Pressemitteilungen zu Demokratie

„Die fünf Sargnägel der Demokratie: Unfähigkeit, Unaufrichtigkeit und Unmoral der Führer, Trennung von Freiheit und Verantwortung, sowie Verwechslung von Legalität mit Legitimität.“ (Prof. Querulix) Bürgerinnen und Bürger sollten in einer echten Demokratie davon ausgehen können, daß sich Politik und Verwaltung dem Allgemeinwohl verpflichtet sehen. Leider sind bzw. wären sie mit dem Glauben daran schlecht beraten. Wer genau hinsieht und hinhört, der weiß: Das allgemeine Wohl interessiert die Politiker allenfalls am Rande. Politiker sind in erster …

… der Frage, wie die bevorstehende Weltfinanz- und -wirtschaftskrise bewältigt werden kann, geht es also um viel mehr als nur um Schadensbegrenzung und Nothilfe. Es geht um nicht weniger als um die Frage: Können wir Menschenwürde und Demokratie in Zukunft bewahren? Die Studie „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ ist als eBook (ISBN 978-3-943788-18-1, PDF) oder (ISBN 978-3-943788-32-7, ePub) beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor …

Facebook betreibt mit Hilfe personenbezogener Daten manipulative Werbung und umgeht im großen Stil die echte Meinungsbildung. Aus Panik könnte nun der Gesetzgeber eine Zensur einführen, die es in einer Demokratie aber nicht geben darf. Potsdam, 22. März 2018. In unserer Demokratie findet ein Prozess statt, der die Meinungsmacher der neuen Medien an die Spitze der Nachrichteninformation stellt. Durch diesen Prozess verdrängen soziale Medien die Presse als dritte Macht im Staat. Rechtlich ist dies sogar zulässig. Den neuerlichen „Datenmissbrauch“ …

Diese Feststellung Prof. Querulix‘ charakterisiert das Debakel menschlicher Existenz und es erklärt auch, warum Mensch sich mit der Idee der Demokratie so schwer tut. Die Demokratie schliddert derzeit wieder einmal weltweit in eine tiefe und möglicherweise letale Krise. Das ist nichts Neues in der Geschichte der Menschheit. Alle Demokratieversuche, die Menschen in den vergangenen mehr als zweitausend Jahren gestartet haben, sind letztlich gescheitert. Das wundert nicht, wenn man bedenkt, daß die Menschen immer noch das Erbgut ihrer Vorfahren in …

… Stadt gerecht wird und die wir wollen? Soll die Wohnungsknappheit – übrigens sind in Hamburg nur sehr preisgünstige Wohnungen wirklich knapp! – als Argument für die Mästung von Baulöwen herhalten und obrigkeitsstaatliche Allüren rechtfertigen? Eine Selbstbedienungsdemokratie für Baulöwen mit Unterstützung durch die städtische Baubürokratie? Gehört die Stadt Bauunternehmern, gedankenlosen Parteipolitikern und skrupellosen Baubürokraten? Oder gehört sie den Bürgerinnen und Bürgern, die in ihr möglichst gut und gesund wohnen, leben und arbeiten wollen, …

… wegen offensichtlicher Substanzlosigkeit ablehnt. Dem akuten Schlafmangel von Herrn Stegner ist gewiss auch geschuldet, dass er im Interview äußert ‚Und in Deutschland muss gelten: Nie wieder Rechts'. Schließlich weiß doch jeder ausgeschlafene Polit-Profi: Zum politischen Spektrum unserer freiheitlichen Demokratie gehören seit jeher drei politische Lager ‚Links', ‚Mitte' und ‚Rechts'. Würde ‚Rechts' wegfallen, was wäre dann mit der - auch von Herrn Stegner - immer wieder gern beschworenen Vielfalt in unserem Land? Ginge es nach Herrn Stegner, …

… wurden. Hinzu kommen die sich stetig verstärkende soziale Schieflage unserer Gesellschaft und ein absurdes, ungerechtes Steuersystem, das geringe Einkommen relativ stärker mit Steuern und Abgaben belastet als hohe und höchste Einkommen. Das so etwas auch in einer Demokratie möglich ist, gibt zu denken. Totalitäre Regime kommen wieder in Mode. Systematische Ausbeutung von Völkern durch aggressive skrupellose Minderheiten und ihre Schergen hat es immer und in allen Weltteilen gegeben. In einigen toben sich fanatisierte oder räuberische Menschentiere …

… Vorstand zwingend eine Mitgliederbefragung über den SPD Parteivorsitz anzuberaumen. Hierzu erklärt Steve Hudson, einer der Initiatoren des Begehrens: „Unabhängig vom Ausgang des Votums über die große Koalition wollen wir als Basisinitiative mehr innerparteiliche Demokratie erkämpfen. Nur so kann es zu einer wirklichen Erneuerung kommen. Deswegen haben wir heute das Mitgliederbegehren beim Parteivorstand angezeigt.“ Nun muss der Parteivorstand schnellstmöglich eine Datenschutzerklärung zur Verfügung stellen und Statutenkonformität des Begehrens …

Weiße Rose – Zeichen setzen Eine Gemeinschaftsaktion für Demokratie und Toleranz Zu Zeiten der nationalsozialistischen Diktatur bildete sich die Widerstandsgruppe Weiße Rose. Sie kämpfte für humanistische – demokratische Ideale, für eine tolerante Gesellschaft. Heute gibt es wieder gesellschaftliche Gruppierungen, die altem, abgedientem Gedankengut folgen, die unsere Gesellschaft mit rechten, faschistoiden, fremdenfeindlichen und Toleranz ablehnenden Aktionen unterwandern. Noch sind sie eine Minderheit. Doch sie werden momentan in West- und …

… die SPD neu erfinden. Daß dies gerade die Jungsozialisten betreiben, ist ein Hoffnungsschimmer. Alles politische Handeln und alles Wirtschaften muß dem ganzen Volk dienen, nicht nur der Minderheit macht- und geldgieriger Alphatiere und deren nützlichen Idioten. Aber Demokratie, die ihren Namen verdient, und soziale Gerechtigkeit lassen sich mit Rudeltieren nur mühsam praktizieren. Die Geschichte beweist, daß alle Ansätze früher oder später wieder in autoritäre Herrschaftsformen übergegangen sind. Daß die Erosion der Demokratie friedlich verlaufen …

… Volkswirtschaftlich ist das eine Katastrophe, weil die Binnenkaufkraft dadurch rapide schwindet. Politisch ist die Entwicklung gefährlich, weil sie Menschen zur Mehrheit verhilft, die nichts zu verlieren haben. Die Frage stellt sich deshalb immer dringender: Wird unsere Demokratie unter diesen Umständen überleben? Ein Grundeinkommen, von dem Menschen anständig leben und nicht nur vegetieren können, ist deshalb unabdingbar. Seine Finanzierung wäre auch kein Problem, wenn man das Projekt klug anginge. Von einem intelligent gestalteten Grundeinkommen …

Wer in Hamburg von einem Bauvorhaben in seiner Nachbarschaft betroffen ist, lernt den Obrigkeitsstaat kennen, den es in einer Demokratie eigentlich gar nicht mehr geben dürfte. Es beginnt schon damit, daß er dank des Transparenzgesetzes nicht mehr einfach und kostenlos an Informationen über die Pläne kommt. Ist er passiv, machen Baulöwen und Baubürokratie, was sie wollen. Da werden dann ganze, sogar geschützte Stadtlandschaften zerstört und rücksichtslos werden auch Licht und Sonne bestehender Wohnungen verbaut. Daß dies möglich ist, machen latente …

… wie es Heiko Maas, geschäftsführender Bundesjustizminister propagiert, ist barer Unsinn. Das Wahlergebnis zeigt nämlich vor allem, daß sehr viele Wähler von der Groko die Nase voll haben. Sie spüren nämlich – siehe u.a. oben – daß gerade diese Regierungskoalition die Demokratie erheblich geschwächt hat. Was wir statt einer Fortsetzung brauchen, ist eine radikal andere Politik. Deshalb kann man den Sozialdemokraten nur raten: Hände weg von einer erneuten Koalition mit CDU/CSU! Was die SPD braucht, ist eine klare Positionierung in den Fragen Zukunftsgestaltung …

Alle Zivilisation fängt mit der Theokratie an und hört mit der Demokratie auf. (Victor Hugo) Auf ihrem Sonderparteitag hat sich die SPD mit der knappen Mehrheit von 56 Prozent für Koalitionsgespräche mit CDU/CSU entschieden. Jetzt kommt es darauf an, ob sie das inakzeptable Ergebnis der Sondierungsgespräche deutlich verbessern und wieder mehr soziale Gerechtigkeit in unserem Land durchsetzen kann. Sollte das nicht gelingen und würden die Sozialdemokraten ihre Klientel dann mit einer Trotzdem-Koalition weiter verraten, dürften sie einer schwierigen …

… stärkt letztlich die Wirtschaftskraft unseres Staates, sorgt für sicheren sozialen Frieden und politische Stabilität. Damit kommt sie auch denen zugute, die den Löwenanteil unseres Volkseinkommens kassieren. Es dürfte sich lohnen, verstärkt über die Einführung von mehr direkter Demokratie nachzudenken. Die Apathie so vieler Mitbürgerinnen und Mitbürger und ihre (scheinbare) Gleichgültigkeit sogar gegenüber den Fragen, die sie, ihre Lebenschancen und ihr soziales Umfeld direkt betreffen, ist kein guter Humus für die künftige soziale Stabilität und …

… ist kein entscheidender Kurswechsel in der Bundespolitik zu erwarten. Mit anderen Worten: Weiter-So! im Sinne der konservativen Lobbys des Großkapitals. Eine sozial stabile, zukunftsfähige Gesellschaft bekommen die Regierungsaspiranten offensichtlich nicht hin. Die Sozialdemokratie wird, wenn ihre Führungskräfte so weitermachen, in eine existenzielle Krise taumeln. Eine weitere Kommentierung der Gesprächsergebnisse erübrigt sich. Angesichts der labilen Weltlage ist die Unfähigkeit der Politiker, Deutschland sozial zu stärken, die denkbar schlechteste …

… können ebenso wenig die Probleme lösen, die sie selbst verursachen, wie Psychopathen in der Lage sind, sich selbst zu therapieren“, gibt Prof. Querulix zu bedenken und löscht damit auch noch den letzten Funken Hoffnung auf Besserung in der Zukunft. Die Idee der Demokratie ist schon gut zweieinhalb Jahrtausende alt. Verwirklicht ist sie bis heute nur ansatzweise in einigen wenigen Weltgegenden, und es sieht nirgends nach Fortschritt aus. Im Gegenteil. 95 Prozent der Menschen sind – mal mehr, mal weniger freiwillig, mal komfortabler, meist weniger …

… Neuauflage einer großen Koalition sowie die Erneuerung der SPD. Zu den Gründungsmitgliedern gehören Basismitglieder und Mandatsträger. Die Gründungsveranstaltung fand im Kurt-Schumacher-Haus in Berlin statt. Die Erfahrung macht deutlich: eine große Koalition stärkt die Rechten - und schwächt die Sozialdemokratie. Die  SPD muss wieder zu ihren Grundwerten stehen - und nicht zur Union. “In ganz Europa stehen sozialdemokratische Parteien vor der Wahl: sich von Grund auf zu erneuern - oder unterzugehen.” erklärt Steve Hudson, einer der zwei Vorsitzenden …

… guten Wünschen alleine kaum zu bewerkstelligen ist. Wir haben allerdings nicht mehr 1918, sondern 2018. Heute braucht man nicht mehr unbedingt die „Führenden“ um die Menschen für gemeinsame Ziele zusammen zu bringen. Das Begehren nach grenzenloser Demokratie und Mitbestimmung wird lauter, trotz aller noch vorhandener Unterdrückung. Guter Wille wird stärker und stärker. Wenn eine globale, dauerhafte Weltfriedensordnung realistisch denkbar ist, dann als Institution der Vereinten Nationen. Deshalb fordern Mondialisten einen übernationalen Friedensschutz …

Der Autor sagt, dass sich die politischen und sozialen Strukturen des Mutterlandes der Demokratien derart verwandelt haben, dass ein Problemfall entstanden ist. Was wird der Leser erwarten dürfen? Die kompromissbereite Politik, die das Land bis etwa 1990 geprägt hat und viele gute Lösungen hervorgebracht hat, verwandelte sich in ein Land mit ausgeprägter Parteidisziplin und starren Fronten. Es werden auf der politischen Bühne keine praktikablen Lösungen mehr angestrebt sondern rechthaberische Parteibilder vortreten. Der Kampf der Parteien ist brutal, …

… Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen mehr als anrüchig. Hier soll Kraft den Chef der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer, beerben. Dieser Wechsel lässt den Verdacht aufkommen, dass Kraft hiermit für ihre kohlefreundliche Politik „entschädigt“ werden soll. Allein ein solcher Verdacht ist der Demokratie nicht zuträglich, so die ÖDP. Gerade von SPD-Politikern wäre eine klare Trennung von beruflicher Tätigkeit und öffentlichem Amt, auch über die Amtszeit hinaus, zu erwarten. Der rasche Wechsel von politischen Ämtern in hochbezahlte Industriejobs ist mit …

… ersten Bundestages im Jahr 1949 ist kein parteiloser Direktkandidat mehr in den Bundestag eingezogen. Die Parteien dominieren seither das politische Geschehen. Das will die Initiative Bürgerkandidaten ändern, die es sich auf die Fahnen geschrieben hat, für mehr direkte Demokratie einzustehen, für mehr Bürgerbeteiligung – auch in Form von Volksentscheiden – und für mehr aktive Kooperation mit den BürgerInnen auf lokaler, regionaler und bundesweiter Ebene. Die parteifreien Bürgerkandidaten sehen ihre Stärke darin, dass sie ohne Fraktionszwang und wirklich …

… Politiker zum Teufel zu jagen, die der EZB weiterhin freie Hand lassen, ihren Auftrag zu versäumen und das Geschäft skrupelloser Schuldner und Spekulanten auf Kosten der großen Mehrheit der Völker zu besorgen. Schließlich leben wir doch n o c h in einer Demokratie und nicht in einer Finanzdiktatur. Nachdem die Partei des großen Geldes auf eine Mitarbeit in der Regierung Deutschlands verzichtet hat und CDU/CSU nicht erwarten lassen, daß sie die Interessen des deutschen Volkes in dieser Hinsicht konsequent wahrnehmen, hat die SPD die Chance, in …

(Münster) – Als einen großen Sieg für die kommunale Demokratie in Nordrhein-Westfalen sieht die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs des Landes NRW zur Sperrklausel im Kommunalwahlrecht. Für die ÖDP war es bereits die dritte Klage gegen kommunale Sperrklauseln. Bereits 1999 und 2008 stellte sie vergleichbare Gesetze auf den „Prüfstand“ der Verfassungsrichter. In beiden Verfahren war die ÖDP erfolgreich mit ihrer Klage gegen den Landtag. „Aller guten Dinge sind Drei.“ Die ÖDP hofft, …

„Zukunft ist nicht Zufall, sondern das, was wir aus dem machen, das uns zufällt.“ (Prof. Querulix) Wenn man die unverhohlen gezeigten Begehrlichkeiten der europäischen Südländer betrachtet, muß man an der Zukunftsfähigkeit der Europäischen Gemeinschaft (EU) und der Europäischen Währungsunion (EWU) zweifeln. Es wird Zeit, daß die deutschen Politiker eine klare Grenze aufzeigen und endlich zur Bedingung für weitere Integrationsschritte machen, daß auch Südeuropa seine Haushalte vorher in Ordnung bringt. Wenn diese Länder ihre Reichen Mitbürger…

… Menschen weit aus konsequenteren Klimaschutz wollen, als dies die etablierten Parteien anstreben. Der Bürgerentscheid wurde maßgeblich von der ÖDP in München in die Wege geleitet und durchgesetzt. Die ÖDP hat sich damit erneut als wirksame Par-tei der direkten Demokratie bewiesen. Im April 2014 hätte die ÖDP nach der Kommunalwahl ein Rathaus-Regierungsbündnis mit SPD und Grünen bilden können. Doch sie ließ die Verhandlungen platzen, weil die beiden größeren potenziellen Partner ihr beim schnellen Kohleausstieg nicht weit genug entgegenkamen. Dann …

… Möglichkeiten zu informieren, rassistischen Einstellungen aktiv entgegen zu wirken. Die Petition enthält drei Punkte. Im wichtigsten Punkt geht es darum, Kinder-und Jugendbücher bekannter zu machen, die auf spielerische Weise zur Stärkung von Demokratie und Toleranz beitragen. Ein weiterer Punkt besteht darin, Bildungseinrichtungen zu sensibilisieren, Einstellungen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit keine Plattform zu bieten. Der dritte Punkt soll Möglichkeiten bekannter machen, rassistischen Einstellungen kommunikativ entgegen zu wirken. Erstzeichner …

… diese Regelung in der Landesverfas-sung mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Geklagt hatten die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen – gemeinsam mit der Tierschutzpartei – sowie sechs weitere Parteien. Diese sehen durch die Sperrklausel wesentliche Grundsätze des Demokratieprinzips gefährdet: Die Gleichheit der Wahl und die Chancengleichheit der Parteien. Für die ÖDP ist es bereits die dritte Klage gegen kommunale Sperrklauseln. Bereits 1999 und 2008 stellte sie vergleichbare Gesetze auf den „Prüfstand“ der Verfassungsrichter. …

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen verhandelt die Verfassungsmäßigkeit der kommunalen Sperrklausel (Münster) – Mit einer Mahnwache zum Erhalt der kommunalen Demokratie in Nordrhein-Westfalen wird die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen die Verhandlung gegen die wieder eingeführte Sperrklausel im Kommunalwahlrecht des Landes am 24. Oktober begleiten. Die Mahnwache findet am Dienstag, dem 24. Oktober 2017 von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr in Münster auf dem Aegidiikirchplatz statt. Die Ökologisch-Demokratische …

… Kräften zu Gesamteuropa beizutragen, ohne seine Kultur und die Mentalität seiner Bevölkerung zu verleugnen. Globalisierung darf nicht zur Selbstaufgabe führen. Die Regierungsgewalt in einem Land muß immer von unten nach oben gehen und nicht umgekehrt. Das heißt Demokratie. Alles andere ist Tyrannei. Deshalb heißt es mißtrauisch zu werden, wenn Kompetenzen auf übernationale und demokratisch überhaupt nicht legitimierte Einrichtungen verlagert werden. Das unheilvolle Wirken der EZB, dessen katastrophale Folgen sich bald herausstellen werden, ist ein …

… Revolutionen, Eroberungen, Hungersnöte berühren nur die Oberfläche. England hat das Gefüge ganzer Staaten, wie beispielsweise in Indien, niedergerissen (Karl Marx - Die britische Herrschaft in Indien). Brexit - ein anderes Wort für die „Balance of Power“-Doktrin? Die englische parlamentarische Demokratie besteht bereits seit Mitte des 18. Jahrhunderts. Nicht zuletzt unter dieser wurde England zur Weltmacht und London bis heute zum mitführenden Bank- und Finanzzentrum. Wo steht geschrieben, dass nach vielen Jahrhunderten die „Balance of Power“ heute …

… Gärung befindlichen Menschenwelt zu meistern. Dieses Denken muß auch die gesellschaftlichen Diskurse prägen und die überfällige Reform der politischen Systeme bestimmen, wenn die technologische Entwicklung nicht in Plutokratie und Kleptokratie entarten und das zarte Pflänzchen Demokratie nicht zum wiederholten Mal in der Menschheitsgeschichte zertreten werden soll. Um die soziale Schieflage in Deutschland zu beseitigen, ist eine Steuerreform überfällig. Ihr Ziel muß endlich steuerliche Gerechtigkeit sein. Dazu muß die Gesamtbelastung mit Steuern …

… Gutleut, Rottweiler Str. 32, Frankfurt Westhafen Der 7. November 2017 ist für Bürger ex-kommunistischer Länder ein Anlass, an das 100-jährige Jubiläum der bolschewistischen Revolution in St. Petersburg zu erinnern, die Befreiung von der Diktatur sowie die Zugehörigkeit zur europäischen Demokratie zu feiern. Der Vortag handelt von der düsteren Geschichte Ost-Europas des 20. Jahrhunderts und stellt viele aktuelle Fragen. Thierry Wolton, Journalist, Essayist und Professor für Geschichte des Kommunismus und des Kalten Krieges an der École Supérieure de …

… mit der CSU beginnen, immer die schwierigsten Partner zuerst. Die Obergrenze für Flüchtlinge opfern, dafür intern die Reihen schließen. 2. Mit der SPD Sondierungsgespräche führen. Es gibt SPD-Politiker, die den Aussagen des gescheiterten Kandidaten Schulz kritisch gegenüberstehen. Die Demokratie verlangt von allen Parteien, sich der Verantwortung zu stellen. 3. Die FDP ist der nächste Verhandlungspartner, die FDP hat sich inhaltlich noch nicht festgelegt und ist in dieser frühen Phase noch flexibel. 4. Dann mit den Grünen Gespräche aufnehmen, …

… seien. Na, da seh’n wir mal. Und ganz grundsätzlich: Politiker, die Sonderinteressen auf Kosten des Allgemeinwohls fördern, sollte man in die Wüste schicken. Die sind nicht nur überflüssig wie ein Kropf, sondern schaden auch dem Ansehen ihrer Parteien und der Demokratie. Seit vielen Jahren beobachtet und kommentiert Prof. Querulix das ebenso interessante wie fragwürdige Treiben der Menschentiere, vor allem das ihrer „Eliten“. Seine Beobachtungen dokumentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt …

… Axel Springer SE ein solches Verhalten an den Tag legt, hat uns besonders erstaunt. Schließlich verweist dieser international operierende Medienkonzern in den eigenen Unternehmensgrundsätzen („Essentials“) ausdrücklich darauf, dass Medienunternehmen ... in einer Demokratie gesellschaftliche Verantwortung (tragen) , weil sie die Meinungsbildung ihrer Leser, Hörer, Zuschauer, ihrer Nutzer prägen. Wie es mit dieser Verantwortung vereinbar sein soll, dass DIE WELT der AfD als demokratischer Partei das Schalten von Stellenanzeigen verweigert, kann …

Die schlagkräftigste Demokratieplattform Österreichs, Österreich entscheidet, greift als überparteiliche Interessensvertretung für die Verbesserung der Demokratie in die heiße Wahlkampfphase ein. Ziel der Initiative ist es, mit dem Verbindlichen Volksentscheid mehr Mitspracherecht für die Bürger*innen zu erreichen und damit die Qualität der Regierungsarbeit entscheidend zu verbessern. Die Mehrheit der Spitzenkandidat*innen hat bereits zugesichert dieses Anliegen zu unterstützen, wie eine kürzlich von Österreich entscheidet durchgeführte Umfrage zeigt. …

… CDU/CSU und FDP schreiben. „Damit ist klar: Wer grün wählt, wählt Merkel“, so Jochen Bülow, Landesvorsitzender der Linkspartei in Rheinland-Pfalz. Niemand könne die Augen davor verschließen, dass die aktuelle Führungsspitze der Grünen nichts mehr mit der Friedens-, Demokratie- und Bürgerrechtspartei zu tun habe, die die Grünen einmal waren: „Genau, wie sich die Grünen in Rheinland-Pfalz problemlos mit einem FDP-Verkehrsminister anfreunden konnten, so werden sie sich in einer Bundesregierung weder der Verdopplung der Rüstungsausgaben, der Privatisierung …

… verabschiedet, ohne ernsthaft zu prüfen, inwiefern sie verhältnismäßig oder gar zielführend sind, der handelt nicht rational. Eine solche Politik atmet Angst und Panik aus jeder Pore. Es ist eine Politik der Schwäche. Langfristig hat das fatale Folgen für unsere freiheitliche Demokratie. Denn wenn der Kampf gegen den Terror schließlich eines Tages einen Überwachungsstaat verteidigt, dann ist der größte denkbare Anschlag auf die freie Gesellschaft geglückt. Wir freuen uns auf das Gespräch mit Katharina Nocun, die seit geraumer Zeit zu den Themen …

… Gewissensentscheidung machen und nicht strategisch wählen, um beispielsweise die AfD zu verhindern. Wenn Menschen gezwungen sind, aufgrund von Strategie das kleinere Übel zu wählen, statt der Partei, die für ihre persönlichen Visionen und Anliegen steht, dann geht die Demokratie verloren.“ Die Tierrechtlerin und stellvertretende Bundesvorsitzende, Heike Rudolf, zeigt sich angesichts der Umfragewerte umso motivierter: „Auf den letzten Metern vor der Bundestagswahl sehen wir durch die Umfrage von vegan.eu noch einmal, wie wichtig den Menschen unsere Themen von …

… 17.614.251 Andere 2.720.367 der Spiegel der Parteien-Vielfalt und Demokratie! Ungültige 587.176 Zeit das zu ändern! Wenn jeder einzelne Nichtwähler die anständige Alternative FREIE WÄHLER diesmal wählt, ändern wir was in Deutschland. Alles ist machbar, wenn Sie wollen! Als Direktkandidat im Wahlkreis 183 Frankfurt II bin ich Hoffnungsvoll, das Sie Ihre Erststimme für Karlheinz Grabmann Liste 9 geben. Kommentar absenden ------------------------------ Pressekontakt: Karlheinz …

… krassen Verbrechensfall eines Flüchtlings bestätigen koennen von dem du mal im Laden gehört hast? Mehrere? Nur eine? Oder vielleicht doch gar keine? Such stets nach zuverlässigen Quellen, anstatt blind zu glauben. An den Beweisen, dass Russland mit Absicht versucht die Demokratie und den Glauben an Menschenrechte überall auf der Welt zu schwächen, kann man nicht mehr zweifeln. In den USA hat Putin gezeigt, dass er nicht im geringsten davor zurückschreckt, eine Wahl so direkt wie möglich zu beinflüssen. Und wenn es in den USA Erfolg finden …

… die Mitgliedsorganisationen demjenigen Handlungsfeld zugeordnet, in dem sie den Schwerpunkt ihrer Arbeit sehen, und sich mit einem Statement dazu geäußert. Somit liefern unsere Mitglieder konkrete Ansätze aus der Praxis. Die fünf prioritären Handlungsfelder der Mitlgiedsorganisationen sind 1. Demokratie und Teilhabe, 2. Inklusion und Anschlussfähigkeit, 3. Kompetenzen der Zukunft, 4. Anschluss ans digitale Zeitalter und 5. Bauliche und konzeptionelle Entwicklung von Schulen. Die Wahlprüfsteine des Bundesverbandes im PDF-Format sind hier zu …

… und so sollte es vorrangiges Ziel sein, die Menschen bereits während der Nutzung eines solchen Tools auf die fachlichen Hintergründe und die aktuelle Gesetzeslage aufmerksam zu machen. Sonst klicken alle nur nach Gefühl. Außerdem finden wir, dass in einer Demokratie auch und gerade die kleinen Parteien ebenbürtig behandelt werden sollten.“ Dass die Nachfrage nach einer solchen Plattform kurz vor der Bundestagswahl groß ist, beweisen die Klickzahlen und Anfragen. Bereits kurze Zeit nach der Veröffentlichung teilte das Portal change.org die Plattform …

… und erklärte: „Heimattreue Dissidenten haben es in der von Zensur und Gesinnungsgängelei heimgesuchten Bundesrepublik immer schwerer. Die Frankfurter Buchmesse bietet eine willkommene Möglichkeit, die mediale Schweigespirale zu durchbrechen und für unsere Anliegen Gesicht zu zeigen. Echte Demokratie lebt von geistiger Vielfalt, nicht vom Einerlei der gleichgeschalteten Mainstream-Medien. Ich freue mich auf Frankfurt!“ Nähere Einzelheiten über Zeit und Ort des Voigt-Auftrittes auf der Buchmesse werden zeitnah bekanntgegeben. Straßburg, 13.09.2017

… Bürger. Auch liegt keine Geldentwertung zwecks Subvention skrupelloser Schuldner zu Lasten fleißiger Arbeiter und Sparer in ihrem Interesse. Politiker, die das nicht erkennen oder – schlimmer! – ignorieren, müssen abgewählt werden. Auch wenn das meiste, was eine echte Demokratie ausmacht, nur in weisen Büchern steht und in salbungsvollen Reden angebetet wird: Maßstab für politisches Handeln sollte es dennoch sein. Stabiles Geld und soziale Gerechtigkeit sind wesentliche Grundpfeiler eines Staates, der zu Recht als Demokratie bezeichnet werden will. Die …

… und sachlich gewesen ist.“, so der kommissarische JU Vorsitzende Dominic Mueller. „Kritisieren müssen wir jedoch sehr stark die zunehmende Aggressivität welche Politikern und Parteimitgliedern insbesondere aus den rechten und linken Rändern entgegengebracht wird. Begriffe wie Volksverräter, die Aufforderung zur Gewalt, Sachbeschädigung von Plakaten und die steigenden Beleidigungen über die Sozialen Medien sind traurig und beschämend für eine Demokratie. Offensichtlich haben vielen Leute vergessen, dass Demokratie Dialog und Kom-promiss bedeuten.“

… derzeitigen Politik des „Immer größer, immer schneller“ auf, so Bartsch. Schimmer-Göresz stellte zu Beginn ihrer Ausführungen die Ursachen der breiten Vertrau-enskrise, die nicht nur Eliten, Parteien, Politiker und Medien einschließe, dar. Es sei inzwischen eine fortgeschrittene Demokratiemüdigkeit zu verzeichnen, die sich explosiv auf das Betriebssystem unseres Staates auswirke. „Das Aufkommen extremer Parteien ist hier symptomatisch, die Krankheit heiße Postdemokratie. Die Folge ist, dass nicht mehr politisch, sondern ökonomisch regiert wird.“ so …

Beobachtet man kritisch wie „Demokratie“ von den Menschen gelebt wird, versteht man, daß Prof. Querulix meint: „Die Demokratie ist eine Idee, die der Entwicklung des Menschen weit voraus ist.“ Schon die Bedeutung des Begriffs „Demokratie“, nämlich Volksherrschaft, paßt nirgends auf der Welt zur gelebten Wirklichkeit. Dabei braucht man nicht einmal an die Staaten denken, bei denen der Begriff „Demokratie“ leicht erkennbarer Etikettenschwindel ist. Auch Europäer und Nordamerikaner sollten sich nicht einbilden, daß ihre Staaten wirklich demokratisch …