Die Kälber wählen ihre Schlächter (nicht mehr?) selber

(openPR) Die Deutschen haben damit begonnen, ihre Politiker in Bund und Ländern für die mangelhaften Leistungen der letzten Jahre abzustrafen. Daß auch die SPD, die ehemalige Partei der Arbeiter und „kleinen Leute“, seit Kanzler Schröders Agenda-Politik und später als Juniorpartner von CDU/CSU nicht mehr die „kleinen Leute“ vor der Ausbeutung rettet, ist ihr schon seit Längerem schlecht bekommen. Von Bundestagswahlergebnissen Ende der Sechziger- bis zur ersten Hälfte der Achtzigerjahre zwischen 42,6 und 45,8 Prozent kann die Partei heute nur noch träumen. 2017 erreichte sie ihren (vorläufigen?) Tiefpunkt mit 20,5 Prozent der Stimmen und in den letzten beiden Landtagswahlen kam sie in Bayern nur noch auf 9,7 Prozent und in Hessen auf 19,8 Prozent.

Über diesen Niedergang kann sich niemand wundern, der die elende Vorstellung der Partei in den Armen von GroKo-Mutter Merkel verfolgt hat. „Zukunft ist nicht Zufall, sondern das, was wir aus dem machen, das uns zufällt.“ (Prof. Querulix) Die SPD hat den Großteil ihres Klientels vernachlässigt, ja verraten: die „kleinen Leute“, die Träger unseres Wohlstands, die allzu oft selbst am Wohlstand nicht teilhaben. Die Partei hat versäumt, nach den Verheerungen durch die Agendapolitik ihres Kanzlers Schröder, das Aufklappen der Schere zwischen Arm und Reich zu stoppen und rückgängig zu machen. Das hat dazu geführt, daß wir inzwischen zwar viele neue Millionäre haben, aber auch einige Millionen Menschen, die gerade das Nötigste zum Leben haben – wenn überhaupt. Die Schere zwischen Arm und Reich ist seit der Regentschaft Angela Merkels weiter aufgeklappt als jemals seit Bestehen der Bundesrepublik. Vielleicht werden die Betroffenen jetzt endlich wach und vertreten ihre Interessen gegenüber denen, die das eigentlich für sie tun sollten.

Die Gesamtsteuerbelastung – Einkommen-, Mehrwert- und Verbrauchssteuern sowie Abgaben (z.B. die Rundfunkabgabe) zusammengerechnet – ist im Unsozialstaat Deutschland für diejenigen relativ am größten, die im unteren Bereich des Einkommensteuertarifs veranlagt werden und ihr gesamtes Einkommen für den Lebensunterhalt benötigen. Trotzdem denkt offensichtlich niemand in der GroKo auch nur ansatzweise darüber nach, gerade diese Menschen, maßgebliche Träger der deutschen Wirtschaftskraft, spürbar zu entlasten. Wichtiger ist es unseren selbst überversorgten Politikern offensichtlich, denjenigen weiterhin Steuerschlupflöcher zu bieten, die ihren Hals sowieso nie voll genug bekommen können und deshalb sogenannte Steueroasen nutzen oder auch zu Cum-Ex-Betrügereien greifen.

Die Steuer- und Sozialsysteme in unserem Staat bedürfen in diesem Zusammenhang dringend der Überarbeitung und der Abstimmung aufeinander. Das könnte auch viel Bürokratie einsparen und dort gebundene Arbeitskräfte für sinnvollere Aufgaben freisetzen. Nicht zuletzt würden durch eine Reform des Sozialstaats an Haupt und Gliedern Absurditäten wie diese vermeiden: Das Zusammenspiel von Hartz IV, Kindergeldzuschlag und Wohngeld führt zum Beispiel nach Berechnungen des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung dazu, daß Alleinerziehende mit zwei minderjährigen Kindern und einem Haushaltseinkommen zwischen 1700 Euro und 2350 Euro im Monat eine Grenzsteuerbelastung von über 100 Prozent hat, mit der Folge, daß ihr mit jedem zusätzlich verdienten Euro weniger Einkommen bleibt. In dieser Konstellation fällt der Grenzsteuersatz erst bei einem Bruttolohn um die 2.550 Euro auf 50 Prozent.

Das ist keine Posse aus Absurdistan. Das ist Deutschland im 21. Jahrhundert! Parlamentarier und Bürokraten denken nicht systemisch, in Zusammenhängen und Wechselbeziehungen, orientiert am Allgemeinwohl. Nein, sie denken klientelverhaftet in den engen geistigen Schubladen ihrer Karriereinteressen und Zuständigkeiten. Die Folgen sind ein ungeordneter Flickenteppich von Gesetzen, gut versteckte Förderung von materiellen Sonderinteressen auf Kosten der Allgemeinheit und bürokratische Kleinstaaterei. Der Zuständigkeitendschungel verschleiert Klientelpolitik und verhindert die notwendigen Abstimmungen von Gesetzesvorhaben. Abhilfe ist derzeit nicht in Sicht. Unsere Politiker werden offensichtlich so stark von der Beschäftigung mit parteilichen Sonderinteressen und der Befriedigung selbstsüchtiger Forderungen ihrer Klientele in Anspruch genommen, daß sie ihre vornehmste Aufgabe sträflich vernachlässigen: nämlich ihre „…Kraft dem Wohle des deutschen Volkes (zu) widmen, seinen Nutzen (zu) mehren (und) Schaden von ihm (zu) wenden…“.

Klientelpolitiker versagen zwangsläufig bei dieser Aufgabe. In der Folge verschwenden sie wertvolle Ressourcen und erzeugen immer mehr Armut und soziale Ungerechtigkeit in unserem reichen Land. Als Folge der Politik zugunsten der Bessergestellten ist zum Beispiel auch das Rentenniveau in Deutschland erbärmlich. Das trifft keineswegs nur diejenigen, die den größten Teil ihres Lebens arbeitslos waren oder deren Erwerbsbiografien – aus welchen Gründen auch immer – gebrochen sind und denen es nicht möglich war, kontinuierlich Beiträge in die Rentenversicherungskasse zu zahlen. Nicht vergessen werden sollte die Rentenkürzung 2004 um eine ganze Monatsrente. Dafür wurde trickreich die Auszahlung vom Monatsanfang auf das Monatsende verschoben.

Sogar das kleine Österreich stellt seine Rentner deutlich besser als das große Deutschland und beteiligt sie damit gerechter am Volkseinkommen. Der Wirtschaft und denen, denen sie gehört, geht es dort trotzdem prächtig. Aus einer Studie der OECD geht hervor, daß das Rentenniveau in Deutschland deutlich unter dem Niveau der meisten Industriestaaten liegt. Geringer, so die Studie, sei es nur es in Mexiko, Polen, Chile, Großbritannien und Japan. Das ist nicht nur eine Schande für unsere politische Klasse, sondern zeigt auch, was der arbeitende Mensch in Deutschland denen wert ist, die von seiner Arbeitsleistung – nicht selten fürstlich – leben.

„Nicht das Menschentier, sondern erst der Mensch, wird die soziale Frage vernünftig und gerecht beantworten – wenn es ihn überhaupt jemals geben wird“, meint pessimistisch Prof. Querulix. Gut, daß die wenigsten Menschen die das Ausmaß ihrer Übervorteilung durch die „Eliten“ vollständig erfassen. Wäre es ihnen ausreichend bekannt und bewußt, würde es für die Politiker wahrscheinlich sehr ungemütlich werden. Aber „Wer sich nicht wehrt, wird untergekehrt“ charakterisiert Prof. Querulix das Wirkungsprinzip des Beutekapitalismus. Oder sprichwörtlich: Hilf dir selbst, dann hilft dir Gott.“ Das scheinen immer mehr Wähler allmählich zu begreifen.

Über soziale Gerechtigkeit, meint Prof. Querulix, gibt es keinen Konsens: Für die „Eliten“ ist sie Raub an der eigenen Beute, für deren nützliche Idioten ist sie überflüssig, und für die Benachteiligten der einzige Grund, die bestehende Gesellschaft und ihren Staat zu erhalten.“ Das ist eine Gemengelage, die nicht von sich aus friedlich bleibt. Die wichtigste Aufgabe der Politik in der Gesellschaft muß deshalb ein kluges Management sein, das allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine gerechte Beteiligung am gemeinsam erwirtschafteten Wohlstand und damit auch eine angemessene Teilnahme an sozial-kulturellen Leben der Gesellschaft ermöglicht.

Die politische Praxis ist sowohl im Denken wie im Handeln oft weit davon entfernt, weil Politiker allzu oft die Bedienung der Sonderinteressen ihrer Klientele dem Allgemeinwohl vorziehen. Erinnern wir uns: Kanzlerin Merkel und ihr damaliger Vize präsentierten im Juni 2010 ein „Sparpaket“, das Merkel damals als "einmaligen Kraftakt" bezeichnete. Damit sollten in den folgenden Jahren die Vorgaben der in der Verfassung verankerten „Schuldenbremse“ für den Bund erreicht werden. Geplant waren zum Beispiel Kürzungen von Sozialleistungen, beim Elterngeld für Erwerbstätige sowie für Hartz-IV-Bezieher. Alle Vorhaben wurden in den Monaten danach umgesetzt. Zudem sollte es nach Kanzlerin Merkel "eine beträchtliche Beteiligung der Wirtschaft an den notwendigen Sanierungsanstrengungen" geben.

Auf die Frage, ob das „Sparpaket“ nicht eine beträchtliche soziale Schieflage habe, antwortete sie, daß die Kürzungen der Sozialleistungen schmerzlich seien und man sie gerne vermieden hätte. Aber auch die Wirtschaft leiste mit der Finanztransaktionsteuer und der Brennelementesteuer einen Beitrag zur Gerechtigkeit.

Der Beitrag der Wirtschaft bzw. derer, denen sie gehört und die ihren persönlichen Profit daraus ziehen sah dann allerdings so aus: Die Finanztransaktionsteuer gibt es bis heute nicht. Das konnten Merkel und Co. voraussehen, denn eine solche Steuer ist nur sinnvoll, wenn sie von möglichst vielen Staaten erhoben wird. Die weltweit alles beherrschende Finanzwirtschaft wird den Politikern aber auch in Zukunft nicht erlauben, eine solche Steuer zu erheben. Insofern wurden die Bürgerinnen und Bürger schlicht und einfach gesagt von den – ihren? – Politikern betrogen. Die Brennelementesteuer wurde rückwirkend vom Bundesverfassungsgericht kassiert. Gut Informierte meinten damals: Auch das konnte man angesichts der von der Politik zu verantwortenden Konstruktion dieser Steuer voraussehen.

Soviel zum Vertrauen, das unsere Regierungspolitiker verdienen, wenn es um das Wohl des Volkes geht. Wer weiß, woher der Mensch kommt und wer die Geschichte der Menschheit kennt, ist nicht überrascht. Hinsichtlich des Zustandes der Welt und den Forderungen, die die natürliche Umwelt stellt, fragt er sich aber, wie lange das Tier noch überleben kann, wenn es nicht endlich beginnt, seine menschlichen Fähigkeiten über seine Instinkte zu stellen.

Menschliche Dummheit und Niedertracht erscheinen in vielen Verkleidungen. Die von einer weltweit hypertrophen Finanzindustrie erzeugte und munter weiter schwelende Finanzkrise wird von der Europäischen Zentralbank beispielsweise mit Negativzinsen und einer Schwemme von Neugeld „bekämpft“. Für Millionen Sparer bedeutet das seit Jahren schleichende Enteignung und Zerstörung ihrer privaten Altersversorgung. Kaum jemand kann genügend Geld aufbringen, um den Verlust durch Steigerung seiner Sparleistung aufzufangen. Dabei wurde den Arbeitnehmern die private Altersversorgung von den Politikern im Profitinteresse der Finanzindustrie aufgedrängt. Den größten und sofortigen Reibach haben je nach Ausgestaltung dieser nach bisheriger Erfahrung eher fragwürdigen Form der Altersversorgung neben Banken und Versicherungen die Abschlußvermittler und die Arbeitgeber gemacht.

Die geringen Zinsen haben viele Menschen dazu verleitet, Kredite aufzunehmen, die sie bei wieder steigenden Zinsen nicht mehr bedienen können. So haben sie mit dazu beigetragen, die Preise von Anleihen, Aktien und Immobilien in die Höhe zu treiben, werden in einer Vielzahl von Fällen aber die Früchte dieser Preissteigerungen gar nicht ernten können. Vorstände von Aktiengesellschaften haben die Chance genutzt Anleihen aufzulegen und sie (an die EZB) zu verkaufen. Mit dem Erlös hat das Unternehmen dann eigene Aktien aufgekauft und so deren Kurs nach oben getrieben. Davon konnten die Vorstände gleich doppelt profitieren: einmal durch Kursgewinne ihrer selbst gehaltener Aktien und dann noch einmal, wenn ihre Vergütung auch an den des Aktienkurs ihres Unternehmens gekoppelt war. So sind viele Millionen Euro zusätzlich in die Taschen dieser Herrschaften geflossen, ohne daß dies durch besondere Leistungen für das Unternehmen und die dort arbeitenden Menschen begründet war.

Die Spekulation blüht weltweit immer noch infolge noch viel zu lascher Regeln für die Kapitalmärkte. Reichtum ist der beste Humus für die Gier. (Prof. Querulix) Aber inzwischen frißt sich die Angst in die Gier. Die Kursbewegungen an den Aktienmärkten erscheinen deshalb in letzter Zeit ziemlich „bemüht“. So kündigen sich meistens sehr schlechte Zeiten an. Allein die Menge der weltweit von den Banken erzeugten Derivate gleichen einer nachtschwarzen Wolke und könnte sich im Verlaufe einer Weltfinanz- und -wirtschaftskrise als eine Art Super-Wasserstoffbombe der Finanzindustrie erweisen. Der erfolgreiche amerikanische Investor Warren Buffett hat in diesem Zusammenhang bereits vor längerer Zeit vom Massenvernichtungsmittel der Finanzindustrie gesprochen.

Seit Kanzler Schröder und während der gesamten Ära Merkel ist es den Politikern gelungen, das Vertrauen der Wähler in die Sozial- und Steuerpolitik sowie ihre Orientierung der Regierung am Gemeinwohl nachhaltig zu enttäuschen. Die Armut hat beträchtlich zugenommen und die Kapitalbesitzer werden zu Lasten der großen Mehrheit der Deutschen gehätschelt. Millionen- und Milliardeneinkommen und -vermögen werden eher zurückhaltend besteuert. Unter Berücksichtigung der zahlreichen, den Reichen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten der Steuervermeidung (ohne Berücksichtigung der Flucht in Steueroasen!) muß von einem geradezu perversen Steuersystem gesprochen werden. Wenn dann reiche Mitbürger, weil sie ihren gierigen Hals nicht voll bekommen können, dennoch n Schwierigkeiten kommen, werden ihnen – Beispiel Reeder Kortüm aus Hamburg – einfach einige hundert Millionen Schulden erlassen. Nun lebt er weiter fröhlich auf großem Fuß, während inzwischen Millionen Deutsche nicht einmal das Nötigste für ein gesundes und würdiges Leben haben.

In solchen Zusammenhängen drängt sich geradezu ein Reim Franz Grillparzers auf: „Daß die Schurken so mächtig heut’, wollt ihr wissen, warum? Es kommt daher, daß die ehrlichen Leute entsetzlich dumm.“

In Deutschland regieren derzeit fast uneingeschränkt das Interesse und die allzu oft fragwürdige Moral des Großkapitals und ihrer politischen Agenten. Daran wollen offensichtlich die Pseudochristen in CDU und CSU nichts ändern. Es formieren sich sogar schon Kräfte, die den Ausbeuterstaat perfektionieren wollen. Aber auch die SPD scheint ihren Anspruch vergessen zu haben, sich für die Interessen der großen Mehrheit der Bevölkerung und der überwiegend abhängig Arbeitenden zu engagieren. Beide Parteien scheinen bisher keinerlei ernsthafte Überlegungen darüber angestellt zu haben, wie

1. der im Anmarsch befindliche Weltfinanz- und -wirtschaftskrise sozial stabilisierend begegnet werden soll,

2. in naher Zukunft der technologische Wandel und seine Auswirkungen auf die Arbeitswelt sozial gerecht bewältigt werden soll,

3. die Forderungen der Natur zügig und wirksam gleichermaßen mit erfolgreichem Wirtschaften und einer sozial gerechten Gestaltung unseres Gemeinwesens in Einklang gebracht werden sollen.

Die SPD hat nicht bis Ende kommenden Jahres Zeit, sich zu regenerieren und endlich wieder Politik für die legitimen Lebensinteressen „Kleinen Leute“ und der „Abgehängten“ zu machen. Im Osten der Europäischen Union hat möglicherweise die Götterdämmerung der Demokratie bereits begonnen. In vielen anderen Teilen der Welt sieht es noch viel schlechter aus. Wie schnell sich die Demokratie, diese für die Herrschenden wie für die Beherrschten anspruchsvollste Staats- und Regierungsform selbst entleiben kann, wissen wir aus der Deutschen Geschichte. Die kommende Weltfinanz- und -wirtschaftskrise wird auch unsere Demokratie einer harten Bewährungsprobe aussetzen. Sie kann aber auch eine Chance für eine sozial gerechte und politisch stabile Demokratie sein, wenn unsere „Eliten“ endlich die Forderungen unseres Grundgesetzes ernst nehmen und entsprechend handeln.

Die kommende Krise kann aber auch zum widerholten Mal dem demokratischen Experiment des räuberischen Rudeltiers „Mensch“ ein Ende setzen.

Die jetzt verantwortlichen Politiker haben es in der Hand. Wenn Andrea Nahles behauptet, sie führe die Partei mit all ihrer "Kraft, Leidenschaft und Zuversicht", dann muß sie uns verraten, weshalb von ihrer Politik vor allem die Bessergestellten profitiert haben. Dann muß sie uns glaubwürdig versichern, wie sie endlich den inzwischen jahrzehntelang Benachteiligten, wie sie der angestammten Wählerschaft ihrer Partei, der SPD, eine gerechte Beteiligung am gewachsenen Wohlstand unseres Landes sichern will.

Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas und notorischen Beutejäger. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt den Titel: „Rien ne vas plus – Wohin treibt die Menschenwelt?“ (ISBN 978-3-943788-43-3). Wie seine 6 Vorgänger ist auch dieser Band in allen gut sortierten Buchhandlungen zum Preis von 9,95 Euro zu haben.

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