Pressemitteilungen zu Demokratie

… Stück sehr positiv. 92 Prozent der Befragten fanden es sehr gut oder gut. „Mit den angesprochenen Themen treffen wir den Nerv der Jugendlichen“, erklärt Stolle. Doch nicht nur die SchülerInnen waren vom Theaterstück begeistert. Im Juli 2015 ist es vom „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt“ ausgezeichnet worden und gewann im bundesweiten Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“. TDF hat das Stück mit dem Theaterensemble „Mensch Theater!“ und der mobilen Beratungsstelle YASEMIN aus Baden-Württemberg realisiert.

… eingebracht und fordern verpflichtende 3-5 Prozent für alle EU-Staaten. Noch Ende Oktober soll das Straßburger Plenum darüber abstimmen. „Hier wird die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes bewusst umgangen – ein dreister und unerträglicher Vorgang zu Lasten der Demokratie“, so die beiden Europaabgeordneten. In einem gemeinsamen Papier haben sie ihre Positionen zusammengefasst – und arbeiten an einem koordinierten Vorgehen der fünf, in Fraktionen organisierten Einzelabgeordneten: „Wir werden diesen demokratie- und subsidiaritätsfeindlichen Vorstoß so …

Zivilcourage und bürgerschaftliches Engagement sind Fundament einer lebendigen und wehrhaften Demokratie Mehr als drei Jahrzehnte kämpften der Anwalt Werner Dietrich und der Journalist Ulrich Chaussy dafür, dass die Ermittlungen über das Oktoberfestattentat endlich wieder aufgenommen werden. Gegen die Widerstände der Politik, des Nachrichtendienstes BND, des Verfassungsschutzes und anderer öffentlicher Stellen setzten Dietrich und Chaussy ihr Engagement und den Willen, aufzuklären und Transparenz zu schaffen. „Eine wehrhafte Demokratie braucht Menschen, …

… mussten. Die ADG war im April 2015 wieder auf der Messe "Die 66" vertreten. Zusammen mit den Kooperationspartnern Bündnis für Rentenbeitragszahler und Rentner e.V. (BRR), Betriebrentner e.V. (BRV) und Büro gegen Altersdiskriminierung sowie den Organisationen Mehr Demokratie, Deutsche Rentner Union, Arbeitnehmer und Rentner Union (ARU) und der Rentnergewerkschaft rief die ADG zu einer Demo gegen Ungerechtigkeiten in unseren Sozialsystemen, für eine solidarische Bürgerversicherung, gegen ein Zwei-Klassensystem und gegen die immer stärker werdende Altersarmut …

… Buchmesse am 14. Oktober 2015 auf der Leseinsel unabhängiger Verlage in Halle 4.1 vorgestellt. Katharina Kunze, Expertin für Weibliche Genitalverstümmelung und Mitfrau bei TERRE DES FEMMES (TDF), und Basilisa Dengen von Watch Indonesia, einer Berliner Organisation für Demokratie, Menschenrechte und Umweltschutz in Indonesien, präsentieren um 10.00 Uhr neue Artikel aus dem Sammelband. In dem Buch berichten AutorInnen aus zehn Ländern in 25 Beiträgen über das Thema Weibliche Genitalverstümmelung, kurz: FGM. Kapitelweise nähert sich der Sammelband …

09.10.2015 (Forum Vietnam 21) - Hanoi - In Vietnam ist ein prominenter Dissident erneut verhaftet worden. Seiner Ehefrau zufolge nahm die Polizei den 66-jährigen Tran Anh Kim am 21. September fest. Sein Laptop, Handy und Manusskripte über Demokratiesierungsgedanken wurden beschlagnahmt. Tran Anh Kim hat bereits fünfeinhalb Jahre Gefängnis hinter sich. Die Polizei bestätigte die Festnahme, wollte aber keine näheren Angaben machen. Ihrem Mann werde Einsatz für die Demokratie vorgeworfen, sagte seine Frau Nguyen Thi Thom. Die Menschenrechtsorganisation …

… Zahlreiche Bücher, eBooks und CDs hat er bereits veröffentlicht. „Am Abgrund hat man den besten Überblick“ lautet der Titel eines seiner Aphorismen-eBooks. Darin geißelt er unter vielem anderen die miese Moral der Mächtigen in der zur Lobbydemokratur der Profitgeier entarteten Demokratie. „Habt Geduld und bescheidet euch,“ rufen die Herren in ihren dicken Pelzen in der warmen Kutsche, während sie die barfuß im Morast watenden frierenden Sklaven antreiben, schneller zu ziehen, „eure Kinder sollen es doch in Zukunft besser haben.“ „Die widerwärtigsten …

… Die Bundesregierung liefert die Bürger permanenter Kontrolle aus. Damit muss Schluss sein! Ein breites Bündnis aus Parteien und Organisationen, darunter die Piratenpartei, FDP, Grünen, Die LINKE, Humanistische Union, digitalcourage e.V. FfIFF e.V., Load e.V., Mehr Demokratie e.V., rufen zur Demonstration für Datenschutz und gegen staatliche Überwachung auf: Samstag, 10. Oktober 2015, 13.30 Uhr, Max-Joseph-Platz, München. Unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ gehen die Menschen auf die Straße. Bei der Auftaktveranstaltung spricht unter anderem …

… der Politiker zufrieden ist, wenn er dahintreibt.“ Daß Politiker so ungeniert gegen das Allgemeinwohl verstoßen können, liegt auch an der Duldsamkeit der Völker, die nicht nur in Diktaturen und Despotien gezwungenermaßen, sondern auch in der real praktizierten Demokratie mental überwiegend Untertanen sind. So kann Macht leicht über Recht triumphieren. Menschen, die gewaltsam gegen ihre Entrechtung und Ausbeutung protestieren, werden eingesperrt. Politiker, die ein ganzes Volk ins Verderben führen, werden hofiert, mit Orden behängt und genießen …

16.09.2015: Sie fürchten konkrete Nachteile für die Demokratie, die Standards in Europa, für ihre Unternehmen und für die regionale Wirtschaft: Mehr als 500 Unternehmer/innen haben binnen zwei Wochen den Aufruf „KMU gegen TTIP“ in Deutschland unterzeichnet. Dabei ist die Initiative noch gar nicht offiziell vorgestellt worden. Initiatoren sind die Inhaber/innen der Unternehmen Fella Maschinenbau GmbH (Odenwald bei Frankfurt a.M.), der Brauerei Clemens Härle KG (Leutkirch im Allgäu), der Egovision GmbH (Lohmar), der Ulrich Walter GmbH /Lebensbaum …

… entstehen und staatsunabhängige Nichtregierungsorganisationen ihre Arbeit einstellen müssen. Die Übernahme von Programmangeboten wie RT Deutsch oder Sputnik/Radio SNA hat daher nichts mit einem Beitrag zur Meinungsvielfalt zu tun, sondern ist Teil eines Informationskrieges gegen Demokratie und westliche Werte. Wer sich ernsthaft für die Menschen und Menschenrechte in Russland interessiert, der geht nicht der staatlichen russischen Propaganda auf den Leim“. MEMORIAL Deutschland ruft die Veranstalter sämtlicher Medienplattformen auf, Meldungen und …

… daher müsse sich auch der Informant auf die Wahrung des Redaktionsgeheimnisses verlassen können. Die Durchsuchung der Presseräume stelle eine Störung der redaktionellen Arbeit und durch die möglicherweise einschüchternde Wirkung auch eine Beeinträchtigung der Pressefreiheit dar. Rechtsanwalt Michael Horak aus Hannover begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: „Wesentlicher Baustein der Demokratie ist eine freie Presse. Die Arbeit der Presse darf nicht durch bloße Mutmaßungen beeinträchtigt werden.“ Mehr Informationen: www.bwlh.de

… und sonst nichts?“ (ISBN 3-89811-028-1), die unter dem Titel „Des Menschen größte Bürde ist der Mensch“ (ISBN 978-3-943788-13-6) auch als eBook erschienen ist, läßt sich eine aktuelle zeitkritische Betrachtung menschlichen Denkens und Handelns formulieren. „Die zeitgenössische „Demokratie verhindert zwar weder die ökonomische Ausbeutung der Schwachen durch die Starken noch gewährleistet sie die Freiheit der Meinungsäußerung oder die Achtung der Menschenrechte. Aber sie bewirkt immerhin so viel Instabilität der Machtverhältnisse, daß sich die Herrschenden …

… Junge Forschung ist erschienen: Seit nunmehr drei Jahrzehnten schwelt die Atomkrise mit Nordkorea – und ein Ende scheint nicht in Sicht. Die USA haben in diesem weltpolitischen Konflikt stets eine Schlüsselrolle gespielt. Roland Hiemann analysiert in seinem BuchDemokratie oder Daumenschrauben? Die Strategien der USA gegen ein nukleares Nordkorea die Außenpolitik der USA und zeichnet den Atomkonflikt von seinen Anfängen bis zum Ende der Präsidentschaft George W. Bushs detailliert nach. Weitere Informationen zum Buch finden Sie unter folgendem …

… Meinung nach ein Armutszeugnis ist, wenn man angesichts von niederträchtigen Brandanschlägen nicht den Mumm hat, selbst vor dem Volk zu sprechen! Wegducken und stillhalten hat doch noch nie funktioniert Frau Bundeskanzlerin, daher fordere ich Sie auf endlich persönlich vor der Kamera Stellung zu beziehen. Unsere Freiheit und unsere Demokratie sind durch den aufkeimenden Rechtsextremismus in Gefahr und wir sollten diese verteidigen, die Vergangenheit sollte uns da eine Mahnung sein. Sascha Tremper (Vorsitzender Bündnis gegen Rechts-Werratal e.V.)

… auf landespolitischer Ebene auf und entwickelt eine eigene Landesstrategie. Auftakt hierfür war das bildungspolitische Fachgespräch „Schule der Bürgergesellschaft in Sachsen-Anhalt“ am 3. Juni 2015 in Magdeburg. Über ihre Erfahrungen mit Engagement- und Demokratielernen in Sachsen-Anhalt und die Inhalte und Diskussionen des Fachgespräches im Juni 2015 berichten ausgewiesene Akteure im aktuellen BBE-Newsletter: Olaf Ebert, Vorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen Sachsen-Anhalt e.V. und Geschäftsführer der Freiwilligen-Agentur …

… die physische Aufopferung für die Ru¬delführer ist nach wie vor im Menschen(tier) programmiert. Politiker sind Zeitgenossen, die sich von ihren Mitmenschen dafür bezahlen lassen, daß sie sich Scheinlösungen für Probleme ausdenken, die es ohne sie gar nicht gäbe.Demokratie erschöpft sich nicht in Wahlen; sie ist eine sehr anspruchsvolle Lebensart menschlicher Gesellschaften. Aber Wahlen sind konstitutiv für die Demokratie, und wenn die Bürger aufhören, zu wählen, hat das Gebäude der Demokratie erste gefährliche Risse bekommen. Prof. Querulix: Im …

… der Wildtierpopulationen und die Schäden durch Wildverbiss sind in den jagdfreien Gebieten nicht zwingend grösser, als in den Gebieten in denen gejagt wird. Wie unvollkommen und armseelig ist eine Kulturlandschaft, dass Jäger zum Spass Lebewesen hetzen, quälen und töten müssen? Wer heute noch glaubt, man können Wildtierbestände nur über die Jagd anpassen, ist schlecht informiert oder verdient daran. Eine moderne Demokratie darf nicht tolerieren, dass Freizeitmörder zur Lustbefriedigung über Tierschutzgesetze, Recht und Wissenschaft triumphieren.

… sie ihre Bedürfnisse immer weniger im politischen Handeln repräsentiert sehen. Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger nimmt wahr, daß die sogenannten Eliten ihr „Ding“ machen und das Volk dabei nur das Mittel zum Zweck ist. Was immer noch Demokratie genannt wird, ist längst zu einer Lobbydemokratur entartet, in der die Sonderinteressen der polit-ökonomischen Herrscherklasse und nicht die Erfordernisse des Allgemeinwohls die Politik bestimmen. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger sieht ihre Belange nicht mehr im politischen Handeln repräsentiert. Bürgerinnen …

Die Geschichte der Demokratie ist im Bewußtsein der meisten Menschen mit Griechenland, genauer mit den griechischen Poleis verbunden. In Athen wurde nach einer Zeit des sozialen Verfalls, der Wirren und der Gewalt unter Solon im späten 5 Jh. V. Chr. eine Verfassung geschaffen, die wieder Ordnung und ein geregeltes Miteinander der Bürger gewährleisten sollte. Diese wurden in vier Klassen eingeteilt: 1. Großgrundbesitzer, Wohnungsvermieter mit größerem Gebäudebestand, Bergwerksunternehmer, Eigentümer von Unternehmen des Produzierenden Gewerbes und …

… Europa werden bereits notorisch gebrochen und es wird so weitergehen, solange sich die Völker – vor allem die, die für das Schurkenstück bezahlen müssen – das bieten lassen. Daß auf dem weiteren Wege dieser allmählichen Transformation der Demokratie über die Lobbydemokratur zur Plutokratie in Zukunft auch Blut fließt, ist nicht ausgeschlossen, eher sogar wahrscheinlich. Denn die jetzt schon absehbaren sozialen Folgen sind katastrophal. Das Freihandelsabkommen TTIP dient neben der Profitsteigerung vor allem der Machtgewinnung privater Großkonzerne …

… in den nächsten Jahren einen enormen Bevölkerungszuwachs erleben. Diesen sozialverträglich zu gestalten ist eine Mammutaufgabe." Des weiteren möchte Hufgard Freifunk-Initiativen im Kreis gefördert sehen und die Sitzungen des Kreistags und der Ausschüsse im Internet zu übertragen veranlassen. "Demokratie lebt davon, dass jeder den Abgeordneten bei der Arbeit zusehen kann. Protokolle im Anschluss zu veröffentlichen, ist bei weitem nicht genug", erklärt er. Christian Hufgard ist 36 Jahre alt und lebt mit seiner Familie in Kelsterbach. Er arbeitet …

… Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, das die Politiker notgedrungen gegen die Übergriffe der Lobbyvereine schützen müssen, um ihre Wiederwahl nicht allzu sehr zu gefährden.“ (Prof. Querulix) Das Zitat beschreibt die Realität, der die Mehrheit der Menschen heute in den sogenannten Demokratien weltweit ausgesetzt ist. Von Volksherrschaft kann keine Rede sein. In allen heutigen Demokratien herrschen de facto Minderheiten, mal größere, mal kleinere, mal mehr, mal weniger autoritär. In den letzten 30 Jahren ist festzustellen, daß sich die als Demokratien …

… Menschen, die sich fragen, warum gerade sie von der Teilnahme am wachsenden Wohlstand der Bessergestellten nicht beteiligt werden. Das trotzige NEIN der Griechen beim Referendum über das Hilfsangebot der internationalen Gläubiger zeigt, welch irrationales Handeln in Demokratien möglich ist. Wir Deutsche wissen das zwar schon – sollten es wenigstens wissen – aber „das historische Gedächtnis der Massen endet erfahrungsgemäß regelmäßig nach drei Generationen, jedenfalls dann, wenn die Schulbildung versagt.“ (Prof. Querulix, Volksmund) Eine schnell …

… kommt, die Öffentlichen Angelegenheiten dem freien Spiel der sogenannten Märkte zu überlassen. Dennoch setzt sich der SPD-Vorsitzende Gabriel vehement für die ÖPP ein. Ein Schelm, wer schlechtes dabei denkt. Die angemessene Teilnahme am sozial-kulturellen Leben muß in einer modernen Demokratie für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger lebenslang sichergestellt werden. Das fordert der Primat des Allgemeinwohls. Daß dies nicht der Fall ist beweist, daß nicht das Allgemeinwohl Ziel und Maßstab der Politik (bzw. der Politikerinnen und Politiker) ist, sondern …

… tiefgreifenden Reformen darf deshalb nicht dazu führen, daß die ohnehin sehr mangelhaft praktizierte soziale Gerechtigkeit noch weiter verletzt wird. Die Dominanz lobbystarker Sonderinteressen, sogar in den Parlamenten und Regierungen, ist nicht nur ein Problem Griechenlands. Die Demokratie degeneriert derzeit in ganz Europa zu einer Lobbydemokratur, in der polit-ökonomische Klüngel und ihre nützlichen Idioten dabei sind, die Mehrheit der Menschen skrupellos ihren Macht- und Profitinteressen dienstbar machen. Die Vereinigten Staaten sind in diesem …

… an den Wertungen des Grundgesetzes ausgerichtet sein müssen; das ist als Mindeststandard eines Rechtsstaates zu verlangen. Über die Tatsache, dass das Funktionieren des Rechtsstaates eine der wichtigsten Forderungen an ein politisches Gemeinwesen ist und der Kultivierung der Demokratie dient, eine Demokratie sogar bedingt, dürfte weitgehend Einigkeit bestehen. Deshalb sollte man sich bei der Beurteilung jeder Rechtsanwendung auf einen einzelnen Fall darüber im Klaren sein, dass hier nicht nur die Lösung eines juristischen Sachverhalts möglichst …

… allgemeine Wohl zu fördern, sondern um persönliche Eitelkeiten und den eigenen unersättlichen Beutetrieb zu befriedigen. Nicht einmal in den Staaten der sogenannten Ersten Welt ist das wesentlich anders, obwohl es dort (noch) eine aufmerksame Öffentlichkeit gibt. Was Demokratie genannt wird, ist bei genauem Hinsehen nichts weiter als eine Lobbydemokratur, in der Sonderinteressen die Belange des Allgemeinwohls dominieren. Politiker, diejenigen, die euch gewählt und mit Privilegien versehen haben, erwarten, daß ihr Probleme unter Zuhilfenahme der euch …

… reale Negativzinsen ist offensichtlich nur der erste Schritt in diese Richtung. Seit vielen Jahren beobachtet und kommentiert Prof. Querulix die Gemeinheiten und Dummheiten des Menschentiers. Sein besonderes Interesse gilt der leisen Verwandlung der Demokratie in eine plutokratische Lobbydemokratur, den immer unverhohlener geführten Angriffen auf Persönlichkeitsrechte, und der schnell umsich greifenden Erniedrigung von Menschen zum bloßen Mittel der Profiterzielung einer kleinen polit-ökonomischen Freibeuterklasse. Die Notizen des Alltagsphilosophen, …

… deutsche Geschichte mahnt die Politiker in dieser Hinsicht zu besonderer Obacht. Massenhafte Verarmung, auch wenn sie nicht gleich in Hartz-IV-Drangsale führt, radikalisiert. Im Zusammenhang mit der künftigen Krisenbewältigung wird wahrscheinlich auch die Frage entschieden, ob die Demokratie überlebt und wieder erstarkt oder ob sich ihre in Gang befindliche Mutation zur Lobbydemokratur und nachfolgend zur Plutokratie (den Vereinigten Staaten nacheifernd) fortsetzt. In einer kleinen Studie mit dem Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in …

… Umbauphasen. Hambach. Hinauf, hinauf zum Schloss! - Vor rund 183 Jahren versammelten sich circa 30.000 Menschen aus Deutschland, Frankreich und Polen am Hambacher Schloss um für bürgerliche Freiheit und Mitbestimmung zu kämpfen. Die in die Geschichtsbücher als Hambacher Fest eingezogene Geburtsstunde der deutschen Demokratie lud den Ort, an dem sie stattgefunden hat, mit dem revolutionären Gefühl auf, das noch heute spürbar ist. Auch oder vor allem im Jahr 2015 gilt das Hambacher Schloss als Symbol für Gleicheit, Toleranz und Demokratie in Europa. Am Mittwoch, den …

… mit 70 Jahren auf dem Buckel und die überragende Mehrheit der Familien des naturgesetzlich abgesicherten Modells nicht preiszugeben für willkürliche Modelle von Teilfamilien und Sonderformen, das wird frau wohl doch noch ablehnen dürfen, ohne sich in der Demokratie den Hass der neuen, etwas verquer ansetzenden Elite zuzuziehen. Wir unterstützen die saarländische Ministerpräsidentin in allen ihren Äußerungen, denn während die Fahimi-Entrüstung noch nicht mit getrockneter Tinte geschrieben ist, fordern ihre Kampf- und Gendergenossinnen schon die neuen …

… das Thema „Macht“ bearbeiten werden. Das vom Lehrerseminar für Waldorfpädagogik Kassel in Kooperation mit dem Bund der Freien Waldorfschulen veranstaltete Symposion spannt inhaltlich den Bogen von den Stasi-Strukturen in der ehemaligen DDR über populistische, demokratiefeindliche Protestbewegungen und die Instrumentalisierung von Religionen bis hin zum Machtmissbrauch durch Passivität und der Macht über sich selbst. Die Jugendsymposien stellen stets einen aktuellen und facettenreichen Begriff mit Vorträgen, Seminaren und Trainings zur Diskussion …

… die volle Verantwortung, der Politiker trägt sie nur symbolisch. Daß Politiker so ungeniert gegen das Allgemeinwohl verstoßen können, liegt auch an der Duldsamkeit der Völker, die nicht nur in Diktaturen und Despotien gezwungenermaßen, sondern auch in der real praktizierten Demokratie mental überwiegend Untertanen sind. Nietzsche scheint richtig zu liegen, wenn er die Menschen in solche mit Herrenmoral und solche mit Sklavenmoral unterscheidet, und postuliert, daß dieser Unterschied angeboren und unabänderlich sei. Die Mehrheit der Völker – von …

… Landkreis Bergstraße betrug lediglich 22 Prozent. Im Landkreis Darmstadt-Dieburg waren es immerhin 29 Prozent. Dies dürfte allerdings dem Umstand zweier gleichzeitig stattfindender Bürgermeisterwahlen mit über 50% Wahlbeteiligung geschuldet sein. "Eine Ohrfeige für mehr Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung, der wir uns verpflichtet fühlen, so Christian Greb, Vorsitzender der Piratenpartei Kreisverband Groß-Gerau". "Gespräche mit potentiellen Wählern zeigten, dass Vielen bis zum Schluss unklar blieb, was so ein Landrat überhaupt für eine Funktion …

… Landesverband Berlin-Brandenburg (HVD), MenschenKind - Fachstelle für die Versorgung chronisch kranker und pflegebedürftiger Kinder und der Berlin Global Village e.V. ihre Dokumentation „(K)eine Zukunft – Flüchtlingskinder mit Behinderung / Menschenrechtsverletzungen in Berlin“ im Haus der Demokratie und Menschenrechte vor. Neben den Herausgebern stehen im Gespräch die Autoren zur Verfügung, darunter die Rechtsanwältin Julia Kraft, Sven Veigel vom Zentrum für Flüchtlingshilfen und Migrationsdienste und Eva Gebel von der Fachstelle für Flüchtlinge …

… Soldat, sonst droht uns der Umsturz aller Ordnung. Die Politikergeneration, die derzeit „am Ruder“ ist, macht auch in anderen Hinsichten nicht den Eindruck, daß sie für eine lebenswerte Zukunft aller Mitbürgerinnen und Mitbürger sorgen will. Im Gegenteil. Die Demokratie degeneriert allmählich zu einer Lobbyveranstaltung politiknaher Cliquen und wird damit zur Farce. Das Allgemeinwohl interessiert Politiker nur noch insoweit, als es ihnen für ihre Widerwahl notwendig erscheint. Daß dies immer mehr Mitbürgerinnen und Mitbürger erkennen, beweist der …

… HSH Nordbank, der Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein. Ein zweifelhaftes Urteil, das aber weder eine öffentliche Diskussion über die Sorgfaltspflichten von Bankmanagern bei spekulativen Finanzgeschäfte noch über die Aufgaben von Banken in einer Demokratie auslöste. Stattdessen blieb nur eines: Schweigen. Die Staatsanwaltschaft Hamburg legte gegen die Freisprüche Revision beim Bundesgerichtshof ein. Mit einer Entscheidung wird 2016 gerechnet. Sie wird richtungsweisend sein. Die Wirtschaftsjournalistin Dani Parthum hat 2009 den Skandal …

… von denen kommen wird, die auf andere Arbeitsplätze versetzt werden, umschulen, sich umgewöhnen müssen, und natürlich von denen, die ihre einträglichen Pfründen verlieren. Das bringt uns wieder zur Politik und zu der Befürchtung, daß grundlegende zukunftssichernde Reformen in der Demokratie genannten Lobbydemokratur nur nach einer großen Katastrophe möglich sein werden. Das ist eine Erkenntnis, die wirklich zu Ängsten berechtigt. Aber es wird nicht anders sein können, wenn wir unsere persönliche Freiheit behalten wollen, statt uns immer mehr zu Sklaven …

… – wenn schnell und konsequent genug gehandelt würde. Das ist aber leider nicht zu erwarten. Die polit-ökonomischen Herrscherklassen der Welt, in denen die Bankster und die Finanzakrobaten gewichtige Wortführer sind, kochen ihr eigenes Süppchen. Die real existierenden Demokratien verlieren deshalb für immer mehr Bürgerinnen und Bürger schon seit Jahren kontinuierlich ihren Glanz. Geringe und sinkende Wahlbeteiligung ist nur eines der Symptome dieser besorgnis erregenden Entwicklung. Die Repräsentanten der Völker und Staaten begreifen sich immer …

… aus. Andererseits erstickt eine Minderheit im Geld, das sie nicht verdient hat. Die Griechen sind am Zustand ihres Staates selbst schuld. Aber Griechenland ist in anderer, noch milderer Gestalt überall auf der Welt. Minderheiten beuten Mehrhaieten aus. Die Demokratie verkommt zusehends zu einer beutekapitalistischen Lobbydemokratur unter Führung der internationalen Großbankster, in der Menschen nichts weiter sind als Produktionsmittel. Sie müssen billig sein und dürfen keine Ansprüche stellen, sind eben nur Mittel zum Zweck derer, die sie Beschäftigen. …

… Angelegenheiten nicht zum Wohle aller regeln kann. Sie fragen sich, warum eine reiche Gesellschaft wie die unsere nicht in der Lage ist, sich so zu organisieren und so zu handeln, daß Friede und Wohlstand nachhaltig gesichert werden. Sie fragen sich, warum Demokratie sich weitgehend in Wahlen erschöpft, die wichtigsten Entscheidungen aber von Minderheiten getroffen werden, die nur scheinbar oder gar nicht dazu legitimiert sind. „Bei euch haben zwar die Verständigsten den Vortrag, die Einfältigsten aber geben den Ausschlag.“ Diese Erfahrung ist von dem …

… Dabei sollten demokratische Regierungen ihr Handeln strikt am Allgemeinwohl ausrichten. Deshalb werden sie schließlich durch allgemeine Wahlen legitimiert oder besser: legalisiert. Denn was Regierungen nach ihrer Wahl tatsächlich tun, darauf hat der Wähler keinen Einfluß mehr. „Demokratie, die nicht den Primat des Allgemeinwohls gewährleistet, ist Betrug am Volk. (Prof. Querulix) Nicht allein in Deutschland ist die Demokratie längst zu einer Lobbydemokratur verkommen, in der das allgemeine Wohl von den Politikern bedenkenlos persönlichen, parteilichen …

… inzwischen höchste Gefahr, daß damit, wie die Beispiele der Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA – Ceta sowie TTIP mit Begleitabkommen – zeigen, auch existenzielle Rechte des deutschen Volkes verraten werden. Wie wahr: „Durch das Geld vernichtet die Demokratie sich selbst, nachdem das Geld die Freiheit vernichtet hat.“ (Oswald Spengler) Gerade ist ruchbar geworden, daß es in der Griechenland-Tragödie Mauscheleien gegen die Interessen des deutschen Volkes gegeben haben soll. Wenn es zutrifft, daß die griechischen Reformpläne, wie Finanzminister …

Mit seiner packenden autobiographischen Erzählung Nasarbajew – unser Freund, der Diktator. Kasachstans schwieriger Weg zur Demokratie (ISBN 978-3-8382-0727-8) weiht Viktor Khrapunov, einst Bürgermeister von Almaty sowie ehemaliger Energieminister von Kasachstan, in die Hintergründe des diktatorischen Regimes seines Heimatlandes ein. Nursultan Nasarbajew, zunächst noch junger, dynamischer Präsident, entwickelte sich im Laufe der Jahre zum rücksichtslosen und unberechenbaren Diktator. Die missbräuchliche Privatisierung der Bodenschätze des Landes, …

„In der zeitgenössischen Demokratie bestimmt nicht das Wohl der Allgemeinheit, sondern das Interesse der Stärksten Lobbys die Politik.“ (Prof. Querulix, Volksmund) Damit ist der Weg einer allmählichen Entdemokratisierung vorgezeichnet, der zur Erleichterung von Ausbeutung, zum weiteren Abbau sozialer Sicherungssysteme und schließlich in die Plutokratie, die Diktatur der Vermögensbesitzer führen könnte. Die USA sind auf diesem Weg schon weiter fortgeschritten. Aber auch die deutsche Wirtschaftslobby arbeitet kräftig daran und befürwortet mit ihrem …

… fest. Besonders paradox scheint dieser Vorfall im historischen Kontext: „Die auf den studentischen Ruf nach mehr demokratischer Mitbestimmung hin eingerichteten Gremien torpedieren damit selbst die freiheitlich-demokratischen Werte, die sie seit 1968 gefordert haben“, so die Vorsitzende weiter. Die Demokratie lebe schließlich davon, dass im Austausch von verschiedenen Ideen die als von der Mehrheit am besten bewertete sich durchsetze. Ewerdwalbesloh mutmaßt dazu: „Es scheint fast so, als scheute der SSR die Konfrontation eigener Ideen mit denen von …

… Dieter Neumann hat die Vision von Toleranz, ausgeglichen Haushalten und Rückführung der Staatsschulden. Als Realist liefert er ein ganzes Paket an Reformvorschlägen zum Wohle der Zivilgesellschaft. Der Westen benötigte rund 500 Jahre, um in den meisten Staaten Demokratien einzuführen - nach amerikanischem Vorbild. Parallel dazu machten Kaiser- und Zarenreiche, Diktaturen, Einzelherrscher und Familienclans diese Entwicklung nicht durch. Sie kennen keine Demokratie, sie befinden sich in Sachen Menschen- und Grundrechte im tiefsten Mittelalter. Diese …

… Fehler, und die Betas du Gammas gehen den Alphas wie immer auf den Leim. Solange die Maximierung des privaten Profits, insbesondere des Profits der politiknahen Lobbyklüngel, die oberste und einzige Zielgröße der Politik ist, wird sich die Demokratie selbst entleiben. Nicht das Allgemeinwohl, sondern die Sonderinteressen des polit-ökonomischen Herrschaftsklüngels setzten die Entsche3idungskriterien. Solange das Volk dem willig folgt, statt Politiker, die seine Ausbeuter unterstützen, in die Wüste schicken, kommen wir über die faktische Diktatur der …