Pressemitteilungen zu Demokratie

Demokratie heißt Volksherrschaft. Repräsentative Demokratie heißt Herrschaft der Abgeordneten über das Volk. „Wenn Abgeordnete (wie im Grundgesetz) nur ihrem Gewissen unterworfen sind, wird das Allgemeinwohl zu einer Sache individuellen Gutdünkens.“ (Prof. Querulix) Wer nur seinem Gewissen verantwortlich ist, trägt eine Verantwortung, mit der offensichtlich allzu viele Menschen überfordert sind. Gar nicht wenige Parlamentsabgeordnete haben sich geradezu mit Händen und Füßen erfolgreich gegen die vollständige Veröffentlichung ihrer Nebeneinkünfte …

… wirtschaftliche und dazu noch freundschaftliche Beziehungen mit aufstrebenden Ländern außerhalb der Europäischen Union hinaus. Was mehr kann unser Land und Sie als Politikerin tun für ein grenzüberschreitendes, gemeinschaftliches soziales und wirtschaftliches Wachstum in Frieden und Demokratie? – Halt, doch ja: Wir alle müssen diese Gedankenkette so schnell wie möglich auch in die Köpfe breiter Bevölkerungsschichten bringen, als ebenfalls dringend notwendige nachhaltige Maßnahme gegen Vorbehalte bei der Zuwanderung und rechte Hassparolen. Freiburg, …

… Gehtnichtmehr zermürben. Nicht nur die Regimekritiker sondern auch ihre Familien, Angehörgigen sind Belästigungen und Schikanen ausgesetzt. Die Beobachter der politischen Entwicklung in Vietnam können sich noch an den ähnlichen Vorfall mit dem Anwalt für Menschenrechte und Demokratie, Rechtsanwalt Nguyen Van Dai, im Januar dieses Jahres erinnern. Bereits im vergangenen Dezember äußerte sich das UN-Hochkommissar für Menschenrechte besorgt über die zunehmenden Angriffe gegen Regimekritiker in Vietnam und forderte die Regierung des Landes auf, den …

… ist die Fraktionsdisziplin stärker als die Gewissen der Abgeordneten? Der Volksmund weiß ja: Das Hemd ist einem näher als der Rock. Und Abgeordnete leiden ja weder unter ungerechten Steuern noch unter Armut – jedenfalls, wenn sie vernünftig wirtschaften.Demokratie heißt Volksherrschaft. Die kann nur funktionieren, wenn das Volk auch herrschen will. In Großgesellschaften kann es nur über Stellvertreter herrschen. Die allerdings benötigen ein demokratisch durchgefärbtes Gewissen und die dazugehörige Moral, um ihre Aufgabe richtig wahrnehmen zu können. …

… erreichen. Da muss man mehr bieten als den x-ten Aufguss einer immer gleichen Politik. Die Mehrheit der Menschen hat kein Vertrauen mehr zu ihren politischen Vertretern, da ist es nur folgerichtig ihnen die Entscheidungshoheit über ihre Angelegenheiten zurückzugeben.“ Direkte Demokratie, also Volksabstimmungen zu wichtigen politischen Fragen, ist das Kernanliegen des Piraten. Daneben fordert Heydt eine „gläserne Verwaltung“. „Ich habe noch nie verstanden, warum der Bürger nicht wissen darf, was in seinem Namen entschieden und mit seinem Geld bezahlt …

… gemeinsame Devise „privat vor Staat“ gewinnbringend realisiert hat. Dabei müsste genau umgekehrt ein Schuh aus der Rettung des Flughafens werden, denn solche politischen Fehlentscheidungen verschärfen nicht nur die Ungleichheit durch Monopolisierung, sie höhlen auch die Demokratie aus, sie sind für die allgemeine Politikverdrossenheit verantwortlich und spalten unsere Gesellschaft. Wir brauchen endlich wieder faire rechtliche Rahmenbedingungen für unsere Landesökonomie, die nicht als Selbstbedienungsladen zum Vorteil einiger weniger, ohnehin an der Spitze …

… viele Menschen so überraschend, dass der Verlag schließlich titelte: „Deutschland das glaubt man nicht“. Selbst wenn man nicht jeden Gedanken teilt: Dieses Buch sollte einer großen Zahl an Menschen nahegebracht werden. Es wird eine Diskussion anregen, die Demokratie grundlegend zu verbessern. Spica-Verlag - „Deutschland das glaubt man nicht“ von Detlef Rostock erscheint DEMNÄCHST im Spica-Verlag. Im Hardcover …zum „Nachschlag“: Das Sachbuch ist gespickt mit anschaulich formulierten Beispielen, vornehmlich aus den Bereichen Wirtschaft und Umwelt. …

… Orientierung wie man seine Berufswahl treffen und seinen beruflichen Weg planen kann und gehen sollte. Denn: Ohne eine gute Bildung, berufliche Aus- und Weiterbildung sowie die Förderung des Nachwuchses wird es schwer werden Wohlstand, Ordnung, Sicherheit und die Demokratie in Deutschland auf Dauer zu bewahren. Deutschland, seine Wirtschaft und Arbeitgeber werden in Zukunft noch viel mehr als bisher auf die wichtigsten Resourcen angewiesen sein: Nachwuchs, Neugier, Wagemut, Leistungsbereitschaft, Ideen und Wissen. Gehst Du noch zur Schule denkst …

„Zusammen werden wir die Herausforderungen, vor denen unser Land steht, bewältigen. Wir werden nicht durch eine Wahl gespalten. Stattdessen werden wir durch unsere Demokratie umso mehr zusammenwachsen.“ – Neugewählte Präsidentin Tsai Ing-wen Am 16. Januar 2016 wählten die Bürger der Republik China (ROC) die Vorsitzende der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) Tsai Ing-wen an die Spitze des höchsten Amtes des Landes. Tsais Sieg, in welchem sie ca. 56,1% der Stimmen erlangen konnte, wurde durch das Erreichen einer absoluten Mehrheit durch die DPP …

… und 21. Februar in Lampertheim in der Hans Pfeiffer Halle (Weidweg) sein. Der BPT, bei dem bis zu stimmberechtigte 1.000 Mitglieder erwartet werden, ist für alle interessierten Bürger offen und kann auch über Livestream im Internet verfolgt werden: http://piraten-live.de/#stream. Die Anträge beschäftigen sich unter anderem mit Familie, Bildung, Finanzen, Wirtschaft, TTIP stoppen, Entbürokratisierung, Überwachungsmaut, Wiederherstellung des Rechts auf Asyl, "Mehr Demokratie wagen" und einer verantwortungsvollen Gestaltung der Digitale Revolution.

… zunehmende Isolation der politischen Sphäre von den Bürgern. Die zunehmende Verunsicherung befeuert politische Konservatismen und die Sehnsucht nach einfach zu treffende Lösungen bis hin zur weltweiten Wiederbelebung des Rassismus. Damit sind die Errungenschaften der Aufklärung, Freiheit und Demokratie erneut gefährdet. Sollen sie Bestand haben, ist es höchste Zeit über Zukünfte nachzudenken, die diesen sichern. Es gibt mehrere Gründe dafür, mögliche Zukünfte zunächst von der technologischen Entwicklung aus zu denken. Technologien und Techniken sind in …

… Frankfurter Jugendrings stehen. Bei 15 angeschriebenen Parteien bekamen wir von 12 eine Rückmeldung. Die Liste der teilnehmenden Parteien sowie weitere Infos finden Sie in den „Häufig gestellten Fragen“ der Website. DER JUGENDRING WIRBT FÜR MEHR PARTIZIPATION UND DEMOKRATIE Mit dem Thesen-Check will der FJR Menschen jeden Alters dazu motivieren, differenziert darüber nachzudenken, welche Parteien sich am ehesten für die eigenen Interessen einsetzen. Das auf der Website erzielte Ergebnis dient als Orientierungshilfe und soll dazu anregen, sich …

Zu den Diskussionen über die Wahlberichterstattung des SWR und die drohende Absage der Elefantenrunde erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner und Alexander Ulrich: „Natürlich muss man sich den Thesen der AfD stellen, ihre Slogans widerlegen und über ihren hetzerischen Populismus aufklären. Dafür ist eine TV-Debatte das geeignete Format. Denn nur in der Diskussion lässt sich überzeugen – wegducken nutzt nichts. Es bleibt darüber hinaus der Verdacht, dass Malu Dreyer DIE LINKE aus der Fernsehdiskussion heraushalten wollte. SPD und CDU“, …

… angemessenen Verhältnis zueinander. Genau das beobachten wir auch in Europa. Immer weniger eignen sich das gemeinsam erarbeitete Volkseinkommen an und immer mehr werden von seiner gerechten Verteilung ausgeschlossen. Diese Entwicklung, der weder von der Sozialdemokratie noch von den Gewerkschaften begegnet wird von einer ungerechten, weil hohe Einkommen begünstigende Besteuerung verstärkt. Um diese Schieflage im gesellschaftlichen Miteinander zu korrigieren, bedürfe es, so Biden, eines gerechteren (progressiven) Steuersystems, damit jeder seinen fairen …

… viel heftiger. Die Kirche und ihre Aktivitäten waren schon immer ein Übel für das System, darüber hinaus sind die katholischen Priester von Natur aus engagierter, sie setzen sich nicht nur für das Recht auf Religionsfreiheit, sondern auch für soziale Gerechtigkeit, für Menschenrechte und Demokratie ein. Sie sind daher oft Opfer von Brutalität durch die örtliche Polizei. Der letzte Vorfall ereignete sich an Silvester, am 31. Dezember 2015, wo der Pfarrer Anton Dang Huu Nam der Gemeinde Phu Yen, Provinz Nghe An in Diözese Vinh von einem Schlägertrupp …

… Verfassung unseres Landes nicht verlieren. Die inzwischen unübersehbare Degeneration zur Lobbydemokratur erhält durch Politiker ihre zweifelhafte Weihe, die – wie in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz – ihre Macht über das Fernsehen dazu mißbrauchen, Gegner im Wahlkampf zu benachteiligen. Demokratie und das entsprechende Verhalten müssen einem eben im Blut liegen; Rudeltiere haben damit immer ihre Schwierigkeiten. In einer kleinen Studie, die vor einigen Jahren erschienen ist, wird gezeigt, wie mit einer groß angelegten Reform zugleich mehr Chancen …

… Gesellschaft“. In dieser Studie wird nicht nur die Machbarkeit eines zum anständigen Leben ausreichenden lebenslänglichen Grundeinkommens für alle Deutschen nachgewiesen, sondern auch ein Programm skizziert, das auf eine Stärkung der sozialen Stabilität und der Voraussetzungen für echtere Demokratie hinausläuft. Die Studie (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook [PDF] oder ISBN 978-3-943788-32-7, eBook [ePub]) ist für 9,95 Euro beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital und in jeder gut sortierten (Internet.)Buchhandlung erhältlich. READ Pressestelle

… anderen Notenbanken mittels Geldvermehrung und Zinsdrückerei nach Kräften unterstützt. Diese allgemeinwohlschädlichen Aktivitäten haben bereits sichtbare soziale Folgen und werden bald auch politische Konsequenzen haben. Ob das ohnehin von Lobbyismus der Profitgeier zersetzte Pflänzchen Demokratie das überleben kann, ist leider äußerst zweifelhaft. Das Erschlaffen der Spekulationsblase am chinesischen Aktienmarkt verdrängt zurzeit die Tatsache, daß die Politik der Geldvermehrung und des realen Negativzinses vollkommen gescheitert ist und dabei ist, …

… hinterfragt das hier und jetzt. Reste von Glyphosat in unserer Nahrung, Menschen die aus Hunger sterben oder aus Ihrer Heimat flüchten müssen. HEBUX möchte ein neues Gesellschaftskonzept entwickeln, welches auf alle Länder übertragen werden kann. Ein System, welches echte Demokratie beinhaltet und neue Wege des Lohnes aufzeigt. Was nutzt ein enormer technologischer Profit, wenn davon viele Menschen nicht profitieren können? Jetzt zum Jahreswechsel möchte HEBUX anregen, dass sich jeder zu unserer Gesellschaft Gedanken macht und seine Phantasie nutzt …

… und Kanada, insbesondere gegen die geplanten umfangreichen Handelsabkommen TTIP = Transatlantic Trade and Investment Partnership und CETA = Comprehensive Economic and Trade Agreement, engagiert. Die Grebiner GRÜNEN unterstützten die Unterschriftenaktionen der Online-Portale von CAMPACT Demokratie in Aktion.de - openPetition und Mehr Demokratie e.V. und führten einen schriftlichen Dialog mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Frau Dr. Birgit Malecha-Nissen. Auch auf den Demonstrationen in Kiel und Berlin war der kleine GRÜNE Ortsverband vertreten. Den …

… außerdem: sofort alle inhaftierten politischen Gefangenen freizulassen und unverzüglich mit den brutalen Unterdrückungs- und Behinderungsmaßnahmen gegen die Bürger aufzuhören, die ihre in der Verfassung verankerten Rechte verwirklichen“. Sie fordern die Partei auf, jetzt und heute den Weg zur Demokratie des Landes nach dem Vorbild von Myanmar friedlich zu gehen, andernfalls verweigern sie der Partei ihre Zusammenarbeit, ihre Unterstützung, was es noch nie in der Geschichte gegeben hat. Das war das absolute Ultimatum für die kommunistische Partei …

… oder Pflegebedürftigkeit sicher verhindert. Allein, es fehlt der Wille derer, die sich heute den Löwenanteil des Volkseinkommens aneignen. In den Vereinigten Staaten, der Wahlheimat Angus Deatons, sind die gleichen menschenunwürdigen Verhältnisse noch schärfer ausgeprägt. Dort ist die Demokratie inzwischen zu einer Plutokratie entartet, in der Geld und Profit alles ist, der Mensch dagegen nichts, solange er sich nicht (mit allen Mitteln) Macht und Reichtum erkämpft. Politiker sind in einer solchen entarteten Demokratie die Lobbyisten derer, denen …

… Vorgehenweise der Sicherheitsbehörden in Vietnam weist auf Mangel der Rechtsstaatlichkeit. Auf seiner mehrtätigen Europareise besuchte Vietnams Premierminister Nguyen Tan Dung Berlin im Oktober 2014 und sprach bei der Körber-Stiftung: „ ... wir sind überzeugt, dass Menschenrechte, Freiheit und Demokratie unausweichliche Bedürfnisse der Menschheit sind, da ist Vietnam keine Ausnahme!“. Im Ausland gab Nguyen Tan Dung an, ein großer Reformer zu sein, zu Haus in Vietnam ließ er sein Sicherheitsapparat die Menschenrechtsverteidiger und Befürworter eines sozialen …

… wachsen. Denn auch der Mittelstand wird zunehmend von den Auswirkungen der zahlreichen Krisen betroffen sein, und das wird sich in den Wahlergebnissen widerspiegeln. „Das beste Mittel gegen Macht ist Gegenmacht“, meint Prof. Querulix. Daß die Menschheit immer noch weit vom Ideal der Demokratie entfernt ist und Demokratie oft nicht mehr ist als die Oligarchie der Reichen und Mächtigen, hat vor allem zwei Gründe: Einerseits das Rudeltiererbe der Menschen, das sie in wenige Wölfe und viele Schafe spaltet, und das durch ungleiche Erziehung und Bildung …

… durch die Sicherheitskräfte in Vietnam passieren tagtäglich und sind systematisch geworden. Am 15. Oktober 2014 in Berlin sagte der Premierminister Nguyen Tan Dung bei einem Gespräch mit den internationalen Experten bei der Körber-Stiftung wörtlich: „Menschenrechte, Freiheit und Demokratie sind eine nicht umkehrbare Strömung der Zeit und eine objektive Forderung der menschlichen Gesellschaft. Und Vietnam ist keine Ausnahme, wir können diesen Trend nicht abwenden!“. Gesagt hat er das, aber es hindert ihn nicht daran, dass seine Sicherheitsleute, …

… Gesellschaft für politisches Wagnis mit der Politikwissenschaftlerin Dr. Ulrike Guérot Berlin, 30.11.2015 Europa schaut spätestens seit der Ukraine-, Griechenland- und nun auch noch Flüchtlingskrise in einen immer tiefer werdenden Abgrund. Ein solidarisches Europa der Gleichheit und Demokratie rückt immer weiter in die Ferne. Ein Ende des vereinigten Europas mit gravierenden Erschütterungen des wirtschaftlichen und politischen Gleichgewichts des gesamten Westens, scheint nicht mehr ausgeschlossen. Es zeigt sich immer mehr, dass die Entscheidung über …

… wie sollen sie dann die anderen verteidigen? In der Vergangenheit gab es in Vietnam nicht wenige Fälle, wo auch Rechtsanwälte verhaftet wurden und zu hohen Haftstrafen verurteilt wurden, weil sie sich für eine Reform des politischen Systems, für mehr Freiheit und Demokratie eingesetzt haben, diese sog. Dissidenten, sie sind vom System nicht erwünscht und sollen unterdrückt werden, das kann man irgendwie verstehen! Dieser Fall ist aber anders, hier wollten zwei junge Rechtsanwälte einer armen Familie helfen, Gerechtigkeit nach dem Tod ihres minderjährigen …

… Merkels bestimmt, was uns auf den Tisch gelegt wird.« Bundesregierung und DWN propagieren also gemeinsam einen rein willkürlichen Staatsabsolutismus. Denn beide agitieren gemeinsam gegen das Naturrecht "Jedem das Seine" (suum cuique). Natürlich ist der Schöpfer nicht einer Demokratie unterworfen. Und n.b. lauten die Anfangsworte des Grundgesetzes (Präambel): "Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott". Gott ist der höchste Gesetzgeber. Damit eine Bestimmung Gesetz sein und Rechtskraft erlangen kann, muss sie mit dem göttlichen Gesetz vereinbar …

… Nicht Sportler wie Du und ich, sondern – nicht selten mit zweifelhaften Mitteln – hochgezüchtete Sportmaschinen kämpfen um Ruhm und Geld. Profit für wenige auf Kosten und zu Lasten der Mehrheit. Da zeigt wieder die zur Lobbydemokratur entartete Demokratie ihre häßliche Fratze. Es wird Zeit, dieser Verirrung ein Ende zu machen. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit über 25 Jahren das fragwürdige Treiben des Menschentiers. Seine zeitlos-zeitkritischen Beobachtungen und Kommentare erscheinen gesammelt in einer eBook-Reihe, die bisher fünf …

… deren Kosten sie leben, ist für sie zweitrangig. Solange die Massen sich die Vernachlässigung ihrer Interessen gefallen lassen, müssen sie sich damit abfinden, am Katzentisch der Gesellschaft zu sitzen. Wer seine Rechte als Souverän nicht wahrnimmt, verliert sie. Die Idee der Demokratie verlangt Menschen, die es nicht gibt. Deshalb reicht es nirgendwo auf der Erde für eine echte Demokratie. Im günstigsten Fall haben wir es mit Wahldemokratien zu tun, von denen die meisten bei näherem Hinsehen eher Oligarchien, Lobbydemokraturen oder Plutokratien …

… und Staatsschuldenkrise haben wir längst auch eine Krise des parlamentarischen Systems. Die Parlamente sind zu Arenen für den Kampf der Lobbys um Macht und Profit verkommen. Das Allgemeinwohl spielt praktisch keine Rolle mehr, was sich Demokratie nennt, ist eine Herrschaft der Lobbys. Die Parteien sind hauptsächlich mit der Bedienung von Sonderinteressen und der Sicherung des Machterhalts ihrer Führungskader beschäftigt, statt an der Organisation und Ausübung einer allgemeinwohlorientierten Volksvertretung mitzuwirken. Der gegenwärtige Parlamentarismus …

… Verhältnissen ist seitdem immer wieder Inhalt von Aphorismen gewesen. Ein Klassiker ist die Definition von Politik des us-amerikanischen Journalisten Ambrose Bierce (1842-1914): „Politik: Leitung der öffentlichen Angelegenheiten zu privatem Vorteil.“ Im Zeitalter der Degeneration der Demokratien zu Lobbydemokraturen und in den USA bereits zur Plutokratie, ist diese Definition Bierces nichts als die pure Wahrheit. „Der Parlamentarismus wirkt vor allem durch die Unverantwortlichkeit der Volksvertreter korrumpierend“, ergänzt der italienische Arzt …

… Stimmungstief zurück zu erobern. Für diesen Machterhalt würden die etablierten Parteien ohne Wimpernzucken bis zu 8 Millionen gültiger Wählerstimmen opfern." In seiner Plenarrede konterte Gericke dem Saarländer Leinen dann auch entsprechend selbstbewusst: "Sie nennen mich eine Gefahr für die Demokratie. warum? Weil ich schon jetzt mehr Berichte verantwortet habe, als so manch etablierter Kollege in zehn Jahren? Weil ich nachweislich zu den fünf aktivsten deutschen Europaabgeordneten zähle? Weil ich die Sorgen der Bürger im großen Wahlkreis Deutschland …

Welche Herausforderungen stellt eine religiöse Vielfalt für eine Demokratie dar? Kann das nötige Sozialkapital zivilgesellschaftlicher AkteurInnen nur mit Hilfe des Glaubens aufgebracht werden? Die komplexe Beziehung zwischen Demokratie und Religion in Europa ist im kommenden BBE-Newsletter vom 29. Oktober 2015 das Thema des Gastbeitrages von Dr. Oliver Hidalgo, Sprecher des Arbeitskreises Politik und Religion der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft (DVPW). »Zur Stärkung der Demokratie sind […] die zivilgesellschaftlichen Akteure aller …

… Stück sehr positiv. 92 Prozent der Befragten fanden es sehr gut oder gut. „Mit den angesprochenen Themen treffen wir den Nerv der Jugendlichen“, erklärt Stolle. Doch nicht nur die SchülerInnen waren vom Theaterstück begeistert. Im Juli 2015 ist es vom „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt“ ausgezeichnet worden und gewann im bundesweiten Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“. TDF hat das Stück mit dem Theaterensemble „Mensch Theater!“ und der mobilen Beratungsstelle YASEMIN aus Baden-Württemberg realisiert.

… eingebracht und fordern verpflichtende 3-5 Prozent für alle EU-Staaten. Noch Ende Oktober soll das Straßburger Plenum darüber abstimmen. „Hier wird die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes bewusst umgangen – ein dreister und unerträglicher Vorgang zu Lasten der Demokratie“, so die beiden Europaabgeordneten. In einem gemeinsamen Papier haben sie ihre Positionen zusammengefasst – und arbeiten an einem koordinierten Vorgehen der fünf, in Fraktionen organisierten Einzelabgeordneten: „Wir werden diesen demokratie- und subsidiaritätsfeindlichen Vorstoß so …

Zivilcourage und bürgerschaftliches Engagement sind Fundament einer lebendigen und wehrhaften Demokratie Mehr als drei Jahrzehnte kämpften der Anwalt Werner Dietrich und der Journalist Ulrich Chaussy dafür, dass die Ermittlungen über das Oktoberfestattentat endlich wieder aufgenommen werden. Gegen die Widerstände der Politik, des Nachrichtendienstes BND, des Verfassungsschutzes und anderer öffentlicher Stellen setzten Dietrich und Chaussy ihr Engagement und den Willen, aufzuklären und Transparenz zu schaffen. „Eine wehrhafte Demokratie braucht Menschen, …

… mussten. Die ADG war im April 2015 wieder auf der Messe "Die 66" vertreten. Zusammen mit den Kooperationspartnern Bündnis für Rentenbeitragszahler und Rentner e.V. (BRR), Betriebrentner e.V. (BRV) und Büro gegen Altersdiskriminierung sowie den Organisationen Mehr Demokratie, Deutsche Rentner Union, Arbeitnehmer und Rentner Union (ARU) und der Rentnergewerkschaft rief die ADG zu einer Demo gegen Ungerechtigkeiten in unseren Sozialsystemen, für eine solidarische Bürgerversicherung, gegen ein Zwei-Klassensystem und gegen die immer stärker werdende Altersarmut …

… Buchmesse am 14. Oktober 2015 auf der Leseinsel unabhängiger Verlage in Halle 4.1 vorgestellt. Katharina Kunze, Expertin für Weibliche Genitalverstümmelung und Mitfrau bei TERRE DES FEMMES (TDF), und Basilisa Dengen von Watch Indonesia, einer Berliner Organisation für Demokratie, Menschenrechte und Umweltschutz in Indonesien, präsentieren um 10.00 Uhr neue Artikel aus dem Sammelband. In dem Buch berichten AutorInnen aus zehn Ländern in 25 Beiträgen über das Thema Weibliche Genitalverstümmelung, kurz: FGM. Kapitelweise nähert sich der Sammelband …

09.10.2015 (Forum Vietnam 21) - Hanoi - In Vietnam ist ein prominenter Dissident erneut verhaftet worden. Seiner Ehefrau zufolge nahm die Polizei den 66-jährigen Tran Anh Kim am 21. September fest. Sein Laptop, Handy und Manusskripte über Demokratiesierungsgedanken wurden beschlagnahmt. Tran Anh Kim hat bereits fünfeinhalb Jahre Gefängnis hinter sich. Die Polizei bestätigte die Festnahme, wollte aber keine näheren Angaben machen. Ihrem Mann werde Einsatz für die Demokratie vorgeworfen, sagte seine Frau Nguyen Thi Thom. Die Menschenrechtsorganisation …

… Zahlreiche Bücher, eBooks und CDs hat er bereits veröffentlicht. „Am Abgrund hat man den besten Überblick“ lautet der Titel eines seiner Aphorismen-eBooks. Darin geißelt er unter vielem anderen die miese Moral der Mächtigen in der zur Lobbydemokratur der Profitgeier entarteten Demokratie. „Habt Geduld und bescheidet euch,“ rufen die Herren in ihren dicken Pelzen in der warmen Kutsche, während sie die barfuß im Morast watenden frierenden Sklaven antreiben, schneller zu ziehen, „eure Kinder sollen es doch in Zukunft besser haben.“ „Die widerwärtigsten …

… Die Bundesregierung liefert die Bürger permanenter Kontrolle aus. Damit muss Schluss sein! Ein breites Bündnis aus Parteien und Organisationen, darunter die Piratenpartei, FDP, Grünen, Die LINKE, Humanistische Union, digitalcourage e.V. FfIFF e.V., Load e.V., Mehr Demokratie e.V., rufen zur Demonstration für Datenschutz und gegen staatliche Überwachung auf: Samstag, 10. Oktober 2015, 13.30 Uhr, Max-Joseph-Platz, München. Unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ gehen die Menschen auf die Straße. Bei der Auftaktveranstaltung spricht unter anderem …

… der Politiker zufrieden ist, wenn er dahintreibt.“ Daß Politiker so ungeniert gegen das Allgemeinwohl verstoßen können, liegt auch an der Duldsamkeit der Völker, die nicht nur in Diktaturen und Despotien gezwungenermaßen, sondern auch in der real praktizierten Demokratie mental überwiegend Untertanen sind. So kann Macht leicht über Recht triumphieren. Menschen, die gewaltsam gegen ihre Entrechtung und Ausbeutung protestieren, werden eingesperrt. Politiker, die ein ganzes Volk ins Verderben führen, werden hofiert, mit Orden behängt und genießen …

16.09.2015: Sie fürchten konkrete Nachteile für die Demokratie, die Standards in Europa, für ihre Unternehmen und für die regionale Wirtschaft: Mehr als 500 Unternehmer/innen haben binnen zwei Wochen den Aufruf „KMU gegen TTIP“ in Deutschland unterzeichnet. Dabei ist die Initiative noch gar nicht offiziell vorgestellt worden. Initiatoren sind die Inhaber/innen der Unternehmen Fella Maschinenbau GmbH (Odenwald bei Frankfurt a.M.), der Brauerei Clemens Härle KG (Leutkirch im Allgäu), der Egovision GmbH (Lohmar), der Ulrich Walter GmbH /Lebensbaum …

… entstehen und staatsunabhängige Nichtregierungsorganisationen ihre Arbeit einstellen müssen. Die Übernahme von Programmangeboten wie RT Deutsch oder Sputnik/Radio SNA hat daher nichts mit einem Beitrag zur Meinungsvielfalt zu tun, sondern ist Teil eines Informationskrieges gegen Demokratie und westliche Werte. Wer sich ernsthaft für die Menschen und Menschenrechte in Russland interessiert, der geht nicht der staatlichen russischen Propaganda auf den Leim“. MEMORIAL Deutschland ruft die Veranstalter sämtlicher Medienplattformen auf, Meldungen und …

… daher müsse sich auch der Informant auf die Wahrung des Redaktionsgeheimnisses verlassen können. Die Durchsuchung der Presseräume stelle eine Störung der redaktionellen Arbeit und durch die möglicherweise einschüchternde Wirkung auch eine Beeinträchtigung der Pressefreiheit dar. Rechtsanwalt Michael Horak aus Hannover begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: „Wesentlicher Baustein der Demokratie ist eine freie Presse. Die Arbeit der Presse darf nicht durch bloße Mutmaßungen beeinträchtigt werden.“ Mehr Informationen: www.bwlh.de

… und sonst nichts?“ (ISBN 3-89811-028-1), die unter dem Titel „Des Menschen größte Bürde ist der Mensch“ (ISBN 978-3-943788-13-6) auch als eBook erschienen ist, läßt sich eine aktuelle zeitkritische Betrachtung menschlichen Denkens und Handelns formulieren. „Die zeitgenössische „Demokratie verhindert zwar weder die ökonomische Ausbeutung der Schwachen durch die Starken noch gewährleistet sie die Freiheit der Meinungsäußerung oder die Achtung der Menschenrechte. Aber sie bewirkt immerhin so viel Instabilität der Machtverhältnisse, daß sich die Herrschenden …

… Junge Forschung ist erschienen: Seit nunmehr drei Jahrzehnten schwelt die Atomkrise mit Nordkorea – und ein Ende scheint nicht in Sicht. Die USA haben in diesem weltpolitischen Konflikt stets eine Schlüsselrolle gespielt. Roland Hiemann analysiert in seinem BuchDemokratie oder Daumenschrauben? Die Strategien der USA gegen ein nukleares Nordkorea die Außenpolitik der USA und zeichnet den Atomkonflikt von seinen Anfängen bis zum Ende der Präsidentschaft George W. Bushs detailliert nach. Weitere Informationen zum Buch finden Sie unter folgendem …

… Meinung nach ein Armutszeugnis ist, wenn man angesichts von niederträchtigen Brandanschlägen nicht den Mumm hat, selbst vor dem Volk zu sprechen! Wegducken und stillhalten hat doch noch nie funktioniert Frau Bundeskanzlerin, daher fordere ich Sie auf endlich persönlich vor der Kamera Stellung zu beziehen. Unsere Freiheit und unsere Demokratie sind durch den aufkeimenden Rechtsextremismus in Gefahr und wir sollten diese verteidigen, die Vergangenheit sollte uns da eine Mahnung sein. Sascha Tremper (Vorsitzender Bündnis gegen Rechts-Werratal e.V.)