(openPR) Die vom Bundespräsidenten erneut angestoßene Debatte über eine Direktwahl des Amtes des Bundespräsidenten ist nachhaltig zu begrüßen und wie nicht anders zu erwarten, sehen sich die aufrechten Demokraten in der Mehrzahl dazu berufen, umgehend diesen Vorschlag abzulehnen. Einziger Lichtblick hierbei ist die FDP, die wohl den Vorschlag begrüßt.
Grundtenor scheint zu sein, dass der Vorschlag zwar populär, aber nicht plausibel erscheint. Nun – zumindest ergibt sich aus dem grammatikalischen Wortlaut unser Verfassung in der Staatsfundamentalnorm in gewisser Weise Ansätze der Plausibilität, denn nach Art. 20 II Grundgesetz geht die Staatsgewalt vom Volke aus und wir hier in Wahlen und Abstimmungn ausgeübt.
Dass die politische Kaste dem nichts abzugewinnen scheint, spricht für sie und ungleich nachdenklicher muss es allerdings stimmen, wenn Roman Herzog, immerhin Bundespräsident a.D. und ehemaliger Präsident des BVerfG schon 1993 trocken konstatierte, dass der Bundespräsident die Nation repräsentieren müsse und dies sei mit einer Direktwahl nicht vereinbar. Entsprechende Vorschläge hält er für «Blödsinn».
Diese Vorschläge, «die immer wieder auftauchen wie das Ungeheuer von Loch Ness» (so seinerzeit Herzog) waren zumindest im Jahre 1993 „Blödsinn“ und da darf denn nachgefragt werden, ob dies auch gegenwärtig noch Geltung beansprucht?
Nun – die direkte Demokratie scheint wenig „Freunde“ zu haben, wie im Übrigen auch am Tag der Wahl des Bundespräsidenten durch den amtierenden Präsidenten des BVerfG, Hans-Jürgen Papier, eindrucksvoll im Rahmen eines allgemeinen Interviews auf dem ZDF bestätigt wurde.
Allerdings scheint hier etwas mehr Bewegung in die zu erwartende Debatte zu kommen. Der Altbundespräsident Roman Herzog hat sich jedenfalls erst kürzlich auf einem Konvent für Deutschland für mehr direkte Demokratie, mehr Volksentscheide, etwa über einen Europäischen Vertrag, sowie politische Initiativrechte der Bürger ausgesprochen. Vielleicht sollten wir die Chance nutzen, tatsächlich das Thema insgesamt offensiv anzugehen und da scheint mir die direkte Wahl des Bundespräsidenten höchst unverfänglich zu sein.
Im Übrigen wird derzeit schon einmal die „direkte Demokratie“ erprobt: Auf der Internet – Seite von Welt-online wird derzeit eine Abstimmung über die Frage einer möglichen Direktwahl des Bundespräsidenten durchgeführt.
Das Ergebnis freilich überrascht nicht! Bei derzeit 6988 abgegebenen Stimmen votieren 78% für ein klares JA!
Vgl. dazu >>> http://www.welt.de/politik/article3792699/Horst-Koehler-wuerde-gern-mehr-Demokratie-wagen.html
Na denn…
Ihr Lutz Barth
