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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Steuerrecht - Deutschland kündigt Doppelbesteuerungsabkommen mit der TürkeiBild: Steuerrecht - Deutschland kündigt Doppelbesteuerungsabkommen mit der Türkei
Nils Obenhaus LL.M. Taxation Rechtsanwalt Steuerberater

Steuerrecht - Deutschland kündigt Doppelbesteuerungsabkommen mit der Türkei

Wie das Bundesfinanzministerium jüngst bekannt gab, hat die Bundesregierung am 21.07.2009 das Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (Doppelbesteuerungsabkommen - DBA) mit der Türkei gekündigt. Es läuft jedoch erst Ende nächsten Jahres aus. Das bisherige Abkommen mit der Türkei stammt aus dem Jahre 1985 und war nach Angaben der Bundesregierung veraltet und unausgewogen. Deutschland will eine moderne Fassung mit der Türkei beschließen, die sich an dem Musterabkommen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (O…
28.08.2009
16:51
Bild: Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de - Spontandemonstration in TempelhofBild: Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de - Spontandemonstration in Tempelhof
Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de

Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de - Spontandemonstration in Tempelhof

Das Aktionsbündnis kündigt für das Wochenende weitere Proteste an. Am Donnerstagabend versammelten sich ca. 50 – 60 Mitglieder des Aktionsbündnisses be-4-tempelhof.de und etliche Anwohner des Flughafen Tempelhof auf dem Platz der Luftbrücke zu einer Spontandemonstration um gegen eine konzeptionslose und unkontrollierte Öffnung des Flughafengeländes zu demonstrieren. Auf dem Gelände befinden sich naturschutzrechtlich äußerst wertvolle Bereiche mit zahlreichen geschützten Tier und Pflanzenarten. Zudem ist bei einer unkontrollierten Öffnung mi…
28.08.2009
16:51
AKTUELLE YOUGOV-WAHLPROGNOSE - KNAPPE MEHRHEIT FÜR SCHWARZ-GELB IN SACHSEN
YouGov

AKTUELLE YOUGOV-WAHLPROGNOSE - KNAPPE MEHRHEIT FÜR SCHWARZ-GELB IN SACHSEN

Trotz zu erwartender Stimmenverluste für die eigene Partei wird der amtierende Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) als Gewinner aus der am Sonntag anstehenden Landtagswahl in Sachsen hervorgehen. Aussichtsreichster Koalitionspartner für die kommende Legislaturperiode ist die FDP unter ihrem Spitzenkandidaten Holger Zastrow. Denn während die Freien Demokraten einer aktuellen Wahlprognose des Meinungsforschungsinstituts YouGov zufolge gegenüber 2004 sehr deutlich zulegen und drittstärkste Kraft werden können, kann die SPD ihr historisch s…
28.08.2009
16:49
Bild: Vier tibetische Mönche des Klosters Sera zu bis zu zehn Jahren Gefängnis verurteiltBild: Vier tibetische Mönche des Klosters Sera zu bis zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt
IGFM München

Vier tibetische Mönche des Klosters Sera zu bis zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt

Vier Mönche des Klosters Sera, die am 10. März vergangenen Jahres zusammen mit zehn weiteren auf der Barkhor Straße in der tibetischen Hauptstadt Lhasa demonstrierten, wurden zu Haftstrafen unterschiedlicher Länge verurteilt, wie der Radiosender Voice of Tibet informierte. Die chinesische Polizei nahm vierzehn Mönche auf der Stelle fest, die die verbotene tibetische Nationalflagge vor sich hertrugen und Parolen riefen, mit denen sie Unabhängigkeit für Tibet forderten. Der aus Zachukha, Sershul, TAP Kardze, Provinz Sichuan, stammende Lodoe …
28.08.2009
16:46
Bild: Was möchtest du gerne werden? ÄLTER - Das Motto von Projekt 2009 für Hilfe krebskranke Kinder Frankfurt e.V.Bild: Was möchtest du gerne werden? ÄLTER - Das Motto von Projekt 2009 für Hilfe krebskranke Kinder Frankfurt e.V.
Projekt2009

Was möchtest du gerne werden? ÄLTER - Das Motto von Projekt 2009 für Hilfe krebskranke Kinder Frankfurt e.V.

Schüttorf, Straubing 28.08.2009: Und genau um vielen Betroffenen zu helfen diesem Wunsch ein Stückchen näher zu kommen oder ihn sogar erfüllen zu können, hat das Projekt 2009 eine Motorradauktion initiiert. Noch bis zum 30.08.2009 haben Interessenten Zeit ihr Gebot für die Kawasaki GPX 750 R aus dem Jahr 1988 abzugeben. Dieses neuwertig aufgebaute Bike steht auf der eBay-Plattform. Das Projekt 2009 verabschiedet sich damit nach einem Jahr mit dieser Auktion und bedankt sich auf diesem Wege noch einmal bei allen Sponsoren und Unterstützern, oh…
28.08.2009
16:36
Bild: Steuerrecht - neues "Gesetz zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung" erlassenBild: Steuerrecht - neues "Gesetz zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung" erlassen
Nils Obenhaus LL.M. Taxation Rechtsanwalt Steuerberater

Steuerrecht - neues "Gesetz zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung" erlassen

Die grenzüberschreitende Steuerhinterziehung soll künftig deutlich erschwert werden. Das ist die Zielrichtung des Gesetzes zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung (Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetz vom 29.07.2009, BGBl. I 2009 S. 2302) Die Regelungen beziehen sich vor allem auf sog. Steueroasen, also Länder, die die Standards der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) nicht anerkennen. Durch das Gesetz werden die deutschen Finanzbehörden mit zusätzlichen Vollmachten ausgestattet. Bürger, die Geschäftsbezieh…
28.08.2009
16:36
Bild: FREIE WÄHLER - „Nord-CDU will bäuerliche Familienbetriebe plattmachen - Schäden für Bauern und Verbraucher“Bild: FREIE WÄHLER - „Nord-CDU will bäuerliche Familienbetriebe plattmachen - Schäden für Bauern und Verbraucher“
Freie Wähler Schleswig-Holstein (FW-SH)

FREIE WÄHLER - „Nord-CDU will bäuerliche Familienbetriebe plattmachen - Schäden für Bauern und Verbraucher“

(FW 28. 08. 2009 / Kiel) – Schwere Vorwürfe gegen die Landwirtschaftspolitik der Nord-CDU hat die Partei FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein (FW-SH) erhoben. Die Union von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen kalkuliere das Sterben familiärer Betriebe ein, betonte die Bürgerbewegung der politischen Mitte, die am 27. September erstmals im Norden flächendeckend zur Landtagswahl antritt. Carstensens CDU fördere mit ihren Vorschlägen einseitig die Großbetriebe, heißt es in einer Erklärung. Das sei nicht nur für die Betreiber kleiner und mittlere…
28.08.2009
13:41
Bild: Die Schweiz gestattet die Rasterfahndung nach SteuersündernBild: Die Schweiz gestattet die Rasterfahndung nach Steuersündern
Nils Obenhaus LL.M. Taxation Rechtsanwalt Steuerberater

Die Schweiz gestattet die Rasterfahndung nach Steuersündern

In der Schweiz könnten Steuersünder bald per Rasterfahndung ermittelt werden. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Bern. Steuerbetrug sei weit zu fassen, schrieb das Gericht in seiner Urteilsbegründung. Bislang leistet die Schweiz sehr selten Amtshilfe bei Steuerdelikten. Im Streit um die Übergabe von Kundendaten der UBS an die US-amerikanische Steuerbehörde hat das Schweizer Bundesverwaltungsgericht ein Urteil (vom 5. März 2009, Abt. I A-7342/2008) zu zwei inhaltlich zusammenhängenden Beschwerden gefällt. Darin…
28.08.2009
13:31
Privatisierung traditioneller Volksfeste unzulässig
hünlein rechtsanwälte

Privatisierung traditioneller Volksfeste unzulässig

Das Bundesverwaltungsgericht hat auf die von der Kanzlei hünlein rechtsanwälte (huenlein.de) geführte Revision mit Urteil des 8. Senats vom 27.05.2009 (BVerwG 8 C 10.08) entschieden, dass Gemeinden kulturell, sozial und traditionsmäßig bedeutsame Volksfeste (hier: Offenbacher Weihnachtsmarkt), die bisher in kommunaler Verantwortung betrieben wurden, nicht privatisiert werden dürfen und hierzu festgestellt, dass sich Gemeinden nicht ihrer insoweit bestehenden Aufgabenverantwortung entziehen können. Der Senat ist damit der von der Kanzlei hünl…
28.08.2009
13:24
Freie Sachsen gegen weiteren Ausverkauf von Einrichtungen der Grundversorgung
Freie Sachsen - Allianz unabhängiger Wähler

Freie Sachsen gegen weiteren Ausverkauf von Einrichtungen der Grundversorgung

(Zwickau) Die Freien Sachsen – Allianz unabhängiger Wähler haben vor Beginn des Wahlkampfes ein umfangreiches Programm ihrer politischen Ziele vorgelegt, welche zusammengefasst in einem Kurzprogramm den Wählerinnen und Wählern die vordringlichsten Schwerpunkte aufzeigt. Nachzulesen ist das Programm im Internet unter freie-sachsen.de. Nachdem der Landesvorsitzender der Freien Sachsen, Thomas Gerisch, im Rahmen der Vorstellung der Partei in der Wahlsondersendung Sachsenspiegel extra des MDR bereits die Auffassung der Allianz zu Fragen der Bildu…
28.08.2009
08:32
Bild: Das nächste Volksbegehren in Berlin kommtBild: Das nächste Volksbegehren in Berlin kommt
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Das nächste Volksbegehren in Berlin kommt

Das nächste Volksbegehren in Berlin kommt - für einen Erhalt des Flughafens Tempelhof als UNESCO Welterbe und mehr Transparenz und Informationsfreiheit Das vom Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de über den Dachverband Volksgesetzgebung e.V. eingereichte neue Volksbegehren liegt jetzt dem Abgeordnetenhaus von Berlin zur Abstimmung vor. Gleichzeitig wurde beim Berliner Verfassungsgericht Klage gegen die vom Senat für unzulässig erklärten Teile des Volksbegehrens eingereicht. Der Berliner Senat hatte das Volksbegehren "Für das Weltkulturerbe Tem…
28.08.2009
08:26
Hilfe zur Selbsthilfe - Neues Portal für mehr Freiheit
Aids und Behinderten Selbsthilfegruppe

Hilfe zur Selbsthilfe - Neues Portal für mehr Freiheit

Ein selbstbestimmtes Leben, die gleichen Freiheiten, die auch andere haben, Zugang zum gesellschaftlichen Leben und Akzeptanz in der Gesellschaft – was sich die „Aids und Behinderten Selbsthilfe“ wünscht, scheint selbstverständlich. Und doch scheitert dieser Wunsch mitunter an den Barrikaden des Lebens, die manchmal nur mit etwas Hilfe überwunden werden können. Diese kleinen Hilfen, die annehmbar sein sollen, ohne die eigene Freiheit und Verantwortlichkeit abzugeben, sollen ab sofort auf der Internetseite der ABS unter www.abs-sh.eu zu finden…
28.08.2009
08:26
Bild: Tag der offenen Tür im Beerdigungsinstitut 29. August 2009Bild: Tag der offenen Tür im Beerdigungsinstitut 29. August 2009
Marhöfer & Ulrich

Tag der offenen Tür im Beerdigungsinstitut 29. August 2009

LANDSTUHL, 15. Juli 2009. Der Tod gehört zum Leben – nur eine Redensart? Sich jedoch dem eigenen, unausweichlichen Ableben mit vorsorgender Gelassenheit zuzuwenden ist für viele Menschen dennoch eine ungewohnte Vorstellung. Deshalb kommt die Auseinandersetzung mit diesem Thema meist nicht nur unverhofft, sondern auch ungewollt. Aber sie kommt – irgendwann für jeden Menschen. Diese Widersprüche auflösen zu helfen und Berührungsängste abzubauen ist der Wunsch des Beerdigungsinstituts Marhöfer & Ulrich aus der Sickingenstadt Landstuhl. Mit einem…
28.08.2009
08:22
Bild: Neue Literatur - Die Krise der SPD in den Augen eines gedachten SPD-Vorsitzenden nebst Partnerin (Assistentin)Bild: Neue Literatur - Die Krise der SPD in den Augen eines gedachten SPD-Vorsitzenden nebst Partnerin (Assistentin)
KUUUK Verlag

Neue Literatur - Die Krise der SPD in den Augen eines gedachten SPD-Vorsitzenden nebst Partnerin (Assistentin)

Ein mutiges und zugleich witziges Buch enthüllt den Zustand der SPD. Der literarisch erfundene SPD-Vorsitzende sitzt bei seiner Sekretärin, die zugleich seine Lebenspartnerin ist oder wird, und sinniert über die Lage der SPD. Er ist verzweifelt - macht sich aber immer wieder Mut. Zugleich entlarvt er selber an vielen Stellen klare Fehler der SPD, die zu der heute geringen Akzeptanz in der Bevölkerung führten. Somit ist dieser Monolog sowohl literarisch neu und unterhaltsam ... als auch politisch aufklärend. Peter Schaffs. Er leitet die SPD …
27.08.2009
19:24
Bild: NDV veröffentlicht Kürschner-Nachdruck von 1890Bild: NDV veröffentlicht Kürschner-Nachdruck von 1890
NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt

NDV veröffentlicht Kürschner-Nachdruck von 1890

Wer schnell etwas über einen Bundestags-Abgeordneten erfahren möchte, greift am besten zu Kürschners Volkshandbuch. Hierin finden sich die biografischen Angaben sowie ein Foto aller Mitglieder des Deutschen Bundestages. Was nur wenige wissen: Dieses rot-weiß gestreifte Taschenbuch blickt auf eine fast 120-jährige Geschichte zurück. Die NDV, die Kürschners Volkshandbuch herausgibt, legt anlässlich ihres 60. Geburtstages nun einen unveränderten Nachdruck des allerersten Kürschner-Taschenbuches vor. Der Lexikograph Joseph Kürschner (1853-1902) …
27.08.2009
19:17
Lehman-Geschädigte fiebern Gerichtsentscheidung am 31.08.2009 entgegen
LSS LEONHARDT SPÄNLE SCHRÖDER Rechtsanwälte

Lehman-Geschädigte fiebern Gerichtsentscheidung am 31.08.2009 entgegen

Nachdem sich das Landgericht Frankfurt in einer mündlichen Verhandlung vor rund zwei Monaten anlegefreundlich in Sachen Falschberatung mit Lehman-Zertifikaten gegen die Frankfurter Sparkasse geäußert hatte, wartet man in der Bankenmetropole auf den ersten großen Paukenschlag gegen die beratenden Banken. Vor der 19. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main wurden Ende Juni vier Fälle von behaupteter Falschberatung in Bezug auf Lehman-Zertifikate verhandelt. Mehrfach beklagt war die Frankfurter Sparkasse. Auf dem Prüfstand standen unters…
27.08.2009
19:16
Bild: Delfinschutz - CDU-Bürgermeisterin handlungsunfähig/Kommunalpolitiker sitzen mit ihren Hintern auf ihren HändenBild: Delfinschutz - CDU-Bürgermeisterin handlungsunfähig/Kommunalpolitiker sitzen mit ihren Hintern auf ihren Händen
Journal Society GmbH

Delfinschutz - CDU-Bürgermeisterin handlungsunfähig/Kommunalpolitiker sitzen mit ihren Hintern auf ihren Händen

27.08.2009 - (Münster/Duisburg/Hagen - Aktualisierte Pressemitteilung) Bereits im letzten Jahr hatte die Tierschutz-Organisation „ Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF)“ mit Sitz im westfälischen Hagen sämtliche politischen Parteien in Münster und Duisburg angeschrieben und um eine Stellungnahme bezüglich der Haltungsbedingungen der Delfine in den jeweiligen Zoos gebeten. Nach einer weiteren E-Mail Aktion von Tierschützern aus ganz Deutschland an die Stadträte war die Aufregung groß. Immerhin erhielten die Münsteraner und Duisburger Politiker zu…
27.08.2009
16:40
Bild: Verantwortungsbewusste Pädagogen machen Schule erfolgreichBild: Verantwortungsbewusste Pädagogen machen Schule erfolgreich
Bundesverband Legasthenie und Dyskalkulie e. V.

Verantwortungsbewusste Pädagogen machen Schule erfolgreich

Der BVL, Bundesverband Legasthenie und Dyskalkulie, sieht eine große Chance für Kinder mit Lernstörungen, wenn sich Pädagogen für die Kinder stark machen und ihre pädagogische Freiheit im Interesse des Kindes aktiv nutzen. Die Freude auf den Schulanfang ist bei vielen Kindern nicht sehr groß, weil insbesondere für Kinder mit Lernstörungen der Teufelskreis des Lernversagens erneut beginnt. Felix ist jetzt in der 7. Klasse des Gymnasiums und weiß ganz genau, was wieder passieren wird. „Die ersten zwei bis drei Wochen sind meist ganz entspannt,…
27.08.2009
14:53
Neuer Newsletter "Rechtssicher – Onlinerecht" bietet Informationen und Service rund um E-Commerce
Anwaltskanzlei Rohrlich

Neuer Newsletter "Rechtssicher – Onlinerecht" bietet Informationen und Service rund um E-Commerce

Würselen, 27. August 2009. Mit dem neuen Newsletter "Rechtssicher – Onlinerecht" bieten der Verlag eload24 und der Rechtsanwalt und Fachautor Michael Rohrlich Informationen und Service rund um Rechtsfragen im Internet. Der Newsletter Onlinerecht greift jeden Monat aktuelle Trends und Entwicklungen im Bereich Onlinerecht auf, erklärt sie verständlich und macht deutlich, was man als Konsument oder Anbieter im Web beachten muss. Der Leser erhält praktische und direkt anwendbare Tipps. Sofort nutzbare Mustertexte helfen, auch ungewöhnliche Situat…
27.08.2009
14:43
Bild: KölnBall 2009 verspricht erstklassige UnterhaltungBild: KölnBall 2009 verspricht erstklassige Unterhaltung
KölnBall

KölnBall 2009 verspricht erstklassige Unterhaltung

Highlight des Galaevents am 31. Oktober: britische Revival-Rocker „Showaddywaddy“ - Flowerpower Evergreens präsentiert die Mitternachtsshow „Mamma Loo’s“ - Jazzpianistin Marina Leva, Supertalent-Finalistin Yosefine „YoYo“ Buohler und viele weitere Stars im Maritim Hotel Köln, 27.08.2009 – Das Abendprogramm des KölnBall 2009, dem Galavent der Extraklasse für den guten Zweck, steht fest. Stargäste des Balls: die international bekannte Gruppe „Showaddywaddy“. Die Rock’n’Roll-Revival-Band hat weltweit Erfolgsgeschichte geschrieben, was zahlreic…
27.08.2009
14:37
Bild: "um:denken und fair:handeln" - Für Kinderarbeit ohne Ausbeutung und EntwürdigungBild: "um:denken und fair:handeln" - Für Kinderarbeit ohne Ausbeutung und Entwürdigung
Christliche Initiative Romero e.V. (CIR)

"um:denken und fair:handeln" - Für Kinderarbeit ohne Ausbeutung und Entwürdigung

Münster, 27. August 2009. Produkte aus Kinderhand im Fairen Handel – das klingt zunächst wie zwei Gegensätze, die größer nicht sein können. Die Christliche Initiative Romero e.V. (CIR) allerdings möchte der Diskussion zu diesem Thema neue Impulse verleihen. In ihren Augen ist eine differenzierte Herangehensweise an das Phänomen Kinderarbeit notwendig. Unter dem Motto „um:denken und fair:handeln“ macht die entwicklungspolitische Organisation deshalb Aspekte von Kinderarbeit und Fairem Handel zum Thema einer am ersten Septemberwochenende in Mün…
27.08.2009
14:35
Ernstes muss nicht dröge sein – Bundestagswahl 2009
LinkCity24

Ernstes muss nicht dröge sein – Bundestagswahl 2009

Horst Schlemmer als Kanzlerkandidat! Was zunächst skurril anmutet, kann durchaus zum Nachdenken anregen und der Bundestagswahl 2009 eine besondere Noten geben. Denn wer weiß schon wirklich wofür die Parteien stehen und wodurch sie sich letztendlich unterscheiden. Wer sich informieren und vorbereiten möchte, ist bei LinkCity24 Bundestagswahl 2009 richtig. Unter http://bundestagswahl.linkcity24.com/ werden alle relevanten Links mit Informationen rund um die Bundestagswahl 2009 zusammengestellt. Aufgeteilt in acht Kategorien finden sich die Auft…
27.08.2009
14:27
Bild: Segelschulschiff „Gorch Fock“ - Auslaufvideo zur Verabschiedung aus KielBild: Segelschulschiff „Gorch Fock“ - Auslaufvideo zur Verabschiedung aus Kiel
acteam

Segelschulschiff „Gorch Fock“ - Auslaufvideo zur Verabschiedung aus Kiel

Am 26.08.2009 ist das Segelschulschiff „Gorch Fock“ der deutschen Bundesmarine zu ihrer 154. Auslandsausbildungsfahrt aufgebrochen und besucht Häfen in Europa und Afrika. Den Anblick dieses stolzen Schiffs im Kieler Tirpitzhafen werden wir vermissen. Denn das deutsche Segelschulschiff „Gorch Fock“ hat die Mole bis zum 15. Dezember 2009 verlassen. Anlässlich der Ausfahrt wurde jetzt ein Auslaufvideo veröffentlicht: http://www.youtube.com/watch?v=dNlAfyLy_ZM Vor Beginn der Reise wurden die jungen Offiziersanwärter mit Trockenübungen auf ihren…
27.08.2009
14:26
Survival International vergibt Rassismus Preis
Survival International Deutschland e.V.

Survival International vergibt Rassismus Preis

Der Artikel aus der peruanischen Zeitung El Correo , in dem der Autor die Indigenen beschimpft und empfiehlt, sie mit Napalm zu bombardieren wurde von der Menschenrechtsorganisation Survival International als der „rassistischste Artikel”, bezeichnet, der innerhalb des letzten Jahres in den Medien veröffentlicht wurde. Der Artikel bezeichnet Indigene als „Wilde”, „steinzeitlich” und „primitiv” und behauptet ihre Sprache bestünde aus kaum mehr als achtzig Wörtern. Der Artikel mutmaßt außerdem, dass die Proteste, die im peruanischen Amazonas s…
27.08.2009
13:54
Bild: Piratenpartei organisiert bundesweiten OptOutDay am 17.09.Bild: Piratenpartei organisiert bundesweiten OptOutDay am 17.09.
Piraten-Hameln

Piratenpartei organisiert bundesweiten OptOutDay am 17.09.

Die Piratenpartei Deutschland erklärt den 17. September 2009 zum OptOutDay und ruft dazu auf, an diesem Tag in einer gemeinsamen Aktion bei den örtlichen Meldebehörden der Weitergabe von Adressdaten schriftlich zu widersprechen. Grund für die Aktion ist, dass Adressdaten weiterhin gesammelt und ausgewertet werden. Dies geschieht nicht nur durch Privatunternehmen. Immer häufiger sind es auch kommunale Meldebehörden, die die Daten ihrer Bürger an Parteien und Adressbuchverlage herausgeben. Dies tun sie auf Grund der geltenden Rechtslage völlig…
27.08.2009
11:30
Bundesarbeitsgericht - Keine wirksame Arbeitgeberverbands-OT-Mitgliedschaft ohne rechtswirksame Satzung
Christoph Gaudecki

Bundesarbeitsgericht - Keine wirksame Arbeitgeberverbands-OT-Mitgliedschaft ohne rechtswirksame Satzung

Die Begründung einer Mitgliedschaft ohne Tarifbindung (OT-Mitgliedschaft) in einem Arbeitgeberverband setzt voraus, dass es für diese Mitgliedschaftsform zu dem Zeitpunkt, in dem ein bisheriges Vollmitglied eine OT-Mitgliedschaft begründen will, eine wirksame satzungsmäßige Grundlage gibt. Das setzt wiederum voraus, dass eine dahin gehende Satzungsänderung bereits in das Vereinsregister eingetragen ist. Ein Mitglied, das bereits zuvor erklärt hatte, es wolle zu einem bestimmten früheren Termin in die bereits vom Verein beschlossene OT-Mitglie…
27.08.2009
11:29
Wertlose Mietangebots-Listen – Geld zurück
Immowelt AG

Wertlose Mietangebots-Listen – Geld zurück

Viel Geld für wertlose Listen mit vermeintlichen Mietangeboten: Das müssen sich Mietinteressenten nicht gefallen lassen. Ein Gericht verurteile jetzt einen Listenanbieter dazu, das Geld zurückzuzahlen. Nürnberg, 27. August 2009. Unseriöse Wohnungsvermittler haben vor Gericht keine Chance: Die Abzockmasche, Wohnungssuchenden gegen viel Geld Listen mit angeblichen Wohnungsangeboten zuzuschicken, verstößt gegen das Wohnungsvermittlungsgesetz, entschied nach Angaben des Immobilienportals Immowelt.de das Landgericht Hamburg (Az: 309 S 107/08). Ge…
27.08.2009
11:29
Oberlandesgericht Düsseldorf – Schutz von Möbeln der klassischen Moderne
Christoph Gaudecki

Oberlandesgericht Düsseldorf – Schutz von Möbeln der klassischen Moderne

Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat mit Urteil vom 11.8.2009 auf Antrag der Firma Thonet GmbH, Frankenberg, einem italienischen Möbelunternehmen untersagt, Nachbildungen des von Mart Stam im Jahr 1926 geschaffenen Freischwingers zu vertreiben und hierfür zu werben. Die klagende Firma Thonet GmbH besitzt die Nutzungs- und Vertriebsrechte für den von Mart Stam im Jahr 1926 entworfenen und 1927 auf der Werkbund-Ausstellung auf dem Weißenhof in Stuttgart ausgestellten Freischwinger. Das beklagte italienische Unternehmen hatte…
27.08.2009
11:24
Erreichen der Altersgrenze – Kein zwangsläufiger Eintritt in den Ruhestand für Beamte
hünlein rechtsanwälte

Erreichen der Altersgrenze – Kein zwangsläufiger Eintritt in den Ruhestand für Beamte

Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main bestätigt in einer weiteren Entscheidung, dass Beamte grundsätzlich Anspruch auf Beschäftigung auch über das Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze hinaus haben. Erneut muss das Land Hessen einen Oberstaatsanwalt über die Altersgrenze von 65 Jahren hinaus weiterbeschäftigen. hünlein rechtsanwälte (www.huenlein.de) erstreiten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes weiteren Beschluss zugunsten von Beamten. Die 9. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main hat im Rahmen eines weiteren von Recht…
27.08.2009
11:23
Politik in knappen Worten
Die VERBRAUCHER INITIATIVE e. V.

Politik in knappen Worten

VERBRAUCHER INITIATIVE befragt Parteien Berlin, 27. August. 2009. Vier Wochen bleiben noch, um das politische Profil der Parteien für die Bundestagswahl unter die Lupe zu nehmen. Die VERBRAUCHER INITIATIVE bietet eine Entscheidungshilfe für Wähler an, die Themen wie Energie, Klimaschutz und Entwicklungspolitik bei ihrer Stimmabgabe mit ins Auge fassen. Welche Standpunkte CDU, SPD, GRÜNE, FDP und DIE LINKE zu diesem und anderem in der kommenden Legislaturperiode vertreten wollen, steht auf www.oeko-fair.de. Die VERBRAUCHER INITIATIVE fragte …
27.08.2009
11:08
Entscheidungssammlung zu GEZ-Gebühren für PC"s bei akademie.de veröffentlicht
akademie.de asp GmbH & Co. Betriebs- & Service KG

Entscheidungssammlung zu GEZ-Gebühren für PC"s bei akademie.de veröffentlicht

Berlin, 27.08.2009 - Ab sofort steht jedermann auf akademie.de eine Entscheidungssammlung mit den derzeit bekannten Urteilen der Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichte zum Thema Rundfunkgebühren für so genannte "neuartige Rundfunkgeräte" zur Verfügung. Nahezu alle Urteile sind über die Web-Adresse akademie.de/direkt?pid=56478 kostenfrei im Volltext abrufbar. Die meisten Urteile: Rundfunkgebührenpflicht für PC ist rechtswidrig 19 der insgesamt 27 bisher bekannt gewordenen Gerichtsurteile lehnen die Rundfunkgebühren für PC’s wegen Verfassun…
27.08.2009
08:36
Bild: Stopfleber (Foie gras) - Fotos und Bilder zum Thema unter tierschutzbilder.deBild: Stopfleber (Foie gras) - Fotos und Bilder zum Thema unter tierschutzbilder.de
Deutsches Tierschutzbüro

Stopfleber (Foie gras) - Fotos und Bilder zum Thema unter tierschutzbilder.de

Die komplett überarbeitete Fotoseite des Deutschen Tierschutzbüros zeigt mit aktuellen Bildaufnahmen ungeschönt die Zustände in Entenmastanlagen und Gänsemastanlagen, in denen die Tiere zum Zweck des Gewinns von Foie gras, Stopfleber, gequält werden. Die Produktion ist in Deutschland verboten, der Verkauf jedoch vollkommen legal. Weit mehr als 100 Tonnen Stopfleber werden jedes Jahr in Deutschland konsumiert, der Verbrauch hat sich in nur fünf Jahren, von 2000 - 2005 verdoppelt. Fotojournalisten und Tierschutzvereine auf der Suche nach aussa…
27.08.2009
08:19
Bild: Arbeitsrecht | Altersvorsorge für Firmenchefs - Betriebsrente - Bei Insolvenz geht der Chef oft leer ausBild: Arbeitsrecht | Altersvorsorge für Firmenchefs - Betriebsrente - Bei Insolvenz geht der Chef oft leer aus
AULINGER Rechtsanwälte

Arbeitsrecht | Altersvorsorge für Firmenchefs - Betriebsrente - Bei Insolvenz geht der Chef oft leer aus

Bei einer Insolvenz stehen viele Unternehmer vor dem finanziellen Ruin. Und stellen dann oft auch noch fest: Anders als bei Arbeitnehmer-Betriebsrenten ist ihre Altersvorsorge in der Regel nicht durch den Pensionssicherungsverein (PSV) garantiert. Doch so weit muss es gar nicht erst kommen, denn Firmenchefs können vorbeugen. Bochum / Essen, 26. August 2009 - Über eine Mitgliedschaft im PSV werden deutschlandweit die Betriebsrenten der ehemaligen und aktiven Mitarbeiter von zurzeit 73.000 Mitgliedsunternehmen abgesichert. Allein die Insolvenz…
26.08.2009
17:53
Bild: Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“ begrüßt neues MitgliedBild: Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“ begrüßt neues Mitglied
Deutsches Tierschutzbüro

Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“ begrüßt neues Mitglied

Bund gegen Missbrauch der Tiere e.V. wird offizieller Partner Auch der Bund gegen Missbrauch der Tiere e.V. (BMT) ist nun offizieller Partner des Tierschutzbündnisses „Kaninchenmast, nein danke“. „Wir freuen uns, mit dem BMT einen weiteren bedeutenden, starken Partner an unserer Seite zu haben“, so Ingo Schulz, Sprecher des Bündnisses. Der BMT ist einer der größten und ältesten deutschen Tierschutzvereine, unterhält mehrere Tierheime sowie ein Tierschutzzentrum als Anlaufstelle und engagiert sich auch über die Grenzen hinaus, etwa in Osteur…
26.08.2009
17:51
Bild: Käfig ade - fast alle deutschen Legehennen bald in alternativer HaltungBild: Käfig ade - fast alle deutschen Legehennen bald in alternativer Haltung
Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt

Käfig ade - fast alle deutschen Legehennen bald in alternativer Haltung

Der Anteil der Käfighaltung inkl. Kleingruppen-Käfige wird in den einstelligen Prozentbereich fallen. Was bis vor kurzem noch Träumereien von Tierschützern waren, wird inzwischen von Experten bestätigt. Es war kein leichter Weg: Seit den 1960er Jahren kämpfen Tierschützer gegen die Käfighaltung von Legehennen – und blieben jahrzehntelang praktisch erfolglos. Noch vor fünf Jahren mussten mehr als drei Viertel aller deutschen Legehennen ihr Dasein in Legebatterien fristen. Der Durchbruch kam, als im letzten Jahr die meisten Supermarktketten e…
26.08.2009
17:47
Bild: LEOCLUB BRANDENBURG - Erstes Seniorenbingo war ein voller ErfolgBild: LEOCLUB BRANDENBURG - Erstes Seniorenbingo war ein voller Erfolg
leoclub brandenburg

LEOCLUB BRANDENBURG - Erstes Seniorenbingo war ein voller Erfolg

Die Bewohner und Gäste des AWO - Mehrgenerationenhauses "Haus der Harmonie" in der Zauchestraße und der LEO-Club Brandenburg hatten beim ersten Seniorenbingo im Haus jede Menge Spaß zusammen und konnten sich dabei kennen lernen. Leise klackern die kleinen Holzkugeln in der runden Lostrommel. Der Gruppenraum im „Haus der Harmonie“ ist gut besucht. Etwa 40 rüstige Senioren sind an diesem Nachmittag gekommen um an dem lustigen Spiel teilzunehmen. Gespannt warten die Besucher, welche Kugel des Bingo-Spiels Leomitglied Martin Kolpazik wohl als n…
26.08.2009
14:51
Bild: Projekt 2009 für Hilfe für krebskranke Kinder Frankfurt e.V. endet am 30.08.2009Bild: Projekt 2009 für Hilfe für krebskranke Kinder Frankfurt e.V. endet am 30.08.2009
Projekt2009

Projekt 2009 für Hilfe für krebskranke Kinder Frankfurt e.V. endet am 30.08.2009

Schüttorf, Straubing 26.08.2009: Noch bis zum 30.08.2009 haben interessierte Bieter Zeit, ihr Gebot für die Kawasaki GPX 750R abzugeben, die für den Verein Hilfe für krebskranke Kinder Frankfurt e.V. versteigert wird. Die Entstehungsgeschichte des Projektes 2009 ist nachzulesen auf: www.mihcathiel.de Die Auktion des Motorrades erfolgt in einer Charityauktion auf der eBay-Plattform: http://cgi.ebay.de/ws/eBayISAPI.dll?ViewItem&item=170371719474
26.08.2009
14:42
13. Buckower Mediengespräche - „Die Bedeutung der Unterhaltungsmedien für die Konstruktion des Politikbildes“
Buckower Mediengespräche

13. Buckower Mediengespräche - „Die Bedeutung der Unterhaltungsmedien für die Konstruktion des Politikbildes“

Am 25. und 26. September treffen sich in Buckow (Märkische Schweiz) Medienpraktiker, Wissenschaftler und Vertreter der Politik und Wirtschaft aus ganz Deutschland, die in einer sehr intensiven Form zum Thema „Die Bedeutung der Unterhaltungsmedien für die Konstruktion des Politikbildes“ aktuelle Erfahrungen austauschen werden. Die 13. Buckower Mediengespräche gehen der Frage nach, welche Veränderungen bei der Vermittlung von Politik durch die Medien aktuell zu beobachten ist und welche Konsequenzen dies für die Nutzer hat. Bereits seit langem …
26.08.2009
14:42
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Intertops.com

Wird Horst Schlämmer Kanzler? Deutschland wählt und wettet

Eine Ursache für die stetig sinkende Wahlbeteiligung ist das fehlende Vertrauen in die Kandidaten. Genau das will einer jetzt ändern: Horst Schlämmer. Online-Sportwetten Anbieter Intertops.com bietet bereits eine Wette auf Hape Kerkelings Komikfigur als Kanzler an. In diesem Jahr wird das wohl nichts, aber sollte Schlämmer bei der nächsten Wahl mit einer Partei antreten, sieht es vielleicht anders aus. Buchmacher Intertops.com handelt den lustigen Lokal-Journalisten mit der Quote 1,4 zumindest deutlich vor Frank Walter Steinmeier (Quote 2,7…
26.08.2009
14:14
Gesteigerte Vorsicht bei der Anwendung von Telefonwerbung
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Gesteigerte Vorsicht bei der Anwendung von Telefonwerbung

Unternehmen müssen oft vielfältige Werbestrategien einschlagen, um ihre Produkte flächendeckend und profitabel vertreiben zu können. Da bedarf es wirksamer und erfolgsichernder Methoden, die Werbebotschaft den potentiellen Kunden mitzuteilen. Den Unternehmen steht jedoch nicht jede Form offen, Verbraucher anzusprechen. Schon seit langer Zeit ist die Telefonwerbung bei Verbrauchern unbeliebt, bei Unternehmen jedoch für einen nicht unerheblichen Anteil des Absatzes verantwortlich. Bereits durch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)…
26.08.2009
11:25