„Erneut herbe Enttäuschung“

(openPR) Das Bundeskabinett beschließt heute die Eckwerte des Bundeshaushalts für 2012. Mit einer Erhöhung von nur 113,8 Millionen Euro für den Haushalt von Entwicklungsminister Dirk Niebel rückt die Einhaltung von Deutschlands internationaler Zusage für Entwicklungsfinanzierung in immer weitere Ferne.

„Diese Haushaltsrunde ist nach 2010 erneut eine herbe Enttäuschung“, kritisierte der Direktor der entwicklungspolitischen Organisation ONE, Tobias Kahler. „Die Bundesregierung hat offenbar den Ehrgeiz verloren, in der weltweiten Armutsbekämpfung eine Vorbildfunktion einzunehmen. Für ein Mitglied des VN-Sicherheitsrates, das zudem konjunkturell im internationalen Vergleich hervorragend dasteht, sind diese Zahlen blamabel.“

Irritiert zeigte sich Kahler auch von der Kommunikation der Bundesregierung. Durch den Vergleich der Haushaltsansätze mit den ursprünglich angekündigten Kürzungen konnte der Eindruck entstehen, es gäbe im Entwicklungsbereich erhebliche Aufwüchse von 700 Millionen Euro: „Das ist so, als würde ich Bananen für einen Euro erst mit zehn Euro das Kilo auspreisen, um mich dann für 90 Prozent Preisnachlass feiern zu lassen."

ONE fordert die Bundesregierung auf, nun erhebliche Teile des so genannten „Energie- und Klimafonds“ auf klimabezogene Entwicklungszusammenarbeit, insbesondere in Afrika, zu verwenden.