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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Stadt und Land gemeinsam: Neue Arbeitsgruppe „Ländlicher Raum“ in der Metropolregion München gegründetBild: Stadt und Land gemeinsam: Neue Arbeitsgruppe „Ländlicher Raum“ in der Metropolregion München gegründet
Europäische Metropolregion München e.V.

Stadt und Land gemeinsam: Neue Arbeitsgruppe „Ländlicher Raum“ in der Metropolregion München gegründet

München – Die positiven Wechselwirkungen zwischen der Landeshauptstadt München und dem sie umgebenden Raum möchte eine neue Arbeitsgruppe des Vereins Europäische Metropolregion München (EMM e.V.) künftig stärker in den Mittelpunkt stellen. „Die noch junge Arbeitsgruppe ‚Ländlicher Raum‘ ist nicht als Abgrenzung entstanden, sondern kann zukünftig die metropolregionalen Interessen - wie Wettbewerbsfähigkeit der Gesamtregion und gleichwertige Lebensbedingungen - aus Sicht des ländlichen Raums definieren und in eine gemeinsame großräumige Strateg…
28.07.2011
14:19
Bild: Wege aus der Burnout-FalleBild: Wege aus der Burnout-Falle
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Wege aus der Burnout-Falle

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu Wegen aus der Burnout-Falle (BEM, Mobbing, Bossing, Abmahnung, (fristlose) Kündigung) Viele Arbeitnehmer mehr und mehr gefordert. Sowohl Manager und leitende Angestellte, als auch manuelle und ausführende Berufsgruppen (Arbeiter und Angestellte) leiden unter den Anforderungen. Von der Automobilbranche zum Gesundheitswesen reicht die Bandbreite der betroffenen Unternehmenszweige. Im Gesundheitswesen führen Effizienzmaßnahmen dazu, dass eine Krankenpf…
28.07.2011
13:26
Bild: Burnout am ArbeitsplatzBild: Burnout am Arbeitsplatz
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Burnout am Arbeitsplatz

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zum Thema Burnout am Arbeitsplatz (Bossing, Abmahnung, (fristlose) Kündigung) Große Konzerne, wie Adidas, MAN und Mercedes-Benz überfordern viele ihrer Arbeitnehmer. Presseberichten zufolge steigt der Krankenstand wegen psychischer Belastungen in den letzten Jahren stetig an – um 80 % seit 1994. Für Unternehmen wird dies zunehmend zum Problem, denn sollte ein Mitarbeiter für 6-8 Wochen wegen einer Burnoutphase ausfallen, kostet das das Unternehmen ca. …
28.07.2011
13:25
Rainforest Alliance bei Kaffee, Kakao und Tee gelistet: Kompass-Nachhaltigkeit.de hilft Einkäufern
:relations Gesellschaft für Kommunikation

Rainforest Alliance bei Kaffee, Kakao und Tee gelistet: Kompass-Nachhaltigkeit.de hilft Einkäufern

Rainforest Alliance bei Kaffee, Kakao und Tee gelistet: Kompass-Nachhaltigkeit.de hilft Einkäufern auf der Suche nach nachhaltig erzeugten Rohwaren (ddp direct) Frankfurt am Main, 28. Juli 2011 Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) hat im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) das Internetportal Kompass Nachhaltigkeit (www.kompass-nachhaltigkeit.de) eingerichtet, um öffentliche Institutionen und kleine sowie mittelständische Unternehmen bei nachhaltiger Beschaffung…
28.07.2011
13:22
Bild: Arzneimittelvertrieb und InnovationBild: Arzneimittelvertrieb und Innovation
juravendis Rechtsanwälte

Arzneimittelvertrieb und Innovation

Die Funktionen des Wettbewerbs, insbesondere dessen innovationsfördernde Funktion und deren Bedeutung für die gesamtgesellschaftliche Wohlfahrt, sind hinreichend bekannt. Das deutsche und europäische Recht schützt den Wettbewerb deshalb auf unterschiedlichen Ebenen. Eine Zusammenfassung des Aufsatzes von Kaeding in: Hilty, R.M., Lamping, M. , Jaeger, T. (Hrsg) Herausforderung Innovation. Eine interdisziplinäre Debatte., Springer (August 2010) Wettbewerb und Innovation sind Herausforderungen für jeden Marktteilnehmer. Sie bedingen einander …
28.07.2011
12:27
Bild: Landgericht Berlin reduziert Prepaid-Handyrechnung (Urteil LG Berlin vom 18.07.2011 - Az. 38 O 350/10)Bild: Landgericht Berlin reduziert Prepaid-Handyrechnung (Urteil LG Berlin vom 18.07.2011 - Az. 38 O 350/10)
Kanzlei Hollweck

Landgericht Berlin reduziert Prepaid-Handyrechnung (Urteil LG Berlin vom 18.07.2011 - Az. 38 O 350/10)

Berlin, den 28.07.2011. Das Landgericht Berlin hat durch ein verbraucherfreundliches Urteil bestätigt, dass Prepaid-Handyprovider ihren Kunden keine übermäßig hohen Rechnungen stellen dürfen, wenn diese zuvor lediglich eine Guthaben-Aufladung in Höhe von 10,00 EUR eingestellt haben (Urteil LG Berlin vom 18.07.2011 - Az. 38 O 350/10) Die Kanzlei Hollweck aus Berlin hatte in diesem Fall den Beklagten vertreten. Dieser war Kunde eines großen Prepaid-Handy-Anbieters und hatte mit diesem einen Prepaid-Handyvertrag abgeschlossen. Im Rahmen des …
28.07.2011
12:27
Bild: Durchbruch im Lehman-VerfahrenBild: Durchbruch im Lehman-Verfahren
KWAG – Kanzlei für Wirtschafts- und Anlagerecht Ahrens und Gieschen

Durchbruch im Lehman-Verfahren

KWAG Rechtsanwälte verzeichnen Erfolg in Lehman-Verfahren gegen Delbrück Bethmann Maffai Hamburg/Bremen, 28. Juli 2011. Die KWAG Rechtsanwälte haben vor dem Landgericht Hamburg (Az. 39 O 476/10) in einem Verfahren für einen Mandanten, der in den Jahren 2007 und 2008 insgesamt 140.000 Euro in Kapitalschutzzertifikate der insolventen Lehman-Brothers-Bank investiert hat, einen bahnbrechenden Durchbruch erzielt. Das Gericht gab in einem Hinweisbeschluss bekannt, dass es beabsichtige, der Klage stattzugeben, da der Bankberater nicht über ein be…
28.07.2011
12:21
Bild: Protest gegen Vedanta: Höchste Zeit für ein Ende der Niyamgiri-MineBild: Protest gegen Vedanta: Höchste Zeit für ein Ende der Niyamgiri-Mine
Survival International Deutschland e.V.

Protest gegen Vedanta: Höchste Zeit für ein Ende der Niyamgiri-Mine

Der an der britischen Börse notierte Bergbaukonzern Vedanta Resources wurde heute von Demonstranten der Menschenrechtsorganisation Survival International und anderen Gruppen dazu aufgefordert, die umstrittene Niyamgiri-Mine im indischen Bundesstaat Orissa aufzugeben. Vedanta wurde im August 2010 die Genehmigung versagt, auf den indischen Niyamgiri-Bergen einen Tagebau zu betreiben. Das Gebiet ist die Heimat der indigenen Dongria Kondh, die die Mine ablehnen und immer wieder dagegen protestiert haben. Momentan ist das Projekt jedoch vor dem O…
28.07.2011
12:06
Bild: NRW-Atheisten fordern weltanschaulich neutrale SchuleBild: NRW-Atheisten fordern weltanschaulich neutrale Schule
Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten, Landesverband NRW

NRW-Atheisten fordern weltanschaulich neutrale Schule

(Lindlar) Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) Nordrhein-Westfalen verurteilt den Verweis einer muslimischen Drittklässlerin von einer evangelischen Grundschule in Mönchengladbach. "Der IBKA fordert die Abschaffung der staatlichen Konfessionsschulen zugunsten eines flächendeckenden Angebotes weltanschaulich neutraler Schulen", sagt IBKA-NRW-Sprecher Rainer Ponitka. "Schülerinnen und Schüler an staatlichen Bekenntnisschulen in NRW werden aus ihrem gewohnten sozialen Umfeld geworfen, sobald sie sich gegen die Teiln…
28.07.2011
10:47
Bild: Schimmelpilz nach Austausch der alten Doppelkastenfenster gegen moderne IsolierglasfensterBild: Schimmelpilz nach Austausch der alten Doppelkastenfenster gegen moderne Isolierglasfenster
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Schimmelpilz nach Austausch der alten Doppelkastenfenster gegen moderne Isolierglasfenster

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zum Schimmelpilz nach Austausch der alten Doppelkastenfenster gegen moderne Isolierglasfenster: Muss der Vermieter auf die Notwendigkeit eines geänderten Heiz- und Lüftungsverhaltens extra hinweisen? Wenn der Vermieter Holzfenster gegen isolierverglaste Kunststofffenster austauscht, besteht häufig die Gefahr, dass sich Schimmelpilze in der Wohnung bilden. Dem kann nur durch ausreichende Belüftung begegnet werden. Der Vermieter muss n…
28.07.2011
10:44
Bild: Darf der Vermieter kündigen, wenn der Mieter die Wohnung nicht ausreichend heizt?Bild: Darf der Vermieter kündigen, wenn der Mieter die Wohnung nicht ausreichend heizt?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Darf der Vermieter kündigen, wenn der Mieter die Wohnung nicht ausreichend heizt?

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zur Pflicht zur Beheizung der Wohnräume: Darf der Vermieter kündigen, wenn der Mieter die Wohnung nicht ausreichend heizt? (Abmahnung) Nach einer Entscheidung des Landgerichts Hagen (Urteil vom 19.12.2007, Az. 10 S 163/07) steht dem Vermieter ein Recht zur Kündigung zu, wenn der Mieter trotz Abmahnung eine ausreichende Beheizung der Mieträume unterlässt. Das Landgericht Hagen hat die Kündigung für zulässig erklärt, obwohl im konkrete…
28.07.2011
10:44
Bild: Mieterhöhung wegen ModernisierungBild: Mieterhöhung wegen Modernisierung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Mieterhöhung wegen Modernisierung

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin zur Modernisierung von Wohnraum: Wenn der Vermieter bei der Auftragsvergabe Firmen bevorzugt, die zu überhöhten Preisen arbeiten, kann er die dadurch entstehenden Mehrkosten nicht in der Modernisierungsmieterhöhung auf den Mieter umlegen. (Mieterhöhung wegen Modernisierung) Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 17.12.2008, Az. VIII ZR 84/08) lässt die Mieterhöhungserklärung wegen Modernisierungsarbeiten des Vermieters nur in der Höhe für zulässi…
28.07.2011
10:44
Bild: Die Piraten München haben neuen Vorstand gewählt und beziehen PositionBild: Die Piraten München haben neuen Vorstand gewählt und beziehen Position
Piratenpartei - Bezirksverband Oberbayern

Die Piraten München haben neuen Vorstand gewählt und beziehen Position

Die Piraten München haben neuen Vorstand gewählt und beziehen Position Am 24. Juli trafen sich die Piraten des Kreisverbandes München im Giesinger Bahnhof zur Mitgliederversammmlung. Auf der Tagesordnung standen Wahlen des Vorstands sowie die Abstimmung von Positionspapieren. Als Vorsitzender wurde Holger van Lengerich bestätigt, ausserdem gehören dem nun fünfköpfigen Gremium Boris Turovskiy, Stephan Kristyn, Stefan Dirnstorfer und Markus Heinze an. In Postionspapieren fordern die Piraten von der Landeshauptstadt München den Stopp einer Z…
28.07.2011
10:38
Rheinland-Pfälzische Datenschutzaufsicht führt Umfrage bei Unternehmen durch
TCI Rechtsanwälte

Rheinland-Pfälzische Datenschutzaufsicht führt Umfrage bei Unternehmen durch

In den letzten Tagen und Wochen haben ca. 1.500 rheinland-pfälzische Unternehmen Post von der Aufsichtsbehörde für den Datenschutz in der Privatwirtschaft erhalten. Mit dem Schreiben werden die Unternehmen aufgefordert, Auskunft über die Anzahl der Beschäftigten zu geben und Angaben über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zu machen. Des Weiteren werden verschiedene Fragen zum Datenschutzbeauftragten gestellt. Unternehmen, die der Auffassung sind, dass sie keine Verpflichtung zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten trifft, werde…
27.07.2011
17:56
Lehman-Brothers: OLG Frankfurt a. M. konkretisiert Offenlegungspflichten um "Rabatte"
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Lehman-Brothers: OLG Frankfurt a. M. konkretisiert Offenlegungspflichten um "Rabatte"

Auf diese Entscheidung mussten zahlreiche geschädigte Anleger der Lehman-Brothers-Anleihe, welche von der damaligen Dresdner Bank AG beraten wurden, lange warten. Das OLG Frankfurt a. M. hat mit Entscheidung vom 18.05.2011 die von der Commerzbank AG eingelegte Berufung gegen das der Klage stattgebende Endurteil des LG Frankfurt a. M. zurückgewiesen, weil nach dortiger Rechtsauffassung die Commerzbank AG verpflichtet war, über den ihr von der Emittentin Lehman-Brothers bei Auftragsausführung gewährten Rabatt auf den Emissionspreis in Höhe vo…
27.07.2011
17:39
Grundsatzurteil zur Erstattung von Maklerkosten im Zwangsversteigerungsverfahren erstritten
Bögelein & Dr. Axmann Rechtsanwälte

Grundsatzurteil zur Erstattung von Maklerkosten im Zwangsversteigerungsverfahren erstritten

DSL Bank muss Maklerprovision im Zwangsversteigerungsverfahren zurückzahlen Nachdem der Eigentümer einer Immobilie sein Darlehen bei der DSL Bank nicht mehr bedienen konnte, betrieb diese die Zwangsversteigerung. Zum Versteigerungstermin kam es jedoch nicht. Das Grundstück wurde vorher an einen Interessenten verkauft, der sich auf eine Anzeige der Bank meldete. (Alleine) die Bank beauftragte hierzu die konzernzugehörige BHW Immobilien GmbH mit der Veräußerung des Objektes und beanspruchte deswegen eine Maklerprovision in Höhe von fast 33.000…
27.07.2011
17:04
Bild: Verbrauchsabhängige HeizkostenabrechnungBild: Verbrauchsabhängige Heizkostenabrechnung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Verbrauchsabhängige Heizkostenabrechnung

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin zur Pflicht des Vermieters, eine verbrauchsabhängige Heizkostenabrechnung zu erstellen: Seit dem 1.1.2009 müssen mindestens 70 % der Heizkosten verbrauchsabhängig abgerechnet werden. Durch die Änderung der Heizkostenverordnung (HeizKV) sind Vermieter verpflichtet, mindestens 70 % der angefallenen Heizkosten ab dem 1.1.2009 verbrauchsabhängig abzurechnen. Macht der Vermieter dies nicht, hat der Mieter ein Kürzungsrecht in Höhe von 15 % der auf ih…
27.07.2011
13:56
Bild: Formerfordernisse eines Vermieterwechsels bei zeitlich befristeten GewerberaummietverträgenBild: Formerfordernisse eines Vermieterwechsels bei zeitlich befristeten Gewerberaummietverträgen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Formerfordernisse eines Vermieterwechsels bei zeitlich befristeten Gewerberaummietverträgen

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu den Formerfordernissen eines Vermieterwechsels bei zeitlich befristeten Gewerberaummietverträgen: Wann ist die Schriftform gewahrt? Ist eine vorzeitige Kündigung des befristeten Gewerbemietvertrages möglich? Kürzlich bestätigte das Brandenburger Oberlandesgericht, dass ein Vermieterwechsel bei einem zeitlich befristeten Gewerbemietvertrag zwar schriftlich erfolgen müsse. Die hierfür notwendige Zustimmung des Mieters sei aber nicht…
27.07.2011
13:56
PTK Bayern fordert Verbesserung der psychotherapeutischen Versorgung statt geplanter Verschlechterung
PTK Bayern

PTK Bayern fordert Verbesserung der psychotherapeutischen Versorgung statt geplanter Verschlechterung

27. Juli 2011 – „Die langen Wartezeiten in der Psychotherapie sind für Patienten, Psychotherapeuten und die Allgemeinheit eine unzumutbare Belastung“, kritisiert Dr. Nikolaus Melcop, Präsident der Psychotherapeutenkammer Bayern. „Psychische Krankheiten werden dadurch in vielen Fällen verschlimmert und es entstehen zusätzlich Kosten und Aufwand.“ Aber die Politik plant gegenwärtig genau das Gegenteil: Wenn das geplante Versorgungsstrukturgesetz nach den derzeitigen Vorlagen verabschiedet wird, ist auch in Bayern ein massiver Abbau in der ambul…
27.07.2011
13:55
Bild: REACH: EU versagt bei der Regulierung tödlicher Tierversuche / PETA fordert Maßnahmen von der EU-KommissionBild: REACH: EU versagt bei der Regulierung tödlicher Tierversuche / PETA fordert Maßnahmen von der EU-Kommission
PETA Deutschland e. V.

REACH: EU versagt bei der Regulierung tödlicher Tierversuche / PETA fordert Maßnahmen von der EU-Kommission

Ein neues Motiv der Tierrechtsorganisation PETA UK (People for the Ethical Treatment of Animals), erschienen im einflussreichen EU-Magazin „The Parliament“, tadelt die Europäische Kommission. Diese ließ zu, dass im Rahmen des EU-Chemikalienprogramms REACH (Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals) zehntausende Tiere in vermeidbaren Chemikalien-Tests getötet wurden – und das trotz der gesetzlichen Vorgabe, dass Tierversuche für REACH nur als letztes Mittel ausgeschöpft werden dürfen. Über 200.000 Tiere wurden bereit…
27.07.2011
11:39
Bild: Stellungnahme des Backpacker Network Germany e.V. zur Pressemitteilung der SPD BundestagsfraktionBild: Stellungnahme des Backpacker Network Germany e.V. zur Pressemitteilung der SPD Bundestagsfraktion
Backpacker Network Germany e.V.

Stellungnahme des Backpacker Network Germany e.V. zur Pressemitteilung der SPD Bundestagsfraktion

Für die Hostels des Backpacker Network Germany e.V. ist die Stellungnahme der SPD Bundestagsfraktion weder logisch noch nachvollziehbar. Natürlich profitieren die Jugendherbergen des DJH nicht von der Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes für die gewerblichen Beherbergungsbetriebe, da die Häuser des DJH seit jeher von dieser Steuer befreit sind. Sich nun über eine Gleichstellung bei der Einführung kommunaler Abgaben zu beklagen, ist mehr als dreist. Der seit Beginn der neunziger Jahre etablierte gewerbliche Wettbewerb im Segment des Jugendtour…
27.07.2011
11:09
Bild: Zwei tibetische Mönche des Klosters Kirti zu je drei Jahren Gefängnis verurteiltBild: Zwei tibetische Mönche des Klosters Kirti zu je drei Jahren Gefängnis verurteilt
igfm muenchen

Zwei tibetische Mönche des Klosters Kirti zu je drei Jahren Gefängnis verurteilt

Wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie am 19. Juli in einer bestätigten Mitteilung erfuhr, wurden die Mönche Lobsang Khedup und Lobsang Gyatso vom Kloster Kirti, Bezirk Ngaba, am 15. Juli zu je drei Jahren Haft verurteilt. Lobsang Khedup (36), der aus dem Unteren Dorf Chookleh, Ngaba, stammt, wurde am 4. Mai 2011 festgenommen. In jungen Jahren trat er ins Kloster Kirti ein, wo er zum Mönch ordiniert wurde und einen hohen Grad an buddhistischer Gelehrsamkeit erwarb. Während er sich ständig fortbildete, unterrichtete er a…
27.07.2011
11:01
Bild: Obama- und US-Experte Christoph von MarschallBild: Obama- und US-Experte Christoph von Marschall
CSA Celebrity Speakers GmbH

Obama- und US-Experte Christoph von Marschall

Dr. Christoph von Marschall ist der wohl beste deutschsprachige Kenner des US-Präsidenten Barack Obama und seiner Frau Michelle sowie ein renommierter Kommentator der amerikanischen Innen- und Außenpolitik. Im Juni 2011 erschien im Tagesspiegel das erste Interview, das Barack Obama einem deutschen Medium gab. Als Büroleiter des Berliner „Tagesspiegel” in Washington begleitete er die Obamas zwei Jahre lang im Wahlkampf. Nach ihrem Einzug in das Weiße Haus beobachtet er das Präsidentenpaar aus nächster Nähe. Früh erkennt von Marschall die Bede…
27.07.2011
10:58
Bild: Abmeldepflicht von BetriebsratsmitgliedernBild: Abmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck

Abmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin, zur Abmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern. Ein Betriebsratsmitglied, das an seinem Arbeitsplatz während seiner Arbeitszeit Betriebsratsaufgaben erledigt, ist grundsätzlich verpflichtet, sich beim Arbeitgeber abzumelden und die voraussichtliche Dauer der Betriebsratstätigkeit mitzuteilen (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 29. Juni 2011 - 7 ABR 135/09). Der Fall: Der Betriebsrat eines Unternehmens für automobile Marktforschung wollte gerichtlich fes…
26.07.2011
17:17
Bild: Schadensersatz bei Nutzung eines Privat-Pkws während der RufbereitschaftBild: Schadensersatz bei Nutzung eines Privat-Pkws während der Rufbereitschaft
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Schadensersatz bei Nutzung eines Privat-Pkws während der Rufbereitschaft

Ein Arbeitnehmer (im entschiedenen Fall ein Arzt), der im Rahmen seiner Rufbereitschaft bei der Fahrt von seinem Wohnort zur Arbeitsstätte mit seinem Privatwagen verunglückt, hat grundsätzlich Anspruch gegen seinen Arbeitgeber auf Ersatz des an seinem Pkw entstandenen Schadens. Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin, zum aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgericht vom 22. Juni 2011 (8 AZR 102/10). Der Fall: Ein Oberarzt wohnte einige Kilometer von seinem Arbeitsort (einer Klinik). Im Rahmen s…
26.07.2011
17:14
Bild: Vollzeitbeschäftigung bei unwirksamer vertraglicher RegelungBild: Vollzeitbeschäftigung bei unwirksamer vertraglicher Regelung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Vollzeitbeschäftigung bei unwirksamer vertraglicher Regelung

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zur zu einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts: Lässt der Arbeitgeber im Arbeitsvertrag die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit offen oder ist die Regelung unklar, kann dies unter Umständen dazu führen, dass der Arbeitnehmer Vollbeschäftigung verlangen kann und entsprechend zu bezahlen ist. Hält sich der Arbeitgeber den Umfang der Beschäftigung des Arbeitnehmers im Arbeitsvertrag offen kann dies zu einer Unwirksamkeit der gesamten Regelung füh…
26.07.2011
17:11
BASF will Draize-Test an Kaninchen vollständig ersetzen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

BASF will Draize-Test an Kaninchen vollständig ersetzen

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 26.07.2011 BASF will Draize-Test an Kaninchen vollständig ersetzen Menschen für Tierrechte stellen tierversuchsfreie Forschungen vor www.InVitroJobs.com, das Wissenschaftsportal des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte zur Unterstützung der tierversuchsfreien Forschung, präsentiert aktuelle Forschungsarbeiten zum Ersatz von Tierversuchen. Eine Forschergruppe der Abteilung „Experimentelle Toxikologie und Ökologie“ der BASF hat eine in vitro-Lösung zu…
26.07.2011
17:11
Flugverspätung und Anspruch auf eine pauschale Entschädigung
Rechtsanwalt Ganz-Kolb

Flugverspätung und Anspruch auf eine pauschale Entschädigung

Mittlerweile hat die Rechtsprechung klar entschieden, dass bei Flugverspätungen es genauso einen Anspruch auf eine pauschale Entschädigung für den Passagier gibt, wie bei einer Annullierung/Streichung eines Fluges. Ein Anspruch auf eine pauschale Entschädigung besteht bei einer Annullierung des gesamten Fluges, bei einer Nichtbeförderung einzelner Passagiere z.B. wegen Überbuchung und bei einer Verspätung von mehr als drei Stunden. Neben dem vor Ort bestehenden Anspruch auf Betreuungsleistungen wie Mahlzeiten etc., der Zuteilung eines Ersat…
26.07.2011
13:29
Ideengenerator als Bildungsurlaub
.garage berlin GmbH

Ideengenerator als Bildungsurlaub

Vom 22. August 2011 bis zum 2. September 2011 findet das erste Mal ein Ideengenerator in der .garage berlin statt, der als Bildungsurlaub anerkannt wird. Der Ideengenerator gehört zur Seminarreihe Job&Company der .garage berlin und unterstützt Unternehmensgründer bei der Ideenfindung, beim Brainstorming und kreativen Denken. Die Gründer definieren ihr persönliches und unternehmerisches Potential, fokussieren ihre Vorstellungen und klären, welche Geschäftsidee am besten zu ihrer eigenen Qualifikation und Erfahrung passt. Ein wichtiger Aspekt…
26.07.2011
11:48
Bild: CSK-Sprecher Goppel: "Fundamentalistische Christen gibt es nicht!"Bild: CSK-Sprecher Goppel: "Fundamentalistische Christen gibt es nicht!"
ChristSoziale Katholiken (CSK) in der CSU

CSK-Sprecher Goppel: "Fundamentalistische Christen gibt es nicht!"

München – Dankbar für das Wort zum Sonntag in der ARD am vergangenen Samstag äußert sich der Sprecher der ChristSozialen Katholiken (CSK) in der CSU, Dr. Thomas Goppel, MdL: „Pfarrerin Adelheid Ruck-Schröder aus Saarbrücken hat recht: Fundamentalistische Christen gibt es nicht, kann es nicht geben. Zu einer solchen Schlussfolgerung kann jemand nur kommen, wenn er ein völlig falsches Bild vom christlichen Glauben hat.“ Ausgangspunkt der „Frohen Botschaft“ und von daher des christlichen Lebensauftrags für den Menschen ist das Wohl des Nächste…
26.07.2011
11:48
Bild: Mietwagen-Auskunft.de und Catbird Seat GmbH starten Spendenaktion für OstafrikaBild: Mietwagen-Auskunft.de und Catbird Seat GmbH starten Spendenaktion für Ostafrika
Catbird Seat Holding GmbH, Mietwagen-Auskunft.de

Mietwagen-Auskunft.de und Catbird Seat GmbH starten Spendenaktion für Ostafrika

Die verheerende Dürre in Ostafrika hat in der Region die schlimmste Hungersnot seit Jahrzehnten ausgelöst. Für Flüchtlinge gibt es nur selten ein Entkommen, denn selbst benachbarte Länder sind betroffen. Äthiopien, Kenia, Somalia, Dschibuti, Uganda und den Sudan trifft es am schlimmsten. Obendrein ist Somalia vom jahrelangen Bürgerkrieg zerrüttet. Die Länder und seine Menschen brauchen dringend Hilfe, denn derzeit sind mehr als 10 Millionen Menschen vom Hungertod bedroht. Das Preisvergleichsportal Mietwagen-Auskunft.de und die Online Marketin…
26.07.2011
11:47
Jugendrotkreuz sucht ehrenamtliche Gruppenleiter
DRK-Kreisverband Dresden e.V.

Jugendrotkreuz sucht ehrenamtliche Gruppenleiter

Das Jugendrotkreuz in Dresden sucht ehrenamtliche Gruppenleiter, welche die Gruppen des Schulsanitätsdienstes leiten. "Da in Deutschland jährlich im Schnitt jeder zwölfte Schüler einen schweren Unfall erleidet, bauen wir in den Schulen Sanitätsdienste auf", berichtet Daniela Hiller, Mitarbeiterin des Jugendrotkreuzes. "Die ausgebildeten Schüler übernehmen dabei Verantwortung und helfen Ihren Mitschülern bei Notfällen." Das Aufgabenfeld der Gruppenleiter im Schulsanitätsdienst ist vielfältig. Sie organisieren regelmäßige Treffen und Unterneh…
26.07.2011
11:43
Bild: Eine Europäische Akademie für Soziale Wertschöpfung gefordertBild: Eine Europäische Akademie für Soziale Wertschöpfung gefordert
Stiftung Europaverständigung e.V.

Eine Europäische Akademie für Soziale Wertschöpfung gefordert

Wertschöpfung ist eine unserer wichtigsten Existenzgrundlagen. Sie ist ein Kernproblem unserer Gesellschaft, weil sie unmittelbaren Einfluß auf viele Lebensbereiche nimmt. Deshalb sei es extrem wichtig, dass wir uns vorrangig mit der Modernisierung der Regeln für die Wertschöpfung befassen, so Gerhard Hein, ehem. Vorsitzender von Stiftung Europaverständigung e.V. Gemeinnützige Projekte und Maßnahmen wie beispielsweise in Bereichen wie Bildung und Völkerverständigung brauchen mehr finanzielle Unabhängigkeit. Das verschafft ihnen ein größeres …
26.07.2011
11:41
Bild: Boom: Zeitarbeit profitiert von wachsender Flexibilität der ArbeitnehmerBild: Boom: Zeitarbeit profitiert von wachsender Flexibilität der Arbeitnehmer
Timeworkers.de

Boom: Zeitarbeit profitiert von wachsender Flexibilität der Arbeitnehmer

Berlin – Es ist erwiesen: Ohne die Zeitarbeit wäre der Beschäftigungszuwachs und die sinkende Arbeitslosigkeit nach der Wirtschaftkrise nicht möglich gewesen. Demnach verzeichnete die Zeitarbeitsbranche mit insgesamt 742.000 Beschäftigten nach Angaben des Statistischen Bundesamtes in 2010 einen neuen Höchststand und war am Beschäftigungszuwachs sogar mit 57 Prozent beteiligt. So wurden im vergangenen Jahr etwa 182.000 neue Jobs auf Zeit geschaffen. Ein Teil davon wurde über Deutschlands größte Online-Jobbörse für die Zeitarbeitsbranche Time…
26.07.2011
11:41
Bild: Muss der Mieter Schadensersatz leisten, wenn er die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgibt?Bild: Muss der Mieter Schadensersatz leisten, wenn er die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgibt?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Muss der Mieter Schadensersatz leisten, wenn er die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgibt?

Manche Mieter mögen‘s bunt. Bei der Wohnungsabnahme stellt der Vermieter geschockt fest, dass der Mieter seinem Lebensgefühl freie Bahn gegeben und alle Wände in grellen oder ganz dunklen Farben gestrichen hat. Das Problem: So bekommt er die Wohnung nicht weitervermietet. Die Wohnung muss daher neu gestrichen werden. Doch von wem? Zunächst kommt es darauf an, ob die Schönheitsreparaturklausel im Mietvertrag wirksam ist oder nicht. Ist die Schönheitsreparaturklausel, wie bei vielen Mietverträgen jüngeren Datums, wirksam, gibt es keine Frage. …
26.07.2011
11:37
Bild: Land nutzt Ausbildungsoptionen nichtBild: Land nutzt Ausbildungsoptionen nicht
dbb jugend nrw

Land nutzt Ausbildungsoptionen nicht

Wenn am 1. August die neuen Auszubildenden in den Kommunen und im Landesdienst von ihren Chefs zum Ausbildungsstart begrüßt werden, dann wird die Deutsche Beamtenbund-Jugend Nordrhein-Westfalen vor der Staatskanzlei in Düsseldorf auf die schweren Zeiten aufmerksam machen, die diesen jungen Menschen im Öffentlichen Dienst bevor stehen. Am Montag, 1. August, ab 9 Uhr, wird der gewerkschaftliche Jugenddachverband vor der Staatskanzlei in Düsseldorf mit einer Aktion auf die Misere aufmerksam machen. Bereits im vergangenen Jahr hatte sich der Ver…
26.07.2011
11:35
Männer brauchen es, Frauen noch viel mehr: Vitamin B für die Karriere
BPW Germany e.V.

Männer brauchen es, Frauen noch viel mehr: Vitamin B für die Karriere

Warum sich Berufsnetzwerke für Frauen lohnen und wie man sie aufbaut Berlin. Männer tun es seit Jahrhunderten: Sie knüpfen Kontakte, bauen sich ein Netzwerk auf und holen sich für ihr berufliches Weiterkommen Unterstützung bei ihren Verbündeten. Sie tun gut daran. Unternehmensbefragungen zeigen immer wieder, dass beruflicher Erfolg nur zu einem geringen Teil von der eigenen Leistung abhängt. „Wer weiterkommen möchte, braucht Menschen, die ihn unterstützen“, weiß auch Sabine Osmanovic, Netzwerk-Expertin und Vizepräsidentin des Frauennetzwerke…
26.07.2011
10:30
Spielerschutz-Programm wird ausgebaut - SCHMIDTGRUPPE und Evangelische Gesellschaft schließen Vereinbarung
SCHMIDTGRUPPE

Spielerschutz-Programm wird ausgebaut - SCHMIDTGRUPPE und Evangelische Gesellschaft schließen Vereinbarung

Stuttgart/ Coesfeld. Der Spielstättenbetreiber SCHMIDTGRUPPE und die Fachstelle Glückspiel und Medien der Evangelischen Gesellschaft (eva) werden künftig in Sachen Spielerschutz kooperieren. Mit der neuen Zusammenarbeit will das Coesfelder Unternehmen sein niedrigschwelliges Präventionskonzept weiter ausbauen. Experten der eva werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SCHMIDTGRUPPE umfassend schulen und sie dabei unterstützen, den Spielerschutz umzusetzen. Schon jetzt verfügt die SCHMIDTGRUPPE über eine aktive Präventionsarbeit. Eigen…
26.07.2011
10:22
Bild: Ausbildung zum „Freien Redner für Rituale“ startet 2012Bild: Ausbildung zum „Freien Redner für Rituale“ startet 2012
walter | werte & worte

Ausbildung zum „Freien Redner für Rituale“ startet 2012

Spalt, 22.7.2011: Freie Zeremonien liegen auch weiterhin im Trend. Nicht nur bei Trauungen und Beerdigungen, sondern seit einiger Zeit auch als Alternative zur Taufe greifen viele Menschen auf Freie Redner zurück statt sich an die Amtskirche zu wenden. Ein Markt, der im Wachstum ist, lockt auch immer wieder unqualifizierte Anbieter an. Doch das Problem liegt bei den Freien Rednern tiefer. Denn eine Ausbildung gibt es nicht. Auch ein Studium der Philosophie oder Theologie bereitet nicht auf die praktische Arbeit vor, mit der der Redner oder d…
26.07.2011
10:13
Life Trust Fonds – Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. reicht erste Sammelklage ein
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Life Trust Fonds – Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. reicht erste Sammelklage ein

Hohe Wellen wirft derzeit eine – auch an den Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. versandte – von einem „Anonymous“ unterschriebene Strafanzeige, welche angeblich bei der Staatsanwaltschaft Berlin eingereicht wurde. Hierin geht es um massive Vorwürfe gegen die Firma BAC in Berlin. „Inwieweit sich die dortigen Vorwürfe als richtig herausstellen, bleibt zunächst den Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden überlassen“, so Bettina Wittmann vom Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.. Diese lässt zudem darauf hinweisen, dass deren …
26.07.2011
10:09