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Es gibt einen neuen Stern am Abmahnhimmel! Die Kanzlei Vahrenwald & Kretschmer mahnt im Auftrag der Süddeutschen Film und Medienproduktionsgesellschaft Ltd. angebliche Urheberrechtsverletzungen ab. Überschrieben ist die Abmahnung mit den Worten: Aufforderung zur Unterlassung u.a.. Die Kanzlei Vahrenwald & Kretschmer Rechtsanwälte hat ihren Sitz in München. Für die Süddeutschen Film und Medienproduktionsgesellschaft Ltd. werden angebliche Urheberrechtsverletzungen an dem Werk „Hausbesuch bei Nataly“ abgemahnt. Laut Angaben der Kanzlei soll der…

Immer wieder werden wir in der täglichen Beratungspraxis von Personen, die eine Abmahnung (http://www.abgemahnt-hilfe.de/erste-schritte/was-ist-eine-abmahnung) wegen Verletzung des Urheberrechts im Internet bekommen haben, gefragt, wie die abmahnenden Kanzleien an die persönlichen Daten der Anschlussinhaber gelangen. Dürfen die Telefonanbieter die Daten denn so ohne weiteres herausgeben? Was ist überhaupt eine IP-Adresse? Wird mein Anschluss nun ständig überwacht? Wir (http://www.abgemahnt-hilfe.de/anwalte) werden Ihnen in den nächsten Tagen…

Ist der § 97a UrhG in Filesharingkonstellationen anwendbar? – Es kommt darauf an! In unserer Artikelserie zum § 97a II UrhG und der darin geregelten „100,- Deckelung“ wurden Ihnen eine Reihe von Gerichtsentscheidungen vorgestellt. Den Beklagten wurde dabei regelmäßig eine Urheberechtsverletzung aufgrund der Teilnahme in einer so genannten Internet-Tauschbörse vorgeworfen. Konkret ging es um den Vorwurf, eine urheberechtlich geschütztes Werk wie einen Film oder Musikstück bzw. Musikalbum anderen Tauschbörsenteilnehmern zum Download angeboten …

Wir hatten bereits Anfang Februar über die Gefahr einer neuen Abmahnwelle wegen der Facebook-Einbindung "Like Button" in Webshops berichtet. Es hat wie erwartet nicht lange gedauert, bis sich die Gerichte mit dieser Frage auseinandersetzen mussten. (http://www.abgemahnt-hilfe.de/news/online-handlern-droht-neue-abmahnwelle-wg-facebook-einbindung-like-button-in-webshops.html) Vor dem Landgericht Berlin wurde nun erstmals versucht, eine einstweilige Verfügung gegen einen Shopbetreiber zu erwirken. Der Antrag lautete dabei wie folgt: Die Antr…

Ebenfalls wurde in einer älteren Entscheidung des AG München (Urteil vom 11.11.2009, Az.: 142 C 14130/09) festgestellt, dass eine Anwendung des § 97a II UrhG nur bei Vorliegen einer unerheblichen Rechtsverletzung in Betracht kommt. In der Angelegenheit wurde dem Beklagten vorgeworfen das Hörbuch "Der Bohlenweg" von Dieter Bohlen über die Internet-Tauschbörse eDonkey zum Download angeboten zu haben. Das Gericht verurteilte den Beklagten zur Zahlung von Euro 1006,00 an den Kläger. Auch in dieser Entscheidung wird die Anwendbarkeit des § 97a I…

Im Internet wird Personen, die eine Abmahnung (abgemahnt-hilfe.de/erste-schritte/was-ist-eine-abmahnung)wegen Verletzung des Urheberrechts im Internet bekommen haben, häufig geraten lediglich eine modifizierte Unterlassungserklärung (http://www.abgemahnt-hilfe.de/erste-schritte/was-ist-eine-modifizierte-unterlassungserklarung) (mod.UE) abzugeben. In vielen Foren ist zu lesen, dass die abmahnenden Kanzleien die Angelegenheiten nicht weiter verfolgen. Dieses Verhalten ist mit Vorsicht zu genießen. Die Anzahl der Fälle, in denen die (angeblichen…

Bereits in einer älteren Entscheidung des LG Köln (Urteil vom 13.05.2009, Az.: 28 O 889/08) wurde festgestellt, dass eine Anwendung des § 97a II UrhG nur bei Vorliegen einer unerheblichen Rechtsverletzung in Betracht kommt. In der vorliegenden Angelegenheit wurde der Beklagten vorgeworfen 964 Musikdateien im Internet zum Download angeboten zu haben. Das Gericht verurteilte die Beklagte zur Zahlung von Euro 5.832,40, da es als erwiesen angesehen hat, dass die Rechtsverletzung über den Internetanschluss begangen worden ist und die Beklagte ihr…

In einer früheren Entscheidung vom 24.11.2009 hatte das AG Frankfurt (Az.: 31 C 1514/09 – 10) entgegen zwischenzeitlich anders lautender Entscheidungen die Anwendbarkeit des § 97a UrhG bei Urheberrechtsverstößen in Tauschbörsenkonstellationen noch generell abgelehnt. Es läge nach Auffassung des Gerichts in diesen Fällen kein einfach gelagerter Fall vor. Dies sei jedenfalls nur dann der Fall, wenn der Rechtsverletzer ohne Schwierigkeiten ermittelt werden könnte. Während dies bei den gesetzlich geregelten Fällen anhand eines Impressums auf der …

Mit Beschluss vom 03.03.2011 entschied das Landgericht Berlin (Az.: 16 O 433/10) über die Gewährung von Prozesskostenhilfe. In diesem Rahmen wurden die Erfolgsaussichten der Verteidigung gegen die Klage geprüft. Die Klägerin macht Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend. Der Beklagten wurde vorgeworfen, dass sie den Film "Der Architekt" (http://www.abgemahnt-hilfe.de/abmahnende-anwalte/hoffmann) im Rahmen eines sog. Filesharingprogramms öffentlich zugänglich gemacht habe. Auch in dieser Entscheidung wird die Anwendbarkeit des § 97a II Ur…

Mit Urteil vom 21.04.2010 hat das Landgericht Köln (Az.: 28 O 596/09) den Beklagten verurteilt Euro 1379,80 an den Kläger zu zahlen. Dieser gerichtlichen Auseinandersetzung lag der Sachverhalt zugrunde, dass ein Vater seine teils voll- und minderjährigen Kinder belehrt hatte das Internet nicht illegal zu nutzen. Starrere Regeln hatte der Vater nicht aufgestellt, damit er sich seinen Kindern gegenüber nicht unglaubwürdig mache. Das Gericht sah den Vater trotzdem als Störer --> http://www.abgemahnt-hilfe.de/erste-schritte/hafte-ich-als-anschlus…

Wie von uns regelmäßig berichtet, werden tagtäglich neue Anschlussinhaber mit einer Abmahnung wegen illegaler Teilnahme in einer so genannten Tauschbörse konfrontiert. Die Anschlussinhaber werden dabei konkret beschuldigt, ein urheberrechtlich geschütztes Werk wie einen Musik- oder Filmtitel Dritten im Internet zum Download zur Verfügung gestellt und damit den abmahnenden Rechteinhaber in dessen Urheberrechten verletzt zu haben. Dabei werden neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung auch Anwaltskosten …

In diesen Tagen werden wieder viele Menschen ein Schreiben im Briefkasten finden, das eine solche oder eine ähnliche Überschrift trägt. Einige dieser Menschen werden zunächst in Panik verfallen und unüberlegt und kopflos handeln. Aber wie sollte man sich verhalten, wenn einem eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung in sogenannten Internet- Tauschbörsen (auch als Filesharing- oder Peer-to-Peer-Netzwerke bezeichnet) bei sich im Briefkasten findet? Was ist eigentlich eine Abmahnung und wie reagiert man darauf am besten? 1. Was ist überhaupt…