Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Anfang Dezember organisierte das Christliche Jugenddorfwerk Deutschlands e.V. (CJD – die Chancengeber) seine erste Bundesfachkonferenz zur Seniorenarbeit. Die Veranstaltung in Bonn ist ein deutliches Zeichen dafür, dass das CJD sein Engagement in diesem Angebotsbereich verstärken wird. Im Mittelpunkt der Fachkonferenz stand das Thema ‚Netzwerken – Verbindungen zwischen Jung und Alt stiften’. Die Referentin Barbara Eifert vom Institut für Gerontologie an der Universität Dortmund brachte die Notwendigkeiten auf den Punkt: „Die Entwertungserfa…

Düsseldorf, 06.12.2010. Am vergangenen Samstag, den 4. Dezember, veranstaltete die Piratenpartei bundesweit in mehreren Städten (u.a. in Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, Koblenz und München) Protestkundgebungen gegen die von Regierung und Sicherheitsbehörden geschürte Terrorhysterie in Deutschland. Unter dem Motto "Weihnacht statt Angst" [1] machte auch die Piratenpartei Düsseldorf auf die Gefahren der Instrumentalisierung von Terrorwarnungen aufmerksam. Vor dem Eingang des Hauptbahnhofs Düsseldorf wurden demonstrativ mehrere Gepäckstücke ins…

Wie Radio Free Asia berichtet, kam es seit dem tibetischen Volksaufstand vom März 2008 immer wieder zu sporadischen Demonstrationen oder Ein-Mann-Protesten – in letzter Zeit sind es drei Fälle, wo die Betreffenden schwer geschlagen und dann abgeführt wurden. Am 14. November marschierten zwei oder drei Schüler aus Protest zu dem Bezirkszentrum von Machu in der TAP Kanlho (chin. Gannan), Provinz Gansu. „Sie kamen etwa eine halbe Meile weit, trugen ein weißes Banner vor sich her und forderten die Unabhängigkeit Tibets“, verlautet aus einer dort…

Gefahren im Zusammenhang mit der Werbung für Kapitalanlagen Im Rahmen der Aufklärungsveröffentlichungen bei der Open Market TV AG und deren Medienplattformen IPTV-, verbreiten wir heute eine Zusammenfassung von Gefahren im Hinblick auf Emittenten die sich in den Open Market begeben, um Kapial zu beschaffen. Hier werden die strafrechlichen Gefahren einmal von unserem Autor und Strafrechtler Wolfgang Bohnen in Kürze ausgeleuchtet. Neben den zivilrechtlichen Haftungsrisiken sind die Werbung und der Verkauf von Kapitalanlagen auch strafrechtlic…

Bereits zum siebten Mal treffen sich Deutschlands Pferderechtsanwälte auf dem zentralen Deutschen Pferderechtstag am 11. März 2011 in Münster im Messe und Congress Centrum Halle Münsterland. Diese führende interdisziplinäre Fach- und Fortbildungsveranstaltung für Juristen , Fachtierärzte für Pferde und Sachverständige für Pferde sowie Fachexperten aus Verbänden und Verwaltung wird 2011 den Themenschwerpunkt "Versicherungsrecht rund um Schäden durch das Pferd und Schäden am Pferd" haben. Experten aus der Rechtswissenschaft, der Rechtsprechung…

Gefahren im Zusammenhang mit der Werbung für Kapitalanlagen Im Rahmen der Aufklärungsveröfffentlichungen bei der Open Market TV AG und deren Medienplattformen IPTV- verbreiten wir heute eine Zusammenfassung von Gefahren im Hinblick auf Emittenten die sich in den Open Market begeben, um Kapial zu beschaffen.Hier werden die strafrechlichen Gefahren einmal von unserem Autor und Strafrechtler Wolfgang Bohnen in Kürze ausgeleuchtet. Neben den zivilrechtlichen Haftungsrisiken sind die Werbung und der Verkauf von Kapitalanlagen auch strafrechtlich…

Die auf Urheberrecht und gewerblichen Rechtsschutz spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei Rasch aus Hamburg mahnt im Auftrag der Musikindustrie jährlich tausende Inhaber von Internetanschlüssen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen ab. Die Empfänger der Abmahnung erhalten meist völlig unerwartet einen großen Umschlag mit einem für den juristischen Laien schwer verständlichen Inhalt. Die Anwaltspost setzt sich meist aus vier Bestandteilen zusammen: der eigentlichen Abmahnung (= Anschreiben), einer sogenannten „Strafbewehrten Unterlassungs…

Deutschland wird momentan von der weißen Pracht beherrscht. Straßen und Wege sind verschneit und ein Durchkommen ist nur schwer möglich. Vielerorts hat der Winterdienst alle Hände voll zu tun, um die Hauptstraßen, Bundesstraßen und Autobahnen freizuhalten. Doch wer ist verantwortlich für freie Bahn auf den Gehwegen und Einfahrten vor den Wohnhäusern? Das Immobilienportal myimmo.de gibt eine Übersicht zu den wichtigsten Regelungen für Mieter und Vermieter. Generell ist der Winterdienst in Deutschland über Ortssatzungen geregelt. Dort kann fes…

Die EU-Kommission in Brüssel prüft die Beschwerde des Verbandes von operativ und anästhesiologisch tätigen niedergelassenen Ärzten in Deutschland (LAOH) gegen das GKV-FinGesetz der Bundesregierung. Die Ärzte begründen ihren von der Kanzlei Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft ausgearbeiteten Vorstoß vor allem mit der Ungleichbehandlung bei ambulanten Operationen. Deren Zunahme ist bei niedergelassenen Operateuren gedeckelt, bei ohnehin zumeist mit Steuergeldern subventionierten Krankenhäusern hingegen nicht. In dem Schreiben der …

Dr. Thilo von Trotha, ehemaliger Redenschreiber des Alt-Bundeskanzlers Helmut Schmidt, verfasst Reden für Auftraggeber aus Wirtschaft und Politik. In seinem Praxis-Handbuch "Reden professionell vorbereiten" aus dem WALHALLA Fachverlag zeigt er, wie es dem Redner gelingt, sein Publikum zu fesseln und zu überzeugen. Der Meister der Rhetorik verrät, was ein gutes Manuskript ausmacht: Klare Botschaft, abwechslungsreiche Gedanken, bildhafte Sprache, roter Faden, fein dosierter Humor, der Dialog mit dem Publikum und eine wahrhaftige Sprache. Zahl…

(Berlin) Elias Bierdel/Österreich zeigte sich überwältigt von der Verleihung des diesjährigen Internationalen ethecon Blue Planet Award. Fast 200 Personen waren am Samstag, 20. November, im Berliner Pfefferwerk dabei, als die ehemalige Bundesministerin für Entwicklung und Zusammenarbeit, Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), schilderte, wie der Flüchtlings- und Menschenrechtler in Italien verhaftet, ins Gefängnis geworfen und vor Gericht gestellt wurde. Für nichts anderes, als dafür, dass er und seine Kollegen 37 afrikanischen Flüchtlingen im Mitt…

"Wie lebt, lernt und arbeitet es sich in der Ortenau?": Unter diesem Leitgedanken diskutierte Frank Scherer, Landrat des Ortenaukreises, in diesen Tagen mit jungen Menschen der Region. Insgesamt rund 50 Gäste nutzten das mittlerweile dritte Polit-Café im CJD Jugenddorf Offenburg zum Gespräch und direkten Austausch mit einer Persönlichkeit des öffentlichen Lebens, in ungezwungener und lockerer Atmosphäre. Zu Beginn der Diskussion informierte Landrat Frank Scherer über Zahlen und Fakten rund um den Ortenaukreis. So erfuhren die zumeist aus der…

Nahezu jedes Unternehmen bedient sich in der heutigen Zeit den Möglichkeiten des Internets, um die eigenen Produkte zu vermarkten. Aus diesem Grund werden zahlreiche Online-Shops oder auch Online-Buchungsportale betrieben. Dabei gilt es jedoch, strikte Regeln einzuhalten, um den Verbrauchern die offerierten Leistungen transparent darzustellen und keine Wettbewerbsverstöße zu begehen. Am 17.08.2010 hat das Oberlandesgericht Dresden (Az.: 14 U 551/10) einen Fall entschieden, in dem es um ein Online-Angebot für Flugreisen ging. Während keine…

Rabattaktionen werden immer wieder von Unternehmen genutzt, um den Absatz der Produkte zu steigern. An die Gestaltung und Durchführung von Rabattaktionen sind jedoch strenge rechtliche Regeln gebunden, an die es sich zu halten gilt. Oftmals sorgt das unterschiedliche Verständnis eben jener rechtlicher Regelungen für juristische Auseinandersetzungen zwischen Unternehmen, die in einem Wettbewerbsverhältnis zueinander stehen. So hatte das OLG Hamm am 02.09.2010 (Az.: I-4 U 52/10) einen Fall zu entscheiden, in dem ein Unternehmen eine Reise mit…

Positive wirtschaftliche Stimmung in der Region Stuttgart verstärkt Konsumbereitschaft Nach einer aktuellen Umfrage des Marktforschungsinstituts MM-Research in der Region Stuttgart zum Thema „Weihnachten“ bezeichnen 37% der Befragten die wirtschaftliche Situation in Deutschland als gut oder sogar sehr gut und blicken optimistisch in die kommenden 12 Monate. Diese positive Stimmung wirkt sich in diesem Jahr vor allem auf das Weihnachtsgeschäft aus. Die meisten Befragten geben an, zwischen 100 und 200 Euro für Weihnachtsgeschenke ausgeben zu w…

3.12.2010 - Die Bewerbungsfrist für den "Schneelöwen-Journalistenpreis 2010" der International Campaign for Tibet (ICT) endet am 15. Dezember, höchste Zeit also für Journalistinnen und Journalisten, die zu China und/oder Tibet arbeiten, ihre preiswürdigen Artikel, Filme, Bilder oder Audioproduktionen einzusenden. Teilnahmeberechtigt sind alle Arten von journalistischen Beiträgen, die zwischen dem 1. Januar 2010 und dem 30. November 2010 in deutschsprachigen Medien - Hörfunk, Fernsehen, Print oder Internet publiziert worden sind. Inhaltliche V…

Die Gründungsexperten des Netzwerkes Wolfram Löbnitz und Gerd Henning informieren: Existenzgründer aus der Arbeitslosigkeit, die 2011 gründen, haben sich mal wieder zum Jahreswechsel mit neuen Rahmenbedingungen auseinander zu setzen. Die neuen Regelungen haben jedoch zum Teil auch Einfluss auf Selbständige, die in der Vergangenheit aus der Arbeitslosigkeit gegründet haben. Das betrifft 1. die freiwillige Arbeitslosenversicherung Der Antrag ist dann innerhalb von 3 Monaten statt bisher einen Monat bei der Agentur für Arbeit zu stellen. Di…

Die Bundesversammlung für Genuss, Freiheit uns Selbstbestimmung kritisiert auf das Schärfste, dass sich die Europäische Kommission nicht in der Lage sieht oder sich vorsätzlich zu entziehen versucht, ein schriftliches Anhörungsverfahren – wenn schon nicht in allen 23 Amtssprachen – so doch wenigstens in den drei in der EU intern verbreiteten Arbeitssprachen (Deutsch, Englisch, Französisch) vorzulegen. Der Bundesgeschäftsführer, Detlef Petereit, stellt dazu fest: „Die jetzige Vorgehensweise, die Materialien lediglich in Englisch bereit zu stel…

Weihnachtszeit ist Spendenzeit. Doch verfügen Sie über das notwendige Wissen, um eine informierte Entscheidung zu treffen, wem Sie Ihr Geld anvertrauen? Testen Sie hier Ihr Wissen und seien Sie dieses Jahr sicher, dass Ihre Spende wirklich die Wirkung entfaltet, die Sie beabsichtigt haben. Welche der folgenden Aussage ist richtig, welche falsch? 1. Die besten Hilfsorganisationen haben die niedrigsten Verwaltungskosten! Falsch! Wie bei kommerziellen Produkten oder Dienstleistungen sagt die Höhe der Verwaltungskosten auch bei Spendenorganisa…

Die neue Familienstaatssekretärin Verena Remler, die nach dem Ausscheiden von Christine Marek dem Parlament und der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, kann auf einige wichtige Errungenschaften im Elementarbereich aufbauen. Die § 15 a-Vereinbarung zum kostenfreien letzten Kindergartenjahr, gemeinsam mit der rechtsverbindlichen Einführung eines bundesländerübergreifenden Bildungsplans für die gesamte Kindergartenzeit, stellen einen Meilenstein in der Geschichte des österreichischen Elementarbildungswesens dar. Die Ministerinnen Karl und Schmie…

Unsere Welt ist in den letzten Monaten, zumindest bedingt etwas aus den Fugen geraten. Es scheint nicht mehr alles so zu sein und zu kommen, wie es gestern noch war. Der Euro - ja man darf es wohl, der Ehrlichkeit halber, so sagen - im freien Fall. Dem Dollar geht es auch nicht viel besser. Ständig wachsende Staatsschulden und das im Sekundentakt. Trotz allen Paketen und Schirmen bis zur Schuldenbremse, werden eifrigst neue Schulden gemacht. Die mit dem größten Schuldenberg bürgen für die mit den kleineren Bergen. Das ist wohl auch eine Logik…

Hamburg (2./3. Dezember 2010) - Zu Gesprächen über mögliche Wahlkampf-Strategien der FREIEN WÄHLER Hamburg haben sich am Donnerstag und Freitag in Hamburg der Bundes- und Landesvorstand der unabhängigen Partei getroffen. Dabei ging es unter anderem um die Unterstützung anderer Landesverbände für die Parteifreunde an der Elbe, um erste Plakatentwürfe und um Bündnisfragen. Teilnehmer der Beratungen waren u. a. Bundesgeschäftsführerin Cordula Breitenfellner, Landesvorsitzender Wolf Achim Wiegand und sein 1. Stellvertreter Christian Thomsen. Die…

Laufen wir wirklich Gefahr, solche Endzeitszenarien zu erleben, wie sie seit Jahren bisher nur der Fiktion mittels Blockbustern mit Tom Cruise, Arnold Schwarzenegger, Bruce Willis oder Sylvester Stallone zu sehen sind? Das große Gefahrenpotential für solche Endzeitdramen liegt im Internet. Sahen sich die Armeen in früheren Kriegen noch einem realen Gegner gegenüber, wussten sie also genau, wer der eigene Feind war, standen sich die Gegner früher physisch greifbar in Form von Luftflotte, Marine und Bodentruppen gegenüber, kämpfte zu diesen Zei…

gegen-missbrauch e.V. verfolgt aufmerksam die Entwicklung und die Ergebnisse des Runden Tisches gegen Kindesmissbrauch der Bundesregierung. Bei dem nunmehr vorgelegten Zwischenbericht sehen wir uns gezwungen auf nach wie vor vorhandene Missstände aufmerksam zu machen. Aus dem Zwischenbericht geht hervor, wie künftig Prävention gestärkt werden soll, welche Unterstützung Betroffene erfahren, wie die Forschung vorangetrieben und finanziell unterstütz wird. Für kommende Generationen ist dies ein sicherlich guter Weg. Wo und wie wird aber die Ist…

Die chinesischen Behörden wiesen die Forderung der Schüler nach der Verwendung der tibetischen Sprache im Unterricht zurück. Die Behörden in der westchinesischen Provinz Gansu verschärften die Überwachung von tibetischen Oberschulen, nachdem es am Wochenende zu einer kleineren Demonstration zugunsten der tibetischen Sprache gekommen war. Gonpo, ein Mitarbeiter des Norbulingka Institutes in Dharamsala in Nordindien, berichtete, ein erneuter Protest tibetischer Oberschüler habe die Behörden veranlaßt, noch mehr Polizeikräfte um die Schulen h…

"Ich bin in den letzten Jahren häufig gefragt worden, ob ich mich für gemeinnützige Organisationen engagieren möchte. Und endlich habe ich eine gefunden, bei der mein Herz sagt: Ja, das möchtest du unterstützen. Familienhafen ein junger Verein, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, Kinder, denen es nicht vergönnt ist, unbeschwert in die Zukunft zu blicken, ganz bewusst die Zeit, die ihnen noch bleibt, so schön wie möglich zu gestalten. Beeindruckt von der Arbeit und von den - zum Teil noch sehr jungen - Menschen, die sich dort ehrenamtlich eng…

Wenn Arbeitnehmer – oft mehr oder weniger überraschend – die Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses erhalten haben, stehen sie oft vor einer neuen, sie häufig überfordernden Situation. Wichtige Entscheidungen sind innerhalb von kurzer Zeit zu treffen. So stellt sich u.a. die Frage, ob eine Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht zu erheben ist. Eine Kündigungsschutzklage verfolgt das Prozessziel, dass das Arbeitsgericht die Unwirksamkeit der von dem Arbeitgeber ausgesprochenen Kündigung feststellen möge. Hat die Klage mit dem richtig g…

POHNSDORF (hh). Immer mehr Erbstreitigkeiten landen vor Gericht: doch das ist für alle Beteiligten häufig unbefriedigend und meistens sehr teuer. Günstiger, schneller und selbstbestimmter kommen die Konfliktpartner in einer Mediation ans Ziel. „Wir bieten zerstrittenen Erben nun die einmalige Chance, ihre Streitigkeiten kostenlos bei einer professionellen Streitvermittlung zu klären und dabei ihre Familienbande zu erhalten oder sogar zu stärken“, sagt der zertifizierte Mediator (radius IKK) Herbert Hofmann von :Mediator online in Pohnsdorf: „…

Temperaturen um den Gefrierpunkt und erste Schneeschauer lassen keinen Zweifel: der Winter kommt. Doch die weiße Pracht geht oftmals mit dem Einsatz von Streusalz und Schneeschieber einher. Und das gilt nicht nur für Eigentümer, auch Mieter können für die winterlichen Pflichten herangezogen werden. „Schneeflöckchen, Weißröckchen, wann kommst Du geschneit?“. Die Frage aus dem bekannten Kinderlied hat sich in vielen Bundesländern bereits erübrigt, denn in den letzten Tagen gab es bereits erste Schneefälle. Bislang ist allerdings nur selten so…

José Carreras Haus - das neue Elternhaus des 'Fördervereins für krebskranke Kinder Tübingen e.V.' wurde seiner Bestimmung übergeben Idee, Grundstückssuche, Planung, Bau. Ein mutiges und wichtiges Projekt steht vor der Vollendung - das neue Elternhaus für krebskranke Kinder in Tübingen. Was vor über zwei Jahren in den Köpfen der Verantwortlichen des Fördervereins entstand und mit bewundernswerter Energie vorangetrieben wurde, ist am 27. November eingeweiht worden. Auf dem Berg bei der Kinderklinik ist in einem Jahr Bauzeit ein Haus mit 12 mo…

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die sogenannte Kleingruppenhaltung für Legehennen untersagt, da diese Haltungsform nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Damit reagierten die Karlsruher Richter auf die Normenkontrollklage des Landes Rheinland-Pfalz von 2007. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte hatte damals Politikern auf Bundes- und Landesebene Rechtsgutachten vorgelegt, die diese Ansicht bestätigen. Der Verband begrüßt, dass diese Haltungsform nun endlich offiziell als tierschutzwidrig gilt und dem Staatsziel Tierschutz Rechnu…

Zu der aktuellen Untersuchung des Umweltbundesamtes zum Gefährdungspotenzial von quecksilberhaltigen Energiesparlampen erklärt der Umweltexperte der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Lutz KNOPEK: Wir brauchen eine Abkehr vom Glühbirnenverbot. Dieses wurde im Jahr 2008 eingeführt, um den Kohlendioxidausstoß auf europäischer Ebene einzuschränken. Der Zertifikatehandel auf europäischer Ebene schließt aber aus, dass mit zusätzlichen Maßnahmen – wie beispielsweise der Energiesparlampe – zusätzliche Emissionen eingespart werden kann. Mit der Symbolpoliti…

Immer mehr Menschen wollen im Alter eigenverantwortlich leben und nehmen die Planung für das Wohnen im Alter selbstbewusst in die Hand. Doch die Orientierung zwischen der Fülle alternativer Wohnmodelle ist nicht einfach. Was gibt es für Möglichkeiten? Was kostet es? Was ist im individuellen Einzelfall die beste Lösung? In diesem praktischen Ratgeber sind mögliche und funktionierende Wohnkonzepte anhand konkreter Beispiele nachvollziehbar dargestellt. Aus dem Inhalt: 1. Einleitung 2. Was ist Alter? – Fragen, Probleme, Erklärungen 3. Wohnen h…

Die letzten Tage im Krieg und die ersten Wochen im Frieden in der Region um Rathenow, Teil II von Christiane Hörstge und Hans- Jürgen Wodtke Ende November 2010 erschien der 2. Teil einer kleinen Buchreihe mit Erlebnisberichten zum Kriegsende im Westhavelland. Koordiniert und produziert wurde die Broschüre von der Web-, Medien- und Eventagentur wodtke media. Die Publikation ist ein Gemeinschaftsprojekt zahlreicher Geschichtsinteressierter. Als 2006 Teil I als Broschüre mit Tagebuch- und Erlebnisberichten erschien, gab es nur wenige Publikat…

Berlin, 2. Dezember 2010. Mütter sehen sich in der heutigen Zeit nicht nur den ständig steigenden Anforderungen zur Bewältigung des Alltags ausgesetzt, sie werden zunehmend mit dem gesellschaftlichen „Ideal der perfekten Mutter“ konfrontiert. Mütter tragen noch immer die Hauptlast der Familienverantwortung, kümmern sich um die Kinder, den Haushalt, Partnerschaft und Beruf. Das Spannungsfeld hat früher oder später Wirkungen auf die Gesundheit der Mütter, besonders wenn weitere Belastungen dazu kommen, wie etwa finanzielle Nöte, Partnerschaftsk…

Das OVG Münster hat mit Beschluss vom 04.06.2010 (19 E 259/10) entschieden, dass ein unterbliebenes Elterngespräch im Verfahren zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs einen beachtlichen Verfahrensfehler darstellt. Gemäß § 12 Abs. 5 AO-SF informiert die Schulaufsichtsbehörde über die beabsichtigte Entscheidung und lädt die Eltern zu einem Gespräch ein. Ziel des Gespräches ist es, die Eltern über die Gründe der beabsichtigten Entscheidung zu informieren und möglichst Einvernehmen über die künftige Förderung der Schülerin oder …

Eine Ad-hoc-Mitteilung ist - anders als ein Börsenzulassungsprospekt - in der Regel weder dazu bestimmt noch geeignet, über alle anlagerelevanten Umstände des Unternehmens vollständig zu informieren. Vielmehr beschränkt sich der Informationsgehalt der Ad-hoc-Mitteilung im Allgemeinen ausschnittartig auf wesentliche aktuelle, neue Tatsachen aus dem Unternehmensbereich. Dabei kann sich im Einzelfall - je nach Tragweite der Information - aus positiven Signalen einer Ad-hoc-Meldung eine regelrechte Anlagestimmung für den Erwerb von Aktien entwick…

Im Sinne des Verbraucherkreditgesetzes gelten der Fondsbeitritt und der im Zusammenhang damit von dem Anlagevermittler angebahnte Kreditvertrag als verbundenes Geschäft. Die Bank muss sich deshalb alle Einwendungen entgegenhalten lassen, die der Anleger gegen die Fondsverantwortlichen hat. Da diese bei Täuschung des Anlegers verpflichtet sind, ihn so zu stellen, als wäre er dem Fonds nie beigetreten und hätte daher den Kreditvertrag nie geschlossen, hat die Bank keinen Zahlungsanspruch gegen den Anleger. Umgekehrt hat der Anleger laut GRP Rai…

NEUSTADT (WIED). Die „nördlichsten“ Kandidaten der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl 2011 kommen aus Neustadt (Wied) - und wollen an ihre kommunalen Wahlerfolge anknüpfen. Willi Winter aus Bühlingen, seit 2003 Vorsitzender der FWG Neustadt (Wied), und Rainer Högner aus Strauscheid, ebenfalls seit 2003 für die Öffentlichkeitsarbeit der Wählergemeinschaft verantwortlich, treten auf der Liste des Wahlbezirks 1 an, um „als Vertreter der in den Gemeinden erfolgreichen Wählergemeinschaften zukünftig auch den Norden von Rheinland-Pfalz…

Vermeindliche Kleinigkeiten sind oft ausschlaggebend vor Gericht. So wirkte das Landgericht Nürnberg in einer Verhandlung Fotograf gegen Firmenkunde auf einen Vergleich hin. Der Sachverhalt: Die Klägerin erhielt im Jahr 2006 von einem im Großraum Nürnberg ansäßigen Großhändler den Auftrag, für den anstehenden Katalog im kommenden Jahr knappe 400 Produkte zu fotografieren. Nutzungsrechte wurden laut Fotografin für das Jahr 2007 eingeräumt und verrechnet. Im Jahr 2009 erfuhr sie, dass die Bilder auch in den danach erschienen Katalogen Verwend…