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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Hakenkreuze in Computerspielen: Debatte auf Bundesebene angestoßenBild: Hakenkreuze in Computerspielen: Debatte auf Bundesebene angestoßen
Reality Twist GmbH

Hakenkreuze in Computerspielen: Debatte auf Bundesebene angestoßen

Münchner Spieleentwickler fordert für sein neues Spiel Rechtssicherheit bei der Verwendung von verfassungsfeindlichen Symbolen in Computerspielen. Bundestagsabgeordneter Jimmy Schulz (FDP) will Diskussion auf die Tagesordnung setzen. München, November 2010 Die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole ist in Deutschland verboten – aus verständlichen Gründen. Deshalb kommen Computerspiele mit nationalsozialistischen Symbolen im deutschsprachigen Raum nur in bearbeiteter Form auf den Markt. Eine Ausnahme bietet die sogenannte Sozialadäquanzkl…
30.11.2010
13:38
Bild: Greenwashing der besonderen Art in NRWBild: Greenwashing der besonderen Art in NRW
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Greenwashing der besonderen Art in NRW

Die Fraktion der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag hat der umstrittenen Neuauflage des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) zugestimmt. Dies steht im Widerspruch zu allem, was die Grünen zu vertreten behaupten. Zu gern stellen sich die Grünen sonst als Netzpartei dar. Ihr Verhalten begründeten sie via Twitter: „Wir sind weiterhin gegen den #JMStV, die Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen“. Die Partei zieht sich damit aus der Verantwortung und schiebt die Schuld auf die Fraktion, die parlamentari…
30.11.2010
12:55
Pattsituation – Befürworter und Gegner von S21 halten sich die Waage
MM-Research GmbH

Pattsituation – Befürworter und Gegner von S21 halten sich die Waage

Schlichtungsgespräche haben wenig Einfluss auf Meinungsbildung – aktuelle Umfrageergebnisse Die Schlichtungsgespräche, für welche heute Nachmittag von Dr. Heiner Geißler der Schlichterspruch verkündet wird, haben die Demokratie im Ländle belebt. Nach einer aktuellen Umfrage des Marktforschungsinstituts MM-Research in der Region Stuttgart haben 84% der Befragten die Gespräche zumindest teilweise verfolgt. Trotzdem geben über 90% der Studienteilnehmer an, ihre Meinung zum umstrittenen Projekt sei im Verlauf der Schlichtungsrunden nicht beeinfl…
30.11.2010
12:08
Bild: Keine Straße für Nazis in Bergisch Gladbach. DIE LINKE./BfBB will Agnes-Miegel-Straße umbenennen.Bild: Keine Straße für Nazis in Bergisch Gladbach. DIE LINKE./BfBB will Agnes-Miegel-Straße umbenennen.
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Keine Straße für Nazis in Bergisch Gladbach. DIE LINKE./BfBB will Agnes-Miegel-Straße umbenennen.

Bergisch Gladbach: Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB beantragt Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße. DIE LINKE. und die BfBB wollen Bürgerinnen und Bürger bei der Findung von neuen Namen beteiligen. Die Verwaltung soll alle Straßennamen und Namen der Plätze auf nationalsozialistischen Hintergrund überprüfen. In Bergisch Gladbach wurden zahlreiche Straßen nach bedeutenden und bekannten Menschen benannt, die Gutes und Wichtiges für die Menschen getan haben. In Refrath aber ist eine Straße nach der Dichterin und Autorin Agnes Miegel benannt.…
30.11.2010
12:00
„Obama hat keine populistische Ader“ CNN Analyst Bill Schneider Gast im Institut for Cultural Diplomacy
Institute for Cultural Diplomacy

„Obama hat keine populistische Ader“ CNN Analyst Bill Schneider Gast im Institut for Cultural Diplomacy

Bill Schneider gilt als einer der profiliertesten Politikanalysten in den USA. Seit über dreißig Jahren im Geschäft, hat er eine der wenigen unabhängigen politischen Stimmen in den Vereinigten Staaten. Jetzt war er auf Einladung des Instituts for Cultural Diplomacy in Zusammenarbeit mit dem Aspen Institut in Berlin und analysierte die politische Lage nach den Midterm Elections, den Halbzeitwahlen in den USA, bei denen die Demokratische Partei des regierenden Präsidenten Barack Obama einen erheblichen Dämpfer bekommen hat. „Der amerikanisch…
30.11.2010
09:56
Bild: Mefiation als KulturgutBild: Mefiation als Kulturgut
Integrierte Mediation e.V

Mefiation als Kulturgut

Die Mediation sollte ein Kulturgut sein, so wie es ein Kulturgut ist, dass wir lesen und schreiben können. Das war das einhellige Ergebnis des Kongresses Mediation verbinden, das die integrierte Mediation und der Förderverein Mediation im öffentlichen Bereich am 27. und 28. November in Koblenz veranstaltet hatten. Es sollte eine Mediation im öffentlichen Bereich werden. Es wurde ein so genannter Open Space. Open Space bezeichnet eine Konferenz- oder Kommunikationstechnik, die ohne Regeln abläuft und einen völlig freien, informellen Austausc…
30.11.2010
08:19
Weihnachtswünsche der Frauenhäuser
Sabine Hering - Wunschzettel der Frauenhäuser

Weihnachtswünsche der Frauenhäuser

Die Frauenhäuser veröffentlichen auch im Jahr 2010 wieder Weihnachtswünsche, zu finden sind die Wunschzettel dieses Jahr auf der neuen Seite wunschzettel-der-frauenhaeuser.de Hier finden Sie Wünsche und dringend Benötigtes der Frauenhäuser und ihrer Bewohnerinnen/Kinder sowie Adressen, an die sie die Weihnachtspäckchen schicken können. Die Frauen und Kinder in den Frauenhäusern benötigen viele Gegenstände des täglichen Bedarfs: Kaffeelöffel, Bettwäsche, Haushaltsgeräte und natürlich Kinderspielzeug. Sabine Hering freut sich über Menschen, d…
30.11.2010
08:14
Bild: Auer Witte Thiel: Vermieter nicht in jedem Fall zu Schadensersatz verpflichtetBild: Auer Witte Thiel: Vermieter nicht in jedem Fall zu Schadensersatz verpflichtet
Auer Witte Thiel Rechtsanwälte

Auer Witte Thiel: Vermieter nicht in jedem Fall zu Schadensersatz verpflichtet

München – November 2010. Durch die Mietsache verursachte Schäden am Eigentum eines Mieters rechtfertigen nicht in jedem Fall Schadensersatzansprüche, urteilte im September 2010 das OLG Koblenz. Die Entscheidung stärkt nach Meinung von Auer Witte Thiel die Rechtsposition der Vermieter gegenüber Mietern. Auer Witte Thiel berichtet über den aktuellen Fall und die Begründung der Richter. Nicht immer haftet der Vermieter, wenn durch unvorhersehbare Ereignisse an der Mietsache Schäden am Eigentum des Mieters entstehen. Dies stellte das Oberlandesg…
30.11.2010
08:12
Bild: Stiftung wird Partner der Familienkarte HessenBild: Stiftung wird Partner der Familienkarte Hessen
hessenstiftung - familie hat zukunft

Stiftung wird Partner der Familienkarte Hessen

Bensheim, 29.11.2010. Die hessenstiftung - familie hat zukunft ist Partner der im Herbst aufgelegten, kostenlosen Familienkarte Hessen. Mit der Karte werden bereits über 50.000 hessische Familien erreicht, die unterschiedliche Rabattmöglichkeiten bei den Partnern der Karte erhalten. Die Hessenstiftung als nichtkommerzielle, gemeinnützige Organisation ist Partner im Rahmen des Elternratgebers. Jeden Monat stellt die Stiftung ein elektronisches Magazin zum Thema des Monats mit familienrelevanten Informationen zur Verfügung. Dieses Dokument ist …
29.11.2010
17:46
Bild: Die Bundeswehr in Afghanistan - Auf der Suche nach Feind und SinnBild: Die Bundeswehr in Afghanistan - Auf der Suche nach Feind und Sinn
Command Verlag - Ines Eckhold

Die Bundeswehr in Afghanistan - Auf der Suche nach Feind und Sinn

Fernab von fernsehtauglichen Bildern gibt das Buch "Fallschirmjäger in Kunduz" tiefe Einblicke in den Einsatz der Bundeswehr vor Ort in Afghanistan. Der 25-jährige Autor und Soldat auf Zeit Robert Eckhold berichtet im Zwiespalt von Helfenwollen und sinnlosem Terror. Wenn sich junge Männer wie Robert Eckhold freiwillig zum Auslandseinsatz der Bundeswehr bewerben, dann oftmals mit dem Wunsch, einer sinnvollen Sache zu dienen. Im kürzlich im Command-Verlag erschienenen Buch "Fallschirmjäger in Kunduz" beschreibt Robert Eckhold aus der Sicht ei…
29.11.2010
17:15
Bild: Im Dialog mit der Evangelischen Kirche - Piratenpartei beteiligt sich an Vortragsreihe "Blüten des Künftigen"Bild: Im Dialog mit der Evangelischen Kirche - Piratenpartei beteiligt sich an Vortragsreihe "Blüten des Künftigen"
Piratenpartei Darmstadt

Im Dialog mit der Evangelischen Kirche - Piratenpartei beteiligt sich an Vortragsreihe "Blüten des Künftigen"

Darmstadt, 29.11.2010 - Spätestens seit der Europawahl 2009 ist die Piratenpartei in der medialen Wahrnehmung aufgetaucht und bei der letzten Bundestagswahl erzielte sie mit 2% einen erstaunlichen Achtungserfolg. Doch woher kommt sie, was genau sind ihre Ziele und wieso hat sie diesen auf den ersten Blick seltsam anmutenden Namen? Diese und weitere Fragen beantwortet Norbert Rücker von den PIRATEN aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg in seinem Vortrag "Die Piratenpartei" am morgigen Dienstag, den 30. November 2010 ab 19.30 Uhr im Offenen Haus…
29.11.2010
17:12
Bild: Auslandsgeschäft hat seinen PreisBild: Auslandsgeschäft hat seinen Preis
FORIS AG

Auslandsgeschäft hat seinen Preis

Mehr als jeder dritte Euro wird in Deutschland über den Außenhandel verdient. Viele Mittelständler fahren dabei volles Risiko. Weil sie möglichst schnell und unbürokratisch loslegen wollen, verzichten sie bei den Verträgen auf international erfahrene Anwälte und juristisch geschulte Übersetzer. Die billigste Lösung ist oft die teuerste. Das musste auch ein Messgerätehersteller aus Baden- Württemberg feststellen, der Frankreich als neuen Markt für sein Druckmessgerät erschließen wollte. Schnell wurde er mit einem Handelsvertreter aus dem Elsas…
29.11.2010
15:59
Bild: Aus dem Westen nichts Neues? - Was die Veröffentlichung der US-Geheimberichte wirklich wert ist und bedeutetBild: Aus dem Westen nichts Neues? - Was die Veröffentlichung der US-Geheimberichte wirklich wert ist und bedeutet
dps-diplomatic

Aus dem Westen nichts Neues? - Was die Veröffentlichung der US-Geheimberichte wirklich wert ist und bedeutet

Berlin/Washington D.C, 29. 11 2010 – Die Veröffentlichung der Geheimberichte des US-Außenministeriums auf Wikileaks ist zweifellos ein Desaster. Ein Desaster bezüglich der Informationssicherheit für vertrauliches und geheimes Material. Wie schon die vorangegangene Veröffentlichung der Dokumente zum Krieg im Irak und Afghanistan. Im Gegensatz zu der teilweise sich empörenden öffentlichen Berichterstattung in Deutschland und anderen Ländern bietet der Inhalt aber nichts wirklich Sensationelles und kaum Überraschendes. Die politischen Personen, …
29.11.2010
15:47
Bild: Schülerbeförderung - Sänger: Keine klare Linie der SPD bei Kostenübernahme erkennbarBild: Schülerbeförderung - Sänger: Keine klare Linie der SPD bei Kostenübernahme erkennbar
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Schülerbeförderung - Sänger: Keine klare Linie der SPD bei Kostenübernahme erkennbar

Zu den jüngsten Äußerungen des SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel zur Neuregelung der Schülerbeförderung von Hartz-IV-Kindern erklärt der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger: „Während die Genossen in Nordhessen das Thema der Kostenübernahme wie eine Monstranz vor sich hertragen, versucht Herr Gabriel in Berlin die christlich-liberale Regierung um der Kritik willen zu kritisieren. Es zeigt sich nach den integrations- und energiepolitischen Debatten, dass auch hier die SPD unglaubwürdig bleibt.“ Die Bundesregierung hat mit …
29.11.2010
15:43
Bild: Bildungsgutscheine für arme Kinder?Bild: Bildungsgutscheine für arme Kinder?
Heinrich-Böll-Stiftung

Bildungsgutscheine für arme Kinder?

Podiumsdiskussion Datum: Freitag, 3. Dezember 2010, 19.00 Uhr Ort: Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, Berlin-Mitte Hinweis im Veranstaltungskalender: boell.de/calendar/ VA-viewevt-de.aspx?evtid=8932 Familienpolitik setzt auf die Förderung des Kindeswohls in starken Familien. Wo Familien selbst nicht zur gesellschaftlichen Teilhabe in der Lage sind oder durch kulturelle Vorstellungen daran gehindert sind, setzt moderne Familienpolitik auf die Unterstützung durch Nachbarschaft und Kommune. Was aber, wenn auch die Nachbarschaft Teil de…
29.11.2010
15:31
Tierrechtler begrüßen Vergabe des Baden-Württembergischen Tierschutz-Forschungspreises
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Tierrechtler begrüßen Vergabe des Baden-Württembergischen Tierschutz-Forschungspreises

Der Bundesverband Menschen für Tierrechte begrüßt die heutige Vergabe des mit 25.000 Euro dotierten Forschungspreises „Ersatz- und Ergänzungsmethoden zum Tierversuch“ des Landes Baden-Württemberg. Die Auslobung eines derartigen Preises ist eine zentrale Forderung des Bundesverbandes an Bund und Länder, um Alternativen zum Tierversuch besser zu fördern. Neben Baden-Württemberg haben bislang lediglich Hessen und Rheinland-Pfalz entsprechende Preisvergaben eingeführt. Der Forschungspreis wurde in diesem Jahr geteilt: Dr. Elisabeth Schültke, ti…
29.11.2010
15:30
Bild: Landgericht Berlin: Haftungseinschränkung bei mehrgliedrigen Geschäftsführungsorganen einer GmbHBild: Landgericht Berlin: Haftungseinschränkung bei mehrgliedrigen Geschäftsführungsorganen einer GmbH
Trempel & Associates

Landgericht Berlin: Haftungseinschränkung bei mehrgliedrigen Geschäftsführungsorganen einer GmbH

Zugleich auch ein – inzidenter - Beitrag zur differenzierten (Nicht-)Haftung von Aufsichtsräten Berlin: Mit am 24.11.2010 zugestelltem und begründetem Urteil vom 25.06.2010 zum Aktenzeichen 85 S 41/10 hat das Berliner Landgericht die von Trempel & Associates erstrittene Grundsatzentscheidung des Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg vom 08.09.2009 zu 6 C 118/09 bestätigt, wonach ein Mit-Geschäftsführer einer aus mehreren – im Fall 2 – Personen bestehenden Geschäftsleitung im Fall der Nichtabführung von Arbeitnehmer-Sozialversicherungsbeiträgen dur…
29.11.2010
13:09
Bild: Integro Capital Partners Ltd. – erste Beraterin haftet Anleger LG Dresden v. 25.11. 9 O 1375/10Bild: Integro Capital Partners Ltd. – erste Beraterin haftet Anleger LG Dresden v. 25.11. 9 O 1375/10
Rechttsanwaltskanzlei Jens Reime

Integro Capital Partners Ltd. – erste Beraterin haftet Anleger LG Dresden v. 25.11. 9 O 1375/10

Nachdem der Hauptverantwortliche der Integro Capital Partners Ltd. Herr Oliver E. Ehrenberg vom LG Görlitz am 6.09.2010 zu einer Freiheitstrafe wegen mehrfachen Betruges zu über 6 Jahren verurteilt wurde, gelingt nunmehr der Anwaltskanzlei Reime die zivilrechtliche Aufarbeitung der Fehlleistungen einer ersten Anlageberaterin. Das Gericht -Urteil vom 25.11.2010 Az.: 9 O 1375/10 - verurteilte diese wegen fehlerhafter Anlageberatung zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe der Einlagesumme von € 10.000,00 an den von der Anwaltskanzlei Reime vertre…
29.11.2010
13:02
Bild: ÖDP-Landesparteirat: Risiken und Ungereimtheiten bei S 21 überwiegen.Bild: ÖDP-Landesparteirat: Risiken und Ungereimtheiten bei S 21 überwiegen.
ödp Landesverband Baden-Württemberg

ÖDP-Landesparteirat: Risiken und Ungereimtheiten bei S 21 überwiegen.

SUTTGART, 27.11.2010. Stuttgart 21 (=Tunnelbahnhof) oder modernisierter Kopfbahnhof 21 (K 21) war eines der wichtigen Themen des Landesparteirats der Ökologisch-Demokratischen Partei / Familie und Umwelt (ÖDP). Rund zwei Dutzend Kreisvorsitzende und Landesvorstandsmitglieder von Baden-Württemberg sprachen sich am vergangenen Wochenende einstimmig gegen das Milliardenprojekt Stuttgart 21 aus. Auch nach Beendigung der Schlichtungsgespräche sieht der Landesparteirat der ÖDP seine Vorbehalte bestätigt. Gerade die Gespräche im Rathaus in Stuttgart…
29.11.2010
13:01
Verjährung läuft – Mögliche Klagewelle in Sachen Morgan Stanley P2 Value
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Verjährung läuft – Mögliche Klagewelle in Sachen Morgan Stanley P2 Value

Mehr als 1,0 Millionen Anleger sollen im Zusammenhang mit dem Erwerb von Anteilen an offenen Immobilienfonds geschädigt geworden sein, wurden Anteile an offenen Immobilienfonds so sicher wie Festgeld an meist unerfahrene Privatanleger zur Zeichnung empfohlen. Grundsätzlich gilt die Anlage in Immobilien seit jeher als sichere und ertragreichere Geldanlage, die auch inflationsbedingte Geldwertverluste ausgleichen kann. Für die deutschen Investmentgesellschaften bot es sich deshalb an, den ursprünglich für den Bereich der Wertpapiere entwickel…
29.11.2010
13:01
Abu Dhabi: Queen Elizabeth in Abu Dhabi
City-Top's Verlag

Abu Dhabi: Queen Elizabeth in Abu Dhabi

Queen Elizabeth besuchte die Vereinigten Arabischen Emirate und überraschte alle mit ihrem Outfit, als sie in Abu Dhabi eine Moschee betrat. Mit schickem Kopfschmuck und barfuß ging die 85 Jahre alte Dame in das Gotteshaus und begeisterte nicht nur die muslimischen Einheimischen. Die Queen betete in der Scheich-Said-Moschee vor dem Grab des verstorbenen Herrschers des Emirates. Zusammen mit ihrem Mann Prinz Philip, ihrem Sohn Prinz Andrew und dem britischen Außenminister William Hague reiste Queen Elizabeth durch das Land. Der Besuch soll…
29.11.2010
11:08
Bild: ‚Frau Schavan, Ihre Bildungsmakler kommen.‘ Bildungsmakler-Netzwerk wird zur JobmaschineBild: ‚Frau Schavan, Ihre Bildungsmakler kommen.‘ Bildungsmakler-Netzwerk wird zur Jobmaschine
BildungsMakler24.de

‚Frau Schavan, Ihre Bildungsmakler kommen.‘ Bildungsmakler-Netzwerk wird zur Jobmaschine

Dresden, 29.11.2010 | Die letzte Presseveröffentlichung vom 22.11.2010 zum Aufbau eines Bildungsmakler-Netzwerkes in Deutschland brachte eine Flut von Anfragen. Das sehr große Interesse hat schon überrascht. Aber der freie Markt für die persönliche Beratung zur Bildung, inklusive ihrer Förderprogramme und Finanzierung, beginnt sich langsam zu entwickeln. Viele Interessenten haben erkannt, dass der Bildungsmarkt ihnen die Möglichkeit bietet, sich eine eigene Existenz oder ein zweites Standbein in der schon vorhandenen Selbständigkeit aufzuba…
29.11.2010
11:03
Bild: FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT Hamburg fordert erneut Neuwahlen – Zusammenarbeit mit SPD, Grünen, ÖDP realistischBild: FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT Hamburg fordert erneut Neuwahlen – Zusammenarbeit mit SPD, Grünen, ÖDP realistisch
Freie Wähler Gemeinschaft

FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT Hamburg fordert erneut Neuwahlen – Zusammenarbeit mit SPD, Grünen, ÖDP realistisch

Die Bundespartei FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT, kurz DIE FREIE, lobt den längst überfälligen, aber trotzdem sinnvollen und konsequenten Schritt von Christa Goetsch und den Schnitt durch die Hamburger Koalition aus CDU und GAL DIE GRÜNEN. Schon in der Pressemitteilung am 18.07.2010 forderte der Bundesvorsitzende der FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT, Martin Linek, in einem Eilinterview gegenüber der Presse sofortige Neuwahlen in Hamburg, denn “Nach dem Rücktritt des Hamburger Bürgermeisters Ole von Beust (CDU) und seiner Kultursenatorin Karin von Welck (…
29.11.2010
08:44
Strompreis- und Stromanbietervergleiche - Vorsicht vor ungeprüfter Übernahme und Vertragsabschluss
Rechtsanwälte Meyersrenken & Rheingantz

Strompreis- und Stromanbietervergleiche - Vorsicht vor ungeprüfter Übernahme und Vertragsabschluss

Vorsicht ist geboten vor einer ungeprüften Übernahme der von verschiedenen Anbietern im Internet angebotenen Strompreis- und Stromanbietervergleiche. Die Vergleiche beruhen oftmals auf verschiedenen und vom Verbraucher zu wählenden Vorgaben (z. B. Laufzeit; Preisgarantie oder Preisfixierung; einmaliger Bonus; Tarife mit Vorauskasse und Kaution etc.). Durch die dargestellten "Einsparungen" wird für den nicht näher prüfenden Verbraucher der Eindruck vermittelt, dass die vorgeschlagenen Angebote oftmals gegenüber dem lokalen Anbieter günstig(er)…
29.11.2010
08:42
Bild: Der Sekretär der Suchkommission nach dem 11. Panchen Lama Tibets ist verstorbenBild: Der Sekretär der Suchkommission nach dem 11. Panchen Lama Tibets ist verstorben
igfm muenchen

Der Sekretär der Suchkommission nach dem 11. Panchen Lama Tibets ist verstorben

Jampa Chungla, der Sekretär der Suchkommission nach dem 11. Panchen Lama, starb am 13. November im Hause eines Verwandten in Luding, Stadt Shigatse, TAR. Selbst nach der Verbüßung seiner vierjährigen Gefängnisstrafe 1999 stand er unter ständiger strenger Überwachung (1). Jampa Chungla erlag einer Krankheit, die er sich während der Jahre im Gefängnis zugezogen hatte. Dort und auch später, als er unter Hausarrest stand, wurde ihm medizinische Hilfe versagt. Nach seiner Entlassung wurde ihm der Wiedereintritt in sein Kloster verwehrt, er mußte…
29.11.2010
08:40
Streitigkeiten zwischen Verwandten immer häufiger
RA Holger Haberbosch

Streitigkeiten zwischen Verwandten immer häufiger

Der gesellschaftliche Wandel bringt immer mehr Schwierigkeiten in erbrechtlicher Hinsicht mit sich. Patchwork-Familien, Kinder aus verschiedenen Ehen und ein seit der Nachkriegszeit erheblich angewachsenes Privatvermögen führen zu immer komplexer werdenden erbrechtlichen Konstellationen. Dadurch, dass zahlreiche Personen in einen Erbfall verwickelt werden, sei es als Mitglieder der Erbengemeinschaft, sei es als übergangene Erben die Pflcihtteilsansprüche geltend machen wollen wird eine versierte Beratung vom Experten unumgänglich. Erbengemei…
29.11.2010
08:37
Bild: Bankenrückzug aus der MAG war zu erwartenBild: Bankenrückzug aus der MAG war zu erwarten
DIE LINKE. Stadtverband Mainz

Bankenrückzug aus der MAG war zu erwarten

„Der Rückzug der Banken aus der Mainzer Aufbaugesellschaft mbH (MAG) ist die logische und einzig richtige Konsequenz aus einer verfehlten Unternehmenspolitik. Wer seine Geschäfte auf dem Prinzip Hoffnung aufbaut und im Größenwahn schwelgt, muss in Krisenzeiten untergehen“, so die Erklärung der Linksfraktion im Mainzer Rathaus auf die jüngste Entwicklung bei der hoch verschuldeten stadtnahen Gesellschaft. „Wir hielten es damals wie heute für falsch weitere Kredite zur Rettung der MAG aufzunehmen, zumal das von der KPMG in Gutachten vorgeschl…
29.11.2010
08:36
Bild: Neuwahlen in Hamburg: FREIE WÄHLER einzige neue Partei des Bürgertums / NeuwahlBild: Neuwahlen in Hamburg: FREIE WÄHLER einzige neue Partei des Bürgertums / Neuwahl
Freie Wähler Hamburg (FW)

Neuwahlen in Hamburg: FREIE WÄHLER einzige neue Partei des Bürgertums / Neuwahl

FREIE WÄHLER einzige bürgerliche Alternativpartei - "Neuwahlen in Hamburg sind Chance für Neuanfang" Hamburg (28. November 2010) - "Die FREIEN WÄHLER sind Hamburgs einzige politische Gruppierung aus der Mitte der Gesellschaft, die sich als Partei gegen die Politik des CDU-geführten Senat neu aufgestellt hat - andere reden nur, wir handeln." Das erklärt der Vorstand der unabhängigen Bürgerbewegung nach der Ankündigung der GAL, die erste schwarzgrüne Koalition auf Landesebene zu verlassen. Die FREIEN WÄHLER (www.FreieWaehler-HH.de) stehen vo…
29.11.2010
08:35
Bild: Irland verloren, Europa im freien FallBild: Irland verloren, Europa im freien Fall
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Irland verloren, Europa im freien Fall

Irland, Portugal, Spanien, Italien, Slowenien, Slowakei und Österreich, das ist die vorläufige Abstrichliste, des Bundesbankpräsidenten Axel Weber. Herr Weber (Parteiloser) ist nicht der Mensch, dem man unbedingt Misstrauen entgegenbringen müsste und man darf seine Prognose getrost annehmen. Wie weit der Euro-Schirm noch gespannt werden muss, auch da hat man sich schon Gedanken gemacht. 1,5 Billionen Euro sagt ein Banker, der nicht benannten werden will. Niemand hat widersprochen, aber man darf im, gerade aus diesem Grunde soweit trauen, da…
29.11.2010
08:28
Bild: Verjährung - Alle Jahre wieder. Rechtsanwalt Jörg Reich, Gießen, rätBild: Verjährung - Alle Jahre wieder. Rechtsanwalt Jörg Reich, Gießen, rät
Zorn Reich Wypchol Döring, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Verjährung - Alle Jahre wieder. Rechtsanwalt Jörg Reich, Gießen, rät

...Altforderungen auf ihre Verjährung zum Jahresende 2010 hin überprüfen. 26.11.2010 - von Jörg Reich Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre. Wer kann, sollte am besten alle bis in das Jahr 2007 zurückreichenden Gelder einfordert. Denn die Verjährungsfrist beginnt mit Ende des Jahres, in dem die Forderung entstanden ist: Forderungen aus dem Jahr 2007 verjähren damit regelmäßig Ende 2010!!! Verjährung hat zur Folge, dass ein Zahlungsanspruch nicht mehr juristisch durchgesetzt werden kann. Um das zu verhindern, ist rechtzeitig e…
29.11.2010
08:12
Bild: Grüne Landesregierung gegen den Ausbau der L 419Bild: Grüne Landesregierung gegen den Ausbau der L 419
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Grüne Landesregierung gegen den Ausbau der L 419

Im Rat ist man sich mit großer Mehrheit einig, der Ausbau darf nicht weiter verzögert werden „Die Grünen im Landtag wollen sich aus der Verantwortung für den Ausbau der L 419 stehlen. Das können wir nicht zulassen“, so der CDU- Fraktionsvorsitzende Bernhard Simon. Die WZ Berichterstattung zur ablehnenden Haltung der Grünen zum Ausbau der L 419 hat in der CDU-Fraktion für großen Unmut gesorgt. Die L 419 mit BAB Anschluss an die B 1 ist der unverzichtbare Bestandteil des vierspurigen Verkehrsrings in Wuppertal. Die Belastung der Anwohner und …
26.11.2010
17:38
Bild: Bauunternehmung Franken GmbH wird als familienfreundliches Unternehmen ausgezeichnetBild: Bauunternehmung Franken GmbH wird als familienfreundliches Unternehmen ausgezeichnet
Franken GmbH -Ein Unternehmen der Franken Gruppe-

Bauunternehmung Franken GmbH wird als familienfreundliches Unternehmen ausgezeichnet

Landrat zeichnet die familienfreundlichsten Unternehmen im Landkreis Mayen-Koblenz aus. Kobern-Gondorf 24.11.2010. Die Bauunternehmung Franken GmbH ist Preisträger im Wettbewerb „MYK-Zukunft mit Familie“ und wurde am 24. November 2010 durch Landrat Dr. Alexander Saftig auf Schloss Liebieg / Mosel ausgezeichnet. Eine unabhängige Jury aus Vertretern der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz, der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Mittelrhein, der Industrie- und Handelskammer, der Handwerkskammer sowie der Fachhochschule Koblenz, wählte das in Bendorf…
26.11.2010
16:13
Bild: Osteuropäische Billigtarifverträge müssen verhindert werdenBild: Osteuropäische Billigtarifverträge müssen verhindert werden
PEAG Personalentwicklungs- und Arbeitsmarktagentur GmbH

Osteuropäische Billigtarifverträge müssen verhindert werden

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) fordert einen Mindestlohn für Zeitarbeiter. Sie strebt eine Regelung vor dem 1. Mai 2010 an, wenn der Arbeitsmarkt für Arbeitnehmer aus 25 der 27 EU-Länder geöffnet wird. Dieser Plan wird beim Koalitionspartner FDP unterschiedlich bewertet. Der Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen e.V. (iGZ) hingegen begrüßt den Vorstoß der Arbeitsministerin ausdrücklich. Sven Kramer, stellvertretender Bundesvorsitzender des iGZ und Geschäftsführer der PEAG Personal GmbH, kommentiert die Debatt…
26.11.2010
14:17
Bild: Sänger: Haushalt schafft Balance zwischen Konsolidierung und zielgerichteten InvestitionenBild: Sänger: Haushalt schafft Balance zwischen Konsolidierung und zielgerichteten Investitionen
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Sänger: Haushalt schafft Balance zwischen Konsolidierung und zielgerichteten Investitionen

Der Deutsche Bundestag hat heute den Haushalt für das Jahr 2011, sowie den Finanzplan bis 2014 verabschiedet. Der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger, der auch Mitglied im Finanzausschuss ist, erklärt dazu: „Der Etat 2011 zeigt den ernsthaften Sparwillen der christlich-liberalen Koalition. Leiplanken sind dabei die Einhaltung der neuen Schuldenbremse des Grundgesetzes durch Rückführung der strukturellen Kreditaufnahme sowie des Staatsdefizits. Die Rückkehr zu soliden öffentlichen Finanzen ist zwingende Voraussetzung für die k…
26.11.2010
14:16
Bild: Weihnachtsbäume sind aus Nadelholz – Übergabe im Landtag NRW durch die WaldbauernBild: Weihnachtsbäume sind aus Nadelholz – Übergabe im Landtag NRW durch die Waldbauern
Waldbauernverband Nordrhein-Westfalen

Weihnachtsbäume sind aus Nadelholz – Übergabe im Landtag NRW durch die Waldbauern

Düsseldorf, 25.11.2010 (WBV) Die traditionelle Weihnachtsbaumübergabe an den Düsseldorfer Landtag nutzte der Waldbauernverband Nordrhein-Westfalen (WBV), um auf die Notwendigkeit von Waldwirtschaft und die ökologische und wirtschaftliche Bedeutung des Rohstoffs Holz hinzuweisen. Politische Sensibilität für die Interessen und Anerkennung der Leistungen der 150.000 privaten Waldbesitzer in NRW kann die Ziele der Regierung unterstützen. Für den Vorsitzenden des WBV, Dr. Philipp Freiherr Heereman, manifestieren sich an dem Weihnachtsbaum als Mit…
26.11.2010
14:15
Bild: G20 beschließt gesetzlichen Whistleblowerschutz bis 2012 - Deutschland hat dringenden HandlungsbedarfBild: G20 beschließt gesetzlichen Whistleblowerschutz bis 2012 - Deutschland hat dringenden Handlungsbedarf
Whistleblower-Netzwerk e.V.

G20 beschließt gesetzlichen Whistleblowerschutz bis 2012 - Deutschland hat dringenden Handlungsbedarf

Anlässlich ihrer Tagung in Seoul hat die G20 im Rahmen des Aktionsplans zur Korruptionsbekämpfung eine klare Zielvorgabe für gesetzlichen Whistleblowerschutz formuliert: “Bis Ende 2012 werden die G20-Staaten Regelungen zum Whistleblowerschutz erlassen und umsetzen”. Diese Regelungen sollen sich an den Vorarbeiten internationaler Organisationen, einer Experten-Studie und Best-Practice Standards orientieren. Laut Whistleblower-Netzwerk e.V. besteht für Deutschland somit dringender Handlungsbedarf. In Deutschland findet sich ein Ansatz einer Wh…
26.11.2010
14:11
Bild: Grüne fordern Informationen zur Eisengießerei BorgeltBild: Grüne fordern Informationen zur Eisengießerei Borgelt
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Grüne fordern Informationen zur Eisengießerei Borgelt

Am kommenden Montag wird es aus aktuellem Anlass eine weitere Information im Umweltausschuss durch die Landesregierung zur Eisengießerei Borgelt in Osnabrück geben. Die Oppositionsfraktionen hatten die Landesregierung gebeten, in der Unterrichtung Stellung zu baurechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Eisengießerei zu nehmen. Anwohner des Stadtteils Eversburg hätten unlängst Schadensersatzansprüche wegen Amtspflichtverletzung gegenüber der Stadt Osnabrück geltend gemacht. Ihre Begründung seien Planungsfehler der Stadt, die eine Wohnbebauun…
26.11.2010
12:11
Bild: Erfordern Gitterbett und Beckengurt für behinderte Menschen eine familiengerichtliche Genehmigung?Bild: Erfordern Gitterbett und Beckengurt für behinderte Menschen eine familiengerichtliche Genehmigung?
Moersdorf Consulting

Erfordern Gitterbett und Beckengurt für behinderte Menschen eine familiengerichtliche Genehmigung?

Euskirchen –Rechtsanwältin Astrid Maigatter-Carus aus Euskirchen ist eine der führenden Patientenanwältinnen der Region. Ihre Arbeit konzentriert sich schwerpunktmäßig auf die Prüfung von Schadensersatzansprüchen nach Behandlungsfehlern. Maigatter-Carus klärt darüber hinaus regelmäßig für Familien mit behinderten Kindern wichtige Fragestellungen und hilft akut weiter. Andrea Moersdorf, geschäftsführende Inhaberin von Moersdorf Consulting, ist selbst Mutter einer behinderten Tochter, die wegen eines Arztfehlers viel zu früh in der 25. Schwang…
26.11.2010
10:22
Bild: Verschwundener tibetischer Schriftsteller im Bezirksgefängnis von BarkhamBild: Verschwundener tibetischer Schriftsteller im Bezirksgefängnis von Barkham
IGFM München

Verschwundener tibetischer Schriftsteller im Bezirksgefängnis von Barkham

Ein junger tibetischer Autor, Tashi Rabten, der am 6. April dieses Jahres verhaftet wurde, und von dem seither jegliche Spur fehlte, befindet sich, wie sich erst jetzt herausstellte, im Bezirksgefängnis von Barkham, TAP Ngaba, Provinz Sichuan. Zwei Studenten der Northwest Minority University in Lanzhou, nämlich Tashi Rabten (Pseudonym The’urang) und Druklo (Pseudonym Shokjang), waren im April festgenommen worden (1). Druklo kam im Mai wieder auf freien Fuß. Quellen zufolge darf Tashi von seinen Angehörigen nicht besucht werden, aber diese …
26.11.2010
08:13
Bild: Der vielleicht beste Studentenjob weltweitBild: Der vielleicht beste Studentenjob weltweit
Jobmensa

Der vielleicht beste Studentenjob weltweit

Pauls way und Jobmensa vereinen Reiselust und soziales Engagement in Kambodscha Frankfurt/Köln, 23. November 2010: Nur wenige Studenten machen von der Möglichkeit Gebrauch, humanitären Idealismus im Ausland in die Tat umzusetzen. Oft fehlt es an Zeit und Rat, vor allem aber an Geld, um zumindest temporär aktiv zu werden. In einer bis dato einmaligen Kooperation mit der Stellenbörse Jobmensa bietet das Social Business pauls way angehenden Akademikern nun die Chance, soziales Engagement und Reiselust im fernöstlichen Kambodscha miteinander zu …
26.11.2010
08:09