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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Gegen Kinderpornographie und gegen Zensur im Internet und die Einschränkung der MeinungsfreiheitBild: Gegen Kinderpornographie und gegen Zensur im Internet und die Einschränkung der Meinungsfreiheit
Arbeitsgemeinschaft Deutschland e.V.

Gegen Kinderpornographie und gegen Zensur im Internet und die Einschränkung der Meinungsfreiheit

Der Kampf gegen Kinderpornografie im Internet – das Bundeskriminalamt (BKA) hat mit großen Internet-Anbietern Verträge über Online-Sperren abgeschlossen. Am 22.4.2009 hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf dazu auf den Weg gebracht, mit dem dann langfristig die Sperren im Web für alle Provider geregelt werden. Die AGD hält diese Vorgehensweise für falsch. Kinderpornographie muss an den Wurzeln bekämpft werden. Technisch wird es nach dem vorliegenden Gesetz nur ein wenig schwieriger auf Kinderpornoseiten zuzugreifen. Diese Möglichkeiten eig…
24.04.2009
14:06
Marx oder Markt – grün oder privat
DIE LINKE im Bundestag

Marx oder Markt – grün oder privat

Thema: Berlin / Marx-Engels-Forum / SPD Datum: 24. 04. 2009 Führende Berliner SPD-Politiker, zum Beispiel Kulturstaatssekretär Schmitz, wollen das Marx-Engels-Forum in Berlin bebauen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und deren Berlinbeauftragte: Das Marx-Engels-Forum gehört zu den wenigen verbliebenen Grünanlagen zwischen Alex und Gendarmenmarkt. Es ist kulturlos, wenn ausgerechnet ein Kulturpolitiker das als eine unwirkliche Brache brandmarkt. Das erste Motiv ist klar: Das wertvolle Areal inmitten de…
24.04.2009
11:24
Bild: Neue Regelungen zur Pfändungsfreigrenze in FrankreichBild: Neue Regelungen zur Pfändungsfreigrenze in Frankreich
Deutsch-französische Anwaltskanzlei EPP, GEBAUER & KÜHL (Rechtsanwalt Frankreich)

Neue Regelungen zur Pfändungsfreigrenze in Frankreich

Die Regelungen zu den Pfändungsfreigrenzen in Frankreich unterscheiden sich regelungstechnisch etwas von den deutschen Vorschriften. Sie dienen dem Schutz von Schuldnern gegenüber den Gläubigern. Die französischen Vorschriften sind auch und vor allem für die Deutschen interessant, die sich mit dem Gedanken tragen, ein Privatinsolvenzverfahren (faillite civile) in Frankreich einzuleiten, um möglichst rasch eine Restschuldbefreiung zu erwirken. Seit dem 1. Januar 2009 (Verordnung (Nr. 2008-1288) vom 9. Dezember 2008) wurden neue Beträge festges…
24.04.2009
11:19
Europa-Plakatwettbewerb "Schöner Wählen" - 5000 Erstwähler rufen zur Teilnahme an der Europawahl 2009 auf
Euro-Informationen

Europa-Plakatwettbewerb "Schöner Wählen" - 5000 Erstwähler rufen zur Teilnahme an der Europawahl 2009 auf

Über 5000 Jugendliche aus ganz Deutschland entwarfen Plakate zur Europawahl 2009 und nahmen damit am Europa-Plakatwettbewerb „Schöner Wählen“ der Bundesregierung, des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission teil. Bunt, witzig, provozierend, auf jeden Fall einfallsreich sind die Entwürfe, die Erstwähler dazu auffordern, am 7. Juni zur Europawahl zu gehen. Die Plakate werden nun im Rahmen der Kampagne zur Europawahl eingesetzt. 50.000 Plakate und 500.000 Postkarten werden in den nächsten Wochen verteilt. Die drei Siegerteams u…
24.04.2009
11:16
Bild: Türkei / 24. April Armenier-Gedenktag - Recht der Christen auf unverkürzte GeschichteBild: Türkei / 24. April Armenier-Gedenktag - Recht der Christen auf unverkürzte Geschichte
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Türkei / 24. April Armenier-Gedenktag - Recht der Christen auf unverkürzte Geschichte

IGFM: Türkische Denkmäler nicht nur für Völkermord-Agitatoren – Syrisch-orthodoxe Christen als Minderheit anerkennen – Aramäische Sprache unter den Schutz des Weltkulturerbes stellen Mit Blick auf den 24. April 2009, der von armenischen Christen in aller Welt als Gedenktag für den Völkermord an den Armeniern begangen wird, fordert die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) die rechtliche Gleichstellung aller Christen in der Türkei, einen Ort des Gedenkens für die Opfer des Genozids an den Armeniern sowie die Anerkennung der sy…
24.04.2009
11:09
Bild: Öffentlich Rechtliche Rundfunkanstalten oder Landesfürstliche Hofberichterstatter?Bild: Öffentlich Rechtliche Rundfunkanstalten oder Landesfürstliche Hofberichterstatter?
Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de

Öffentlich Rechtliche Rundfunkanstalten oder Landesfürstliche Hofberichterstatter?

Offener Brief an die Intendanten der ARD Öffentlich Rechtliche Rundfunkanstalten oder Landesfürstliche Hofberichterstatter? Sehr geehrte Damen und Herren Intendantinnen und Intendanten, Zu Recht wehrten sich kürzlich zahlreiche Journalisten gegen eine politische Einflußnahme beim ZDF bei der Vertragsverlängerung für Hr. Nikolaus Brender. Zu Recht, denn gerade die Medien als "4. Gewalt" sind für viele Bürger die letzte Hoffnung, wenn es darum geht die Tagespolitik zu beobachten und Fehlentwicklungen anzuprangern. Auch die jüngste Auszeic…
24.04.2009
11:09
Bild: Nürnberger ÖDP lädt ein - "EU-Reformvertrag - Parallelen zur Sowjetunion? Europa ja, aber nicht so"Bild: Nürnberger ÖDP lädt ein - "EU-Reformvertrag - Parallelen zur Sowjetunion? Europa ja, aber nicht so"
ÖDP Nürnberg

Nürnberger ÖDP lädt ein - "EU-Reformvertrag - Parallelen zur Sowjetunion? Europa ja, aber nicht so"

Unter dem Titel „EU-Reformvertrag – Parallelen zur Sowjetunion? Europa ja, aber nicht so!“ lädt die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Nürnberg am 11. Mai um 19 Uhr in der Gaststätte „Heilig-Geist“ (Spitalgasse 16, 90402 Nürnberg; Buslinie 46/47, U1-Lorenzkirche) zu einem Vortrag ihres Bundes-Parteivorsitzenden Prof. Dr. Klaus Buchner ein. Der gelernte Atomphysiker, der vor dem Bundesverfassungsgericht Klage gegen den EU-Reformvertrag (Vertrag von Lissabon) eingereicht hat, wird über die Organe der Europäischen Union, über europäische …
24.04.2009
08:44
Bild: Hat der Eierbetrug bei Landkost ein Ende?Bild: Hat der Eierbetrug bei Landkost ein Ende?
Deutsches Tierschutzbüro

Hat der Eierbetrug bei Landkost ein Ende?

Vor wenigen Monaten ist die Firma Landkost bundesweit in die Schlagzeilen geraten. Der Vorwurf: Es wurden Freiland- und Bioeier verkauft, dabei wurden die Hühner tatsächlich in einer Bodenhaltung gehalten. Der Freilandauslauf blieb ungenutzt. Nachdem mehrere Dutzend TV- und Hunderte Zeitungsberichte zu diesem Thema veröffentlicht worden sind, wurden die Hühner kurzfristig in den gesetzlich vorgeschriebenen Freilandauslauf gelassen. Dies geschah aber offensichtlich nur für eine Übergangsfrist, denn wie das ZDF-Magazin WISO am Montag berichtet…
24.04.2009
08:42
Bild: „Wir wollen teilhaben“Bild: „Wir wollen teilhaben“
Bo-Mo

„Wir wollen teilhaben“

Ratzeburg. Zum europaweiten Protesttag zur Gleichstellung von behinderten Menschen am 5. Mai werden auch in Ratzeburg erstmals Aktionen stattfinden. Initiatoren sind die engagierten Mitglieder der Aids- und Behindertenselbsthilfegruppe Giesensdorf. Mit einem Satz kann deren Sprecherin Angelika Mincke formulieren, woran es auch im dritten Jahr des Behindertengleichstellungsgesetzes noch hapert: „Solange es im Sprachgebrauch noch eine Gruppe von Menschen gibt, die als nicht behindert gilt und es eine andere Gruppe gibt, die als behindert bezeic…
24.04.2009
08:32
Bild: Tibetischer Schriftsteller Drokru Tsultrim in Ngaba festgenommen, Mönch begeht Selbstmord aus Angst vor FolterBild: Tibetischer Schriftsteller Drokru Tsultrim in Ngaba festgenommen, Mönch begeht Selbstmord aus Angst vor Folter
IGFM München

Tibetischer Schriftsteller Drokru Tsultrim in Ngaba festgenommen, Mönch begeht Selbstmord aus Angst vor Folter

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, tchrd.org, erfuhr, daß Anfang dieses Monats ein tibetischer Mönch aus dem Kloster Gomang in Ngaba wegen angeblich regimefeindlicher Artikel festgenommen wurde. Der Mönch Drokru Tsultrim, der kürzlich zwei Artikel verfaßt hatte, in denen er Kritik an der chinesischen Regierung übte, wurde von den chinesischen Sicherheitskräften aus seinem Zimmer im Kloster Gomang abgeführt. Ihm wird vorgeworfen, zwei Artikel verfaßt zu haben, in denen er die Regierung angegriffen und die „separatistisc…
24.04.2009
08:30
Internetsperren gegen Kinderpornographie? Ein katholischer Kommentar
Pater Lingen

Internetsperren gegen Kinderpornographie? Ein katholischer Kommentar

Die Bundesregierung hat am 22.04.2009 den Gesetzentwurf für Internetsperren gegen Kinderpornografie vorgelegt. Alle großen Internetprovider sollen Seiten filtern, die auf Sperrlisten des Bundeskriminalamts stehen; wer so eine gesperrte Seite trotzdem (absichtlich oder versehentlich) aufruft, muss mit Strafverfolgung rechnen. An diesem Gesetzentwurf wurde schon einige Kritik laut, z.B.: Die "technische Sperre" ist im wesentlichen unwirksam, da sie sich kinderleicht umgehen lässt. Und wenn tatsächlich gefiltert wird, dann erfahrungsgemäß entwed…
24.04.2009
08:11
Bild: Denk-mal50plus - »Rettet der Islam den Westen?«Bild: Denk-mal50plus - »Rettet der Islam den Westen?«
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus - »Rettet der Islam den Westen?«

Rettet der Islam den Westen? Der Islam ist eine religiöse Weltmacht. Aber bedeutet er auch eine Bedrohung für die westlichen Demokratien und ihre Werte? Tariq Ramadan, der wichtigste Vertreter des Euro-Islam, plädiert in seinem Buch »Radikale Reform - Die Botschaft des Islam für die moderne Welt« für eine radikale Reform: Er bekennt sich zur »Scharia« als Grundlage aller Gesetze und gleichzeitig zu den Prinzipien von Rechtsstaat, Menschenrechten und Gewaltenteilung. Allen Hasspredigern und Reaktionären zum Trotz entwickelt Ramadan eine Lesa…
24.04.2009
08:10
Bild: (18.04.2009) Wiehl - Stippvisite auf der UmweltMesse 2009 in WiehlBild: (18.04.2009) Wiehl - Stippvisite auf der UmweltMesse 2009 in Wiehl
Kai Uffelmann

(18.04.2009) Wiehl - Stippvisite auf der UmweltMesse 2009 in Wiehl

Rollentausch: Den diesjährigen Termin zur UmweltMesse in Wiehl, nahm Bürgermeisterkandidat Kai Uffelmann erstmals als Besucher wahr. In den letzten Jahren war er als Repräsentant von 1.500 Oberbergischen Handwerksbetrieben ein wichtiger Messeaussteller.„Mich freut die Entwicklung dieser Messe. 2006 haben die Messegesellschaft, Stadt Wiehl, Volksbank Oberberg als Hauptsponsor und ich den Startschuss gegeben. Schön, dass sich unser Konzept so durchgesetzt hat“, so Uffelmann. Auf seinem Rundgang traf er viele Unternehmen und Partner aus seiner H…
24.04.2009
08:07
Wenn aus Sodapop Miller Sonja Müller werden soll - Namensänderungen bei Kindern und Erwachsenen
OC Projects, Optendrenk & Calinski GmbH

Wenn aus Sodapop Miller Sonja Müller werden soll - Namensänderungen bei Kindern und Erwachsenen

Gründe für eine Namensänderung gibt es viele, doch in den meisten Fällen weiß man überhaupt nicht was möglich ist, wie die gesetzlichen Regeln sind und was es alles zu beachten gibt. Auf Baby-Vornamen.de gibt es für Eltern ausführliche Informationen zu diesem wichtigen Thema. Wird ein Kind geboren, ist es ein Leichtes dem Neugeborenen einen Vornamen zu geben und auch der Nachname steht schon fest. Doch irgendwann kann der Zeitpunkt kommen, dass ein Name unzumutbar oder seelisch belastend wird, dann werden Überlegungen laut seinen Namen änder…
23.04.2009
17:08
Bild: Junge Liberale Niedersachsen - Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen sind Investitionen in die ZukunftBild: Junge Liberale Niedersachsen - Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen sind Investitionen in die Zukunft
Junge Liberale Niedersachsen

Junge Liberale Niedersachsen - Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen sind Investitionen in die Zukunft

Die Jungen Liberalen Niedersachsen sehen mit Sorge, dass zahlreiche niedersächsische Kommunen immense Probleme haben, die von der Landesregierung angestrebte Betreuungsquote von unter Dreijährigen bis zum Jahr 2013 zu erfüllen. Aus diesem Grund muss die CDU/FDP-Landesregierung jetzt handeln und den quantitativen und qualitativen Ausbau von Betreuungsmöglichkeiten durch das Landesprogramm „Familien mit Zukunft - Kinder bilden und betreuen“ finanziell und organisatorisch weiter vorantreiben. „Frühkindliche Bildung ist die Basis dafür, dass jed…
23.04.2009
16:57
Wir lehnen die antisemitische und rassistische Abschlusserklärung der Genfer UN-Durban-II-Konferenz ab
Koordinierungsrat deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus

Wir lehnen die antisemitische und rassistische Abschlusserklärung der Genfer UN-Durban-II-Konferenz ab

In einem gemeinsamen Schreiben haben sich am 22. April 2009 der Koordinierungsrats deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus, die Jüdische Gemeinde zu Berlin und das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus an Bundeskanzlerin Angela Merkel und an Außenminister Frank-Walter Steinmeier gewandt und diese gebeten, der Durban-II-Abschlussresolution (siehe Anlage) vom 21. April 2009 im EU-Rahmen und auch öffentlich entschieden entgegen zu treten. Am 21. April 2009 hat die „Durban Review Conference“ (Durban-II-Konf…
23.04.2009
16:52
Bild: Mobbing als Rechtsbegriff - Eine moderne Sicht auf einen Klassiker zum 10.Todestag von Heinz LeymannBild: Mobbing als Rechtsbegriff - Eine moderne Sicht auf einen Klassiker zum 10.Todestag von Heinz Leymann
mobbing-web.de

Mobbing als Rechtsbegriff - Eine moderne Sicht auf einen Klassiker zum 10.Todestag von Heinz Leymann

Rezension des Buches „Mobbing, Psychoterror am Arbeitsplatz und wie man sich dagegen wehren kann“ von Heinz Leymann, Rowohlt Taschenbuch Verlag 1993, 13. Auflage 2006, 188 Seiten, zum Preis von 6,90 Euro, von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert. Heutzutage kann fast jeder etwas mit dem Begriff Mobbing abfangen und er wird nicht selten sogar mit der Arbeitswelt in Verbindung gebracht. Doch das war nicht immer so. In der Schnelllebigkeit der heutigen Zeit vergisst man leicht, dass sich diese Betrachtungsweise erst Ende des letzten Jahrhunderts…
23.04.2009
14:33
Bild: KindergartenpädagogInnen in Wien zeigen ihre Probleme auf und fordern umgehende MaßnahmenBild: KindergartenpädagogInnen in Wien zeigen ihre Probleme auf und fordern umgehende Maßnahmen
Berufsgruppe von Kindergarten- und HortpädagogInnen Wiens

KindergartenpädagogInnen in Wien zeigen ihre Probleme auf und fordern umgehende Maßnahmen

Rund 120 Pädagoginnen und Pädagogen aus Wien machten nach einem Impulsreferat von Heidemarie Lex-Nalis, Direktorin der BAKIP10 i. R. und Steuergruppenmitglied der Plattform EduCare, und den unter der Moderation von Astrid Plank, ORF-Journalistin, am Podium vorgebrachten Statements der GemeinderätInnen Heinz Vettermann, SPÖ; Monika Riha, ÖVP; Claudia Smolik, Die Grünen, sowie Monika Mühlwerth, FPÖ, Abgeordnete zum Bundesrat ihrem sichtlich aufgestauten Unmut Luft und brachten engaierte Forderungen an die Politik vor. Die sehr kritischen und ü…
23.04.2009
14:30
Bild: "young companies" Eberswalde – neuer Existenzgründerdurchgang in neuer Gründerwerkstatt in EberswaldeBild: "young companies" Eberswalde – neuer Existenzgründerdurchgang in neuer Gründerwerkstatt in Eberswalde
young companies

"young companies" Eberswalde – neuer Existenzgründerdurchgang in neuer Gründerwerkstatt in Eberswalde

Am 04. Mai 2009 startet „young companies“ mit einem neuen Existenzgründerdurchgang in der neuen Existenzgründerwerkstatt in Eberswalde in der Heegermühler Str. 64, direkt im Gebäude der Kirow Ardelt Kranbau AG. Die neuen und großzügigen Räumlichkeiten der Gründerwerkstatt bieten den Gründern von „young companies“ eine ideale Umgebung, um aus ihrer Geschäftsidee ein tragfähiges Geschäftskonzept zu entwickeln. Den interessierten Gründern und Gründerinnen stehen Ansprechpartner zur Seite, die die Ideen auf ihre Realisierbarkeit überprüfen und b…
23.04.2009
14:27
Bild: Aus deutscher Teilungszeit - Eine Ost-West-BiografieBild: Aus deutscher Teilungszeit - Eine Ost-West-Biografie
Helios Verlags- und Buchvertriebsgesellschaft

Aus deutscher Teilungszeit - Eine Ost-West-Biografie

Karl-Heinz Pröhuber: Herr Lapp, Sie haben soeben Ihre Autobiografie vorgelegt. Das Angebot an derartigen Büchern ist kaum noch überschaubar. Was versprechen Sie sich von dieser Veröffentlichung? Peter Joachim Lapp: Nach meiner Überzeugung sollte jeder Mensch über sechzig seine Biografie schreiben. Das ist ein Stück Selbsttherapie. Natürlich ist eine solche Biografie für die allermeisten Mitmenschen erst einmal ohne Bedeutung, - das dürfte auch in meinem Fall so sein. Ich meine aber, dass diese Biografie, die vor dem Hintergrund der deutschen…
23.04.2009
14:26
Elterngeld, Führerschein, Wespennest
Main-Taunus-Kreis

Elterngeld, Führerschein, Wespennest

Gall: Fast 1200 Anrufer im ersten Monat bei einheitlicher Behördennummer 115 im MTK Fast 1200 Anrufer haben im Main-Taunus-Kreis die einheitliche Behördennummer 115 im ersten Monat ihres Bestehens genutzt. Wie Landrat Berthold Gall weiter mitteilt, wird sie pro Tag von rund 50 Anrufern gewählt. Der MTK nimmt als einzige Kommune in Hessen an dem bundesweiten Pilotprojekt teil. Mit seinem Engagement leiste der Kreis „einen Beitrag zu Bürgerfreundlichkeit, Innovation und Effizienz“, fasst der Landrat zusammen. Er ruft die Bürger auf, die 115 zu…
23.04.2009
14:23
EU will Ersatz für Kaninchenversuch ab 2010
Bundesverband Menschen für Tierrechte

EU will Ersatz für Kaninchenversuch ab 2010

Die Europäische Arzneimittelkommission hat im März 2009 beschlossen, einen tierversuchsfreien Test zur Prüfung von Arzneimitteln auf fieberauslösende Substanzen in die Ausgabe des Europäischen Arzneibuchs 2010 aufzunehmen. Dieser In-vitro-Pyrogen-Test (IVPT) gilt dann in Europa als behördlich zugelassen und muss an Stelle des bislang an Kaninchen durchgeführten Tierversuchs angewendet werden. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte begrüßt den Beschluss, kritisiert aber die jahrelange Entscheidungsfindung der Kommission. „Bis ein Tiervers…
23.04.2009
14:08
Keine Schönheitsreparaturen bei Vorschäden
Immowelt AG

Keine Schönheitsreparaturen bei Vorschäden

Urteil: Ein Mieter ist nicht verpflichtet, die Wände zu streichen, wenn der Putz erhebliche Schäden aufweist. Nürnberg, 23. April 2009. Mieter können nicht dazu verpflichtet werden, Schönheitsrenovierungen vorzunehmen, wenn der Zustand der Wände – zum Beispiel aufgrund von Rissen, erheblich schadhaft ist. In solch einem Fall sind Malerarbeiten wirtschaftlich nicht sinnvoll und können auch nicht fachgerecht ausgeführt werden. Auf diesen Grundsatz wollte sich ein Ex-Mieter berufen, um keine Schönheitsrenovierungen ausführen zu müssen. Im konk…
23.04.2009
14:02
Bild: "Berliner Ansichtssachen"Bild: "Berliner Ansichtssachen"
Evangelisches Johannesstift

"Berliner Ansichtssachen"

Schülerinnen und Schüler der Spandauer Grundschule am Birkenhain lernen Berliner Autoren und Sehenswürdigkeiten ihrer Heimatstadt kennen.   Am 21. April 2009 eröffnete in der Kinder- und Jugendbibliothek in Spandau, Carl-Schurz-Straße 13, die Ausstellung "Berliner Ansichtssachen".   Zu sehen sind Plakate, Bilder und Objekte der Klassen 1- 6 der Grundschule am Birkenhain. Die Schülerinnen und Schüler hatten als "Kulturpiloten" im Rahmen der Aktion "Kinder beflügeln" die Chance, über die Grenzen ihres Stadtteils hinaus die vielen Möglichkeiten…
23.04.2009
11:30
Atomenergie macht krank
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

Atomenergie macht krank

IPPNW fordert zum 23. Tschernobyltag das endgültige Aus für die Atomenergie Zum 23. Jahrestag der Tschernobylkatastrophe warnt die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW vor einer so genannten „Renaissance der Atomenergie“, die jetzt auch die IAEO propagiert. „Die gesundheitlichen Risiken der Atomenergie sind nicht beherrschbar, angefangen vom Uranbergbau über den laufenden Betrieb der Atomkraftwerke bis hin zur Endlagerung“, so Dr. med. Angelika Claußen, Vorsitzende der IPPNW. „Seit der größten industriellen Katastrophe in Tschernobyl gibt e…
23.04.2009
11:16
Bild: Vergaberecht - Kommunale Zusammenarbeit nach der Vergaberechtsreform 2009 - Es bleibt schwierigBild: Vergaberecht - Kommunale Zusammenarbeit nach der Vergaberechtsreform 2009 - Es bleibt schwierig
AULINGER Rechtsanwälte

Vergaberecht - Kommunale Zusammenarbeit nach der Vergaberechtsreform 2009 - Es bleibt schwierig

Vergaberecht | Deutscher Städtetag Die lang erwartete und umfassende Vergaberechtsnovelle, die der Bundesrat unlängst abgesegnet hat, wird für mittelständische Unternehmen eine Reihe von positiven Neuerungen mit sich bringen. Auch das Thema kommunale Zusammenarbeit hatte der Gesetzgeber bei seiner Novelle im Blick – indes: Für Städte und Gemeinden bleibt die Kooperation weiterhin komplex. Bochum / Essen, 22. April 2009 – Anlässlich der Hauptversammlung des deutschen Städtetages – „Städtisches Handeln in Zeiten der Krise“ vom 12. bis 14. Ma…
23.04.2009
08:14
Wirtschaftskriminalität - SPD will endlich anpacken, was ihre Finanzminister seit Jahren vernachlässigen
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

Wirtschaftskriminalität - SPD will endlich anpacken, was ihre Finanzminister seit Jahren vernachlässigen

Hilden, 22.04.2009: Unter dem Motto „Anpacken für Deutschland“ steht der „Entwurf eines Regierungsprogramms“, mit dem der SPD-Parteivorstand in die Bundestagswahl ziehen möchte. „Anpacken“ will SPD-Kanzler-kandidat Steinmeier die Bekämpfung der Wirtschafts- und Organisierten Kriminalität. „Waffengleichheit“ soll durch „spezialisierte Staatsanwaltschaften und eine bessere personelle und sachliche Ausstattung der Justiz“ hergestellt werden. Offen lässt die SPD-Spitze, wie sie sicherstellen will, dass durch konsequente Ermittlungstätigkeit der z…
23.04.2009
08:13
Landesbezirksdelegierten-Konferenz der IG BCE in Berlin mit Klaus Wowereit und Michael Vassiliadis
IG BCE Landesbezirk Nordost

Landesbezirksdelegierten-Konferenz der IG BCE in Berlin mit Klaus Wowereit und Michael Vassiliadis

Wann: Samstag, 16. Mai 2009 9.00 bis ca. 17.30 Uhr Ort: Umweltforum Berlin Auferstehungskirche GmbH Pufendorfstr. 11, 10249 Berlin „Menschen gewinnen. Gute Arbeit. IG BCE – die Zukunftsgewerkschaft“, unter dieses Motto hat Landesbezirksleiterin Petra Reinbold-Knape die vierte Ordentliche Landesbezirksdelegierten-Konferenz des IG BCE Landesbezirks Nordost gestellt. Prominente Gäste haben für die Tagung zugesagt, die Weichen stellen wird für die kommenden vier Jahre Gewerkschaftsarbeit in den Branchen der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie…
22.04.2009
18:16
Bild: Markenhersteller dürfen Verkauf ihrer Produkte bei eBay nicht untersagenBild: Markenhersteller dürfen Verkauf ihrer Produkte bei eBay nicht untersagen
Bauersfeld & Partner Rechtsanwälte

Markenhersteller dürfen Verkauf ihrer Produkte bei eBay nicht untersagen

Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass Markenhersteller Händlern nicht verbieten dürfen, ihre Produkte über eBay zu verkaufen.(Az 16 O 729/07) Mit dem nicht rechtskräftigen Urteil wurde der Klage eines Berliner Schreibwarenhändlers stattgegeben, der sich gegen aus seiner Sicht wettbewerbswidrige Vorgaben durch einen Hersteller zur Wehr setzte. Dem Händler war durch den Schulranzen-Hersteller Alfred Sternjakob untersagt worden, hochpreisige Markenranzen, namentlich "Scout", "4You", über eBay zu vertreiben. Sternjakob-Geschäftsführer Di…
22.04.2009
18:07
Bild: Harte Urteile gegen drei Tibeterinnen - Todesurteil, lebenslänglich, zehn Jahre GefängnisBild: Harte Urteile gegen drei Tibeterinnen - Todesurteil, lebenslänglich, zehn Jahre Gefängnis
IGFM München

Harte Urteile gegen drei Tibeterinnen - Todesurteil, lebenslänglich, zehn Jahre Gefängnis

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD), tchrd.org, ist schockiert und entsetzt über die drastischen Strafen, die das Mittlere Volksgericht von Lhasa über drei Tibeterinnen verhängte. Laut einer Meldung der offiziellen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua vom 21. April 2009 verurteilte das Mittlere Volksgericht von Lhasa „einen Mann“ [in Wirklichkeit handelt es sich hier um eine junge Frau] wegen Brandstiftung mit Todesfolge während der Ausschreitungen vom vergangenen Jahr in Lhasa zum Tode mit einem Vollstreckungs…
22.04.2009
14:49
Bild: Özdemerkel und Müntewelle werben für Jugendwahlinitiative U18Bild: Özdemerkel und Müntewelle werben für Jugendwahlinitiative U18
Geschäftsstelle U18 c/o Landesjugendring Berlin e.V.

Özdemerkel und Müntewelle werben für Jugendwahlinitiative U18

Berlin, April 2009 - Seit den 1980ern ist die Wahlbeteiligung in Deutschland stark rückläufig. Besonders auffällig ist, dass immer weniger Erstwähler zur Wahl gehen. Weil sich die Kinder- und Jugendorganisationen Deutschlands mit dieser Entwicklung nicht abfinden wollen, haben sich bereits viele in der Jugendwahlinitiative U18 zusammengeschlossen. Ihr gemeinsames Ziel ist es, Unter-18-Jährige für Politik zu begeistern. Eine originelle Imagekampagne wirbt aktuell für die Unterstützung des Projekts. Bei der Bundestagswahl 2005 war die Beteilig…
22.04.2009
14:35
Bild: Bad Bank – grünes Licht für „Moral Hazard“?Bild: Bad Bank – grünes Licht für „Moral Hazard“?
Media Van TV-Produktionsgesellschaft mbH

Bad Bank – grünes Licht für „Moral Hazard“?

Die Bundesregierung hat sich nun doch durchgerungen, sogenannte Bad Banks zu schaffen. Der Staat geht damit ein milliardenschweres Risiko ein, für das letztlich der Steuerzahler haftet. Und nicht nur das: Banken können nun auch in Zukunft mit einiger Gewissheit darauf vertrauen, dass es der Staat schon richten werde, sollten sie sich wieder einmal verspekulieren. BR-Wirtschaftsredakteurin Christine Bergmann erklärt in einem neuen Video-Lexikon die Zusammenhänge und spricht im Fachjargon der Ökonomen von „Moral Hazard“. Die Alternative zu Bad …
22.04.2009
14:26
Sonderangebot zeitlich begrenzt?
RA Axel Mittelstaedt, Kanzlei für Gewerblichen Rechtsschutz

Sonderangebot zeitlich begrenzt?

Um potentiellen Kunden die Kaufentscheidung für das eigene Produkt zu erleichtern, werben viele Unternehmen zeitweise mit sog. „Sonderangeboten“. Problematisch kann es jedoch sein, wenn die Dauer des „Sonderangebots“ zu lang ist und noch immer damit geworben wird. So hatte das Landgericht Dortmund ( 16 O 134/08 ) darüber zu entscheiden, ob eine Werbung mit einem Preis, der sich seit über sechs Monaten nicht geändert hat, noch als „Sonderangebot“ deklariert werden dürfe. Nein, so entschieden die Dortmunder Richter. Die Deklarierung als „So…
22.04.2009
11:20
Bild: Hanauer Rechtsanwalt nimmt Lehrauftrag an der Hochschule Darmstadt anBild: Hanauer Rechtsanwalt nimmt Lehrauftrag an der Hochschule Darmstadt an
Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

Hanauer Rechtsanwalt nimmt Lehrauftrag an der Hochschule Darmstadt an

Lehrauftrag zum Vergaberecht in der Bauwirtschaft im deutschen und europäischen Raum Darmstadt/Hanau 20.04.2009: Der Hanauer Rechtsanwalt Harald Nickel von der Kanzlei Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft (Hanau und Frankfurt am Main) hat einen Lehrauftrag zum Vergaberecht in der Bauwirtschaft an der Hochschule Darmstadt (h_da) angenommen. Mit der Erweiterung des Ausbildungs-Angebots im Bereich Bauwirtschaft reagiere der Fachbereich Bauingenieurwesen der h_da, laut dem Betreuer des Studienschwerpunkts Bauwirtschaft Prof. Dr. Lotha…
22.04.2009
11:10
Wahlprogramm des NEUEN FORUM Leipzig hat jetzt einen Namen
NEUES FORUM Leipzig

Wahlprogramm des NEUEN FORUM Leipzig hat jetzt einen Namen

Das Kommunalwahlprogramm des NEUEN FORUM Leipzig ist komplett. Auf der letzten Sitzung war dieser Punkt offen geblieben, seit gestern abend hat das Programm nun auch einen Titel: Wahlprogramm 2009. Für Demokratie und soziale Politik. Seit 1989 - ein Name, ein Programm: NEUES FORUM. Das ist der Inhalt des Programms "auf den Punkt gebracht", freut sich Sprecher Carl Jesche. "Mehr Demokratie und ein deutliches Engagement für die gesellschaftlich Benachteiligten, das ist es, wofür das NEUE FORUM antritt. Schon immer." Das NEUE FORUM Leipzig set…
22.04.2009
11:04
Bild: Dialog der Generationen - »Und wir sind dabei gewesen«Bild: Dialog der Generationen - »Und wir sind dabei gewesen«
EUROPAS HOHER NORDEN

Dialog der Generationen - »Und wir sind dabei gewesen«

Die von Christian Führer initiierten Friedensgebete in der Nikolaikirche bildeten den Auftakt zu den Leipziger Montagsdemonstrationen. Von hier aus nahm die friedliche Revolution in der DDR ihren Lauf. Zwanzig Jahre nach der Wiedervereinigung erzählt der Pfarrer in seiner Autobiographie »Und wir sind dabei gewesen« von der Aufbruchsstimmung und den Hoffnungen jener Zeit und resümiert, was heute davon geblieben ist. Die Geschichte eines ungewöhnlichen Lebens und ein sehr persönlicher Blick auf die historischen Ereignisse im Oktober 1989. Aufg…
22.04.2009
10:53
Bild: Zukunft des Kindergartens - Kindergarten der ZukunftBild: Zukunft des Kindergartens - Kindergarten der Zukunft
Plattform EduCare

Zukunft des Kindergartens - Kindergarten der Zukunft

Der Kindergarten ist erst seit kurzem in das Blickfeld einer breiteren Öffentlichkeit und das von PolitikerInnen gerückt. Diverse Studien-Ergebnisse (PISA, Starting strong..) und gesellschaftliche Veränderungen das Rollenverständnis und die Zusammensetzung von Familien betreffend haben den Kindergarten diskussionswürdig gemacht. Im letzten Jahr ist auf politischer Ebene mehr geschehen, als zig Jahre davor! Anlässlich einer Podiumsdiskussion im Dschungel Wien mit rund 150 sehr engagierten TeilnehmerInnen hat Heidemarie Lex-Nalis, Steuergru…
22.04.2009
08:44
Explosive Stimmung und hohe Wogen unter Kamelen im Sitzungssaal
Gemeinde Illingen

Explosive Stimmung und hohe Wogen unter Kamelen im Sitzungssaal

Zu einer Ausstellungseröffnung der besonderen Art laden Bürgermeister Armin König und die Klasse 7a des Illtal-Gymnasiums Illingen herzlich ein. Im Rahmen der kreativen Auseinandersetzung mit den Themen Nordseeküste, Wüste und Vulkanismus haben die Schüler in Gruppen-, Partner- oder Einzelarbeiten Modelle gebaut, die in der Vernissage vorgestellt werden. Da rauchen Vulkane, sprudeln artesische Brunnen, werden Modelle zum Leben erweckt. Ausstellungseröffnung ist am Montag, 27. April um 17 Uhr im Rathaus Illingen (Saarland).
22.04.2009
08:34
Bild: Wuppertaler Argumente fanden in Düsseldorf GehörBild: Wuppertaler Argumente fanden in Düsseldorf Gehör
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Wuppertaler Argumente fanden in Düsseldorf Gehör

Bernhard Simon: „Entscheidung für Umbau Döppersberg ist jetzt unumkehrbar“ „Endlich kann es vorangehen mit dem Döppersberg. Der Umbau des Eingangstors zu unserer Stadt ist jetzt unumkehrbar. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, Verkehrsminister Lutz Lienenkämper und Peter Jung setzen damit ein starkes Zeichen für die Zukunfts- und Überlebensfähigkeit Wuppertals. Das Land hat Wort gehalten.“ Mit diesen Worten kommentierte der Wuppertaler CDU-Fraktionsvorsitzende Bernhard Simon den Ministerentscheid für den Döppersberg, der eine Landesförderung…
22.04.2009
08:34
Bild: Treffdorf.de - Internetgemeinde für Herrn und Frau JedermannBild: Treffdorf.de - Internetgemeinde für Herrn und Frau Jedermann
D.-D. Hansmann Ltd.

Treffdorf.de - Internetgemeinde für Herrn und Frau Jedermann

Als PR-Aktion hat die Unternehmensberatung D.-D. Hansmann Ltd. aus Königslutter eine Internetgemeinde für Erwachsene zusammengestellt. Sie unterscheidet sich vornehmlich durch einen Informationsteil „Pinnwand“ genannt und die sogenannte Plauderhütte, der Ort für Diskussionen, Rat und Hilfe. Die Themen werden hauptsächlich in der Politik, dem Verbraucherschutz, der Gesundheit und der gesamten Breite der Kultur zu finden sein. Natürlich sind die bekannten Bestandteile zum Kennenlernen und Kontakt aufnehmen genauso vorhanden. Die Internetgemein…
22.04.2009
08:29