Nominierungsverfahren, wie in …

… denkbar? Wie steht es um die grundsätzlichen Unterschiede in der Außen- und Sozialpolitik zu SPD und Grünen? Wie weit sind Kompromisse möglich und nötig? Welche Chance haben Ideen wie das bedingungslose Grundeinkommen oder neue Formen der direkten Demokratie in einer solchen Konstellation? Dr. Gesine Lötzsch ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages für die Partei Die Linke, seit 2005 stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Seit 2014 ist sie Vorsitzende des Haushaltsausschusses. Sie kann auf eine lange Parteimitgliedschaft zurückblicken, die …

… Jahre 1822 erlangten Unabhängigkeit, auf die eine Zeit der konstitutionellen Monarchie folgte, wurde das Land 1889 als Vereinigte Staaten von Brasilien zu einer Republik. Nach der Zeit der Militärdiktatur von 1964 bis 1985 kehrte das Land zur Demokratie mit einem präsidentiellen Regierungssystem zurück. Der Begriff bzw. Name Brasilien geht auf den portugiesischen Namen pau-brasil des Brasilholz-Baumes (Caesalpinia echinata), der ein wichtiges Ausfuhrprodukt zur Zeit der frühen Kolonisation aus den Wäldern der Atlantikküste war, zurück. Brasa heißt …

… legitimieren, oder die Macht der Wissenschaft. Diese scheint eine Fähigkeit zu haben einen perfekten Menschen im Labor zu züchten. Auch die Regierungen, die durch Gesetze einen Druck auf den religiösen oder ethnischen Minderheiten aufbauen… Können wir immer noch über Demokratie reden, über Gerechtigkeit der Rechte? Es gibt Werte, die für immer bleiben, oder Werte die nach dem eigenen ermessen geändert werden können, kann dies aber relativiert werden?“ – so Pezzi. Prof. Dr. Anatoliy Krasikov, einer der bekanntesten russischen Religionssoziologen, …

… Oktoberwochenende veranstaltet der Debattierclub München e.V. (DCM) zum ersten Mal ein internationales Debattierturnier, zu dem Studenten verschiedener Fachrichtungen aus ganz Europa kommen. Der DCM ist politisch und weltanschaulich neutral und bekennt sich zur parlamentarischen Demokratie. Ziel des Vereins ist es, die kommunikativen und rhetorischen Fähigkeiten zu verbessern und zur politischen Bildung beizutragen. Debattieren ist ein formgebundener Diskurs über Themen der aktuellen Politik, Ethik, Religion oder Gesellschaft. Debattieren ist ein …

… hohes öffentliches Amt darzustellen. Wahlkampfforscher stufen die Schlammschlacht von Donald Trump und Hillary Clinton als explizit verantwortungslos ein. Im amerikanischen Wahlkampf werden Werte reduziert, die auch bei uns gefährdet sind. Aber nicht nur eine funktionierende Demokratie ist in Gefahr, auch die Gesundheit ist bedroht. Entsteht Bluthochdruck wegen Angela Merkel, fragten bereits vor Monaten die Autoren der Sachbüchern „Blutdruck-Lügen der Medizin“ und „Die Gehirn-Retter“, Marc Bennettberg und Imre Kusztrich. Ihre Antwort: ja. Zugrunde …

… Organisationen, Atommacht und ständiges Mitglied des Weltsicherheitsrates. Web-Link zu den Russland-News: http://www.russland-news-247.de/modules.php?name=News Nach der Erholung von der postkommunistischen Transformationskrise der 1990er Jahre und in einer eingeschränkten oder defekten Variante von Demokratie wurde Russland die nach Kaufkraftparität sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt. Russland hat neben der Volksrepublik China mit 14 die größte Anzahl Nachbarstaaten mit einer gemeinsamen Landgrenze. Die Gesamtlänge der Landesgrenzen beträgt 20.017 …

… in einer „guten Mission“ unterwegs sind und, bis heute, Schreckliches anrichten. (Ein alter Mann, Soldat der Wehrmacht, hat mir gesagt: Wir hatten den Auftrag, die Europa vom Bolschwismus zu befreien. Ein amerikanischer Soldat: Ich hatte den Auftrag, die Demokratie in den Irak zu tragen.) Deshalb ist die Reduktion, eine gute Gesinnung ist daran zu erkennen, dass die aus ihr folgenden Handlungen direkt und unmittelbar darauf gerichtet sind, die Basisbedürfnisse aller Menschen zu befriedigen, notwendig. Diese Reduktion entlarvt Ideologien, Theologien …

… Initiative Verfassungskonvent, welche seit 2011 mit Hilfe von drei Internetseiten, diversen Treffen und Arbeitskreisen auf Bundesebene, die Reflexion über Grundlagen und Konzepte unseres politischen und gesellschaftlichen Systems intensiviert. Es ist laut dieser Initiative nun die richtige Zeit, um die deutsche Demokratie neu zu fassen und zu verfassen, die Einflussmöglichkeiten des Volkes in der Politik neu zu gestalten und die demokratischen Regeln so zu fassen, dass das Volk selbst Politik für das Volkmachen kann. Die Ziele der Initiative …

… Trägerkreis von 33 kirchlichen, gemeinnützigen und sozialen Organisationen zu den Kundgebungen aufgerufen. Der Pilgerwege Verlag hat sich dieses Themenkreises schon frühzeitig angenommen und seit Anfang 2015 bisher drei Bücher veröffentlicht: a) TTIP & Co. – Freihandel und Demokratie b) Geheime Begleiter der Freihandelsabkommen – Investitionsschutz als Werkzeug zum Umverteilen von Geld und Schulden c) Diktatur der Spekulanten – Wie durch Profitsucht aus Recht ein Unrechtssystem wird. Jedes dieser drei digitalen Bücher gibt es sowohl für Mac-User …

… darstellen. Ihre lange Berufs- und Lebenserfahrung in unterschiedlichen Kulturkreisen wird ihr helfen, ein solches Amt für die Bürger auszuüben.“ Die Sektion Main-Kinzig freut sich auch darüber, dass die Bürger im Kreis nun tatsächlich eine Auswahl aus mehreren Kandidaten haben. „Die Demokratie lebt ja von der Möglichkeit, Personen und Inhalte auszuwählen“, stellt Knauer fest. Die Kandidatur von Srita Heide ist daher auch ein wichtiges Zeichen, sich politisch zu engagieren. Die gebürtige Inderin Heide lebt seit über 20 Jahren in Deutschland, ist …

… und Grünen weit von den legitimen Interessen derer entfernt hat, die sie ernähren, haben sich die Geschäftsführer der etablierten Parteien ihre katastrophalen Wahlergebnisse wieder nur schöngeredet. Bei einer um ca. 20 Prozent gestiegenen Wahlbeteiligung – die aber für eine Demokratie beschämende 60 Prozent kaum überschritten hat – mußten alle etablierten Parteien krachende Niederlagen einstecken. Die Grünen flogen aus dem Parlament, die FDP kam wieder gar nicht hinein. Die AfD wurde mit 20,8 Prozent zweitstärkste Kraft. Worum ging es? Natürlich …

… niedersächsischen Kommunalwahl am 11. September 2016 in der gesamten Stadt Lüneburg, der Gemeinde Adendorf und der Samtgemeinde Scharnebeck auf dem Stimmzettel. Auf Bundes- und Weltebene setzt sich die EINE WELT für ein globales Miteinander ein, insbesondere für transnationale Demokratie, etwa mittels eines Weltparlaments bzw. einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen. Mit der Teilnahme an der Kreistagswahl möchte sich die Partei nun vor Ort für eine gerechtere, friedlichere und menschlichere Welt engagieren. „Wir sehen die Menschheit …

… der Hand, inwieweit er sich diesen Informationen anvertraut, ob er sich aus alltagsfälligen Quellen mit Informationen versorgt, oder ob er sich erst ein Basiswissen zulegt, dass zwar auch durchaus öffentlich zugänglich ist, - das ist der Staat seiner Demokratie schuldig – aber eher weniger publik gemacht wird. Die Website www.themeninfo.info bietet Informationsblöcke zu einem symbolischen Beitrag an. Hier finden sich Themenzusammenfassungen zu verschiedensten Bereichen des aktuellen Gesellschaftsinteresses. Von mehr als 2000 Seiten bis zu 7000 …

… erfahren in Medienprozessen gilt. Dabei geht es ihm vor allem um den Schutz der Meinungsfreiheit. "Ich kämpfe auch für die, die eine andere Meinung vertreten als ich", ist dabei sein Credo und weiter: "es es sei gefährlich für unsere Demokratie, wenn man wegen einer legitimen und möglicherweise unbequemen Überzeugung durch eine Medienkampagne persönlich und beruflich beschädigt werde", ein Fazit. Der Entschluss zum juristischen Schritt fiel, nachdem die SZ Süddeutsche Zeitung ihm trotz schriftlicher Bitten nicht einen Zentimeter entgegengekommen …

… und vom Export macht, sondern provoziert auch soziale Spannungen. Wenn der Beutekapitalismus immer mehr Menschen zu bloßen Mitteln der Profitsteigerung zum Nutzen einer Minderheit von Selbstbedienern erniedrigt, gräbt er sich sein eigenes Grab und das der freiheitlichen Demokratie gleich mit. Die Gemengelage der Probleme wird allmählich kritisch. Deutschland fährt auf falschem Kurs. Das unvermeidliche Scheitern von Draghis Geldpolitik wird die Lage noch erheblich verschlimmern und mögliche Nachbesserungen mit noch mehr Geld für Bankster und Spekulanten …

Oswald Spengler dürfte mitten ins Schwarze getroffen haben, als er formulierte: „Durch das Geld vernichtet die Demokratie sich selbst, nachdem das Geld die Freiheit vernichtet hat.“ Die Herrschaft des Beutekapitalismus, die seit der Ära Schröder nicht einmal mehr von den Sozialdemokraten infrage gestellt wird, hat der westlich-abendländischen Kultur das Blut aus den Adern gesaugt. Der verzweifelte Versuch der „Eliten“, mit Hilfe der Notenbanken das fehlende Blut durch Geld zu ersetzen, kann als gescheitert betrachtet werden. Auch unbegrenzte Mengen …

Die politischen Entwicklungen Russlands und Deutschlands im 20. Jahrhundert weisen erstaunliche Parallelen auf: In beiden Ländern scheiterten die während oder nach dem Ersten Weltkrieg errichteten Demokratien und mündeten in totalitäre Regime. In Zwei „Sonderwege“ beleuchtet Leonid Luks diese Parallelen und Kontraste. Seine Analysen helfen dabei, die deutsch-russischen Beziehungen besser zu verstehen, etwa, wenn er die überraschenden Ähnlichkeiten zwischen der russischen Demokratie nach 1991 und der Weimarer Republik aufdeckt. Leonid Luks Zwei …

… Wirtschaftlicher Niedergang, Bedrohungen durch Krieg und Terror und ungebremster Zuzug von Menschen aus fremden Kulturen sind eine Gemengelage, die jedem Gebildeten und gut Informierten, der seinen Verstand noch beisammen hat, erschauern läßt. Welche politischen Folgen wird das haben? Haben Demokratie und Recht noch eine Chance oder landet die Welt im Chaos? In der gegenwärtigen Verfassung und unter der Fuchtel derer, die den Schaden zugelassen oder sogar selbst mit angerichtet haben, sind die Überlebenschancen der Europäischen Union und die des …

… allgemein anerkannten Wesentlichkeitstheorie. Der Gesetzgeber ist verpflichtet, in grundlegenden normativen Bereichen alle wesentlichen Regelungen selbst zu treffen, vgl. BVerfG, Beschluss vom 8. August 1978 - 2 BvL 8/77 -, BVerfGE 49, 89, 126, Rn. 77 bei juris. In der parlamentarischen Demokratie verwirklicht sich so die Repräsentation des Volkes und bietet wegen der Diskussion des Gesetzesvorhabens in einem hohen Maße Transparenz für die Wähler und damit die erforderliche Öffentlichkeit, vgl. BVerfG, Beschluss vom 25. März 1992 - 1 BvR 1430/88 -, …

… die Politiker ist ungebrochen. Der drohende Bankenkrach in Italien soll offensichtlich so schnell wie möglich unter Milliarden Euro begraben werden, damit Bankster und Politiker ungestört weiterwursteln und in den kommenden Jahren zuerst den Nachkriegswohlstand der Europäer und anschließend die Demokratie in den Orkus der Geschichte entsorgen können. Der Vorsitzende der Eurogruppe, Dijsselbloem, lehnt die Rettung der Bankster auf Kosten der Steuerzahler allerdings – als einziger? – mit klaren Worten ab, während die Bankenlobby sie – was kümmert uns …

… Arbeitsplätzen beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finanziert, zudem allerdings auch hohe Gagen und teure Senderechte für Unterhaltungssendungen im weitesten Sinne, die streng genommen gar keine Zwangsabgaben rechtfertigen. Denn Zwangsbespaßung darf es in einer Demokratie nicht geben, und für Subventionierungen (z.B. des Profifußballs) ist der Öffentlichrechtliche Rundfunk nicht zuständig. Für nutzungsunabhängige Zwangsbeiträge (eigentlich Steuern) wie sie gegenwärtig für sämtliche empfangsfähigen Geräte erhoben werden (sogar wenn diese …

… hunderttausende von Akademikern zur Umerziehung aufs Land verbannt wurden, drängen sich auf. Deshalb: Jetzt die Reißleine ziehen, ehe es zu spät ist. Die Aussage von CDU-Generalsekretär Peter Tauber „Die CDU schaue aufmerksam darauf, ob die Reaktionen von Präsident Erdogan auf den Putschversuch Demokratie und Rechtstaat stärkten“, ist daher wenig hilfreich. Sie ist eher dazu angetan, Erdogan ist seinem Kurs zu bestärken denn zu bremsen. EU und Nato verstehen sich nicht nur als Zweckbündnisse, sondern als Wertegemeinschaften. Wenn dies so ist, gilt es auch, die …

… des Erdgeschosses der Rigaer94 würde zur Sanierung von Wohnungen für Geflüchtete dienen. Ein widerlicher Versuch, Kämpfe zu spalten und die Not von Geflüchteten gegen linke Freiräume auszuspielen – "doch nicht mit uns!" "Wir als Anarchist_innen haben Demokratie nämlich besser verstanden als die CDU." sind sich die aktivist*innen der linksalternativen kleinpartei einig. So erfordern die menschenwürdige Unterbringung und Unterstützung von vor Krieg, Gewalt, Armut und Verfolgung geflüchteter Menschen politische Lösungen, wie die Wiedereinführung des …

… mehr Bürgerinnen und Bürgern in Richtung auf den Nullpunkt reduzieren. Die europäische Union ist das im Übermaß, was die einzelnen Mitgliedsstaaten mehr oder weniger auch sind, nämlich Veranstaltungen zum Nutzen der Minderheiten, die sie beherrschen. Keine Demokratien, sondern Lobbydemokraturen, deren Handlungsmaximen nicht das Allgemeinwohl der Völker sind, sondern der Profit ihrer polit-ökonomischen Herrschercliquen. In der Europäischen Union findet nichts anderes statt als das, was zum Beispiel in Deutschland von Politikern vorangetrieben wurde, …

… abgeschlossen sein. Wenn das Vereinigte Königreich nach dem Brexit jetzt keine Eile hat, mit den Austrittsverhandlungen zu beginnen, so nur deshalb weil man die Vorteile des gemeinsamen Marktes noch möglichst lange nutzen möchte. Diese Rechnung darf nicht aufgehen. Demokratie ist keine Spielwiese. Die britischen Wähler müssen die Konsequenzen ihrer Wahlentscheidung schnell und drastisch zu spüren bekommen. Alleiniges Verhandlungsziel der EU für die Austrittsverhandlungen kann es daher nur sein, die Folgen des Brexit für die verbleibenden Mitgliedsstaaten …

… unermüdlich seit über zwanzig Jahren an der Stärkung der Wirtschafts- und der Investitionsbeziehungen zwischen der EU und Taiwan arbeite. Im Folgenden dankte sie der Europäischen Handelskammer für ihre bemerkenswerten Beiträge in Taiwan. Indem sie die EU als Leuchtturm der Demokratie und Freiheit und als Beweis für eine Zusammenarbeit der Staaten bezeichnete, betonte sie, dass die gleichen universellen Werte in Taiwan tief verwurzelt seien. Auf der Grundlage gemeinsamer Werte sprach sie den Wunsch nach einer Vertiefung von Taiwans bereits vorhandener …

… Herrschenden ist dabei immer nur die Wahrung und Verteidigung ihrer eigenen und ihrer Klientele Interessen. Die Völker waren immer die Dummen – Mittel zu den Zwecken ihrer Beherrscher, statt einziger Zweck deren politischen Handelns wie es in einer wirklichen Demokratie sein sollte. Man fragt sich angesichts der Menschheitsgeschichte: Kann es für die Völker – nicht nur für die jeweiligen polit-ökonomischen Herrschercliquen – überhaupt einmal nachhaltig besser werden? Prof. Querulix ist da sehr skeptisch und befürchtet, „daß die Zukunft des Menschentiers …

… Nordrhein-Westfalen analysieren, welche Einfluss Deutschlands stärkster Lobbyakteur - die Bertelsmann-Stiftung - auf die Politik nimmt. Eine Einstimmung auf die Matinée Interessenverbände, Lobbyisten, Pressure Groups, Think Tanks, die Einflüssterer der Politik gehören zum Erscheinungsbild heutiger Demokratien und sind aus der modernen Gesellschaft nicht mehr weg zu denken. Da sie Einfluss nehmen auf den staatlichen Entscheidungsprozess und Ihre Mitwirkung an der politischen Gestaltungpolitischer Willensbildung nicht über die Verfassung geregelt …

… Sitze nicht durch bessere Politik, sondern durch Verfassungstrickserei für ihre eigenen Parteifreunde zurückgewinnen. Nicht der Souverän, der Wähler, hat nach Meinung dieser Parteien über die Zusammensetzung der Räte zu entscheiden, sondern eine Landtagsmehrheit. "Diesen Anschlag auf die Demokratie hätte ich ja von der CDU und SPD erwartet. Aber dass die GRÜNEN hier mitziehen zeigt einmal mehr, dass hier Egoismus vor dem Respekt vor Wählerinnen und Wähler steht." so der Landesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalens, …

… diesen Verfassungsbruch erneut zu vollziehen. "Der Verfassungsgerichtshof des Landes NRW hatte in seinen Entscheidungen zu den Klagen der ÖDP von 1999 und 2008 klar festgestellt, dass dies nur bei einer schweren Störung der kommunalen Demokratie verfassungsgemäß sei", erklärt Gerd Kersting, Landesvorstandsmitglied der ÖDP NRW. Die Großparteien SPD, CDU und GRÜNE seien jedoch jeden Nachweis einer derartigen Störung schuldig geblieben. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalens wird diesen undemokratischen Verfassungsbruch nicht …

„Demokratie heißt Volksherrschaft und bedeutet in der Praxis, daß sich das Volk freiwillig von denen beherrschen und ausbeuten läßt, die sie auch in jeder anderen Staatsverfassung beherrschen und ausbeuten würden.“ Diese Erkenntnis von Prof. Querulix ist nicht neu. Sie erweist sich mit zunehmender Deutlichkeit schon seit mehr als 2.000 Jahren als zutreffend. Vor über 150 Jahren äußerte sich Moritz Hartmann (1821 - 1872), österreichischer Schriftsteller und Politiker, Mitglied der Frankfurter Nationalversammlung so: „Daß die Freiheit des Volkes in …

… weil nicht gelöste weltweite Banken- und Staatsschuldenkrise kann auch mit noch so viel neuem Geld nicht geheilt werden, solange ihre Ursachen nicht beseitigt sind. Solange die Bankster den Politikern den Marsch blasen und nicht umgekehrt, wie es in echten Demokratien – anders als in vom Großkapital beherrschten Lobbydemokraturen – der Fall sein sollte, wird die Menschheit früher oder später unvermeidlich zum Opfer einer Weltfinanz- und Wirtschaftskrise. Daß diese infolge ihrer absehbaren sozialen Verheerungen auch politische Folgen haben wird, sollte …

… wirtschaftlicher Entwicklung zu teilen und dauerhafte Partnerschaften mit unseren diplomatischen Verbündeten zu etablieren. Taiwan ist ein Musterbürger in der globalen Zivilgesellschaft. Seit unserer Demokratisierung halten wir beharrlich fest an den universellen Werten des Friedens, der Freiheit, der Demokratie und der Menschenrechte. In diesem Geiste schließen wir uns der Allianz der gemeinsamen Werte und Sorgen um globale Themen an. Die Beziehungen zu befreundeten Demokratien wie den Vereinigten Staaten, Japan und Europa werden wir weiter vertiefen, …

… geradezu einer Verhöhnung derer gleich, die sich ohne regelmäßige prekäre Beschäftigung und/oder verläßliches (Klein)einkommen durchschlagen mußten oder noch durchschlagen müssen. Wie lange noch werden die Menschen angesichts solcher Volksverdummung wohl ruhig bleiben? „Die größte Schwäche der Demokratie ist das unheilvolle Zusammenspiel der Egomanie und der Beutegier der Alphas mit der Dummheit und Bequemlichkeit der Massen“, meint Prof. Querulix. Doch, wer weiß? Mit zunehmenden sozialen Spannungen, nicht zuletzt auch infolge der immer deutlicher …

… Taiwan zum dritten Mal einen politischen Machtwechsel durch eine friedliche Wahl erreicht hat. Wieder einmal habe die Bevölkerung Taiwans gezeigt, dass sie ein freies und demokratisch gesinntes Volk ist, welches sich verpflichtet fühlt seine Freiheit und Demokratie zu verteidigen. Sie gelobte, für die jüngere Generation ein besseres Land aufzubauen. Sie nannte in diesem Zusammenhang u.a. das vom Kollaps bedrohte Rentensystem, das rigide Unterrichtssystem, eine stagnierende Wirtschaftsentwicklung, die alternde Bevölkerung und die geringe Geburtenrate, …

… wie dies der in diesem Gesetzgebungsverfahren mitberatende kommunalpolitische Ausschuss mit den Stimmen von SPD, CDU, DIE GRÜNEN und bei Enthaltung der FDP verabschiedet hat, ist nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) ein „Anschlag auf die kommunale Demokratie in Nordrhein-Westfalen“. "Der Verfassungsgerichtshof des Landes NRW hatte in seinen Entscheidungen zu den Klagen der ÖDP von 1999 und 2008 klar festgestellt, dass dies nur bei einer schweren Störung der kommunalen Demokratie verfassungsgemäß sei. ", erklärt Gerd Kersting, …

… Teile der Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei haben sich dieser Bürgerklage angeschlossen, so beispielsweise ich als Bundesvorstandsmitglied und Mitglied im Landesverband NRW. Frei nach dem Motto: 'Was schert mich Volkes Wille, wen interessiert schon die Demokratie?' wurde das CETA-Abkommen längst beschlossen, es muss nur noch besiegelt werden. Noch gibt es die Hoffnung, dass sich der ein oder andere (Volks-)Vertreter der europäischen Regierungen seiner tatsächlichen Aufgabe besinnt und das diktatorische Verhalten der EU-Kommission …

… Geschichte.“ Oder: „Bankster und andere Raffkes verheeren die Menschenwelt und die Politiker sind hilflos – oder helfen sogar mit.“ Oder auch: „Die Herrscher über die Produktionsmittel und ihre nützlichen Idioten verwandeln die heute schon zur Lobbydemokratur entartete Demokratie zielstrebig in eine Plutokratie.“ Ebenso geeignet wäre „Die gefährlichste Dummheit ist die, die in der Verkleidung der Intelligenz daherkommt.“ (Prof. Querulix) Die Entscheidung ist für eine kürzere Alternative gefallen. Andererseits ist der 6. Band im Rekordumfang von …

… UMA verabschiedet, um den besonderen Bedarfen mit Blick auf Kultur- und Religionssensibilität, aber auch möglicher Traumatisierung gerecht zu werden. „Wir leben als Vorbilder“, antwortet Robert Schell auf die Frage, wie demokratische und christliche Werte in der Praxis vermittelt werden. Demokratie zum Beispiel finde im Alltag statt: In den Wohngruppen gibt es einen Gruppenrat, der von den Bewohnern gewählt wird. Regeln werden zusammen diskutiert und erstellt. Die Gleichberechtigung von Mann und Frau allerdings ist „nicht verhandelbar“ – so steht …

Die Wahldemokratien der westlich-abendländischen Kulturen sind zu einer Lobbydemokratur verkommen. Treffender kann man den Zustand unserer Republik kaum kennzeichnen. Die Automobilindustrie erhält Subventionen für eingeschränkt alltagstaugliche Elektroautos, obwohl sie allein 2015 Profit in Höhe eines dicken dreistelligen Milliardenbetrages gemacht hat. Für die angemessene Bezahlung von Erziehern und Betreuern im schulischen Ganztagsbetrieb ist dagegen kein Geld vorhanden, für ein gerechtes Steuersystem ebenfalls nicht – um nur zwei Beispiele zu …

… weiter mit billigem Geld. Auch die FED wird weitermachen und die EZB sowieso. Als Folge dieser Aktionen und der Unfähigkeit (oder Unwilligkeit) der Politiker wird das soziale Gefüge der Staaten zerrüttet. Am Ende wird vielleicht sogar sehr viel Blut fließen bis die Demokratie kollabiert und die große Mehrheit der Menschen ihre Freiheit verlieren. Spätestens wenn das Bargeld gegen den Willen der Völker abgeschafft wird, ist es soweit. Der Goldpreis ist ein gutes Indiz für den Zustand der Finanz- und Realwirtschaft. Jetzt, wo er angesichts der trüben …

… privatisierte Wasserversorgung. Das geht zu Lasten unserer Gesundheit. Gesundheitsstandards werden auf ein tiefes Niveau fallen und Medikamente, die bisher keine Zulassung in Deutschland erhalten haben, werden eine Zulassung bekommen. Mit dem Freihandelsabkommen werden systematisch die Demokratie und auch der Rechtsstaat ausgehöhlt, dazu können ausländische Unternehmen und Konzerne die EU Staaten unter Ausschluss der Öffentlichkeit auf hohe Schadensersatzzahlungen verklagen wenn diese Gesetze verabschieden die deren Gewinne reduzieren. Und letzteres wird …

… Vinh und seine Mitstreiterin Nguyen Thi Minh Thuy aufgrund ihrer Arbeit an einem bekanntem Blog zu Haftstrafen verurteilt. Vinh, besser bekannt als Anh Ba Sam, startete 2007 den beliebten Blog Ba Sam. Er berichtete über soziale und wirtschaftliche Themen sowie Demokratie und kritisierte auch die Politik der vietnamesischen Regierung. Er wurde zu fünf Jahren, seine Helferin zu drei Jahren Haft verurteilt. Sie sollen „demokratische Freiheiten missbraucht haben, um den Interessen des Staates zu schaden“ – nach Artikel 258 des Strafgesetzbuches sind …

… mich -ich war und bin schon immer Anti-Sozialist!- der EINZELNE! Jeder Einzelne ist frei in seiner Entscheidung: Wer Sozialismus, Dirigismus, Staatsdiktatur und Unterwerfung (arabisch: Islam) will, muß CDU, SPD, CSU, FDP, GRÜNE oder LINKE wählen. Wer Freiheit, Demokratie, Marktwirtschaft, Leistungsprinzip, Selbstverwirklichung und Unabhängigkeit wählt, hat keine andere Wahl als AfD zu wählen. Möchten Sie, dass Deutschland abgeschafft wird und in der EU aufgeht? Ganz im Gegenteil fordere ich die Wiederentdeckung Europas, seiner Vielfalt (mögen es …

… sich bereits abzeichnende Weltfinanz- und Wirtschaftskrise beschränken, sondern möglicherweise auch verheerende politische Folgen haben. Deutschland hat damit Erfahrung: Wer nichts mehr zu verlieren hat, weil ihm Mächtige Unverantwortliche schon alles genommen wurde, braucht weder Demokratie noch freie Marktwirtschaft, geschweige denn neoliberalen Beutekapitalismus. Wir werden in nicht einmal zehn Jahren Europa nicht wiedererkennen, wenn nicht schnellstens dafür gesorgt wird, daß wenigstens die Schwächsten Mitglieder der Bevölkerungen von den Folgen …