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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Flugverspätung und Anspruch auf eine pauschale Entschädigung
Rechtsanwalt Ganz-Kolb

Flugverspätung und Anspruch auf eine pauschale Entschädigung

Mittlerweile hat die Rechtsprechung klar entschieden, dass bei Flugverspätungen es genauso einen Anspruch auf eine pauschale Entschädigung für den Passagier gibt, wie bei einer Annullierung/Streichung eines Fluges. Ein Anspruch auf eine pauschale Entschädigung besteht bei einer Annullierung des gesamten Fluges, bei einer Nichtbeförderung einzelner Passagiere z.B. wegen Überbuchung und bei einer Verspätung von mehr als drei Stunden. Neben dem vor Ort bestehenden Anspruch auf Betreuungsleistungen wie Mahlzeiten etc., der Zuteilung eines Ersat…
26.07.2011
13:29
Ideengenerator als Bildungsurlaub
.garage berlin GmbH

Ideengenerator als Bildungsurlaub

Vom 22. August 2011 bis zum 2. September 2011 findet das erste Mal ein Ideengenerator in der .garage berlin statt, der als Bildungsurlaub anerkannt wird. Der Ideengenerator gehört zur Seminarreihe Job&Company der .garage berlin und unterstützt Unternehmensgründer bei der Ideenfindung, beim Brainstorming und kreativen Denken. Die Gründer definieren ihr persönliches und unternehmerisches Potential, fokussieren ihre Vorstellungen und klären, welche Geschäftsidee am besten zu ihrer eigenen Qualifikation und Erfahrung passt. Ein wichtiger Aspekt…
26.07.2011
11:48
Bild: CSK-Sprecher Goppel: "Fundamentalistische Christen gibt es nicht!"Bild: CSK-Sprecher Goppel: "Fundamentalistische Christen gibt es nicht!"
ChristSoziale Katholiken (CSK) in der CSU

CSK-Sprecher Goppel: "Fundamentalistische Christen gibt es nicht!"

München – Dankbar für das Wort zum Sonntag in der ARD am vergangenen Samstag äußert sich der Sprecher der ChristSozialen Katholiken (CSK) in der CSU, Dr. Thomas Goppel, MdL: „Pfarrerin Adelheid Ruck-Schröder aus Saarbrücken hat recht: Fundamentalistische Christen gibt es nicht, kann es nicht geben. Zu einer solchen Schlussfolgerung kann jemand nur kommen, wenn er ein völlig falsches Bild vom christlichen Glauben hat.“ Ausgangspunkt der „Frohen Botschaft“ und von daher des christlichen Lebensauftrags für den Menschen ist das Wohl des Nächste…
26.07.2011
11:48
Bild: Mietwagen-Auskunft.de und Catbird Seat GmbH starten Spendenaktion für OstafrikaBild: Mietwagen-Auskunft.de und Catbird Seat GmbH starten Spendenaktion für Ostafrika
Catbird Seat Holding GmbH, Mietwagen-Auskunft.de

Mietwagen-Auskunft.de und Catbird Seat GmbH starten Spendenaktion für Ostafrika

Die verheerende Dürre in Ostafrika hat in der Region die schlimmste Hungersnot seit Jahrzehnten ausgelöst. Für Flüchtlinge gibt es nur selten ein Entkommen, denn selbst benachbarte Länder sind betroffen. Äthiopien, Kenia, Somalia, Dschibuti, Uganda und den Sudan trifft es am schlimmsten. Obendrein ist Somalia vom jahrelangen Bürgerkrieg zerrüttet. Die Länder und seine Menschen brauchen dringend Hilfe, denn derzeit sind mehr als 10 Millionen Menschen vom Hungertod bedroht. Das Preisvergleichsportal Mietwagen-Auskunft.de und die Online Marketin…
26.07.2011
11:47
Jugendrotkreuz sucht ehrenamtliche Gruppenleiter
DRK-Kreisverband Dresden e.V.

Jugendrotkreuz sucht ehrenamtliche Gruppenleiter

Das Jugendrotkreuz in Dresden sucht ehrenamtliche Gruppenleiter, welche die Gruppen des Schulsanitätsdienstes leiten. "Da in Deutschland jährlich im Schnitt jeder zwölfte Schüler einen schweren Unfall erleidet, bauen wir in den Schulen Sanitätsdienste auf", berichtet Daniela Hiller, Mitarbeiterin des Jugendrotkreuzes. "Die ausgebildeten Schüler übernehmen dabei Verantwortung und helfen Ihren Mitschülern bei Notfällen." Das Aufgabenfeld der Gruppenleiter im Schulsanitätsdienst ist vielfältig. Sie organisieren regelmäßige Treffen und Unterneh…
26.07.2011
11:43
Bild: Eine Europäische Akademie für Soziale Wertschöpfung gefordertBild: Eine Europäische Akademie für Soziale Wertschöpfung gefordert
Stiftung Europaverständigung e.V.

Eine Europäische Akademie für Soziale Wertschöpfung gefordert

Wertschöpfung ist eine unserer wichtigsten Existenzgrundlagen. Sie ist ein Kernproblem unserer Gesellschaft, weil sie unmittelbaren Einfluß auf viele Lebensbereiche nimmt. Deshalb sei es extrem wichtig, dass wir uns vorrangig mit der Modernisierung der Regeln für die Wertschöpfung befassen, so Gerhard Hein, ehem. Vorsitzender von Stiftung Europaverständigung e.V. Gemeinnützige Projekte und Maßnahmen wie beispielsweise in Bereichen wie Bildung und Völkerverständigung brauchen mehr finanzielle Unabhängigkeit. Das verschafft ihnen ein größeres …
26.07.2011
11:41
Bild: Boom: Zeitarbeit profitiert von wachsender Flexibilität der ArbeitnehmerBild: Boom: Zeitarbeit profitiert von wachsender Flexibilität der Arbeitnehmer
Timeworkers.de

Boom: Zeitarbeit profitiert von wachsender Flexibilität der Arbeitnehmer

Berlin – Es ist erwiesen: Ohne die Zeitarbeit wäre der Beschäftigungszuwachs und die sinkende Arbeitslosigkeit nach der Wirtschaftkrise nicht möglich gewesen. Demnach verzeichnete die Zeitarbeitsbranche mit insgesamt 742.000 Beschäftigten nach Angaben des Statistischen Bundesamtes in 2010 einen neuen Höchststand und war am Beschäftigungszuwachs sogar mit 57 Prozent beteiligt. So wurden im vergangenen Jahr etwa 182.000 neue Jobs auf Zeit geschaffen. Ein Teil davon wurde über Deutschlands größte Online-Jobbörse für die Zeitarbeitsbranche Time…
26.07.2011
11:41
Bild: Muss der Mieter Schadensersatz leisten, wenn er die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgibt?Bild: Muss der Mieter Schadensersatz leisten, wenn er die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgibt?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Muss der Mieter Schadensersatz leisten, wenn er die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgibt?

Manche Mieter mögen‘s bunt. Bei der Wohnungsabnahme stellt der Vermieter geschockt fest, dass der Mieter seinem Lebensgefühl freie Bahn gegeben und alle Wände in grellen oder ganz dunklen Farben gestrichen hat. Das Problem: So bekommt er die Wohnung nicht weitervermietet. Die Wohnung muss daher neu gestrichen werden. Doch von wem? Zunächst kommt es darauf an, ob die Schönheitsreparaturklausel im Mietvertrag wirksam ist oder nicht. Ist die Schönheitsreparaturklausel, wie bei vielen Mietverträgen jüngeren Datums, wirksam, gibt es keine Frage. …
26.07.2011
11:37
Bild: Land nutzt Ausbildungsoptionen nichtBild: Land nutzt Ausbildungsoptionen nicht
dbb jugend nrw

Land nutzt Ausbildungsoptionen nicht

Wenn am 1. August die neuen Auszubildenden in den Kommunen und im Landesdienst von ihren Chefs zum Ausbildungsstart begrüßt werden, dann wird die Deutsche Beamtenbund-Jugend Nordrhein-Westfalen vor der Staatskanzlei in Düsseldorf auf die schweren Zeiten aufmerksam machen, die diesen jungen Menschen im Öffentlichen Dienst bevor stehen. Am Montag, 1. August, ab 9 Uhr, wird der gewerkschaftliche Jugenddachverband vor der Staatskanzlei in Düsseldorf mit einer Aktion auf die Misere aufmerksam machen. Bereits im vergangenen Jahr hatte sich der Ver…
26.07.2011
11:35
Männer brauchen es, Frauen noch viel mehr: Vitamin B für die Karriere
BPW Germany e.V.

Männer brauchen es, Frauen noch viel mehr: Vitamin B für die Karriere

Warum sich Berufsnetzwerke für Frauen lohnen und wie man sie aufbaut Berlin. Männer tun es seit Jahrhunderten: Sie knüpfen Kontakte, bauen sich ein Netzwerk auf und holen sich für ihr berufliches Weiterkommen Unterstützung bei ihren Verbündeten. Sie tun gut daran. Unternehmensbefragungen zeigen immer wieder, dass beruflicher Erfolg nur zu einem geringen Teil von der eigenen Leistung abhängt. „Wer weiterkommen möchte, braucht Menschen, die ihn unterstützen“, weiß auch Sabine Osmanovic, Netzwerk-Expertin und Vizepräsidentin des Frauennetzwerke…
26.07.2011
10:30
Spielerschutz-Programm wird ausgebaut - SCHMIDTGRUPPE und Evangelische Gesellschaft schließen Vereinbarung
SCHMIDTGRUPPE

Spielerschutz-Programm wird ausgebaut - SCHMIDTGRUPPE und Evangelische Gesellschaft schließen Vereinbarung

Stuttgart/ Coesfeld. Der Spielstättenbetreiber SCHMIDTGRUPPE und die Fachstelle Glückspiel und Medien der Evangelischen Gesellschaft (eva) werden künftig in Sachen Spielerschutz kooperieren. Mit der neuen Zusammenarbeit will das Coesfelder Unternehmen sein niedrigschwelliges Präventionskonzept weiter ausbauen. Experten der eva werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SCHMIDTGRUPPE umfassend schulen und sie dabei unterstützen, den Spielerschutz umzusetzen. Schon jetzt verfügt die SCHMIDTGRUPPE über eine aktive Präventionsarbeit. Eigen…
26.07.2011
10:22
Bild: Ausbildung zum „Freien Redner für Rituale“ startet 2012Bild: Ausbildung zum „Freien Redner für Rituale“ startet 2012
walter | werte & worte

Ausbildung zum „Freien Redner für Rituale“ startet 2012

Spalt, 22.7.2011: Freie Zeremonien liegen auch weiterhin im Trend. Nicht nur bei Trauungen und Beerdigungen, sondern seit einiger Zeit auch als Alternative zur Taufe greifen viele Menschen auf Freie Redner zurück statt sich an die Amtskirche zu wenden. Ein Markt, der im Wachstum ist, lockt auch immer wieder unqualifizierte Anbieter an. Doch das Problem liegt bei den Freien Rednern tiefer. Denn eine Ausbildung gibt es nicht. Auch ein Studium der Philosophie oder Theologie bereitet nicht auf die praktische Arbeit vor, mit der der Redner oder d…
26.07.2011
10:13
Life Trust Fonds – Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. reicht erste Sammelklage ein
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Life Trust Fonds – Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. reicht erste Sammelklage ein

Hohe Wellen wirft derzeit eine – auch an den Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. versandte – von einem „Anonymous“ unterschriebene Strafanzeige, welche angeblich bei der Staatsanwaltschaft Berlin eingereicht wurde. Hierin geht es um massive Vorwürfe gegen die Firma BAC in Berlin. „Inwieweit sich die dortigen Vorwürfe als richtig herausstellen, bleibt zunächst den Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden überlassen“, so Bettina Wittmann vom Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.. Diese lässt zudem darauf hinweisen, dass deren …
26.07.2011
10:09
Bild: Oberschopfheimer Sinnesgarten ideenreich erneuertBild: Oberschopfheimer Sinnesgarten ideenreich erneuert
CJD Jugenddorf Offenburg

Oberschopfheimer Sinnesgarten ideenreich erneuert

In vorbildlicher Gemeinschaftsarbeit haben engagierte Eltern und eine Gruppe Auszubildender des CJD Jugenddorfes Offenburg den Sinnesgarten der Grundschule Oberschopfheim umfassend erneuert. Nach der Vorbereitung durch die Eltern konnten die angehenden Gartenbaufachwerker unter Anleitung von Ausbilder Martin Wirth ans Werk gehen. Finanziert wurde das Projekt vom Freundeskreis der Schule. Unterstützung leisten Elternbeirat und Gemeinde. "Unsere Kinder brauchen Plätze zur Bewegung", erklärt Schulleiterin Cordula Hollerbach-Malutzki die große B…
26.07.2011
10:09
Bild: 2schneidig zeigt sich schockiert über Osloer AnschlägeBild: 2schneidig zeigt sich schockiert über Osloer Anschläge
Dynamic Tunes

2schneidig zeigt sich schockiert über Osloer Anschläge

Die Anschläge vom vergangenen Freitag schockierten die Welt. Zahlreiche Menschen nehmen Anteil an den Ereignissen, drücken ihre Fassungslosigkeit gegenüber den grausamen Taten aus und bekunden Beleid für die verletzten Überlebenden und die Angehörigen der Opfer. Auch der Musiker „2schneidig“ zeigt sich schockiert und betroffen von den Taten und Motiven des norwegischen Massenmörders – schließlich zeigt 2schneidig seit Jahren gesellschaftliches Engagement und setzt sich aktiv für Integration und gegen Rassismus ein. Gerade Anfang Juni gesta…
26.07.2011
10:07
Medienfonds: Anlegerschutzkanzlei Dr. Steinhübel & Dr. Rötlich setzt Erfolgserie fort
Dr. Steinhübel & Dr. Rötlich

Medienfonds: Anlegerschutzkanzlei Dr. Steinhübel & Dr. Rötlich setzt Erfolgserie fort

25.07.2011: Mit Urteil vom 12.07.2011 verurteilte das Landgericht München die UniCredit Bank AG (vormals: Bayerische HypoVereinsbank AG) zur Rückabwicklung eines KALEDO-Medienfonds. Das anlegerfreundliche Urteil ist auf nahezu alle Fondsbeteiligungen übertragbar. Begleitumstände des Medienfondserwerbs Nachdem der Kläger im Jahre 2003 eine betriebliche Abfindung erhalten hatte, ließ er sich von seiner langjährigen Hausbank beraten, da er Vermögen bilden und Altersvorsorge betreiben wollte. Im Vertrauen auf die Empfehlung des Bankberaters erwa…
26.07.2011
10:00
„Plötzliche“ Rente – und nun?
gamm coaching & seminare

„Plötzliche“ Rente – und nun?

So wie in jedem Jahr der 24. Dezember scheinbar plötzlich und unerwartet kommt, geht es auch vielen Arbeitnehmern, wenn sie plötzlich in den Vor-Ruhestand beziehungsweise in die Rente gehen, so Birte Gamm von gamm coaching & seminare. Generalstabsmäßig wurden im Vorfeld alle Informationen über die Höhe der monatlichen Rentenzahlung und über die Auszahlung von Versicherungsleistungen eingeholt. Träume und Wünsche wurden auf die Zeit nach dem aktiven Arbeitsleben verschoben. Und auf einmal ist alles ganz anders, erklärt Birte Gamm. Der wohlst…
25.07.2011
17:30
Bild: Mentalitätskorrektur bei Reha-Anträgen dringend erforderlichBild: Mentalitätskorrektur bei Reha-Anträgen dringend erforderlich
komba gewerkschaft

Mentalitätskorrektur bei Reha-Anträgen dringend erforderlich

komba gewerkschaft fordert Reform der Genehmigungspraxis für Reha-Maßnahmen in der Rentenversicherung. 2010 wurden 36 Prozent der Anträge abgelehnt - Tendenz steigend. Berlin, 25. Juli 2011. Mit seiner Forderung, die Bewilligungspraxis für Rehabilitationsmaßnahmen durch die Deutsche Rentenversicherung zu reformieren, unterstützt der Bundesvorsitzende der komba gewerkschaft und stellvertretende Bundesvorsitzende des dbb beamtenbund und tarifunion Ulrich Silberbach aktuelle Initiativen der Arbeitnehmerflügel von CDU und CSU. Die restriktive Ge…
25.07.2011
17:12
Trotz vorzeitigen Ausstiegs aus Internet-System-Vertrag nach § 649 BGB besteht Zahlungspflicht
Berger Rechtsanwälte

Trotz vorzeitigen Ausstiegs aus Internet-System-Vertrag nach § 649 BGB besteht Zahlungspflicht

Zu einem vorzeitigen Ausstieg aus einem rechtmäßig abgeschlossenen Internet-System-Vertrag ist ein Auftraggeber zwar grundsätzlich berechtigt, von seiner Zahlungspflicht gegenüber dem Dienstleister ist er damit aber nicht entbunden. Das entschied unlängst das Amtsgericht Düsseldorf und wies damit die Klage einer Firma aus Sprockhövel (Ennepe-Ruhr-Kreis) gegen einen Internetdienstleister ab. Die Interessen des Internetdienstleisters hatte die Kanzlei BERGER Rechtsanwälte (Düsseldorf/Köln) vertreten. Im Oktober vergangenen Jahres hatte die Spr…
25.07.2011
15:18
DKP verurteilt Provokation von »Pro Deutschland«
DKP Berlin

DKP verurteilt Provokation von »Pro Deutschland«

Kein Wahlkampf auf dem Rücken der Opfer! Die DKP Berlin verurteilt die heutige Provokation der rechtspopulistischen Organisation »Pro Deutschland«, die mit einer »Mahnwache« vor der norwegischen Botschaft in Berlin Wahlkampf auf dem Rücken der Opfer des von einem christlich-fundamentalistischen Attentäter verübten Massakers auf der norwegischen Insel Utøya und der Hauptstadt Oslo gemacht hat. »Es ist erfreulich, dass diese üble Provokation von Demokraten und Antifaschisten nicht unbeantwortet geblieben ist«, begrüßt Rainer Perschewski, Spit…
25.07.2011
15:11
Hungerkatastrophe: Deutschland erhöht Soforthilfe
ONE

Hungerkatastrophe: Deutschland erhöht Soforthilfe

Berlin. Die entwicklungspolitische Organisation ONE hat positiv auf die Ankündigung von Bundesminister Niebel reagiert, Deutschlands Soforthilfe für die Hungersnot in Ostafrika auf 30 Millionen Euro anzuheben. Nun müssten weitere Schritte folgen. Der Deutschlanddirektor der Organisation, Tobias Kahler, kommentierte: „Deutschland zeigt eine Reaktion auf die sehr ernste Lage und das ist gut. Wir hoffen auf weitere Schritte aus Deutschland und auch von anderen Gebern, die bislang noch langsam reagieren. Beachten wir, dass ein Land wie Kenia ber…
25.07.2011
15:05
Bild: One Day for Japan - Die Mitarbeiter der Schiess Aschersleben spenden für Hilfsprojekt in JapanBild: One Day for Japan - Die Mitarbeiter der Schiess Aschersleben spenden für Hilfsprojekt in Japan
Schiess Aschersleben

One Day for Japan - Die Mitarbeiter der Schiess Aschersleben spenden für Hilfsprojekt in Japan

Schiess setzt Impuls zur Hilfe für Japan Premium-Maschinen-Hersteller aus Deutschland unterstützt nach Erdbeben-Katastrophe Wiederaufbau eines Kinderheims im Nordosten Japans 370 Mitarbeiter verzichten auf den Lohn für einen Arbeitstag Unternehmen setzt Zeichen der Solidarität Aschersleben, 22. Juli 2011. Die Schiess GmbH in Sachsen-Anhalt/Deutschland unterstützt nach der Naturkatastrophe in der Region nordöstlich von Tokio den Wiederaufbau eines Heims für Kinder und Jugendliche. So setzt der Premium- Maschinenhersteller aus Aschersleben ein…
25.07.2011
15:05
Bild: Die Zulässigkeit von Tagesverträgen bei der Berliner Stadtreinigung (BSR)Bild: Die Zulässigkeit von Tagesverträgen bei der Berliner Stadtreinigung (BSR)
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Zulässigkeit von Tagesverträgen bei der Berliner Stadtreinigung (BSR)

Laut aktuellen Presseberichten (Berliner Morgenpost von Ostern 2011) hat die Berliner Stadtreinigung (BSR) Arbeitskräfte als Hilfsarbeiter über Jahre nur mit Tagesverträgen beschäftigt. Der (vermeintliche) Vorteil für die BSR laut Berliner Morgenpost: Sie musste keine Sozialversicherungsabgaben zahlen und konnte den Beschäftigen gleich in bar auszahlen. Weiterer (vermeintlicher) Vorteil: Dem „Tagelöhner“ muss nicht gekündigt werden. Die BSR scheint sich zu erhoffen, die lästigen Kosten eines Kündigungsschutzverfahrens einzusparen. Welche Re…
25.07.2011
15:03
Bild: Institut50plus: »Schweigeminute in Norwegen, Dänemark, Island, Schweden und Finnland«Bild: Institut50plus: »Schweigeminute in Norwegen, Dänemark, Island, Schweden und Finnland«
EUROPAS HOHER NORDEN

Institut50plus: »Schweigeminute in Norwegen, Dänemark, Island, Schweden und Finnland«

»Wenn heute um 12:oo Uhr in den nordischen Staaten Norwegen, Schweden, Dänemark, Island und Finnland zu einer Schweigeminute im Gedanken an die Opfer dieses Attentats gedacht wurde, dann ist dies ein Zeichen der Solidarität dieser demokratischen und offenen Staaten«, so Horst Grenz, Leiter des Flensburger Instituts50plus. Bei zwei Angriffen wurden am Freitag, 22. Juli 2011, 93 Menschen getötet. Um 15.26 Uhr detonierten Bomben im Regierungsviertel Oslos. Bei dem Anschlag starben 7 Menschen, es gab zahlreiche Verletzte. Gegen 17 Uhr dann erfo…
25.07.2011
14:56
Bild: Rechte des Vermieters und des Mieters bei Tierhaltung in Mieträumen: 7 GrundsätzeBild: Rechte des Vermieters und des Mieters bei Tierhaltung in Mieträumen: 7 Grundsätze
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Rechte des Vermieters und des Mieters bei Tierhaltung in Mieträumen: 7 Grundsätze

Beim Thema Tierhaltung während des Mietverhältnisses gelten folgende 7 Grundsätze: 1. Der Vermieter darf dem Mieter nicht das Halten aller Tiere verbieten. Eine Klausel „Haltung von Tieren ist untersagt“ ist unwirksam. Die Folge: Ein Verbot der Tierhaltung gilt nicht. Der Mieter darf – in angemessenem Umfang – die Tiere seiner Wahl halten. Der Vermieter darf die Tierhaltung dann nur nach konkreter Störung durch das Tier verbieten. 2. Eine Klausel, die dem Mieter die Tierhaltung generell – unter Erlaubnisvorbehalt – untersagt, ist so auszul…
25.07.2011
14:55
Bild: Urlaub ist arbeitsfrei, oder?Bild: Urlaub ist arbeitsfrei, oder?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Urlaub ist arbeitsfrei, oder?

Über die Hälfte aller Deutschen müssen einer Studie von lastminute.de zufolge im Urlaub für den Arbeitgeber erreichbar sein. Fachanwalt Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zur Rechtslage. Urlaub ist des Deutschen liebste Zeit. Doch immer mehr Menschen verbringen ihn teilweise mit Arbeit. Viele Arbeitgeber verlangen die Erreichbarkeit des Mitarbeiters auch während des Urlaubs. Einer Studie der Firma lastminute.de zufolge werden über die Hälfte der deutschen Arbeitnehmer im Urlaub von ihren Vorgesetzten und/oder Koll…
25.07.2011
14:55
Bild: Äthiopien verpachtet Land an ausländische Konzerne, während Tausende hungernBild: Äthiopien verpachtet Land an ausländische Konzerne, während Tausende hungern
Survival International Deutschland e.V.

Äthiopien verpachtet Land an ausländische Konzerne, während Tausende hungern

Recherchen von Survival International haben alarmierende Beweise offen gelegt, denen zufolge Ackerland von lokalen indigenen Gemeinschaften gestohlen und an internationale Firmen verpachtet wird, um Lebensmittel für den Export zu produzieren. Zur gleichen Zeit hungern tausende Äthiopier aufgrund der derzeitigen Dürre. Große Teile fruchtbaren Landes in der Umgebung des Omo-Flusses im Südwesten Äthiopiens werden an italienische, malaysische und koreanische Unternehmen verpachtet. Zudem sind weite Flächen für staatliche Plantagen freigegeben, a…
25.07.2011
14:52
Bild: Stadt verpasst den AnschlussBild: Stadt verpasst den Anschluss
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Stadt verpasst den Anschluss

Wegen der energiepolitischen Wende auf Bundesebene fordern die GRÜNEN eine konsequentere Umsetzung in Osnabrück. Bislang hätten die Zukunftsthemen Klimaschutz, erneuerbare Energien und Energieeinsparung außerhalb von Expertenkreisen lokal zu wenig Aufmerksamkeit erfahren. Dies müsse sich ändern. "Wir sehen zwar gute Ansätze und tolle Pionierprojekte, drohen aber jetzt trotz des Ratsbeschlusses, bis 2050 90 Prozent Energie erneuerbar zu gewinnen, den Anschluss an die aktuelle Entwicklung zu verpassen. Wir sind zu schlecht aufgestellt. Es fehlt…
25.07.2011
14:48
Bild: Zur nachträglichen Befristung von unbefristeten Arbeitsverträgen am Beispiel von SaisonarbeitskräftenBild: Zur nachträglichen Befristung von unbefristeten Arbeitsverträgen am Beispiel von Saisonarbeitskräften
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Zur nachträglichen Befristung von unbefristeten Arbeitsverträgen am Beispiel von Saisonarbeitskräften

Ist es rechtlich zulässig, ein unbefristetes Arbeitsverhältnis nachträglich zu befristen? Unter welchen Voraussetzungen ist dies möglich? Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) führte am 8.2.2010 (Az. 16 Sa 1032/09) die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts fort: Dies ist rechtlich zulässig. Die Voraussetzung: Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen eine schriftliche nachträgliche Vereinbarung treffen, dass der zunächst unbefristete Arbeitsvertrag nunmehr zeitlich befristet sein soll. Das LAG Hessen betont, dass eine nachträgliche Befristun…
25.07.2011
14:46
Bild: EuGH zur Haftung von eBay für Markenrechtsverletzungen der eBay-NutzerBild: EuGH zur Haftung von eBay für Markenrechtsverletzungen der eBay-Nutzer
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

EuGH zur Haftung von eBay für Markenrechtsverletzungen der eBay-Nutzer

Mit Urteil vom 12.07.2011 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Verantwortlichkeit der Betreiber von Internethandelsplattformen wie eBay für Markenrechtsverletzungen der Plattformnutzer deutlich gemacht. Danach ist eBay nicht nur verpflichtet, Maßnahmen zur Beendigung, sondern auch Maßnahmen zur Vorbeugung solcher Verletzungen zu treffen. Das Verfahren betraf ein Vorabentscheidungsersuchen des High Court of Justice (England & Wales) in einem Verfahren, welches L’Oréal gegen eBay angestrengt hatte. L’Oréal sah seine Markenrechte durch An…
25.07.2011
14:46
Bild: Donauraum muss als gemeinsamer europäischer Wirtschaftsraum gestärkt werdenBild: Donauraum muss als gemeinsamer europäischer Wirtschaftsraum gestärkt werden
OWWC OstWestWirtschaftsClub Bayern

Donauraum muss als gemeinsamer europäischer Wirtschaftsraum gestärkt werden

OWWC fordert Donauausbau in Bayern „Der Donauraum muss stärker als gemeinsamer europäischer Wirtschaftsraum aufgefasst werden“, erklärte der Präsident des OWWC-OstWestWirtschaftsClub Bayerns, Staatsminister a.D. Eberhard Sinner, MdL nach einem Gespräch mit den Vertretern des konsularischen Corps der Donauländer in München. „Im Donauraum leben über 150 Mio. Menschen. Das zeigt welche Bedeutung diese Region hat“, so Sinner weiter. Die Region habe eine jahrhundertealte gemeinsame Geschichte und Vernetzung. Es gehe dabei auch die Donau als Was…
25.07.2011
14:34
ApolloMedia – Anleger sollten handeln
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

ApolloMedia – Anleger sollten handeln

Anleger der Apollo Medien- und Filmfonds müssen derzeit nach dem letzten Bericht der Geschäftsführung zur Kenntnis nehmen, dass ein Großteil des gezeichneten Kapitals verloren ist. Dies berichtet der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.. „Aktuell wurde die Schlusszahlung der Apollo Medienfonds, Filmfonds mitgeteilt. Hiermit werden nunmehr die Anleger darüber in Kenntnis gesetzt, dass das eingesetzte Kapital größtenteils – trotz möglicher Steuervorteile – verloren ist“, so Bettina Wittmann vom Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V…
25.07.2011
14:32
Bild: Vorratsdatenspeicherung hätte Anschläge in Norwegen wohl nicht verhindern könnenBild: Vorratsdatenspeicherung hätte Anschläge in Norwegen wohl nicht verhindern können
naiin - no abuse in internet e.V.

Vorratsdatenspeicherung hätte Anschläge in Norwegen wohl nicht verhindern können

Berlin - Angesichts der Anschläge in Norwegen hat die Organisation "no abuse in internet" (naiin) vor Schnellschüssen gewarnt. Die gemeinnützige Einrichtung, die seit über einem Jahrzehnt unter anderem im Kampf gegen Extremismus im Internet engagiert ist, verurteilt insbesondere, dass die schlimmen Ereignisse von einigen Politikern dazu instrumentalisiert werden, die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland zu fordern. "In Norwegen werden nach unserem Kenntnisstand IP-Adressen in der Praxis bereits über mehrere Wochen hinwe…
25.07.2011
14:31
Bild: Kommentar zur Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg zum Whistleblower-FallBild: Kommentar zur Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg zum Whistleblower-Fall
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Kommentar zur Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg zum Whistleblower-Fall

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zur Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 28.3.2006 (Aktenzeichen: 7 Sa 1884/05), die der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) Heinisch v. Bundesrepublik Deutschland (Whistleblower-Fall) voranging. (Kündigung wegen Strafanzeige, Flugblatt-Aktion, Kurzzeiterkrankung) Ein vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg am 21.7.2011 entschiedener Fall sorgt für Aufsehen. Dort hatte eine …
25.07.2011
13:29
Bild: Linke Alternative für das Berliner Abgeordnetenhaus: DKP tritt zur Wahl anBild: Linke Alternative für das Berliner Abgeordnetenhaus: DKP tritt zur Wahl an
DKP Berlin

Linke Alternative für das Berliner Abgeordnetenhaus: DKP tritt zur Wahl an

Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2011 wird eine kommunistische Alternative auf dem Stimmzettel stehen: Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat der Landeswahlleiterin für Berlin mehr als 2500 gültige Unterstützungsunterschriften für die Zulassung ihrer Landesliste überreicht. Auch die erforderlichen Unterschriften für die Kandidaturen der DKP zu den Bezirksverordnetenversammlungen in Treptow-Köpenick, Neukölln, Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte konnten gesammelt werden. 3.700 Unterschriften nach Abertausend…
25.07.2011
13:21
Bild: BIW verurteilen Terroranschläge in NorwegenBild: BIW verurteilen Terroranschläge in Norwegen
BÜRGER IN WUT (BIW)

BIW verurteilen Terroranschläge in Norwegen

Jan Timke: Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer Mit Bestürzung hat der Bundesvorstand der Wählervereinigung BÜRGER IN WUT (BIW) die Terroranschläge in Norwegen zur Kenntnis genommen, bei dem Agenturmeldungen zufolge mindestens 87 Menschen ermordet und zahlreiche weitere verletzt wurden. Die BIW drücken den Angehörigen der Opfer ihr tief empfundenes Mitgefühl aus und fordern eine rückhaltlose Aufklärung der furchtbaren Tat. Am gestrigen Freitag kamen bei einer Bombenexplosion im Regierungsviertel von Oslo sieben Menschen ums Leben, …
25.07.2011
12:46
LiMA 2012: Neue Partner, Räume & Angebote – Aufruf zur Mitwirkung für Medienkongress läuft
Linke Medienakademie

LiMA 2012: Neue Partner, Räume & Angebote – Aufruf zur Mitwirkung für Medienkongress läuft

„Schnittstelle(n) /// interface(s)“ – unter diesem Motto veranstaltet die Linke Medienakademie (LiMA) ihre inzwischen 9. Akademie für Journalismus, Bürgermedien, Öffentlichkeitsarbeit & Medienkompetenz vom 21. bis 25 März 2012 in Berlin. Erstmals findet der größte links-alternative Medienkongress in den Räumlichkeiten der Technischen Universität sowie der Universität der Künste statt. Mit über 1.200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern zeigte die LiMA im Jahr 2011 eindrucksvoll, wie groß der Bedarf an Workshops, Diskussionen, Kursen und Training…
25.07.2011
12:45
Bild: Zwei tibetische Schülerinnen und ein Mönch geschlagen, medizinische Behandlung verweigertBild: Zwei tibetische Schülerinnen und ein Mönch geschlagen, medizinische Behandlung verweigert
igfm muenchen

Zwei tibetische Schülerinnen und ein Mönch geschlagen, medizinische Behandlung verweigert

Zwei tibetische Teenager befinden sich in einem bedenklichen Gesundheitszustand, nachdem sie von den chinesischen Sicherheitskräften heftig geschlagen und festgenommen wurden. Sie hatten in Osttibet gegen die chinesische Herrschaft demonstriert. Die als Tashi Pelmo, 16, und Pema Yangdzom, 19, bezeichneten Mädchen wurden später ihren Familien übergeben, aber sie dürfen sich trotz ihrer schweren Verletzungen nicht in ärztliche Behandlung begeben. „Am 12. Juli nachmittags kamen die zwei Mädchen zum Markplatz von Kardze und riefen Parolen, womi…
25.07.2011
11:39
Bild: neues Buch zum 11. September 2001Bild: neues Buch zum 11. September 2001
Raimund Eich

neues Buch zum 11. September 2001

SEPTEMBER ELEVEN - Im Schatten der Terroranschläge Autor: Raimund Eich Leseproben bei: http://www.tredition.de/?books/ID2328/SEPTEMBER-ELEVEN bzw. bei http://www.amazon.de/SEPTEMBER-ELEVEN-Raimund-Eich/dp/3842402082/ref=sr_1_1?s=books&ie=UTF8&qid=1310829300&sr=1-1 Tatsachenroman über eigene Erlebnisse des Autors anlässlich einer Flugreise in die USA, um dort an der Beerdigung einer Verwandten teilzunehmen, die auf tragische Weise plötzlich verstorben ist. Der planmäßige Flug am 11. September 2001 von Frankfurt nach Chicago nimmt bedingt dur…
25.07.2011
11:38
Der Kernpunkt des Euro Rettungsschirms…
agenda 2011-2012

Der Kernpunkt des Euro Rettungsschirms…

Der Kernpunkt des Euro Rettungsschirms lautet: Die Sicherheit wird über ESFS Rettungsfonds von den Steuerzahlern im Euroland garantiert. Gemeint sind die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die den im Mittelpunkt stehenden Bundeshaushalt mit 240 Milliarden Euro pro Jahr finanzieren. Die gegenwärtige Situation ist sehr bedenklich. Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmer entlastet wurden, müssen die Beschäftigten immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufga…
25.07.2011
10:41