Pressemitteilungen zu Regierungsform

… aus dem Bereich zurück, was zur Erosion multilateraler Dialogformate über Staatsreformen mit den Regierungen in Afrika führte. Andererseits verstärkte sich in jüngerer Zeit der Einfluss autoritärer Regierungssysteme und das Zurückdrängen demokratischer Regierungsformen. Diesbezüglich lautet der Befund der Evaluierung, dass eine strategische Anpassung bei der Unterstützung von Dezentralisierung jenseits punktueller Veränderungen noch aussteht. DEval-Direktor Jörg Faust betont: „Die Förderung dezentralisierter Staatsstrukturen zur Verbesserung von …

… Etwas.Gerade auf kommunaler Ebene zeigt sich, wie wertvoll diese Form der Regierung ist. Nicht Lautstärke entscheidet, sondern Verlässlichkeit. Nicht Symbolik, sondern Ergebnisorientierung. Oder, um es mit Winston Churchill zu sagen: „Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von allen anderen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.“Ein persönlicher BlickAls Rednerin und Moderatorin spreche ich in Vorträgen und Keynotes seit vielen Jahren über genau diese Spannungsfelder: Verantwortung, Macht, Entscheidungsfähigkeit …

… und ich nahm das gerne an, denn es fühlte sich für mich stimmig an“Link: https://www.schwaebische.de/regional/sigmaringen/sigmaringen/nach-dem-nein-seines-sohnes-wie-der-fuerst-die-zukunft-regelt-1950878In der Strafanzeige wird darauf hingewiesen, daß es heute ausreichen kann, die Wiedererrichtung der monarchischen Regierungsform zu propagieren, um andere in den neuerdings verbreiteten Umsturzvorstellungen zu bestärken und zu Umsturzvorhaben zu motivieren, derentwegen der – ebenfalls – monarchische Herrschaft anstrebende Prinz Heinrich Reuß zur Zeit …

… bei der Ausübung meines Ehrenamtes durch die Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin. Woher kommt Ihre Begeisterung für das Thema Wahlen?Als Politik- und Verwaltungswissenschaftlicher liegt das Interesse für Wahlen in meiner DNA. Als Bürger begeistert mich die republikanische Regierungsform des Volkes „durch das Volk und für das Volk“, wie es Abraham Lincoln so treffend ausgedrückt hat.Sie werden in der Öffentlichkeit als proaktiver Optimist wahrgenommen, der vorausschauend denkt und vorbereitet ist auf alle Herausforderungen, die Wahlen so mit …

… Weltparlamentes, das von den Bürgerinnen und Bürgern der Welt direkt gewählt werden kann. Das wäre ein gewaltiger Fortschritt zur Globalisierung der Demokratie mit positivem Vorbildcharakter für alle UN-Mitgliedsstaaten mit autoritären oder diktatorischen Regierungsformen. https://worldparliament.jimdofree.com/ Hier liegt nach Auffassung der Mondialisten der Schlüssel für eine geordnete und friedliche Bewältigung der sich bereits abzeichnenden Menschheitsprobleme der Zukunft. Falls versäumt wird, die Demokratie weltweit zu stärken, werden andere Kräfte …

… Europäischen Union hat möglicherweise die Götterdämmerung der Demokratie bereits begonnen. In vielen anderen Teilen der Welt sieht es noch viel schlechter aus. Wie schnell sich die Demokratie, diese für die Herrschenden wie für die Beherrschten anspruchsvollste Staats- und Regierungsform selbst entleiben kann, wissen wir aus der Deutschen Geschichte. Die kommende Weltfinanz- und -wirtschaftskrise wird auch unsere Demokratie einer harten Bewährungsprobe aussetzen. Sie kann aber auch eine Chance für eine sozial gerechte und politisch stabile Demokratie sein, …

… den Bürgerinnen und Bürgern verursacht, abschreckend. Die Wand zwischen der Bürokratie und den Bürgern wird damit höher, dicker und undurchlässiger. Was für eine famose Demokratie! Die Nützlinge machen ihr Ding und die Bürger haben zu parieren. Man sollte eine solche Regierungsform besser Demokratur nennen, das wäre zutreffender und würde auch andeuten, wohin die Reise geht. Auch das Recht scheint inzwischen zur Ware verkommen, zu einer Ware, die möglichst so teuer verkauft wird, daß sie sich immer weniger Bürgerinnen und Bürger leisten können. …

… faktische Plutokratie vertilgt heimlich still und leise das noch nicht einmal voll erblühte Pflänzchen „Demokratie“. Prof. Querulix sagt es aus deutscher Perspektive im „Volksmund“ ganz deutlich: „Plutokratie = Moderne, unter dem Euphemismus “Demokratie” firmierende Regierungsform, in der die Herrschaft des Geldes dank der Erfindung der Neuen Sozialen Marktwirtschaft (NSM) durch neoliberale Flachdenker nicht mehr ernsthaft durch Wahlergebnisse bedroht wird.“ Zwecks Vorfeldbeherrschung wurden inzwischen sogenannte „Transparenzgesetze“ erfunden, die dazu …

… waren hingegen „Erfolgsmodelle“ – wenn auch nur für die Herrschenden und nicht für die Beherrschten. Autoritäre Bestrebungen sind auch heute wieder auf dem Vormarsch, nicht selten auf die dreisteste Art nach Adolf Hitlers Vorbild. Die Zeit für eine Rückkehr zu autoritären Regierungsformen ist offensichtlich immer dann gekommen, wenn die Völker erleben, daß sie von ihren „Eliten“, also denen, die sowieso schon den Rahm des Fleißes und der Schaffenskraft der Völker abschöpfen, belogen und betrogen werden. Sie haben es dann irgendwann einfach satt, …

… der gegenwärtige zaghafte Demokratieversuch, der von Menschen in bevorzugten Gebieten der Welt seit ungefähr drei Generationen unternommen wird, bald Geschichte. Was dann kommen wird, die Plutokratie, definiert Prof. Querulix so: „Moderne, unter dem Euphemismus “Demokratie” firmierende Regierungsform, in der die Herrschaft des Geldes dank der Erfindung der Neuen Sozialen Marktwirtschaft (NSM) durch neoliberale Flachdenker nicht mehr ernsthaft durch Wahlergebnisse bedroht wird.“ „Von allen Arten der Tyrannei ist die häßlichste und ordinärste die …

„Daß die Freiheit des Volkes in der parlamentarischen Regierungsform gewährleistet sei, glaubt man schon lange nicht mehr. Dieses Jahrhundert hat gezeigt, daß die Mißwirtschaft, Willkür, Cliquenherrschaft, und Korruption der Parlamente noch schlimmer sein kann als die einer bureaukratischen Verwaltung, und daß sie, einmal eingerissen, noch weit schwerer auszurotten ist. (Moritz Hartmann (1821 - 1872), österreichischer Schriftsteller und Politiker, Mitglied der Frankfurter Nationalversammlung) Während ich auf einer Fahrt im ICE in das Studium einiger …

… Deutlichkeit schon seit mehr als 2.000 Jahren als zutreffend. Vor über 150 Jahren äußerte sich Moritz Hartmann (1821 - 1872), österreichischer Schriftsteller und Politiker, Mitglied der Frankfurter Nationalversammlung so: „Daß die Freiheit des Volkes in der parlamentarischen Regierungsform gewährleistet sei, glaubt man schon lange nicht mehr. Dieses Jahrhundert hat gezeigt, daß die Mißwirtschaft, Willkür, Kliquenherrschaft, und Korruption der Parlamente noch schlimmer sein kann als die einer bureaukratischen Verwaltung, und daß sie, einmal eingerissen, …

… Händlern, Bankstern und Spekulanten geopfert. „Von allen Arten der Tyrannei ist die häßlichste und ordinärste die Tyrannei bloßen Reichtums, die Tyrannei der Plutokratie.“ (Theodore Roosevelt) „Plutokratie“ definiert Prof. Querulix so: „Moderne, unter dem Euphemismus “Demokratie” firmierende Regierungsform, in der die Herrschaft des Geldes dank der Erfindung der Neuen Sozialen Marktwirtschaft (NSM) durch neoliberale Flachdenker nicht mehr ernsthaft durch Wahlergebnisse bedroht wird.“ „Aberglaube und Geld verheeren die Welt.“ Und selbst, wenn sie …

… doch sowieso, was sie wollen“, lautet die Begründung, oder deftiger: „Wer nicht bei den Selbstbedienern ganz vorne mitmischen kann, ist doch sowieso der Depp!“ Die US-Amerikaner, die ja Weltmeister im Verdrängen von Problemen aller Art sind und deren Regierungsform man fast schon als Plutokratie bezeichnen könnte, begegnen der Wahlmüdigkeit mit einem regelrechten Wahlzirkus, der an Karnevalsveranstaltungen erinnert. Der Wahlbeteiligung scheint das zwar nicht auf die müden Beine zu helfen, aber die Parteifreundinnen und -freunde können wenigstens …

… von Eliten ist in einem System von Kapital und Zins unvermeidbar, daran können auch neue Steuern nichts verändern. Dass dies immer so war, zeigen zahllose empirische Beispiele der letzten viertausend Jahre: Es ist gleichgültig, welche Gesellschafts- oder Regierungsform versuchten, die Staatsgeschicke zu lenken. Ob Kapitalismus, Kommunismus, Monarchie oder Demokratie, stets drifteten im Laufe der Jahrzehnte Arm und Reich auseinander. Diese Entwicklung ist unvermeidbar und trotz aller Revolutionen und Versuche, diesen Verlauf zu verhindern oder umzukehren, …

… wirtschaftlichen Kraft eine schnell steigende Zahl von Armen und mental bereits aus der Gesellschaft Ausgeschiedenen leistet. Eine für den sozialen Frieden gefährliche Entwicklung. Unter Demokratie – wörtlich: Herrschaft des Volkes – wird allgemein eine Regierungsform verstanden, die dem Volk eine maßgebliche Mitbestimmung des Regierungshandelns ermöglicht. Wichtige konstituierende Merkmale sind freie Wahlen, Gewährleistung freier Meinungsäußerung, Respektierung von Opposition und ein gewisses Maß an unveräußerlichen Grundrechten der Bürger. In …

… investieren möchten. Ein Musterstaat unter diesen Anbauregionen ist Costa Rica, ein Standort, an dem auch der Premium-Anbieter Life Forestry mehrere Teakholzplantagen betreibt. Das Land wählte 2010 seine erste weibliche Präsidentin, Laura Chinchilla, und kann die älteste demokratische Regierungsform Lateinamerikas sein eigen nennen. Im Korruptionsindex von Transparency International hat Costa Rica Platz 48 von 178 bewerteten Ländern erreicht und schnitt damit deutlich besser ab als Griechenland (94), Italien (72), Tschechien (49), Brasilien (69) und …

… sind hohe zusätzliche staatliche Ausgaben erforderlich, die weitere Verschuldung erfordern, 6. Im Strudel von überbordender Verschuldung und Inflation wird schließlich der parteienoligarchische lobbydemokratische Beutekapitalismus von einer neuen (autoritären?) Staats- und Regierungsform abgelöst. Europäische Völker mit vollkommen unterschiedlichen Mentalitäten und Einstellungen zum Geld, zur Haushaltsdisziplin und zur Rechtschaffenheit gegenüber dem Staat in einer Währungsunion zusammen zu spannen, war eine unverantwortliche Dummheit der Politiker. …

… äußerten sich nur noch 49 Prozent der Befragten. Das sind elf Prozentpunkte weniger als im September 2005 und der niedrigste je im Deutschlandtrend gemessene Wert. Zum Vergleich: In Dänemark zeigen sich 93 Prozent der Menschen laut einer EU-Umfrage zufrieden mit ihrer Regierungsform. Nach dem Sommermärchen und den patriotischen Festen während der WM nun also der bittere Abstieg in die triste Normalität. Die Arbeit der Großen Koalition scheint nicht ganz unschuldig an dieser Missstimmung zu sein, so Ansgar Lange, Chefredakteur der in Bonn erscheinenden …

… in dem Fall eben bezogen darauf. Ich weiß, dass viele bereits etwas tun, aber die sind ja nicht angesprochen, sondern denen kann man nur danken. 4. Bedienungsmentalität - nicht 'dienende' Funktion Zwar hat irgendjemand mal gesagt, 'die Demokratie sei die beste aller schlechten Regierungsformen', und das weil darunter jeder 'seines Glückes Schmied' werde könne, aber das war wohl nicht zu Ende gedacht ... oder es wurde vieles in Kauf genommen. Jedenfalls ist es mehr als fatal - siehe auch obiges Bibelzitat -, wenn Manager nicht mehr nach Leistung …

… auch: Regierungsbeteiligungen kann es absehbar nur aus zwei Gründen geben: Entweder wenn ein klare Wende hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit sichtbar wird, was hieße, daß die SPD sich sehr wandeln müßte oder im Extremfall zur Abwehr einer autoritären Regierungsform. Das mag jetzt befremdlich erscheinen, aber die gesellschaftliche Entwicklung drängt durchaus in diese Richtung. Kurzfristig heißt das, daß man den Irrweg der Koalitionen auf Ländebene in Berlin und Mecklenburg/Vorpommern, den auch andere Landesverbände der Linkspartei so gerne gehen …